Presseschau vom 04.07.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 14-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen, darunter auch mit Waffen, die gemäß den Minsker Vereinbarungen von der Kontaktlinie abgezogen sein müssten. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Viermal wurde aus Richtung Staniza Luganskaja das Gebiet dieses Ortes mit Mörsern des Kalibers 82mm, Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Aus Richtung Troizkoje wurde dreimal mit Mörsern der Kaliber 120mm und 82mm Sansharowka beschossen. Außerdem wurde aus Richtung Troizkoje mit Granatwerfern Kalinowo beschossen.
Zweimal haben die Kiewer Truppen Kalinowka aus Richtung Luganskoje mit Mörsern des Kalibers 82mm und Panzertechnik beschossen
Aus Richtung Luganskoje wurde das Gebiet von Losowoje mit Granatwerfern beschossen.
Auch aus Richtung Swetlodarsk wurde Losowoje mit 82mm-Mörsern beschossen. Mit den gleichen Waffen wurde auch aus Richtung Swetlodarsk das Gebiet von Kalinowka beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Eine vom Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte beschädigte Schule im Dorf Mnogopolje im Amwrosiewskij-Bezirk der DVR wird bis zum Beginn des Schuljahrs vollständig wieder aufgebaut sein. Dies teilte die Direktorin der Schule Larisa Rus mit.
„Die Donezker Firma „Design Plus“ führt nun in der Schule die Innenrenovierung und den technischen Ausbau durch. Das ist der Abschluss der Wiederaufbauarbeiten. Die Schule wird bis zum Herbst vollständig wieder aufgebaut. Am ersten Schultag werden dort an den Pulten 55 Dorfjungen und -mädchen sitzen“, sagte sie.
Nach den Worten von Rus wurde während der Kämpfe das Dach der Schule beschädigt, es wurden die Fenster zerstört, eine der Wände wurde durch einen direkten Treffen vernichtet. Die Kinder mussten in Behelfsräumen in der ersten Etage der Schule lernen.
Beim Wiederaufbau halfen Mitarbeiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau des Donbass, der örtliche Dorfrat unter Leitung des Vorsitzenden Wasilij Droganowyj und auch die Handwerker der Firma „Tais“. Die Fenster für die Schule kamen aus dem humanitären Konvoi der RF.
„Dem Wiederaufbau der Schule in Mnogopolje wurde höchste Aufmerksamkeit gewidmet. Es ist hervorzuheben, dass dort nicht nur Kinder aus dem Dorf lernen, sondern auch Kinder aus der Umgebung. Der Schulbus bringt sie aus den abgelegensten Dörfern des Bezirks“, sagte die Direktorin der Bildungseinrichtung. Rus unterstrich, dass der Wiederaufbau der Schule auf beste Weise bestätigt, dass in der Republik die Wiederaufbauarbeiten nicht nur im Zentrum erfolgen, sondern auch in abgelegenen landwirtschaftlichen Bezirken.

 

Dan-news.info: Eine zivile Einwohnerin wurde während des nächtlichen Beschusses der Umgebung von Gorlowka durch die ukrainischen Truppen verletzt. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Gegen 00:30 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte mit einem Beschuss von Gorlowka begonnen. In Folge des Beschusses der Umgebung des Gagarin-Bergwerks erlitt eine Frau, Geburtsjahr 1960, Splitterverletzungen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die Quelle fügte hinzu, dass mit Mörsern des Kalibers 82mm und Granatwerfern aus dem Gebiet des besetzten Dorfes Nowgorodskoje geschossen wurde.

 

Dan-news.info: Die ukrainische Armee hat in der Nacht 219 Mörsergranaten auf die Umgebung von Gorlowka, Donezk, Dokutschajewsk, Jasinowataja und die südlichen Dörfer der Republik abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In der Zeit von 22:00 bis 02:40 Uhr hat die ukrainische Seite die Ortschaften Weseloje, Spartak, Mineralnoje im Jasinowataja-Bezirk, Trudowskije und Staromichajlowka im Westen von Donezk, Dokutschajewsk, Gorlowka und Sajzewo, das Gagarin-Bergwerk und das Bergwerk 6-7 sowie die Dörfer Leninskoje, Oktjabrj, Sachanka und Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk beschossen“, sagte der Gesprächspartner. „Auf diese Gebiete wurden 219 Mörsergranaten der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen.
Nach Angaben der Quelle wurden neben Mörsern von den ukrainischen Streitkräften auch Antipanzerraketen, Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.

