Presseschau vom 20.06.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

 

De.sputniknews.com: Österreichs Außenminister Sebastian Kurz hat die EU zu einer schrittweisen Aufhebung der Russland-Sanktionen aufgerufen und einen Aktionsplan diesbezüglich vorgeschlagen.
„Ich glaube, wir müssen allmählich dazu kommen, dass für die Durchführung der einzelnen Punkte des Minsker Protokolls, für jeden Schritt in diese Richtung Sanktionen nach und nach aufgehoben werden“, sagte Kurz in einer ORF-Sendung. Es sei an der Zeit, „Russland einen bedeutenden Schritt entgegen zu tun“.
Der Minister betonte weiter, in der EU gebe es durchaus bereits Diskussionen darüber, ob die Russland-Sanktionen nicht doch der falsche Weg seien. Dabei äußerte der Politiker die Hoffnung, dass auch Russland seinerseits der EU entgegenkommen werde….

 

Dan-news.info:  Ukrainische Truppen haben am späten Abend und in der Nacht 87 Mörsergeschosse auf die nördlichen Außenbezirke von Donezk, Jasinowataja und Dokutschajewsk abgeschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In der Zeit ab 21:50 haben die ukrainischen Streitkräfte das Gebiet des Jasinowatajer Checkpoints und des Gewerbegebiets beschossen, die Dörfer Mineralnoje, Spartak, Shabitschewo, das Gebiet des Flughafens und Dokutschajewsk“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Insgesamt wurden auf das genannte Gebiet 87 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm abgeschossen“.
Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen in den Gebieten von Awedejewka, Opytnoje, Peski, Nowotroizkoje und des Lüftungsschachts des Butowskaja-Bergwerks.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.

 

De.sputniknews.com: Bundeskanzlerin Angela Merkel erwägt ein Gipfeltreffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin noch vor dem Nato-Gipfel in Warschau Anfang Juli. Dies berichtet die Zeitung „Stuttgarter Nachrichten“ und verweist dabei auf Regierungskreise aus Berlin.
Bereits in der vergangenen Woche hatte es nach Informationen der „Stuttgarter Nachrichten“ ein Vorbereitungstreffen im „Normandie-Format“ auf hochrangiger Ebene in Minsk gegeben. Dabei sei man bei der „Konkretisierung der nächsten Umsetzungsschritte der Minsker Übereinkommen ein Stück weitergekommen“, zitiert die Zeitung ihre Quelle.
„Im idealen Idealfall“ solle ein erneutes Minsker Gipfeltreffen noch vor dem Nato-Gipfel am 8. und 9. Juli stattfinden, um die damit verbundenen Spannungen abzubauen.

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Um 20:25, 21:20 und 00:23 wurden aus Richtung des Staniza-Luganskaja-Bezirks mit Schusswaffen und Mörsern des Kalibers 82mm die Positionen der Milizen der LVR beschossen.
Um 20:45 und 21:15 wurden Beschüsse des Gebiets bei Golubowskoje aus Richtung Nowotoschkowskoje mit Schusswaffen festgestellt.
Um 21:57 haben die Kiewer Truppen die Positionen der Volksmiliz bei Pionerskoje aus Richtung Sisoje beschossen. Um 23:15 wurden aus der gleichen Richtung die Positionen bei Nowokiewka beschossen. Es wurden Schusswaffen verwendet.
Um 21:05 wurde mit Schusswaffen aus Richtung Luganskoje das Gebiet von Kalinowka beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: Rekord-Profit erhofft: Russland will Rosneft-Aktien nach Asien verkaufen – Bloomberg
Russlands größter Ölkonzern Rosneft prüft die Möglichkeit, 19,5 Prozent seiner Aktien an China und Indien zu verkaufen, wie die Agentur Bloomberg unter Verweis auf eigene Quellen meldet. Das Unternehmen rechne mit riesigem Umsatz.
Der Preis der Aktien solle dabei mindestens 11 Milliarden Dollar betragen, so die Agentur.
China und Indien sollen auch früher schon Interesse am Kauf von Rosneft-Anteilen bekundet haben, aber keines dieser Länder habe eine gemeinsame Beteiligung an dem Deal in Erwägung gezogen. Vertreter der indischen Seite meinten nun, man dürfe eine solche Variante nicht ausschließen.
Laut der Agentur hoffe Russland, dass sich China und Indien auf solch einen gemeinsamen Deal einigen.

 

Dan-news.info:  Die Ukraine braucht ein neues Staatsoberhaupt, eine neue Regierung und eine neue politische und ökonomische Ordnung. Dies wurde in der Administration des Oberhaupts der DVR nach der Analyse der Anfragen, die für die Online-Konferenz „Direkte Linie“ des Republikoberhaupts Alexandr Sachartschenko mit den Kiewern am 22. Mai eingegangen sind, erklärt.
„Die Fragen aus Kiew unterscheiden sich wesentlich von allen anderen Regionen, mit denen Alexandr Wladimirowitsch schon Online-Konferenzen durchgeführt hat. Das hauptsächliche Leitmotiv ist hier die politische Problematik. Eine Menge interessanter und manchmal unerwarteter Fragen, darunter auch sehr harte“, teilte die Administration mit.
Insbesondere interessieren sich die Einwohner dafür, wie es möglich ist, das Land zu erhalten, ob es eine Regierung ohne Blut an den Händen geben wird, wie das Gefühl des Hasses unter den Ukrainern überwunden werden kann, ob es einen religiösen Konflikt in der Ukraine geben wird.
„Die Beziehung zur derzeitigen Regierung ist äußerst negativ. Aber das ist schon für niemanden mehr ein Geheimnis. Die Frage sind konkret – wie schnell und auf welche Weise kann es mit ihr zu Ende gehen? Und Sachartschenko wird dazu eindeutige Antworten geben“, wurde in der Administration des Oberhaupts der DVR zusammengefasst.

