Presseschau vom 13.07.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends / nachts:

 

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Volksmiliz von Novorossia: Bericht von Jekaterina Saschnewaja Der Bürger der ehemaligen Ukraine, ein Volksmilizionär, der für die LVR kämpfte, wird laut Gerichtsbeschluss nicht aus Russland abgeschoben. Wladimir Weklitsch wurde durch Gerichtsbeschluss freigelassen. „Ich bin frei!“ – diese beiden Worte schickte mir in einer SMS Wladimir Weklitsch, Codename „Serb“, Volksmilizionär des Donbass und leider ein Bürger der Ukraine. Er wurde nach unserer Veröffentlichung „Ukrainer, die für DVR und LVR kämpften, werden aus Russland ausgewiesen“ freigelassen, am 12. Juli in St. Petersburg hat das Stadtgericht sein Schicksal entschieden – noch im letzten Monat drohte dem verhafteten 37-jährigen Mann wegen Verstoßes gegen das Passgesetz die Abschiebung nach Kiew. Der Einwohner Transkarpatiens Wladimir Weklitsch konnte, als der Krieg in der Ukraine ausbrach, dies nicht ertragen und ging in die LVR, um die die „Russische Welt“ zu kämpfen. Nach einer starken Verletzung kam der Kämpfer des 33. Artillerie-Bataillons der mechanisierten Brigade „Prisrak““ von Alexej Mosgowoi nach St. Petersburg in Russland. Nicht gezielt, aber dennoch brach er damit die neuen verschärften Regeln für den Aufenthalt von Ukrainern bei uns – hielt sich in Russland länger auf als die erlaubten 2 Wochen, erbrachte keine Dokumente für eine Neuausstellung der Bescheinigungen. Außerdem bat Wladimir Weklitsch nicht um politisches Asyl und beantragte nicht den Flüchtlingsstatus. Also entschied der Richter des Petersburger Amtsgericht namens Brodsky augenscheinlich, dass der Inhaftierte seine heldenhafte Vergangenheit erfunden und nie in der LVR gekämpft hatte. Sondern einfach „… sich der Ausreise aus der Russischen Föderation am Ende der genehmigten Dauer des Aufenthalts eines ausländischen Bürgers, nach Absatz 2 des Artikels 5 des 115. Bundesgesetz verweigert“ habe. Mildernde Umstände hat das Gericht nicht in Betracht gezogen. Wladimir Weklitsch wurde zu einer Geldstrafe von fünftausend Rubel verurteilt und sollte umgehend in die Ukraine deportiert werden. Bis zu seiner seine Ausweisung sollte er inhaftiert bleiben. „Um ehrlich zu sein, gab es praktisch keine Chance, die Abschiebung zu stoppen, die wir als ungerecht und illegal betrachten, – sagt Leonid Dryzlow, gesellschaftlicher Aktivist -.. „Allein hier in Petersburg gibt etwa zwanzig ähnliche Fälle, wo Volksmilizionäre, ukrainische Staatsbürger, nach Kiew abgeschoben wurden. Niemand interessiert sich dafür, was dort mit ihnen passiert – formal wurden die Buchstaben des Gesetzes eingehalten. Deswegen gab es wenig Hoffnung auf Gerechtigkeit auch in diesem Fall.“. Aber die Geschichte des Volksmilizionärs Wladimir Weklitsch war plötzlich im ganzen Land zu hören. Für „Serb“ ergriffen Menschenrechtsaktivisten, Journalisten, die Vereinigung der Donbass-Freiwilligen Partei. Im Zentrum für die vorübergehende Unterbringung von Ausländern beim Russischen Föderalen Migrationsdienst in Krasnoje Selo wurde eine Mahnwache zu seinem Schutz abgehalten. Nachdem der Artikel darüber erschienen war, bot ein junges Mädchen, eine Russin sogar an, ihn zu heiraten, damit der junge Mann schnell die russische Staatsbürgerschaft erhalten könne. Doch Wladimir ist schon verheiratet, weshalb dieser Vorschlag nicht hätte umgesetzt werden können. Aber das Beispiel zeigt, wie stark die Unterstützung aus dem einfachen Volk war! Der Anwalt, der Wladimir Weklitsch vertrat, reiste mehrere tausend Kilometer aus dem Donbass an, um rechtzeitig ins Gericht zu kommen. „Wir dachten bestenfalls in der Lage zu sein, Abschiebung zu verzögern. Doch es wurde diese verhängnisvolle Entscheidung durch die nachfolgende Anordnung des Gerichts, die Inhaftierung aufzuheben, zurückgenommen, weil man nicht einen Menschen in den sicheren Tod schicken darf, nur weil ein Papier fehlt“, – sagen die Verteidiger des Volksmilizionärs. Nach seiner Entlassung – und freigelassen werden muss Wladimir Weklitsch innerhalb von 48 Stunden nach Erhalt der Gerichtsakten – wird er sofort politisches Asyl beantragen. So könnte man fast von einem Happy End sprechen, wenn da nicht ein Leidensgenosse, der 28-jährige Oberfeldwebel des Bataillons „Oplot“ (DVR) Wjatscheslaw Egorow wäre – auch er ist Bürger der Ukraine, sitzt im Zentrum (des russischen Migrationsdienstes – Anm. d. Übers.) und ist ebenfalls von Abschiebung bedroht, die seit fast einem Jahr wie ein Damoklesschwert über ihm schwebt „

