Presseschau vom 24.05.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Dan-news.info: Die Reparaturarbeiten an der Gasleitung zwischen Donezk und Marjinka, die bei den Minsker Verhandlungen Ende 2015 vereinbart wurden, werden möglicherweise durch die Schuld der ukrainischen Streitkräfte auf unbestimmte Zeit verschoben. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit…
Der Vertreter des Verteidigungsministeriums der Republik fügte hinzu, dass die Beschüsse auch die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung bestätigt haben. Im Verteidigungsministerium wird nicht ausgeschlossen, dass das Ziel der „vorsätzlichen Provokationen der ukrainischen Streitkräfte ein Bruch der Minsker Vereinbarungen ist, um dann die Kräfte der DVR dessen zu beschuldigen“.
„Es ist schwierig zu verstehen, auf welche Weise das ukrainische Kommando  den Kommandeuren der Strafabteilungen, die die Beschüsse von Wohngebieten und Infrastruktur durchführen, deutlich machen kann, dass friedliche Menschen, insbesondere die, die an der Arbeit zur Gasversorgung der Bevölkerung teilnehmen, nicht unter Kugeln arbeiten werden, wenn sie wissen, dass sie möglicherweise nicht zu ihren Familien zurückkehren werden“, fasste der Gesprächspartner zusammen.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute Abend 127 Mörsergeschosse auf die westlichen Außenbezirke von Donezk, die Umgebung von Dokutschajewsk, Jasinowataja und Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der Republik mit.
„Von 18:55 bis 20:35 hat die ukrainische Seite Sachanka beschossen, das Dorf Trudowskije, den Jasinowatajer Checkpoint und die Umgebung von Dokutschajewsk. Insgesamt wurden vom Gegner 65 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 62 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle, schoss der Gegner von den besetzten Ortschaften Schirokio. Awdejewka, Nowotroizkoje und Marjinka. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: In ihrem jüngsten Telefonat in der Nacht auf Dienstag haben die Staats-und Regierungschefs der Normandie-Vier die Syrien-Krise besprochen, wie der Pressedienst des Kremls mitteilt.
„Der russische Präsident Wladimir Putin, Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Francoise Hollande und der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko haben ein Telefonat geführt. Sie haben dabei auch einige Aspekte der Krisensituation in Syrien besprochen“, heißt es in der Mitteilung.
Nach den Terroranschlägen in der syrischen Provinz Latakia hatte Putin zuvor die Bereitschaft betont, das Zusammenwirken mit den syrischen Partnern beim Vorgehen gegen die Terrorgefahr fortzusetzen.
Bei mehreren Explosionen in Dschabla (Provinz Latakia) und Tartus kamen am Montag mehr als 100 Menschen ums Leben. Zu den Angriffen bekannte sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS, auch Daesh).

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hatte nach seinem Arbeitsbesuch in der Türkei ein Telefongespräch im Normandie-Format.
Das meldet der Pressedienst des Präsidenten.
Petro Poroschenko verwies beim Gespräch auf die Verschlechterung der Situation, insbesondere auf die Beschießungen im Bereich von Awdijiwka, was ein reales Hindernis für die Erreichung des Progresses bei der Friedensbeilegung ist.
Die Gesprächspartner waren sich darüber einig, dass man für die Fortsetzung des politischen Dialogs entschiedene Deeskalation und vollständige Einstellung des Feuers braucht.
Der ukrainische Präsident betonte, dass Russland dafür seine Truppen aus den besetzten Gebieten der Ukraine abziehen und aufhören muss, Waffen und Söldner hin zu schicken. Der Präsident richtete ein besonderes Augenmerk auf die Notwendigkeit, die Kontrolle über der ukrainisch-russischen Grenze wiederherzustellen.
Die Staatschefs der Ukraine, Frankreichs, Deutschlands und Russlands unterstützten den Einsatz der Polizeimission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) im Donbass und den Beginn der Konsultationen in dieser Angelegenheit.

