Presseschau vom 10.07.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 10-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen, darunter auch mit Waffen, die gemäß den Minsker Vereinbarungen von der Kontaktlinie abgezogen sein müssten. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Insbesondere wurden aus Richtung Mironowskij mit Geschützen des Kalibers 152mm die Gebiete von Logwinowo und Kalinowka beschossen.
Das gleichen Gebiete wurden auch aus Richtung Luganskoje mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen.
Aus Richtung Staniza Luganskaja haben die Kiewer Truppen viermal die Umgebung dieser Ortschaft beschossen und dabei 82mm-Mörser, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Losowoje wurde mit Granatwerfern aus Richtung Swetlodarsk beschossen.
Das Gebiet von Perwomajsk haben die Kiewer Truppen mit Mörsern des Kalibes 82mm beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte und deren Folgen
Ukrainische Soldaten haben am Abend und in der Nacht 308 Mörsergranaten auf die frontnahen Territorien der DVR entlang der gesamten Kontaktlinie abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Von 19:30 bis 2:30 Uhr haben die ukrainischen Truppen Spartak, das Gebiet des Flughafens und das Volvo-Zentrum im Norden der Hauptstadt, Trudowskije und Staromichajlowka am westlichen Rand von Donezk, Sajzjewo, Schirokaja Balka und die Umgebung des Bergwerks 6-7 bei Gorlowka, die Umgebung von Jasinowataja, Dokutschajewsk, Belaja Kamenka  im Telmanowo-Bezirk, Kominternowo und Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Auf diese Ortschaften wurden 308 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen“.
Die Quelle fügte hinzu, dass neben Mörsern im Verlauf der Beschüsse von Wohngebieten der Republik die ukrainischen Streitkräfte auch Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet haben.
Ein Zovilist wurde während des Beschusses von Gorlowka von Seiten der ukrainischen Truppen verletzt, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Um 21:15 Uhr erlitt ein ziviler Einwohner, Geburtsjahr 1976, im Nikotowskij-Bezirk von Gorlowka zahlreiche Splitterverletzungen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Der Verletzte ist im Krankenhaus, sein Zustand wird untersucht. Nach Angaben der Quelle wurde die Ortschaft mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen.
Vier Zivilisten – zwei Frauen und zwei Männer – wurden während der letzten Beschüsse von Gorlowka und Donezk durch ukrainische Truppen verletzt. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Durch den Beschuss des Territoriums der DVR von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde im Petrowskij-Bezirk eine Frau, Geburtsjahr 1989, verletzt, sie erlitt Splitterverletzungen an der Schulter und am Brustkorb, sie wurde im Krankenhaus Nr. 14 ambulant behandelt“, informierte das Ministerium. „Im Nikitowskij-Bezirk von Gorlowka  wurde eine zivile Einwohnerin am Oberschenkel verletzt, sie wollte nicht ins Krankenhaus. Ebenfalls wurde beim Beschuss von Gorlowka ein Mann, Geburtsjahr 1971, verletzt, er wurde im städtischen Krankenhaus Nr. 2 behandelt“.
Bereits vorher war mitgeteilt worden, dass ein Mann im Nikotowskij-Bezirk verletzt wurde.
Mindestens 17 Wohnhäuser wurden in Folge der Beschüsse der Städte der DVR von Seiten der ukrainischen Streitkräfte gestern Abend und in der Nacht beschädigt, außerdem wurde ein Schulgebäude in Gorlowka beschädigt. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Während des nächtlichen Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden 14 Gebäude im Nikitowskij-Bezirk von Gorlowka beschädigt, ebenfalls wurde das Gebäude der Schule Nr. 7 beschädigt. Außerdem wurden drei Häuser im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschädigt“, informierte der Gesprächspartner der Agentur.

 

