Presseschau vom 21.07.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: „‘Saubere‘ Sportler verteidigen!“ – Russisches Olympia-Team für Rio nominiert
Die meisten größten internationalen Sportföderationen, darunter die Verbände für Schwimmen und Wassersport, Gymnastik, Volleyball, Ringen und andere, sprechen sich für eine Beteiligung der russischen Sportler bei den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro aus, wie der Präsident des Olympischen Komitees Russlands, Alexander Schukow, mitteilte.
„Die,sauberen‘ russischen Athleten wurden seit über einem halben Jahr einer strengen Kontrolle durch ausländische Anti-Doping-Agenturen, insbesondere der britischen, unterzogen. Die Proben wurden von den ausländischen Doping-Aufsichten in ausländischen Laboren kontrolliert. Und das klärt alle Fragen“, so Schukow. „Wir müssen die ,sauberen‘ Sportler verteidigen!“
Als Beispiel nannte er die zweifache Olympiasiegerin im Stabhochsprung, Jelena Issinbajewa, die nie gedopt habe. Issinbajewa habe in letzter Zeit Dutzende von Proben bei ausländischen Anti-Doping-Agenturen abgegeben.
Dem Chef des russischen Olympischen Komitees zufolge hat die russische Nationalmannschaft bislang keinen Medaillen-Plan.
„Die russischen Sportler haben jedoch Chancen auf Medaillen in vielen Sportarten, auch dort, wo man früher nicht mit großen Erfolgen gerechnet hat, zum Beispiel im Kanuslalom, Triathlon oder Badminton. Wir werden unsere Athleten anfeuern und sehen, was daraus wird“, betonte Schukow. Trotz des äußeren Druckes seien Stimmung und psychische Verfassung bei allen russischen Olympioniken gut und kämpferisch.
Nach der Nominierung besteht die russische olympische Nationalmannschaft voraussichtlich aus 387 Athleten — 201 Männern und 186 Frauen. Sie sind in 30 Sportarten nominiert, darunter auch die Leichtathleten, die gespannt die Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofes (CAS) in Lausanne über ihre Zulassung am 21. Juli erwarten. „Diese wird in vielerlei Hinsicht auch die Entscheidung über die Teilnahme unseres gesamten Teams an den Olympischen Spielen bestimmen“, teilte Schukow weiter mit. „Ein Teil unserer Sportler befindet sich bereits in Brasilien. Einige setzen ihr Training in Russland fort, andere in Portugal.“
Am Donnerstag soll der Internationale Sportgerichtshof (CAS) sein Urteil zur Klage von 67 russischen Leichtathleten fällen, die vom Weltleichtathletikverband IAAF gesperrt worden waren.
Bislang wurde nur die Weitspringerin Darja Klischina, die in den USA trainiert, zu den Olympischen Spielen zugelassen.
Zuvor hatte die Welt-Anti-Doping-Agentur Wada Russland vorgeworfen, groß angelegte Dopingprogramme realisiert zu haben, und eine Sperre für alle russischen Sportler bei den Olympischen Spielen in Rio gefordert. Das Internationale Olympische Komitee (IOC) soll bis Wochenende über die Teilnahme Russlands entscheiden.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Troizkoje wurde dreimal das Feuer auf Kalinowo mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen eröffnet. Zweimal wurde aus Richtung Staniza Luganskaja von den Kiewer Truppen das Feuer auf die Umgebung dieser Ortschaft mit Panzertechnik und Granatwerfern eröffnet.
Nishneje Losowoje wurde aus Richtung Mironowskij mit Granatwerfern beschossen.
Ebenfalls mit Granatwerfern wurde Logwinowo aus Richtung Luganskoje beschossen. Verluste gibt es keine.

 

Dan-news..info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte und die Folgen
Die ukrainischen Truppen haben am Abend und in der Nacht 201 Mörsergeschosse auf die Umgebung von Donezk, Jasinowataja, Gorlowka, Dokutschajewsk und die südlichen Dörfer der Republik abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Im Zeitraum von 19:30 bis 00:30 hat die ukrainische Seite Spartak, Mineralnoje im Jasinowataja-Bezirk und die Umgebung des Gewerbegebiets, Trudowskije und Staromichajlowka im Westen von Donezk, Sajzewo im Norden von Gorlowka und Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
„Insgesamt wurden auf diese Ortschaften 201 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen“. Gemäß Informationen der Quelle wurden neben Mörsern im Verlauf der Beschüsse der Republik von den Abteilungen des Gegners auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Eine zivile Einwohnerin wurde in der Folge des Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Seiten der ukrainischen Truppen verletzt. Dies teilte heute das operative Kommando der DVR mit. „In der Folge eines Beschusses des Petrowskij-Bezirks von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erlitt eine Zivilistin, Geburtsjahr 1947, elf Splitterverletzungen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Der Vertreter des Kommandos fügte hinzu, dass die Verletzte im Krankenhaus Nr. 14 ist, ihr Zustand ist zufriedenstellend.
Mindestens 12 Häuser wurden in der Folge des ukrainischen Beschusses von Sajzewo beschädigt, teilte das operative Kommando der DVR mit.

