Presseschau vom 09.06.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben am Abend mit Mörsern den Jasinowatajer Teil der Donezker Filteranlage beschossen. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Heute wurde trotz des Garantieschreibens, das von General Taran unterzeichnet und mit der OSZE-Mission zur Schaffung eines ständigen „Regimes der Ruhe“ im Bereich der Filteranlage bei Jasinowataja abgestimmt wurde, um 17:10 ein Mörserbeschuss des genannten Gebiets vorgenommen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wurde aus dem Gebiet des von den ukrainischen Streitkräften besetzten Awdejewka unter Nutzung von Mörsern des Kalibers 82 und 120mm geschossen. Informationen über Beschädigungen sind bisher nicht eingegangen.
„Der Beschuss erfolgte von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf einem Waldstück hinter einem See, der sich nördlich der Filteranlage auf von den ukrainischen Streitkräften kontrolliertem Territorium befindet. Der Wächter der Station beobachtete Mörserbeschuss aus diesem Waldstück. Die Explosionen der Geschosse erfolgte dicht bei der Station“, fügte der Gesprächspartner hinzu.
Im Verteidigungsministerium wurde hinzugefügt, dass sich auf dem Gebiet der Filterstation etwa sechs Tonnen Chlor befinden.
Der Beschuss der Filterstation endet gegen 18:00. „Mit großen Anstrengungen schaffte es die russische Vertretung im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination, von der ukrainischen Seite eine Feuereinstellung zu erlangen“, fasste der Gesprächspartner zusammen.

 

De.sputniknews.com: Zwei angetrunkene britische Soldaten haben in der Nacht auf Mittwoch im Stadtzentrum von Riga an einem Taxi randaliert, wie das lettische Nachrichtenportal delfi.lv meldete. Die Polizei habe die Militärs daraufhin verhaftet.
Der Taxifahrer habe das Auto verlassen, um sich einen Kaffee zu holen. Als er zurückgekommen war, sah er einen Mann auf dem Dach des Autos tanzen. Ein anderer habe versucht, zu seinem Kameraden hinaufzuklettern. Zwei weitere junge Männer hätten das Geschehen mit Handykameras gefilmt, so delfi.lv.
Nach dem Tanz waren an dem Wagen die Haube, das Dach und die Fahrertür verbeult.
Ein Augenzeuge habe angegeben, dass die Festgenommenen Nato-Militärangehörige wären und Englisch gesprochen hätten. Das lettische Verteidigungsministerium bestätigt den Vorfall und gab an, dass die Männer Bürger Großbritanniens seien, Geburtsjahre 1994 und 1996. Sie waren nach Lettland gekommen, um an dem Militärmanöver „Saber Strike“ teilzunehmen.
Die Staatsanwaltschaft hat ein Verfahren wegen Sachbeschädigung fremden Eigentums eingeleitet.
Dieser Vorfall in Riga ist nicht die erste „Auffälligkeit“ von Nato-Angehörigen in den Baltikumstaaten während internationaler Manöver.

 

Dan-news.info: Die Rechtsschutzorgane der DVR haben heute am Passierpunkt „Marjinka“ bei Donezk einen ehemaligen Mitarbeiter des Innenministeriums der Ukraine im Chersoner Oblast festgenommen. Dies teilte eine Quelle, die mit der Situation vertraut ist, mit.
„Am KPP „Marjinka“ haben die Rechtsschutzorgane der DVR einen ehemaligen Mitarbeiter des Innenministeriums der Ukraine im Oblast Cherson festgenommen, den Bürger der Ukraine Bogdan Nikolajewitsch Melnitschenko. Während der Überprüfung wurde festgestellt, dass er bis September 2015 die Funktion eines leitenden operativen Bevollmächtigten der Abteilungen zum Kampf gegen internationale kriminelle Organisationen bekleidete“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Nach den Worten Melnitschenkos wurde er dort im Mai 216 als Fahrer bei der OSZE-Mission angenommen, die auf dem Territorium der LVR tätig ist“.
Wie die Quelle hinzufügte, „wurde nach der Feststellung der Identität von Bogdan Melnitschenko dieser aus der Untersuchungshaft freigelassen und verließ das Territorium der DVR“.

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben mit dem Beschuss von Makejewka aus schweren Waffen begonnen, eine Frau wurde verletzt, ein privates Haus brennt. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Zurzeit beschießt die ukrainische Seite massiv den Scherwonogwardejskij-Bezirk von Makejewka mit Geschützen des Kalibers 152mm. In der Folge des Beschusses wurde ein Frau verletzt, ein privates Haus brennt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Einzelheiten werden noch geklärt.

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben mit dem Beschuss des Kujbyschewskij-Bezirks im Westen von Donezk mit schweren Waffen begonnen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Die ukrainische Seite beschießt seit einer halben Stunden den Kujbyschewskij-Bezirk“, sagte er.
Nach vorläufigen Informationen wird mit Geschützen des Kalibers 152mm geschossen.
Ein privates Wohnhaus wurde in der Folge des Beschusses durch die ukrainischen Truppen zerstört, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Prichodko mit.
„Ein Haus aus der Alpinisten-Straße 17 wurde in der Folge des Beschusses der ukrainischen Streitkräfte vollständig vernichtet“, sagte er.
Nach den Worten Prichodkos lebte in dem Hause eine alte Frau, die sich möglicherweise zum Zeitpunkt des Beschusses im Inneren befand. „Wir können jetzt nicht vor Ort gehen und nachsehen, ob es Verletzte gibt, weil der Beschuss anhält. In diesem Haus lebte eine Frau, sie kam selten auf die Straße“, fügte er hinzu.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Ein Jagdflugzeug der russischen Luftwaffe ist am Donnerstag unweit von Moskau aus bisher ungeklärter Ursache abgestützt. Der Pilot kam dabei ums Leben, wie das Verteidigungsministerium mitteilte.
Nach Angaben der Behörde absolvierte die Maschine einen Routineflug und hatte keine Bewaffnung an Bord. „Auf dem Boden ist kein Schaden entstanden.“ Laut Augenzeugen versuchte der Pilot die abstürzende Maschine möglichst weit von den Wohnhäusern abzulenken und betätigte erst dann seinen Schleudersitz, aber es war schon zu spät.

