Presseschau vom 15.06.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends / nachts:

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben mit schwerer Artillerie Dokutschajewsk beschossen, es wurden drei Häuser beschädigt. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Um 22:40 Uhr hat die ukrainische Seite das Feuer mit Geschützen des Kalibers 152mm auf Dokutschajewsk eröffnet. In der Folge des Beschusses wurden Häuser auf der Krupskaja-Straße 6,18.10 beschädigt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle wurde aus dem Gebiet des von den ukrainischen Streitkräften besetzen Nowotroizkoje beschossen. Insgesamt wurden von den Positionen des Gegners aus 11 Artilleriegranaten abgeschossen. Informationen über Verletzte werden noch geprüft.

 

Gefunden auf der Facebook-Seite von Gleb Kornilow: Die Stadtverwaltung von Altschewsk begann mit der Umsetzung der Anordnung von Igor Plotnitzky. Es begannen die Arbeiten zur Verschönerung des Geländes rund um das Denkmal von Mosgowoi, das wir am 23. Mai errichtet haben. Ich veröffentliche hier die Fotos von heute, für die wir uns bei Inna bedanken. Ich beglückwünsche uns alle (zum Sieg über die Bürokratie, die das Aufstellen des Denkmals fast verhindert hätte – Anm. d. Übers.)

 

Kp.ru (Komsomolskaja Prawda): Wen haben Russland und die Ukraine ausgetauscht?
Heute fand ein Gefangenenaustausch zwischen Russland und der Ukraine statt. Die russische Seite hat ihr Einverständnis dafür gegeben, zwei Angeklagte im Falle der Tragödie im Haus der Gewerkschaften in Odessa auszutauschen. Die Ukrainer Gennadi Afanasjew und Juri Soloschenko sollten laut Gerichtsbeschluss ihre Haftzeit in einem russischen Straflager verbüßen.
Der 2014 verhaftete Afanasjew wurde für die Organisation von Terroranschlägen auf der Krim zu 7 Jahren Straflager verurteilt. Der 73-jährige Soloschenko wurde geschnappt bei dem Versuch, illegal russische Waffen auf ukrainisches Territorium zu bringen, wofür er zu 6 Jahren Gefängnis verurteilt worden war.
Und wofür waren die politischen Gefangenen in der Ukraine verurteilt worden? In Odessa fand am 06. April 2015 der Gründungskongress der gesellschaftlichen Bewegung „Volksrada von Bessarabien“ statt. Deren Ziel ist der Schutz nationaler Minderheiten im Oblast Odessa – der Bulgaren, Gaugasen, Moldawier und anderer Nationalitäten, deren Rechte von der Zentralregierung verletzt werden. Die ukrainischen Spezialdienste ergriffen harte und ungesetzliche Maßnahmen, um die Aktivität der Bewegung zu unterdrücken. Gegen ihre Organisatoren wurden Gerichtsverfahren eröffnet. Ihnen wurde der Versuch vorgeworfen, Bessarabien von der Ukraine abzuspalten. Unter den Festgenommenen waren drei Bürger der Ukraine.
Eine von ihnen ist Jelena Anatoljewa Glitschinskaja, Journalistin, Direktorin der regionalen  Fernseh- und Rundfunkstation „Freie Welle“. Sie wurde wegen „Separatismus“ und „Landesverrat“ angeklagt, ihr drohten 12 bis 15 Jahre Freiheitsentzug.
Nach der Festnahme  gebar Glitschinskaja in der Untersuchungshaft im Februar 2016 ein Kind. Im Moment ist der Junge anderthalb Monate alt, sein Gesundheitszustand ist gleichbleibend schlecht (eine Herzerkrankung). Die ukrainischen Spezialdienste verweigerten Glitschinskaja, ihr Kind bei sich zu haben. Die Frau befand sich 13 Monate in Untersuchungshaft.
Der zweite Gefangene ist Vitali Igorjewitsch Didenko, der als Hauptredakteur der Odessaer Internet-Zeitung „Informationszentrum“ arbeitete. Auf Beschluss des Suworow-Bezirksgerichts von Odessa wurde er wegen „Separatismus“ verurteilt. Der ditte politische Gefangene, der in Sachen „Volksrada Bessarabiens“ festgenommen worden war, der Journalist Artjom Busila, wurde am 30. März dieses Jahres freigelassen.

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der Nacht 63 Mörsergranaten auf die nördlichen und westlichen Außenbezirke von Donezk, den nördlichen Vorstadt von Gorlowka, Dokutschajewsk und Jelenowka abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In der Zeit von 23:00 bis 01:00 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte Dokutschajewsk, das Gebiet des Flughafens, Sajzewo, Spartak, Jelenowka, die Siedlungen Staromichajlowka und Alexandrowka beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen in den Gebieten von Nowotroizkoje, Opytnoje, Showanka, Tarmtschuk, Krasnogorowka sowie des Lüftungsschachts des Butowskaja-Bergwerks. Neben Mörsern verwendeten die ukrainischen Truppen auch Panzertechnik und Schusswaffen.

