Presseschau vom 20.07.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte beschossen heute Nacht Makejewka mit 38 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm. Darüber berichtete eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium der DVR….
Laut Aussagen der Quelle wurde das Feuer gleichzeitig von den Positionen im Gebiet der Ortschaften Awdejewka und Kamenka aus geführt.
Unter das Feuer der ukrainischen Armee gerieten ebenso die Dörfer Golmowski und Saizewo im Norden von Gorlowka, Spartak und Shabitschewo im Gebiet Jasinowataja, das Industriegebiet bei Jasinowataja, die Umgebung des Donezker Flughafens und das „Volvo-Zentrum“, die Dörfer Sachanka, Kominternjowo und Oktjabr im Süden der Republik. Insgesamt wurden durch die ukrainische Seite 310 Geschosse der Kaliber 82mm und 120mm abgefeuert.
Zuvor war berichtet worden, dass gestern Abend und in der Nacht die ukrainischen Truppen aus schweren Waffen die Donezker Stadtbezirke Kuibischewsk und Kiewsk beschossen, ebenso die Dörfer Spartak und Wesjoloje in der nördlichen Umgebung der Hauptstadt. Es wurde über  die Beschädigung von Wohnhäusern berichtet.

 

De.sputniknews.com: Sprengsatz im Auto: Bekannter Journalist stirbt bei Anschlag in Kiew
Ukrainische Politiker und Kollegen von Scheremet sind sich sicher, dass hinter dem Mord seine Berufstätigkeit als Journalist steht.
Der bekannte Journalist Pawel Scheremet ist am Mittwochmorgen im Stadtkern von Kiew bei einem Bombenanschlag auf sein Auto ums Leben gekommen.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan2deutsch: Weißrussischer regierungskritischer Journalist Pavel Scheremet bei einer Autoexplosion gestorben
Ein Auto ist heute um 7.45 im Zentrum Kiews explodiert. Der aus Weißrussland stammende Journalist ist bekannt als TV-Killer, der im Auftrag die Konkurrenten balamierte. In den 90er hat er in Russland für den Oligarchen Beresowskij gearbeitet, war auch in Georgien tätig. In der letzten Zeit lebte und arbeitete er in der Ukraine für ukrainische Zeitung „Ukrainskaja Prawda“, die u.a. aus den USA finanziert wurde. Sein Tod wird bereits von einigen Medien mit der „Attacke auf die Leiterin von „Ukrainskaja pravda“ seitens Poroschenko-Leute“ in Zusammenhang gebracht.
Wie die „Deutsche Welle“ berichtet, befand sich Scheremet zur Zeit der Explosion im Auto der Leiterin von „Ukrainskaja pravda“ und seiner Lebensgefährten Olena Pritula. Olena Pritula war auch Lebensgefährtin von Georgij Gondadse, dessen Ermordung 2000 die Proteste gegen den damaligen ukrainischen Präsidenten Kutschma auslöste und schließlich zu der „Orangen Revolution“ 2004 führte. Beide Lebensgefährten von Pritula waren verheiratet, hatten Kinder.
http://www.dw.com/…/%D0%B2-%D0%BA%D0%B8%D0%B5%D…/a-19413587…
http://strana.ua/…/23640-v-kieve-vzorvali-mashinu-izvestnog…
http://www.radiosvoboda.org/a/24888634.html
http://www.pravda.com.ua/rus/news/2016/07/20/7115344/
Eine weitere Journalistin, die Chef-Redakteurin des ukrainischen „Forbes“ ist gestern um etwa 21.00 Uhr in einem Park in Kiew von einem Mann mit Messer angegriffen worden. Sie hat drei Stichwunden erlitten.
http://korrespondent.net/…/3720213-v-kyeve-napaly-na-redakt…

 

dan-news.info: Mindestens 26 Privathäuser wurden in Folge der nächtlichen Beschüsse des nördlichen Stadtrandes von Donezk und Gorlowka, aber auch von Jasinowataja durch die ukrainische Armee beschädigt. Dies berichtete das operative Kommando der DVR gegenüber DAN…
„Die Beschüsse waren besonders heftig, die Bevölkerung von Saizewo hat die Nacht in den Kellern verbracht“, erklärte das Oberhaupt der Gemeindevertretung von Saizewo Irina Dukin. „Es ist nicht auszuschließen, dass die Zahl der beschädigten Häuser noch steigen wird“…

 

ukrinform.ua: Die Durchführung der Kommunalwahlen in den besetzten Gebieten von Donezk und Luhansk ist unmöglich, bis sich die Sicherheitslage verbessert, erklärte gestern in Brüssel der Präsident der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker auf der mit dem Ministerpräsidenten der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, gemeinsamen Pressekonferenz, berichtet die Internetzeitung eurointegration.com.ua.
„Wie der ukrainische Premierminister und Johannes Hahn teile ich die Idee, dass, solange die Sicherheitslage im Osten der Ukraine nicht stabiler wird, können keine Kommunalwahlen abgehalten werden“, sagte Juncker.
Der Präsident der Europäischen Kommission erinnerte daran, dass die EU die Sanktionen gegen Russland als Zeichen der Unterstützung der territorialen Integrität der Ukraine verlängert hatte.
„Unsere ukrainischen Freunde sollten wissen, dass sie nicht allein sind, weil die EU bereit ist, sie zu unterstützen… Wie ich früher dem Präsidenten Putin erklärte: je mehr die Minsker Abkommen erfüllt werden, desto weniger Sanktionen wird es geben“, sagte Juncker.