 

Dan-news.info:  In der Folge des nächtlichen Beschusses von Makejewka und des Nordens von Donezk starb ein ziviler Einwohner, weitere elf wurden verletzt, darunter ein drei Jahre altes Kind. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Es ist bekannt, dass eine Frau getötet wurde, elf Menschen wurden verletzt, darunter ein Kind, Geburtsjahr 2013“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Angaben schoss der Gegner in der letzten Nach 68 Geschosse des Kalibers 152mm und 10 des Kalibers 122 ab sowie 122 Mörsergeschosse (davon 79 des Kalibers 1120mm und 43 des Kalibers 82mm) ab. Beschossen wurden Dokutschajewsk, Makejewka, Jasinowataja, Donezk (der nördliche Teil der Stadt) und Pantelejmonowka.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in der letzten Nacht fünfmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Troizkoje wurden drei Beschüsse auf Kalinowo mit Schusswaffen und Mörsern des Kalibers 82mm und 120mm durchgeführt.
Troizkoje wurde zweimal mit Schusswaffen, 120mm-Mörsern, Panzertechnik und Granatwerfern aus Richtung Nowoswanowka beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: Der Kampfjet Su-27, der am Donnerstag bei Moskau abgestürzt ist, gehörte offenbar zur berühmten Kunstflugstaffel „Russkije Witjasi“ („Russische Recken“) und verunglückte bei einer Luftschau. Das berichten übereinstimmend Augenzeugen vor Ort und Informanten aus Sicherheitskreisen.
Die Kunstflugstaffel sei an der feierlichen Eröffnung eines Pilotendenkmals beteiligt gewesen. Die Maschine stürzte nahe der Ortschaft Artjomowo ab.

 

Dan-news.info:  Die ukrainischen Truppen haben fast 12 Stunden lang das Dorf Spartak am nördlichen Rand von Donezk beschossen. Dies teilten heute Einwohner mit.
„Es wurde ab 16:00 am 8. Juni begonnen zu schießen und es endete erst heute Morgen. Geschosse trafen die Umgebung des Dorfes und die Höfe der Leute“, erzählte eine Einwohnerin. „Heute ist Christi Himmelfahrt und sie schießen immer an hohen kirchlichen Feiertagen“.
Derzeit sind keine Informationen über Verletzte eingegangen.

 

Dan-news.info:  In den letzten 24 Stunden entstanden sechs Brände in der Folge von Beschüssen des Territoriums der DVR durch ukrainische Truppen. Dies teilte heute der Pressedienst des Zivilschutzministeriums der Republik mit.
„In den letzten 24 Stunden sind sechs Brände in der Folge von Treffern explosiver Objekte entstanden“, heißt es dort.
So wurde am Abend des 8. Juni ein privates Wohnhaus im Kujbyschewskij-Bezirk der Hauptstadt vollständig zerstört. Brände wurden auch in den Städten im Großraum Donezk festgestellt. Unter anderem wurde im Tscherwonogwardejskij-Bezirk von Makejewka ein privates Haus beschädigt, durch das Feuer wurden 64 Quadratmeter Dach beschädigt, 15 Quadratmeter Deck, zwei Fenster, zwei Türen, Möbel und Hausrat.
Außerdem wurden die Makejewker Siedlungen Lesnoj und Swerdlowa beschossen. „In Swerdlowa wurde in der Folge eines Brandes das Dach und die Decke auf einer Fläche von 20 Quadratmetern zerstört, 20 Fenster, eine Tür, Möbel und Hausrat“, fügte das Zivilschutzministerium hinzu. „In Lesnoje entstand der Brand auf offenen Gebiet“.
In Jasinowataja wurde ein Wohnhaus am Butowskaja-Bergwerk beschädigt und ein Verwaltungsgebäude in Stadtteil 18. Parteitag.
„In der Folge eines Brandes durch Treffer von explosiven Objekten wurde die Verglasung auf einer Fläche von 150 Quadratmetern, 10 Fenster, der Innenputz, Möbel  und Hausrat zerstört“, teilte das Ministerium mit.

 

De.sputniknews.com: Zu den jährlichen Beratungsgesprächen über die Vermeidung von Zwischenfällen auf See und im Luftraum sind Delegationen Russlands und der USA in Moskau zusammengekommen, wie der Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums mitteilt.
„Dabei ging es unter anderem um Vorfälle, die mit dem Vorgehen von Schiffs- und Flugzeugbesatzungen auf hoher See und in der Luft zusammenhängen“, heißt es in der Mitteilung.
Die Teilnehmer des Treffens hätten Hinweise für die Vermeidung von Zwischenfällen auf hoher See und im Luftraum ausgearbeitet. Diese Maßnahmen zielten auf die Sicherheitserhöhung der Schifffahrt und im Flugverkehr ab.
Russland hat laut dem Ministerium unter anderem eine neue Abstimmung zu konkreten Signalen und Kommunikationskanälen angeregt.
Das Verhandlungsformat war 1972 mit einem Abkommen zwischen der UdSSR und den USA begründet worden. Das Treffen findet traditionell einmal pro Jahr statt. Seit November 2013 war das Treffen 2015 das erste Treffen. Die USA und die Nato hatten zuvor die Aussetzung der militärischen Kontakte mit Russland angesichts der kontroversen Sichtweisen auf die Ukraine-Krise angekündigt.

 

Dan-news.info:  Donezk ruft eine außerordentliche Sitzung der Kontaktgruppe als Videokonferenz ein. Der Grund sind die zielgerichtete Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte  auf Wohngebiete von Städten der DVR in dieser Nacht, erklärte der Leiter der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen Denis Puschilin.
„Die nächtlichen Beschüsse sind in der Intensität mit dem August des letzten Jahres vergleichbar. Die ukrainischen Streitkräfte haben zielgerichtet Wohngebiete von Donezk, Jasinowataja, Makejewka beschossen“, erklärte er. „Um keine Verschärfung zuzulassen und die Aktionen der Ukraine schnell zu unterbinden, tritt die DVR mit einer Initiative an Martin Sajdik heran, eine außerordentliche Sitzung der Kontaktgruppe im Rahmen einer Videokonferenz einzuberufen“.