 

De.sputniknews.com: Braucht Russland neue Militärstützpunkte im Ausland, um auf Aktivitäten der USA und der Nato zu reagieren? Russische Experten sehen auch andere Optionen, die ermöglichen sollen, immense Militärausgaben – und damit auch Fehler aus dem Kalten Krieg – zu vermeiden.
Der russische Militärexperte Viktor Litowkin sagte dem TV-Sender Swesda, es stehe nicht fest, ob etwa die Regierung in Havanna angesichts ihrer verbesserten Beziehungen  mit den USA bereit wäre, einen russischen Stützpunkt zu genehmigen. Russland brauche allerdings nicht unbedingt eine Militärbasis, um in der Region präsent zu sein.
„Bei Bedarf lassen sich solche Fragen anders lösen. Man könnte russischen Langstreckenbombern beispielsweise Zwischenlandung und Nachtankung auf Kuba erlauben“, so Litowkin hypothetisch. Im Herbst 2013 waren zwei russische Tu-160-Bomber nach einem Flug über den Atlantik in Venezuela gelandet.
Der Sender kommentierte: „Praktisch allen Militärexperten zufolge streben die Vereinigten Staaten keine offene Konfrontation mit Russland an, sondern dessen allmähliche Involvierung in ein Wettrüsten, das höhere Ausgaben für die Armee  voraussetzt. Zu dieser Methode hatten die Amerikaner bereits gegriffen. Der berüchtigte Kalte Krieg wurde nicht etwa mit dem Ziel geführt, einen Nuklearschlag schließlich zu versetzen, sondern zielte eher darauf ab, die Sowjetunion durch kolossale Militärausgaben zu schwächen.“
Der Militärexperte Viktor Murachowski meinte, Russland habe jene Erfahrungen berücksichtigt und werde nun anders vorgehen als damals die Sowjetunion: „Man braucht auf die Aktivitäten der USA nicht direkt zu reagieren. Alle gegenwärtigen Antworten sollen asymmetrisch und billig sein.“
Der Militärexperte Alexej Leonkow betrachtet gemeinsame Marineübungen von BRICS-Ländern als mögliche Option: „In gewisser Hinsicht macht die BRICS-Gruppe inzwischen eine Alternative zur Nato und den USA aus. Als nächster Schritt wären nun gemeinsame BRICS-Manöver mit Flugzeugträgern durchaus logisch.“
Der Sender wies auch darauf hin, dass die Nato eine Flotte für das Schwarze Meer erwägt: „Falls die entsprechende Entscheidung fällt, können neben rumänischen, türkischen und bulgarischen auch US-amerikanische Kriegsschiffe Berichten zufolge im Schwarzen Meer ständig stationiert werden.“
Litowkin reagierte allerdings gelassen: „Man darf nicht vergessen: Sobald ein Kriegsschiff ins Schwarze Meer kommt, rückt es sofort ins Visier der zuständigen Kontrollmittel. Russland hat Krim-stationierte Raketen zur Küstenverteidigung sowie weitere Raketensysteme, mit denen Ziele überall im Schwarzen Meer getroffen werden können.“

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 11-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen, darunter auch mit Waffen, die gemäß den Minsker Vereinbarungen von der Kontaktlinie abgezogen sein müssen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Luganskoje wurde fünfmal Losowoje beschossen. Die Kiewer Truppen schossen mit Panzertechnik, Mörsern der Kaliber 120mm und 82mm, Antipanzergranatwerfern, Abwehrgeschützen und Schusswaffen.
Auch aus Richtung Luganskoje wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm das Gebiet von Kalinowka beschossen.
Aus Richtung Troizkoje haben die Kiewer Truppen zweimal das Gebiet von Weselogorowka unter Anwendung von Antipanzergranatwerfern und Mörsern des Kalibers 120mm beschossen.
Kalinowo wurde aus Richtung Nowosanowka mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen.
Aus Richtung Solotoje haben die Kiewer Truppen mit Antipanzergranatwerfern und automatischen Granatwerfern Golubowskoje beschossen.
Logwinowo wurde aus Richtung Mironowskij mit 120mm-Mörsern beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: 14 Wohnhäuser und eine Gasleitung wurden während des nächtlichen Beschusses von Donezk, Gorlowka, Dokutschajewsk und von südlichen Dörfern der DVR beschädigt. Dies teilte das Verteidigungsministerium des Landes mit.
„Durch die nächtlichen Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte wurden folgende Häuser in Gorlowka beschädigt: Golmowskij, Fotijewaja-Straße 25 und 40, Sajzewo, Lisjanskij-Straße. In Dokutschajewsk wurden sechs Wohnhäuser auf der Krupskaja-Straße 8 und 10 und der Schewtschenko-Straße 17,18,21 sowie eine Gasleitung auf der Schewtschenko-Straße 1 beschädigt. Es gibt Beschädigungen am Wohnraum in Starmichajlowka, Schewtschenko-Straße 77, Pionerskaja-Straße 24 und der Straße der Bakino-Kommissare 8 und 10. Im Dorf Nabereshnoje im Nowoasowsk-Bezirk: Molodjoshnaja-Straße 4/1, Dorf Sachanka, Lenin-Straße 18“, informierte der Gesprächspartner der Agentur.
Das Verteidigungsministerium fügte hinzu, dass einer der Hangars auf dem Gebiet eines Getreidelagers auf der Grubnaja-Straße in Dokutschajewsk beschossen wurde.

