Presseschau vom 03.07.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Kaliningrad: Warschau stoppt visafreies Grenz-Pendeln – Moskau reagiert entsprechend
Moskau beantwortet die zeitweise Aussetzung des visafreien grenzüberschreitenden Verkehrs in der Region Nordostpolen-Kaliningrad seitens Warschau durch entsprechende Maßnahmen von russischer Seite: Wie das Außenministerium der Region Kaliningrad mitteilt, wird der Pendelverkehr für Anwohner ab 4. Juli bis mindestens August eingestellt.
Ab dem 4. Juli wird es Anwohnern mehrerer nordostpolnischer Regionen nahe der Grenze zum russischen Staatsgebiet sowie den Bürgern des Gebietes Kaliningrad untersagt, visafrei die Grenze zu passieren. Die Aufhebung der bisherigen Vereinbarung gilt laut der Mitteilung des Ministeriums bis auf Widerruf von polnischer Seite. Dieser sei nicht vor Anfang August zu erwarten.
Damit trifft Russland „gleichwertige Maßnahmen nach der polnischen Erklärung über die Stornierung der Vereinbarung (über den visafreien grenzüberschreitenden Verkehr — Anm. d. Red.) ab 4. Juli. Das heißt, auch Polen dürfen nicht nach Russland einreisen, solange diese primäre Stornierung nicht zurückgenommen wird“, so die Ministerin für internationale und interregionale Beziehungen des Kaliningrader Gebiets, Alla Iwanowa, am Samstag auf ihrer offiziellen Facebook-Seite.
Der Gouverneur des Kaliningrader Gebiets, Nikolaj Zukanow, schätzte die Entscheidung von polnischer Seite zuvor als unangenehm ein. Sowohl Russland als auch Polen hätten anerkannt, dass das Regime der Visafreiheit im grenznahen Raum sehr gut für beide Länder funktioniere, so Zukanow in seinem Twitter-Profil.
Als Grund für die Einschränkungen von polnischer Seite gelten der bevorstehende Nato-Gipfel in Warschau am 8. und 9. Juli sowie die Internationalen Jugendtage vom 26. bis 31. Juli in Krakow.
Seit 2011 hatten Anwohner der Grenzregion auf beiden Seiten das Recht, sich jeweils für maximal 30 Tage auf dem jeweils anderen Staatsgebiet aufzuhalten. Erlaubt waren auch Mehrfach-Einreisen, wobei der Aufenthalt insgesamt 90 Tage pro sechs Monate nicht überschreiten durfte. Im Rahmen dieser Regelung war die Grenzüberschreitung nur auf dem Landwege zulässig.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 19 Mal die Positionen der Volksmiliz der LVR  beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Sechsmal wurde aus Richtung Staniza Luganskaja das Gebiet des Denkmals des Fürsten Igor mit Mörsern des Kalibers 82mm, automatischen Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Das Gebiet von Kalinowo wurde von den Kiewer Truppen fünfmal beschossen. Mit Mörsern des Kalibers 82mm und Granatwerfern wurde aus Richtung Nowoswanowka, Troizkoje, Nowoalexandrowka und Popasnaja geschossen.
Auf das Gebiet von Logwinowo wurde mit Panzertechnik und Mörsern des Kalibers 82mm aus Richtung Luganskoje und Mironowskij beschossen.
Aus Richtung Luganskoje und Swetlowdarsk haben die Kiewer Truppen das Gebiet von Kalinowka mit Granatwerfern beschossen.
Das Gebiet von Losowoje wurde mit Mörsern des Kalibers 82mm aus Richtung Swetlodarsk und Luganskoje beschossen.
Aus Richtung Sisoje wurde Chrjaschtschewka zweimal mit Granatwerfern beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in der Nacht 192 Mörsergeschosse auf die Umgebung von Donezk, Gorlowka, Jasinowataja, Dokutschajewsk und die südlichen Dörfer der Republik abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In der Zeit vom 22:0 bis 3:30 haben die ukrainischen Truppen die Umgebung von Jasinowataja, Dokutschajewsk, die Siedlungen Trudowskije und Starmichajlowka im Westen von Donezk, Sajzewo und Schirokaja Balka bei Gorlowka, Kominternwo und Leninskoje in südlicher Richtung beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Insgesamt wurden von den Positionen des Gegners 192 Granatgeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen“.
Gemäß den Informationen der Quelle hat im Verlauf der Beschüsse die ukrainische Armee auch Panzertechnik, Antipanzerraketen, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Im Ergebnis wurde nach seinen Worten eine Beschädigung im privaten Wohnsektor auf der Kirow-Straße 68 festgestellt. Opfer gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: Am Absturzort des Transportflugzeugs Il-76 des russischen Katastrophenschutzministeriums im Gebiet Irkutsk ist ein neuer Waldbrand ausgebrochen, der die Maschine fast völlig zerstört hat. Bis zum Sonntagnachmittag sind vier Leichen der zehn Besatzungsmitglieder geborgen worden, wie der Irkutsker Zivilschutz mitteilt.
Angesichts des ausgebrannten und völlig zerstörten Wracks könne vom Tod aller zehn Menschen an Bord ausgegangen werden.
eim Absturz hatte das Flugzeug eine 20 Meter weite Lichtung im Wald verursacht, wie der Waldschutz gegenüber dem Portal „Life“ erklärte.
Die Maschine vom Typ Iljuschin Il-76 hatte am Freitag Waldbrände mehrere hundert Kilometer nördlich von Irkutsk bekämpft und war auf dem Rückflug abgestürzt. Das Wrack wurde erst nach zweitägiger Suche gefunden.
Im ostsibirischen Gebiet Irkutsk wüten in den trockenen heißen Sommern häufig heftige Wald- und Steppenfeuer. Zur Löschung der Brände sind Il-76 und Amphibienflugzeuge des Typs Berijew Be-200 Altair im Einsatz.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Der Bürgermeister von Riga, Nils Ušakovs, hat dem Abgeordneten des lettischen Parlaments, Aleksandrs Kiršteins, empfohlen, morgens keinen Alkohol zu konsumieren. Anlass des Beitrags auf der Facebook-Seite Ušakovs war Kiršteins Initiative, ein Denkmal für Nazi-Militärs zu bauen.
„Am Freitagmorgen habe ich eine Mitteilung des Abgeordneten Aleksandrs Kiršteins gelesen, wo ein Denkmal für Nazi-Soldaten direkt neben dem für sowjetische Militärs vorgeschlagen wird. Sascha! Morgens sollte kein Alkohol mehr getrunken werden. Und wenn getrunken wird, dann nur wenn Twitter offline ist“, so Ušakovs auf seiner offiziellen Facebook-Seite.
Zuvor hatte Aleksandrs Kiršteins in seinem offiziellen Twitter-Account seine neue Initiative veröffentlicht, gemäß derer neben dem Denkmal für die Rote Armee „ein Denkmal für die deutschen Militärs, die Riga im Juli 1941 von der Horde der Bolschewiki befreit haben“, enthüllt werden.