 

De.sputniknews.com: Die Bundesregierung will des Überfalls der Wehrmacht auf die Sowjetunion im Juni 1941 nicht gedenken, wie die Linke-Bundestagsabgeordnete Sevim Dagdelen in einem Beitrag für die Zeitung „Neues Deutschland“ schreibt. Das habe „unmittelbar mit dem aktuellen Nato-Aufmarsch an Russlands Westgrenze“ zu tun.
Die Bundesregierung wolle sich an bestimmte Daten und Verbrechen einfach nicht erinnern und möchte auch nicht an diese erinnert werden. Für die Erinnerungspolitik der Bundesregierung spiele der historische Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion, wie bereits der 70. Jahrestag der Befreiung vom Nazismus und der 75. Jahrestag des Überfalls auf Polen, offenbar keinerlei Rolle.
Dies schlussfolgert Dagdalen aus der Antwort der Bundesregierung auf ihre Kleine Anfrage, die auch Sputnik vorliegt. Dass Berlin keine Veranstaltungen zum 75. Jahrestag des Überfalls Hitler-Deutschlands auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 in Eigenregie durchführt, sei dem Schreiben zufolge damit zu erklären, dass es nicht „dem ‘Verständnis der Gedenkstättenkonzeption des Bundes’, die Aufarbeitung von Geschichte sowie entsprechende Gedenkveranstaltungen durchzuführen“ entspreche. Konzeption und Durchführung würde fachkundigen „Einrichtungen der politischen, historischen und kulturellen Bildung“ überlassen, „um wissenschaftlich fundiertes und gesellschaftlich verankertes Erinnerungswesen zu fördern“. Entsprechend werde es auch keine Gedenkveranstaltungen in Eigenregie geben — weder im In- noch im Ausland.
Diese Argumentation sei der Linke-Abgeordneten unzureichend: Bei anderen historischen Ereignissen sei bereits anders verfahren worden.
„So geschehen im vorvergangenen Jahr beim 100. Jahrestag des Beginns des Ersten Weltkrieges. Damals hatten das Auswärtige Amt und das Bundesjustizministerium zahlreiche Veranstaltungen in Eigenregie organisiert. Dieses Engagement hatte aber wohl weniger mit dem runden Jahrestag zu tun. Es war vielmehr eine günstige Gelegenheit, sich mit der vielerorts vertretenen These eines in den Weltkrieg schlafwandelnden Europas von der Kriegsschuld und Verantwortung der deutschen Eliten zu befreien“, schreibt Dagdelen in ihrem ND-Beitrag.
Welche Lehren  ziehe die Bundesregierung aus der Geschichte, wenn sie „die Erinnerung an den Angriff auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941 nicht lebendig halten will“, fragt sich die Politikerin weiter. Sie legte in diesem Zusammenhang die Vermutung nahe, dass „mit dem verordneten Vergessen auch der aktuelle Aufmarsch deutscher Soldaten im Rahmen der NATO an der russischen Westgrenze sowie Deutschlands Führungsrolle bei NATO-Verbänden wie in Litauen nicht gestört werden soll“.
Geschichtsvergessenheit gehöre „zum Instrumentenkasten einer aggressiven deutschen Außenpolitik“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier gegen Russland, so die Linke-Abgeordnete.

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com:  Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums der LVR haben die ungesetzliche Aktivität des ukrainischen Inkassobüros „Kompagnon“ unterbunden, dessen Mitarbeiter bei Einwohnern des Krasnodoner Bezirks Rückstände bei Krediten eingetrieben und die Gelder in die Ukraine gebracht haben.
„Während der Durchführung von operativen Maßnahmen erhielten Mitarbeiter des Staatssicherheitsministeriums der LVR Informationen über ein Inkassobüro, dass sich mit der Erpressung von Geldern bei Einwohner des Krasnodon-Bezirks befasst, die Rückstände bei Krediten haben, die sie vor dem Jahr 2014 aufgenommen hatten: Bürger der LVR erhielten Drohbriefe und Drohanrufe von den Mitarbeitern“, teilte das Ministerium mit.
„Bezüglich dessen hat das Staatssicherheitsministerium der LVR operative Maßnahmen durchgeführt, in deren Folge die ungesetzlichen Aktivitäten des in Sewerodonzek (ukrainisch besetztes Gebiet der LVR –  Anm. d. Übers.)  registrierten Büros der Kreditunion „Kompagnon“  bestätigt und dokumentiert wurden“, fügte das Ministerium hinzu.
Im Verlauf einer Durchsuchung des Büros fanden die Rechtsschützer Dokumentationen, Stempel der Kreditunion der Ukraine, Gelder und Listen von Schuldnern und stellen auch fest, dass die von Bürgern der LVR erhaltenen Gelder regelmäßig auf das Territorium der Ukraine gebracht wurden. Genehmigungen für diese Art von Aktivitäten auf dem Territorium der LVR hatten die Erpresser nicht.

