Presseschau vom 28.06.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben mit Artilleriegeschützen eine Beobachtergruppe des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung im Gebiet von Schirokino im Süden der DVR beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Strukturen der Region mit.
Zu der Gruppe gehörten russische und ukrainische Beobachter.
„Gegen 20:40 hat die ukrainische Seite das Feuer mit Geschützen des Kalibers 122mm auf einen Beobachtungspunkt des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination im Gebiet von Besymennoje bei Schirokino eröffnet. Die Beobachtergruppe wurde in einen Schutzraum evakuiert“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Nach seinen Worten kam das Feuer aus dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Wodjanoje.
Insgesamt haben heute Abend nach Angaben der Quelle die ukrainischen Truppen auf Ortschaften im Süden der DVR mehr als 100 Artilleriegeschosse des Kalibers 122 und 152mm abgeschossen.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Ankara ist bereit, für die im November vergangenen Jahres abgeschossene Su-24 Schadensersatz an Moskau zu zahlen, wie der türkische Premier Binali Yıldırım am Montagabend sagte.
Zuvor hatte der Presse-Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, mitgeteilt, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen Brief an Wladimir Putin gerichtet und der Familie des ums Leben gekommenen Su-24-Piloten sein Mitgefühl und sein tiefes Beileid zum Ausdruck gebracht hätte.
„Der Inhalt des Briefes ist klar“, sagte Yıldırım in einer TRT-Sendung. „Wir haben unser Bedauern geäußert und werden bei Bedarf Kompensation (für den abgeschossenen Jet – Anm. der Red.) zahlen. Beide Seiten wollen eine Normalisierung der Beziehungen. Ich glaube, alles wird nun bergauf gehen.“
Die Beziehungen zwischen Russland und der Türkei gerieten in eine schwere Krise, nachdem ein türkisches Jagdflugzeug am 24. November 2015 einen russischen Su-24-Bomber in Syrien abgeschossen hatte. Wladimir Putin bezeichnete dies als einen „Stoß in den Rücken durch Helfershelfer der Terroristen“ und belegte die Türkei mit einer Reihe wirtschaftlicher Einschränkungen. Der neue türkische Premier Binali Yıldırım sagte, Ankara werde eine Normalisierung der Beziehungen mit Russland durch einen Dialog anstreben.
Als eine Vorbedingung für die Normalisierung der Beziehungen mit der Türkei forderte Russland von Anfang an eine offizielle Entschuldigung von Ankara sowie Schadensersatz.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 19 mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen, darunter auch mit Waffen, die entsprechend den Minsker Vereinbarungen von der Kontaktlinie abgezogen sein müssten. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Das Gebiet von Kalinowo wurde fünf Mal aus Richtung Stepnoje, Nowoswanowka und Nowoalexandrowka beschossen. Geschossen wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm und 82mm, Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen.
Außerdem wurde aus Richtung Nowoalexandrowka mit Granatwerfern und Schusswaffen Perwomajsk beschossen.
Aus Richtung Orechowo wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm und Panzertechnik zweimal das Gebiet von Solotoje beschossen, aus Richtung Solotoje-2 wurde das Gebiet von Solotoje-6 mit Abwehrgeschützen beschossen.
Die Kiewer Truppen haben aus Richtung Luganskoje mit Panzertechnik und Schusswaffen Kalinowka und Losowoje beschossen.
Mit Schusswaffen wurde aus Richtung Staniza Luganskaja das Gebiet desselben Orts beschossen, aus Richtung Krymskoje wurde Frunse, aus Richtung Orechowo Golubowskoje beschossen.
Beim Beschuss von Weselogorowka aus Richtung Troizkoje verwendeten die Kiewer Truppen Mörser des Kalibers 82mm.
Verluste gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: Trotz der positiven Abstimmungen in den Regionalparlamenten von Venetien, Ligurien und der Lombardei hat das italienische Parlament in Rom die Resolution zur Aufhebung der Russland-Sanktionen abgelehnt.
Das entsprechende Dokument hatten die Oppositionspartei Lega Nord und die Fünf-Sterne-Bewegung  ins Parlament eingebracht. Aber die Abgeordneten wiesen den Entwurf zurück, der die Regierung dazu aufruft,  Initiativen zur Aufhebung der Russland-Sanktionen zu unterstützen.
Wie der Abgeordnete der Lega Nord, Paolo Tosato, nach der Abstimmung im Parlament mitteilte, hat die Regierung unter Premier Matteo Renzi sich verantwortungslos gezeigt, als sie die Resolution ablehnte. Die Sanktionen gegen Russland seien „reiner Wahnsinn“.
Zuvor hatte die EU die gegen Russland verhängten Sanktionen für weitere sechs Monate verlängert. Die Entscheidung muss nun vom EU-Rat bestätigt werden. Italien hatte noch im letzten Moment eine Revidierung der Politik gegenüber Russland Ende 2016 gefordert.