 

De.sputniknews.com: ARD-Doping-Enthüller Seppelt trug im Moskauer Flughafen falschen Bart.
Der Autor der ARD-Doping-Dokus zu Russland, Hajo Seppelt, ist im Januar 2014 im Moskauer Flughafen Scheremetjewo wegen seines schief hängenden falschen Bartes in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit der Sicherheitskräfte geraten. Das erfuhr Sputnik am Mittwoch von einer Quelle beim hauptstädtischen Flugsicherheitsdienst.
Ein ausländischer Fluggast berichtete damals den Flughafen-Mitarbeitern, ihn habe das merkwürdige Verhalten eines Passagiers verwundert, der zusammen mit ihm aus Sotschi nach Moskau gekommen sei und auf der Toilette im Arrival-Bereich nervös seinen angeklebten Bart zurechtgerückt habe.
Der wachsame Ausländer wandte sich an den Sicherheitsdienst des Flughafens, als er bemerkt hatte, dass der Bartträger Videoaufzeichnungen machte.
Wie Polizisten und Mitarbeiter des Inlandsgeheimdienstes FSB von der Crew der aus Sotschi gekommenen Maschine erfuhren, hatte der merkwürdige Passagier, der eine Reisetasche, einen Rucksack und ein Paket als Handgepäck mitführte, zweimal einen fremden Platz belegt. Der Mann wurde letzten Endes als Hans Seppelt (Hajo Seppelt), ein auf Sport spezialisierter Journalist des TV-Senders ARD 1, identifiziert, der nach Berlin unterwegs war.
Laut der Quelle konnte Seppelt keine klaren Erläuterungen zu seinem Verhalten an Bord und im Flughafen geben.

 

Dnr-online.ru: Trotz der schwierigen Bedingungen entwickeln sich in Jasinowataja die landwirtschaftlichen Betriebe. Dies berichtete der Bürgermeister der Stadt Dmitrij Schechowzow.
„In der Ortschaft Krasnyj Partisan gibt es eine Geflügelzucht. Dort sind 20.000 Hühner, die täglich 5000 bis 7000 Eier legen. Der Preis beträgt 30-35 Rubel. Außerdem gibt es eine Pilzzucht. Die Situation auf den Märkten stabilisiert sich. Vor kurzer Zeit fand in Jasinowataja ein landwirtschaftlicher Markt statt. Dort gab es viel Gemüse, Obst, Milchprodukte, die Geflügelzucht aus Schachtjorsk war vertreten, wie auch Unternehmen aus Jenakiewo. Die Preise sind niedriger als die Marktpreise….
Im Ganzen ist es für die weitere Entwicklung nötig, dass nicht geschossen wird. Es ist die Abgrenzungslinie. Unternehmen sind bereit hier zu investieren, aber derzeit ist das ein großes Risiko. Wir werden jeden Tag beschossen“, sagte Dmitrij Schechowzow.

 

Ukrinform.ua: In Brüssel wurde zwischen dem Verteidigungsministerium der Ukraine und der Nato-Agentur ein Übereinabkommen zur Unterstützung der Streitkräfte der Ukraine unterzeichnet.
Das teilt der Pressedienst des Verteidigungsministeriums der Ukraine mit.
„Der Verteidigungsminister, Armeegeneral der Ukraine Stepan Poltorak, hat an der Zeremonie der Unterzeichnung des Abkommens zwischen dem Verteidigungsministerium der Ukraine und der Nato-Agentur über die Errichtung von Beziehungen im Bereich des Handelskaufs zur Unterstützung der Streitkräfte der Ukraine teilgenommen“, heißt es in der Meldung.

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das Kommando der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte suchte 12 Soldaten, die eigenmächtig die militärischen Positionen in Stschastje verlassen haben.
Marotschko sagte, dass nach Informationen der Aufklärung des Republik in den Abteilungen der 92. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte die Zahl der Fälle von Desertion wächst, was mit dem Fehlen von Kontrolle über das Personal durch die Offiziere und die vorschriftwidrigen Verhältnisse in der Brigade verbunden ist.
„Es wird eine Suche nach 12 Soldaten der ukrainischen Streitkräfte durchgeführt, die am 11. Juni eigenmächtig die Positionen im Gebiet von Stschastje verlassen haben“, teilte Marotschko mit.
„Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich in den letzten 24 Stunden heftig verschärft“, stellte Marotschko fest.
„Während der letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Straftruppen aus der 54. mechanisierten und der 59. Panzergrenadierbrigade auf Befehl ihrer profaschistischen Kommandeure elfmal unsere Positionen im Bereich von Kalinowo, Kalinowka, Losowoje, Golubowskoje, Weselogorowka, Logwinowo beschossen“, erläuterte der Vertreter der Volksmiliz.
Dabei sagte Marotschko, dass die Kiewer Truppen unter anderem mit Panzertechnik, Granatwerfern, Abwehrgeschützen, Schusswaffen sowie mit Mörsern der Kalibers 82 und 120mm geschossen haben, die im Rahmen der Minsker Vereinbarungen abgezogen sein müssten.
„Nur durch glücklichen Zufall konnten Opfer und Zerstörungen vermieden werden“, sagte der Major.
„Nach Angaben unserer Aufklärung wurde im Staniza-Luganskaja-Bezirk am Checkpoint der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte zur Verstärkung eine Einheit Panzertechnik „Fuzefal“ stationiert und es werden technische Verstärkungen durchgeführt“, teilte der Vertreter der Volksmiliz mit.
„Auch ist uns bekannt, dass am 13. Juni auf dem Gebiet des Kraftwerks in Stschastje auf einem Sattelschlepper ein T-64-Panzer angeliefert wurde“, fügte Marotschko hinzu.
„Auf diese Weise findet trotz der niedrigen militärischen Disziplin in den ukrainischen Streitkräfte und trotz der instabilen innenpolitischen Situation eine Konzentration von militärischem Potential statt, um die Frage im Südosten des Landes auf militärischem Weg zu lösen“, stellte der Major fest.

