Presseschau vom 08.07.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends:

 

Dan-news.info: Die ukrainische Armee hat am Abend mit schweren Waffen die Umgebung des Gewerbegebiets in der Nähe von Jasinowataja beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Um 19:30 Uhr haben ukrainische Truppen einen Beschuss des Gebiets der Gewerbezone bei Jasinowataja mit Waffen des Kalibers 122mm begonnen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle wurden insgesamt sechs Artilleriegranaten von den Positionen des Gegners aus dem Gebiet des besetzten Awdejewka abgeschossen.
Informationen über Verletzte werden noch geprüft.

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Der republikanische Mobilfunkoperator „Phönix“ plant, bis Ende des Jahres für seine Nutzer auch ein- und ausgehende Anrufe zu Nummern ukrainischer Operatoren anzubieten. Dies teilte der Kommunikationsminister Wiktor Jazenko mit.
„Wir planen, die Möglichkeit von Anrufen von Phönix auf Nummern ukrainischer Operatoren in diesem Jahr zu realisieren. Das ist möglich“, berichtete Jazenko.
Wir merken an, dass die Einwohner der frontnahen Bezirke der DVR häufig von der Verschlechterung der Mobilfunkverbindungen der ukrainischen Operatoren berichtet haben. Nach Mitteilung von örtlichen Einwohnern fehlt in einigen Bezirken der Republik, wie etwa Nowoasowsk, Jasinowataja und Telmanowo, die Mobilfunkverbindung von „MTS-Ukraina“ und „Laif“ vollständig.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 20-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidungsbehörde der Republik mit.
Das Gebiet von Kalinowo wurde sechsmal aus Richtung Popasnaja, Nowoswanowka und Troizkoje mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Aus Richtung Luganskoje haben die Kiewer Truppen neunmal auf Kalinowka, Losowoje und Logwinowo geschossen. Es wurden Mörser des Kalibers 82mm, Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Das Dorf Sansharowka wurde dreimal aus Richtung Troizkoje unter Anwendung von Mörsern der Kaliber 120mm und 82mm beschossen.
Losowoje wurden zweimal aus Richtung Swetlodars mit Panzertechnik und Granatwerfern beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen über ukrainische Beschüsse und die Folgen
Die ukrainische Armee hat am Abend und in der Nacht 159 Mörsergranaten auf die Umgebung von Donezk, Gorlowka, Jasinowataja, Dokutschajewsk und die südlichen Dörfer der Republik abgegeben. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In der Zeit von 19:00 Uhr bis Mitternacht hat die ukrainische Seite die Umgebung des Volvo-Zentrums, die Dörfer Alexandrowka und Trudowskoje im Westen von Donezk, die Umgebung des Gewerbegebiets bei Jasinowataja, Sajzewo bei Gorlowka, die Umgebung von Dokutschajewsk sowie Sachanka und Kominternowo im südlichen Teil der Republik beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass auch mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen wurde.
Ein Gebäude im Petrowskij-Bezirk von Donezk wurde in der letzten Nacht Beschuss von ukrainischen Truppen zerstört. Dies teilte der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der DVR mit.
„Im Petrowskij-Bezirk entstand in Folge eines Treffers eines explosiven Objekts ein Brand in einem Wirtschaftsgebäude auf dem Gebiet eines privaten Hauses. Tote und Verletzte gibt es nicht“, teilte das Ministerium mit.
Das Zivilschutzministerium fügte hinzu, dass durch den Brand das Dach des Gebäudes und die Fenster zerstört wurden. Ein Feuerlöschzug und sechs Personen waren an der Löschung beteiligt.
Drei Häuser wurden in Donezk und Dokutschajewsk durch Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen in der letzten Nacht beschädigt. Dies teilte das Verteidigungsministerium  der DVR mit.
„Die ukrainischen Streitkräfte haben Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen, es wurde ein Haus auf der Klubnaja-Straße beschädigt, eine Sommerküche auf der Anosow-Straße brannte ab. In Dokutschajewsk wurde durch einen Beschuss ein privates Haus auf der Thälmannstraße beschädigt, die Fensterscheiben wurden zerstört“.