 

Lug.info.com: Die Kiewer Truppen haben 15 Mehrfachraketenwerfer „Grad“, Panzertechnik und eine Kompanie türkischer Söldner  nach Staniza Luganskaja gebracht, teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
„Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass aus Richtung Starobelska im Gebiet des Malinowskij-Waldgebiets im Staniza-Luganskaja-Bezirk eine Kolonne Militärtechnik mit 15 „Grad“-Systemen, fünf Einheiten Panzertechnik und zehn Fahrzeugen mit Munition eingetroffen ist“, teilte die Verteidigungsbehörde mit.
„Auch verfügt unsere Aufklärung über bestätigte Informationen, dass am 2. Juli in Makarowo, Staniza-Luganskaja-Bezirk, vier Lastwagen mit Pontons eingetroffen sind. Diese Technik kam aus Nowoajdar, wo Soldaten der ukrainischen Streitkräfte Übungen zum Aufbau von Pontonbrücken und Wasserhindernissen durchgeführt haben“.
Gleichzeitig begann nach Angaben der Volksmiliz der LVR im Gebiet des Kraftwerks Stschastje eine Rotation der Abteilungen der 92. mechanisierten Brigade, die von Soldaten der 93. mechanisierten Brigade abgelöst wird, in deren Reihen Nationalisten und ehemalige Soldaten des Strafbataillons „Ajdar“ sind.
„In Gersimowka, Staniza-Luganskaja-Bezirk, das sich unmittelbar an der Staatsgrenze zur RF befindet, ist eine Kompanie türkischer Söldner mit Schusswaffen eingetroffen, die zur Durchführung von Diversionen auf dem Territorium der Republik eingesetzt werden sollen“, fügte die Volksmiliz hinzu.