De.sputniknews.com: Im Dopingskandal hat der internationale Sportgerichtshof CAS die Klage des russischen Olympia-Komitees gegen das Startrechtverbot für 68 russische Leichtathleten abgelehnt. Die betreffenden Athleten bleiben damit von den Olympischen Spielen 2016 in Rio ausgeschlossen. Die gesperrten Athleten dürfen binnen 30 Tagen Berufung einlegen. Die Sommerspiele 2016 in Rio de Janeiro beginnen am 5. August…

 

Dan-news.info/dnr-online.ru: Der humanitäre Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF hat mehr als 400 Tonnen Lebensmittel in die DVR gebracht. Dies teilte heute der Pressedienst des Koordinationszentrum zum Wiederaufbau der DVR mit.
„Gemäß vorläufigen Angaben hat heute der 53. humanitäre Konvoi der RF mindestens 400 Tonnen Lebensmittel geliefert, darunter auch Kindernahrung“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Es handelt sich um Konserven, Grieß, Zucker, Nudeln, Pflanzenöl und vieles mehr. Außerdem wurden mehr als 40 Tonnen Medikamente geliefert
.

 

De.sputniknews.com: Der Kreml hat die Entscheidung des internationalen Sportgerichtshofs CAS, vor dem Hintergrund des Dopingskandals 68 russische Leichtathleten von den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro auszusperren, scharf kritisiert. Dass auch jene Athleten gesperrt würden, die nachweislich mit Doping nichts zu tun hätten, sei unannehmbar, hieß es.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow betonte, dass auch jene Athleten gesperrt wurden, die von ausländischen Anti-Doping-Organisationen überprüft worden seien und gegen die kein Verdacht bestehe. „Diese kollektive Verantwortung ist hier aus unserer Sicht wohl kaum akzeptabel.“
CAS hatte am Donnerstag die Klage des russischen Olympia-Komitees gegen das Startrechtverbot für 68 russische Leichtathleten abgelehnt. Die betreffenden Athleten bleiben damit von den Olympischen Spielen 2016 in Rio ausgeschlossen. Sie dürfen binnen 30 Tagen Berufung einlegen…

 

Dan-news.info: Der Mähdrescherfahrer, der gestern Abend auf eine Mine bei Donezk geriet, erlitt 50 Prozente Verbrennungen, er ist in der Intensivstation, teilte der Direktor des Gusak-Instituts für Notfall- und wiederherstellende Chirurgie Emil Fistal mit. Trotz der großflächigen Verbrennungen ist eine Operation nicht notwendig.

 

Ukrinform.ua: Die Niederlande gewähren 45 Millionen Euro für die Projekte mit der Minenräumung, die in 13 Ländern der Welt eingeleitet werden, einschließlich der Ukraine, entnimmt man der Website der niederländischen Regierung.
„Im Allgemeinen sind 45 Millionen Euro für 3 Projekte zur Minenräumung vorgesehen, die The HALO Trust, Mines Advisory Group und Danish Church Aid durchführen werden“, heißt es in dem Bericht.
Die genannten Projekte werden sich auf die Suche und Minenräumung der Gebiete, die Unterhaltung der Betroffenen und ihrer Familien, Bildungsprogramme konzentrieren. Die Projekte werden in Afghanistan, Kolumbien, Kongo, Irak, Kosovo, Libanon, Libyen, sowie in der Ukraine und in noch fünf Ländern eingeleitet. 10 Millionen Euro von diesem Betrag sind für die Minenräumung in den Konfliktzonen in Syrien und im Irak bestimmt.
Laut des niederländischen Ministeriums sterben täglich in der Welt durch Landminen etwa 10 Personen.

 

De.sputnikinews.com: Das US-Außenministerium hat den Mord an dem namhaften Journalisten Pawel Scheremet im Stadtzentrum von Kiew als für eine demokratische Gesellschaft völlig unzulässig beurteilt.
„Wir sind schockiert und betrübt über den Mord des Journalisten der ‚Ukrainskaja Prawda‘, Pawel Scheremet, durch einen Bombenanschlag in Kiew“, heißt es in einer Pressemitteilung auf der offiziellen Webseite der Behörde.
Der Tod von Scheremet sei demnach unzulässig in einer freien und demokratischen Gesellschaft. Scheremet habe als Investigativjournalist eine „wichtige Rolle für die Entwicklung der Demokratie in der Ukraine gespielt, da er über akute gesellschaftliche Probleme wie Korruption und Verwaltungssystem recherchierte und berichtete“, hieß es weiter.
Pressesprecher John Kirby betonte weiter, die US-Bundespolizei FBI helfe bei der „vollständigen und objektiven Aufklärung“ des Mordes an dem Journalisten.
Der 44-jährige Journalist Pawel Scheremet wurde am Mittwoch durch einen Bombenanschlag in Kiew getötet. Der Hintergrund ist bislang unklar. Der Weißrusse hatte zuvor in seiner Heimat, später auch in Russland gearbeitet.

