Presseschau vom 05.06.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Gefunden auf der Facebook-Seite des Vineyard Saker: Vollständiges Interview des russischen Außenministers S. Lawrow mit der „Komsomolskaja Prawda“ zu Fragen der russischen Außenpolitik (sehr lesenswert, da es viele der Reaktionen und Aussagen der russischen Seite in letzter Zeit genauer erklärt – Anm. d. Presseschau)
Teil 1: http://vineyardsaker.de/russland/das-wird-sich-alles-sortieren-i/
Teil 2: http://vineyardsaker.de/russland/das-wird-sich-alles-sortieren-ii/

 

 

Vormittags:

 

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Nowoswanowka wurde Kalinowo zweimal mit Schusswaffen beschossen.
Auch mit Schusswaffen beschossen die Kiewer Truppen Nowoalexandrowka aus Richtung Popasnaja.
Aus Richtung Luganskoje wurde die Gebiete von Kalinowka und Losowoje mit Mörsern des Kalibers 82mm, Panzertechnik und Schusswaffen beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info:  Die ukrainischen Truppen haben in der Nacht 103 Mörsergeschosse auf die Außenbezirke von Donezk, Jasinowataja, Dokutschajewsk und Sachanka im Süden der DVR abgeschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Von22:00 bis 24:00 haben ukrainische Truppen Spartak, Staromichajlowka, Dokutschajewsk, Sachanka und den Jasinowatajer Checkpoint beschossen. In diesem Zeitraum haben ukrainische Abteilungen insgesamt 82 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 21 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Gemäß den Angaben der Quelle wurden von Positionen des Gegners in den Gebieten von Awdejewka, Nowotroizkoje, Schirokino, Krasnogorowka und des Lüftungsschats des Butowskaja-Bergwerks aus geschossen.
Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.
De.sputniknews.com: Moskau: USA gewährleisten eigene Sicherheit auf Kosten anderer Staaten
Durch den Ausbau der Raketenabwehr-Architektur versuchen die USA ihre eigene Sicherheit auf Kosten anderer Staaten zu gewährleisten, wie der russische Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow bei der Konferenz für Sicherheit im Asien-Pazifik-Raum „Shangri-La Dialogue“ äußerte.
Antonow zufolge „hat Moskau sie (die USA – Anm. d. Red.) aufgerufen, die Realisierung dieser Pläne einzustellen, und ihnen stattdessen mehrmals eine Zusammenarbeit vorgeschlagen; es wurden Möglichkeiten für die Lösung der Situation gefunden“. „Doch konnten wir sie nicht überzeugen, den Dialog bezüglich dieser Frage fortzusetzen“, so der Minister.
Antonow zufolge ist Russland dabei niemals allgemein gegen die Pläne zum Ausbau der Raketenabwehr aufgetreten, da jedes Land das Recht hat, beliebige Waffen, außer nuklearen, chemischen und biologischen, zu entwickeln. „Doch ist es äußerst gefährlich, wenn ein Staat die eigene Sicherheit auf Kosten der Sicherheit anderer gewährleistet“, schloss Antonow.

 

Lug-info.com:  Mitteilungen der Volksmiliz der LVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die ukrainischen Streitkräfte verletzten weiterhin die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik entlang der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und nutzen das Regime der Feuereinstellung zur Konzentration von militärischem Potential ihrer Abteilungen in der Zone der sogenannten „ATO“, heißt es in der Mitteilung.
„So wurde von unserer Aufklärung entdeckt, dass in Staniza Luganskaja auf der Kalinin-Straße im privaten Sektor sich ein Panzer der ukrainischen Streitkräfte befindet. Ein weiterer Panzer befindet sich auf der Tschapajew-Straße auf dem Territorium der staatlichen Zivilschutzbasis“, teilte die Verteidigungsbehörde mit.
„Obwohl die siebte Mobilisierungswelle in der Ukraine noch nicht ausgerufen ist, ist in diesem Monat m Belowodskij-Bezirk des Lugansker Oblast von der Führung des Militärkommissariats und der Polizei geplant, Maßnahmen durchzuführen, bei denen gemeinsam die Straßen von Ortschaften patrouilliert werden, um an die gesamte männliche Bevölkerung Einberufungsbefehle auszugeben“, teilte die Volksmiliz mit.
„Dabei wurde von der Führung des Belowodskij-Bezirksmilitärkommissariats während der Planung betont, dass eine offizielle Mobilisierung nicht ausgerufen werden wird“, heißt es weiter.