 

Dnr-online.ru: Die Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte Darja Morowowa teilte Einzelheiten der Verhandlungen über den Austausch der gefangenen Entminungstechniker mit.
„Wir haben mit Wiktor Medwedtschuk gesprochen. Er hat gebeten, die Namen der acht Menschen zu schicken, die sie festgenommen haben. Die Verhandlungen dauerten fünf Stunden. Wir mussten die Namen herausfinden“, unterstrich die Bevollmächtigte.
Nach den Worten Darja Morosowas haben sich mit ihr ukrainische Freiwillige und Vertreter des Sicherheitsdienstes der Ukraine in Verbindung gesetzt, jedoch keine bevollmächtigten Personen zur Frage des Gefangenenaustausches. „Irina Geraschtschenko gibt völlig haltlose Erklärungen ab. Es gab keine Vorschläge zum Austausch von Seiten des offiziellen Kiew, von Irina Geraschtschenko oder Wiktor Medwedtschuk“, sagte die Bevollmächtigte der Republik für Menschenrechte.

 

De.sputniknews.com: Nach der Abstimmung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE für die von der Ukraine eingebrachte Krim-Resolution ist die Chance dieses Gremiums auf eine eigene konstruktive Mission zur Konfliktregelung in der Ostukraine in Gefahr, wie der russische Außenpolitiker Konstantin Kosatschow auf seiner Facebook-Seite schrieb.
„Die OSZE hat ihre eigene Mission im Osten der Ukraine, die gefragt ist. Von den Entscheidungen der PV der OSZE könnte auch etwas bei der Regelung der Lage in der Ukraine abhängen“, schrieb Kosatschow, Chef des Auswärtigen Ausschusses des russischen Oberhauses.
„Sie haben sich dagegen auf die Krim konzentriert. Die Abstimmung zur Resolution findet morgen statt. Ich vermute, dass die OSZE ihre Chance auf eine eigene konstruktive Mission zur Regelung der Ukraine-Krise verlieren wird“, hieß es weiter.
Die Mehrheit der Parlamentarier sei bereit, den ukrainischen Resolutionsentwurf über „die Verletzung der Menschenrechte und der grundlegenden Freiheiten auf der Halbinsel Krim“ mit „geschlossenen Augen“ zu unterstützen – ohne dabei auf das eigentliche Problem einzugehen.
Russland kritisiert die Resolution als nicht objektiv, die russische Delegation hat die Gespräche dazu verlassen.
Kosatschow bedankte sich in seinem Facebook-Bericht auch bei der französischen Delegation, die als einzige „genug Gefühl für Parlamentarismus und Würde“ hatte und die russische Delegation unterstützte. Man solle zunächst in die betroffenen Gebiete reisen und die Lage persönlich vor Ort einschätzen und erst danach eine Resolution annehmen, so die Franzosen nach Worten von Nikolaj Kowaljow, Vorsitzender der russischen Delegation in der PV.
„Die Pflicht der Parlamentarier besteht darin, sich eine eigene Meinung zu bilden, anstatt sich auf externe Interpretationen zu verlassen“, so Kosatschew weiter. Die Krim sei offen für alle, aber die Resolutionsgespräche werden in Tiflis geführt.
Die Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE geht vom 1. bis 5. Juli. Dazu kommen rund 300 Parlamentsmitglieder aus rund 50 Staaten zusammen. Dabei wird debattiert und über Resolutionen abgestimmt. Unter den aktuellen Herausforderungen ist auch der Ukraine-Konflikt.