 

Ukrinform.ua: Die Untersuchung behandelt bereits sechs Versionen der Gründe für den Mord an Pawlo Scheremet, erklärte im TV-Sender „112 Ukraine“ der Berater des Chefs des Sicherheitsdienstes der Ukraine (SBU), Jurij Tandit.
„Ich kann bestätigen, dass eine der Hauptversionen ist, der Versuch durch diesen Mord die Situation innerhalb unseres Landes zu destabilisieren. Aber nicht nur dieser Mord wird benutzt, es werden noch andere Nachrichten geben, die leider versucht werden, zu zeigen, dass es in der Ukraine keine Staatsmacht gibt, dass die Sicherheitskräfte die Situation nicht unter Kontrolle haben“, glaubt der Berater des SBU-Chefs.
Am 20. Juli ist der Journalist Pawlo Scheremet bei einer Autoexplosion umgekommen. Die Polizei klassifiziert die Explosion des Autos mit Scheremet als vorbedachter Mord, die vorläufige Version ist die Betätigung eines Sprengsatzes.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Die Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshofs CAS, die russischen Leichtathleten von den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro ganz auszuschließen, ist laut dem russischen Sportminister Witali Mutko politisiert und entbehrt jeder rechtlichen Grundlage, wie Reuters berichtet.
„Ich kann nur mein Bedauern äußern. Nun werden wir unsere weiteren Schritte abwägen. Aus meiner Sicht ist das eine subjektive, ein wenig politisierte Entscheidung, die keinerlei rechtliche Grundlage hat“, so Mutko.
Der Minister bezeichnete das CAS-Urteil als präzedenzlos, es beleidige den Sport an sich. Der Weltleichtathletikverband IAAF sei in Korruption versunken. Er sei erstaunt, warum gegen diese Organisation keine Ermittlungen eingeleitet würden…

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der Republik Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die ukrainische Führung bedient sich wie zuvor der militärischen Hilfe der westlichen Schutzherren und greift zu Diensten ausländischer Söldner“, sagte er. „So wurde von unserer Aufklärung festgestellt, dass am 20. Juli in Staniza Luganskaja eine Abteilungen polnischer Söldner eingetroffen. In der Ortschaft wurde eine Gruppe von 15 Söldnern stationiert“, erklärte der Major.
„Nach Informationen unserer Aufklärung ist in Muratowo im Nowoajdarskij-Bezirk eine Abteilung der 93. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen“, teilte Marotschko mit.
„Auf dem Gebiet eines Werkstatthofes wurde die Stationierung von 10 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“, 10 Einheiten Panzertechnik und 30 Fahrzeugen mit Munition festgestellt“, sagte er. „Das Personal lebt in einer nahegelegenen Schule, einem Kindergarten und einer Metzgerei, insgesamt etwa 300 Mann“, fügte Marotschko hinzu.
„In Stschastje wurde in einem Waldstück die Stationierung von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte entdeckt, deren Reparatur und Wartung auf dem Gebiet des Lugansker Kraftwerks erfolgt, in Einrichtungen in der Nähe der Wasserturbinen“, sagte der Vertreter der Volksmiliz.

 
De.sputniknews.com: Die Entscheidung des Internationalen Sportgerichtshof CAS kommt einer „Beerdigung der Leichtathletik“ gleich, wie die zweifache Olympia-Siegerin Jelena Issinbajewa zu dem Urteil sagte, wonach 68 russische Leichtathleten von den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro gesperrt werden. Das Urteil sei nichts weiter als ein „Auftrag“ gewesen.
„‘Danke‘ für die Beerdigung der Leichtathletik, das ist ein rein politischer Auftrag. Alle Argumente sind gegen den russischen Leichtathletik-Verband gerichtet, es gibt nichts Konkretes gegen die Sportler“, wird Issinbajewa von RT zitiert.
„Das ist kein Sport mehr, das ist reine Politik. Doch wir sind Sportler, solche politischen Kenntnisse haben wir nicht. Lasst sie doch jubeln und sich freuen“, so die Olympia-Rekordhalterin weiter…

 

Dan-news.info: Die Behörden der DVR haben in zwei Wochen 13 Infrastrukturobjekte der Republik wiederaufgebaut, die durch Kämpfe und ukrainische Beschüsse beschädigt oder zerstört wurden, darunter ist eine Schule in Debalzewo. Dies teilte das Ministerium für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mit.
„In der Berichtsperiode vom 5. bis 19. Juli wurde in der DVR im Bereich des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaften die planmäßige Wiederherstellung von sieben soziokulturellen und sechs Mehrparteienhäusern abgeschlossen“, informierte das Ministerium.
Darunter sind das Gebäude des Republikanischen Dienstes für Arzneimittel des Gesundheitsministeriums der DVR, das Gebäude der Hochschule für Restaurantwesen und Handel, die Werkstatt des Krankenhauses Nr. 1, ein medizinischer Punkt in Strjukowo, eine Schule in Maloorlowka im Schachtjorskij-Bezirk und die Schule Nr. 40 in Jenakiewo. Wohnhäuser wurden in Donezk, Jenakiewo, Ilowajsk und Jasinonwataja wieder aufgebaut. Ebenfalls wurden die Arbeiten an der Schule Nr. 2 in Debalzewo abgeschlossen. Damit ist nun die letzte von sieben Schulen in Debalzewo wieder aufgebaut worden.