 

De.sputniknews.com: Die Verstärkung der Nato-Präsenz in Polen und im Baltikum soll zeitlich begrenzt werden, wie der deutsche Vorsitzende des Petersburger Dialogs, Ronald Pofalla, gegenüber Focus Online äußerte.
Wenige Tage vor dem Beginn des Nato-Gipfels in Warschau am 8. und 9. Juli empfiehlt der CDU-Politiker Ronald Pofalla, die Nato-Präsenz in Polen und im Baltikum zeitlich zu beschränken: „Die Nato könnte die Truppenaufstockung zunächst auf ein Jahr beschränken.“
„Wenn es eine Waffenruhe und verbindlichen Frieden in der Ostukraine gibt, könnte die Nato ihre Militärpräsenz zurückfahren“, so Pofalla gegenüber Focus Online.
Dem Politiker zufolge kommt die Nato durch die rotierenden Einsatzkräfte dem Sicherheitsbedürfnis einiger osteuropäischer Nato-Mitgliedsstaaten sowie der EU nach. Zugleich betont er, dass es „seit über zwei Jahren eine Spirale von Reaktion, Gegenreaktion und erneuter Reaktion“ gebe.
Zudem unterstreicht Pofalla, dass er die Ängste der östlichen Länder verstehen könne, die Sorgen dieser Staaten müssten ernstgenommen werden.
„Wenn die Nato-Staaten in wenigen Tagen beim Gipfel in Warschau die Verstärkung der Militärpräsenz beschließen, dann ist das die Antwort des Bündnisses auf die Sicherheitsbedürfnisse der östlichen Partner“, so Pofalla.
Pofalla hoffe außerdem, dass die Staatsoberhäupter beim Nato-Gipfel, „die Beschlüsse zur Verstärkung ihrer Präsenz in Polen und im Baltikum konditionieren“.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 425 Mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner schoss 120 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 204 des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die Straftruppen eröffneten das Feuer auf die Ortschaften: Sajzewo, Jasinowataja, Alexandrowka, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Leninskoje, Kominternowo, den Petrowskij-Bezirk und den Flughafen von Donezk.
In der Folge der Beschüsse der ukrainischen Straftruppen von Gorlowka wurde ein ziviler Einwohner, Geburtsjahr 1937, verletzt und drei Wohnhäuser in Kominternowo beschädigt.

Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss erteilten die Brigadekommandeure Subanitsch, Rjabokon, Wodolaskij, Gorbatjuk, Deljartizkij, Wojlokow, Sabolotnyj.
Alle Angaben über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und  Koordination übergeben.
Wir stellen weiterhin eine Verstärkung der Gruppierungen des Gegners in Verletzung der Minsker Vereinbarungen fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Roty, 15 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von acht 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ festgestellt;
– Luganskoje, 7,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von 122mm-Haubitzen D-30 festgestellt;
– Lastotschkino, 9 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von Mehrfachraketenwerfern „Grad“, drei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ und sechs Panzern festgestellt;
– Sewernoje, 7 km von der Kontaktlinie, es wurden Positionen von 4 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ festgestellt;
– Opytnoje, 2,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von einem Panzer und drei 120mm-Mörsern festgestellt.
Mit der Ankunft von schwerer Bewaffnung stationieren die ukrainischen Truppen Abteilungen in privaten Wohnhäusern. So haben in Wosroshdenije Nationalisten etwa 80 Häuser eingenommen, wo friedliche Einwohner leben. Mit dem Ziel, ihre Verbrechen zu verheimlichen und zu verhindern, dass Informationen heraussickern, wurden die Einwohner der besetzten Häuser in Fahrzeugen in unbekannter Richtung weggebracht.
Von uns werden Fakten bestätigt, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte die reale Zahl der Verluste der ukrainischen Armee vor der Öffentlichkeit verbirgt. Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass im Gebiet von Granitnoje in einem Waldstück zwei Fahrzeuge von Typ Kamas stehen, in denen sich etwa 15 unbekannte Leichen befinden.
Die ukrainische militärische Führung hat zur Normalisierung der Lage in den Abteilungen der 58. Panzergrenadierbrigade den Sicherheitsdienst der Ukraine in Anspruch genommen. Es wurde festgestellt, dass von Vertretern dieser Behörde unter dem Vorwand des Auffindens von Soldaten, die die Volksmiliz der DVR unterstützen, im 16. Bataillon einige Soldaten ohne Angabe von Gründen festgenommen.
Ausgehend davon hat sich das ukrainische Kommando, weil es sein Image in den Augen der Soldaten wiederherstellen wollte, sich selbst einen Knüppel zwischen die Beine geworfen.. Mit seinen Handlungen hat es nur die Unzufriedenheit der Kommandeure und des Personals der Abteilungen verstärkt.
Wir sind bereit zur Abwehr jeder Aggression und schlagen den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die mit der von der Regierung in Kiew betriebenen Politik nicht einverstanden sind, vor, auf die Seite der Republik überzugehen. Unser Ziel ist Frieden im Donbass!