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und deren Folgen Eine friedliche Einwohnerin wurde in der Folge des nächtlichen Beschusses von Trudowskije am westlichen Rand von Donezk von Seiten der ukrainischen Streitkräfte verletzt. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Gegen 00:20 erlitt in der Folge eines Mörserbeschusses von Trudowskije eine friedliche Einwohnerin, Geburtsjahr 1958, Splitterverletzungen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Nach Angaben der Quelle wurde die Verletzte in ein Krankenhaus eingeliefert, ihr Zustand wird von den Ärzten als zufriedenstellend bezeichnet. Gemäß den Informationen der Quelle schoss der Gegner von den Positionen im Gebiet des besetzten Marjinka unter Verwendung von Mörsern des Kalibers 120mm. „Um 23:20 entstand in der Folge eines direkten Treffers eines Mörsergeschosses ein Brand in einer Werkstatt am Bergwerke Trudowskaja. Der Brand hält noch an“, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. Außerdem entstand nach Angabe der Quelle ein Brand in einem geschlossenen Unternehmen zur Nudelproduktion in der Aleutskaja-Straße, desweiteren wurde eine Gasleitung auf der Rishskaja-Straße beschädigt. Die ukrainischen Truppen haben am späten Abend mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm Staromichajlowka am westlichen Rand von Donezk beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit. „Um 22:50 haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf Staromichajlowka mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm eröffnet. Insgesamt wurden sechs Geschosse abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Die Quelle fügte hinzu, dass neben schweren Waffen die Abteilungen des Gegners auch Mörser der Kalibers 82 und 120mm verwendet haben. Von den ukrainischen Truppen beschossen wurden Sajzewo bei Gorlowka, Alexandrowka und Trudowskije (beide im Westen von Donezk), Kominternowo und Sachanka (beide im Süden der Republik), der Bereich des Gewerbegebiets in der Nähe von Jasinowataja und die Umgebung des Volvo-Zentrums (Donezk). „Insgesamt wurden auf diese Territorien 130 Mörsergeschosse abgeschossen“, fügte die Quelle hinzu. Mindestens sieben Häuser und eine Gasleitung wurden in der Folge des nächtlichen Beschusses des Petrowskij-Bezirk der Hauptstadt der DVR durch die ukrainischen Truppen beschädigt. Dies teilte die Bezirksverwaltung mit. „Die Nacht war schrecklich, sie haben sehr heftig geschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Nach vorläufigen Angaben wurden in der Folge der Beschüsse sieben Häuser und eine Gasleitung auf vier Straßen beschädigt“. Nach Angaben der örtlichen Behörden wurden auf der Nowosadowaja-Straße Dächer und Fassaden, ein Heizwerk und die Verglasung eines neunstöckigen Hauses beschädigt. Außerdem entstand im Verlauf des Beschusses auf der Aleutskaja-Straße ein Brand in einer Nudelproduktion. Außerdem wurde eine Werkstatt des Trudowskaja-Bergwerks auf der Rationalisatoren-Straße und vier Gebäude eines Forstamts beschädigt. Bei der Bezirksverwaltung wurden auch die Informationen über die Verletzung einer Einwohnerin bestätigt. „Die Verletzte ist im Zentralkrankenhaus“, wurde erläutert. Mindestens 17 private Wohnhäuser wurden in Sajzewo am Rand von Gorlowka in der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Truppen in der letzten Nacht beschädigt. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurden direkte Treffer auf Häuser festgestellt, ebenfalls wurden Dächer, Verglasungen und Decken von Gebäuden beschädigt. Die Informationen über Beschüsse der Republik in der letzten Nacht werden noch zusammengetragen. Sechs Nebengebäude sind auf dem Gebiet des Trudowskaja-Bergwerks im Petrowskij-Bezirk von Donezk in der Folge des nächtlichen Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in Brand geraten, die Brände sind inzwischen gelöscht. Dies teilte heute der Leiter der Sicherheitsabteilung des Bergwerks Alexandr Buschnin mit. „In der Folge von direkten Treffern von Artilleriegeschossen begann in der letzten Nacht im Bergwerk ein Brand. Die Feuerwehr kam um ein Uhr nachts und bekämpfte das Feuer bis acht Uhr morgens. Derzeit sind die Brände gelöscht. Es sind sechs Nebengebäude mit Ausrüstungen abgebrannt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Buschnin erläuterte, dass in der letzten Nacht fünf Geschosse unmittelbar auf das Gebiet des Bergwerks und drei auf angrenzendes Territorium gefallen sind. Nach vorläufigen Angaben waren es Haubitzengeschosse des Kalibers 122mm. Außer Nebengebäuden wurden Wände und Verglasung eines Verwaltungsgebäudes des Unternehmens, die zentrale Pforte und eine Elektrounterstation beschädigt. Die Störungsdienste des staatlichen Konzerns „Donbassgas“ haben zehn Beschädigungen an Gasleitungen in Donezk in der Folge der nächtlichen Beschsse von Seiten der ukrainischen Truppen festegestellt. Dies teilte heute der Pressedienst des Unternehmens mit. Die Beschädigungen wurden geortet, zurzeit arbeiten 80 Personen an der Reparatur.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. Das Gebiet von Staniza Luganskaja wurde aus Richtung desselben Orts dreimal mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Aus Richtung Luganskoje haben die Kiewer Truppen zweimal das Gebiet von Kalinowka mit Panzertechnik beschossen. Das Gebiet von Perwomajsk wurde mit Mörsern des Kalibers 82mm aus Richtung Popasnaja beschossen. Verluste gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: US-Außenminister John Kerry geht auf Europa-Tour, dabei kommt er zum vierten Mal in diesem Jahr nach Moskau, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch. In der russischen Hauptstadt wird mit Außenamtschef Sergej Lawrow die Situation in Syrien, der Ukraine und Berg-Karabach besprochen. Der Moskau-Besuch ist das Ergebnis eines Telefongesprächs zwischen Wladimir Putin und Barack Obama vom 7. Juli. Im russischen Außenministerium wurde die Hoffnung geäußert, dass Kerrys Reise die Verbesserung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern fördern wird…

 

Ukrinform.ua: Der Bürgermeister von Kiew, Witali Klitschko, erklärte im TV-Sender „Espresso.TV“, er habe den Antrag auf den Austritt aus der Partei „Block von Petro Poroschenko. Solidarität“ (BPP) geschrieben. „Laut dem Gesetz über den Staatsdienst, das verbietet, gleichzeitig der Anführer einer politischen Partei zu sein und ein öffentliches Amt zu bekleiden, habe ich eine Erklärung geschrieben. Hoffentlich wird sie bald geprüft. Ich möchte in keiner Weise gegen das Gesetz verstoßen“, sagte Klitschko.