 

Dan-news.info: Die Einwohner der DVR haben seit Anfang dieses Jahres mehr als 500 soziale Lebensmittelmärkte besucht, wo mehr als 730 Tonnen Lebensmittel verkauft wurden. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums für ökonomische Entwicklung der Republik mit.
„Vom 1. Januar bis 3. Juli 2016 wurden in den Städten und Bezirken der Republik 516 Lebensmittelmärkte durchführt, auf denen 738,26 Tonnen Lebensmittel für eine Gesamtsumme von 52,5 Mio. Rubel verkauft wurden“, teilte das Ministerium mit.
Nach Angaben des Ministeriums nahmen insgesamt 165 Wirtschaftssubjekte an den Märkten teil, darunter 46 örtliche Produzenten, 9 Vertriebsgesellschaften, 63 Unternehmer als natürliche Personen und 47 Handelsunternehmen. Alle Teilnehmer verkauften ihre Waren zu Preisen, die 5-25% niedriger als die Marktpreise waren.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Abschreckung statt Dialog mit Russland: Merkel schickt Bundeswehr an Grenzen von 1941.
Berlin bevorzugt in den Beziehungen zu Russland Abschreckung statt Dialog, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Freitag.
Bundeskanzlerin Angela Merkel gab kurz vor dem Nato-Gipfel in Warschau eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Sie äußerte völlige Unterstützung für den Ausbau der militärischen Aktivitäten der Allianz an der Grenze Russlands, wobei die Politik Moskaus kritisiert wurde. Die Parteien der schwarz-roten Koalition unterstützten zwar die Position der Kanzlerin, es gab im Parlament allerdings Warnungen, dass Berlin mit einer aktiven Teilnahme an der Nato-Politik eine gefährliche Konfrontation in Europa fördert.
Merkel bestätigte kurz vor dem Gipfel in Warschau, dass die Nato Truppen zur ständigen Stationierung in Polen, Estland, Lettland und Litauen schicken wird. Merkel zufolge reicht die „Speerspitze“ für die Sicherheit der Länder nicht aus, die Angst vor Russland haben.
In diesem Zusammenhang unterstützt Merkel das Abschreckungsprinzip. Als zusätzliches Element wird bei dem Gipfel der Beschluss über eine „multinationale Präsenz in den baltischen Ländern und Polen“ getroffen. In jedem von ihnen ist die Stationierung eines Nato-Bataillons mit jeweils bis zu 1.000 Soldaten und Offizieren vorgesehen. Deutschland werde einen bedeutenden Beitrag zu diesen Handlungen leisten, sicherte Merkel zu. Deutschland übernimmt das Kommando der Nato-Einheit in Litauen.
Natürlich geht es nicht um die Wehrmacht, allerdings entstehen unübersehbare historische Parallelen. Es handelt sich um die Grenzen, an denen 1941 die Nazi-Aggression gegen Russland begann. Daran erinnerte am Donnerstag auch die Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht im Bundestag: „75 Jahre nach Beginn des deutschen Vernichtungskrieges gegen die damalige Sowjetunion finden in unmittelbarer Nähe der russischen Grenze wieder martialische Kriegsübungen mit deutscher Beteiligung statt.“ Wagenknecht rief zum Aufbau eines kollektiven Sicherheitssystems zusammen mit Russland auf.
Nach Angaben einer Umfrage stimmen der Entsendung von Bundeswehreinheiten nach Litauen nicht mehr als neun Prozent der Deutschen zu. Laut dem Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, ist Europa beunruhigt über eine Welle der Eskalation. Die Reaktion auf die jüngste Erklärung des deutschen Außenministers Frank-Walter Steinmeier über das Säbelrasseln zeige, dass es  in Deutschland starke Strömungen gibt, die meinen, dass Russland Recht habe und die Antwort der Nato übertrieben sei.
Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter zeigte zwar Verständnis dafür, dass die baltischen und osteuropäischen Nato-Nachbarn Russlands jetzt „größere Sicherheitsbedürfnisse und Bedenken“ hätten, warnte aber er vor einem „Einstieg in eine Aufrüstungsspirale“.
Merkel versuchte vor den Abgeordneten die Handlungen der Nato und ihre Position mit Vorwürfen gegen Moskau zu begründen, indem sie traditionell an die Krim und die Ukraine erinnerte. Ihr zufolge geht es bei dem Ausbau der Nato-Kräfte an den russischen Grenzen nur um ein Verteidigungskonzept. Die Verantwortung für die Vertrauenskrise wurde völlig der Politik Moskaus auferlegt, obwohl Berlin, das von einer strategischen Partnerschaft zu antirussischen Sanktionen wechselte, in dieser Situation auch eine Verantwortung trägt.
Merkel zufolge stehen Abschreckung und Dialog nicht im Widerspruch, doch jetzt solle die Abschreckung dominieren.
Es bleibt zu hoffen, dass dies nicht das letzte Wort Berlins war und Deutschland nach dem Nato-Gipfel in Warschau damit aufhört, die Beziehungen zu Russland zu belasten.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
„Die an der Kontaktlinie konzentrierten Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte befinden sich in einem kritischen Zustand. Ein deutlicher Ausdruck des niedrigen moralisch-psychischen Niveaus ist der Alkoholmissbrauch“, unterstrich der Major.
„So fahren nach Angaben unserer Aufklärung Soldaten der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die sich in Rasswet, Staniza-Luganskaja-Bezirk, befinden, nach Alkoholgenuss in Dienstwagen nach Kasatschij, um sich mit ihren Kameraden zu treffen“, informierte Marotschko.
„In Folge dessen erhöht sich in den genannten Ortschaften die Zahl der Unfälle unter Beteiligung von Soldaten. So wurden nach von Angaben der Bezirksabteilung des Innenministeriums in der letzten Woche bei drei Verkehrsunfällen durch die Schuld von Soldaten vier Zivilisten und sechs Soldaten der ukrainischen Armee verletzt. Alle sind im Krankenhaus mit verschiedenen Brüchen und Schädel-Hirn-Traumata“, berichtete der Major.
Er teilte auch mit, dass im Zusammenhang mit dem niedrigen moralisch-pyschischen Niveau, den sich häufenden Fällen von Alkohol- und Drogenmissbrauch, der Vergrößerung der Zahl von Selbstmorden und Desertion unter dem Personal der 28. mechanisierten Brigade der Kommandeur der operativ-taktischen Gruppe „Lugansk“, Generalmajor Nasarkin, zur einer komplexen Überprüfung in der Brigade eingetroffen ist.
„Die Inspektion des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte, die eine Überprüfung der Abteilungen, die sich an der Front befinden, durchführt, spricht von einem traurigen Zustand der militärischen Disziplin unter dem Personal der Kiewer Straftruppen“, unterstrich Marotschko.
Außerdem verletzen die ukrainischen Streitkräfte weiterhin die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik an der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und nutzen das Regime der Feuereinstellung zur Konzentration von militärischem Potential in der Zone der sogenannten „ATO“.
„So sind nach Information unserer Aufklärung nördlich von Rubeshnoje im Gebiet von Warwarowka auf dem Gebiet einer Konservenfabrik am 7. Juli vier Mehrfachraketenwerfer „Grad“ eingetroffen“, teilte der Vertreter der Volksmiliz mit.
„Auch im Gebiet von Mirnaja Dolina, Popasnaja-Bezirk, wurde die Stationierung von 10 T-64-Panzern aus einem Panzerbataillon der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte bemerkt“, fügte Marotschko hinzu.