 

de.sputniknews.com: Neubestimmung außenpolitischer Prioritäten – Türkei zieht Russland den USA vor
Die jüngsten Schritte der türkischen Führung könnten von Ankaras Absicht zu einer Neuausrichtung seiner außenpolitischen Prioritäten zeugen, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Mittwoch.
Das lassen unter anderem die Beantragung der Auslieferung des türkischen Oppositionellen Fethullah Gülen aus den USA und die Festnahme der zwei Piloten vermuten, die im November 2015 einen russischen Bomber Su-24 über Syrien abgeschossen hatten. Nach Einschätzung des Direktors des russischen Informations- und Analysenzentrums „Nahost-Kaukasus“, Stanislaw Tarassow, sind das Beweise dafür, dass die türkische Führung zu den USA auf Distanz geht und sich um eine Annäherung mit Russland bemüht.
„Recep Tayyip Erdogan nutzt Gülen für eine taktische Abkühlung der Beziehungen mit den USA aus. Dadurch bemüht er sich um eine Festigung der Beziehungen mit Russland, dem Iran, Aserbaidschan und Kasachstan und erpresst offensichtlich den Westen“, vermutet Tarassow. „Das Problem ist aber, dass es der Türkei sehr schwer fallen würde, sich von den USA, der EU und der Nato zu trennen, denn die gegenseitigen Kontakte sind ziemlich eng. Darüber hinaus könnte der Westen angesichts der Selbstständigkeitsansprüche des türkischen Anführers Sanktionen verhängen und eine Anspannung der Wirtschaftslage in der Türkei auslösen oder auch auf die ‚kurdische Karte‘ setzen“, so der Experte. „Es könnte also zu einem großen geopolitischen Kampf kommen.“
Eine der wichtigsten Fragen sei derzeit, wie sich Russland verhalten werde, sagte Tarassow weiter. Eine wichtige Rolle spiele das für Anfang August geplante Treffen der Präsidenten Putin und Erdogan. Und natürlich hänge vieles von der künftigen Politik Ankaras ab. Wenn die Türkei tatsächlich auf Distanz zum Westen gehe, dann dürfe sie mit Moskaus Unterstützung rechnen. Falls es sich dabei aber nur um taktische Manöver handele, werde der Kreml darauf entsprechend reagieren.
Erdogan hatte in seinem jüngsten Interview für den US-Sender CNN die Hoffnung zum Ausdruck gebracht, dass die Amerikaner ihre Verpflichtungen im Sinne der Vereinbarung über die Auslieferung von Verbrechern erfüllen und Gülen in die Türkei ausliefern würden.
Der türkische Premier Binali Yildirim warnte seinerseits, dass Ankara im Falle einer negativen Antwort Washingtons seine Beziehungen mit den USA anders entwickeln könnte.
„Ich sage der US-Führung: Hier gibt es eine globale Gefahr. Das war ein Versuch zum Sturz der legitimen Staatsführung. Da ging es um keine Religion und keine religiösen Werte. Welche Beweise sind denn noch nötig? Falls unsere Freunde trotz all dem noch weitere Beweise verlangen werden, dann (…) werden wir sehr traurig sein und müssen möglicherweise unsere Freundschaft anders betrachten“, so Yildirim.
Die Amerikaner haben sich ihrerseits bereit gezeigt, den Antrag zur Auslieferung Gülens zu behandeln, gaben jedoch gleich zu verstehen, dass dies kaum möglich ist.
Der Politologe Sergej Filatow schloss allerdings nicht aus, dass Gülen am Ende tatsächlich den türkischen Behörden übergeben wird. „Die USA haben bereits Muammar al-Ghaddafi, Saddam Hussein und Husni Mubarak aufgegeben. Da sie daran interessiert sind, dass in der Türkei das Chaos ausbricht, werden sie alles tun, um ihre Ziele zu erreichen. Gülen genießt die Unterstützung von sehr vielen Menschen. Falls sie ihn der Türkei überlassen, werden diese Menschen auf die Straße gehen und ihren Anführer verteidigen. Egal wie, aber die Amerikaner werden die Situation destabilisieren“, so der Experte.
Erdogan hat inzwischen seinen iranischen Amtskollegen Hassan Rohani angerufen und sich bereit erklärt, mit Teheran und Moskau zusammenzuwirken.
„Wir sind heute mehr als je zuvor entschlossen, mit dem Iran und Russland Hand in Hand zu gehen und gemeinsam regionale Probleme zu lösen“, wird der türkische Staatschef von der iranischen Nachrichtenagentur IRNA zitiert. „Wir wollen unsere Bemühungen um die Wiederherstellung des Friedens und der Stabilität in der Region intensivieren.“

 