 

Ukrinform.ua: Die EU-Staaten sollen bei ihrem Gipfel am Dienstag eine endgültige Entscheidung über die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland treffen.
Das erklärte Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, nach seinem Treffen mit den EU-Spitzen am Montag in Brüssel. Diese Entscheidung sei für uns sehr wichtig, sagte er. 
Nach Worten von Poroschenko nahmen am „Minigipfel der Freunde“ in Brüssel EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, EU-Ratspräsident Donald Tusk, EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie EU-Kommissare teil.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von AntiMaidan: Zwei Kinder – Ermishko Jaroslaw und Vitaly Guzhva – wurden durch den Ukro-Faschisten-Beschuss getötet, muss noch mehr Blut fließen, bis die Gemeinschaft reagiert????

 

De.sputniknews.com: Auf Initiative des russischen Präsidenten Wladimir Putin findet am Mittwoch ein Telefonat mit dem türkischen Staatschef Recep Tayyip Erdogan statt, wie Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow gegenüber Journalisten sagte.
„Zweifelsohne werden wir noch mehr als einen Schritt aufeinander zu tun müssen. Man darf nicht glauben, dass in wenigen Tagen alles beim Alten sein wird. Die Arbeit in diese Richtung wird fortgesetzt. Morgen wird unter anderem auf Initiative Moskaus ein Telefonat zwischen Präsident Putin und dem Präsidenten Erdogan stattfinden“, so Peskow.
Zuvor hatte der Presse-Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, mitgeteilt, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einen Brief an Wladimir Putin gerichtet und der Familie des ums Leben gekommenen Su-24-Piloten sein Mitgefühl und sein tiefes Beileid zum Ausdruck gebracht hätte.

 

Dan-news.info:  Die ukrainische Armee hat am Abend und in der Nacht 443 Mörsergeschosse auf die frontnahen Territorien der DVR entlang der gesamten Kontaktlinie abgeschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In der Zeit von 18:30 bis 01:30 hat die ukrainische Seite die Dörfer Sachanka, Kominternowo, Besymennoje im Süden der DVR, Jasinowataja und seine Umgebung, die Stadt Dokutschajewsk, die Ortschaften Sajzewwo. Shelesnaja Balka und Schirokaja Balka in den Außenbezirken von Gorlowka, die nördlichen und westlichen Außenbezirke von Donezk beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Insgesamt wurden von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte 443 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen“.
Nach Angaben der Quelle wurde auch mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122 und 152mm geschossen. Insgesamt wurden etwa 100 Geschosse abgeschossen.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Die russische Übersetzung des Briefes von dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan an Wladimir Putin über den Abschuss des russischen Su-24-Flugzeugs vom November steht in völligem Einklang mit dem türkischen Originaltext, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte.
Damit reagierte Moskau auf die unterschiedlichen Lesarten des Erdogan-Briefes, die in verschiedenen Medien aufgetaucht waren.
„In dem Brief gibt es sowohl Worte, die Bedauern ausdrücken, als auch das Wort ‚Entschuldigung‘“, sagte Peskow, der selbst übrigens auch ausgebildeter Turkologe ist.
Das Wort „Entschuldigung“ sei aus dem Türkischen absolut korrekt übersetzt worden, bekräftigte er.

 

Gefunden auf youtube: Ein neuer Film von Mark Bartalmai über die DVR kommt im Sommer heraus.