 

De.sputniknews.com: Rasmussens erster Ratschlag an Poroschenko: Kiew muss Dezentralisierung umsetzen
Kiew muss im Rahmen der Minsker Abkommen Änderungen in seiner Verfassung zur Dezentralisierung der Macht vornehmen, sagte der Sonderberater des ukrainischen Präsidenten, Anders Fogh Rasmussen. Außerdem brauche das Land dringend Reformen und müsse sich auf die Bekämpfung der Korruption konzentrieren.
„Eine meiner Aufgaben wird darin bestehen, dem Präsidenten und der Regierung eindeutig klar zu machen, dass die Ukraine nicht nur die Unterstützung in den westlichen Hauptstädten, sondern auch die ihrer Bürger verlieren wird, wenn es keine Reformen im Land gibt“, sagte Rasmussen in einem Interview für den ukrainischen Sender „Inter“.
Die Ukraine müsse ihren Teil der Minsker Abkommen umsetzen, darunter die Dezentralisierung. Außerdem sollte Poroschenko laut seinem Berater „die Strategie der sogenannten schnellen Siege anwenden“ – soll heißen, solche Reformen durchführen, deren Ergebnisse die Menschen sofort spüren und bewerten könnten. Dabei betonte er, dass die Ukraine sich auf den Kampf gegen die Korruption konzentrieren müsse.
Was seine Aufgaben im Amt des Beraters des ukrainischen Präsidenten betrifft, sagte Rasmussen, dass er „nicht nur für Beratungen zur Sicherheit“ ernannt worden sei, sein Mandat sei viel umfassender.
„Natürlich werde ich die ukrainische Blickrichtung nach Westen fördern. Aber gleichzeitig werde ich an die Ukraine adressierte Mitteilungen der westlichen Länder sammeln und diese persönlich dem Präsidenten und seiner Administration übergeben, damit hier alle verstehen, was man im Westen denkt und was es dort für Prioritäten gibt“, erläuterte er in diesem Zusammenhang.
Ende Mai hatte Poroschenko einen Erlass zur Ernennung des Ex-Nato-Chefs Anders Fogh Rasmussen zu seinem Berater unterzeichnet. In dem Papier hieß es, dass „Rasmussen seine Pflichten (nach Abstimmung) nebenamtlich erfüllen wird“.
Im Rahmen der Minsker Friedensverhandlungen muss die Ukraine eine Verfassungsänderung vornehmen, die dem Donbass einen Sonderstatus verleihen würde. Am 31. August 2015 hatte das ukrainische Parlament in erster Lesung Änderungen zum Dezentralisierungsgesetz gebilligt, aber die Vertreter der selbsternannten Volksrepubliken im Donbass sagten, dass sie sich nicht darauf einlassen können, weil sie nicht an den Beratungen dazu teilgenommen hätten, was von den Minsker Abkommen vorgesehen sei.
Vertreter der radikalen nationalistischen Kräfte im Parlament hatten ihrerseits gewarnt, dass sie in der zweiten Lesung gegen die Dezentralisierung stimmen würden. Schließlich wurde die Verfassungsreform in der Ukraine „eingefroren“….

 