 

Dnr-online.ru: In einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR berichtete der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks Oleg Morgun über den Prozess des Wiederaufbaus von zerstörten Objekten unter Bedingungen der nicht endenden Kämpfe. Besondere Aufmerksamkeit widmete der Leiter der Bezirksverwaltung der Rolle der OSZE-Mission bei der Garantie sicherer Arbeitsbedingungen für die Reparaturbrigaden, die die Störungen beheben. „Für unsere Brigaden ist es nicht sicher, selbständig zur Behebung von Störungen an den Strom- und Gasleitungen dorthin zu fahren. Bei diesem Prozess ziehen wir Vertreter der OSZE-Mission heran, die kommen und die Situation einschätzen. Danach beginnen unsere Brigaden mit der Reparatur. So wurden innerhalb von 12 Stunden von uns die Strom- und Gasversorgung von zwei Ortschaften wieder aufgebaut“, unterstrich Oleg Morgun.

 

De.sputniknews.com: Kiew hat kurz nach der Genozid-Resolution Polens zu dem von ukrainischen Nationalisten verübten Wolhynien-Massaker seine Teilnahme an der parlamentarischen Versammlung in Lwiw abgesagt, wie das Nachrichtenportal Kresy.со unter Berufung auf die Abgeordnete Elzbieta Borowska berichtete. Die polnischen Parlamentarier, die zu der für den 16. und 17. Juli in Lwiw geplanten Versammlung delegiert wurden, hätten von der Absage Kiews erst am Montagabend erfahren. Eine offizielle Begründung habe Kiew nicht genannt. Allerdings gehe man davon aus, dass dieser Entschluss eine Reaktion auf die in der vergangenen Woche verabschiedete Resolution des polnischen Senats sei, wonach die Verbrechen ukrainischer Nationalisten an der polnischen Bevölkerung in Wolhynien als Völkermord eingestuft wurden. Zudem hatten Abgeordnete der Werchowna Rada (ukrainisches Parlament) zuvor angekündigt, eine Protestnote gegen dieses Dokument abzusenden. Polnische Bürger, die von ukrainischen Nationalisten aus der Organisation ukrainischer Nationalisten (OUN) und der Ukrainische Aufständische Armee (UPA) während des Zweiten Weltkrieges getötet worden waren, werden in dem Senatsbeschluss als „Opfer des Genozids“ bezeichnet. Das Gedenken an die Opfer dieser Verbrechen sei bislang nicht gebührend gefestigt, die Massenmorde nicht als Genozid eingestuft worden, heißt es in der Resolution. Die OUN hat während des Zweiten Weltkriegs gemeinsam mit der Wehrmacht gegen die Sowjetunion gekämpft. Im Jahr 1943 hat die Organisation die UPA gegründet. Im Februar 1943 haben die ukrainischen Nationalisten mit der Vernichtung der polnischen Bevölkerung in Wolhynien begonnen. Am 11. Juli erreichten die Massaker ihren tragischen Höhepunkt: Hunderte polnische Siedlungen wurden angegriffen, wobei rund 100 000 Menschen ermordet wurden – hauptsächlich Frauen, Kinder und ältere Menschen. Anlässlich des 70. Jahrestages der Tragödie von Wolhynien hatte der polnische Sejm eine Resolution verabschiedet, die die damaligen Ereignisse als „ethnische Säuberungen mit Anzeichen eines Völkermordes“ bezeichnete. In 2015 hat das ukrainische Parlament die Tätigkeit der OUN und der UPA als „Kampf für die Unabhängigkeit der Ukraine“ anerkannt. Eine der zentralen Straßen Kiews – früher nach der russischen Hauptstadt als Moskauer Prospekt benannt – trägt inzwischen den Namen Stepan Banderas, eines ukrainischen UPA-Nationalistenführers.

 

 

Nachmittags:

 

 

Dan-news.info: 37 Unternehmen verschiedener Art haben in diesem Jahr in Makejewka eröffnet. Dies teilte der Bürgermeister der Stadt Walerij Ljachowez mit. „Trotz der instabilen ökonomischen Situation und der Schwierigkeit mit der Einfuhr von Rohstoffen und der Ausfuhr von Produkten arbeiten 92 von 160 Produktionsbetrieben in der Stadt, das ist ein bisschen mehr als die Hälfte, 57,7 Prozent“, sagte er. „Außerdem wurden in diesem Jahr 37 neue Unternehmen geschaffen“. Ljachowez erläuterte, dass solche Unternehmen wie „Donwodresurs“ eröffnet wurden, die auf die Fischzucht in Südwasser spezialisiert sind, oder das „Makejewker Fleischunternehmen“ sowie ein landwirtschaftlicher Betrieb zur Aufzucht von Ziegen und Schafen. Außerdem läuft in diesem Jahr die aktive Umregistrierung verschiedener Unternehmen. „Ende 2015 waren in Makejewka 1016 Betriebe registriert, am 1. Juli dieses Jahr waren es schon 1093. In der Stadt arbeiten Unternehmen des Kohlebereichs, des kokschemischen Bereichs, des Metall-, Maschinenbau-, Lebensmittelbereichs und anderer Industriebereiche“, erklärte der Bürgermeister. Er fügte hinzu, dass die Unternehmen sowohl in andere Städte der Republik als auch in die RF liefern.

 

De.sputniknews.com: Telefon-Troika: Putin, Merkel und Hollande erörtern Ukraine Der russische Präsident Wladimir Putin hat mit dem französischen Staatschef Francois Hollande und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel telefoniert, wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte. Nach Angaben des Pressesprechers des französischen Präsidenten, Stephane Le Foll, stand die Ukraine-Krise im Mittelpunkt des Gesprächs. In einem Telefonat noch am vergangenen Freitag hatte der russische Staatschef Merkel und Hollande auf Provokationen des ukrainischen Militärs im Donbass aufmerksam gemacht. Putin rief die deutsche Kanzlerin und den französischen Staatschef zu mehr Druck auf Kiew auf, um die Erfüllung der Minsker Abkommen zu erreichen.