 

Dan-news.info:  Die Zahl der durch den nächtlichen Beschuss der ukrainischen Truppen von Donezk und Makejewka verletzten Zivilisten beträgt 15. Dies teilte heute ein Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR mit.
„Die Zahl der Verletzten durch den nächtlichen Beschuss der ukrainischen Streitkräfte hat sich auf 15 erhöht. Alle sind im Krankenhaus. Unter ihnen ist eine Frau, die nicht verletzt wurde, sich aber in einem starken Schockzustand befindet“, informierte der Gesprächspartner der Agentur.

 

Ukrinform.ua: Die Nationale Kommission für staatliche Regelung in Bereichen Energie und kommunale Dienstleistungen hat am Donnerstag einer Erhöhung der Preise für Wärme- und Warmwasserversorgung zugestimmt.
Bei dieser Entscheidung haben wir Einkommen der Bürger und ein System der Subventionen in Betracht gezogen, sage der Chef der Kommission Dmytro Wowk.

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben den Checkpoint der Volksmiliz im Gebiet der Brücke von Staniza-Luganskaja beschossen, während sich dort mehr als 200 Menschen befanden. Dies teilte der Kommandeur eines Bataillons der Volksmiliz mit, der für das Gebiet verantwortlich ist.
„Gegen 10 Uhr morgens gab es von der Eisenbahnbrücke aus zwei Schüsse, wahrscheinlich mit Panzertechnik. Oder eine nicht lenkbare Rakete… Ein Geschossteil flog dorthin, wo sich Menschen befanden“, sagte er.
Es hätten alte Menschen und Kinder verletzt werden können. Von Seiten der ukrainischen Faschisten gab es insgesamt zwei Schüsse. Während des Beschusses befanden sich mehr als 200 Menschen an unserem Checkpoint. Die Menschen begannen wegzulaufen, um in Deckung zu kommen. Es waren dort Frauen, alte Leute, Kinder, aber vor allem ältere Menschen“, berichtete er.
Der Bataillonskommandeur unterstrich, dass sich beim Beschuss am Checkpoint auch Vertreter der OSZE-Mission befanden.
„Die OSZE befand sich zum Zeitpunkt des Beschusses 100 Meter von dem Beschuss entfernt. Sie haben es gesehen, registriert, das heißt, die OSZE war bei den Explosionen anwesend. Dann wurden sie angerufen und fuhren sofort weg“, berichtete der Gesprächspartner der Agentur.

 