 
Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Berlin setzt Russland und IS auf eine Liste – Moskau von nun an kein Partner mehr
In dem neuen Weißbuch der Bundesregierung zur Verteidigungspolitik wird Moskau von nun an nicht mehr als ein Partner, sondern als Rivale angesehen, berichtet die Welt. In dem 80 Seiten langen Dokument wird Russland zusammen mit der Terrorgefahr aufgelistet.
Erstmals seit zehn Jahren hat die Bundesregierung einen neuen Entwurf des sogenannten Weißbuchs verfasst, das auf 80 Seiten die neuen Gefahren an den Tag bringen soll, von denen sich Deutschland bedroht fühlt. Das Dokument soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden, schreibt Die Welt.
Eine der insgesamt zehn Hauptgefahren sei Russlands „strategische Rivalität“:  Moskau verwische die Grenze zwischen Krieg und Frieden, und sei somit kein Partner mehr, sondern ein Rivale, zitiert das Blatt aus dem Dokument.
Besonders gefährlich sei die Bereitschaft Russlands, seine Interessen „gewaltsam“ durchzusetzen und „völkerrechtlich garantierte“ Grenzen zu verschieben. Laut der Bundesregierung stellt dies die nach dem Kalten Krieg gebildete europäische Friedensordnung infrage.
„Das habe tiefgreifende Folgen auch für die Sicherheit Deutschlands. Russland wende sich vom Westen ab, betone strategische Rivalität und erhöhe seine militärischen Aktivitäten an den EU-Außengrenzen“, zitiert das Blatt weiter.
Besonders besorgniserregend sei in dieser Hinsicht auch die „Nutzung digitaler Kommunikation zur Beeinflussung der öffentlichen Meinung, die von der unerkannten gezielten Steuerung von Diskussionen in sozialen Netzwerken bis hin zur Manipulation von Informationen auf Nachrichtenportalen“ reiche.
„Ohne grundlegende Kursänderung wird Russland somit auf absehbare Zeit eine Herausforderung für die Sicherheit auf unserem Kontinent darstellen“, schließen die Verfasser des Weißbuchs.
In der neuen Fassung des Weißbuchs werden insgesamt zehn Gefahren genannt, darunter der Terrorismus, Cyberangriffe und radikaler Nationalismus.

 

Lug-info.com:  Die ukrainischen Streitkräfte verletzten die Bedingungen für die Vertragssoldaten und zwingen sie, wesentlich länger zu dienen. Dies teilte der ehemalige Soldat der ukrainischen Streitkräfte der Krasnodoner Alexandr Tscherkasow mit.
Im Jahr vor dem „Majdan“ wurde Tscherkasow zur Armee einberufen. Nach dem Staatsstreich 2014 musste er zweimal solange wie vorgesehen dienen. „Jeden Tag wurde versprochen, dass man uns entlässt, aber die Versprechungen wurden nicht eingehalten. Sold gab es wenig – 175 Griwna,  sie haben sich herausgewunden, wo es ging. Im Grunde haben alles die Eltern geschickt“, erzählte er.
Tscherkasow sagte, dass Vertreter der höheren Militärführung der Ukraine  aktiv den Vertragsdienst propagieren. „Hunderten von jungen Ukrainern versprechen sie eine vollständige Absicherung und dass sie die Armee selbst mit der entsprechenden materiell-technischen Basis versehen. Aber bis heute ist der Vertrag nichts anderes als ein Köder, um die Einwohner des Landes zum Militärdienst zu locken“, meint er.
„In der schwierigen Situation der Wehrpflicht schlagen die militärischen Leiter den Vertragsdienst vor. Es wird versprochen, dass man nach der Unterzeichnung nach Hause darf. Aber die, die darauf hineingefallen sind, dienen bis jetzt“, sagte der ehemalige Soldat der ukrainischen Streitkräfte.
Er unterstrich, dass alle seine Kameraden die Kämpfe im Donbass nicht unterstützen.
Tscherkasow ist sofort nach der Demobilisierung in seine Heimatstadt Krasnodon zurückgekehrt und hat eine Strecke in die Heimat ausschließlich über das Territorium der RF gewählt.