 

De.sputniknews.com: Der Putschversuch in der Türkei ist gescheitert, weil Präsident Tayyip Recep Erdogan laut Medienberichten rechtzeitig eine Warnung erhalten hatte – und zwar aus Russland. Das russische Militär soll Funkverbindungen der Putschisten abgehört und Erdogan wenige Stunden vor Beginn des Putsches gewarnt haben, meldet die iranische Agentur Fars.
Fars beruft sich auf arabische Medien, die mit anonymen Diplomaten in Ankara gesprochen haben wollen. Diese teilten den Medien mit, der türkische Geheimdienst MIT habe wenige Stunden vor Beginn des Putsches vom russischen Verteidigungsministerium eine Warnung erhalten. Die russische Armee habe Funkverbindungen der Putschisten mitgehört. Unter anderem wurde so der Befehl abgefangen und entschlüsselt, Kampfhubschrauber nach Marmaris zu schicken und Erdogan in seinem Urlaubshotel zu verhaften bzw. zu ermorden. Letztlich konnte der Präsident das Hotel noch rechtzeitig verlassen, ehe es wenige Minuten später von Putschisten gestürmt wurde.
Die Informanten in Ankara konnten nicht genau sagen, von wo aus das russische Militär die Funksprüche abfing. Sie verwiesen jedoch darauf, dass im russischen Militärstützpunkt Hmeimim im nordsyrischen Latakia modernste Abhöranlagen in Betrieb seien.
Bereits am Dienstag hatten türkische Medien berichtet, dass der nationale Geheimdienst MIT von dem bevorstehenden Putschversuch gewusst und die Armee rund fünf Stunden davor gewarnt habe.
Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, konnte am Donnerstag diese Meldungen nicht bestätigen. Ihm lägen keine solchen Informationen darüber vor, so Peskow. Auch das russische Verteidigungsministerium hält sich mit Kommentaren vorerst zurück.
Bei einem gescheiterten Putschversuch durch Teile des türkischen Militärs waren in der Nacht zum 16. Juli mehr als 250 Menschen getötet worden, darunter über 100 mutmaßliche Putschisten. Mehr als 1500 weitere Menschen erlitten Verletzungen. In den folgenden Tagen wurden mehr als 6.000 mutmaßliche Putschisten festgenommen, unter ihnen ranghohe Militärs, Richter, Staatsanwälte. Auch gab es Massenentlassungen.
Erdogans Beziehungen zu Russland waren seit November 2015 angespannt, nachdem die türkische Luftwaffe einen russischen Su-24-Bomber abgeschossen hatte, der im syrischen Grenzgebiet Stellungen der Terrororganisation Daesh (auch Islamischer Staat, IS) bombardierte. Einer der beiden Piloten wurde dabei getötet. Der Abschuss belastete die bilateralen Beziehungen Staaten schwer. Russland verhängte Sanktionen gegen die Türkei.
Seit Juni 2016 sind beide Staaten wieder auf Normalisierungskurs, nachdem sich Erdogan formell für den Abschuss des Jets und den Tod des Piloten entschuldigt hatte.
Gestern wurde bekannt, dass Erdogan Anfang August zu Gesprächen mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin nach Russland kommen wird.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden betrug die Zahl der Beschüsse 308. Der Gegner schon 63 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 120 des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die Kriegsverbrecher beschossen weiterhin Ortschaften der Republik: Wasiljewka, Sajzewo, Jasinowataja, Mineralnoje, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Sachanka, Kominternowo, den Petrowskij-Bezirk und den Flughafen von Donezk, in der Folge wurden 13 Häuser beschädigt. In der Folge des Beschusses des Petrowskij-Bezirks der Stadt Donezk erlitt die friedliche Einwohnerin Wasilina Iwanowna Schtscherbina, Geburtsjahr 1947, eine Splitterverletzungen.
Die Befehle zum Beschuss des Territoriums der Republik gaben die ukrainische „Pseudohelden“ Rjabokonj, Wodolaskij, Gorbatjuk, Deljatizkij, Wojlokow, Sabolotnyj.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben
.
Trotz der Proteste von friedlichen Einwohnern von Dsershinsk, 5 km von der Kontaktlinie, gegen die Stationierung von Militärtechnik und Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte stationiert der Gegner weiterhin Technik in sozialen Objekten und Wohngebieten. Gemäß Angaben unserer Aufklärung wurde in den privaten Sektoren von Dsershinsk die Ankunft einer Kompanie der ukrainischen Streitkräfte festgestellt sowie die Stationierung von 20 122mm-Haubitzen D-30.
Wir haben schon mehrfach die Aufmerksamkeit darauf gelenkt, dass Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte Vertreter der OSZE-Mission nicht an ihre Kampfpositionen lassen, um die Stationierung von schweren, durch die Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen zu verheimlichen. Der Kommandeur der 30. mechanisierten Brigade Jakubow hat die sich an den Kampfpositionen in Kalinowo und Makedonowka, 19 km von der Kontaktlinie, befindlichen acht Mehrfachraketenwerder „Grad“ nicht verborgen, die aus den Abzugs- und Lagerorten für verbotene Waffen abgezogen wurden. Dieser Fakt ist ein Zeugnis des Unwillens des ukrainischen Kommandeurs, die verbrecherischen Befehle seiner Führung auszuführen. Da er Offiziersehre hat, hat er sich geweigert, tödliches Feuer auf die friedlichen Einwohner des Donbass zu eröffnen.
Wir rufen alle Kommandeure der Truppenteile und Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte auf, diesem Beispiel zu folgen und den sinnlosen und brudermörderischen Krieg zu beenden.