De.sputniknews.com: Doping-Skandal: Kreml nennt neue ARD-Doku Verleumdung
Als beweislose Verleumdung hat der Kreml den neuen ARD-Streifen über angebliches Doping im russischen Sport bezeichnet. Pressesprecher Dmitri Peskow mutmaßte, dass die dort zitierten „Enthüller“ für ihre Aussagen bezahlt worden seien.
„Das ist eine ganze Filmreihe mit bekannten Persönlichkeiten, die von hier weggelaufen sind und so offenbar ihre 30 Silbertaler verdienen“, sagte Peskow, Pressesprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Donnerstag.
Die in der Doku erhobenen Anschuldigungen wies Peskow als „kaum überzeugend“ zurück.  „Sie sind durch keinerlei substantielle Beweise untermauert. Deshalb sehen wir das alles nach wie vor als beweislose Verleumdung an.“
Peskow versicherte, dass die russischen Ermittlungsbehörden bereits den Doping-Vorwürfen gegen die russischen Athleten nachgehen. Ihm zufolge leiteten sowohl das Ermittlungskomitee als auch die Generalstaatsanwaltschaft im Auftrag von Präsident Wladimir Putin entsprechende Ermittlungen ein. Dabei würden sie eng mit den zuständigen internationalen Gremien kooperieren.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Hunderte Demonstranten haben vor dem Stadtparlament der westukrainischen Stadt Lwiw eine Polizeiabsperrung durchbrochen und sind ins Gebäude eingedrungen, wie der TV-Sender „112 Ukraina“ am Donnerstag mitteilt.
Die Polizei soll Tränengas gegen die Demonstranten eingesetzt haben, heißt es in dem Bericht.
Laut Medienberichten nehmen an der Aktion mindestens 300 Menschen teil. Die Protestierenden sollen von den Behörden gefordert haben, Rechenschaft über den in der städtischen Mülldeponie entstandenen Brand abzulegen.
Wie der Pressedienst des Stadtparlaments mitteilte, musste wegen der Unruhen eine Sitzung geschlossen werden.
„Die Abgeordneten haben keine einzige Frage erörtert, weil Vertreter der Partei ‚Swoboda‘ (‚Freiheit‘) im Sitzungssaal eine Prügelei provoziert haben“, berichten örtliche Medien.
Grund für die Unruhen war ein noch am 29. Mai in der Mülldeponie bei Lwiw ausgebrochener Großbrand. Als mögliche Brandursache nannte Bürgermeister Andrej Sadowoj vorsätzliche Brandstiftung. Bei der Beseitigung der Brandfolgen kamen vier Menschen ums Leben.
Wegen des Vorfalls kündige der städtische Abfallverwertungsbetrieb eine zeitweilige Einstellung der Müllabfuhr an.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko.
„Die Kiewer Regierung verbreitet über von ihr kontrollierte Massenmedien weiterhin Falschinformationen über Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung durch die Volksmiliz der LVR und versucht, bei der Zivilbevölkerung eine negative Einstellung zur Volksrepublik hervorzurufen“, sagte Marotschko.
„So erfolgte heute um 7:30 in Staniza Luganskaja im Gebiet des Passierpunkts auf den Positionen der 28. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte aufgrund unvorsichtigen Umgangs mit Munition die Explosion eines Unterstands“, teilte er mit.
Nach Informationen der Volksmiliz wurde ein Soldat der ukrainischen Streitkräfte dabei verletzt.
„Dabei beeilte sich die ukrainische Seite, die Volksmiliz der LVR zu beschuldigen und meldete an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination einen Beschuss ihrer Positionen. Aber örtliche Einwohner bestätigen die Explosion eines Unterstands der 28. Brigade, da sie Augenzeugen des Vorfalls waren“, unterstrich Marotschko.
Nach einer kurzen Pause „beschossen die ukrainischen Straftruppen unsere Positionen mit Panzertechnik“, sagte Marotschko.
Außerdem berichtete der Kommandeur eines Bataillons der Volksmiliz, der für den Bereich von Staniza Luganskaja verantwortlich ist, einem Korrespondenten von LuganskInformZentr, dass nach der Explosion am Unterstand die Kiewer Truppe den KPP in Staniza Luganskaja schlossen und niemanden mehr durchließen „mit der Begründung, dass wir mit Granatwerfern geschossen hätten“.
„Aber die Menschen haben alles gesehen, sie waren anwesend. Diese Explosionen waren so, dass der Unterstand erschüttert wurde“, sagte der Bataillonskommandeur.
Kiewer Soldaten plündern und marodieren unter dem Vorwand der Kontrolle von Dokumenten im Staniza-Luganskaja Bezirk, sagte Marotschko.
„Das Kommando der ukrainischen Streitkräfte ist nicht fähig, die Lage in der Zone der sogenannten „ATO“ zu kontrollieren“, sagte er.
„Es gibt Fakten von rechtswidrigen, gewaltsamen, sadistischen Aktivitäten von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in Bezug auf die Zivilbevölkerung. Die Brutalität und Willkür von Seiten der ukrainischen Soldaten wird nicht verfolgt und bestraft und unter Gewährenlassen und Zustimmung der Führung der Ukraine verschwiegen“, unterstrich Marotschko.
„Die Geduld wird bald zu Ende sein und die Folgen könnten für die Soldaten der ukrainischen Streitkräfte und ihr Kommando unvorhersehbar und bedauerlich sein“, fügte er hinzu.
Zur Bestätigung des Gesagten teilte er mit, dass am 7. Juni in Nishneteploje und in Petrowka im Staniza-Luganskaja-Bezirk „bewaffnete Personen mit Gesichtsmasken und Abzeichen des Bataillons „Ajdar“ heimtückisch in die Häuser friedlicher Bürger unter dem Vorwand der Kontrolle von Dokumenten eingedrungen sind“.
„Die Einwohner, die über die barbarischen Handlungen  der Straftruppen empört waren, wurden gewaltsam behandelt. Nach der sogenannten Kontrolle stellen die Einwohnern das Verschwinden von Wertsachen fest“, berichtete der Major.
„Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass im Gebiet von Sewerodonzek die ukrainischen Streitkräfte taktische Übungen unter Einbeziehung von Luftstreitkräften durchführen, darunter vier Sturmflugzeuge Su-25““, sagte Marotschko.
Der Vertreter der Volksmiliz berichtete, dass zu den Übungen die Abteilungen der 24. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte hinzugezogen werden.
„Die Aufgabe ist die Ausarbeitung der Zusammenarbeit von Land- und Luftstreitkräften, um Luftschläge gegen Bodenziele durchzuführen“, sagte er.
„Ebenfalls wurde uns bekannt, dass im Gebiet von Swetlodars sich Feuerpositionen von 120mm-Mörsern einer Mörserbatterie der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte befinden“, fügte Marotschko hinzu.

 

De.sputniknews.com: Kiew ist sauer über Resolution des französischen Senats zu Russland-Sanktionen
Die Resolution des französischen Senats, in der dieser zu einer schrittweisen Aufhebung der Sanktionen gegen Russland aufruft, widerspiegelt die Stimmungen in vielen EU-Ländern, wie die stellvertretende Vorsitzende der Obersten Rada (Parlament) Irina Geraschtschenko am Donnerstag auf ihrer Facebook-Seite schrieb.
Geraschtschenko zufolge wollen die Einwohner und Politiker der europäischen Staaten Stabilität, „leckeres Croissant und Morgenkaffee“,  aber nicht irgendetwas zuliebe „ferner rätselhafter Länder“ opfern. Die Resolution werde zu einer Belastungsprobe für die europäische Einheit.
„Frankreichs Senat hat mehr Sympathie für den Kreml, als sogar die Nationalversammlung“, so die Vize-Vorsitzende der Rada.
Der Senat — Oberhaus des französischen Parlaments — hat sich am Mittwoch für eine schrittweise Lockerung der gegen Russland verhängten Sanktionen und für eine Aufhebung der persönlichen Sanktionen gegen russische Parlamentarier ausgesprochen. Für die entsprechende Resolution, die allerdings nur einen empfehlenden Charakter hat, stimmten 302 Senatsmitglieder bei 16 Gegenstimmen. Die Urheber der Resolution waren der Ansicht, dass mit einer schrittweisen Lockerung der Sanktionen im Wirtschaftsbereich und ihrer Überprüfung im politischen Bereich Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Abkommen erzielt werden können.
Am 28. April hatten die Abgeordneten der französischen Nationalversammlung ebenfalls mehrheitlich für eine Resolution gestimmt, in der sich die Oppositionsabgeordneten mit der Bitte an die Regierung wenden, beim nächsten EU-Gipfel eine Verlängerung der Sanktionen gegen Russland abzulehnen. An der Abstimmung nahmen 98 Parlamentarier teil. Für die Annahme der Resolution, die auch einen empfehlenden Charakter hat, stimmten 55 Abgeordnete bei mindestens 50 erforderlichen Stimmen….