 

Ukrinform.ua: Die Nato-Verteidigungsminister haben ein neues umfassendes Hilfspaket für die Ukraine für die Durchführung der Reform im Sektor der Sicherheit und Verteidigung und der Verstärkung der Verteidigungsfähigkeit gebilligt.
Das gab heute nach der Sitzung der Kommission Nato-Ukraine auf der Ebene der EU-Verteidigungsminister in Brüssel der Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bekannt, berichtet der Ukrinform-Korrespondent in Brüssel.
„Die Minister haben das umfassende Hilfspaket für die Ukraine genehmigt. Es umfasst alle Dimensionen unserer Unterstützung“, erklärte der Leiter der Allianz.
Er betonte, die Entscheidung seitens der Nato zur Erweiterung und Vertiefung der Partnerschaft mit der Ukraine sei im Zusammenhang mit der russischen Aggression getroffen worden.
„Wir entwickeln auch neue Projekte, einschließlich der Führung des Hybridkrieges und der Neutralisierung von Sprengsätzen“, sagte Stoltenberg.
Stoltenberg erwartet ein Treffen mit dem Präsidenten der Ukraine, Petro Poroschenko, auf dem Warschauer Gipfel am 8.-9. Juli.
Der Nato-Generalsekretär forderte erneut Russland auf, seine Truppen und Waffen aus der Ukraine abzuziehen, sowie die Minsker Abkommen vollständig zu erfüllen.

 

De.sputniknews.com: Moskau hat die Anschuldigung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg, die neue Überraschungsübung der russischen Streitkräfte schade der Transparenz, zurückgewiesen. Russland habe das Bündnis rechtzeitig informiert, Verstöße gebe es keine, sagte Andrej Kelin vom Moskauer Außenministerium.
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Dienstag eine standardgemäße Überprüfung der Streitkräfte angeordnet. Bei dem öffentlich nicht angekündigten Übungsalarm, der bis zum 22. Juni dauern wird, soll die Gefechtsbereitschaft der Waffenlager und der Truppenführung überprüft werden. Das Verteidigungsministerium erklärte offiziell, die russische Seite habe alle Teilnehmerstaaten des Wiener Dokuments der OSZE von 2011 über die Überraschungsübung ordnungsgemäß informiert.
Dennoch beschuldigte Nato-Generalsekretär Stoltenberg am Mittwoch Moskau, mit den unerwartet anberaumten Übungen die Transparenz und Voraussagbarkeit zu untergraben. Die Nato will laut Stoltenberg Änderungen am Wiener Dokument der OSZE durchsetzen, um die russischen Übungen überwachen zu können.
Andrej Kelin, Ressortleiter Gesamteuropäische Zusammenarbeit im russischen Außenministerium, sagte dazu: „Das russische Verteidigungsministerium hatte alle Militärattachés über diese Übungen informiert.“ Der Diplomat räumte ein, dass Übungen dieser Art relativ neu seien und daher nicht in den Dokumenten über Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle berücksichtigt sind. „Verstöße gegen geltende Dokumente hat es deshalb keine gegeben.“

 

Dnr-online.ru: Vertreter des Transportministeriums der DVR führen Treffen mit den Arbeitskollektiven an den Standorten der Donezker Eisenbahn durch. Die Leiter des Transportbereichs der Republik lösen gemeinsam soziale Probleme und antworten auf Fragen der Eisenbahner.
Wie der Pressedienst des Transportministeriums der DVR mitteilte, benennt die Führung des Transportbereichs im Verlauf der Treffen mit den Arbeitskollektiven der Eisenbahner äußerst deutlich die Ursachen und Folgen der entstandenen Situation und erklärt, welche Schritte für einen Ausweg daraus unternommen werden und antwortet auf die Fragen der anwesenden Arbeiter.
So hat in der Eisenbahnstation Jasinowataja bereits eine Versammlung der Arbeiter der Donezker Eisenbahn stattgefunden, mit Forderungen der Auszahlung der Entgeltrückstände für vier Monate durch die ukrainische Seite. An der Aktion nahmen Vertreter der Arbeitskollektive der Stationen Jasinowataja, Debalzewo, Ilowajsk, Jenakiewo teil. Die Eisenbahner versammelten sich mit der einheitlichen Forderung an die ukrainische Seite, die Entgeltrückstände zu zahlen.
„Die Gewerkschaft der Donezker Eisenbahn hat versucht, einen sozialen Dialog mit dem Arbeitgeber zu organisieren und hat sich folgerichtig an die Führung der Aktiengesellschaft „Ukrsalisnyzja“ (ukrainische Eisenbahngesellschaft, Anm. d. Übers), das Infrastrukturministerium der Ukraine, den nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat der Ukraine, das Kabinett, die Oberste Rada und den Präsidenten der Ukraine gewandt. Aber wir sind überall gegen eine undurchdringliche Wand des Unverständnisses und des Unwillens, einen konstruktiven Dialog zu führen, gelaufen“, kommentiert der Vorsitzende des Gewerkschaftskomitees der Donezker Eisenbahn Sergej Lesowoj die Situation.
Die Regierung der DVR und das Transportministerium bemühen sich die Eisenbahner maximal zu unterstützten.
„Derzeit ist ein Fahrplan zur Zahlung der Rückstände an die Arbeiter der Donezker Eisenbahn ausgearbeitet worden. Alle Forderungen und Bedingungen der Seiten sind offiziell bestätigt“, erklärte der stellvertretende Transportminister der DVR Wladimir Sergienko.
Die Führungen des Transportministeriums der DVR und des staatlichen Unternehmens „Donezker Eisenbahn“ setzen den Dialog mit den Arbeitskollektiven in Jenakiewo, Jasinowataja, Debalzewo, Ilowajsk, Donezk fort.
Die Eisenbahner sind vor allem an den Fristen und Mechanismen für eine Tilgung der Entgeltrückstände, der Anrechnung der Dienstzeiten, der Entgelte bei einer Änderung der Arbeitsumstände interessiert.
Es läuft die Übernahme von Spezialisten in das Staatliche Unternehmen „Donezker Eisenbahn“. Seit dem 22.  April 2016 bis heute wurden 12.000 Anträge positiv beschieden. Der Vorgang ist maximal vereinfacht: es ist nicht nötig, ein weiteres Mal die medizinische Kommission zu durchlaufen (wenn die bisherigen Dokumente nicht abgelaufen sind), Zertifikate von Fachärzten erneut zu besorgen. Beim Übergang von Arbeitern in das staatliche Unternehmen „Donezker Eisenbahn“ werden alle Dienstzeiten und sozialen Ermäßigungen anerkannt, ausgehend von einer Vereinbarung zwischen der Gewerkschaft und dem staatlichen Unternehmen „Donezker Eisenbahn“. Es wurden bereits Entgeltzahlungen für April und Mai vorgenommen. Es ist der Übergang auf eine dreitägige Arbeitswoche geplant. Im Weiteren wird bei einer konstruktiven Organisation der Beziehungen zwischen Kunden im Gütertransport und der „Donezker Eisenbahn“ auf die fünftägige Arbeitswoche übergegangen.