 

Ukrinform.ua: Die ukrainische Delegation mit dem Regierungschef Wolodymyr Hrojsman an der Spitze hat Zusicherungen bekommen, dass sich die EU darauf vorbereitet, die Entscheidung über die Aufhebung der Visumpflicht im Herbst zu treffen, erklärte auf Facebook die Vize-Premierministerin der Ukraine für Europäische Integration, Iwanna Klympusch-Zynzadse.
„Bei allen Treffen haben wir Zusicherungen von der Europäischen Kommission erhalten, und von der Führung der Rada, dass es keine Gründe gibt, die Entscheidung zu verzögern, es gibt keine zusätzlichen Aufgaben, die die Ukraine erfüllen muss“, schreibt sie.
Ihr zufolge müssen bloß alle EU-Prozeduren durchgegangen werden. „Und ich erwarte, dass dieser Prozess im September-Oktober endet, wir rechnen darauf“, erklärte sie.
Wie Ukrinform berichtete, hat der EU-Kommissar Johannes Hahn früher die Hoffnung geäußert, dass die Ukraine das visumfreie Regime im Oktober erhält.

 

De.sputniknews.com: Ukraine kurz vorm Kriegszustand – Lage im Donbass kehrt zu Stand 2014 zurück
Der ukrainische Sicherheits- und Verteidigungsrat unter Führung des Präsidenten Petro Poroschenko könnte die Verhängung eines Kriegszustands im Lande erörtern, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag. Laut dem Sekretär des Sicherheits- und Verteidigungsrats, Alexander Turtschinow, berichtete Kiew den westlichen Partnern über diesen möglichen Beschluss, der nötig werden könnte, falls sich die Situation im Donezbecken weiter zuspitzt.
Sowohl die ukrainische Seite als auch die Volksrepubliken werfen sich seit einem Monat gegenseitig die Intensivierung des Beschusses vor. Während im Frühjahr in der Ukraine rund einmal pro Woche von einem bzw. zwei getöteten Soldaten berichtet wurde, stiegen seit Juni die Verluste.
In den letzten Wochen wird fast jeden Tag von gefallenen Soldaten berichtet. Am 18. Juli verlor die Ukraine neun Soldaten, weitere zwölf sollen schwer verletzt worden sein. In den Medien wird die Situation mit 2014 verglichen, als alle den Beginn eines großangelegten Kriegs befürchteten.
Turtschinow zufolge beschießen die Volksrepubliken die ukrainischen Stellungen verstärkt aus Hochpräzisionswaffen, die laut dem Minsker Abkommen verboten sind. „Falls sich diese gefährlichen Trends fortsetzen, wird die Ukraine alle notwendigen Maßnahmen zum Schutz der Integrität des Landes und der Sicherheit der Staatsbürger treffen, bis zur Erörterung der Einführung des Kriegszustands“, warnte er.
Wie aus den Volksrepubliken verlautet, häuft sich der Beschuss seitens der ukrainischen Streitkräfte. Als Antwort auf die Worte Turtschinows auf eine mögliche Einführung des Kriegszustands erschien auf der Webseite der Volksrepublik Donezk eine Erklärung: „Wir wenden uns erneut an internationale Vermittler, Menschenrechtsorganisationen, die Weltgemeinschaft und die OSZE-Sonderbeobachtungsmission mit dem Aufruf, die militärpolitische Führung der Ukraine zu beeinflussen und das friedliche Leben im Donezbecken wiederherzustellen, den Genozid und die blutigen Verbrechen zu stoppen. Wir bleiben den friedlichen Wegen der Konfliktregelung treu, doch die Verbrecher in Kiew, die unbestraft bleiben, provozieren uns immer wieder zu einer harten Antwort.“
Experten in Kiew zufolge hätte der Kriegszustand bereits 2014 eingeführt werden müssen. Jetzt könnten damit Probleme entstehen. Laut dem Abgeordneten Dmitri Tymtschuk sollte man bei der Einführung des Kriegszustands konkretisieren, wer der Gegner ist. Falls man sage, dass man mit Russland im Kriegszustand sei, könnte Russland verkünden, dass es die Ukraine sei, die den Krieg erklärte. Die Ukraine befürchte außerdem außenpolitische und wirtschaftliche Risiken. Diese Maßnahme würde der Bevölkerung nicht gefallen, denn es würde eine starke Einschränkung der Bürgerrechte und Freiheiten bedeuten.
Tymtschuk schloss nicht aus, dass der Kriegszustand bei Bedarf nur im Bereich der Kampfhandlungen verhängt werden könnte.
Was die ukrainische Gesellschaft will, zeigen die Ergebnisse einer Studie des Rasumkow-Zentrums und der Stiftung „Demokratische Initiativen“. Laut Umfrageergebnissen vom Mai sind 70 Prozent der Ukrainer für eine Kompromisslösung für den Konflikt. Dabei hoben 47 Prozent von ihnen hervor, dass die Ukraine nicht einem Frieden um jeden Preis zustimmen sollte. Als Wege zur friedlichen Konfliktlösung nannten 41 Prozent der Ukrainer die Aufrechterhaltung der Sanktionen gegen Russland, 28 Prozent den erfolgreichen Wiederaufbau des Teils des Donezbeckens, der unter der Kontrolle der Ukraine steht.
Was die politische Zukunft des Donezbeckens betrifft, sind 25 Prozent der Ukrainer für die Bereitstellung von erweiterten Vollmachten an diese Gebiete innerhalb der Ukraine. Sieben Prozent der Ukrainer sprachen sich für die Unabhängigkeit der Volksrepubliken und drei Prozent für die Übergabe der Gebiete unter die Kontrolle Russlands aus.