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute in der ersten Hälfte des Tages innerhalb von anderthalb Stunden auf die Umgebung von Donezk, Jasinowataja und die Stadt Dokutschajewsk 40 Mörsergeschosse verschiedenen Kalibers abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Zwischen 9:00 uns 11:40 hat die ukrainische Seite 40 Mörsergeschosse des Kalibers 82 und 120mm auf den Jasinowatajer Checkpoint, die nördlichen und westlichen Außenbezirke von Donezk und Dokutschajewks abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Außerdem verwendete der Gegner Panzertechnik.

 

De.sputniknews.com: Die Raketen- und Weltraumunternehmen der Ukraine haben wegen des Abbaus der Zusammenarbeit mit Russland Millionen US-Dollar verloren und müssen nun nach neuen Absatzmärkten suchen, sagte der Chef der Staatlichen Raumfahrtagentur der Ukraine, Ljubomir Sabadosch, in einem Interview für die US-Zeitschrift Space News….

 

Lug-info.com: Die DVR und die LVR haben sich an die OSZE gewandet mit der Forderung, ein außerordentliches Treffen der Kontaktgruppe im Rahmen einer Videokonferenz in Zusammenhang mit der Wiederaufnahme von massiven Beschüssen von Seiten der Ukraine durchzuführen. Dies teilte der bevollmächtigte Vertreter der LVR bei den Verhandlungen der Kontaktgruppe Wladislaw Dejnego mit.
„Heute hat sich Denis Wladimirowitsch Puschilin an Sajdik, den Koordinator der Minsker Kontaktgruppe, mit der Forderungen gewandt, eine außerordentliche Sitzung der Kontaktgruppe im Rahmen einer Videokonferenz durchzuführen“, teilte er mit.
„Es ist unsere nachdrückliche Forderung, diese Videokonferenz der Kontaktgruppe bereits heute durchzuführen, wo die Situation einen deutlichen aggressiven Charakter angenommen hat“, erklärte der Vertreter der LVR.
„Es ist geplant, diese Maßnahme heute gegen Ende des Tages, etwa um 17:30 durchzuführen“, erklärte er.

 

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin und EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker werden bei ihrem Treffen auf dem Petersburger Wirtschaftsforum vor allem die Ukraine- und Syrien-Krise besprechen, wie der Kreml-Pressesprecher Dmitri Peskow sagte. Auch das Projekt „Nord Stream-2“ kann auf der Tagesordnung stehen….

 

De.sputniknews.com: Uno fordert von Kiew Verfolgung der Ultra-Nationalisten – Medien
Der UN-Menschenrechtsrat hat einen Bericht über Folterungen in der Ukraine veröffentlicht: Darin fordert die Behörde die Führung in Kiew auf, illegale Einheiten wie die Nationalisten-Miliz „Rechter Sektor“ zu entwaffnen, wie das ukrainische Nachrichtenmagazin Korrespondent.net berichtet.
„Während die meisten ‚freiwilligen Bataillone‘ militärisch gesehen in die formellen Strukturen der ukrainischen Streitkräfte bzw. der Polizei oder der Nationalgarde eingegliedert sind, ist noch eine Reihe von potenziell gewalttätigen Formationen wie ‚Rechter Sektor‘, die anscheinend nach eigenem Ermessen mit Nachsicht der Behörden (…) handeln“, zitiert das Magazin einen Auszug aus dem Bericht.
Dies alles passiere unter Bedingungen „totaler Straflosigkeit“ sowohl im Donbass als auch in weiteren Regionen des Landes, heißt es im Bericht weiter.
Eine besondere Sorge der Autoren des Berichtes gelte dem gewaltsamen Vorgehen dieser bewaffneten Gruppierungen gegenüber Andersdenkenden. Als Beispiele seien in dem Bericht der Mord an dem ukrainischen kritischen Journalisten Oles Busina und die Festnahme seines Kollegen Sergej Dolgow aufgeführt sowie die Einschüchterung der Anwälte und Richter, die sich mit den tragischen Ereignissen vom Mai 2014  in Odessa beschäftigen, bei denen es zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen Aktivisten der Anti-Maidan-Bewegung und Schlägern des regierungsnahen „Rechten Sektors“ gekommen sei.
Der UN-Menschenrechtsrat hat laut Korrespondent.net die ukrainische Führung aufgerufen, die Bewegungen wie „Rechter Sektor“, „Swoboda“ (Freiheit), „Selbstverteidigung“ und andere ultranationalistische Organisationen als illegal einzustufen, diese zu entwaffnen und strafrechtlich zu verfolgen. Nachsicht gegenüber solchen Gruppierungen seitens Kiews sei unzulässig.
Zuvor hatte der Assistent für Menschenrechte des UN-Generalsekretärs, Ivan Šimonović, den Sicherheitsdienst der Ukraine beschuldigt, Massenverhaftungen vorzunehmen sowie Aufständische zu foltern. Der Sicherheitsdienst wies die Vorwürfe zurück.

 