 

De.sputniknews.com: Russlands Präsident Wladimir Putin hat beim Normandie-Vier-Telefonat in der Nacht auf Dienstag von der ukrainischen Armee gefordert, die Angriffe auf Ortschaften im Donbass unverzüglich einzustellen, wie der Pressedienst des Kremls mitteilt.
„Als Schlüsselelement zur Regelung muss ein direkter Dialog Kiews mit Donezk und Lugansk im Sinne einer vollständigen und allumfassenden Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar 2015 gelten“, heißt es in der Mitteilung.
Außerdem bekräftigten die in den Konflikt verwickelten Parteien ihr Streben nach Einhaltung der Minsker Abkommen.
Auf der Webseite von Präsident Poroschenko wird derweil unter anderem mitgeteilt, dass die Normandie-Vierergruppe der Stationierung einer OSZE-Polizeimission im Donbass zugestimmt habe.
In der Nacht auf Dienstag hat eine Telefonkonferenz im Normandie-Format zwischen dem russischen Staatschef Putin, der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel sowie den Präsidenten Frankreichs und der Ukraine, François Hollande und Petro Poroschenko, stattgefunden. Dabei wurden außer dem Ukraine-Konflikt auch Aspekte der Syrien-Krise besprochen…

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden achtmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Das Gebiet des Dorfes Kalinowo wurde fünfmal aus Richtung Nowoswanowka beschossen. Im Verlauf der Beschüsse wurden Abwehrgeschütze, Antipanzergranatwerfer, automatische Granatwerfer und Schusswaffen, darunter auch großkalibrige Maschinengewehre verwendet.
Aus Richtung Staniza Luganskaja eröffneten die Kiewer Truppen das Feuer mit Schusswaffen aus Nikolajewka.
Aus Richtung Luganskoje wurde Kalinowka mit Schusswaffen beschossen.
Die Kiewer Truppen beschossen Logwinowo aus Richtung Mironowskij mit Mörsern des Kalibers 82mm und großkalibrigen Maschinengewehren.
Verluste gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: Normandie-Vier erwägt OSZE-Polizeimission im Donbass – meint jedenfalls Kiew
Die Staats- und Regierungschefs der Normandie-Vier haben bei ihrem jüngsten Telefonat in der Nacht auf Dienstag einer Polizeimission der OSZE im Donbass zugestimmt. Dies teilt der Pressedienst des ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko mit.
„Die Spitzenpolitiker der Ukraine, Frankreichs, Deutschlands und Russlands haben die Entsendung einer Polizeimission der OSZE in die Donbass-Region und den Beginn der Beratungen in dieser Frage unterstützt“, heißt es in der Presseerklärung aus Kiew. Weder der Pressedienst des Kremls noch der des Elysée-Palastes meldeten einen derartigen Beschluss.
Die vier Politiker seien sich nach Angaben der französischen Seite derweil jedoch einig gewesen, dass alle Vorgaben des Minsker Abkommens vollständig umgesetzt werden müssten.
Der russische Präsident Putin hat außerdem Kiew explizit zur Einstellung der Angriffe in Siedlungen des Konfliktgebietes in der Ostukraine aufgerufen, wie der Pressedienst des Kremls am Dienstagmorgen meldete.
Laut dem deutschen Regierungssprecher Steffen Seibert standen Sicherheitsfragen und die Vorbereitung der angedachten Kommunalwahlen in den Konfliktgebieten im Osten der Ukraine im Mittelpunkt des Telefonats. Die Gesprächspartner wollten ihre Zusammenarbeit bei beiden Themen weiter intensivieren, um rasch Fortschritte zu erzielen….

 

Dan-news.info:  Im Verlauf eines nächtlichen Beschusses von Staromichajlowka im Kirowskij-Bezirk am westlichen Rand von Donezk wurde ein ziviler Einwohner verletzt, acht Häuser wurden beschädigt. Dies teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Jurij Budrin mit.
„Wir wurden nachts beschossen – unter Beschuss geriet die Siedlung Staromichajlowka. Dort wurden acht Häuser beschädigt“, sagte Budrin. „Außerdem wurde ein Mann verletzt“.
Die Einzelheiten des Beschusses werden noch untersucht.