 

Dan-news.info: Mindestens 44 private Wohnhäuser wurden am letzten Wochenende durch Beschüsse der frontnahen Bezirke von Donezk, Gorlowka und der südlichen Dörfer der DVR durch die ukrainischen Truppen  beschädigt. Dies teilten heute Vertreter der örtlichen Verwaltungen mit.
„In der Nach vom 2. auf den 3. Juli haben die ukrainischen Streitkräfte Kominternowo beschossen – es wurde ein Treffer einer Granate auf ein Dach festgestellt, es wurden Höfe getroffen. Dabei wurden drei Häuser beschädigt. Außerdem haben in dieser Nacht die Straftruppen das Feuer auf Sachanka.eröffnet, Informationen über Zerstörungen gibt es keine, es wurde der Rand der Ortschaft getroffen, aber die Menschen haben trotzdem nicht geschlafen“, sagte der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks Oleg Morgun.
Außerdem wurden in der letzten Nacht mindestens 40 Häuser in Sajzewo im Norden von Gorlowka und ein Haus im Petrowskij-Bezirk im Westen von Donezk beschädigt.
„Die Nacht war einfach schrecklich“, sagte die Leiterin der Ortsverwaltung Irina Dikum. „Sie haben ohne Unterbrechung geschossen – sie haben um acht Uhr abends begonnen und gegen 5 Uhr morgens aufgehört, ein Haus brannte. Außerdem wurden etwa 40 Häuser beschädigt“.
Informationen über Verletzte sind nach Angaben der örtlichen Behörden nicht eingegangen.
„In Folge eines Mörserbeschusses wurde ein privates Haus auf der Gorkij-Straße 2 beschädigt. Opfer gibt es keine“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks der Hauptstadt Maxim Shukowskij.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin hat seinem US-amerikanischen Amtskollegen Barack Obama ein Glückwunschtelegramm zum Unabhängigkeitstag, einem Nationalfeiertag der USA, gesandt, berichtet der Pressedienst des Kremls.
Der russische Präsident bringt die Überzeugung zum Ausdruck, dass „die positiven Erfahrungen aus der Vergangenheit helfen werden, den Dialog zwischen Russland und den USA auf eine konstruktive Bahn zurückzubringen. Dies soll es ermöglichen, den Bedrohungen und Herausforderungen, mit denen die Weltgemeinschaft heute konfrontiert ist, wirksamer entgegenzutreten.“
Die Geschichte der russisch-amerikanischen Beziehungen bestätigt, dass „wir die kompliziertesten internationalen Probleme zum Wohle der Völker der beiden Länder und der gesamten Menschheit erfolgreich lösen können, wenn wir als gleichberechtigte Partner handeln und die legitimen Interessen der jeweils anderen Seite respektieren“, heißt es in dem Telegramm.
Die USA feiern am Montag den 240. Jahrestag der Unabhängigkeit von der britischen Krone.

 

Dan-news.info: Das operative Kommando der DVR hat ein Dossier über den Anführer der Abteilung der ukrainischen nationalistischen Gruppierung „Rechter Sektor“ veröffentlicht, der die Gefangennahme von acht Entminungstechnikern der Republik bei Schirokino am 27. Juni befohlen hat.
„Am 27. Juni hat eine Gruppe von Kämpfern unter dem Kommando des Kommandeurs des 8. Bataillons des „Rechten Sektors“ „Aratta“, Andrej Gergert, mit Codenamen „Tscherwen“ acht Soldaten der DVR gefangen genommen, die sich mit Entminungsarbeiten in der demilitarisierten Zone befasst haben“, heißt es in dem Dossier.
Nach Angaben des Kommandos war der Bataillonskommandeur an der Entführung von Menschen aus der „grauen“ Zone beteiligt, um Lösegelder zu erhalten. Wie aus der veröffentlichten Information folgt, war Gergert in der Vergangenheit in einer Organisation der rechtsradikalen Bewegung „UNA-UNSO“, hat auch „aktiv an den blutigen Unruhen auf dem „Maidan“ teilgenommen“ und ist danach in den „Rechten Sektor“ eingetreten.
Außerdem wird in dem Dossier bemerkt,, dass Gergert an bewaffneten Auseinandersetzungen von Kämpfern des „Rechten Sektors“ mit Kiewer Soldaten in Mukatschewo im Westen der Ukraine im Juli des vergangenen Jahres beteiligt war. Damals wurden drei Polizeifahrzeuge zerstört, eine Tankstelle in Brand gesetzt, sechs Polizisten und drei Zivilisten wurden verletzt.
Wir erinnern daran, dass am 27. Juni die ukrainischen Streitkräfte das Artilleriefeuer auf Schirokino im Süden des Donbass eröffnet haben, wo Entminungstechniker der DVR mit der OSZE abgestimmte Arbeiten zur Entminung durchführten. Zwei Menschen starben, acht wurden verletzt und anschließend von Kämpfern der nationalistischen Bataillons gefangen genommen.