Dnr-online.ru: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der DVR hat sich heftig verschärft.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 582 Mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner hat 135 152mm-Artilleriegeschosse, 46 Panzergeschosse, 244 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm, 12 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Das Feuer wurde von den ukrainischen Truppen auf eine ganze Reihe von Ortschaften eröffnet: Oserjanowka, Majorsk, Sajzewo, Jakowlewka, Astonyj, Jasinowataja, Dokutschajewsk, die Bezirke Kiewskij, Kujbyschewskij, Petrowskij und den Flughafen von Donezk. Am intensivsten wurde mit großkalibriger Artillerie von den Straftruppen des 128. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade auf den Kujbyschewskij- und den Kiewskij-Bezirk von Donezk, die Bezirke Tscherwonogwardejskij und Kirowskij von Makejewka und auf Jasinowataja geschossen.
Trotz des heutigen orthodoxen Feiertags – Christi Himmelfahrt – berichten wir mit Kummer und Trauer über die Opfer eines weiteren blutigen Verbrechens des faschistischen Regimes Poroschenko. In der Folge massiven Feuers der ukrainischen Artillerie starb ein friedlicher Einwohner und 15 wurden verletzt, ernsthaft beschädigt wurden 44 Häuser. Opfer der Verbrecher wurden ganze Familien. Schwere Verletzungen erlitten Mitglieder der Familie Nishnez, der dreijährige Ilja Olegowitsch Nishnez befindet sich zusammen mit seiner Mutter auf der Intensivstation. Die verbrecherischen und unmenschlichen Befehle zur Beschuss der Städte gaben die Kommandeure der 128. und der 58. Brigade Schaptalo und Sabolotnyj. Es ist aber klar, dass sie das Kommando zur massiven Anwendung von Artillerie vom Stab der sogenannten Antiterroroperation erhielten.
Auch bei den Abteilungen der Volksmiliz der Republik gibt es Verluste: ein Soldat starb, ein weiterer wurde verletzt.
Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss unserer Abteilungen und die Territorien der Republik gaben auch die Brigadekommandeure Sokolow, Wojlokow, Deljatizkij, Wodolaskij. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Verstärkung des Feuers von den Ukronazisten Jarosch und Sawtschenko initiiert wurde, die die ukrainischen faschistischen Kräfte zur aktiven Handlungen aufgefordert haben.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben und führen gemeinsam die mühselige Arbeit zur Feststellung von Kriegsverbrechen durch. Die gerechte Strafe muss die Henker des Volks des Donbass erreichen.
Außerdem stellt unsere Aufklärung weiterhin eine Konzentration von verbotenen Waffen und Personal des Gegners entlang der Kontaktlinie fest, die auch an Beschüssen beteiligt sein können. So in den Gebieten folgender Ortschaften:
– Majorsk, 1,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei Artilleriegeschützen festgestellt;
– Nowobachmutowka, 10 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von sechs 120mm-Mörsern festgestellt;
– Nowoselowka Wtoraja, 8 km von der Kontaktlinie, es wurden die Stationierung von drei 82mm Mörsern festgestellt.
Wir rufen die Bevölkerung und die Angehörigen der Volksmiliz zur Erhöhung der Wachsamkeit und der Bereitschaft zur Abwehr von Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf.

 

De.sputniknews.com: Der Kreml begrüßt laut Sprecher Dmitri Peskow die Resolution des französischen Senats über eine Lockerung der gegen Russland verhängten Sanktionen. Gleichzeitig müsse aber festgestellt werden, dass es in der Realität noch keine praktischen Schritte in diese Richtung gibt.
„Wir haben von vornherein immer gesagt, dass wir den Sanktionsdialog nicht für konstruktiv halten. Vielmehr ist er absolut perspektivlos. Deswegen kann man es nur begrüßen, wenn die Gesetzgeber eine derartige Sichtweise äußern. Doch gleichzeitig wissen wir, dass es offiziell noch keine Wendungen gibt“, sagte Peskow gegenüber Journalisten.
Der Kreml-Sprecher unterstrich zugleich, dass das Thema der Verlängerung oder Nichtverlängerung der Sanktionen nicht auf der Tagesordnung des Kremls stehe…

 

Dnr-online.ru: Zu den ersten, die Hilfe für die Opfer der Tragödie, die in der Nacht vom 8. auf den 9. Juni im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk erfolgte, leisteten, gehören die Aktivisten der Baueinheiten der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“. Sie konnten operativ Hilfe organisieren, halfen beim Aufräumen der Trümmer, sammelten Schutt ein und begannen mit den Wiederaufbauarbeiten. Dies berichtete der Vorsitzende der Organisation, der Abgeordnete des Volkssowjets Sergej Kondrykinskij.
„Die jungen Leute von „Molodaja Respublika“ helfen den Betroffenen, Ordnung zu schaffen. Natürlich wurden dort Häuser sehr ernsthaft beschädigt, sehr viele Objekte zerstört. Das Koordinationszentrum für den Wiederaufbau ist überlastet. Und wenn wir gleichgültig bleiben, so haben die Rentner einfach nicht die Kräfte, all dies wiederaufzubauen. Solange es das Wetter erlaubt, müssen wir uns maximal in diese Arbeit einbringen und den Menschen helfen“, sagte Sergej Kondrykinskij.

 

Ukrinform.ua: Die Regionen Donezk und Luhansk erhalten zusätzlich drei Milliarden Hrywnja für Wiederaufbau der Infrastruktur. Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz unterzeichnet.
„Wir haben alles Mögliche getan, um drei Milliarden Hrywja zu finden, die für Gemeindehaushalte bestimmt sind und für eine möglichst schnellere Finanzierung des Wiederaufbaus von Donbass eingesetzt werden“, sagte Poroschenko bei einer Telebrücke mit der Führung der Regionen Donezk und Luhansk in der Stadt Kramatorsk.
Nach den Worten des Staatschefs habe die russische Aggression der Ukraine enormen Schaden zugefügt. Sie habe Soldaten und Zivilsten das Leben genommen, Häuser, Krankenhäuser, Kindergärten und Infrastrukturobjekte zerstört.
Die Milliarden seien laut Poroschenko in erster Linie für die Finanzierung der Renovierung und Wiederherstellung von 21 Schulen, des Baus und Wiederherstellung von 23 Ambulatorien und 29 Kindergärten vorgesehen. Auch die Straßen- und Brückenreparatur und 113 Wasserversorgungsanlagen sollten aus diesen Mittel finanziert werden.