 

De.sputniknews.com: Kiew benennt Moskauer Prospekt nach Nationalisten um – Kreml reagiert.
Im Kreml bedauert man die Entscheidung der ukrainischen Regierung, den Moskauer Prospekt in Kiew nach dem Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera umzubenennen, wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, mitteilte.
Dennoch könne man, so Peskow, auch auf diese Weise die historischen russisch-ukrainischen Beziehungen und die Verwandtschaft der beiden Völker nicht ausrotten. Dabei betonte der Kremlsprecher, dass Russland auf diesen Beschluss Kiews nicht weiter reagieren werde.
„Nein, der Kreml wird in keiner Weise reagieren. Wir können in diesem Zusammenhang nur unser Bedauern äußern“, sagte Peskow.
Am Donnerstag hatten Medien berichtet, dass der Moskauer Prospekt in Kiew nach dem Nationalisten Stepan Bandera umbenannt worden sei. Die entsprechende Entscheidung wurde Medienangaben zufolge vom Stadtrat gefällt: 87 von 97 Abgeordneten stimmten demnach für die Umbenennung. Explizit dagegen soll niemand gestimmt haben.
Unter anderem wurde auch bekannt, dass die Wurstwaren-Hersteller im Gebiet Iwano-Frankowsk in der Westukraine beschlossen hätten, ihre „Moskauer Wurst“ ebenfalls in „Bandera“ umzubenennen. Die Hersteller erklärten dies mit der Lage in der Ostukraine.
Die beiden ukrainischen Nationalistenorganisationen OUN, zu deren Führungskadern auch Stepan Bandera gehörte, und UPA hatten im Zweiten Weltkrieg in der Westukraine an der Seite der Wehrmacht gegen die Sowjetarmee und andere Staaten der Anti-Hitler-Koalition gekämpft. Im Sommer 1943 verübten die Nationalisten ein Massaker an der polnischen Zivilbevölkerung in Wolhynien.
Am 9. April 2015 hatte das ukrainische Parlament (Rada) in einem Gesetz die ehemaligen Mitglieder der beiden Organisationen als Unabhängigkeitskämpfer eingestuft und ihnen gesetzlich weitgehende Sozialprivilegien gewährt. Einige Experten sprachen damals von einer Heroisierung der Nazi-Kollaborateure.
Im April 2015 hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko ein Gesetz verabschiedet, welches das kommunistische Regime verurteilt und sowjetische Symbolik verbietet. Laut dem Gesetz sollen mehr als 900 Ortschaften in der Ukraine, deren Namen auf die Sowjetzeit zurückzuführen sind, umbenannt werden. Insgesamt sollen die Namen von etwa 700 Ortschaften und 15 Regionen in der Ukraine bereits geändert worden sein.