 

Ukrinform.ua: Die Verhandlungen der Untergruppen der Trilateralen Kontaktgruppe zur Lösung der Situation im Osten der Ukraine finden in Minsk statt, wurde der belarussischen Telegraphenagentur BelTA vom Außenministerium von Belarus mitgeteilt. Es wird erwartet, dass die Parteien am Nachmittag ein Treffen im Format der Trilateralen Kontaktgruppe durchführen werden. Die Ukraine vertritt der Ex-Präsident der Ukraine, Leonid Kutschma. „Die Teilnehmer des Treffens sollen die Bildung einer Untergruppe zur Wiederherstellung der Kontrolle von Kiew über die ukrainisch-russische Staatsgrenze erörtern“, teilte früher auf Facebook die Pressesprecherin von Leonid Kutschma, Darka Olifer, mit.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko „Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass westlich der Ortschaft Krasnyj Pachar im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte zwei Artilleriegeschütze „Gwosdika“ des Kalibers 122mm stationiert wurden“, teilte Marotschko mit. „Nördlich von Luganskoje sind drei Haubitzen D-30 des Kalibers 122mm und eine Feuerpositionen für Mörser des Kalibers 120mm stationiert. Östlich von Troizkoje wurde eine vorläufige Feuerpositionen für einen Mörser des Kalibers 120mm festgestellt“, fügte er hinzu. „Auch teilte unsere Aufklärung mit, dass östlich von Drushba 15 km von der Kontaktlinie Feuerpositionen einer D30-Haubitzenbatterie des Kalibers 122mm aus der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte eingerichtet sind“, sagte der Major. Marotschko unterstrich, dass das ukrainische Kommando die Hoffnung nicht aufgibt, den Konflikt im Donbass durch militärische Mittel zu lösen. „Offizielle Vertreter der ukrainischen Streitkräfte lügen weiter frech und beschuldigen die Soldaten der Volksrepubliken der Beschüsse von Infrastruktur von Ortschaften“, sagte Marotschko. „All dies ist nichts anderes als eine Verdeckung des andauernden inneren Konflikts zwischen Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte und Straftruppen aus den nationalistischen Bataillonen, die regelmäßig zwei, drei Salven austauschen, darunter auch mit von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen. Ergebnis sind zerstörte Häuser und soziale Objekte“, unterstrich der Major. Marotschko erinnerte daran, dass Vertreter der Verteidigungsbehörde der LVR schon zuvor mehrfach von der „kritischen Situation in Staniza Luganskaja zwischen Nationalisten des „Rechten Sektors“ und Soldaten der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte“ berichtet hatten. „Sie haben täglich gegenseitige Schusswechsel und erklären dann, dass die so entstandenen Zerstörungen das Ergebnis der Verletzung der Minsker Vereinbarungen durch Soldaten der Volksmiliz der LVR seien“, erläuterte er. „Nach Angaben unserer Aufklärung war die letzte Auseinandersetzung zwischen Nationalisten und Soldaten der ukrainischen Streitkräfte gestern um 6:35. In der Folge wurden zwei Soldaten der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte verletzt, sie sind derzeit im Krankenhaus in Belowodsk. Informationen über Verluste der Straftruppen des „Rechten Sektors“ sind nicht bekannt. Geschossen wurde mit 82mm-Mörsern und Schusswaffen“, berichtete der Vertreter der Volksmiliz. „All dies geschieht, um die Wahl von Abgeordneten zur Obersten Rada der Ukraine in dieser Region zu Scheitern zu bringen, weil bekannt ist, dass die Mehrzahl der Kandidaten aus dem Lugansker Oblast für eine Einstellung der Kämpfe und die Einhaltung der Minsker Vereinbarungen ist“, fasste Marotschko zusammen.

 

De.sputniknews.com: Ukraine findet Alternative zur EU- und Nato-Mitgliedschaft Kiew plant den Aufbau von regionalen Strukturen mit den GUS-Staaten in Osteuropa, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch. Die Ukraine hat die Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums der Länder initiiert, die an dem EU-Programm „Östliche Partnerschaft“ teilnehmen. An dem Projekt können die Ukraine, Georgien, Moldawien, Weißrussland, Armenien und Aserbaidschan teilnehmen. Wie der ukrainische Außenminister Pawlo Klimkin betonte, soll diese Initiative im September erörtert werden. Klimkin hatte sie in dieser Woche beim 7. Informellen Dialog der „Östlichen Partnerschaft“ in Kiew angekündigt. An den Verhandlungen nahmen die Außenamtschefs der Teilnehmerländer sowie der EU-Kommissar für die Europäische Nachbarschaftspolitik, Johannes Hahn, und die Vizegeneralsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes, Helga Schmid, teil. Klimkin zufolge haben die Vertreter der GUS-Länder mit den EU-Kommissaren die Annäherung an die EU besprochen. „Wir sprachen über menschliche Kontakte. In diesem Sinne lag der Schwerpunkt auf der Bedeutung der Vereinfachung der Visa-Regeln, weil dies absolut neue Möglichkeiten für diese Kontakte schaffen wird (…) zwischen Jugendlichen, Studenten, Unternehmern und Vertretern der Geschäftskreise (…). Nicht Politik, sondern Kontakte zwischen den Menschen“, sagte Klimkin. Er erinnerte daran, dass die Ukraine und Georgien bereits im Herbst mit der Aufhebung der Visaeinschränkungen mit der EU rechnen. Zudem wurde in Kiew die Kooperation in einzelnen Wirtschaftsbereichen besprochen. „Wir legten einen besonderen Schwerpunkt auf die notwendige Festigung der Verbindungen im Energie- und Verkehrsbereich und bei den Finanz- und Kommunikationsdienstleistungen“, so Klimkin. Am Ende des politischen Teils der Verhandlungen teilte Klimkin mit, dass die ukrainische Seite die Schaffung eines Einheitlichen Wirtschaftsraums im Rahmen der „Östlichen Partnerschaft“ initiierte, was auch die inneren Prozesse sowie die Kontakte mit der EU deutlich vereinfachen würde. Laut dem Politologen Wladimir Makijenko ist es für die ukrainischen Behörden wichtig, der EU ein neues Projekt anzubieten. „Poroschenkos Team zeigt den westlichen Partnern, dass die Ukraine eine Antriebskraft der auf die EU ausgerichteten Wirtschaftskooperation im postsowjetischen Raum sowie ein verbindendes Kettenglied zwischen der ‚Östlichen Partnerschaft‘ und den EU-Ländern sein kann.“ Allerdings sind die Experten skeptisch, dass dem neuen Projekt Erfolg beschieden sein wird. Mit GUUAM (später GUAM) hatte ein ähnliches Bündnis in den vergangenen zehn Jahren kaum nennenswerte Ergebnisse gebracht. Laut Makijenko sorgen die Wirtschaftsaussichten des Einheitlichen Wirtschaftsraums ebenfalls für Zweifel. Die regionale Kooperation sei notwendig und nützlich, allerdings seien in der Weltwirtschaft globale Prozesse ausschlaggebend. Gemeinschaften, die keinen klaren Rahmen haben, könnten mit den globalen Akteuren nicht konkurrieren. Deswegen sollte man vor allem nach Wegen zur Teilnahme an bereits existierenden globalen Projekten suchen. Zugleich hieß es in Kiew, dass die Ukraine, die sich zum Ziel gesetzt hat, bis 2020 das Entwicklungsniveau für den Beitritt zur EU und Nato zu erreichen, ihre Positionen in regionalen Vereinigungen stärken müsste. Diese Taktik zeigt sich bereits im politischen und Verteidigungsbereich. Das ukrainische Verteidigungsministerium unterzeichnete vor einer Woche eine Note über den Beitritt zum Technischen Abkommen der Visegrád-Gruppe (Polen, Slowakei, Ungarn, Tschechien) zur Kooperation in der taktischen Kampfgruppe. Demnach werden ukrainische Soldaten den Bereitschaftsdienst in europäischen Kräften antreten. Kiew zufolge können regionale Kooperationsprojekte mittelfristig eine vollwertige Mitgliedschaft in der EU und Nato ersetzen, die jetzt aus verständlichen Gründen ausgeschlossen ist.