De.sputniknews.com: Nazi-Gesten bei EM-2016: Ungarische Fans zeigen Hitlergruß
Ungarische Fußballfans sind bei einem Spiel gegen Island am vergangenen Samstag dabei erwischt worden, wie sie die Hände zum Hitlergruß hoben, berichtet die Zeitung Daily Mail.
Die französische Polizei hat nach Zeitungsangaben bereits die Ermittlungen gegen die Fans eingeleitet. Für die Nazi-Geste sind der Polizei zufolge Gruppen ungarischer Ultranationalisten verantwortlich.
„Die Bilder sind ganz klar schockierend. Die ungarischen Ultranationalisten trugen schwarze Oberteile und haben offenbar den Hitlergruß gezeigt“, wird eine Polizeiquelle von Daily Mail zitiert.
Vor dem Spiel zwischen Ungarn und Island (1:1) war es am 18. Juni im Velodrom-Stadion im französischen Marseille zu Schlägereien zwischen Fußball-Fans gekommen. Etwa 100 bis 200 ungarische Fans hatten versucht, über eine Absperrung zu klettern, um zu einer anderen Gruppe ihrer Landsleute hinter einem Tor zu gelangen. Diese Aktion führte zu Randale zwischen ungarischen Zuschauern und Ordnern. Dabei kamen Tränengas und Schlagstöcke zum Einsatz.
Am 19. Juni leitete die UEFA Ermittlungen gegen den ungarischen Fußballverband ein, wie es auf der offiziellen Webseite des europäischen Fußballverbands hieß. Den ungarischen Fans werde vorgeworfen, Feuerwerkskörper und andere Gegenstände auf das Spielfeld geworfen und Krawallen ausgelöst zu haben. Die UEFA will ihre Entscheidung bis zum 21. Juni fällen.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Andrej Marotschko
„Von unserer Aufklärung wurde entdeckt, dass in Deneshnikowo im Staniza-Luganskaja-Bezirk im Verantwortungsbereich der 80. Luftlandesturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte am 18. Juni eine Sturmeinheit von 30 ausländischen Söldnern eingetroffen ist. Die Soldaten unterhalten sich nur auf englisch, sie sind einheitlich in Tarnuniformen gekleidet, die nicht zu denen der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte passen, sie haben einheitliche Waffen ausländischer Herkunft“, erklärte Marotschko.
„Diese Tatsachen verweisen darauf, dass die Kiewer Regierung vorhat, die Politik einer militärischen Lösung des Konflikts in den südöstlichen Regionen unter Hinzuziehung ausländischer Söldner weiterzuführen“, sagte der Vertreter der Volksmiliz.
Marotschko fügte hinzu, dass die Kiewer Truppen noch neun Deserteure suchen.
„Nach Angaben unserer Aufklärung führt das Kommando der 28. mechanisierten Brigade in Verbindung mit einem Anwachsen der Fälle von Desertion in Zusammenhang mit einer Unzufriedenheit des Soldaten mit der Politik der militärisch-politischen Führung der Ukraine eine Suche nach 9 Soldaten durch, die am 19. Juni eigenmächtig ihre Positionen verlassen haben“, erzählte der Major.
Er erwähnte auch die schlechte moralisch-psychische Situation der Soldaten. Es sind zahlreiche Fakten über Alkohol- und Drogenmissbrauch durch die Soldaten bekannt.
Die Streitkräfte der Ukraine verletzen weiterhin die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik entlang der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und nutzen das Regime der Feuereinstellung zur Konzentration des militärischen Potentials ihrer Abteilungen in der „ATO“-Zone.
So wurden bei Stschastje auf dem Gebiet des Kraftwerks in der Nähe der zweiten Generatorenlinie drei Artilleriegeschütze und vier Einheiten Panzertechnik der ukrainischen Streitkräfte stationiert.
„Außerdem werden in Petrowskoje in Nowoajdar-Bezirk im Verantwortungsbereich der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Befestigungsarbeiten bezüglich der Lagerung von Munition durchgeführt. Ein Munitionslager in der Ortschaft ist äußerst gefährlich und ist eine Verletzung der Sicherheitsanforderungen, aber leider beunruhigt dies das Kommando der ukrainischen Streitkräfte nicht“, fügte der Major hinzu.

 

De.sputniknews.com: Die russische Regierung erwägt die Bildung von Freihandelsräumen mit insgesamt zwölf Ländern außerhalb der Eurasischen Wirtschaftsunion, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Montag.
Es geht um die Intensivierung der Handelskontakte mit Ägypten, Israel, Indien, China, Indonesien, dem Iran, Kambodscha, Südkorea, Venezuela, Nicaragua, Peru und Chile. Dabei müsse Moskau allerdings die Interessen seiner jetzigen Partner in der Eurasischen Wirtschaftsunion, nämlich Weißrusslands, Kasachstans, Armeniens und Kirgisiens, berücksichtigen, sagte ein Sprecher des russischen Wirtschaftsministeriums. Denn es gehe um eine sehr tiefe gegenseitige Liberalisierung im Bereich des Handels mit Waren und Dienstleistungen, bei der Investitionskooperation (…), „und deshalb müsste die mögliche Wirtschaftsintegration außerhalb des postsowjetischen Raums nicht nur den aktuellen, sondern auch den strategischen Interessen der nationalen Geschäftskreise und der nationalen Wirtschaft entsprechen“, so der Sprecher. „Denn die Unterzeichnung solcher Abkommen verändert die Bedingungen für den Zugang zum Binnenmarkt: Es werden Zollgebühren und Steuern abgeschafft, wie auch Beschränkungen für Warenmengen.“
„Wir müssen den gesamten Komplex der Interessen und Risiken berücksichtigen, die mit einer tiefgehenden gegenseitigen Liberalisierung verbunden sind, darunter auf Gebieten, für die die Maßnahmen zur Regelung der Unternehmenstätigkeit und des Handels gelten“, so die Quelle im Wirtschaftsministerium.
Einer der Gründe für diese Expansion könnte die Vereinbarung zwischen den USA und Japan auf der einen Seite und elf anderen Ländern auf der anderen Seite über die Bildung eines großen Handelsbündnisses sein. Nach Auffassung Washingtons sollte die Transpazifische Partnerschaft den wirtschaftlichen Einfluss Chinas und seiner Partner in der ASEAN und im Asien-Pazifik-Raum einschränken. Experten zufolge könnte das neue Handelsbündnis bis zu 40 Prozent des globalen Handels kontrollieren. Russland ist in diesem Bündnis selbstverständlich nicht willkommen.
Der Vizepräsident des Russischen Industriellen- und Unternehmerverbandes, Alexander Murytschew, findet allerdings, dass Russland weniger auf die Initiative Washingtons reagiere, sondern sich vor allem um seine eigene Entwicklung bemühe. „Diese Initiative wurde im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion geäußert. Man muss nicht allzu intensiv nach neuen Handelspartnern suchen. Für den Anfang müsste man die inneren Handelskontakte vertiefen und entwickeln. Das ist allerdings ein richtiges Entwicklungsprogramm, und derzeit wird nach potenziellen Partnern gesucht, die loyal gegenüber Russland sind und mit denen Russland Handelserfahrungen hat, um den Handelsumsatz und die gegenseitigen Investitionen auszubauen sowie neue Produktionsstätten zu bilden“, so der Experte. „Wir haben etwas, was wir (unseren Partnern) im Rahmen des freien Handels anbieten könnten.“
Das erste internationale Dokument über die Bildung eines Freihandelsraums zwischen der Eurasischen Wirtschaftsunion und einem dritten Land war das Abkommen mit Vietnam im Mai 2015.