 

Ukrinform.ua: In den letzten 24 Stunden wurden durch Kämpfe im Gebiet der Antiterror-Operation (ATO) zwei ukrainische Soldaten getötet, acht weitere wurden verletzt, gab heute auf dem Briefing in Kiew Sprecher der Administration des Präsidenten der Ukraine für ATO, Andrij Lysenko, bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Während des letzten Tages wurden durch aktive Kämpfe zwei ukrainische Soldaten getötet und 6 Soldaten wurden verletzt. Noch zwei weitere Soldaten wurden durch die Explosion eines Sprengsatzes verletzt. Wir sprechen unser Beileid den Familien der gefallenen Soldaten aus“, sagte Lysenko.

 

Dan-news.info: Die Beschüsse der Umgebung von Gorlowka, die seit zwei Monaten zur Verletzung von zehn zivilen Einwohnern und zur Beschädigung von etwa 300 Häusern geführt haben, wurden durch die 55. Artilleriebrigade der ukrainischen Streitkräfte ausgeführt. Davon zeugt ein Dossier, dass heute vom operativen Kommando der DVR veröffentlicht wurde.
„Die Umgebung von Gorlowka gehört zum Verantwortungsbereich des verbrecherischen Kommandeurs der 55. Artilleriebrigade Oberst Sergej Jewgenjewitsch Brusow“, heißt es in den Materialien, die bei DAN vorliegen. „Innerhalb von zwei Monaten wurden zehn Zivilisten verletzt, darunter zwei Kinder, außerdem wurden etwa 300 Häuser ernsthaft beschädigt. Oberst Brusow erteilt die Befehle zur Eröffnung des Feuers immer persönlich. Seit der Einführung des Regimes der Feuereinstellung hat er persönlich 13 verbrecherische Befehle erteilt“.
Gemäß den Angaben des Kommandos hat Brusow auch den Befehl zum Beschuss von Gorlowka am 2. Juli erteilt, in dessen Folge drei zivile Einwohner verletzt und sechs Häuser beschädigt wurden. Außerdem ist der ukrainische Oberst an Korruptionsschemata zur Abschreibung und Verkauf von neuer Technik der ukrainischen Streitkräfte beteiligt.

 

De.sputniknews.com: Die Verbrechen ukrainischer Nationalisten an der polnischen Bevölkerung in Wolhynien sollen als Völkermord anerkannt werden. Dazu ruft die oberste Kammer des polnischen Parlaments den Sejm in einer Resolution auf, wie der polnische Rundfunk berichtet.
Mit den Stimmen der Regierungspartei „Recht und Gerechtigkeit“ habe der polnische Senat eine Resolution zur Tragödie von Wolhynien verabschiedet“, berichtet der Rundfunk. Die oberste Parlamentskammer habe an den Sejm appelliert, den 11. Juli als Nationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Völkermordes festzulegen, „der von ukrainischen Nationalisten gegen Bürger der Zweiten Polnischen Republik verübt worden ist“, hieß es in dem Radiobericht.
Polnische Bürger, die von ukrainischen Nationalisten während des Zweiten Weltkrieges getötet worden waren, werden in dem Senatsbeschluss als „Opfer des Genozids“ bezeichnet. Das Andenken an die Opfer dieser Verbrechen sei bislang nicht gebührend verewigt, die Massenmorde nicht als Genozid eingestuft worden, heißt es in der Resolution.
„Der Senat der Republik Polen zollt dem Andenken der Bürger der Zweiten Republik, die von ukrainischen Nationalisten auf brutale Weise ermordet wurden, Tribut“, heißt es in dem Dokument.
Abgeordnete der Fraktion „Recht und Gerechtigkeit“ haben die Resolution in den Sejm eingebracht. Der Entwurf hat eine heiße Debatte unter den Parlamentariern ausgelöst: „Das Dokument kann ernste internationale Konsequenzen nach sich ziehen“, erklärte die Opposition. Im März letzten Jahres hat der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Organisation ukrainischer Nationalisten (OUN) und die Ukrainische Aufständische Armee als „Freiheitskämpfer“ eingestuft.
Die OUN hat während des Zweiten Weltkriegs gemeinsam mit der Wehrmacht gegen die Sowjetunion gekämpft. Im Jahr 1943 hat die Organisation die Ukrainische Aufständische Armee gegründet.
Im Februar 1943 haben die ukrainischen Nationalisten mit der Vernichtung der polnischen Bevölkerung in Wolhynien begonnen. Am 11. Juli erreichten die Massaker ihren tragischen Höhepunkt: Die Ukrainische Aufständische Armee hat hunderte polnische Siedlungen angegriffen, wobei rund 100 000 Menschen ermordet wurden – hauptsächlich Frauen, Kinder und Alte.
Anlässlich des 70. Gedenktags der Tragödie von Wolhynien hatte der polnische Sejm eine Resolution verabschiedet, die die damaligen Ereignisse als „ethnische Säuberungen mit Anzeichen eines Völkermordes“ bezeichnete.
Im Jahr 2015 hat das ukrainische Parlament die Tätigkeit der OUN und der Ukrainischen Aufständischen Armee als „Kampf für die Unabhängigkeit der Ukraine“ anerkannt. Eine der zentralen Straßen Kiews – früher nach der russischen Hauptstadt benannt – trägt inzwischen den Namen Stepan Banderas, eines ukrainischen Nationalistenführers.