 

Ukrinform.ua: Schon innerhalb eines Jahres werde sich die Situation im ukrainischen Zollamt kardinal ändern, erklärte der Ministerpräsident der Ukraine, Wolodymyr Hrojsman, während der heutigen Regierungssitzung, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent. „Gestern fand die Abschlusssitzung mit der amerikanischen Mission statt. Ihr wisst, dass wir nach dem Besuch in den Vereinigten Staaten die Unterstützung der USA bei der Reform des ukrainischen Zollamtes haben. 11 professionelle Zollbeamten und Grenzschutzbeamten aus den Vereinigten Staaten arbeiteten in der Ukraine und haben zunächst einen kurzen Bericht gemacht, und ich möchte euch sagen, dass das ukrainische Zollsystem sofortige Transformation und Veränderungen braucht. Es gibt einen konkreten Bericht, den wir, ich denke, in 30 Tagen bekommen werden, und er wird alle notwendigen Empfehlungen vorsehen, wie man Korruption im Zolldienst bekämpft…“, sagte der Premier. Er stellte fest, die Position der ukrainischen Regierung stimme mit der Position der Vertreter aus den USA absolut überein, daher versicherte er, dass sich die Ordnung im Zollamt schon innerhalb eines Jahres schaffen lässt. „Wir werden im ukrainischen Zollamt die Ordnung schaffen. Ich denke, innerhalb eines Jahres wird sich die Situation kardinal ändern“, sagte der ukrainische Regierungschef.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Die Situation n der DVR bleibt angespannt. Trotz der geplanten Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk, heute, am 13. Juli, und mit dem Ziel, die geplanten Wahlen in den Volksrepubliken zum Scheitern zu bringen, haben die ukrainischen Truppen im Verlauf der letzten 24 Stunden 324 Mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner schoss 15 Artilleriegeschosse des Kalibers 122mm, 79 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 125 des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Die Kriegsverbrecher haben den Beschuss von Ortschaften der Republik fortgesetzt: Sajzewo, Jasinowataja, Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Sachanka, Kominternowo, den Petrowskij-Bezirk und den Flughafen von Donezk. In der Folge der Beschüsse haben die Abteilungen der Volksmiliz der DVR Verluste erlitten: zwei Soldaten wurden getötet und zwei wurden verletzt. Opfer der Mörserbeschüsse der ukrainischen Streitkräfte wurden auch zivile Einwohner: in Staromichajlowka starb ein friedlicher Einwohner, Ruslan Gennadjewitsch Denitschenko, Geburtsjahr 1974; im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurden zwei Frauen verletzt, Ljubow Iwanowna Astrowerchowa, 1957 geboren und Tatjana Wladimirowna Lisowskaja, 1958 geboren. Außerdem wurden das Trudowskaja-Bergwerk und 44 Häuser beschädigt. In Staromichalowka und im Petrowskij-Bezirk von Donezk sind sechs Straßen ohne Strom und in drei Straßen sind die Gasleitungen beschädigt. Die Befehle zum Beschuss des Territoriums der Repbulik gaben die ukrainischen „Helden“ Subanitsch, Rjabokon, Wodolaskij, Gorbatjuk, Deljatizkij, Wojlokow, Sabolotnyj. Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben. Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass im 1. Bataillon der 30. mechanisierten Brigade eine Kommission unter Leitung des Brigadekommandeurs W.A. Jakubow zur Durchführung von Ermittlungen zur eigenmächtigen Organisation von Aufklärung durch Kampf im Gebiet von Nowotroizkoje, in dessen Folge im Bataillon sieben Personen getötet wurden, eingetroffen ist. Außerdem wird von der Kommission eine Untersuchung der Örtlichkeit durchgeführt, um Orte festzulegen, wo zusätzlich Checkpoints eingerichtet werden, an denen Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine stationiert werden sollen. Die gegenseitigen Schusswechsel zwischen Abteilungen der 36. Marineinfanteriebrigade und Nationalisten im Gebiet von Schirokino gehen weiter. So wurde in der Folge eines weiteren „freundschaftlichen“ Feuers ein Soldat schwer verletzt, der in kritischem Zustand im Krankenhaus ist. Dieser Fakt wird sorgfältig vom Kommando vor der übergeordneten Führung verheimlicht. Alle Aktivitäten, die von der Ukraine in Bezug auf die Republik durchgeführt werden, sind nur auf eine Eskalation des Konflikts gerichtet und nicht auf eine friedliche Regelung der Frage. Und selbst das geplante Treffen der Kontaktgruppe in Minsk hat die ukrainische militärische Führung nicht davor zurückgehalten, in Missachtung der gesamten Welt ihre Übergriffe zur Ausrottung des Volks des Donbass fortzusetzen.