 

Dan-news.info:  Die Regierung der Republik wird unter keinen Umständen das Einreiseverbot für die ukrainischen Oligarchen Rinat Achmetow, Sergej Kurtschenko und andere aufheben. Dies erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko.
„Unter keinen Umständen. Das Verbot wird immer gelten, weil genau die Regierung der Oligarchen die Ukraine und zusammen damit auch den Donbass zu einer Katastrophe geführt hat“, sagte er auf die Frage nach möglichen Bedingungen für eine Aufhebung der Einschränkungen.
Gleichzeitig ließ das Oberhaupt der DVR in Beziehung auf Achmetow  Ausnahmen zu, die möglicherweise aus humanitären Gründen erfolgen könnten. „Beispielsweise ist der Vater des von Ihnen genannten Achmetow in Donezk begraben. Hier leben seine Verwandten, Bekannte Wir sind normale Menschen, wenn ernsthafte Gründe aufkommen, sie zu besuchen, kann er sich an die Behörden der Republik wenden. Seine Bitte wird behandelt werden. Und ich lasse zu, dass sie erfüllt wird“, erklärte Sachartschenko.
„Aber was Kurtschenko betrifft, er ist mit dem Donezker Land in keiner Weise verbunden. Für ihn gibt es sicher keinen Weg hierhin“, stellte er fest.

 

De.sputniknews.com: In der russischen Regierung gibt es laut Kremlsprecher Dmitri Peskow noch keine einheitliche Position dazu, wer der bessere Käufer für Rosneft-Aktien ist, China oder Indien. Seit der Meldung über den möglichen Verkauf am Montagmorgen sind die Aktien um fast vier Prozent im Preis gestiegen….

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von Antimaidan 2: UN-Flüchtlingskomissar: 1 389 452 Bürger der Ukraine suchen Asyl im Ausland
Von 1 389 452 Ukrainern, die Asyl im Ausland beantragt haben, halten sich 1 092 212 in Russland auf. Noch 139 143 haben den Schutz in Weißrussland, 261 in Moldau, 79 in Rumänien, 71 in Ungarn, 26 in Slowakei gefunden.
In den EU-Ländern wurden 26 305 Asylanträge gestellt (7 967 in Deutschland, 7 267 – in Italien, 5 153 – in Polen, 3 176 – in Frankreich, 2 742 – in Schweden.
http://www.pravda.com.ua/news/2016/06/20/7112336/

 

De.sputniknews.com: IAAF-Rat entfernt russische Stimme: Russlands Athleten ohne Schutz
Dem Generalsekretär des russischen Leichtathletik-Verbandes (ARAF), Michail Butow, ist die Mitgliedschaft im IAAF-Rat aberkannt worden, wie das Sport-Portal R-Sport meldet. Er könne erst wieder in die Organisation zurückkehren, sobald sein Verband wieder seine früheren Rechte erhält.
„Meine Mitgliedschaft im IAAF ist ausgesetzt worden. Ja, ich kandidierte für den Rat des ARAF, aber jetzt als Ratsmitglied repräsentiere ich nicht die Interessen Russlands, sondern die des internationalen Verbandes. Trotz der Überzeugungen, dass die Aberkennung der ARAF-Vertretung in dem Rat meine Tätigkeit nicht im Geringsten beeinflussen wird, muss die Herangehensweise geändert worden sein. Und das wurde nicht von Ratsmitgliedern initiiert, sofern ich weiß,  sondern von Vertretern der Arbeitsgruppe“, kommentierte Butow.
Die Suspendierung Butows im IAAF hat die Chancen der russischen Athleten auf eine Wiederherstellung ihrer Rechte deutlich verschlechtert. Vorher konnte Butow durch seine Präsenz bei Sitzungen und Gesprächen noch den russischen Standpunkt zu dem Problem darstellen und so die Arbeitseffizienz in diesem Bereich erhöhen.
Die zweifache Olympiasiegerin im Stabhochsprung, Jelena Issinbajewa, wird demnach ebenso nicht am IAAF teilnehmen können, solange die ARAF in ihren Rechten nicht rehabilitiert ist.
„Jetzt dürfen wir nicht mehr in der IAAF arbeiten, nur weil wir Russen sind. Nicht einmal unsere Experten dürfen als Richter in internationalen Wettbewerben auftreten“, kommentierte Butow.
Die russischen Leichtathleten waren im November 2015 von dem IAAF  für Wettkämpfe gesperrt worden, nachdem die Kommission der Welt-Antidopingagentur WADA auf einer Pressekonferenz in Genf Russland zahlreiche Verstöße gegen die Anti-Doping-Regeln vorgeworfen und dem Leichtathletikverband IAAF ein Startverbot für alle russischen Leichtathleten empfohlen hatte.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR ist weiterhin angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 670 Mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner schoss 329 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 172 des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die Straftruppen eröffneten das Feuer auf folgende Ortschaften: Sajzewo, Spartak, Shabitschewo, Jasinowataja, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Sachanka, Kominternowo, den Petrowskij-Bezirk und den Flughafen von Donezk.
In der Folge des Beschusses von Gorlowka durch die Straftruppen der ukrainischen Streitkräfte geriet ein Haus auf der Lisjanskij-Straße in Brand.

Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss erteilten die Brigadekommandeure Rjabokon, Wodolaskij, Sokolow, Deljatizkij, Wojlokow, Sabolotnyj.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von verbotenen Waffen und Personal des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So in Wiktorowka, 1 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei Panzern und acht 120mm-Mörsern festgestellt.
Nach Angaben unserer operativen Quellen im Gebiet von Wolnowacha ist eine Kommission mit Offizieren des übergeordneten Stabs eingetroffen. Ziel der Kommission ist die Bewertung des moralisch-psychischen Zustands der Abteilungen der 72. mechanisierten Brigade, die in diesem Gebiet stationiert ist. Die örtlichen Einwohner haben eine Kundgebung durchgeführt und gefordert, dass das Kommando Maßnamen ergreift und die Abteilungen des 14. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade aus der Stadt abzieht, da die Einwohner es leid sind Erniedrigungen und Erpressung von Geldern durch die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die außerdem noch ständig in unzurechenbarem Zustand sind, zu ertragen.
Wir hoffen, dass die ukrainische militärische Führung trotz allem Maßnahmen zur Zügelung ihrer außer Kontrolle geratenen und moralisch herabgesunkenen Soldaten ergreift und die Beschüsse von Ortschaften der Republik beendet, deren Folge Zerstörungen von Häusern und Leiden der friedlichen Bevölkerung des Donbass sind.

 

De.sputniknews.com: Kein kollektives Vorgehen: Moskau wird Rechte „sauberer“ Athleten verteidigen
Russland wird auf verschiedenen Ebenen seine Ansicht vertreten, dass „saubere“ Sportler, die niemals verbotene Präparate genommen haben, keine kollektive Verantwortung für diejenigen tragen dürfen, die gedopt haben. Ein kollektives Vorgehen sei unfair, sagte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Montag.
„Natürlich bedauern wir alle die Entscheidung in Bezug auf unsere Leichtathleten, und auch Präsident Putin hat am Rande des Petersburger Wirtschaftsforums sein Bedauern geäußert. Er sagte, dass ein kollektives Vorgehen aus seiner Sicht unfair ist (…), dass in diesem Fall saubere Athleten, die niemals Doping genommen haben, darunter leiden müssen, weil jemand wegen bei Einnahme von Dopingmitteln erwischt wurde. Sicher wird diese Position auf verschiedenen Ebenen vertreten werden“, erläuterte Peskow.
Unter anderem erinnerte der Kremlsprecher daran, dass Präsident Putin stark „die Notwendigkeit für die Fortsetzung einer engen Zusammenarbeit mit allen internationalen Sportorganisationen und -Föderationen“ befürworte.
In diesem Zusammenhang betonte Peskow, dass „die Kooperation und der Dialog mit dem IOC und allen anderen internationalen Sportorganisationen fortgesetzt wird, davon hat der Präsident gesprochen“.
Zwar stünden keine Treffen mit der IOC-Führung in naher Zukunft auf der Agenda des russischen Staatschefs, aber „soviel ich weiß, ist der Präsident unseres russischen Olympischen Komitees, (Alexander – Anm. d. Red.) Schukow, zur Kontaktaufnahme mit dem IOC gereist“, so Peskow.

 

Wpered.su: http://wpered.su/2016/06/20/diskreditirovavshie-sebya-partii-ne-imeyut-budushhego-v-dnr-boris-litvinov/
Politische Parteien, die sich bereits in der Zeit der Ukraine diskreditiert haben, haben in der DVR keine Zukunft. Dies erklärte in einem Kommentar für die Seite „Wperjod“ der Erste Sekretär des ZK der KPDVR Boris Litwino.
„Die Kommunistische Partei der DVR wurde bereits im Oktober 2014 registriert. Dies war ein Vorbote der Formierung der politischen Struktur unserer Gesellschaft. Dass es in jedem Staats eine politische Struktur geben muss, ist uns, den Kommunisten, klar. Aber andere politische Kräfte, die sich schon in der Zeit der Ukraine diskreditiert haben, haben ihre Tätigkeit eingestellt und haben keine Zukunft in der DVR.
Die KPDVR hat immer die Interessen des Volkes verteidigt, hat eine positive Rolle in der Entwicklung unserer revolutionären Bewegung gespielt. Die Kommunisten, die ihre politische Struktur schon vor den bekannten Ereignissen entwickelt hatten, haben sich in der KPDVR organisiert. Dies ist ein natürlicher Prozess, der bis heute anhält. Aber in der Republik gibt es auch andere Auffassungen. Beispielsweise gibt es die Auffassung, dass es zu früh ist, einen politischen Prozess zu entwickeln. Doch das sagen die, die sich noch nicht in politischen Strukturen organisieren konnten“, sagte er.