 

De.sputniknews.com: Wladimir Putin hat in einem Telefongespräch mit Angela Merkel und Francois Hollande auf Provokationen des ukrainischen Militärs im Donbass aufmerksam gemacht. Der russische Präsident Putin rief die deutsche Kanzlerin und den französischen Staatschef zu mehr Druck auf Kiew auf, um die Erfüllung der Minsker Abkommen zu erreichen.
In dem Gespräch verwies Putin „auf das provokante Vorgehen der ukrainischen Truppen im Südosten“, teilte das Presseamt des Kreml am Freitag mit. Der russische Präsident habe seine Gesprächspartner aufgefordert, „bei ihren bevorstehenden Kontakten mit Präsident Petro Poroschenko auf die ukrainische Seite aktiver Einfluss zu nehmen, um die strikte Erfüllung der Minsker Vereinbarungen zu gewährleisten“.
Während des Dreier-Telefonats sei Besorgnis über die zunehmende Verletzung der Waffenruhe im Donbass ausgesprochen worden, hieß es weiter aus dem Kreml…

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums des DVR:
Pressekonferenz des Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Generalmajor Denis Sinenkow
Guten Tag! Heute informiere ich ein weiteres Mal über die Ergebnisse der letzten Woche.
In der Zeit vom 2. bis 8. Juli sind in den Abteilungen der Volksmiliz alle Maßnahmen gemäß dem Plan für die militärische Ausbildung durchgeführt worden.
Im Verlauf der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen wie zuvor das Territorium der DVR beschossen. Insgesamt haben die Straftruppen 2862-mal das Territorium der Republik beschossen, darunter 1894-mal mit schweren Waffen.
Die Ortschaften entlang der gesamten Kontaktlinie wurden intensiv beschossen.
In der Folge der Beschüsse der Straftruppen gibt es Opfer sowohl unter den Soldaten, drei Tote und zwei Verletzte, als auch unter der Zivilbevölkerung, sieben Einwohner wurden verletzt.
Durch das Feuer der ukrainischen Artillerie wurden in Donezk, Gorlowka, Sajzewo, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Kominternowo zwei Häuser zerstört und 77 beschädigt.
Das ukrainische militärische Kommando verstärkt weiter die Truppengruppierungen in der ATO-Zone und unmittelbar an der Kontaktlinie.
Die Verlagerung von Artillerie- und Panzerabteilungen der ukrainischen Streitkräfte in die Nähe der Kontaktlinie zeugt davon, dass diese Technik aus den Lagerorten für abgezogene schwere Waffen in Verletzung der Minsker Vereinbarungen abgezogen wurde. Dies bestätigen auch die Ergebnisse der Kontrollen durch OSZE-Vertreter an diesen Orten. So wurde im Bereich der Mission für den 3. Juli angegeben, dass an vier Lagerorten für abgezogene Technik der ukrainischen Streitkräfte Technik fehlt. Außerdem wurde im Verlauf der Arbeit der Vertreter der OSZE-Mission auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium an den Abzugsorten in dieser Woche das Fehlen folgender Waffen festgestellt:
27 152mm-Haubitzen „Msta-B“;
18 152mm-Haubitzen D-20;
11 122mm-Mehrfachraketenwerfer „Grad“;
27 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“;
13 122mm-Haubitzen D-30;
62 Panzer;
drei 100mm-Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“;
17 Mörser der Kaliber 82 und 120mm.
Von unserer Aufklärung wurde die Stationierung der verschwundenen Technik in folgenden Ortschaften entdeckt:
Lastotschkino, im Verantwortungsbereich der 128. Sturmbrigade,  ist eine Einheit mit 122mm-Haubitzen D-30 stationiert;
Marjinka, im Verantwortungsbereich der 10. Gebirgsjägerbrigade, sind zwei Batterien 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika“ stationiert;
Kalinowo, im Verantwortungsbereich der 53. mechanisierten Brigade ist eine Panzerkompanie eingetroffen;
Anadol, im Verantwortungsbereich der 30. mechanisierten Brigade, wurde die Ankunft von zwei Panzerkompanien bemerkt.
Weiter stellte unsere Aufklärung die Vergrößerung der Zahl der Technik und Waffen der Ukraine, die durch die Minsker Vereinbarungen verboten sind, entlang der Kontaktlinie fest. So wurde folgendes entdeckt:
In Richtung Gorlowka – zwei Batterien mit 122mm-Haubitzen D-30, zwei Batterien mit 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“, ein Feuerzug mit 120mm-Mörsern und 60 Mann aus Abteilungen ausländischer privater Militärkompanien;
in Richtung Donezk – eine Einheit mit 122mm-Haubitzen D-30, zwei Batterien 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“, eine Panzerkompanie und drei Feuerzüge: Mehrfachraketenwerfer „Grad“, 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“ und 120mm-Mörser;
in Richtung Mariupol – ein Zug mit Mehrfachraketenwerfern „Grad“, ein Feuerzug mit 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ und zwei Panzerkompanien.