De.sputniknews.com: Die Sozialdemokraten unterstützen ein Raketenabwehrsystem der Nato in Osteuropa nicht, wie der SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich im Gespräch mit der „Frankfurter Rundschau“ sagte. Die Allianz sei damit nur auf Aufrüstung aus.
Die Entscheidung der Nato, ein eigenes Raketenabwehrsystem in Osteuropa zu stationieren, nannte Mützenich „verfrüht und wenig zielführend“ im Verhältnis zwischen dem Bündnis und Russland. Politiker behaupteten zwar, das System sei zur Abwehr iranischer Raketen gedacht.
„Russland versteht diesen Beschluss jedenfalls anders und hat dafür nachvollziehbare Gründe“, so der Politiker.
Mit der Aufstellung einer Raketenabwehr setze die Allianz aus Sicht der SPD allein auf Aufrüstung. Stattdessen sollte man laut Mützenich anstreben, mit Russland durch internationale Regeln zu einer Einigung über die Raketenabwehr zu kommen.
In diesem Punkt unterscheide sich die Haltung der SPD von der der Union. „Wir streben ein Gleichgewicht an zwischen der militärischen Rückversicherung auf der einen sowie der Verständigung und dem Dialog auf der anderen Seite“, so der SPD-Politiker weiter. Russland fühle sich nun einmal durch diese Raketen herausgefordert. Deswegen seien die Sozialdemokraten dafür, mit Moskau darüber zu sprechen.
Auf dem Nato-Gipfel in Warschau am Freitag hatten die Mitgliedsstaaten beschlossen, vier Kampfbataillone in Polen, Estland, Lettland und Litauen zu stationieren. Die Bundeswehr soll das Bataillon in Litauen mit mehreren hundert Soldaten anführen.

 

Nachmittags:

 

Dan-news.info: Etwa 40 Häuser wurden während des nächtlichen Beschusses von Sajzewo am Rand von Gorlowka durch die ukrainischen Truppen beschädigt. Dies teilte die Leiterin der Ortsverwaltung Irina Dikun mit.
„Durch den nächtlichen Beschuss wurden 40 Häuser in unserem Ort beschädigt. Es gibt direkte Treffer“, sagte sie.
Nach den Worten Dikuns wurde niemand von den Einwohnern verletzt. Sie erläuterte, dass sechs Straßen unter Beschuss gerieten.

 

Rusvesna.su: Die ukrainischen Besatzer erleiden Verluste an der Frontlinie des Donbass.
Dies wird auch von den ukrainischen Medien berichtet, die in der Regel die Taktik „keine Opfer“ verfolgen. Darüber hinaus informierte heute der Sprecher von Poroschenkos Verwaltung für militärische Operationen, Oberst Andrej Lysenko, über die aktuellen Verluste unter dem Personal.
Nach seinen Worten wurden während der letzten 24 Stunden drei ukrainische Soldaten getötet und sechzehn weitere verletzt.

 

Lug-info.com: Informationen der Volksmiliz der LVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Nach Informationen unserer Aufklärung ist am 9. Juli in Stschastje eine Kolonne mit 30 Panzern der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen“, teilte das Verteidigungsministerium mit. „Einen Tag zuvor, am 8. Juli, ist eine Abteilung der ukrainischen Streitkräfte mit 2000 Mann in einer Sommerhauskolonie am Ufer eines Sees in Stschastje eingetroffen und wurde dort untergebracht“.
„Auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte in Swetlodarsk, Luganskoje und Mironowkij erfolgte eine Rotation. Die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte wurden durch Abteilungen des „Rechten Sektors“ und nationalistischer Bataillone ersetzt“, teilte die Volksmiliz mit.
„Zur Kontrolle der neuen Abteilungen, in denen Soldaten sind, die grobe disziplinarische Verstöße begangen haben, ist eine Kommission des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte unter Leitung von Generalmajor Rosmasnin, der derzeit der kommissarische Leiter des Hauptabteilungen für Personalfragen der ukrainischen Streitkräfte ist, in der 54. mechanisierten Brigade eingetroffen“, teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
„Die Kommission plant, diese Abteilungen zu überprüfen und auch einen Verkehrsunfall unter Beteiligung von Militärtechnik im Gebiet von Semigorje zu untersuchen, in dessen Folge ein Strommast und die Panzertechnik selbst beschädigt wurden sowie ein Soldat der Brigade, der „auf der Panzertechnik“ fuhr, verletzt wurde“, erläuterte die Volksmiliz.
„Nach Angaben unserer Aufklärung plant die Kiewer Regierung in den von den ukrainischen Truppen kontrollierten Ortschaften entlang der Kontaktlinie, die für den 17. Juli geplanten vorläufigen Wahlen zum Scheitern zu bringen“, teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
„Von Vertretern der staatlichen Bezirksverwaltung von Staniza Luganskaja wurde bekannt, dass die Führung des Oblast die Aufgabe hat, die Durchführung der Wahlen in die Oberste Rada im 114. Wahlkreis, zu dem neben dem Staniza-Luganskaja-Bezirk Belowodkij, Markowskij, Melowskoj, Nowopskowskij, der Slawjanoserbsk-Bezirk des Lugansker Oblast gehören, abzusagen. Als formaler Vorwand wird die Unmöglichkeit die Sicherheit des Wahlprozesses  zu garantieren genannt werden, angesichts einer „Aktivierung der Tätigkeit von Diversions- und Erkundungsgruppen der Volksmiliz der LVR auf dem Territorium der Ukraine“, berichtete die Volksmiliz.