 

De.sputniknews.com: Seit Jahresbeginn sind 623 ukrainische Soldaten infolge der Kampfhandlungen im Donbass ums Leben gekommen, teilte der Verteidigungsminister des Landes, Stepan Poltorak, beim Besuch des Nato-Hauptquartiers mit.
„In diesem Jahr haben unsere Gefechtsverluste 623 ukrainische Soldaten betragen“, zitiert der Pressedienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums Poltorak.
Im Osten der Ukraine schwelt seit rund zwei Jahren ein militärischer Konflikt. Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich vom Februar in Kiew nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten.
Bei den Gefechten zwischen dem Kiew-treuen Militär und den örtlichen Bürgermilizen sind laut UN-Angaben mehr als 9.000 Menschen ums Leben gekommen. Seit September gilt in der Region eine Waffenruhe, die jedoch immer wieder verletzt wird.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben die Arbeiten zur Verstärkung des beschädigten Damms der Phenol-Fabrik bei Gorlowka zum Scheitern gebracht, indem sie das spezielle „Regime der Ruhe“ zum Aufbau von Verteidigungsanlagen verwendet haben. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Die Versuche Kiews, die eigenen Positionen bei Gorlowka zu verstärken, indem sie den Waffenstillstand nutzen, der für den Wiederaufbau des Damms der Phenolfabrik vorgesehen war, hat zum Stopp der Arbeiten geführt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Die Verstärkung des durch Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte beschädigten Damms ist auf unbestimmte Zeit gestoppt worden“.
Im Ministerium wurde hinzugefügt, dass die russische Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung mit der Ermittlung bezüglich dessen begonnen hat, dass von der Ukraine die Vereinbarungen zum Wiederaufbau des Damms ignoriert wurden.
„Derzeit führt die russische Führung im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination Verhandlungen mit den ukrainischen Kollegen zur Aufklärung der Umstände des Geschehenen. Die Arbeiten werden erst dann wieder aufgenommen, wenn die ukrainische Seite Erklärungen ‚geliefert’ hat“, fügte das Verteidigungsministerium hinzu.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass die ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung bei Gorlowka in der Zone des beschädigten Damms der Phenol-Fabrik zur Verstärkung ihrer Positionen an der Front nutzen, indem sie zahlreiche Lastwagen mit Lehm nicht zur Fabrik, sondern zu ihren Befestigungen schicken.

 

Ukrinform.ua: In den letzten 24 Stunden wurden in der Zone der Antiterror-Operation (ATO) zwei Soldaten getötet, sieben wurden verletzt.
Das teilte heute auf dem Briefing der Sprecher der Administration des Präsidenten für ATO, Oberst Andrij Lysenko, mit, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„In den letzten 24 Stunden wurden zwei ukrainische Soldaten bei der Abwehr des Sturmversuchs der Rebellen in der Nähe von Pawlopolj getötet. Sieben andere Soldaten wurden im Raum von Sajzewe, Pawlopolj und Marijinka verletzt“, sagte Lysenko.