 

De.sputniknews.com: Antwort an Nato: Russland richtet sich auf netzwerkzentrierte Kampfführung aus Auf dem Gelände Alabino bei Moskau haben am Dienstag Forschungsübungen zum Einsatz von Panzertechnik als Kampfroboter begonnen, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch. Wie der Sprecher des Militärbezirks West, Oberst Igor Muginow, betonte, werden bei dem Manöver aussichtsreiche Wege der Kampfführung geübt, wobei ein einheitliches System der Steuerung des taktischen Kettenglieds eingesetzt wird. Die Teilnehmer des Manövers – mehr als 900 Soldaten und mehr als 100 Technikeinheiten – werden Aufgaben zur automatischen Zielzuweisung und Vernichtung üben. Bei der Lösung der Kampfaufgaben wird künstliche Intelligenz eingesetzt. Das ist ein wichtiges Ereignis für die russische Armee, weil die Arbeiten in diesem Bereich seit mehr als 15 Jahren laufen. Das einheitliche Steuerungssystem, das als Bestandteil der so genannten netzwerkzentrierten Kriegsführung gilt, ist ein High-Tech-Instrument der Kampfführung, bei dem automatisierte Steuerung, Satelliten-Navigation, Drohnen-Aufklärung und digitales Funkwesen auf dem Kampffeld in ein System integriert sind. Dieses System wurde von den USA beispielsweise erfolgreich in den Kriegen und Konflikten in Ex-Jugoslawien, im Irak, Afghanistan, Libyen u.a. eingesetzt. Über den Kampfeinsatz des einheitlichen Steuerungssystems in der russischen Armee wurde offiziell nie Auskunft gegeben. Die „Nesawissimaja Gaseta“ berichtete zuvor, dass die Implementierung dieses Systems mit Komplikationen erfolgte und einer der Anlässe für den Rücktritt des damaligen Verteidigungsministers Anatoli Serdjukow im Jahr 2012 und von Generalstabschef Nikolai Makarow war. Jetzt scheint sich die Lage verbessert zu haben. Russland, das Panzertechnik auf der Armata-Plattform entwickelt, deren Waffen im einheitlichen Steuerungssystem unter anderem als Kampfroboter eingesetzt werden, ist bereits der Marktführer in diesem Bereich. Laut Vizepremier Dmitri Rogosin bleiben die westlichen Länder beim Panzerbau stark hinter Russland zurück – mindestens 15 bis 20 Jahre. Medien und Blogs berichteten Anfang dieses Jahres, dass die russische Militärgruppierung in Syrien aktiv Roboter-Technik und Elemente von netzwerk-zentrierten Typen der Kampfhandlung nutze. Zudem wurde berichtet, dass dank der Nutzung von effektiven technologischen Mitteln durch russische und syrische Militärs die Extremisten keinen einzigen T-90-Panzer vernichtet haben. Nicht ausgeschlossen ist, dass bei diesen Panzern die neuen Geräte des einheitlichen Steuerungssystems getestet wurden, darunter neue Radaranlagen, die geortete Ziele automatisch vernichteten. Nach offen zugänglichen Angaben werden solche Elemente bei den neuesten Armata-Panzern serienmäßig eingesetzt. Der Panzer soll in Zukunft als Kampfroboter genutzt werden. Wie der Direktor des Werks Uralwagonsawod, Oleg Sijenko, mitteilte, wurden die Armata-Panzer bislang nicht unter Kampfbedingungen in Syrien getestet. Dabei sei nicht ausgeschlossen, dass sich die Situation ändere, dafür sei allerdings die Genehmigung des Verteidigungsministeriums erforderlich. Nach einigen Angaben wird der Armata-Panzer bereits aktiv auf dem Gelände Alabino und anderen experimentellen Geländen von Uralwagonsawod und des Verteidigungsministeriums getestet.

 

Lug-info.com: Vertreter der französischen Gewerkschaften planen, im August die LVR zu besuchen. Dies erklärte heute im Rahmen eines Skypekonferenz in Lugansk der Vorsitzende der Gewerkschaft der Eisenbahner von Versaille Matthieu Devch (es handelt sich um die Eisenbahnergewerkschaft in der CGT, Anm. d. Übers.). „Im Rahmen dieses Besuchs können wir uns austauschen, wir sind bereit, Euch alles zu erzählen und zeigen, was bei uns geschieht“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow zu den französischen Kollegen und lud sie ein, im August in die Republik zu kommen. „Ihr habt uns schon im Mai eingeladen, aber leider konnten wir damals nicht kommen, weil in Frankreich zu diesem Zeitpunkt eine sehr mächtige gewerkschaftliche Bewegung zur Verteidigung der sozialen Rechte der Werktätigen begann. Und leider konnten wir den Plan nicht verwirklichen. Aber wir sind bereit, im August zu Euch zu kommen, um die Situation kennen zu lernen, um alles mit eigenen Augen zu sehen“, sagte Devch. „Möglicherweise wird dies ein dreitägiger Besuch sein. Wir würden mit Bergleuten, mit Arbeitern der Republik sprechen wollen, um ihnen die Solidarität der französischen Arbeiter zu überbringen“, fügte er hinzu. „Wir werden natürlich solche Treffen für euch organisieren“, unterstrich Akimow. Der Vorsitzende der Eisenbahnergewerkschaft von Versailles sagte, dass die Arbeiter der Organisation „Syrien, Palästina besucht haben, um Einwohner dieser Länder nach Frankreich einzuladen, damit sie über die Situation in diesen Ländern berichten“. „Und wir möchten das auch mit Lugansk tun“, fügte er hinzu. „Wir hätten gern, dass ihr an einer Kundgebung teilnehmt, die im September stattfindet. Wir würde Euch hierhin einladen, weil ihr unmittelbare Zeugen dafür seid, was im Donbass passiert. Damit ihr deutlich macht, was bei euch passiert“, sagte Devsch. „Wir sind für eure Einladung dankbar und wir bestätigen unsere Bereitschaft, Frankreich zu besuchen, um eine Foto- und Videoausstellung zu organisieren und die Ereignisse zu zeigen, die bei im Donbass waren“, sagte Akimow. Dabei bat er die Kollegen, während der Reise der Delegation der LVR nach Frankreich ein Treffen mit unabhängigen Medien zu organisieren, „mit den Journalisten, für die die Materialien von Interesse sind, die wir mitbringen“. „Denn diese Materialien werden sich von der offiziellen Position Brüssels unterscheiden, von der offiziellen Position Kiews, Washingtons, aber es wird die Wahrheit sein“, erklärte Akimow. „Wir werden für September Foto- und Videomaterial vorbereiten. Wir werden buchstäblich ab morgen über E-Mail Informationen über die Situation bei uns schicken, damit ihr im Bild seid“, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR. Devch unterstrich, dass die Gewerkschaft unabhängige Medien heranziehen wird. „Ja, das ist möglich, weil wir Verbindungen zu verschiedenen Pressevertretern haben. Wir können euch die Teilnahme solcher Pressevertreter garantieren, die völlig bereit sein, das zu hören, was ihr sagen wollt“, versicherte Devch. „Leider wissen wir sehr wenig. Alles, was wir wissen, erfahren wir nur dann, wenn wir selbst beginnen zu suchen. Die französischen Medien geben praktisch keine Informationen darüber, was bei euch geschieht“, sagte er.