 

De.sputniknews.com: Die ukrainische Journalistin Emine Dzheppar ist in einem in Deutschland ausgestellten offiziellen Dokument auf einen interessanten Fakt gestoßen: Im Adressfeld steht „Simferopol, Krim, Russland“. Damit haben wohl deutsche Behörden erstmals die Krim als Teil Russlands anerkannt.
„Die deutsche Visastelle bei der [deutschen — Anm. d. Red] Botschaft schickte so ein Einladungsschreiben einer Familie auf der Krim. Das Dokument wurde in Deutschland (Hannover) ausgestellt, dabei wurde ein ukrainischer Pass vorgewiesen“, schreibt die Journalistin auf ihrer Facebook-Seite.
Aufgrund dieses Dokuments sei dann ein Visum ausgestellt worden, so die Ukrainerin weiter. Sie forderte ihre Kollegen auf, diese Nachricht aufzugreifen und zu verbreiten. Ukrainische Blogger reagierten laut dem Fernsehsender Ren-TV aufgebracht auf das Dokument.
Jegliche versöhnliche Töne Deutschlands gegenüber Russland in Bezug auf die Krim stoßen immer wieder in der Ukraine übel auf. So löste der Beitrag des Kolumnisten und ehemaligen Chefredakteurs der Zeit, Theo Sommer, scharfe Kritik aus Kiew aus: Sommer hatte in dem Text aufgerufen, die Krim als Teil Russlands anzuerkennen. Der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrej Melnyk, kritisierte den Vorschlag des Journalisten als „unverantwortlich und zynisch“. Sommer habe versucht, in der Geschichte „einen Vorwand für heutige Grenzverschiebungen“ zu suchen.
Zuvor hatte es einen ähnlichen Fall mit Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel gegeben, als dieser sich für eine schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland aussprach. „Wir wissen alle aus unserer Erfahrung, dass Isolation auf Dauer gar nichts bringt. Am Ende hilft nur Dialog“, sagte der SPD-Politiker. Melnyk forderte von Berlin eine Erklärung, ob die Worte Gabriels tatsächlich der offiziellen Haltung der deutschen Regierung entsprechen würden.

 