De.sputniknews.com: Russland hat finanziell schwachen Familien in den Ortschaften Akrad Ibrahim in der Provinz Hama und Leihait in der Provinz Aleppo sechs Tonnen humanitäre Hilfe übergeben, heißt es in einem Informationsblatt des russischen Zentrums für Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien.
„Sechs Tonnen humanitäre Hilfsgüter sind an finanziell schwache Familien in den Städten Akrad Ibrahim (Provinz Hama) und Leihait (Provinz Aleppo) geliefert worden, hauptsächlich sind das Mehl, Lebensmittelpakete und Süßigkeiten für die Kinder“, heißt es in der Mitteilung…

 

Lug-info.com:  Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Auf den von Kiew kontrollierten Territorien gehen die Fälle von Ausschreitungen in Bezug auf die örtliche Bevölkerung weiter. Die Kiewer Führung ist nicht in der Lage, die Situation in der Zone der sogenannten „ATO“ zu kontrollieren. Es gibt Fakten ungesetzlicher Aktivitäten ukrainischer Strafsoldaten gegenüber der Zivilbevölkerung“, sagte Marotschko.
„So wurde von unserer Aufklärung festgestellt, dass in Staniza Luganskaja Soldaten des Bataillons „Odessa“, die in der Tschapajew-Straße in den privaten Häusern mit den Nummer 5, 11, 13, 17, 19, 33 wohnen, für Unternehmer, die sich mit dem Verkauf von Gemüse befassen, was in Staniza Luganskaja ständig erfolgt, Abgaben für den Handel auf dem Markt festgelegt haben. Für Großhändler und Großhandelskunden wurden auch Abgaben für das Recht auf unternehmerische Tätigkeit festgelegt“, teilte der Vertreter der Volksmiliz der LVR mit.
„Auch ist uns bekannt, dass in Nowoajdar Soldaten nationalistischer Bataillone sich in Bezug auf die friedliche Bevölkerung rücksichtslos verhalten, in jeglicher Art beleidigend sind, die persönliche Würde verletzen, sich in den Geschäften unverschämt verhalten, Lebensmittel ohne Beachtung der Warteschlangen kaufen, besonders Alkohol und Zigaretten werden auch gewaltsam weggenommen“, sagte der Major.
Marotschko sagte, dass die örtliche Bevölkerung sich mit solchen Fällen nicht die Polizei wendet, weil sie Rache und Repressalien von Seiten der Nationalisten fürchten.
Marotschko erklärte, dass die ukrainischen Streitkräfte weiterhin die Bedingungen zur Stationierung von Militärtechnik entlang der Kontaktlinie verletzten und das Regime der Feuereinstellung für die Konzentration von militärischem Potential in der Zone der sogenannten „ATO“ nutzen.
„So wurde nach Angaben unserer Aufklärung im Verantwortungsbereich der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte am 27. Juni aus Krasnyj Liman in Richtung Lisitschank eine Artillerieabteilung mit zwei Batterien von Mehrfachraketenwerfern „Grad“ gebracht“, teilte Marotschko mit.
„Auch wurde von unserer Aufklärung festgestellt, dass am südwestlichen Rand von Pokrowskije Feuerpositionen einer Artilleriedivision aus der 59. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte installiert wurden“, fügte er hinzu.
Marotschko unterstrich, dass die Volksmiliz der LVR weiterhin die Minsker Vereinbarungen einhält, trotz der ständigen Provokationen von Seiten der ukrainischen Truppen und falschen Beschuldigen bezüglichen der Beschüsse, streng das Regime der Ruhe einhalten, was die OSZE-Mission in ihren Dokumenten bestätigt.

 

De.sputniknews.com: Ukraine ist auf „Gas-Milliarden“ aus Russland angewiesen – Energieminister
Der nächste Winter kommt bestimmt – und die Ukraine muss noch 10 Milliarden Kubikmeter Erdgas in ihre Lager pumpen, um den zu überstehen, wie die Nachrichtenwebseite LifeNews unter Berufung auf den russischen Energieminister Alexander Nowak berichtet. Dies wiederum sei ohne Beteiligung Moskaus völlig unmöglich.
Um den kommenden Winter zu überstehen, muss die Ukraine „etwa  neun bis zehn  Milliarden Kubikmeter Erdgas in ihre Lager pumpen“, sagte Nowak beim Internationalen Kongress für Kohleaufbereitung, der am 28. Juni bis zum 1. Juli in Sankt Petersburg stattfindet. „Ohne den Einkauf russischen Gases wird nicht auszukommen sein.“
Zuvor war gemeldet geworden, dass die Kosten des Gaskonzerns Gazprom für die Erhaltung des Erdgastransits durch die Ukraine 25 bis 43 Milliarden US-Dollar im Jahr betragen könnten.