 

 

Abends:

 

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben nach einem weiteren provokativen Beschuss im Verantwortungsbereich der Volksmiliz drei schwer verletzte Soldaten der LVR gefangen genommen, einer von ihnen ist gestorben. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit. „Wir sehen, dass unsere Aussagen sich bestätigen und das ukrainische Kommando provokative Beschüsse von friedlichen Ortschaften durchführt mit der Aufgabe, die Minsker Verhandlungen und die Wahlen in der Republik zum Scheitern zu bringen“, sagte die Volksmiliz. „Zur Realisierung ihrer Pläne haben die ukrainischen Straftruppen auch begonnen Aktionen durchzuführen, um Gefangene aus den Reihen der Volksmiliz der LVR zu nehmen. Ein Beispiel dafür ist die Ergreifung von drei Soldaten der Volksmiliz im Gebiet von Debalzewo“, berichtete die Verteidigungsbehörde. „Alle Soldaten wurden nach dem provokativen Beschuss schwer verletzt, im Zusammenhang damit wurden sie auch gefangen genommen. Ein Soldat starb auf dem Weg und die anderen wurden gefoltert und misshandelt. Dies ist in einem im Internet erschienenen Video zu sehen, wo der Offiziere der Volksmiliz der LVR Leutnant Sedikow unter Druck von Seiten der Vertreter der Ukraine die militärische Führung der Volksrepublik beschuldigt, die Soldaten nicht ausreichend auszurüsten und zu betrügen und allen vorschlägt, aus der LVR zu fliehen“, unterstrich die Volksmiliz.

 

De.sputniknews.com: Neue EU-Hilfstranche für Ukraine nur im Gegenzug für Erfüllung der Forderungen Die Europäische Union ist bereit, der Ukraine eine weitere Hilfstranche von 600 Millionen Euro auszuzahlen – unter der Voraussetzung, dass die Behörden des Landes die im Hilfsprogramm formulierten Forderungen erfüllen werden, wie Valdis Dombrovskis, Vize-Präsident der EU-Kommission, am Mittwoch in einer Pressekonferenz sagte. „Sobald die noch verbliebenen Fragen geregelt werden, sind wir bereit, eine weitere Tranche der Makrofinanzhilfe in Höhe von 600 Millionen Euro an die Ukraine zu überweisen. Dies kann schon im September erfolgen“, so Dombrovskis.

 

Dan-news.info: Die Reparaturbrigaden des staatlichen Konzerns Donbassgas haben die Gasversorgung im Kirowskij-Bezirk vollständig wieder hergestellt, die durch die nächtlichen Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte unterbrochen wurde. Dies teilte der Pressedienst des Unternehmens mit. Auch im Petrowskij-Bezirk funktioniert die Gasversorgung wieder.

 

Ukrinform.ua: Alle Minister müssen am 9. Dezember Berichte über die Bekämpfung der Korruption erstatten. Zu diesem Zeitpunkt müssen in jeder Behörde 3 bis 5 Bereiche bestimmt und beseitigt werden, wo hohe Korruptionsrisiken möglich wären, sagte in der Kabinettssitzung der ukrainische Regierungschef, Wolodymyr Hrojsman, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent. „Es ist wichtig, ein qualitatives System der Bekämpfung der Korruption aufzubauen. Am 9. Dezember ist der Tag des Kampfes gegen die Korruption. Ich glaube, das ist ein gutes Datum, dass jeder Minister einen Bericht erstattet. Mein Auftrag lautet, jeder bestimmt 3 bis 5 Bereiche, wo hohe Korruptionsrisiken möglich sind, und bestimmt, wie sie zu beseitigen oder zu minimieren sind“, sagte Hrojsman. Seiner Meinung nach sollte die Gesellschaft wissen, welche Schemata zuvor in den Ministerien funktionierten.

 

Dnr-news.com: In Odessa haben Aktivisten des „Automaidan“ eine Delegation polnischen Politiker. im Hotel Genf blockiert. Dies wurde m Mittwoch, dem 13. Juli, auf der Facebook-Seite des „Automaidan“ berichtet. Die Demonstranten erklärten, dass die Polen geplant hatten, Blumen auf dem Kulikower Feld niederzulegen, wo bei Auseinandersetzungen zwischen Maidan Anhängern und pro-russischen Aktivisten im Jahr 2014 48 Menschen getötet worden waren. Der polnische Konsul in Odessa Wieslaw Mazur begab sich zum Hotel. „Es kam der polnische Konsul und beschwerte sich darüber, dass seine Rechte verletzt werden. Ihm wurde erklärt, dass er in der Ukraine sei, und hier respektiere man die Rechte des ukrainischen Volkes“, hieß es in der Erklärung.

 

Dan-news.info: Die Dokumente des ehemaligen Opernsängers Wasilij Slipak, der während der Teilnahme an einer Strafoperation der ukrainischen Truppen im Donbass getötet wurde, wurden Kiew auf dem Treffen der Kontaktgruppe in Minsk übergeben. Dies erklärte heute die Pressesekretärin des Leiters der Delegation der DVR Denis Puschilin Wiktorija Talakina. „Im Rahmen der Verhandlungen wurden Leonid Kutschma der Pass und andere Dokumente des Opernsängers Slipak übergeben. Für uns ist er ein Kriegsverbrecher, der keineswegs mit einem Musikinstrument in der Hand getötet wurde, sondern mit einer Waffe auf unserem Territorium, wobei er die Minsker Vereinbarungen verletzte“. Nach Angaben der Medien starb der ehemalige Sänger Wasilij Slipak, der am Konflikt auf dem Gebiet des Donbass im Rahmen der nazistischen Bande „Rechter Sektor“ teilnahm, am 29. Juni beim Versuch, Verteidigungspositionen der Volksrepubliken anzugreifen. Es wurde mitgeteilt, dass er wildes Feuer auf die Positionen der Republik mit Schusswaffen eröffnete und so die Erwiderung des Feuers provozierte. In der Folge der Aktivitäten Slipaks wurde eine ganze Gruppe von Teilnehmern der Strafoperation vernichtet. Die Leiche des ehemaligen Sängers wurde Vertretern Kiews übergeben.