 

De.sputniknews.com: Mitglieder der Organisation Krasnodar der Kommunistischen Partei Russlands (KPRF) haben den russischen Föderalen Dienst für Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologien und Massenkommunikation (Roskomnasor) um ein Blockieren des Internet-Lenin-Spiels gebeten, berichtet die Zeitung „Komsomolskaja Prawda“.
In dem Spiel „Was passierte mit Lenin im Leichenhaus“, im App Store für 229 Rubel (knapp 3 Euro) erhältlich, können die Nutzer an der Balsamierung der Leiche Lenins teilnehmen. Auf dem Piktogramm ist eine rote Unterhose mit Hammer und Sichel zu sehen, wahrscheinlich Lenin gehören soll.
Die Kommunisten haben bereits einen Antrag an die Staatsanwaltschaft in den sozialen Netzwerken veröffentlicht. Sie klagen gegen den Autor und Besitzer der App wegen „Verhöhnung des sowjetischen Symbols und Demoralisierung der Jugendlichen im heutigen Russland“.

 
Dan-news.info: Den Befehl zum Beschuss von Wohngebieten von Staromichajlowka am westlichen Rand von Donezk und des besetzten Krasnogorowka gab der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade der ukrainischen Streitkräfte Wasilij Subanitsch. Dies geht aus einem weiteren Dossier über die Kriegsverbrecher der Ukraine hervor, das das operative Kommando der DVR zusammenstellt.
„Der Kommandeur der 10. Gebirgssturmbrigade Wasilij Subanitsch hat in der Nacht auf den 15. Juni persönlich den Beschuss von Wohnhäusern in den Ortschaften Krasnogorowka und Staromichajlowka mit Haubitzen des Kalibers 152mm angeordnet. Opfer sind zwei Frauen im Alter von 35 und 47 Jahren“, heißt es in dem Material, dass der Redaktion von DAN vorliegt.
Nach Informationen des operativen Kommandos befahl Subanitsch auch, das Feuer auf die Positionen des nationalistischen Bataillons „Ajdar“ zu eröffnen und dabei „eine Erwiderung des Feuers durch Soldaten der DVR zu imitieren“. „In der Folge dieses provokativen Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden vier Soldaten von „Ajdar“ verletzt“, unterstrich das Kommando.
Wir erinnern daran, dass in der Nacht auf den 15. Juni ukrainische Abteilungen von den Positionen in Kurachowo Wohnhäuser im besetzten Krasnogorowka westlich von Donezk beschossen sowie Positionen der Milizen im Gebiet von Staromichajlowka.

 

De.sputniknews.com: Kreml dementiert: Kein Gipfel des Normandie-Quartetts in Vorbereitung
Moskau hat Meldungen über eine neue Zusammenkunft des Normandie-Quartetts in Minsk, das angeblich Vertreter Deutschlands und Frankreichs vorbereiten würden, dementiert. Die an den Verhandlungen beteiligten Länder wünschen ein solches Treffen, doch die Voraussetzungen hierzu würden fehlen, wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erklärte.
„Voraussetzungen (für die Durchführung eines Gipfeltreffens) könnten nur entstehen, wenn die ukrainische Seite ihre Bereitschaft demonstriert, jene Schritte zu unternehmen, die in den Vereinbarungen von Minsk klar fixiert sind“, so der Pressesprecher des russischen Präsidenten. „Bislang wird eine solche Bereitschaft leider nicht demonstriert, und ohne irgendwelche spürbaren Perspektiven, ein Ergebnis zu erzielen, ist die Durchführung eines Gipfeltreffens natürlich kaum möglich“, erklärte Peskow.
Zuvor hatte die „Stuttgarter Zeitung“ geschrieben, ein neues Treffen im sogenannten Normandie-Format könne vor dem Nato-Gipfel Anfang Juli stattfinden. Die Zeitung berief sich dabei auf eine Quelle in der deutschen Bundesregierung, die erklärt habe, dass angestrebt werde, die Schaffung einer neuen rechtzeitigen Ausgabe des Minsker Gipfels zu gewährleisten. Laut der Zeitung sollen die Vertreter aller vier Länder in der vergangenen Woche bereits Vorgespräche geführt haben.
Die jüngsten Verhandlungen des sogenannten Normandie-Quartetts haben Ende Mai stattgefunden. Aus Kiew verlautete damals, die Spitzenpolitiker Russlands, Deutschlands, Frankreichs und der Ukraine hätten die Einrichtung einer OSZE-Polizeimission im Donbass befürwortet.
In Russland wurden diese Angaben sofort dementiert. Das russische Außenministerium erklärte, dass Russland „eine solche Zustimmung nicht gegeben hat“. Putins Pressesprecher Dmitri Peskow erläuterte, dass im Rahmen des Normandie-Formats die Frage der Bewaffnung der agierenden OSZE-Beobachtermission und nicht die Einrichtung einer Polizeimission im Donbass erörtert worden sei. Ihm zufolge geht es um die Kontaktlinie. Außerdem sei die Zustimmung der Donbass-Vertreter wichtig…

 