Dnr-online.ru/dan-news.info/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 485 Mal das Territorium der Republik beschossen und dabei 223 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 236 des Kalibers 82mm abgefeuert. Außerdem wurde mit Granatwerfern und Schusswaffen geschossen. Das Feuer der ukrainischen Truppen wurde auf die Gebiete folgender Ortschaften eröffnet: Sachanka, Dokutschajewsk, Staromichajlowka, Spartak, Trudowskije, Jasinowataja, Wesjoloje, Jakowlewka, Sajzewo und das Gebiet des Flughafens von Donezk.
Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss des Territoriums der DVR gaben die Brigadekommandeure Satolotnyj, Sokolow, Deljatizkij.
In der Folge der provokativen Beschüsse unserer Positionen durch die Kriegsverbrecher der Ukraine starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR, ein weiterer wurde verletzt.
Die ukrainischen Streitkräfte schießen weiterhin mit Artillerie auf die Häuser der friedlichen Einwohner der Republik. In der Folge des Mörserbeschusses von Golmowskij wurden vier Wohnhäuser beschädigt und teilweise zerstört. Den Familien, die ihre Wohnungen verloren haben, wird operativ durch die örtlichen Behörden Hilfe geleistet.
Alle Informationen über die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Nach Angaben unserer Aufklärung wurde in Nowotroizkoje die Stationierung von vier 122mm-Artilleriegeschützen „Gwosdika“ festgestellt, die das Territorium der Republik unter Verletzung des Regimes der Feuereinstellung beschießen können.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine betreibt weiterhin eine Politik der eigenen Bereicherung und des Raubs an den Soldaten. So wurde in Zusammenhang mit einem Mangel an Lebensmitteln für die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte in der ATO-Zone bei den Abteilungen, die sich auf Truppenübungsplätzen und in Trainingszentren befinden, die Rationen gekürzt. Dies führt zu Unzufriedenheit bei den Soldaten, vorschriftswidrigem Verhalten und zu einem Sinken der Motivationen der Abteilungen und Truppenteile in der ATO-Zone.
Die Kiewer Junta verstärkt die humanitäre Blockade des Donbass. So ist am Kontrollpunkt „Nowotroizkoje“ eine mobile Gruppe des Sicherheitsdienstes der Ukraine aus Charkow eingetroffen, mit dessen Erscheinen die Kontrolle des Autoverkehrs und von Zivilisten, die die Kontaktlinie überschreiten, verschärft wurde. Hauptziel dieser Maßnahmen ist das Verbot der Einführung von Lebensmitteln und Geld auf das Territorium der Republik, was eine grobe Verletzung der humanitären Menschenrechte ist
Ich möchte besonders auf den heutigen Besuch des besonderen Vertreters des Vorsitzenden der OSZE in der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Realisierung des Friedensplans in der Ukraine Martin Sajdik in Pawlopol und Pischtschewik eingehen. Ich möchte Sie daran erinnern, dass nach den Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar 2015 in diesen Ortschaften keinerlei militärischen Formationen sein dürfen. Aber die ukrainische Seite hat die übernommenen Verpflichtungen grob verletzt und ihre militärischen Abteilungen in diese Orte gebracht, was zu einer Verschärfung der Situation bezüglich des Beschusses des Territoriums der Republik mit schweren Waffen, die von den Minsker Vereinbarungen verboten sind,  in Richtung Mariupol geführt hat. Ich hoffe, dass die Ankunft Sajdiks auch zu einer Beendigung der technischen Arbeiten zur Ausrüstung und Befestigung der Positionen führt, die ukrainischen Streitkräfte zwingt, die genannten Ortschaften zu verlassen und in die früheren Stationierungsgebiete zurückzukehren. Dies wird es erlauben, die Spannung in der genannten Richtung zu reduzieren. Wenn dies nicht erfolgt, so werden wir annehmen, dass die OSZE-Mission die aggressiven Handlungen der ukrainischen Seite in den Fragen der Einnahme der freien Zonen, die am 12. Februar 2015 festgelegt wurden, vollständig unterstützt.

 

Dnr-news.com: Unbekannte haben ein Hakenkreuz auf die Flagge der Ukraine gezeichnet, die auf dem Sockel des abgerissenen Lenindenkmals auf dem zentralen Platz von Nikolajewo gemalt war.
Empörte pro-ukrainische Aktivisten berichteten in Sozialen Netzwerken, dass der Sockel noch in der Nacht mit dem Hakenkreuz versehen worden war.