 

Ukrinform.ua: Der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, ist davon überzeugt, dass eine der Reserven für die Wiederbelebung der nationalen Wirtschaft die Energieeffizienz werden kann. Darüber schreibt er auf Twitter.
„Eine der wichtigsten Fragen ist die Wiederbelebung der nationalen Wirtschaft. Wir sehen große ungenutzte Reserven und eine solche Reserve ist die Energieeffizienz“, betont Hrojsman.
Ihm zufolge hat die Ukraine ziemlich große Reserven, um energieunabhängig zu werden, aber dafür müsse man die Modernisierung durchführen. „Wir können weniger verbrauchen und weniger zahlen, aber dafür muss man in die Modernisierung investieren“, schreibt der Regierungschef weiter.
Gleichzeitig erklärte er, die Preise für das ukrainische Gas, genauso wie für das Gas aus dem Ausland, bilden sich auf dem Weltmarkt und die ukrainische Regierung habe keinen Einfluss darauf. Er betonte, dass in unserem Land derzeit „marginale Marktpreise für das Gas festgesetzt sind“. Er wies auch auf die hohe Korruption im Öl- und Gas-Sektor hin, die schleunigst bekämpft werden muss.

 

De.sputniknews.com: Sicherheitskräfte haben eine Protestaktion nahe dem seit Sonntag besetzten Polizeigebäude in Eriwan brutal auseinandergetrieben. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind dabei mindestens 51 Menschen verletzt worden, darunter 28 Polizeibeamte.
Am späten Mittwochabend war es zu Ausschreitungen zwischen Teilnehmern einer Protestaktion und der Polizei in der Nähe des seit Sonntag besetzten Polizeigebäudes in der armenischen Hauptstadt gekommen. Die Demonstranten bewarfen die Ordnungshüter mit Steinen und anderen harten Gegenständen. Die Polizei gab ihrerseits Warnschüsse und Blendgranaten ab. Mehrere Menschen sollen dabei verletzt worden sein.
Zuvor hatten die Geiselnehmer fünf Gefangene laufen lassen. Nach Angaben des armenischen Sicherheitsdienstes sind Spezialkräfte der Polizei in erhöhter Einsatzbereitschaft. Unter den Geiseln befinden sich vermutlich auch der Polizeivizechef Armeniens sowie der stellvertretende Polizeichef Eriwans.
Eine Gruppe von Bewaffneten hatte am Sonntag ein Polizeigebäude in Eriwan besetzt. Sie forderten den Rücktritt des Präsidenten Sersch Sargsjan und die Freilassung des Teilnehmers des Berg-Karabach-Konflikts und Anführers der radikalen oppositionellen Front für gesellschaftliche Rettung „Nowaja Armenia“ (Neues Armenien), Schirajr Sefiljan. Ihm wird illegaler Waffenbesitz vorgeworfen.

 

De.sputniknews.com: Russland ist von der „Sauberkeit“ seiner Sportler, die an Olympischen Spielen 2014 in Sotschi teilgenommen haben, überzeugt und ist zu beliebigen Überprüfungen von Doping-Proben bereit, wie der russische Sportminister Witali Mutko mitteilte.
„Falls doch jemand von den Sportlern ertappt werden sollte, dann wird er bestraft“, so Mutko. Zuvor hatte der Minister das CAS-Urteil, die russischen Leichtathleten von den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro ganz auszuschließen, als präzedenzlos und politisiert bezeichnet. Es beleidige den Sport an sich, so Mutko…

 

112.ua: Die OUN beginnt die Autobahnen zu bewachen, um die Teilnehmer des Kreuzzugs (für Frieden im Donbass- Anm. d. Übers.) nicht nach Kiew durchzulassen. In der Organisation versprach man, nur friedliche Methoden anzuwenden, jedoch im Fall von Provokationen „kreativ zu handeln“.
In der Organisation ukrainischer Nationalisten (OUN) berichtete man über die Gründung eines Stabes zur Verteidigung Kiews gemeinsam mit anderen gesellschaftlichen Organisationen mit dem Ziel, die Teilnehmer des Kreuzzugs nicht nach Kiew durchzulassen. Insbesondere an den Autobahnen, die in die Stadt führen, plant man, zwei Zeltstädte zu errichten. Eine bei Borispol, die andere an der Shitomir-Autobahn. Es ist vorgesehen, die Zeltstädte vom 23. bis zum 27. Juli zu betreiben.
„Wir errinnern daran, nach Kiew zieht ein so genannter „Marsch für Frieden“, der vom Moskauer Partiarchart initiiert wurde. An ihm nehmen offene Kollaborateure im Dienste des Kreml teil, die zum Kiewer Höhlenkloster ziehen, um dort für einen Sieg Russlands zu „beten“. In den Zeiten des Krieges im Osten ist dies eine offene Provokation, die vom Aggressor-Staat initiiert wurde. Das Ziel ist, die Ukrainer daran zu erinnern, dass die Ukraine immer noch eine Kolonie Moskaus ist“, heißt es in der Erklärung der OUN.
In der Organisation betont man, dass man ausschließlich mit friedlichen Mitteln handeln will, jedoch „im Falle von Provokationen oder dem Bestehen der Kollaborateure darauf, in Kiew einzumarschieren“, sich das Recht vorbehält, „kreativ zu handeln“.
Wie schon berichtet, startete der Allukrainische Kreuzzug des Friedens, der Liebe und der Gebete für die Ukraine im Osten der Ukraine beim Höhlenkloster der Heiligen Himmelfahrt in Swjatogorsk am 3. Juli und im Westen der Ukraine am 9. Juli im Himmelfahrtskloster von Potschajewsk. Am 27 Juli, am Vorabend der Feier des Tages der Christianisierung der Kiewer Rus und des Gedenkens an den heiligen Fürsten Wladimir treffen sich die Kreuzzüge in Kiew auf dem Wladimirsky-Hügel und ziehen zusammen mit den Orthodoxen Kiews und den Pilgern aus der ganzen Ukraine zum Kiewer Höhlenkloster. Die Kreuzzüge begleiten die wundertätigen Ikonen der Gottesmutter „Potschajews“ und „Swjatogorsk“ und andere religiöse Symbole.
In der Kiewer Region werden die Teilnehmer durch etwa 600 Polizisten begleitet und geschützt.