De.sputniknews.com: Das ukrainische Portal Obozrewatel.ua hat eine Aufnahme von der Videoüberwachungsanlage veröffentlicht, die den Moment der Explosion des Autos festhält, in dem sich der namhafte Journalist Pawel Scheremet befand.
Zuvor hatte der Berater des ukrainischen Innenministers, Zorjan Schkirjak, erklärt, dass die Untersuchung des Mordes an Scheremet in vier Richtungen läuft – seine berufliche Tätigkeit, Feindseligkeiten und die so genannte „russische Spur“. Außerdem sei nicht auszuschließen, dass nicht Scheremet das eigentliche Ziel des Mordanschlags gewesen sei.
Ein anderer Berater des ukrainischen Innenministers, der Parlamentsabgeordnete Anton Geraschtschenko, gab seinerseits bekannt, dass das Auto womöglich per Fernsteuerung in die Luft gejagt wurde.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sprach den Hinterbliebenen von Pawel Scheremet sein Beileid aus und äußerte die Hoffnung auf eine schnelle und unvoreingenommene Ermittlung des Mordes an dem Journalisten. „Der Mord an dem russischen Bürger und Journalisten in der Ukraine erregt ernste Sorgen im Kreml“, so Peskow weiter.
Der namhafte Journalist Pawel Scheremet war am Mittwochmorgen im Stadtkern von Kiew ums Leben gekommen. Wie das ukrainische Internet-Portal Ukrainskaja Prawda berichtete, wurde der Tod von der Explosion des Autos verursacht, in dem Scheremet saß.
Der 44jährige Scheremet war die letzten fünf Jahre in Kiew tätig. Seit 2012 arbeitete er für die „Ukrainskaja Prawda“, seit September 2015 moderierte er ein eigenes Programm im Sender „Radio Westi“.
Vor dem Umzug nach Kiew war Scheremet im 1. Russischen Fernsehen tätig, wo er ein wöchentliches analytisches Programm moderierte. 2008 verließ er das Fernsehen und wurde zum Redakteur des Ressorts Politik und Gesellschaft im Moskauer Magazin „Ogonjok“.
Das Auto gehörte der Leiterin von „Ukrainskaja Prawda“, Aljona Pritula, die sich allerdings nicht im Auto befand.
Der Generalstaatsanwalt der Ukraine hat am Mittwoch erklärt, dass es sich beim Tod von Journalist Pawel Scheremet um einen Mord handelt….
Die ukrainische Polizei bestätigte den Tod des Journalisten als Folge der Explosion eines Sprengsatzes.
In den letzten Jahren kam es in der Ukraine zu mehreren spektakulären Anschlägen auf Journalisten. Ein besonders starkes Echo löste der Mordanschlag auf den Journalisten Oleg Busina im April vergangenen Jahres aus, der vor seinem Haus in Kiew erschossen wurde. Die mutmaßlichen Täter konnten erst zwei Monate später festgenommen werden. Ende 2015 wurden sie aus der U-Haft entlassen und befinden sich seit der Zeit unter Hausarrest.

https://youtu.be/bIv2gkUE6Jo

 

Ukrinform.ua: Die Nationalpolizei werde alle Versionen des Todes des bekannten Journalisten Pawlo Scheremet untersuchen, erklärte vor Journalisten am Tatort die Chefin der Nationalpolizei der Ukraine, Chatija Dekanoidse.
„Jetzt gibt es mehrere Versionen des Todes von Scheremet, die Polizei wird jede Version untersuchen. Derzeit werden die Untersuchungshandlungen durchgeführt, wir werden die Aufnahmen der Überwachungskameras nehmen“, sagte sie.
Ein Kollege von Schermet, Timur Filonenko, sagte vor Journalisten, er wisse nicht, ob Pawlo Scheremet in letzter Zeit Anrufe mit Drohungen bekam.

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz Novorossias: Ein Denkmal für die russischen Freiwilligen. Die Initiative zur Aufstellung eines Reliefs zur Erinnerung an die russischen Freiwilligen aus der 1. Interbrigade des Süd-Ostens, die am 26. Mai 2014 am Donezker Flughafen gefallen waren, geht in eine neue Runde. Der Abgeordnete der russischen Staatsduma Maxim Schingarkin stellte einen Antrag an das Ministerium und an die Regierung von Moskau mit der Bitte, die Möglichkeit einer Denkmalserrichtung für die Freiwilligen der Donezker und Lugansker Volksrepubliken auf dem Poklonnaja-Hügel.Nach Meinung des Abgeordneten sollte Russland seiner Helden gedenken, die mit der Waffe in der Hand der ukrainischen Armee und seinen Strafbataillonen Widerstand leisteten…

 

de.sputniknews.com: Russlands NOK gibt Zusammensetzung seines Teams bei Olympia 2016 bekannt
Der Präsident des Nationalen Olympischen Komitees Russlands (NOK), Alexander Schukow, gibt nach der Sitzung des NOK-Exekutivkomitees am Mittwoch die Zusammensetzung der russischen Mannschaft bei den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro bekannt.