Aus der Menge der entdeckten Waffen kann der Schluss gezogen werden, dass der Gegner die Kräfte zum Beginn von aktiven Handlungen in Richtung Gorlowka und Staromichajlowka konzentriert und sich zur Durchführung einer weiteren Provokation im Gebiet von Dokutschajewsk vorbereitet.
Nachdem sie Ausschreitungen und grobes Verhalten von Seiten der ukrainischen Streitkräfte durchgemacht haben, hat die Bevölkerung der Ortschaften Dsershinsk und Tschasow Jar gegen die Stationierung von Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte in unmittelbarer Nähe der Ortschaften protestiert, weil eine solche „Nachbarschaft“ zu Plünderungen und gewaltsamer Vertreibung von Einwohnern aus ihren Häusern führt, was auch in Wosroshdenije geschah, wo die Straftruppen zehn Häuser eingenommen haben, in denen örtliche Einwohner lebten, die Einwohner haben sie mit Fahrzeugen in unbekannte Richtung gebracht. Um die Proteste unter der örtlichen Bevölkerung zu beenden, hat das ukrainische Kommando mit Unterstützung des Sicherheitsdienstes der Ukraine zu Einschüchterungsmaßnahmen gegriffen und etwa zehn Teilnehmer des Protestmarsches in Tschasow Jar festgenommen.
Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte verheimlicht weiter die Verluste vor der Öffentlichkeit.
In der letzten Woche wurden  von unserer Aufklärung etwa 60 Todesfälle aufgedeckt.
Ich lenke die Aufmerksamkeit darauf, dass die Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte zynisch und hart in Bezug auf Tote handeln und Leichen ihrer Soldaten in Sommerhaussiedlungen und Waldstücken versteckt. So wurden in den Gebieten von Granitnoje und Sladkoje etwa 50 Leichen in militärischer Uniform der ukrainischen Streitkräfte mit entsprechenden Abzeichen entdeckt. Die „Lagerplätze“ waren sorgfältig vor fremden Augen versteckt. Und zehn weitere Leichen sind nicht kampfbedingte Verluste der wieder eingetroffenen Abteilungen der 30. mechanisierten Brigade, der 128. Gebirgsjägerbrigade und der 10. Sturmbrigade, deren Soldaten, die möglichst schnell nach Hause wollen, den militärischen Dienst in betrunkenem Zustand tun und das Feuer mit Schusswaffen auf die eigenen Abteilungen eröffnen. Alle Fakten werden sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht.
Am 1. Juli 2016 wurde bei der Bergung der Leichen eines Soldaten der ukrainischen Streitkräfte durch Vertreter der OSZE-Mission im Gebiet von Logwinowo eine Panzerwerste gefunden, in deren Taschen sich persönliche Sachen und Dokumente auf den Namen Wasilij Jaroslawowotsch Slipak befanden: ein ukrainischer Pass, eine Bankkarte der „Privatbank“, eine Aufenthaltsbescheiigung für Frankreich und Abzeichen, die seine Zugehörigkeit zum „Rechten Sektor“ zeigen. Soweit mir aus ukrainischen Medien bekannt ist wird zurzeit in der Ukraine versucht, aus diesem Menschen einen Helden zu machen. Tatsächlich ist es ein Verbrecher, der internationale Vereinbarungen gebrochen hat, wofür er mit dem Leben bezahlt hat.
Trotzdem bringt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiterhin Diversionsgruppen auf das Territorium der Republik, mit der Aufgabe die Situation in der DVR zu destabilisieren und der Volksmiliz der Republik Schaden zuzufügen. Uns wurden Daten über einen Führer einer solchen Operation bekannt – es ist der Kommandeur des 73. Marinezentrums für Spezialoperationen, der Kapitän 1. Ranges Eduard Gregorjewitsch Schewtschenko, der Kampferfahrungen und eine hohe Motivation in der Organisation und Führung von Sonderaufgaben in Bezug auf die Volksmiliz der DVR hat, weil er an den Strafoperationen in Slawjansk und anderen Ortschaften des Donezker Oblast teilnahm.
Die Konzentration von Waffen und Militärtechnik der Ukraine und die Verschiebungen von Abteilungen entlang der Kontaktlinie zeugen vom Unwillen der Politiker aus Kiew, die Donbassfrage friedlich am Verhandlungstisch zu lösen, und vom Streben nach der Entfachung einer weiteren Aggression, was zu noch mehr Opfern sowohl unter den Soldaten als auch unter der Zivilbevölkerung führen wird.
Nur berücksichtigen die Politiker und das Kommando nicht den allgemeinen moralisch-psychischen Zustand ihrer Abteilungen, die sich in der ATO-Zone befinden, die kaum einverstanden sein werden, in den unausweichlichen Tod zu gehen, um die Geldbörsen von irgendwem zu verteidigen.
Die Abteilungen der Volksmiliz der DVR befinden sich dennoch in ständiger Kampfbereitschaft und sind bereit einen Aggressor beliebiger Nationalität abzuwehren, dessen Fuß die Erde des Donbass betritt.