 

De.sputniknews.com: Weltweit sollte ein Raum einer „einheitlichen und unteilbaren Sicherheit“ gebildet werden, der nicht nur „auserwählten“, sondern allen Staaten das Recht und den Anspruch auf Sicherheit garantiert, wie der russische Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow bei der Konferenz für Sicherheit im Asien-Pazifik-Raum „Shangri-La Dialogue“ sagte.
„Russland ist gleichzeitig ein europäischer und ein asiatischer Staat und hat deshalb einen besonders dringenden Bedarf an der Stärkung von globalen Sicherheitsmechanismen“, so Antonow während des „Shangri-La Dialogue“ in Singapur  – einer der bedeutendsten Sicherheitskonferenzen weltweit.
Der russische Präsident Wladimir Putin habe zuvor bei der UN-Generalversammlung die Notwendigkeit betont, einen Raum einer „einheitlichen und unteilbaren Sicherheit“ zu schaffen. Dieser Raum sollte nicht nur „Auserwählten“,  sondern allen den Anspruch auf Sicherheit garantieren, betonte der Politiker.
„Auf diese Weise können weitere Konflikte sowohl auf dem europäischen Kontinent als auch in der Asien-Pazifik-Region vermieden werden“, so Antonow.
Dies betreffe vor allem den Kampf gegen den Terrorismus, der die Länder weltweit vereinen sollte und eine maximale Koordinierung und Zusammenarbeit erfordere.
„Russland hat bereits allen daran interessierten Ländern die Zusammenarbeit  angeboten. Die Kooperation beruht auf der Initiative des Präsidenten der Russischen Föderation über die Errichtung einer breiten Anti-Terror-Front, die sich auf das Völkerrecht und die UN-Charta stützt“, fügte er hinzu.
Zuvor hatte der russische Präsident bei der 5. Sicherheitskonferenz in Moskau betont, dass ein effektiver Kampf gegen den Terrorismus gut abgestimmter Handlungen der gesamten internationalen Gemeinschaft bedürfe. Putin schlug erneut die Schaffung einer großangelegten Anti-Terror-Front vor, basierend auf dem internationalen Recht und unter Schirmherrschaft der Uno.

 

Dan-news.info:  Ein friedlicher Einwohner wurde in der Folge eines Beschusses eines zivilen Busses durch ukrainische Soldaten am Kontroll- und Passierpunkt Majorsk verletzt. Dies teilte heute der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin mit.
„Heute um 13:40 wurde am KPP im Gebiet von Majorsk ein Bus mit friedlichen Einwohnern beschossen, der von Kräften der DVR kontrolliert wurde. Ein Passagier wurde verletzt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben Basurin wurde mit Antipanzergranatwerfern und Schusswaffen geschossen.

 

Dan-news.info:  Die Einwohner von Saporoshe glauben nicht daran, dass die Regierung der Ukraine das Land auf einen Weg der Entwicklung bringen kann. Davon zeugt eine Analyse der Fragen, die für die Online-Konferenz „Direkte Linie“ mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko eingegangen sind.
„In Saporoshe sind wir mit einer äußerst großen Zahl von Klagen von Seiten der Bevölkerung konfrontiert. Die Menschen spüren die Ausweglosigkeit. Sie erklären direkt, dass sie es leid sind, so zu leben. Dabei sind viele bereit, am Wiederaufbau ihres Gebiets mitzuarbeiten, aber ihnen ist klar, dass von ihnen gar nichts abhängt“, teilte die Administration des Oberhaupts der DVR mit.
Dort wurde daran erinnert, dass sich Sachartschenko bereits zuvor dazu geäußert hat, wie die Wirtschaft des Südostens der Ukraine aufgebaut werden kann. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass er diese Frage auch in der „Direkten Linie“ aufwirft“, erklärte die Administration.

 

Timer-odessa.net: Das Kulikower Feld wurde wieder einmal „vermint“
Am 5. Juni um 12:18 ging in der Polizeiwache des Primorskij-Abschnittes eine Warnung darüber ein, dass das Kulikower Feld eventuell vermint sei.
Darüber berichtet der Pressedienst der ukrainischen Polizei der Region Odessa.
Vor Ort arbeiten eine Ermittlergruppe, Sprengstoffexperten und Hundeführer mit Suchhunden.
(Inzwischen berichtet Novorosinform, dass die Suche gegen 16:00 Uhr abgeschlossen wurde und keinerlei Sprengvorrichtung gefunden wurde. Wir erinnern daran, dass an jedem Sonntag sich mutige Bürger Odessas auf dem Kulikower Feld versammeln, um der Toten vom 02. Mai zu gedenken. Bombendrohungen an Sonntagen hatte es schon mehrmals gegeben, um die Kundgebungen zu verhindern – Anm. d. Übers.)