 

Nachmittags:

 

Ukrinform.ua: Der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, hatte heute in Brüssel ein Treffen mit der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini. Der Schwerpunkt des Gesprächs lag in der Beilegung der Situation im Osten der Ukraine, der Visaliberalisierung und makroökonomischer Hilfe, berichtet das Regierungsportal.
„Die Seiten haben die Agenda der Ukraine-EU Beziehungen erörtert, insbesondere den Stand der Dinge mit der Einführung des visafreien Regimes für die Bürger der Ukraine, die Ratifizierung des Assoziierungsabkommens, sowie Finanzhilfe. Federica Mogherini erklärte sich bereit, schon bald diese Fragen zu lösen“, heißt es in der Meldung.
Wolodymyr Hrojsman informierte Frau Mogherini über die Maßnahmen, die die Regierung in der sozio-ökonomischen Sphäre, bei der Reform des Staatsdienstes und der Bekämpfung der Korruption trifft.
Ferner wurde es vereinbart, Ende des Jahres 2016 die Sitzung des Assoziationsrates EU-Ukraine unter dem gemeinsamen Vorsitz von Wolodymyr Hrojsman und Federica Mogherini durchzuführen.

 

De.sputniknews.com: Generalstaatsanwalt bestätigt: Scheremet wurde getötet
Der Generalstaatsanwalt der Ukraine hat am Mittwoch erklärt, dass es sich beim Tod von Journalist Pawel Scheremet um einen Mord handelt.
Die ukrainische Polizei bestätigte den Tod des Journalisten als Folge der Explosion eines Sprengsatzes…

 

De.sputniknews.com: Der russische Waffenkonzern Kalashnikov hat gegen das französische Unternehmen Cybergun S.A. wegen unrechtmäßiger Herstellung von Kopien von Maschinenpistolen AK-47 Klage vor dem Schiedsgericht der russischen Teilrepublik Udmurtien erhoben, wie die Agentur Rumbler News Service berichtet.
Der Konzern fordert, sein Recht auf die Verwendung der Firmenbezeichnung „Kalashnikov“ „als Mittel der Individualisierung, nämlich als Bestandteil von Firmenbezeichnungen und Warenzeichen“ anzuerkennen. Kalashnikov verlangt, die Handlungen des Verklagten, der die Wahrnehmung der Rechte des Klägers behindere, als ungesetzlich zu qualifizieren.
Die im Mai 2016 erhobene Klage soll im Dezember verhandelt werden.

 

De.sputniknews.com: Gerüchte in Kiew: Möglicher Staatsstreich überschattet Ukraine
In der Ukraine kommen Gerüchte über einen möglichen Staatstreich auf. Von einem solchen Szenario sprechen mehrere Parlamentsabgeordnete. Dabei gehen die Meinungen auseinander, wer den Umsturz anzetteln könnte – die Regierung oder die Opposition, berichtet die „Newawissimaja gaseta“.
Die einen sind der Meinung, die Gegner von Präsident Petro Poroschenko könnten eine Rebellion anpeilen, wobei sie die zunehmende Proteststimmung in der Gesellschaft nutzen. Andere vermuten, dass im Lande ein Umsturz inszeniert werden könnte, um die Position der amtierenden Machthaber zu stärken. Oppositionelle schlagen vor, die Parlamentswahlen vorzuziehen, um gefährliche Szenarien zu vermeiden.
Von einem möglichen Putschversuch sprach erstmals der Abgeordnete des Poroschenko-Blocks und ehemalige Journalist Sergej Leschtschenko. Er sagte in einem ukrainischen TV-Sender, dass Innenminister Arsen Awakow aus dem Team des ehemaligen Premiers Arseni Jazenjuk politische Ambitionen habe. Er verfüge über untergeordnete Sicherheitsstrukturen, darunter die neuerdings zum Innenministerium gehörenden Freiwilligenbataillone.
Leschtschenkos Äußerung stieß auf kontroverse Reaktionen. Der Abgeordnete Wadim Rabinowitsch hält sie durchaus für glaubwürdig. Er wandte sich im ukrainischen Fernsehen an den Inlandsgeheimdienst SBU und die Generalstaatsanwaltschaft mit dem Aufruf, diese Informationen zu überprüfen.
„Das Land ist voller illegaler Waffen, viele Bataillone haben sich einfach in große Business-Gruppierungen verwandelt, das ist kein Geheimnis mehr“, so der Abgeordnete.
Innenminister Arsen Awakow, der in den Fokus der Aufmerksamkeit gerückt ist, schrieb in den sozialen Netzwerken: „Ich rechne damit, dass die zunehmenden Gespräche über einen möglichen bewaffneten Staatsstreich nur Blödsinn und nicht der Versuch sind, Repressalien gegen Freiwilligenbataillone und Patrioten zu starten.“
Davon, dass hinter den Gerüchten tatsächlich die Vorbereitung auf einen Staatstreich steckt, sprach auch der Abgeordnete der Fraktion „Batkiwschtschina“, Igor Luzenko. Ihm zufolge könnte ein wahrscheinliches Szenario darin bestehen, dass eine Gruppe Radikaler versucht, einen Staatsstreich zu organisieren, den die Behörden schnell stoppen. Um die Verfassungsordnung zu schützen, werden dann reguläre Armeeeinheiten eingesetzt, die die wichtigsten Zentren des Landes unter Kontrolle nehmen.
Dem Westen werde dann erklärt, es sei Russland, das die Radikalen gegen die Behörden aufgehetzt hat, und dass die Behörden jetzt nur die Ordnung wiederherstellen und nicht ohne Notmaßnahmen auskommen können. Während der Westen die Situation klären werde, würden in der Ukraine die wichtigsten Oppositionellen beseitigt – nicht die Parteichefs, sondern angesehene Gesellschaftsaktivisten, die gegen das Oligarchen-System kämpfen.
In Kiew wird darum gestritten, wie die Bürger auf ein solches Szenario reagieren würden. Laut einer Umfrage des Rasumkow-Zentrums und der Stiftung „Demokratische Initiativen“ glauben nur 5,1 Prozent der Ukrainer an einen vorbehaltlosen Erfolg der Reformen.
„Der Großteil der Bevölkerung lebt nicht unter der Armutsgrenze, sondern unter der Überlebensgrenze. Das ist das Ergebnis der verantwortungslosen Politik der jetzigen Behörden, der fehlenden Professionalität der Beamten und des Parlaments“, sagte der Anführer des Oppositionsblocks, Juri Bojko, eine Woche vor dem Parlamentsferien.
Er erklärte, die Geduld der Menschen dürfe nicht strapaziert, sondern es müssten neue Parlamentswahlen angesetzt werden. Allerdings kritisierten die Vertreter von Poroschenkos Teams diese Initiative.
Laut dem Experten Vitali Bala ist für einen Aufstand, von dem die Abgeordneten sprechen, auch ein angesehener Anführer nötig – ein Politiker oder Militär, dem die Menschen folgen würden. In der Ukraine gebe es derzeit keine solche Figur. Nicht ausgeschlossen sei, dass äußere Kräfte einen Umsturz provozieren wollten, doch die Ukrainer würden solch ein Szenario kaum unterstützen – nicht wegen der Sympathien für die aktuellen Regierenden, sondern wegen der Gefahren, die dadurch für den Staat entstehen könnten.
Der Experte nennt drei Gründe, warum die Politiker lautstarke Verkündigungen zum Thema Staatsstreich machen.
„Erstens geht es um den Versuch, die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Zweitens um das fehlende Verständnis für die Situation und um Inkompetenz. Drittens um den Wunsch, Poroschenko unter Druck zu setzen und den Staatschef zum Anziehen der Daumenschrauben zu provozieren, was zu Autoritarismus-Vorwürfen, wachsender Unzufriedenheit und vielleicht vorgezogenen Wahlen führen könnte“, so der Experte.