 

De.sputniknews.com: Die Ukraine verhandelt mit den Nato-Mitgliedstaaten über eine Teilnahme an den Initiativen der Allianz für die Verstärkung ihrer Präsenz im Schwarzen Meer, wie der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak mitteilte.
Dabei hat der Verteidigungschef laut eigenen Angaben mit Kollegen aus Rumänien und anderen Ländern die Beteiligung ukrainischer Soldaten an gemeinsamen Operationen besprochen.
„In der Praxis nehmen wir an den meisten Operationen der Allianz teil, wir beteiligen uns am Funktionsablauf der anderen Operationen unter der Schirmherrschaft der Allianz“, sagte er.
Dabei fügte Poltorak hinzu, dass man abwarten müsse, bis die Nato, darunter auch Rumänien, die Türkei und Bulgarien, eine Entscheidung über Sicherheitsmaßnahmen im Schwarzen Meer träfen.
„Und wenn die Entscheidung auf der Ebene der Allianz getroffen wird, werden wir uns unseren Kollegen anschließen“, so der Verteidigungsminister.
Zuvor wurde berichtet, dass die Nato-Verteidigungsminister eine adaptierte Präsenz in der Schwarzmeer-Region beschlossen, aber noch keine konkreten Maßnahmen vereinbart hätten. Es wird vermutet, dass ein neuer Brigaden-Stützpunkt in Rumänien gegründet werden soll.
Laut Poltorak ist Kiew bereit, sich der gemeinsamen Schwarzmeer-Gruppierung Rumäniens, Bulgariens und der Türkei anzuschließen, falls eine solche gegründet werden sollte.
Anfang des Jahres trat Rumänien mit der Initiative einer Schwarzmeer-Flottille der Nato hervor. Die Ukraine hat schon ihre Bereitschaft zu verstehen gegeben, dieser Gruppierung beizutreten.
Moskau fasst die Pläne der Allianz zur weiteren Verstärkung an den russischen Grenzen negativ auf. So hatte der russische Botschafter bei der Nato, Alexander Gruschko, im Zusammenhang mit der möglichen Schaffung einer Schwarzmeer-Flottille der Allianz gesagt, dass dies „ein weiterer Schritt in Richtung der Eskalation der Spannungen und der Verringerung der Stabilität“ sei.

 

Dan-news.info: Das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung wird sich mit der Ermittlung der Fakten der Juni-Beschüsse, unter anderem mit schwerer Artillerie, von Donezk, Makejewka und anderen Ortschaften befassen, teilte das Gemeinsame Zentrum heute mit.
„Das Gemeinsame Zentrum bestätigt die Fakten eines massiven Beschusses von Donezk und Makejewka in der Nacht auf den 9. und den 11. Juni, es bestätigt auch die Anwendung von Waffen eines Kalibers von 152mm auf die Ortschaften Sosnowskoje und Oktjabrj aus den Gebieten von Gnutowo und Pawlopol am 14. Juni“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Die Fakten werden untersucht und die Ergebnisse an die OSZE-Mission übergeben werden“.
Im Gemeinsamen Zentrum wurde auch die Existenz von durch die Minsker Vereinbarungen verbotener Militärtechnik Kiews in der Nähe der Kontaktlinie bestätigt.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich in den letzten 24 Stunden nicht geändert und ist weiterhin angespannt.
Die ukrainischen Truppen haben 577-mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner hat 90 152mm-Artilleriegranaten, 35 Panzergeschossen, 200 Mörsergranaten des Kalibers 120mm und 110 des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem wurden Panzertechnik, Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Beschossen wurden folgende Ortschaften: Sajzewo, Shelesnaja Balka, Schirokaja Balka, Jasinowataja, Shabunki, Spartak, Staromichajlowka, Alexandrowka, Dokutschajewsk, Sachanka, Sosnowskoje, der Petrowskij-Bezirk und der Flughafen von Donezk.
Während der Artillerie- und Mörserbeschüsse auf Dokutschajewsk, Gorlowka, Sajzewo, Sachanka, Staromichajlowka entstanden Zerstörungen an 16 Häusern.
Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss gaben die Brigadekommandeure Rjabokonj, Wodolaskij, Sokolow, Deljatizkij, Wojlokow, Sabolotnyj.
Alle Angaben über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir an die Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von verbotenen Waffen und Personal des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
Nowopokrowskoje, 24 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei 122mm-Artilleriegeschützen festgestellt;
Kurachowo, 18 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von zehn Panzern, 14 Einheiten Panzertechnik und 5 Artilleriegeschützen festgestellt.
Am Vortag eines weiteren Treffens der Kontaktgruppe in Minsk, bei dem eine der grundlegenden Fragen die Durchführung einer Ermittlung bezüglich des Beschusses von Ortschaften der Republik am 8-9 Juni 2016 sein wird, gaben die ukrainischen Kleptokraten weiterhin verbrecherische Befehle zum Beschuss des Territoriums der Republik mit großkalibriger Artillerie und verletzen alle Normen des internationalen Rechts und die Menschenrechtskonventionen.
Die kleptokratische Regierung verwirklicht weiter den Plan zur Vorbereitung von großmaßstäbigen Kämpfen zum angeblichen Kampf mit Andersdenkenden im Donbass, aber tatsächlich bereichern sie sich weiter. Diesen Schluss kann man aus der Erklärung Poroschenkos ziehen, in der er über den Beginn der Vorbereitung eines Plans zur allgemeinen Mobilisierung und zur Überführung der Ökonomie der Ukraine in Kriegsbahnen sprach. Einer der Punkte dieses Plans sieht die Schaffung von Todesschwadronen aus den blutdürstigen Nationalisten vor.
Wir hoffen, dass die Garantenstaaten des Friedens alles tun, damit dieser Plan nicht auf der vielgeprüften Erde des Donbass verwirklicht wird und rufen die gesamte Weltgemeinschaft auf, kein Gemetzel im Zentrum Europas zuzulassen, wie es dies schon mehrfach in der Geschichte gab.