 

De.sputniknews.com: Moskau warnt vor „emotionalen Schritten“ nahe Nordkoreas Grenzen
In der Nähe der nordkoreanischen Grenzen dürfen aus Sicht des russischen Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow keine „emotionalen“ Schritte unternommen werden, um das Land nicht zu provozieren.
„Man darf nahe der nordkoreanischen Grenze keine emotionalen Schritte unternehmen oder solche provozieren“, sagte Antonow bei der internationalen Sicherheitskonferenz in der asiatisch-pazifischen Region. Andernfalls könne sich die Lage auf der koreanischen Halbinsel nur weiter verschlechtern.
Russland werde alles Mögliche tun, damit Nordkorea ein Teilnehmer des Atomwaffensperrvertrags werde und keine Atomwaffen besitze. Der Minister betonte zudem, Moskau könne Nordkoreas Ambitionen in Bezug auf eigene Kernwaffen nicht akzeptieren und unterstütze in vollem Umfang alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrats in dieser Frage.
Der Vize-Verteidigungsminister räumte zugleich ein, dass die Sechsergespräche zum nordkoreanischen Atomprogramm nicht wirkungsvoll seien. Die einzig gebliebene Möglichkeit sei es, „positiven Druck“ auf die Regierung Nordkoreas zur Nichtverbreitung von Kernwaffen auszuüben.
Die Sechs-Parteien-Gespräche über das nordkoreanische Kernwaffenprogramm waren 2003 unter Teilnahme von Nordkorea, China, Russland, Südkorea und Japan aufgenommen worden. Mehrere Gesprächsrunden endeten allerdings erfolglos. Zuletzt fand ein solches Treffen im Dezember 2008 statt.

 

Dan-news.info:  Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat heute den Einwohnern des Oblast Saporoshe  der Ukraine vorgeschlagen sich zu äußern, wie sie ihre Region gern sehen würden und was dies behindert.
„In Donezk haben wir ein System geschaffen, wo die Meinung jedes Menschen bei den Schlüsselentscheidungen wichtig ist. Das Volk muss seine Zukunft bestimmen. Die Meinung meiner Landsleute kenne und schätze ich. Mir ist auch wichtig zu erfahren, was unsere Nachbarn denken und was ihre Pläne behindert“, erklärte Sachartschenko. „Gemeinsam werden wir immer einen Ausweg finden können“.
Vorschläge kann man an auf der Internetseite von DAN eingeben. Es müssen keinerlei persönliche Daten wie etwa Namen, Telefon und E-Mail-Adresse angegeben werden. Sie werden nicht gesammelt und nirgends gespeichert. Außerdem wird empfohlen, dynamische IP-Adressen zu verwenden. Dies ist etwa über folgenden Link möglich (Angabe eines Links). All dies garantiert einen Schutz vor rechtswidrigen Handlungen der ukrainischen Behörden.
Die „Direkte Linie“ des Oberhaupts der DVR mit Saporoshe beginnt am 8. Juni in der ersten Hälfte des Tages.

 