 

Dan-news.info:  Die ukrainische Armee hat in der letzten Nacht das Territorium des Kujbyschewskij-Bezirks der DVR und Dokutschajewsk beschossen. In der Hauptstadt der Republik wurden in der Folge acht Häuser beschädigt, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Prichodko mit.
„Durch den Beschuss der ukrainischen Streitkräfte wurden auf der Straße des Bergmannsruhms vier Häuser beschädigt. Es wurden direkte Treffer festgestellt, beschädigt wurden Verglasung, Gasleitungen und Fassaden der Gebäude. Auf der Tumanjana-Straße wurden weitere drei Häuser beschädigt, auf der Nowoschachtinskaja-Straße ein weiteres“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Prichodko fügte hinzu, dass die Reparaturbrigaden die Absicht haben, die durch den Beschuss beschädigten Gasleitungen auf zwei Straßen im Verlauf des Tages zu reparieren.
Wie eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mitteilte, wurde durch den nächtlichen Beschuss der ukrainischen Truppen in Dokutschajewsk auf der Gribnaja-Straße ein Haus beschädigt.
Informationen über Opfer sind nicht eingegangen.

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, wird das ukrainische Parlament aufrufen, nur im Fall der Einhaltung der Sicherheitsbedingungen in der Ostukraine eine Verfassungsänderung zur Dezentralisierung in zweiter Lesung zu beschließen.
Das sagte der Staatschef am Dienstag in einer feierlichen Sitzung der Werchowna Rada anlässlich des 20-jährigen Jubiläums der ukrainischen Verfassung, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Nur die Wahlen nach dem ukrainischen Gesetz und nach OSZE-Standards sollten diejenigen nennen, die die neuen Möglichkeiten der Dezentralisierung nutzen könnten, sagte er.
Als Voraussetzungen für die Verfassungsänderungen nannte Poroschenko eine dauerhafte Waffenruhe, Rückzug russischer Truppen und Waffen aus der Ukraine. Die Beobachtermission der OSZE solle Zugang zu dem nicht von der Ukraine kontrollierten Gebiet bekommen und den nicht kontrollierten Abschnitt der ukrainisch-russischen Grenze überwachen. Alle illegalen Militärformationen sollten entwaffnet werden, Sicherheitszonen geschaffen werden. Eine bewaffnete Polizeimission der OSZE solle im  Donbass eingesetzt werden. Poroschenko forderte auch Fortschritte bei der Freilassung von Geiseln und ukrainischen politischen Häftlingen.

 

De.sputniknews.com: Der türkische Ministerpräsident Binali Yıldırım hat laut dem Sender CNN Turk erklärt, dass sein Land keinen Schadenersatz für die abgeschossene Su-24-Maschine an Russland zu zahlen beabsichtigt.
„Von einer Kompensation kann keine Rede sein, wir haben uns nur entschuldigt“, zitiert CNN Turk die Worte des Politikers.
Zuvor hatte der Premier in einer TRT-Sendung gesagt, Ankara sei bereit, für die im November vergangenen Jahres abgeschossene Su-24 bei Bedarf Schadensersatz an Moskau zu zahlen….

 