 

De.sputniknews.com: Die Entscheidung der IAAF, die russischen Leichtathleten von den Olympischen Spielen in Rio de Janeiro auszusperren, beweist laut der zweifachen Olympiasiegerin Jelena Issinbajewa die Schwäche des Leichtathletik-Weltverbandes. Nach der Einschätzung der Stabhochsprung-Weltrekordlerin sollte die IAAF aufgelöst werden.
„Das, was sie getan haben, bestätigt ihre Schwäche, ihre Hilflosigkeit. Für sie existiert keine Präsumtion der Unschuld. Sie können nicht beweisen, wer in Russland fair ist und wer nicht. Sie stellen ihre Ineffektivität unter Beweis“, zitieren die russischen Medien die Äußerung der Sportlerin.
Wenn sie dürfte, würde sie „diesen Verband auflösen und die Führung ein erneutes Mal wechseln“, so Issinbajewa, die sich zuvor geweigert hatte, bei der Olympia in Rio unter neutraler Flagge anzutreten. Die IAAF sei ineffektiv und zerrütte nur die Leichtathletik.
Am Sonntag war bekannt geworden, dass die IAAF bis auf eine Ausnahme alle Anträge russischer Leichtathleten auf ein Startrecht bei den Olympischen Spielen in Rio abgelehnt hatte. Nur Weitspringerin Darja Klischina hat die Starterlaubnis erhalten.

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage hat sich in den letzten 24 Stunden in der DVR nicht geändert, aber wir stellen fest, dass der Gegner die Anwendung von verbotenen Waffen im Unterschied zu den vorhergehenden Tagen verstärkt hat. In den letzten 24 Stunden hat der Gegner das Territorium der Republik 566-mal beschossen, darunter 409-mal mit Mörsern, davon 260-mal mit 120mm-Geschossen.
Die ukrainischen Straftruppen haben den Beschuss von Ortschaften fortgesetzt: Krutaja Balka, Golmowskij, Gorlowka, Sajzewo, Jasinowataja, Spartak, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Sosnowskoje, Sachanka, Kominternowo, den Petrowskij-Bezirk und den Flughafen von Donezk.
Im Verlauf des Artilleriebeschusses unter Verwendung von Granaten des Kalibers 152mm und des Mörserbeschusses von Sajzewo wurden vier Zivilisten verletzt: T.A. Tscherniga, geb. 1989, A.W. Krawtschenko, 1976 geb., E.A. Cholidin, 1971 geb., I.W. Jelisawa, das Geburtsjahr wir noch ermittelt. Ebenfalls wurden beim Beschuss von Sajzewo, Gorlowka und Donzek zehn Häuser zerstört und etwa 70 Häuser beschädigt.
Die Befehle zum Beschuss des Territoriums der Republik gaben die nationalen „Helden der Ukraine“ und die Fortsetzer der Sache von Bandera und Schuchewitsch Subanitsch, Rjabokon, Wodolaskij, Gorbatjuk, Deljatizkij, Wojlokow, Sabolotnyj.
Alle Informationen über Verstöße gegen die Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
In den letzten drei Tagen wurde ein Rückgang der Beschüsse des Territoriums der Repubik mit Artilleriegeschützen und -systemen festgestellt, aber gleichzeitig ein Anwachsen der Beschüsse unter Anwendung von Schusswaffen und Mörsern. Eine solche „Ruhe“ kann nur mit der durchgeführten Umgruppierung der Artillerieabteilungen der ukrainischen Streitkräfte verbunden sein, was auch durch Angaben unserer Aufklärung bestätigt wird, sowie mit dem Anwachsen der Intensität der Beschüsse von Ortschaften der Republik nach der Umgruppierung, was zu weiteren Opfern unter der Zivilbevölkerung und Zerstörungen führt.
Wir stellen weiterhin eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners in Verletzung der Minsker Vereinbarungen fest. So in den Gebieten der Ortschaften:
Perwomajskoje, 10 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von vier Haubitzen D-30, sechs Panzern und die Ankunft von 100 Mann bemerkt;
Ostroje, 11 km von der Kontaktlinie, es wurden die Stationierung von sechs Mehrfachraketenwerfern „Grad“, sechs 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“, fünf Haubitzen D-30, fünf Panzern und zehn Fahrzeugen mit Munition festgestellt;
Nowogrigorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von zwei 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ registriert;
Suchaja Balka, 12 km von der Kontaktlinie, es sind sechs 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ und acht Panzer eingetroffen, die im Zentrum  der Stadt auf dem Gelände des Zentralkrankenhauses stationiert wurden.
Auf diese Weise verletzt die Kiewer Führung nicht nur die übernommenen Verpflichtungen zum Abzug schwerer Waffen, sondern setzt auch die Konzentration schwerer Waffen fort, was unweigerlich zur Eskalation des Konflikts im Donbass führen wird.