 

De.sputniknews.com: Sechseinhalb Monate nach dem Abschuss des russischen Bombers in Syrien haben türkische Schauspieler und Sänger in einem kollektiven Brief der Familie des getöteten Piloten Oleg Peschkow ihr Beileid geäußert und versichert, dass das türkische Volk trotz der politischen Kontroversen für die Russen weiter ein Freund sei.
Alparslan Celik, stellvertretender Kommandeur der Syrischen Turkmenenbrigade mit Fallschirmteilen des erschossenen russischen Piloten, stellvertretender Kommandeur der Syrischen Turkmenenbrigade mit Fallschirmteilen des erschossenen russischen Piloten
Die Unterzeichner haben in diesen Tagen in Moskau an „Art Football“, einer Fußball-WM der Künstler, teilgenommen. Nach dem Wettkampf, zu dem Laienmannschaften aus insgesamt 16 Ländern angetreten waren, kamen Mitglieder des türkischen Fußballteams „Art-Ist“ auf die Idee, der Familie des getöteten Piloten persönlich zu kondolieren.
In dem auf Türkisch und Russisch verfassten Kondolenzschreiben heißt es unter anderem: „Wir wissen, dass Euer Schmerz nie vergehen wird. (…) Wir hoffen, dass dieser Brief Euren Schmerz wenigstens für einen Augenblick mildert.”
Das türkische Volk sei für die Russen auch weiterhin ein Freund: „Das türkische Volk betet für Euch. Hochachtungsvoll, das Team der Türkei.”
Die Beziehungen zwischen Moskau und Ankara hatten sich dramatisch verschlechtert, seit die Türkei am 24. November 2015 an der syrischen Grenze einen russischen Bomber abgeschossen hatte. Der Kampfjet bombardierte Stellungen der Terrororganisation Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) in Syrien, als er von einer türkischen Rakete getroffen wurde und auf syrischem Gebiet abstürzte. Der Pilot Oleg Peschkow wurde von Rebellen erschossen, als er am Fallschirm hing.
Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete den Jet-Abschuss als „Stoß in den Rücken durch Helfershelfer der Terroristen“ und forderte von der türkischen Regierung eine formelle Entschuldigung. Ankara lehnte dies ab und behauptete, der russische Jet sei in den türkischen Luftraum eingedrungen. Das russische Militär bestritt das.

 

Dan-news.info:  Die Strom- und Gasversorgungssysteme von Donezk sind in der Folge von Beschüssen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigt wurde, die Reparatur hat am Morgen begonnen, teilte das Bürgermeisteramt mit.
„Wegen der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurden am 9. Juni 106 Transformatorunterstationen außer Betrieb gesetzt. Um 13:00 waren noch 27 außer Betrieb. Die Reparaturbrigaden führen die Wiederaufbauarbeiten weiter“. Die Zahl der Verbraucher, die keinen Strom haben, wurde nicht angegeben.
Beschädigungen haben auch die Mitarbeiter des staatlichen Konzerns Donbassgas festgestellt. Die Gasversorgung war in fünf Straßen des Kujbyschewskij-Bezirks unterbrochen….
Die beschädigten Abschnitte wurden lokalisiert, die Reparaturarbeiten beginnen gerade.

 

De.sputniknews.com: Nach Krim-Reise: Politiker von Auswärtigem Amt gerügt – Auch Drohungen auf der Straße
Der LINKE-Politiker Andreas Maurer hat von der Bundesregierung eine Rüge für seine Reise auf die Krim bekommen. Mittlerweile bekommt er auch Drohungen.
Maurer, Fraktionsvorsitzender bei der Partei DIE LINKE im Stadtrat der niedersächsischen Kleinstadt Quakenbrück hat sich als erster deutscher Politiker für eine Anerkennung der Krim als Teil Russlands ausgesprochen.
Kurz danach bekam er Post vom Auswärtigen Amt:

Bemerkenswert an dem Schreiben ist, dass hier auf ukrainische Gesetze verwiesen wird. Denn nach deutschem und europäischem Recht ist es nicht strafbar, sich für eine Anerkennung der Krim als Teil der Russischen Föderation auszusprechen.
In die Ukraine wird Maurer jedoch wohl nicht mehr einreisen dürfen. Dies sieht der Politiker gelassen und es erfüllt ihn sogar mit einem gewissen Stolz:
„Ich fühle mich zum Teil geehrt, dass ich jetzt mit großen Politikern wie Michail Gorbatschow auf einer Liste stehe“, sagte er im Interview mit Sputnik-Korrespondent Armin Siebert. „ Andererseits denke ich, die Ukraine kann nicht ewig so weiter machen. Irgendwann wird die Liste voll sein. Ich bin überzeugt davon, dass die Menschen auch weiter die Krim besuchen werden. Das zeigen auch die bundesweiten Reaktionen auf meine Reise und die geplante Resolution.“
Die Reaktionen seien überwältigend und zu 95 Prozent positiv. Maurer kommt nicht hinterher, die ganzen Emails zu beantworten. Die Menschen bestärken ihn in seiner Position und zeigen sich solidarisch.
Es gab aber auch negative Stimmen, so Maurer. „Es gab auch Hassmails und entsprechende Posts in sozialen Medien. Meine facebook-Seite wird angegriffen, so dass ich jetzt täglich das Passwort ändern muss.“
Bei einer Dienstreise nach Berlin vor einigen Tagen kam es zu einer besonders unangenehmen Begegnung:
„Eine Person kam auf der Straße auf mich zu und hat mich direkt mit Namen angesprochen und hat mich ernst aufgefordert, in der Zukunft auf Interviews zum Thema Krim zu verzichten, sonst könnte das Konsequenzen haben“, sagte Maurer. „Ich war erst sprachlos. Als ich ihn dann fragte, wer er sei und wen er vertritt, ist er gegangen. Da kommt man schon ins Grübeln. Zumal ich nicht so prominent bin, dass mich Leute in Berlin auf der Straße erkennen würden. Da stellt sich mir schon die Frage, in welchem Auftrag diese Person gehandelt hat.“
Dennoch hält Maurer an seinem Plan fest, eine Resolution zur Anerkennung der Krim als Teil der Russischen Föderation einzureichen. Gerade weil er sich von den vielen sachlichen Zuschriften bestärkt fühlt. Auch in seiner Partei wird dieser Vorschlag mittlerweile in vielen Ortsverbänden aber auch in Berlin rege diskutiert. Im Gespräch ist nun auch eine zweite Resolution zur Abschaffung der Russland-Sanktionen. Während es beim Thema Krim durchaus unterschiedliche Meinungen gibt, spricht Maurer beim Thema Sanktionen von einer hundertprozentigen Unterstützung von deren Abschaffung.
Der Lokalpolitiker hält es für wichtig, dass endlich wieder über die Krim diskutiert wird:
„Ich finde es hervorragend, dass dieses Thema jetzt auf der Tagesordnung ist. Ich bin bereit mit allen über alles zu diskutieren und bin zuversichtlich, dass wir Erfolg haben werden.“