Lug-info.com:  Das Kollektiv der Lutuginsker Walzenfabrik hat unter Mitwirkung des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkijs und des Ministerrats der Republik die Arbeitsentgelte für Mai und Juni dieses Jahres erhalten. Dies teilte die Gewerkschaftsföderation der LVR mit.
„Die Lutuginsker Walzenfabrik, ein für die Stadt wichtiges Unternehmen, ist nach den Kämpfen in dem Bezirk wieder zum Leben erweckt worden. Das Unternehmen erfüllt die vorhandenen Aufträge,  schließt Verträge über neue ab“, erklärte die Gewerkschaftsföderation.
„Heute wurden mit Unterstützung des Republikoberhaupts und des Ministerrats der LVR die Arbeitsentgelte für April und Mai dieses Jahres an die Mitarbeiter des Unternehmens ausgezahlt. Das Arbeitskollektiv, das heute aus 1058 Menschen besteht, ist überzeugt, dass es für das Unternehmen Perspektiven gibt“, heißt es in der Mitteilungen.
„Der Umfang der Produktion ist bisher natürlich nicht so bedeutsam, wie man es gern hätte, aber die Zeit war auch nicht leicht. Aber die Metallarbeiter sind ein standhaftes Volk. Das Arbeitskollektiv des Unternehmens bleibt an seinen Arbeitsplätzen und tut alles ihm mögliche für die Entwicklung des Unternehmens“, unterstrich der Vorsitzende der gewerkschaftlichen Grundorganisation des Unternehmens Roman Koretnikow.
Er erzählte, dass im April im Unternehmen ein Tarifvertrag angenommen wurde, in dem alle sozialen Garantien für die Arbeit des Kombinats mindestens auf dem Niveau der staatlichen Garantien festgehalten wurden.
„Ja es gibt einige Probleme. Aber wir werden sie auf jeden Fall überwinden, wir haben im Krieg standgehalten, gesiegt, das heißt, wir werden auch diese zeitweiligen Probleme überwinden“, versicherte der Gewerkschaftsvorsitzende.
„Heute ist für uns wichtig, weiter einen konstruktiven Dialog mit dem Fachministerium zu führen, gemeinsam Wege zu Lösung der vorhandenen Probleme zu finden, die mit der Zoll- und Steuergesetzgebung verbunden sind. Unsere Fabrik ist der Stolz des Lutuginsker Bezirks und wir müssen alles tun, um das Produktionspotential des Unternehmens und sein Kollektiv zu erhalten“, sagte Koretnikow.
Wir erinnern daran, dass zuvor der Vorsitzende der Gewerkschaftsföderation der LVR Oleg Akimow mitgeteilt hatte, dass die Ausgabe von humanitärer Hilfe an Arbeiter von 47 Unternehmen, die sich in einer schwierigen wirtschaftlichen Lage befinden, am 24. Juni beginnt.
Auf der Liste der Unternehmen, deren Arbeit humanitäre Hilfe erhalten, sind unter anderem das staatliche Unternehmen „Zentrugol“, „Donbassantrazit“, „Antrazit“, die Lugansker Heizwerke, die Lugansker Eisenbahn, die Lutuginsker Walzenfabrik, der Stachanower Waggonbaubetrieb, die Stachanower Metallfabrik und eine Reihe weiterer. Insgesamt wurden humanitäre Pakete für 28139 Menschen zusammengestellt.

 

De.sputniknews.com: Su-24-Kompensation – ja, nein, vielleicht? Russlands Oberhaus rügt Ankaras Trickserei
Ankara wird laut dem Vizechef des Duma-Verteidigungsausschusses Franz Klinzewitsch keinen Schadenersatz für den abgeschossenen Su-24-Jet an Russland zahlen. Die Versprechen seien eine „orientalische List“ gewesen.
„Das ist eine orientalische List, der Versuch, die Lage zu erkunden. Es geht nicht um Schadenersatz. Wir sterben hier doch nicht vor Hunger. Es geht uns vielmehr um moralische Fragen, um die Demonstration von gerechten, korrekten, menschlichen Beziehungen. Das heutige Vorgehen der Türkei trägt jedoch nicht zur Verbesserung der Beziehungen zwischen unseren Ländern bei“, so Klinzewitsch.

 