Ukrinform.ua: Die Erweiterung der Transitbeschränkungen durch Russland für ukrainische Güter betrachtet die Regierung der Ukraine als einen weiteren Schritt vom Kreml, den Handelskrieg zu stärken.
Dies geht aus der Erklärung des Ministerkabinetts auf dem Regierungsportal hervor.
Das Kabinett betont, diese Einschränkungen seien eine weitere grobe Verletzung der internationalen Verpflichtungen durch die Russische Föderation, insbesondere im Rahmen der Welthandelsorganisation und des Freihandelsabkommens vom 18. Oktober 2011.
„Wir fordern von der Russischen Föderation, die verhängten Beschränkungen gegen ukrainische Exporte in andere Länder sofort aufzuheben“, erklärte man im Ministerkabinett.
Darüber hinaus beabsichtigt die ukrainische Regierung, die Frage der Verletzung des Völkerrechts durch Russland in der Welthandelsorganisation und anderen internationalen Organisationen sowie mit internationalen Partnern anzuschneiden.
Am 3. Juli wurde der Erlass des russischen Präsidenten Wladimir Putin veröffentlicht, mit dem zusätzliche Beschränkungen auf den Transit von Waren aus der Ukraine verhängt wurden.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 345-mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner schoss 146 Mörsergranaten des Kalibers 120mm und 148 des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die Straftruppen eröffneten das Feuer auf die folgenden Ortschaften: Wasiljewka, Sajzewo, Golmowskij, Spartak, Jasinowataja, Weseloje, Mineralnoje, Dokutschajewsk, Sachanka, Kominternowo, Leniinskoje, den Petrowskij-Bezirk und den Flughafen von Donezk.
In Folge des Beschusses des Nikitowskij-Bezirks von Gorlowka wurde eine zivile Einwohnerin, Geburtsjahr 1960, verletzt, außerdem wurden zehn Gebäude beschädigt.
Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss der Ortschaften erteilten die Brigadekommandeure Subanitsch, Rjabokon, Wodolaskij, Gorbatjuk, Deljatizkij, Wojlokow, Sabolotnyj.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Wir stellen weiterhin eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners in Verletzung der Minsker Vereinbarungen fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
Showanka, 0,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 120mm-Mörsern festgestellt;
Krasnogorowka, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von sechs 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ registriert;
Georgijewka, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von zwei 122mm-Haubitzen D-30 bemerkt.
Trotz des wachsenden Kampfpotentials der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone sinkt in den Abteilungen das moralisch-psychische Niveau weiter ab.
So werden im Zusammenhang mit dem Fehlen von jungen Soldaten in der ATO-Zone vom Kommando der 30. mechanisierten Brigade, um den Kampfgeist der Soldaten zu unterstützen, Gerüchte über eine baldige Entlassung verbreitet. Gleichzeitig mit dem Betrug der ihnen untergeordneten Soldaten haben die Kommandeure der Abteilung die Kontrolle über die Waffen und die Munition dem Selbstlauf überlassen, was zum Verkauf von Waffen und Munition durch das Personal der Brigade an die örtliche Bevölkerung führte, um einen Gewinn zu erzielen. Es wurden auch die Waffen verkauft, die nach dem Abzug der 72. mechanisierten Brigade zurückgeblieben waren und die nicht erfasst waren.
Die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte erleiden wie zuvor nicht kampfbedingte Verluste, die auch mit dem niedrigen moralisch-psychischen Zustand der Soldaten zusammenhängen. Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass im Gebiet von Nowognatowka Soldaten des 2. Bataillons der 30. mechanisierten Brigade nach einem neuerlichen Alkoholexzess das Feuer auf die eigenen Frontpositionen eröffnet haben, wahrscheinlich weil sie sie für Abteilungen der Streitkräfte der DVR gehalten haben.
In der Folge der Eröffnung des Feuers starb ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte.
Diese Fakten zeugen nur davon, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte sich nicht mit den Bedürfnissen seiner Untergebenen befassen will … und nicht vor hat, die Verantwortung für den Tod derjenigen zu übernehmen, die nicht für die Ideen der ukrainischen Führung starben. Das Kommando der Streitkräfte der DVR versichert trotz alledem allen, dass wir für eine friedliche Lösung des Konflikts im Donbass sind, aber auch bereit, jede Aggression gegen das Donezker Land abzuwehren.

 

De.sputniknews.com: Bald Nato-Mitglied? Russland rechnet mit Finnlands Neutralität.
Moskau hat Finnland aufgefordert, der Versuchung zu widerstehen und die gegen Russland gerichteten Aktionen nicht zu unterstützen, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow auf die Frage antwortete, ob Moskau Gegenmaßnahmen ergreift, falls Finnland der Nato beitreten sollte.
„Das ist eine rein militärische, rein technische Frage. Es ist klar, wenn die Infrastruktur einer Organisation, die uns zum Rivalen erklärt, sich an unsere Grenzen annähert,  müssen wir irgendwie darauf reagieren“, sagte Lawrow. „Wir haben genug Erfahrungen in diesem Bereich. Das Verteidigungsministerium und der Generalstab wissen bestimmt, was zu tun ist“.
„Unsere Beziehungen mit Finnland entwickeln sich heute bestmöglich und wir hoffen, dass unsere finnischen Nachbarn der Versuchung, sich gegen Russland gerichteten Handlungen anzuschließen, nicht verfallen werden“, sagte Lawrow.

 