 

De.sputniknews.com: Die jüngste Sitzung des Russland-NATO-Rates auf der Botschafterebene ist am Mittwoch ohne Durchbruch zu Ende gegangen. „Die Seiten bestätigten, dass die vorhandenen Gegensätze weiterhin bestehen bleiben“, sagte Alexej Malaschenko vom Moskauer Carnegie-Zentrum. „Die Botschafter trafen sich und verhandelten. Es ist gut, dass die Sitzung überhaupt stattfand. Aber sie hat die Beziehungen weder verschlechtert noch verbessert. Jeder blieb bei seiner Position.“ Bei den Gesprächen sei keine Einigung zu Flügen von Kampfjets mit eingeschalteten Transpondern im Ostseeraum erzielet worden, sagte Malaschenko. Hauptthema der Sitzung war die verstärkte Präsenz der NATO im Osten Europas. „Russland betrachtet den Ausbau der Infrastruktur der Allianz als kontraproduktiv“, sagte Alexander Gruschko, Botschafter Russlands bei der NATO, nach Abschluss der Sitzung. Allianzchef Jens Stoltenberg erklärte, dass Russland und die NATO weiterhin Gegensätze haben. Zugleich wies er auf eine „gute Atmosphäre“ in der Sitzung des Russland-NATO-Rates hin.

 

Lug-info.com: Scharfschützen der Kiewer Truppen haben heute den Checkpoint der Volksmiliz der LVR bei Staniza Luganskaja beschossen, bei dem sich in diesem Moment friedliche Einwohner befanden. Dies teilte der Leiter des Checkpoints der Volksmiliz Nikolaj Kusmin mit. „Heute mitten am Tag um 11:50 begann ein Beschuss, es wurden 13 Schüsse mit einem Scharfschützengewehr abgegeben. Um 12:20 endete das. Es wurden sowohl der Checkpoint als auch die Positionen der Volksmiliz beschossen“, erzählte er. Der Leiter des Checkpoints teilte mit, dass die Kiewer Truppen vier Tage hinter einander dieses Gebiet intensiv beschossen haben, hauptsächlich nachts. „Seit vier Tagen wird auf uns mit Granatwerfern geschossen, jede Nacht mindestens sieben bis acht Schüsse. Weiter aus Panzertechnik auch mindestens sieben bis acht Schüsse“, erläuterte Kusmin. Auch wird mit Abwehrgeschützen und Antipanzerraketenkomplexen geschossen. „Es wurden lenkbare Antipanzerraketen verwendet. Das erste Mal, vor zwei Tagen wurde eine verwendet, die den Checkpoint traf. Die letzte Nacht waren es fünf“, sagte der Leiter des Checkpoints. Die Volksmiliz stellt auch Explosionen von Mörsergeschossen des Kalibers 82mm und 120mm fest. „Gestern begann der Beschuss um 21:00. Sie gehen am Ufer des Sewerski Donez in Gruppen, mit Maschinengewehren, sie schießen auf den Checkpoint und die Positionen der Volksmiliz“, berichtete Kusmin. Nach Ansicht von Kusmin verschärfen die Kiewer Truppen bewusst die Lage im Gebiet von Staniza Luganskaja, um die für den 17. Juli geplanten Zwischenwahlen zur Obersten Rada der Ukraine zum Scheitern zu bringen. Er erklärte, dass die örtlichen und die zentralen ukrainischen Behörden verstanden haben, dass in der illoyalen Region die Chance auf einen Sieg der „nötigen“ Kandidaten verschwindend gering ist. „Für ihren 114. Wahlkreis planen viele Vertreter solcher Strafabteilungen wie„Ajdar“, „Tornado“ oder „Schachtjorsk“ zu kandidieren“, erzählte Kusmin. „Solche Leute sollen für Staniza-Luganskaja, Belowodskoje, den Melowikij-Bezirk in die Oberste Rada gehen“. Die Einwohner, die nicht das erste Jahr unter den Ausschreitung der nationalistischen Formationen leiden, haben nicht vor, für solche Kandidaten zu stimmen. „Von oben wurde die Entscheidung getroffen – in Staniza wird es keine Wahlen geben, weil das Volk sie überhaupt nicht unterstützt, sie sehen den Unterscheid, wie die Menschen in Lugansk leben und das, was in Staniza geschieht. Deshalb haben sie (die Kiewer Behörden) eine Untersuchung durchgeführt und die Entscheidung getroffen – in Staniza wird es keine Wahlen geben“, sagte Kusmin. „Deshalb brauchen sie eine künstliche Eskalation des Konflikts, die sie mit allen Methoden zu erreichen versuchen“, erklärte der Vertreter der Volksmiliz. Er berichtete, dass in Staniza weiter Auseinandersetzungen unter Alkoholeinfluss unter den sich in der Ortschaft befindenden ukrainischen Abteilungen stattfinden. „Selbst ukrainische Oberste geben in Anwesenheit der OSZE zu, dass es bei ihnen Probleme mit der Disziplin gibt“, sagte er. „Die, die uns gegenüberstehen am Checkpoint in der „grauen Zone“, nach Mitteilungen von Einwohnern, haben sie die noch nie nüchtern gesehen. Entweder in Katerstimmung oder sie sitzen draußen und trinken Bier, solange das Kommando nicht kommt“, sagte Kusmin. „Im Zusammenhang damit kommen Fehleinschätzungen der Lage auf. Oft beschießen sie die Positionen der ukrainischen Streitkräfte auf der Eisenbahnbrücke und die erwidern das Feuer“, fügte er hinzu.

 

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