 

De.sputniknews.com: Der Kreml hat die jüngste Äußerung von US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump über einen hypothetischen Angriff Russlands auf die Nato kritisiert. Trump hatte während seines Wahlkampfes gegenüber der Zeitung „New York Times“ gesagt, wenn Russland ein Nato-Land angreifen sollte, würden die USA nur dann helfen, wenn das betreffende Land seinen Verpflichtungen gegenüber den Vereinigten Staaten nachkäme.
„Die Aussage über einen hypothetischen Angriff Russlands ist keine glückliche Formulierung“, kommentierte Dmitri Peskow, der Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Donnerstag. Russland habe Verpflichtungen hinsichtlich der europäischen und globalen strategischen Stabilität und komme diesen nach, sagte Peskow.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Der Abschuss des russischen Su-24-Bombers am 24. November 2015 im Luftraum nahe der türkisch-syrischen Grenze ist eine Falle bei der Vorbereitung des gescheiterten Staatsstreichs in der Türkei gewesen, wie der Vizevorsitzende der türkischen regierenden Partei AKP und Parlamentsabgeordnete Metin Külunk in einem Interview für Sputnik sagte.
„Alle Länder der Welt können manchmal in der Innenpolitik mit unkontrollierbaren Fehlern konfrontiert werden. So etwas gab es früher in Russland, und am 15. Juli ist darauf auch die Türkei gestoßen. Das abgeschossene russische Flugzeug und der Versuch zum Staatsstreich am 15. Juli sind Teile ein und desselben Prozesses“, betonte er.
Die Streitigkeiten wegen der Umstände und Folgen des gescheiterten Staatsstreichs durch eine Gruppe von Offizieren, die Anhänger des oppositionellen Predigers Fethullah Gülen sind, dauern an.
Es gibt unter anderem die Version, dass zum Anlass für den Umsturzversuch die jüngste Aussöhnung zwischen Ankara und Moskau wurde. „Sobald die neue Annäherung zwischen Russland und der Türkei begann, wurde nur eine Woche später der Versuch zum Machtsturz unternommen. Einst war Adnan Menderes nach Russland eingeladen worden, bekam jedoch keine Möglichkeit, es zu besuchen“, schrieb der Berater des Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, Yigit Bulut. „Das sind interessante Fakten. Wir werden uns damit weiter beschäftigen.“
„Wenn man die Situation im Allgemeinen betrachtet, dann waren eines der Ziele des Machtsturzes die Beziehungen zwischen der Türkei und Russland. Das war jedoch nicht der einzige Grund“, so Bulut. Nach seiner Auffassung wurde der Staatsstreich seit längerer Zeit vorbereitet.
„Es genügt nicht, den Staatsstreich nur aus dem Blickwinkel der Beziehungen zwischen der Türkei und Russland zu betrachten. Im Allgemeinen wurde aber das Ziel gestellt, die Macht vollständig zu erobern. Die Rebellen versetzten ihre Schläge gegen symbolträchtige Orte: das Parlamentsgebäude, den Präsidentenpalast, das Haus der Nationalen Aufklärung und einfache türkische Bürger. Wenn man das bedenkt, sieht man, dass dies ein Versuch zur Eroberung des türkischen Staates war.“
Nach Einschätzung des Abgeordneten haben die russisch-türkischen Beziehungen, die sich wider Willen beider Seiten verschlechtert, aber dank der „vernünftigen und strategischen“ Entscheidung Präsident Erdogans wieder normalisiert haben, eine wichtige Bedeutung für das globale System. „Manche Kräfte versuchten seit drei Jahren, die Beziehungen im Dreieck Obama-Putin-Erdogan zu verschlechtern. Das sind Kräfte, die Russland und die Türkei voneinander trennen und die Beziehungen zwischen ihnen destabilisieren wollen. Es ist aber nicht zu übersehen, dass einer der Faktoren für den gescheiterten Staatsstreich diejenigen wurden, die Angst vor der Stabilisierung der russisch-türkischen Beziehungen haben, wenn man den jüngsten Schritt Erdogans gegenüber Russland bedenkt.“ „Eines der Ziele der Putschisten war auch Russland“, fuhr Külünk fort.
„Sie wollen Russland erobern und die Traditionen des russischen Staates zerstören. Sie wollen in das Land eindringen, wie in den Zeiten der ‚Glasnost‘-Politik 1989. Beide Länder wurden mit derselben Gefahr konfrontiert. Aber zum Glück ist es diesen Kräften nicht gelungen: Das Volk hat die Situation unter seine Kontrolle genommen – gerade das Volk hat sich eingemischt und den Staatsstreich gestoppt, den Terroristen ihre Panzer weggenommen und sie wieder unserer Armee überlassen und die Situation in der Türkei normalisiert.“…
Laut Medienberichten befinden sich unter den nach dem gescheiterten Machtsturz festgenommenen Offizieren auch die Piloten, die den russischen Bomber abgeschossen hatten.