 

De.sputniknews.com: Die Beziehungen zwischen Moskau und Peking sind der wichtigste Schwerpunkt der russischen Außenpolitik, wie Außenminister Sergej Lawrow beim Treffen mit seinem chinesischen Amtskollegen Wang Yi im Vorfeld einer Sitzung des Rats der Außenminister der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) mitteilte.
„Wir halten den Ausbau unserer Kooperation mit der Chinesischen Volksrepublik für die wichtigste außenpolitische Priorität unseres Landes“, so Lawrow.
Der bilaterale politische Dialog vertiefe sich bereits auf Ministeriums- und Behördenebene, was die Weichen für eine erfolgreiche Umsetzung der Vereinbarungen zwischen den Präsidenten beider Länder stelle. China sei außerdem Russlands wichtigster Handelspartner….

 

Dan-news.info:  Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Nacht die Siedlung Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk am westlichen Rand von Donezk beschossen. Dies teilte der Leiter des Bezirksverwaltung Maxim Shukowskij mit, in der Folge des Beschusses wurde ein Zivilist verletzt, zwei Häuser wurden beschädigt.
„Die ukrainischen Truppen haben in der Nacht das Feuer auf die Siedlung Alexandrowka eröffnet. In der Folge des Beschusses wurde ein Mann, Geburtsjahr 1953, verletzt. Außerdem wurden durch den Beschuss zwei Häuser auf der Tscheljuskinzew-Straße beschädigt“, sagte er.
Der Verletzte ist mit einem Rippenbruch und Verletzungen am Brustkorb im Krankenhaus.
Einzelheiten des Beschusses werden noch untersucht.

 

De.sputniknews.com: Moskau deckt auf: Euronews-Portal stützt sich auf Lawrow-Fake-Tweet
Die englischsprachige Nachrichtenseite Euronews hat sich in einem Artikel auf einen nicht authentifizierten Twitter-Account des russischen Außenministers Sergej Lawrow berufen, wie die dessen amtliche Sprecherin Maria Sacharowa mitteilte. Das sei Desinformation, die den Sender stark diskreditiere.
Die englischsprachige Euronews-Seite habe einen Screenshot von dem angeblichen Lawrow-Account bei Twitter als offizielle Reaktion Moskaus auf die letzte Woche in Italien verabschiedete Resolution angeführt. Am 18. Mai hatte der Regionalrat der Region Venetien in Norditalien eine Resolution verabschiedet, welche die Regierung in Rom auffordert, die Krim-Politik der EU zu verurteilen und eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland anzustreben.
„Alles ist prima, außer einer Tatsache: Lawrow hat gar keinen Twitter-Account. Die russischsprachige Seite, wie sie sehen, hat den Fake nicht veröffentlicht“, schrieb Sacharowa via Facebook. Die Außenamtssprecherin vermutete gar, der Sender habe es sich zum Ziel gesetzt, den Fake-Account groß herauszubringen. Dies sei „keine Propaganda mehr, sondern schon Desinformation“.
Sacharowa wies außerdem darauf hin, dass sie persönlich die Resolution der Region Venetien kommentiert hatte, und erinnerte zudem daran, dass eine Liste aller offizieller Accounts auf der Seite des russischen Außenministeriums einzusehen sei.
„Während ich zuvor der Ansicht war, dass eine derartige Politik der englischsprachigen Abteilung des Senders gegen Russland gerichtet sei, so gibt es jetzt keinen Zweifel mehr daran, dass dies ein Schlag gegen Euronews selbst ist, mit dem Ziel, die Arbeit dieses Mediums zu diskreditieren“, so Sacharowa weiter.
Dies ist nicht der erste Fall, dass das russische Außenministerium die Informationsdarbietung durch Euronews kritisiert.
Zuvor hatte Maria Sacharowa einen Euronews-Bericht über die Deportation der Krim-Tataren vor 72 Jahren als „Lüge“ kritisiert: Der Sender hatte auf seiner englischsprachigen Seite die Zahl der Deportierten verzehnfacht. Während auf der russischsprachigen Euronews-Seite noch die korrekte Zahl von 200.000 angegeben war, hieß es in dem englischsprachigen Bericht vom 19. Mai, „zwei Millionen“ Krimtataren seien deportiert worden. Sacharowa forderte daraufhin von dem Sender eine formelle Entschuldigung.