 

Ukrinform.ua: Die höchsten Verluste im Jahr 2015 zeigten Naftogaz Ukraine und Ukrsalisnyzja, erklärte heute auf einer Pressekonferenz in Kiew die erste stellvertretende Ministerin für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine, Julia Kowaliw, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Am verlustbringendsten im Jahr 2015 waren die Gasgesellschaft „Naftogaz Ukraine“ mit dem Verlust von 25,1 Mrd. Hrywnja (UAH) und die Eisenbahngesellschaft „Ukrsalisnyzja“ – 16,8 Mrd. UAH. Weitere folgen die staatliche Lebensmittelgetreide-Korporation der Ukraine mit 3 Mrd. UAH Verlusten und Regionale Stromnetzwerke – 2,2 Mrd. UAH“, sagte sie.

 

De.sputniknews.com: Erstmals nach Bomber-Abschuss: Erdogan reist zu Putin
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan kommt Anfang August nach Russland, um sich mit dem russischen Staatschef Wladimir Putin zu beraten. Beide Politiker werden sich erstmals nach dem Abschuss des russischen Su-24-Bombers durch die Türkei persönlich treffen.
Putin und Erdogan werden sich in der ersten August-Dekade in Russland treffen, bestätigte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Mittwoch. Das Treffen werde auf diplomatischem Wege vorbereitet, der genaue Zeitpunkt und der Ort stünden noch nicht fest…

 

De.sputniknews.com: „Forbes“-Redakteurin in Kiewer Universitätspark mit Messer angegriffen
Die Redakteurin von Forbes Ukraine, Maria Rydvan, ist in einem Park in Kiew von einem Unbekannten mit einem Messer angegriffen worden, sagte sie selbst gegenüber der Nachrichtenagentur RIA Novosti.
Zuvor hatten mehrere Medien berichtet, dass Rydvan am 19. Juni in einem Park der Nationalen Technischen Universität der Ukraine mit einem Messer angegriffen worden sei. Sie sei leicht an Gesicht und Händen verletzt worden.
Die Journalistin sieht nach eigenen Angaben keine Verbindung zwischen dem Angriff und ihrer professionellen Tätigkeit.
Der Pressedienst der Patrouillenpolizei Kiews konnte gegenüber RIA Novosti den Vorfall nicht bestätigen, da bei ihnen keine Strafanzeige eingegangen sei. „Es liegt keine operative Information darüber vor“, sagte eine Quelle gegenüber der Nachrichtenagentur….

 

Ukrinform.ua:  Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat angeordnet, eine Operativgruppe unter der Leitung von Chatija Dekanoidse (Chefin der Nationalpolizei der Ukraine) zur Untersuchung der Ermordung des Journalisten Pawlo Scheremet zu bilden, entnimmt man der Facebook-Seite des ukrainischen Staatschefs.
Poroschenko teilt mit, er habe den Bericht der Sicherheitsbeamten über die Untersuchung des Mordes des Journalisten Pawlo Scheremet angehört.
„Ich habe angeordnet, eine Operativgruppe unter der Leitung von Chatija Dekanoidse zu bilden. Auch sollen zur Untersuchung die amerikanischen FBI- Spezialisten und die Spezialisten der Europäischen Union herangezogen werden“, schreibt der Präsident.
Früher wurde berichtet, dass Poroschenko angeordnet hatte, die Chefin der Internetzeitung pravda.com.ua Olena Prytula unter die Leibwache zu nehmen.