 

De.sputniknews.com: Kiew: USA investieren in Verteidigung der Ukraine – materiell und finanziell
Die Ukraine hat von den USA neue Aufklärungsradare zum Einsatz im Donbass erhalten. Gleichzeitig erwartet Präsident Petro Poroschenko weitere US-Hilfe in Höhe von 500 Millionen Dollar für die Verteidigung der Ukraine, wie die offizielle Webseite des Präsidenten mitteilte.
Die Ukraine erhielt demnach 14 Radare der Klasse N/TPQ-49 und AN/TPQ-36. Letztere gelten als die modernsten Geräte zur Erkennung und Auswertung ballistischer Flugbahnen von Geschossenen. Die AN/TPQ-36-Radare sollen zur Feststellung der Koordinaten von Geschützstellungen genutzt werden.
Poroschenko zufolge ist dieses Ereignis noch ein zusätzlicher Schritt zur Verstärkung des Zusammenwirkens zwischen den USA und der Ukraine, dessen Ziel ist, den ukrainischen Sicherheitsbereich zu stärken. „Dieser Schritt ist nur ein Teil jener militärtechnischen Hilfe, die die USA der Ukraine in diesem Jahr gewährleisten“, wird Poroschenko in der Mitteilung zitiert.
Zudem hätten die USA bereits 335 Millionen Dollar der Ukraine für militärische Zwecke bereitgestellt. Die Ukraine erwarte jedoch noch zusätzliche 500 Millionen Dollar.
„Ich bin mir sicher, dass die Investition in die Sicherheit und Verteidigung der Ukraine eine zusätzliche Investition in die europäische Sicherheit und Verteidigung ist“, so Poroschenko.
Mitte Juni hatte der ukrainische Politiker Andrij Parubij erklärt: „Uns fehlt im Verteidigungsbereich katastrophal das Geld.“ Selbst für die Reparatur beschädigter Panzertechnik fehlten die Mittel.
Zuvor hatte Pentagon-Chef Ashton Carter mitgeteilt, die USA hätten der Ukraine seit 2014 bereits über 600 Millionen Dollar für militärische Zwecke bereitgestellt.

 

Timer-odessa.ua: Der Präsident ernannte in Odessa den Kommandeur der ukrainischen Kriegsmarine
Petro Poroschenko ernannte während der Feierlichkeiten zum Tag der Kriegsmarine der Ukraine in Odessa den Generalleutnant Igor Worontschenko zum Kommandeur der Seestreitkräfte und verlieh ihm den Rang eines Vizeadmirals.
Dies verkündete das Staatsoberhaupt im Verlauf der offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Seestreitkräfte in Odessa.
Wir merken an, dass Worontschenko seit April dieses Jahres als vorläufiger Kommandeur der Kriegsmarine eingesetzt worden war, jetzt wurde einfach der Vorsatz „vorläufig“ aus seinem Titel entfernt.
Früher bekleidete Worontschenko den Posten des stellvertretenden Kommandeurs des Küstenschutzes, dann befehligte er die Kräfte der ATO im Lugansker Gebiet und bekleidete den Posten  des Chefs der Hauptpersonalstelle des Generalstabs der Streitkräfte der Ukraine.

 

 

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