Lug-info.com: Mitteilungen der Volksmiliz der LVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Nach Angaben unserer Aufklärung sind im von den ukrainischen Truppen kontrollierten Lisitschansk im Gebiet einer Gummifabrik vier Panzer der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen, die einige Schüsse auf die eigenen Positionen im Gebiet von Gorskoje ausgeführt haben. Wie zu erwarten war, haben die Abteilungen der ukrainischen Truppen das Feuer auf die Fabrik erwidert“, berichtete die Verteidigungsbehörde.
„Diese Provokation wurde durchgeführt, um Videoaufnahmen über eine Aggression von Seiten der Volksmiliz der LVR und die Verletzung der Minsker Vereinbarungen zu drehen. Um einen größeren Effekt zu erzielen, haben die ukrainischen Streitkräfte Autoreifen angezündet, die sich auf dem Territorium der Fabrik befanden“, erläuterte die Volksmiliz.
In der Verteidigungsbehörde wurde auch unterstrichen, dass Soldaten der Volksmiliz „gegenüber Provokateuren unerschütterlich bleiben und immer nur zum Wohl des Friedens im Donbass handeln“.
„Nach Angaben unserer Aufklärung hat sich eine militärische Kolonne der ukrainischen Streitkräfte mit vier T-64-Panzern, zwei Einheiten Panzertenchnik und zwei Fahrzeugen mit Munition in Richtung Staniza Luganskaja bewegt“, teilte die Volksmiliz mit.
„Außerdem bewegte sich aus Rubeshnoje in Richtung Kontaktlinie eine Kolonne Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte aus Mehrfachraketenwerfern „Grad“, Panzern, 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ und 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ sowie Fahrzeugen mit Pontonelementen. Später teilte sich die Kolonne in zwei Teile auf, die in Richtung Solotoje bzw. Trjochisbjonka fuhren“, fügte die Verteidigungsbehörde hinzu.

 

Ukrinform.ua: In der Sitzung der Kommission Ukraine-Nato am 9. Juli werden die Alliierten ein umfassendes Paket politischer Unterstützung und praktischer Hilfe für die Ukraine verabschieden, erklärte der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg heute in Brüssel, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
„Wir werden die Entwicklung der Verteidigungsfähigkeit und die Stabilität der Ukraine weiter fördern. Ich warte auf das Treffen mit dem Präsidenten Petro Poroschenko, der uns über die jüngsten Entwicklungen in der Sitzung der Kommission am zweiten Tag des Gipfels (am 9. Juli – Red.) informieren wird. Bei diesem Treffen werden Nato und Alliierte ihre starke politische Unterstützung für die Ukraine, ihre territoriale Integrität und Souveränität, sowie die vollständige Umsetzung der Abkommen von Minsk bekräftigen“, sagte der Chef der Allianz.
Außerdem werde die Nato Stoltenberg zufolge auf dem Gipfel die Stärkung der praktischen Unterstützung der Ukraine erklären.
„Wir werden ein umfassendes Hilfspaket billigen, das verschiedene Dimensionen einer solchen Unterstützung umfassen wird, insbesondere in Bezug auf die strategische beratende Unterstützung, das Funktionieren verschiedener Treuhandfonds, Management, Logistik, Cyberverteidigung“, sagte der Generalsekretär der Nato.
Stoltenberg hob unter den neuen Bereichen der Zusammenarbeit mit der Ukraine auch die Reaktion auf einen Hybrid-Krieg, die Minenräumung und strategische Kommunikationen hervor.

 

Dan-news.info: Die Arbeiten zu Verstärkung des beschädigten Damms an der Dsershinsker Phenol-Fabrik, die am 15. Juni von den ukrainischen Streitkräften zum Scheitern gebracht wurden, wurden heute bei Gorlowka wieder aufgenommen. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Heute um 11:30 Uhr wurden am beschädigten Damm der Phenolfabrik die Wiederaufbauarbeiten wieder aufgenommen, die Mitte Juni durch grobe Verstöße gegen die erreichten Vereinbarungen durch die ukrainische Seite unterbrochen wurden“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben des Vertreters des Ministeriums wurde die Wiederaufnahme der Arbeiten dank eines Verhandlungsprozesses der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit den ukrainischen Kollegen möglich.
„Im Verlauf der Verhandlungen bestand die  russische Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination auf der Begleitung der Lastwagen, die Lehm zum Damm liefern, durch OSZE-Beobachter auf der gesamten Strecke“, fügte das Ministerium hinzu. „Der erste Tag der Arbeiten findet in normaler Weise statt und wird gegen 18:00 Uhr enden“.
Wir erinnern daran, dass Mitte Juni die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung bei Gorlowka im Bereich des beschädigten Damms der Phenolfabrik zur Verstärkung ihrer Positionen an der Front genutzt hat und zahlreiche Lastwagen mit Lehm nicht zur Fabrik, sondern in Richtung der Befestigungen geschickt hat.