 

De.sputniknews.com: Nach dem Mord an dem renommierten Journalisten Pawel Scheremet in der Ukraine hofft der Kreml auf eine schnelle Aufklärung. Dmitri Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten, bezeichnete die Tötung des Journalisten, der die russische Staatsbürgerschaft hatte, als besorgniserregend.
„Scheremet war ein bekannter Journalist und Staatsbürger der Russischen Föderation“, sagte Peskow am Mittwoch. „Wir kondolieren den Angehörigen von Scheremet. Die Ermordung des russischen Bürgers und Journalisten in der Ukraine ist Grund für eine tiefe Besorgnis des Kreml. Wir hoffen auf eine unvoreingenommene und schnelle Ermittlung, damit diejenigen, die hinter diesem Mord stehen,  zur Verantwortung gezogen werden.“…
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko verfügte die Bildung einer Ermittlungskommission, die aus ukrainischen Polizeibeamten, Geheimdienstlern, Mitarbeitern der Generalstaatsanwaltschaft und Ermittlern der US-Bundespolizei FBI bestehen soll.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz ist weiterhin angespannt.
Die ukrainischen Straftruppen vermehren weiterhin die Zahl der Beschüsse und haben in den letzten 24 Stunden das Territorium der Republik 709 Mal beschossen.
Allein auf Befehl des Kriegsverbrechers, des Kommandeurs der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte Oberst Sabolotnyj wurden 63 Artilleriegeschosse der Kaliber 152mm und 122mm auf friedliche Ortschaften abgeschossen.
Der Gegner hat auch 261 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 286 des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die Kriegsverbrecher beschießen weiterhin Ortschaften: Wasiljewka, Sajzewo, Golmowskij, Jasinowataja, Krutaja Balka, Spartak, Shabunki, Makejewka, Mineralnoje, Dokutschajewsk, Sachanka, Kominternowo, Oktjabrj, den Petrowskij-Bezirk und den Flughafen von Donezk.
Während des Artillerie- und Mörserbeschusses des Kujbyschewskij- und des Kiewskij-Bezirks von Donezk, der Ortschaften Gorlowka, Jasinowataja, Wesjoloje, Sazjewo wurden 26 Häuser beschädigt.
Die Befehle zum Beschuss des Territoriums der Republik gaben die ukrainischen „Helden“ Rjabokon, Wodolaskij, Gorbatjuk, Deljattizkij, Wojlokow, Sabolotnyj.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination gegeben.
Wir stellen weiterhin eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners in Verletzung der Minsker Vereinbarungen fest. So in folgenden Ortschaften:
– Dsershinsk, 5 km von der Kontaktlinie, es wurden die Stationierung eines 120mm-Artilleriegeschosses „Nona-C“ festgestellt;
– Kasjanowka, 23 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von 500 Mann aus nationalistischen Abteilungen festgestellt.
Die ukrainische Seite beschießt zielgerichtet die friedliche Bevölkerung der Republik. Nach Angaben unserer Aufklärung verheimlicht das Kommando der 58. Brigade sorgfältig die Stationierung von 152mm- und 122mm-Artillerie in den Gebieten von Awdejewka, Kamenka, Nowoselowka und lässt Vertreter der OSZE-Mission nicht zu ihren Positionen.
Zusätzlich unternimmt die Führung des ATO-Stabs Versuche, die Lage  entlang der gesamten Kontaktlinie durch provokative Aktivitäten zu destabilisieren. In Folge dessen erleiden Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde Verluste, da unsere Truppen gezwungen sind, das Feuer zu erwidern. Die Aufklärung der Volksmiliz der DVR hat eine Vergrößerung der Zahl der verletzten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in den medizinischen Einrichtungen festgestellt. Auch wurde bekannt, dass Soldaten der ukrainischen Armee sich massenhaft an medizinische Einrichtungen wenden, um gegen Geldzahlungen von der Stationierung an der Kontaktlinie ausgeschlossen zu werden.
Im Namen der Einwohner unserer Republik will ich den Vertretern der Organisationen, die aufgerufen sind, die friedliche Regelung des Konflikts im Donbass zu unterstützen, eine Frage stellen: Warum ist das Leben von 7 Toten und 14 Verletzten Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die mit einer Einheit Panzertechnik auf eine Mine gerieten, worüber  die ukrainischen Medien und die westlichen Partner sich auslassen, wichtiger als das Leben Dutzender toter und verletzter Zivilisten der Republik?