 

Dan-news.info: Bei der Donezker Elektrometallurgischen Fabrik, die zum russischen Unternehmen „Metschel“ gehört, wurde eine zeitweilige staatliche Verwaltung eingeführt. Ab dem heutigen Tag arbeitet in dem Unternehmen eine Inventarisierungskommission, erklärte der Minister für Industrie und Handel der Republik Alexej Granowskij. „Das Unternehmen arbeitet seit 2013 nicht mehr. Ab heute arbeitet dort eine Inventarisierungskommission, um das gesamte Unternehmen zu erfassen, danach wird der Administrator, der vom Ministerrat ernannt wurde, das gesamte Eigentum dem staatlichen Unternehmen „Jusowskij Elektrometallurgische Fabrik“ übergeben“, sagte er. Nach seinen Worten ist die Einführung einer äußeren Verwaltung und die Schaffung eines Staatsbetriebs „eine erzwungene Maßnahme, weil der Eigentümer derzeit nicht nur einfach das Unternehmen nicht in Betrieb nimmt, sondern alle Mitarbeiter entlässt“. „Er hat 16 Mio. Rubel Schulden gegenüber über dem Kollektiv des Unternehmens, allein deshalb hat der Staat die Verantwortung übernommen, Mittel in die Wiederaufnahme des Betriebs zu investieren. Wir verteidigen die Interessen unserer Bürger“, unterstrich Granowskij. Der Minister fügte hinzu, dass die Inbetriebnahme in drei bis vier Monaten erfolgt. Ein Audit (Bestandsaufnahme – Anm. d. Übers.) wird innerhalb eines Monats stattfinden. „Die Kommission wird festlegen, was arbeiten, was nicht und die übrigen technischen Momente“, schloss Granowskij. Das russische Unternehmen „Metschel“ hat die Möglichkeit, die Kontrolle über die Donezker Elektrometallurgische Fabrik zurückzuerhalten, wenn das Unternehmen seine Arbeit wieder aufnimmt und die Schulden gegenüber den Arbeitern begleicht, sagte Granowskij weiter. „Wenn der Eigentümer die Tätigkeit der Fabrik auf dem Territorium der Republik wieder aufnimmt und 700 Menschen mit Arbeitsplätzen versorgt, denke ich, dass der Ministerrat eine positive Entscheidung über die Rückgabe des Unternehmens an den Eigentümer treffen wird“, äußerte sich Granowskij. Nach seinen Worten könnten die Bedingungen für eine Rückgabe der Fabrik sein: Zahlung aller staatlichen Ausgaben, die für die Inbetriebnahme des Unternehmens angefallen sind, die Garantie der Verpflichtungen, dass „Metschel“ das gesamte Kollektiv von 700 Menschen beschäftigt wie es bisher war, eine stabile Arbeit des Unternehmens garantiert.

 

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hält Entwicklung und Bau unbemannter Kriegsschiffe für eine wichtige Richtung. „In einigen Ländern wurden solche Projekte bereits realisiert und unbemannte Schiffe in den Waffenbestand aufgenommen“, sagte der Staatschef am Donnerstag in einer Sitzung des Expertenrates der Agentur für Strategische Initiativen. Zugleich räumte Putin ein, dass das Projekt zur Entwicklung von Drohnenschiffen eine doppelte Zweckbestimmung haben könnte. Nach Ansicht der Teilnehmer der Sitzung könnte das Projekt auf der Basis der Staatlichen Universität von Sewastopol auf der Krim umgesetzt werden. Anfang Mai wurde mitgeteilt, dass die USA mit Tests eines 40 Meter langen unbemannten Schiffes – „Sea hunter“ (Seejäger) – begonnen hatte.

 

Dnr-news.info: Die Abgeordnete der Ukraine Nadeshda Sawtschenko ist davon überzeugt, dass der Vorschlag über die Einführung des Kriegszustandes im Land zu spät komme. „Jetzt ist es zu spät, den Kriegszustand einzuführen. Das hätte 2014 auf der Krim getan werden müssen“, sagte sie im Fernsehsender „Kanal 5“ am Donnerstag. Die Abgeordnete wunderte sich, dass ausgerechnet jetzt über die mögliche Einführung des Kriegsrechts gesprochen wird. „Warum jetzt? In den letzten 2 Jahren wurde der Kriegszustand nicht verhängt und einfach Krieg geführt, Blut vergossen. Warum wollen wir jetzt den Kriegszustand verhängen? Wofür? Dafür, dass im Land plötzlich alles gleichzeitig stillsteht? Dafür, dass es im Land keine politischen Aktivitäten mehr gibt? Dafür, dass die „Maidaner“ nicht auf die Straße gehen können? Dafür, dass die Presse nicht mehr arbeite? Weil das Kriegsrecht all dies verbietet“, erklärte Sawtschenko.

Advertisements
Standard

Ein Gedanke zu “Presseschau vom 21.07.2016

  1. Pingback: Presseschau vom 21.07.2016 — Alternative Presseschau | Steven25's Blog

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s