 

De.sputniknews.com: Der ukrainische Parlamentschef Andrij Parubij hat in seiner Rede anlässlich des Tages der ukrainischen Seestreitkräfte die Zuversicht zum Ausdruck gebracht, dass ukrainische Marinesoldaten die Halbinsel Krim zurückholen werden.
„Ich bin überzeugt, dass ukrainische Marinesoldaten die Krim und unsere Marinestützpunkte im Schwarzen Meer der Ukraine zurückbringen werden“, wird Parubij von der offizielen Webseite der Werchowna Rada zitiert.
Das Land sei immer eine Seemacht gewesen und werde dies auch weiterhin sein. Die Triumpfe der Kosaken-Vorfahren auf See hätten den ukrainischen Seestreitkräften Ruhm eingebracht, so der Parlamentschef.
Ukrainische Politiker verkünden hin und wieder Wege, mit denen die Halbinsel Krim angeblich wieder zurückgeholt werden kann. So hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko gleich nach der Begnadigung der Pilotin Nadeschda Sawtschenko im Mai versprochen, Kiew werde nun auch die Krim und den Donbass wieder unter seine Kontrolle bringen. Der russische Staatschef Wladimir Putin erklärte jedoch, Moskau werde diese Frage nicht besprechen: Russland betrachte diese als abgeschlossen.
Im März hatte einer der Anführer des in Russland als Extremisten-Gruppe eingestuften Medschlis der Krimtataren, Lenur Isljamow, erklärt, die Ukraine könne die Krim innerhalb von drei Tagen mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft zurückholen.
Bei dem Volksentscheid am 16. März 2014 über den künftigen Status der Halbinsel Krim und der Stadt Sewastopol hatten 96,77 Prozent bzw. 95,6 Prozent für die Wiedervereinigung mit Russland gestimmt. Am 18. März 2014 war der Vertrag über die Wiedervereinigung unterzeichnet worden. Trotz des Volksentscheids betrachtet die Ukraine die Krim weiterhin als Teil ihres Territoriums. Die Resultate des Krim-Referendums haben auch die meisten EU- und Nato-Staaten nicht anerkannt und stattdessen Sanktionen gegen Russland verhängt.

 

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij über die Durchführung einer vorbereitenden Abstimmung in der Republik
Die Vorsitzenden der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ und „Lugansker Wirtschaftsunion“ haben sich an mich mit dem Vorschlag gewandt, in unserer Republik eine vorbereitende Abstimmung zur Wahl potentieller Kandidaten zur Arbeit in den Organen der kommunalen Selbstverwaltung durchzuführen.
Heute wird in unserer Gesellschaft deutlich die Durchführung von örtlichen Wahlen verlangt. Wir können nicht endlos warten, bis Kiew die Forderung unseres Volks hört. Ich habe die Entscheidung getroffen diese Initiative zu unterstützen, weil sie es erlauben wird, zukünftige Kandidaten zu erproben und die reale Auffassung unserer Bürger deutlich zu machen.
Allen Teilnehmern der vorbereitenden Abstimmung garantiere ich ein ehrliches und transparentes Verfahren.
Im Zusammenhang mit dem Stand der Kampagne möchte ich Vertreter ausländischer Medien in die LVR einladen; ebenfalls ausländische Beobachter, damit sie sich mit eigenen Augen davon überzeugen können, dass die Durchführung der vorbereitenden Abstimmung in der LVR den Prinzipien der Demokratie, der Sauberkeit und den OSZE-Standards entsprechen.
Allen Gästen unserer Republik garantiere ich völlige Sicherheit, die durch unsere Volksmiliz abgesichert wird.
Die Wahlgesetzgebung der Ukraine gibt Parteimitgliedern keine Möglichkeit als Einzelkandidaten zu kandieren, in der Republik gibt es eine solche Möglichkeit, es ist möglich als Einzelkandidat zu kandidieren und wir untersagen ihnen dies nicht. Wen das Volks wählt, wird die Zeit zeigen. Aber dabei werden wir niemals politische Kräfte in unser Land einladen, die direkt oder vermittelt, durch eigene Machtlosigkeit oder Tatenlosigkeit, das Regime der ATO unterstützt haben.
Im Verlauf der Durchführung der vorbereitenden Wahlen hoffe ich, eine ernsthafte Konkurrenz unter den Kandidaten zu sehen und rechne mit einem heftigen, aber ehrlichen Kampf zwischen ihnen. Die Sieger der vorbereitenden Abstimmung werden zweifellos potentielle Anwärter auf führende Funktionen in der LVR sein.