 

De.sputniknews.com: Damaskus fordert Abzug deutscher Soldaten aus Syrien – Berlin dementiert Bodeneinsatz.
Das syrische Außenministerium hat entschiedenen Protest gegen den Bodeneinsatz deutscher und französischer Sonderkräfte im Norden Syriens angemeldet.
Das Bundesverteidigungsministerium weist diese Vorwürfe ebenso entschieden zurück. Entsprechende Berichte seien falsch, sagte ein Ministeriumssprecher gegenüber dpa.
Zuvor hatte der TV-Sender Al Mayadeen unter Berufung auf eigene Quellen berichtet, Dutzende Sonderkräfte Deutschlands seien in Syrien eingetroffen und sollen sich französischen und amerikanischen Kräften in der Stadt Manbidsch in der Provinz Aleppo im Kampf gegen die Terrormiliz Daesh angeschlossen haben.
Dies sei ein „grober Verstoß“ gegen internationales Recht sowie eine „offene und ungerechtfertigte Aggression“ gegen die Unabhängigkeit des Landes, meldete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana unter Berufung auf das Außenministerium des Landes. Damaskus fordere einen sofortigen Abzug der Nato-Truppen aus den Städten Manbidsch und Kobanê, die unter Kontrolle der kurdischen Volksmiliz stünden.

 

Dan-news.info:  Das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung hat mit der offiziellen Ermittlung zu den Fakten der Juni-Beschüsse von Städten und Bezirken der DVR begonnen, die Ergebnisse werden in der nächsten Zeit vorliegen. Dies teilte heute das Gemeinsame Zentrum mit.
„Alle Informationen über den Beschuss von Donezk, Makejewka und anderer Städte und Bezirke sind gesammelt, eine vorläufige Zusammenstellung der Informationen ist abgeschlossen, es gibt ein vollständiges Bild des Geschehens“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Jetzt wurde mit der genauen Ermittlung der Fakten aller Beschüsse begonnen, unter anderem mit schwerer Artillerie, die Ergebnisse werden in den nächsten Tagen vorliegen“.
Im Gemeinsamen Zentrum wurde hinzugefügt, dass alle Information an die OSZE-Mission übergeben wird.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: AI-Report: Institutioneller Rassismus in Deutschland gehört zum Tagesgeschäft
Der institutionelle Rassismus gehört in Deutschland genauso zum Tagesgeschäft wie der bürokratische Papierwahn. In einem Interview mit Sputnik spricht Alexander Bosch von Amnesty International (AI) Deutschland über die Gründe und Abgründe des anhaltenden Rassismus und erklärt, warum ein politisches Umdenken dringend notwendig ist.
„Dass deutsche Behörden Menschen vor rassistischer Gewalt nicht richtig schützen, könnte daran liegen, dass es einen weitverbreiteten institutionellen Rassismus in Deutschland gibt“, so Alexander Bosch. Der neue Report von Amnesty International deckt nicht nur auf, sondern mahnt auch an. „Fest steht: Der deutsche Staat muss Menschen, die von Rassismus betroffen sind, besser schützen. Gerade auch im Hinblick auf die vielen Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, muss mehr getan werden, um die Menschen vor Gewaltangriffen zu schützen.“ Der Vorwurf wiegt schwer, denn offensichtlich wird die Bearbeitung von rassistischen Angriffen in deutschen Behörden oftmals durch interne rassistische Strukturen gehindert.
„Im Grunde genommen kommt Rassismus in jeder westlich-weißen Gesellschaft vor“, so Bosch. „Ausschlaggebend für die Recherche zu dem Report war natürlich der NSU-Prozess und die sehr erschreckenden aktuellen Zahlen von gewalttätigen Übergriffen auf Flüchtlinge und Flüchtlingsheime.“  In Bezug auf die Wahrnehmung in Deutschland und die ausbleibende Debatte sieht er jedoch die Bundesregierung klar in der Verantwortung. „Vor dem UN-Antifolterausschuss hat die Bundesrepublik Deutschland bekannt gegeben, dass sie keine Anzeichen für institutionellen Rassismus in deutschen Behörden sieht. Mit anderen Worten, wenn kein Problem anerkannt wird, kann es auch nicht gelöst werden.“
Laut Amnesty International findet Rassismus in vielen Bereichen der Gesellschaft statt und ist daher nicht nur mit kriminellen Übergriffen auf Flüchtlinge gleichzusetzen.
„In Deutschland wird Rassismus immer unter dem Phänomen politisch motivierter Kriminalität gefasst, das heißt, Rassismus ist nur ein Problem der extremen Rechten und nicht der Mitte der Gesellschaft. Unser Report bestätigt jedoch genau das Gegenteil. Denn Rassismus zeigt sich gerade unterschwellig in vielen gesellschaftlichen Strukturen. In Studien über die Wohnungsvergabe wird deutlich, dass Personen mit einem türkischen oder arabischen Nachnamen es viel schwerer haben, eine Wohnung zu bekommen.“
Alexander Bosch fügt hinzu: „Ich hoffe aber, dass sich Amnesty International in Zukunft mehr zu dem Thema positionieren wird, denn das haben wir in der Vergangenheit leider versäumt. Wir können als klassisch weiße Mittelschichtsorganisation in Zusammenarbeit mit Betroffenen die Debatte in den nächsten Jahren auf der Metaebene vorantreiben, mit dem Ziel, ein Umdenken sowohl in der Politik als auch in der Gesellschaft zu bewirken.“