De.sputniknews.com: Moskau reagiert gelassen auf Weißbuch: „Berlin sieht uns schon lange als Rivalen“
Die neue Fassung des Weißbuchs bringt nichts Neues ans Licht, da Deutschland ohnehin schon lange eine Schlüsselrolle beim Näherrücken der NATO-Truppen an Russlands Grenzen spielt, wie der Vizechef des Duma-Verteidigungsausschusses Franz Klinzewitsch gegenüber Sputniknews äußerte.
Zuvor hatte die Bundesregierung einen neuen Entwurf des Weißbuchs zur Verteidigungspolitik veröffentlich, in dem Russlands „strategische Rivalität“ zusammen mit dem Islamischen Staat und dem radikalen Nationalismus als Gefahr aufgelistet wurde. Das Dokument soll noch vor der Sommerpause beschlossen werden, schrieb Die Welt.
„Ich denke, dass der neue Entwurf des Weißbuchs sich im gewissen Sinne sogar verspätet hat. Bei der Umsetzung der sogenannten Ostpolitik der Nordatlantischen Allianz gehört Deutschland wohl eine der Schlüsselrollen“, sagte Klinzewitsch.
Ohne Zustimmung Berlins wäre ja die Stationierung von NATO-Truppen an den russischen Grenzen äußerst problematisch, erklärte er.
„Also ist Russland für Deutschland de facto schon lange kein Partner mehr, sondern ein Rivale. Mit Partnern benimmt man sich nicht so“, so Klinzewitsch.
Eine solche offizielle Bewertung der deutsch-russischen Beziehungen in dem offiziellen Dokument, das für einen relativ langen Zeitraum gerechnet sei, lasse kaum Optimismus aufkommen.
Russland werde nun auf jeden Fall entsprechende Schlussfolgerungen daraus ziehen, betonte er.
Der russische Parlamentarier und Mitglied des Ausschusses für internationale Angelegenheiten des Föderationsrates Igor Morosow sieht die Situation aber eher gelassen: „Ich denke, dass es sich hierbei nur um den Standpunkt des deutschen Establishments handelt, es gibt auch andere Meinungen. So hat sich der deutsche Außenminister (Frank-Walter) Steinmeier ja schon mehrmals für die Aufhebung der Sanktionen oder zumindest für die Erörterung dieser Frage ausgesprochen“, betonte er.
Und Steinmeier sei bei weitem nicht der Einzige, der solcher Auffassung ist.
Der Tiefpunkt der „Zerstörung der Russland-Europa-Beziehungen durch die USA“ sei schon lange erreicht worden, deshalb könne man nun nur noch auf eine Besserung  und die schrittweise Aufhebung der Sanktionen gegen Russland hoffen, fügte Morosow hinzu.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Berlin fürchtet Diebesbanden: Zunächst keine Visafreiheit für Ukrainer und Georgier
In Berliner Regierungskreisen wächst der Unmut über die geplante, von der EU-Kommission vorangetriebene Visafreiheit für Georgien, die Ukraine und das Kosovo, wie die Zeitung Die Welt schreibt. Der Grund sei Angst vor „georgischen Banden“ und der zunehmenden illegalen Migration.
Auf die Sicherheitsgefahr für Deutschland wies der Zeitung zufolge Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Dienstag hinter geschlossenen Türen hin. Der Minister begründete die steigende Zahl der Wohnungseinbrüche im Land mit der Tätigkeit von international reisenden Banden. Besonders problematisch seien zuletzt georgische Täter gewesen.
Außerdem habe die Einführung der Visafreiheit für Staaten des Westbalkans im vorigen Jahr, so Die Welt, die Zahl der nahezu aussichtslosen Asylanträge in Deutschland erheblich erhöht. Berlin fürchte einen weiteren massenhaften Missbrauch von Asylanträgen im Rahmen der Visafreiheit.
Aus diesen Gründen treten Deutschland und Frankreich für eine sogenannte Suspensionsklausel auf, die vorsieht, dass einzelne EU-Mitgliedstaaten die Visafreiheit zurücknehmen können. Die Justiz- und Innenminister der EU seien deshalb gezwungen, vom ursprünglichen Plan abzuweichen und in der kommenden Woche kein grünes Licht für eine Visafreiheit zu geben. Laut Der Welt ist Ärger in Brüssel genauso wie bei osteuropäischen EU-Staaten zu erwarten.
„Während die EU-Kommission am liebsten Georgien, Ukraine, Kosovo und der Türkei gleichzeitig schnell grünes Licht geben will, setzt die Bundesregierung auf ein abgestuftes Verfahren“, so Die Welt.
Die Visafreiheit solle dann nicht auf einen Schlag gewährt werden, sondern Land für Land solle sie erhalten. Die Bundesregierung begründe dies damit, dass das eigene Volk für die Visafreiheit nur schwer zu gewinnen sei. Das abgestufte Verfahren und die Suspensionsklausel sollen vor diesem Hintergrund als innenpolitische Argumente dienen.
Der Widerstand gegen die Einführung der Visafreiheit wird unter den deutschen Politikern immer größer. Auch der ehemalige Finanzminister und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Peer Steinbrück tritt stark dagegen auf.
„Solange die Probleme innerhalb der Euro-Zone nicht gelöst, die Flüchtlingskrise im Rahmen der EU nicht bewältigt und das Verhältnis von Europa und Russland keinen tragfähigen Modus Vivendi gefunden hat, bin ich erstens für ein Beitrittsmoratorium zur Währungsunion, zweitens gegen eine Erweiterung der EU, drittens gegen die Aufnahme neuer Mitglieder in die Nato, wie im Fall Montenegro gerade geschehen, und viertens gegen Visaabkommen mit den in Rede stehenden Ländern“, zitiert die Welt den Politiker.

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