 

De.sputniknews.com: Deutschland dankt Moskau für Suche nach gefallenen deutschen Soldaten
Dank der Hilfe russischer Soldaten haben Mitarbeiter des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Überreste von 30 deutschen Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg gefallen waren, finden können, wie der Präsident des Volksbundes, Markus Meckel, mitteilt.
Meckel bedankte sich beim russischen Verteidigungsminister Sergej Schojgu für die umfassende Hilfe und die Unterstützung bei der Durchführung von Such- und  Exhumierungsarbeiten auf den russischen Inseln Bolschoi Tjuters und Gogland in der Ostsee, hieß es aus dem Presseamt des russischen Verteidigungsministeriums.
„Dank der Hilfe der Soldaten des  90. speziellen Suchbataillons der Streitkräfte der Russischen Föderation hat der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge die Überreste von 30 deutschen Soldaten, die im Zweiten Weltkrieg gefallen worden waren, finden können. 11 davon sind bereits identifiziert worden“, heißt es im Brief von Meckel an Schojgu.
Meckel äußerte die Überzeugung, dass die Umsetzung des russisch-deutschen zwischenstaatlichen Abkommens über die Kriegsgräberfürsorge einen „wichtigen Beitrag zur Entwicklung und Vertiefung der bilateralen Beziehungen zwischen unseren Völkern und Ländern leistet“.
Zudem äußerte er die  Hoffnung auf eine weitere Zusammenarbeit in der Zukunft, besonders bei der Umsetzung eines gemeinsamen Projektes zur Suche und Digitalisierung von Archivunterlagen „Sowjetische und deutsche Kriegsgefangene und Internierte“ auf der Grundlage einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister Russlands und Deutschlands.

 

Ukrinform.ua: Der Premierminister der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, und die Hohe EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, haben während des Treffens eine Vielfalt von Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit der russischen Aggression im Osten der Ukraine erörtert. Herr Hrojsman informierte sie über die Zuspitzung der Situation in den besetzten Gebieten von Donezk und Lugansk, entnimmt man dem Regierungsportal.
„Wolodymyr Hrojsman hat die Gesprächspartnerin über die heftige Verschlechterung der Situation in den besetzten Gebieten von Donezk und Luhansk informiert, was zum Tod von 9 ukrainischen Soldaten nur in den letzten 24 Stunden geführt hatte“, wird in der Meldung angegeben.
Der Premierminister führte auch die anderen Fakten des völligen Ignorierens und der Verletzung durch russische Seite der Verpflichtungen im Rahmen der Abkommen von Minsk an.
„Wir müssen gemeinsam und hart auf diese Situation reagieren. Man darf nicht zulassen, dass sich die Welt an solche tägliche Verluste an Menschenleben in der Ukraine gewöhnt. Man muss den Druck auf Russland zwecks des Abzugs seiner Truppen aus dem Territorium unseres Staates erhöhen. Nur bei der Schaffung von entsprechenden Sicherheitsbedingungen im Donbass ist die Umsetzung der wichtigen politischen Bestimmungen der Abkommen von Minsk möglich, insbesondere die Durchführung von Kommunalwahlen“, sagte Hrojsman.
Er stellte weiter fest, das Ziel dieser Aggression sei nicht nur die Ukraine. „Ihr Ziel ist die Zerstörung der Einheit der Europäischen Union, ihrer Grundsätze und Werte“, betonte der ukrainische Ministerpräsident.
Mogherini bestätigte die starke Unterstützung seitens der EU für die Souveränität und territoriale Integrität unseres Staates, und stellte fest, der eindeutige Nachweis für eine solche Unterstützung sei die Verlängerung der sektoralen Sanktionen gegen Russland für die nächsten sechs Monate gewesen.

 

Dan-news.info: Einwohner der DVR haben heute in Schachtjorsk eine Übung zum unbewaffneten Widerstand gegen ausländische bewaffnete Missionen durchgeführt, die auf das Territorium des Staats eindringen könnten und die Sicherheit der friedlichen Bevölkerung bedrohen könnten. Das Training erfolgte im Zentrum der Stadt, nach Einschätzung des Korrespondenten von DAN nahmen etwa 2000 Teilnehmer teil.
„Zahlreiche Freiwillige, darunter auch Frauen, alte Leute und Invaliden sowie Hunderte von Vertretern der freiwilligen Volksvereinigungen haben an dem Training zur Widerstand gegen eine bewaffnete Mission teilgenommen. Das Training fand auf dem Zentralen Platz der Stadt statt“, sagte der Bürgermeister von Schachtjorsk Alexej Schwydkij, der  zu den Teilnehmern gehörte.
Er teilte mit, dass den Aktivisten der Volksvereinigungen während des Trainings erfahrene Sportler halfen, so der Boxmeister Roman Troschin. Das Ziel der Veranstaltung, so sagen die Teilnehmer selbst, ist es, zu zeigen, dass friedliche Einwohner bereit sind und effektiv ohne Waffen bewaffneten internationalen Missionen widerstehen können. Die Ursache für die Durchführung des Trainings sind die beharrlichen Versuche Kiews, die Idee einer ausländischen bewaffneten Mission im Donbass durchzusetzen.
Die Teilnehmer erarbeiteten Möglichkeiten, den Verkehr zu blockieren, den sicheren Schutz friedlicher Bürger vor Vertretern einer bewaffneten Mission und deren Entwaffnung. Außerdem gab es eine Instruktion, wie gewaltsame Aktionen gegen friedliche Bürger auf Fotos und Videos festgehalten werden können.
Die Idee eines solchen Trainings wurde zuerst von den Luganskern durchgeführt. Gestern nahmen in der Hauptstadt der brüderlichen LVR mehr als 2000 Menschen an einer solchen Übung teil.