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute tagsüber die Umgebung des einzigen funktionierenden Kindergartens in Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk beschossen. Dies teilte der stellvertretende Kommandeurs des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin mit.
„Heute um 11:30 haben ukrainische Truppen das Gebiet des Kindergartens in Trudowskije mit Mörsern beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Basurin fügte hinzu, dass sich zum Zeitpunkt des Beschusses im Kindergarten Kinder befanden. „Einige Geschosse trafen eine Schutthalde in unmittelbarer Nähe des Kindergartens, er bekam den Schlag ab, niemand wurde verletzt“, sagte Basurin.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com:  Gay-Parade in Kiew: Unterwäsche und Laufschuhe Pflicht – Menschenjagd angedroht
Nachdem ukrainische Nationalisten eine „Safari“ angesagt haben: Die Veranstalter der Kiewer Gay-Parade bitten alle Teilnehmer darum, Unterwäsche und Laufschuhe zu tragen. Außerdem sollen Schwule und Lesben in großen Gruppen nach Hause gehen – der Sicherheit halber.
Kiewer Polizisten hatten zuvor dazu aufgerufen, die „verbrecherischen Befehle“ der Stadtbehörden zu verweigern und sich den „ukrainischen Patrioten“ bei deren angekündigtem Angriff auf die Schwulen-Parade nicht in den Weg zu stellen.
Deswegen hätten die Organisatoren des  LGBT-Marsches speziell ein Merkblatt mit Verhaltensregeln veröffentlicht, das den Teilnehmern aus „gefährlichen Situationen vor und nach der Demo“ helfen soll, berichtet die ukrainische Zeitung „Westi“.
So seien bei der diesjährigen Parade Parolen und  T-Shirts mit Aufschriften unerwünscht. Den Teilnehmern werde empfohlen, Kleidung aus nichtsynthetischen Stoffen, die den ganzen Körper bedeckt, zu tragen. So sollten Brand- und Schleifwunden und der Kontakt mit Tränengas vermieden werden. Es empfiehlt sich auch sportliche Laufschuhe  zu tragen.
Unter der Straßenkleidung sollte unbedingt Unterwäsche angezogen werden – für den Fall, wenn die Teilnehmer sich geplant ausziehen oder die Sachen beschädigt werden.
Zudem sollte jeder ein Erste-Hilfe-Kit mit Pflastern, Bandagen, Tüchern und antiseptischen Mitteln dabei haben.
„Die Veranstalter und Freiwilligen bemühen sich maximal, dass der Marsch friedlich und ohne Provokationen abläuft. Es liegt aber in eurer Verantwortung für eure eigene Sicherheit selbstständig zu sorgen. Wir bitten darum, unsere Ratschläge aufmerksam zu lesen“, heißt es in dem Flugblatt.
Nach dem Marsch sollen die Teilnehmer in großen Gruppen nach Hause gehen, da ukrainische Rechtradikale eine „Safari“ angekündigt hätten.
Vor einigen Tagen hatte der Sprecher des nationalistischen Rechten Sektors Artem Skoropadski ein „Blutbad“ angedroht, falls die Stadtbehörden die für den 12. Juni geplante Gay-Parade nicht absagen sollten. Im vergangenen Jahr war sie trotz mehrerer ähnlicher Drohungen aus der rechtsextremen Szene abgehalten worden –bis zu dem Zeitpunkt, als es zu massiven Ausschreitungen zwischen Parade-Gegnern und der Polizei kam.
Die Münchner Delegation des Pride-Marsches hatte angekündigt, an der diesjährigen Parade teilzunehmen. Die Delegation werde von der Stadträtin Lydia Dietrich (Bündnis 90/Die Grünen) angeführt.

 

Ukrinform.ua: Eine LGBT-Demonstration in Kiew am 12. Juni wird von einem Großaufgebot der der Sicherheitskräfte begleitet.
Wie die Chefin der Nationalpolizei, Khatia Dekanoidze, am Donnerstag mitteilte, werden rund 6.000 Polizisten und Soldaten der Nationalgarde für die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung bei dem „Marsch der Gleichheit“ sorgen. Auch Metalldetektoren und Spürhunde würden eingesetzt.
Der Kiewer Polizeichef, Andrij Kryschtschenko, ist, laut Dekanoidze, für die öffentliche Sicherheit während der Demonstration verantwortlich. 
Dekanoidze dementierte auch Gerüchte, dass zahlreiche Polizisten den Demo-Einsatz verweigern. Das sei nicht wahr. Das sei unsere tägliche Arbeit, unsere Bürger zu schützen, sagte die Polizeichefin.

 

Dan-news.info: Kiew hat die außerordentliche Sitzung der Kontaktgruppe im Rahmen einer Videokonferenz zum Scheitern gebracht. Dies teilte heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen Denis Puschilin mit.
„Von uns war eine außerordentliche Sitzung der Kontaktgruppe im Rahmen einer Videokonferenz initiiert worden, aber wegen der ukrainischen Seite wurde das Treffen leider abgesagt. Leider ist dies nicht das erste Mal, dass eine Verletzung des vierten Punkts der zusätzlichen Vereinbarungen erfolgt, die vor kurzem unterzeichnet wurden, und ein solches Recht – eine außerordentliche Sitzung als Videokonferenz oder persönliches Treffen der Kontaktgruppe einzuberufen-  hat jede Seite. Ein solches Treffen wird einberufen, um Beschüsse zu verhindern oder zu stoppen“.
Nach den Worten Puschilins muss die Kontaktgruppe in nächster Zeit Videogespräche durchführen. „Es gab ernsthafte Beschädigungen, Verletzte und Tote. So etwas kann sich leider wiederholen. Es darf keine neue Eskalation zugelassen werden, weil wir uns wieder am Rand eines vollwertigen militärischen Konflikts, vollwertiger Kämpfe befinden“, unterstrich Puschilin.

 

 

 

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