 

De.sputniknews.com: Der Kreml hofft, dass der gesunde Menschenverstand und das Streben, eine Konfrontation in den Beziehungen zwischen der Nato und Russland zu vermeiden, die Oberhand gewinnen werden, wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Freitag erklärte.
„Wir rechnen damit, dass dennoch irgendein gesunder Menschenverstand triumphieren wird. Russland war und bleibt aufgeschlossen für einen Dialog, es ist an der Zusammenarbeit interessiert — doch nur einer gegenseitig vorteilhaften unter Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen“, sagte Peskow vor Journalisten.
Seinen Worten zufolge weckt der gegenwärtig in Warschau stattfindende Nato-Gipfel in Moskau ein „gesteigertes Interesse“. „Das ist äußerst wichtig“, so der Pressesprecher des Präsidenten.
Ferner betonte er, dass man im Kreml die Erklärungen ranghoher Vertreter einzelner Länder, insbesondere des polnischen Verteidigungsministers, „mit großem Bedauern“ wahrnehme.
„Andererseits versuchen wir, auch einen rationellen Kern zu finden, der zum Beispiel in den heutigen Äußerungen des Herrn (Generalsekretärs der Nato Jens) Stoltenberg über die Notwendigkeit von Kontakten, über das Nichtvorhandensein einer unmittelbaren Bedrohung von Seiten Russlands und in anderem unschwer zu erkennen war“, so Peskow.

 

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Freitag einen Erlass unterschrieben, der die personelle Stärke der russischen Armee auf 1,88 Millionen ansetzt, darunter eine Million Militärs.
„Die personelle Stärke der Streitkräfte der Russischen Föderation wird somit auf 1.885.371 Personen festgelegt, darunter 1.000.000 Militärs“, so der Erlass, der am Freitag veröffentlicht wurde.
Dan-news.info: Bericht des Apparats der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„In der letzten Woche sind bei der Bevollmächtigten vier Erklärungen über Gefangennahmen eingegangen. Weiter sind zwei Vermisstenmeldungen für Zivilisten in der Nähe von Gorlowka eingegangen“.
Unter den Gefangenen sind drei zivile Einwohner, die auf dem von den ukrainischen Soldaten besetzten Territorium festgenommen wurden. Ein weiterer Mann wurde vom Charkower Sicherheitsdienst der Ukraine festgenommen, wie sich jetzt aufklärte bereits im Mai 2015, wegen „loyaler Einstellung und Unterstützung der Republiken“.
Nach den letzten Angaben des Apparats werden derzeit von der ukrainischen Seite 965 Menschen festgehalten. Unter ihnen sind 310 Soldaten, 454 politische Gefangene und 153 Zivilisten, die keine Verbindung zum Konflikt haben. Außerdem sind weitere 494 Menschen vermisst.
„Insgesamt sind im Zeitraum vom 1. bis 7. Juli 12 Menschen verletzt worden, darunter acht Zivilisten und vier Soldaten. In der Zeit vom 2. bis 8. Juli starben 17 Menschen, darunter sieben Zivilisten, darunter drei Kinder, und 10 Soldaten“, erklärte der Apparat.
Außer durch Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte wurden fünf Menschen durch unvorsichtigen Umgang mit explosiven Objekten verletzt. In der Folge von unvorsichtigem Umgang mit Granaten starben in Jenakiewo drei Kinder. Außerdem wurde ein Fall von schwerer Körperverletzung bei einem zivilen Einwohner durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte auf dem besetzten Territorium festgestellt. Der Verletzte wurde ins Krankenhaus von Jasinowataja gebracht.
Wir fügen hinzu, dass die Zählung von Verletzten und Toten durch den Apparat der Bevollmächtigten für Menschenrechte sich von den Mitteilungen des Verteidigungsministeriums der DVR unterscheiden kann. In den Daten des Apparats sind alle Fälle, die mit dem Konflikt in der Region verbunden sind, eingeschlossen.