Abends:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in Verletzung der Minsker Vereinbarungen einen Checkpoint in der Pufferzone an der Brücke im Gebiet von Staniza Luganskaja errichtet. Dies teilte der Leiter des Checkpoints der Volksmiliz der LVR in diesem Gebiet Nikolaj Kusmin mit.
„Soldaten der ukrainischen Streitkräfte haben die Vereinbarungen verletzt und die „graue Zone“ eingenommen, indem sie ihren Checkpoint direkt an der von ihnen zuvor beschädigten Brücke über den Sewerskij Donez errichtet haben“, sagte er.
„Diese Aktivitäten der ukrainischen Truppen haben die Lage in dem genannten Bezirk stark verschärft. Die Volksmiliz ist gezwungen entsprechende Maßnahmen zu ergreifen“, fügte der Leiter des Checkpoints hinzu.
Über die gewachsene Spannung berichten auch örtliche Einwohner, die jetzt gezwungen sind, in diesem Gebiet gleich durch zwei ukrainische Checkpoints zu gehen.
„Sie haben ihre Checkpoints nicht verlegt – sie haben einen neuen errichtet. Natürlich ist es jetzt es jetzt schrecklich dort zu gehen, weil die ukrainischen Soldaten jetzt den Checkpoint der Volksmiliz im Visier haben und zugleich uns – gewöhnliche Menschen“, sagte ein örtlicher Einwohner, der Rentner Oleg.
„Jetzt ist hier der Checkpoint noch näher – das ist überhaupt irgendwie Wahnsinn. Sie haben einen Meter Durchgang gemacht und haben alles mit Netzen abgesperrt. Invaliden können nicht durchgehen, sie verlieren das Bewusstsein. Was wollen sie damit, dass die Leute nicht mehr kommen?“, fragt die Einwohnerin von Staniza Walentina. „Wenn sie den Durchgang verbieten, werden die Menschen durchschleichen, weil Verwandte auf beiden Seiten sind“.
„Das Verhalten ist entsetzlich, sie halten uns nicht für Menschen, sondern einfach für Vieh. Und das macht einfach nervös, sie sind doch alle bewaffnet“, sagte sie. „Die Menschen sind alle eingeschüchtert und am Abend gehen sie nicht aus dem Haus. Jeden Tag schießt einer von ihnen oder prügelt sich. Ständig verhören sie in Staniza alle, schrecklich“.

 

Die russische Stabhochspringerin und zweifache Olympia-Siegerin Jelena Issinbajewa hat angekündigt, bei den Olympischen Spielen 2016 in Rio de Janeiro nicht unter neutraler Flagge antreten zu wollen, wie der Chef des russischen Leichtathletikverbandes (WFLA), Dmitri Schljachtin, am Montag zu Journalisten sagte.
„Einige Sportler, wie zum Beispiel Issinbajewa, kündigten an, dass sie nicht unter neutraler Flagge antreten werden. Aber es gibt Sportler, die bereit sind, darunter anzutreten. Jeder entscheidet selbst. Ich glaube, dass die Föderation diese Frage individuell behandeln wird“, so Schljachtin.
Nach den Qualifikationswettkämpfen in der Stadt Tscheboksary sagte Issinbajewa bei einer Pressekonferenz, dass sie fit und bereit sei, zu den Olympischen Spielen nach Rio zu fahren, aber „wegen einiger Personen“ ihre Teilnahme wohl scheitern werde.
„Das ist mein erster Sprung nach der Elternzeit, den ich sehr gut gemeistert habe. Mein Sprung bestätigte meine Worte, dass ich in der Tat die dritte olympische Medaille gewinnen kann, aber das wird mir wohl wegen einiger Personen nicht gelingen“.
Der Rat des Weltleichtathletikverbandes IAAF hatte am Freitag die Disqualifikation der Gesamtrussischen Leichtathletik-Föderation (ARAF) bekräftigt. Das russische Leichtathletik-Team wird demnach von internationalen Wettkämpfen ausgeschlossen.
Das Exekutivkomitee des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) hatte zuvor in einer Telefonkonferenz erklärt, dass es „die Position des IAAF voll und ganz respektiert“ und die Kriterien für die Nominierung von Sportlern für internationale Wettkämpfe, darunter Olympische Spiele, in die Kompetenz der zuständigen internationalen Föderation gehörten. Bei der für den 21. Juni angesetzten Sitzung wird das IOC darüber entscheiden, ob gegen Russland ein Olympia-Bann verhängt wird oder nur einzelne Sportler gesperrt werden.

 

De.sputniknews.com: Nicht den USA, sondern Russland reißt die Geduld wegen der Lage in Syrien. Das erklärte der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Armeegeneral Waleri Gerassimow, am Montag vor der Presse in Moskau.
„Wir erfüllen die von uns übernommenen Verpflichtungen und Vereinbarungen zur Feuereinstellung und nationalen Aussöhnung in Syrien in vollem Umfang. Dagegen hat die US-amerikanische Seite immer wieder irgendwelche Probleme mit der von ihr kontrollierten ‚Opposition‘“, kritisierte der General.
Zuvor hatte US-Außenminister John Kerry Syriens Präsident Baschar al-Assad und Russland vorgeworfen, die Operation zur Einnahme der wichtigen Stadt Aleppo fortgesetzt zu haben, während die Feuereinstellung auf dem gesamten Territorium Syriens eingehalten werden musste. „Russland sollte sich darüber klar werden, dass unsere Geduld ihre Grenzen hat“, hatte Kerry erklärt.

 

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3 Gedanken zu “Presseschau vom 20.06.2016

  1. …zu dem letzten Satz von Kerry „Russland sollte sich darüber klar werden, daß unsere Geduld ihre Grenzen hat“ sollte es heißen: Das profaschistische Regime in den USA sollte begreifen, daß auch die Geduld der Menschheit mit der Aggressivität des USA-Imperialismus ihre Grenzen hat!!!

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  2. Pingback: Nazis in Ungarn | Sascha's Welt

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