Kprf.ru: Prawda, Organ des ZK der KPRF, Ausgabe vom 28.-29. Juni 2016
Am 24. Juni hat in der DVR der Volkssowjet seine Arbeit abgeschlossen und ist bis zum September in die Ferien gegangen. Am letzten Tag wurde eine Reihe wichtiger Entscheidungen angenommen. Eine Sensation war die Abstimmung über ein Gesetz über die Nationalisierung. Es wurde in erster und zweiter Lesung beschlossen. Das Gesetz erklärt alles sich auf dem Territorium der Republik befindliche Eigentums des Staates Ukraine, alle Unternehmen, Banken und Organisationen, wo der Staat Ukraine einen Anteil hatte, zum Eigentum der DVR. Außerdem bestimmt das Gesetz die Ordnung für die Nationalisierung technologischer Komplexe, die strategische Bedeutung oder Bedeutung für die Verteidigung der DVR haben.
Das Eigentum von Unternehmern, die keine Registrierung in der Republik vorgenommen haben, kann auch nationalisiert werden. Ein weiteres wichtiges Dokument – ein Erlass über Sanktionen – erstreckt sich auf Personen, denen die Einreise in der DVR verboten ist. In der Liste, die der Donbasser Oligarch Rinat Achmetow anführt, stehen 40 der bekanntesten Geschäftsleute,  Eigentümer verschiedener technologischen Bereiche – Metall, Kohle, Chemie, Maschinenbau, Lebensmittel – und Politiker.

 

De.sputniknews.com: Wende nach Osten: Putin kommt mit Superdeals aus Peking zurück
Die beiden östlichen Riesen Russland und China haben erneut ihre Kooperation auf höchstem Niveau gefestigt, schreibt die Zeitung „Moskowski Komsomolez“ am Dienstag.
Bei dem zu Ende gegangenen Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin in Peking unterzeichneten die Seiten mehr als 30 Großabkommen im Wirtschaftsbereich.
Putins Peking-Besuch fand anlässlich des 15. Jahrestages des Freundschaftsvertrages zwischen Russland und China statt. Von der großen Bedeutung dieses Besuches für den Kreml zeugt die Zusammensetzung der russischen Delegation. Der russische Präsident wurde vom Chef der Präsidialverwaltung, fünf Vizepremiers, mehreren Ministern und Vertretern der Geschäftskreise, darunter den Leitern von Rosneft und Gazprom, begleitet. Das ist auch verständlich. Dem Thema Energie wird immer besondere Aufmerksamkeit gewidmet.
Russland baut den Lieferumfang durch die russisch-chinesische Ölpipeline aus, die Umsetzung des Projektes zum Bau einer Raffinerie in Tianjin wird fortgesetzt. Auch der Bau der Gaspipeline „Kraft Sibiriens“, die 2020 ihre vollständige Kapazität erreichen soll, schreitet nach Plan voran.
Russlands Präsident Wladimir Putin und der chinesische Staatschef Xi Jinping besprachen die Teilnahme der chinesischen Seite am Projekt der Hochgeschwindigkeits-Eisenbahnlinie Moskau-Kasan, das auf eine Billion Rubel geschätzt wird. Diese 770 Kilometer lange Strecke soll Teil der Eisenbahnstrecke Moskau-Peking im Wert von sieben Billionen Rubel und des Projektes Seidenstraße werden, das China mit den Märkten Europas und des Nahen Ostens verbinden soll. Die Projektierung der Hochgeschwindigkeits-Strecke (bis zu 400 km/h) soll bis Ende 2016 beendet werden. Peking wird für das Projekt „Moskau-Kasan“ einen Kredit im Wert von 400 Milliarden Rubel für 20 Jahre bereitstellen. Weitere 100 Milliarden Rubel werden als Beitrag zum Stammkapital des Projektierungsunternehmens überwiesen.
Wichtige Kontrakte wurden auch in der Flugzeugbranche unterzeichnet. Die Seiten vereinbarten die gemeinsame Entwicklung eines Langstreckenflugzeuges und des schweren zivilen Hubschraubers AHL.
Die Seiten unterzeichneten ein Memorandum zum Bau eines Eisenbahn-Getreideterminals in der Region Baikal, der nicht nur den Getreide-Export fördern, sondern auch die Lebensmittelsicherheit der ganzen Region erhöhen soll. In diesem Jahr stiegen die Lieferungen von Agrarprodukten an China um 30 Prozent. Russland will an China rund 500.000 Tonnen Weizen und Gerste liefern. Die Verhandlungen über Lieferungen von Schweine-, Rind- und Geflügelfleisch auf den chinesischen Markt laufen noch.
Es gab einen aktiven Meinungsaustausch zur Schaffung einer Freihandelszone zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion (Russland, Weißrussland, Kasachstan, Armenien und Kirgisien) und China. Die Seiten vereinbarten ebenfalls die Schaffung eines gemeinsamen innovativen Direktinvestitionsfonds.
„Die Schwankungen in der Weltwirtschaft und die Instabilität auf den Rohstoff- und Devisenmärkten beeinflussen natürlich auch unsere bilateralen Verbindungen“, sagte Putin. Doch im vergangenen Jahr lag der gegenseitige Handelsumsatz bei 63,5 Milliarden US-Dollar, was die höchste Kennzahl für Russland war. Eine positive Dynamik war auch Anfang dieses Jahres zu erkennen. Der Verkauf von russischen Maschinen und Ausstattung nach China sei beinahe um das Doppelte gestiegen, so Putin. „Dank gemeinsamen Anstrengungen und einem guten Verhalten unserer chinesischen Freunde ändern wir die Struktur unseres Handelsumsatzes in die notwendige Richtung“, sagte Putin. „Zur Senkung der Abhängigkeit von der äußeren Konjunktur erweitern wir die Nutzung der nationalen Währungen bei gegenseitigen Zahlungen. Der Anteil des Rubels liegt bei diesen Zahlungen bei drei Prozent, der des Yuans bei neun Prozent“, sagte Putin.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich verschärft.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 734 Mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner hat 90 152mm- und 122mm-Artilleriegeschosse, 186 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 415 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die Straftruppen haben das Feuer auf folgende Ortschaften eröffnet: Sajzewo, Wasiljewka, Michajlowka, Spartak, Schirokaja Balka, Jasinowataja, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Sachanka, Kominternowo, der Petrowskij-Bezirk, der Kujbyschewskij-Bezirk und der Flughafen von Donezk.
In der Folge der Beschüsse wurden zwei Frauen verletzt und 23 Häuser in Gorlowka und im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk beschädigt.

Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss gaben die Brigadekommandeure Subanitsch, Rjabokon, Wodolaskij, Sokolw, Deljatizkij, Wojlokow, Sabolotnyj.
Alle Angaben über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von verbotenen Waffen und Personal des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der folgenden Ortschaften:
– Majorsk, 1,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 120mm-Mörsern bemerkt;
– Nelepowka, 17 km von der Kontaktlinie, es wurden Feuerposit9ionen von drei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ entdeckt;
– Georgijewka, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 122mm-Haubitzen D-30 festgestellt;
– Beresowoje, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von sechs Panzern und 16 Einheiten Panzertechnik festgestellt.
Ich will bemerken, dass die ukrainischen Truppen ein weiteres Mal auf zynische Art die Minsker Vereinbarungen verletzt haben.
So hat am 27. Juni im Gebiet von Schirokino, das sich in der demilitarisierten Zone befindet, eine Entminungsabteilung der Volksmiliz der DVR die geplante Entminung des Territoriums in Abstimmung mit der OSZE-Mission durchgeführt. Dabei haben Vertreter der Mission die ukrainische Seite über die Durchführung der Maßnahmen durch unsere Entminungskräfte informiert. Da sie den Ort und die Zeit der Arbeiten kannte, hat das ukrainische Kommando den Befehl zur Eröffnung von Artilleriefeuer auf das zu entminende Gebiet gegeben. Unter Deckung durch das Artilleriefeuer drangen eine Aufklärungsgruppe der 54. Brigade der ukrainischen Streitkräfte und eine Abteilung der ukrainischen Freiwilligenarmee, die eine ungesetzliche bewaffnete Formation ist und entsprechend den Minsker Vereinbarungen aufgelöst sein müsste, in das genannte Gebiet vor, um die Entminungskräfte gefangen zu nehmen. Die Gesamtzahl der Gruppe betrug 25. In der Folge von Artilleriefeuer starben zwei Soldaten der DVR und acht wurden schwer verletzt, weswegen sie sich nicht verteidigen konnten und gefangen genommen wurden. Die ukrainische Seite gibt das Geschehen als heldenhafte Tat aus und bezeichnet die gemeine Provokation als eine der erfolgreichsten Operationen in der gesamten Geschichte des Konflikts im Donbass.
Ausgehend von dem Geschehenen, werden wir die Konzeption zur Reaktion auf Provokationen von Seiten des Gegners überdenken. Die genannten Aktivitäten des ukrainischen Kommandos werden nicht unerwidert bleiben. Wir legen alle Anstrengungen darein, dass die für die begangenen Verbrechen verantwortlichen Personen der Strafe nicht entgehen.