 

Ukrinform.ua: Im Laufe dieser Woche wurden in der Konfliktzone im Osten der Ukraine um das Dreifache mehr Fälle der Verletzung der Waffenruhe festgestellt, erklärte heute auf dem Briefing der erste stellvertretende Leiter der Beobachtungermission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), Alexander Hug.
Ihm zufolge haben die Beobachter über mehr als 3.000 solcher Fälle berichtet.

 

Dnr-online.ru: Die Ergebnisse des Monitorings, das von Spezialisten des Ministeriums für ökonomische Entwicklung durchgeführt wurde, zeigen ein Sinken der Preise einer Reihe von Lebensmitteln. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums mit.
„In den letzten drei Wochen wurde die größte Senkung von Preisen bei Kartoffeln (52,5%), frischen Tomaten (44,6%), frischen Gurken (33,8%), roten Rüben (28,7%), Weißkohl (15,7%), Zwiebeln (10,7%), Zitronen (6,9%), Apfelsinen (3,7%) und Äpfeln (1,7%) festgestellt. Ebenfalls sind die Preise für Wurstprodukte (zwischen 5,4% und 1,5%), Käseprodukte (zwischen 4,7% und 3,8%) und  Sahne (2,8%) gesunken. Außerdem ist die Senkung des Preisniveaus für frischen Fisch, Reis und Schweinefleisch um 3,5%, 3,4% und 2,6% zu erwähnen“, sagte der Vertreter des Ministeriums.
Die Senkungen sind durch eine Sättigung des Markts der DVR mit einem breiten Sortiment von Lebensmitteln und der Schaffung einer ehrlichen Konkurrenz im Handelsbereich bedingt.
Das Sinken des Preisniveaus für Lebensmittel erklärt sich auch durch die Entwicklung der Landwirtschaft der Republik.

 

Abends:

 

Ukrinform.ua: Nächste Woche, am 11. und 12. Juli, findet in Kiew der siebte informelle Dialog der „Östlichen Partnerschaft“ statt.
Die Europäische Union werden Johannes Hahn, Kommissar für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, und Elżbieta Bieńkowska, Kommissarin für den Binnenmarkt, Industrie und Unternehmertum, vertreten, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
„Während der Diskussionen auf hoher Ebene werden die Seiten die Implementierung der aktualisierten Europäischen Nachbarschaftspolitik, die Möglichkeiten zur Verbesserung der Effektivität der „Östlichen Partnerschaft“ sowie die Vorbereitung auf den nächsten Gipfel im Jahr 2017 besprechen“, teilte man in der Kommission mit.
Die Wirtschaftsminister der Staaten der „Östlichen Partnerschaft“ und EU-Kommissare erörtern auch wirtschaftliche Reformen und die Entwicklung der Klein- und Mittelunternehmen.

 

De.sputniknews.com: Die Nordatlantische Allianz hat die Verlegung von tausenden Soldaten nach Osteuropa beim Gipfeltreffen in Warschau beschlossen, wie dpa meldet.
Die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsländer haben sich darauf verständigt, jeweils ein Bataillon mit etwa 1000 Soldaten in Polen, Lettland, Litauen und Estland zu stationieren.
Die Bundeswehr soll mit mehreren hundert Soldaten das Bataillon in Litauen anführen. In Polen übernehmen die USA diese Rolle, in Lettland die kanadischen Streitkräfte und in Estland ist Großbritannien verantwortlich.
Zuvor hatte der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, erklärt, der Kreml hoffe darauf, dass der gesunde Menschenverstand und das Streben, eine Konfrontation in den Beziehungen zwischen der Nato und Russland zu vermeiden, die Oberhand in Warschau gewinnen werden.

 

Novorosinform.org: Die Website des Präsidenten der Ukraine veröffentlichte eine Online-Petition, in der der Autor sich an Pjotr Poroschenko mit der Bitte wendet Donezk in Stepano-Bandersk umzubenennen.
„Sehr geehrter Herr Präsident! Ich schlage Ihnen vor, die zeitweilig besetzte Stadt Donezk in Stepano-Bandersk umzubenennenheißt es in dem Petitionstext eines Alexander Charitschkow, der im Moment von 9 Personen unterstützt wird.

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