 

Dan-news.info: Erklärung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko im Zusammenhang mit dem Beginn einer allgemeinen gesellschaftlichen Abstimmung
Die politische Regelung des Konflikts, die ein Schlüsselziel der Minsker Vereinbarungen ist, ist durch die Schuld der ukrainischen Seite in eine Sackgasse geraten. In der gesamten Zeit der Existenz von „Minsk-2“ hat Kiew nicht mit der Realisierung des politischen Teils der Maßnahmekomplexes begonnen, ein besonderes Gesetz über die Wahlen im Donbass ist bisher nicht mit uns abgestimmt und entsprechend nicht durch die ukrainische Rada angenommen. Bisher haben wir nur Gerede gehört, dass es in Form eines Gesetzesentwurfs existiere, dessen Wortlaut niemand gesehen hat.
Wir überzeugen uns immer mehr davon, dass Kiew nicht die Bedingungen für die Durchführung von Wahlen in unserem Land nach den Regeln, die in Minsk angenommen wurden, schaffen will. Dafür denkt sich die ukrainische Seite immer neue Ausreden aus. Um auf der einen Seite unsere eigenen Aufgaben zum Aufbau eines staatlichen Systems zu lösen und um auf der anderen Seite zu zeigen, dass die Beanstandungen, die von der ukrainischen Seite vorgebracht werden, grundsätzlich nicht berechtigt sind, starten wir die Durchführung allgemeiner Vorwahlen in der DVR. In der ersten Etappe führen wir eine vorbereitende gesellschaftliche Abstimmung in der Hauptstadt der DVR, in Donezk, durch.
Diese Vorwahlen werden die erste Etappe zur Vorbereitung von Wahlen auf unseren Gebieten, eine Art „politische Übungen“ im Vorfeld möglicher Wahlen.
Im Verlauf der Wahlen wird es eine erneuerte Wählerliste geben, Wahlkreise, Wahlkreis- und Gebietswahlkommissionen. Das heißt, faktisch verwenden wir das ganze System und alle Verfahren, die gewöhnlich bei Wahlen verwendet werden. Aber weil wir immer noch eine, wenn auch sehr kleine Hoffnung haben, dass Kiew trotz allem seine Verpflichtungen entsprechend dem Maßnahmekomplex erfüllt, werden wir erst einmal keine Wahlen durchführen, sondern uns auf eine vorbereitende Etappe beschränken.
Im Ergebnis der gesellschaftlichen Vorwahlen können die Bürger unserer Republik solche Menschen als Kandidaten aufstellen, die unter der Bevölkerung echte Autorität genießen.
Nach dem Rückgang der intensiven Kämpfe, worin wieder ein Verdienst der Verhandlungen in Minsk liegt, will die Mehrheit der Bürger zurückkehren, um ihre Verwandten zu besuchen und ihr Eigentum zu kontrollieren, viele der zeitweilig vertriebenen Personen sind schon zurückgekehrt, trotz der andauernden Beschüsse. Die zeitweilig vertriebenen Personen sind nicht aus freiem Willen gegangen, sie sind durch die militärische Operation Kiews dazu gezwungen worden. Die ukrainischen Streitkräfte behindern auch jetzt die Rückkehr von Bürgern, schaffen künstliche Schwierigkeiten beim Erhalt von Dokumenten und beim Überschreiten der Grenzen, beschießen unser Territorium um zu zeigen, dass es bei uns so gefährlich ist wie zuvor. Aber die Menschen kehren trotzdem in ihr eigenes Haus zurück!
Ich möchte besonders unterstreichen, dass die allgemeinen Vorwahlen in keiner Weise den Minsker Vereinbarungen widersprechen, weil sie ausschließlich vorbereitenden Charakter tragen und dazu vorgesehen sind, die allgemeine Stimmung und die Präferenzen unserer Einwohner zu klären.
Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko

 

 

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