 

Ukrinform.ua: Die Soldaten aus dem 8. Bataillon der Ukrainischen Freiwilligenarmee und dem 54. Aufklärungsbataillon der Streitkräfte der Ukraine haben nahe dem Dorf Schyrokyne, Raum Mariupol, acht Terroristen gefangen genommen.
Das bestätigte Journalist Juri Butusow auf Facebook. Drei Terroristen wurden dabei getötet.

 

Dan-news.info:  Die Stromversorgung von mehr als 3000 Objekten in der DVR, die durch die Beschüsse der ukrainischen Truppen in der Nacht vom 26. auf den 27. Juni beschädigt worden war,  wurden repariert. Dies teilte der Pressedienst des Kohle- und Energieministeriums der DVR mit.
„Die Stromversorgung der Städte und Ortschaften der DVR, die in der Folge der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte in der Nacht vom 26. auf den 27. Juni unterbrochen wurde, wurde operativ durch die Reparaturbrigaden der Republik wiederhergestellt. Wir konnten 204 Transformatorunterstationen reparieren, 3060 vom Strom abgeschnittene Objekte wieder anschließen, Zehntausende von Einwohnern der Republik hatten am Abend des 27. Juni wieder Licht in den Häusern und Wohnungen, die Arbeit hunderter Unternehmen und Einrichtungen konnte wieder aufgenommen werden“.
An den Reparaturarbeiten waren 614 Spezialisten und 72 Spezialgeräte beteiligt. Derzeit werden die Reparaturarbeiten an 94 Transformatorunterstationen weitergeführt, es sind noch 2000 Objekte von der Stromversorgung abgeschnitten.
Wir merken an, dass nach Angaben des Kohle- und Energieministeriums der DVR in der Folge von Beschüssen in der Nacht vom 26. auf den 27. Juni 343 Transformatorunterstationen außer Betrieb gesetzt wurden, 5145 Objekte, darunter Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser und Mehrfamilienhäuser blieben ohne Strom.

 

Dnr-online.ru: Heute fand in Jasinowataja eine Sprechstunde des stellvertretenden Transportministers der DVR Wladimir Sergienko statt. Im Verlauf der Sprechstunde wandten sich sowohl einzelne Bürger persönlich an ihn als auch Vertreter von Arbeitskollektiven des Jasinowatajer Eisenbahnknotenpunkts. Die Mehrheit der Anfragen betraf die Begleichung der Schulden bei Arbeitsentgelten der Eisenbahner, die sich seit Februar dieses Jahres angesammelt haben, als die ukrainische Eisenbahngesellschaft vollständig die Auszahlung von Geldern an Abteilungen auf dem Territorium der DVR eingestellt hatte .
„Im Verlauf der Verhandlungen, die zu Fragen der Tilgung dieser Schulden und der weiteren Durchführung von Gütertransporten zwischen Vertretern der DVR, der ukrainischen Seite und den Kunden des Güterverkehrs stattfanden, wurde klar, dass die ukrainische Seite in jeder Weise den Verhandlungsprozess verzögert.
Unter diesen Bedingungen ergreift die Führung der DVR Maßnahmen, um die soziale Spannung unter den Eisenbahnern der Republik zu beseitigen, das Problem der Begleichung der Entgeltschulden zu lösen. Die Frage befindet sich unter der unmittelbaren Kontrolle des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko. Gemeinsam mit dem Finanzministerium wurden von uns verschiedene Varianten ausgearbeitet, Berechnungen angestellt und die ersten Auszahlungen der Schulden beginnen im Juli. Grundlegend haben wir das Ziel, alle diese Zahlungen bis zum Tag des Eisenbahners durchzuführen“, sagte der stellvertretende Minister in einem Interview mit der Seite der DVR.
Wladimir Sergijenko bestätigte auch ein weitere Mal, dass die Arbeiter, die zur regionalen Struktur des ukrainischen Eisenbahnunternehmens „Ukrsapiznyza“ gehört haben, das Recht haben, in das in der DVR wieder gebildete staatliche Unternehmen „Donezker Eisenbahn“ übernommen zu werden.

 

 

 

 

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