 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Russisches Außenamt: „Ukraine wird zu Massengrab für Journalisten und Journalismus“
Russlands Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat den Mord an dem russischen Journalisten Pawel Schemet im Stadtzentrum von Kiew in ihrem Facebook-Account verurteilt.
„Ein Profi, der keine Angst hatte, der Regierung das, was er über sie denkt, zu sagen. Verschiedenen Regierungen, zu verschiedener Zeit. Und dafür wurde er respektiert“, schreibt Sacharowa im sozialen Netzwerk.
Der namhafte Journalist Pawel Scheremet war am Mittwochmorgen im Stadtkern von Kiew ums Leben gekommen: Wie das ukrainische Internet-Portal Ukrainskaja Prawda berichtet, explodierte das Auto, mit dem Scheremet fuhr.

 

Dan-news.info: Ein Mähdrescherfahrer geriet während der Durchführung von landwirtschaftlichen Arbeiten in Andrejewka im Süden von Donezk auf eine Mine. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Heute gegen 19 Uhr während der Durchführung von Arbeiten auf einem Feld in der Nähe von Andrejewka geriet ein Mähdrescher auf eine Mine. Der Fahrer erlitt Verbrennungen und ist im Donezker Verbrennungszentrum“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach vorläufigen Informationen wird sein Zustand als ernst eingeschätzt.

 

De.sputniknews.com: Als schlechtes Zeichen und als Nagel in den Sarg der Pressefreiheit hat Andreas Gross, Politikwissenschaftler und Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, den Mord an dem Journalisten Pawel Scheremet in der Ukraine verurteilt.
„Ich bin sehr besorgt… Dass es in der Ukraine so ist, dass die Menschen umgebracht werden, weil sie Kritisches berichten, dann ist es ein ganz schlimmes Zeichen für die politische Situation und für die demokratische Reife dieses Landes“, sagte Gross in einem Gespräch mit Sputnik. Und weiter: „Es ist unakzeptabel, dass die Journalisten Angst um ihr Leben haben müssen. Das ist eine grausame Verkennung der Grundlagen einer freiheitlichen demokratischen Politik.“ Jeder tote Journalist sei ein „ein Nagel in den Sarg der Presse- und Meinungsfreiheit“.

 

Ukrinform.ua: Noch sechs Länder haben sich der Entscheidung der EU über die Verlängerung von restriktiven Maßnahmen gegen die Krim und Sewastopol bis 23. Juni 2017 angeschlossen, geht aus der Erklärung der Hohen EU-Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini, hervor.
„Die Beitrittsländer für die EU-Mitgliedschaft, Montenegro und Albanien, die Mitglieder des Europäischen Wirtschaftsraums, Liechtenstein und Norwegen, sowie die Ukraine und Georgien treten dieser Entscheidung des Rates bei“, heißt es in der Erklärung.

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz Novorossias: Amerikanische Hacker verschafften sich Zugang zu einer Reihe von staatlichen und Informations-Webseiten der LVR und posteten über sie Falschinformationen.
„Am 20.07.2016 um 10:00 wurden eine Reihe von Informations- und staatlichen Wbseiten der Lugansker Volksrepublik gehackt, unter anderem die Seite des Ministeriums für Infrastruktur und Transport der LVR“, heißt es in einer Erklärung des Ministeriums für Kommunikation der LVR, die LUG zitiert.
„Als Folge des Hackings verschafften sich nicht berechtigte Personen Zugang zu den Administratorenrechten und konnten so falsche und verleumderische Informationen posten, die den Staat und die militärischen Strukturen der Lugansker Volksrepublik diffamieren“, stellte man im Ministerium fest.
„Nach vorläufigen Informationen scheint der Angriff von amerikanischen Hackern, offensichtlich auf Bitten ihrer ukrainischen Kollegen, ausgeführt worden zu sein.  Im Moment setzen Spezialisten unseres Ministeriums die Aufklärung des Zwischenfalls fort. Nach Abschluss der technischen Expertise wird das Material an die zuständigen Behörden der LVR übergeben“, erklärte man im Ministerium für Kommunikation.

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Bergleute protestieren gegen Erhöhung der Gaspreise
Sie blockierten die Kreschtschatik-Straße im Zentrum Kiews.
Vertreter des ukrainischen nationalistischen Bewegung „Asow“ und der Gewerkschaft der Bergleute haben eine Protestaktion gegen die jüngste Erhöhung der Energietarife durchgeführt.

 

Dnr-news.info: Die Kommunalwahlen  auf dem Territorium der Donezker Volksrepublik sind vom 24. Juli auf den 30. Oktober verschoben worden, erklärte der Presse-Dienst des Oberhauptes der DVR gegenüber RIA Novosti.
„Die Wahlen werden auf den 30. Oktober verlegt. Grund ist die Nichterfüllung der Minsker Vereinbarungen durch Kiew. Die Verordnung wird in nächster Zeit unterschrieben. Wir hoffen darauf, dass die westlichen Partner Kiews die ukrainische Regierung zwingen, ein Gesetz über Wahlen zu verabschieden, dass mit uns abgestimmt ist“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

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