 

Rusvesna.su: Anlässlich des Jahrestags der Schlacht von Konotop brachte man verschiedene militärische Ausrüstung in die Stadt. Aber auch hier blieben die Ukrainer nicht ohne Verluste.
Beim Entladen auf einer der zentralen Straßen der Stadt stürzte ein Flugabwehr-Raketen-System um.
Offenbar handelte es sich um ein Trägerfahrzeug 9A35 mit einem Flugabwehr-Raketen-Komplex 9K35 „Strela-10“.

 

Abends:

 

Lug-info.com: Vorwahlen in der LVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die LVR wird eine vorläufige öffentliche Abstimmung zur Wahlen von Kandidaten für die Organe der örtlichen Selbstverwaltung durchführen, weil Kiew die Minsker Vereinbarungen nicht umsetzt und dies auch nicht beabsichtigt. Dies teilte heute in einer Fernsehsendung die stellvertretende Leiterin der Administration des Oberhaupts des LVR Marina Filippowa mit.
Die LVR wird keine Haushaltsmittel für die vorläufige Abstimmung verwenden.
„Dies ist ein gesellschaftliches Projekt, dies eine vorläufige Abstimmung, die von den gesellschaftlichen Bewegungen „Mir Luganschtschine“ und „Lugansker Wirtschaftsunion“ initiiert wurde“, sagte sie.
Die vorläufige gesellschaftliche Abstimmung für die Wahlen von Kandidaten für die Organe der örtlichen Selbstverwaltung wird nur in Lugansk stattfinden, sagte Filippowa weiter.
Die Durchführung einer vorläufigen gesellschaftlichen Abstimmung für die Wahlen von Kandidaten zu den Organen der örtlichen Selbstverwaltung nach dem Mehrheitssystem wird zeigen, das dieses demokratisch und transparent ist, was die jetzige ukrainische Führung fürchtet, sagte Filippowa.
„Die Kandidaten werden entweder von gesellschaftlichen Organisationen oder Arbeitskollektiven oder von sich selbst aufgestellt, aber die Kandidaten kämpfen um einen Wahlkreis“, erklärte sie.
„Das letzte Mal fanden solche Wahlen in unseren großen Städten im Jahr 2002 statt, danach gab es ein gemischtes System, wo es auch Parteilisten gab“, erinnerte die stellvertretende Leiterin der Administration des Oberhaupts der LVR.
„Wenn wir zu diesem Mechanismus zurückkehren, wo die Menschen für eine Person stimmen, für jemanden, den sie kennen, ist die Verantwortung der Kandidaten groß, weil es eine Person ist, mit ihren Fähigkeiten und nicht jemand der von einer Partei oder einer gesellschaftlichen Bewegung aufgestellt wird. Dies ist eine sehr wichtige Frage“, sagte sie.
„Warum fürchtet die Ukraine diese Wahlen und behindert sie in jeder Weise? Weil, wenn die Wahlen auf diese demokratische Weise stattfinden, die wir unseren gesellschaftlichen Bewegungen vorschlagen, so habe ich große Zweifel, dass ein Kandidat siegen kann, der nicht hier in dieser schrecklichen Zeit gelebt hat, der den Menschen nicht geholfen hat und der nicht aktiven Anteil am Aufbau des Staates nimmt“, sagte Filippowa.
Vermutlich wird die Abstimmung am 2. Oktober stattfinden.
Die Strategie der Schaffung von gesellschaftlichen Bewegungen in der Republik statt politischer Parteien hat sich vollständig bewährt, sagte Filippowa.
Sie wies darauf hin, dass es derzeit in der Republik zwei große gesellschaftliche Bewegungen gibt „Mir Luganschtschine“ und „Lugansker Wirtschaftsunion“.
„Ich denke, dass es weitere Projekte geben wird, die Menschen umfassen werden, denen der eine oder andere Bereich der gesellschaftlichen Aktivität nicht gleichgültig ist“, sagte Filippowa.

 

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