 

De.sputniknews.com: Russland wird sich nicht bei der Konfrontation mit den USA, der Nato und EU engagieren, die dem Land aufgedrückt wird, und wird in der Lage sein, unter allen Bedingungen die Sicherheit des Landes und seiner Bürger zu gewährleisten, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch sagte.
„In der BRICS, der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, der G20, in anderen vielseitigen Formaten treten wir für eine vereinigende Agenda ein und gewähren dabei die Ausgeglichenheit der Weltpolitik“, sagte Lawrow.
Dabei betonte der Politiker, dass Moskau offen für eine „gleichwertige und gegenseitig profitable Kooperation mit allen Staaten und ihren Bündnissen“ sei, welche das Interesse an solch einer Zusammenarbeit haben. Dabei dürfe niemand daran zweifeln, dass „wir unter allen Bedingungen die Sicherheit unseres Landes und unserer Bürger gewährleisten werden“, fügte er hinzu.
In diesem Zusammenhang erläuterte Lawrow, dass es weiterhin Versuche gebe, „Druck auf uns auszuüben, eine anti-russische Kampagne zu entfesseln, und zwar mit dem Ziel, uns dazu zu bringen, grundsätzliche moralische Vorgehensweisen zu Problemen der Weltordnung abzulehnen“.
„Der Wunsch ist offensichtlich, auf unsere Kosten die transatlantische Disziplin zusammenzuflicken und gleichzeitig die russischen Positionen als Konkurrent auf dem Energie- und Rüstungsmarkt zu untergraben“, betonte der Diplomat.
Russland sei nicht bereit, sich bei einer Konfrontation mit den USA, der Nato oder der Europäischen Union zu engagieren, die ihm aufgedrückt wird, sagte der Außenamtschef. „Es ist offensichtlich, dass die Konfrontationsgewohnheiten und geopolitischen Spiele mit einem Null-Ergebnis die Bemühungen für die Gewährleistung einer stabilen Weltentwicklung nur bremsen und Krisen generieren, wie die in der Ukraine“, so Lawrow.
Laut dem Politiker versuchen die USA und ihre Verbündeten, eine Eindämmungsfront gegen Russland nach Schablonen des Kalten Krieges zu schaffen.
„Genau an diese außenpolitische Philosophie und Praxis hält sich Russland, wenn es seine Interessen unter den Bedingungen vertritt, da die USA und ihre Verbündeten versuchen, eine anti-russische Front nach Schablonen des Kalten Krieges zu schaffen“, sagte er.
Trotz dieser Tatsache können Lawrow zufolge auch diese Länder unter den aktuellen Bedingungen nicht mehr „die Notwendigkeit einer Kooperation mit Russland verleugnen, die Nachfrage nach der russischen Position verleugnen, was aktuelle Fragen der Gegenwart betrifft“, so der Außenminister.

 

Novorosinform.org: Laut dem Sekretär des Nationalen Sicherheitsrates der Ukraine, Alexander Turtschinow, neigt sich der Vorrat an Munition aus sowjetischer Produktion, die die ukrainischen Truppen für den Beschuss des Donbass verwendet, dem Ende zu. Eine eigene industrielle Produktion von Munition habe der Staat derzeit nicht.
Turtschinow wies darauf hin, dass während der zwei Jahre der Feindseligkeiten im Donbass die Truppen aus alten Lagerbeständen versorgt wurden, die man von der Sowjetatmee geerbt hat.
„Allerdings sind iese Reserven nicht grenzenlos, viel davon wurde gedankenlos verschrottet oder verkauft, zu einem Zeitpunkt, als niemand dachte, dass es zum Kämpfen gebraucht wird“, zitiert der Pressedienst des Sicherheitsrates Turtschinow auf seiner Website.

 

De.sputniknews.com: Russland verfolgt aufmerksam den Dialog zwischen der Ukraine und der NATO über einen Einstieg Kiews in Pläne zur verstärkten militärischen Präsenz im Schwarzen Meer. „Aber wir rechnen damit, dass dies keine größeren Bedrohungen in der Region heraufbeschwören wird“, sagte Staatssekretär und Vizeaußenminister Grigori Karassin am Mittwoch in Moskau.
Zuvor hatte der ukrainische Verteidigungsminister Stepan Poltorak erklärt, dass Kiew und einzelne Allianzmitglieder über den Einstieg der Ukraine in NATO-Initiativen verhandeln, die militärische Präsenz im Schwarzen Meer zu verstärken. „Konkretes wird es nach der Annahme eines entsprechenden Beschlusses durch die NATO geben… Die Ukraine ist bereit, sich der gemischten Schwarzmeer-Gruppierung Rumäniens, Bulgariens und der Türkei anzuschließen, sollte diese ins Leben gerufen werden“, sagte Poltorak.
Karassin zufolge behält sich Russland das Recht vor, adäquate Gegenmaßnahmen zu ergreifen. „Moskau betrachtet die Idee der Ukraine, sich der eventuellen Schwarzmeer-Gruppierung der NATO anzuschließen, mit allem Ernst“, sagte der russische Topdiplomat.

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