 

 

 Nachmittags:

 

 

Ukrinform.ua: Für die Bedürfnisse der Seestreitkräfte der Ukraine wird geplant, bis zum Jahr 2020 30 Kriegsschiffe und Boote zu bauen.
Das sagte heute auf dem Briefing die Vertreterin des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Oberstleutnant, Oksana Hawryljuk, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Bis zum Jahr 2020 wird geplant, den Schiffsatz der Seekräfte zu erneuern und rund 30 Kriegsschiffe und Boote zu bauen“, sagte Hawryljuk.

 

De.sputniknews.com: „Mit Russland ist nicht zu spaßen!“ – Tschetschenen-Chef Kadyrow warnt Terroristen
Russland verfügt über viel Erfahrung im Kampf gegen den Terrorismus und kann jeder Gefahr etwas entgegensetzen, wie Tschetscheniens Republikchef Ramsan Kadyrow auf einer internationalen Sicherheitskonferenz in Grosny, der Hauptstadt von Tschetschenien, mitteilte.
„Ich möchte daran erinnern, dass man mit Russland nicht scherzen und spielen darf. Das ist sinnlos. Wir haben Erfahrung bei der Bekämpfung des gefährlichsten Bösen der Welt und sind imstande, unverzüglich auf jede Gefahr zu reagieren“, so Kadyrow.
Es habe Zeiten gegeben, da eben jene Tschetschenische Republik zum „Aufmarschgebiet für den Umsturz Russlands gewählt worden war“, erinnert der Republik-Chef. „Heute ist urkundlich nachgewiesen, dass das ein offener Versuch der Geheimdienste einer Reihe von Ländern war, Russland zu schwächen, es auf die Knie zu werfen und in einzelne Teile zu zerschlagen.“
In Tschetschenien befanden sich damals „bis auf die Zähne bewaffnete Banditen, Berufsdiversanten, Terroristen und Mitarbeiter von Geheimdiensten aus 50 Ländern“. Mittlerweile aber sei die Republik eine Region mit stabiler Entwicklung.
„Leider legen die Autoren des tschetschenischen Szenarios nicht die Hände in den Schoß. Sie nutzen dieselben Methoden in Syrien, Libyen, in der Ukraine, im Irak und Afghanistan“, so der Tschetschenen-Chef weiter. Einige Länder existieren ihm zufolge nur theoretisch davon. Faktisch hätten sie ihre Souveränität verloren.
Millionen Menschen seien infolgedessen auf der Flucht.
In der tschetschenischen Hauptstadt Grosny findet gegenwärtig das 7. Internationale Treffen der Hohen Vertreter für Sicherheitsangelegenheiten statt.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Ein älterer Man starb in der Schlange, die von den ukrainischen Zöllnern künstlich am Passierpunkt Staniza Luganskaja geschaffen wird.
„Vom Zolldienst der Ukraine werden weiterhin lange künstliche Verzögerung am Passierpunkt Staniza Luganskaja erzeugt, um Geld für den ungehinderten Durchgang auf das Gebiet der LVR einnehmen zu können. Es handelt sich um jeweils 200 bis 500 Griwna“, sagte Marotschko.
„Wegen des Gedränges, einer langen Schlange und dem völligen Desinteresse von Seiten der Ukraine erfolgte der Tod eines älteren Bürgers der Ukraine, der in der Schlange stand“, teilte der Major mit.
„Die ukrainische Regierung zieht weiter ausländische Söldner und ukrainische Freiwilligencorps aus dem „Rechten Sektor“ heran, um provokative Aktivitäten durchzuführen, die gegen die friedlichen Bürger und die Soldaten der Volksmiliz gerichtet sind“, sagte er.
„Nach unseren Informationen sind am Bahnhof von Kondraschwskaja im Staniza-Luganskaja-Bezirk etwa 50 Mann eingetroffen, die ungarisch sprechen. Auch im Dorf Bolotennoje, Staniza-Luganskaja-Bezirk, ist ein Regiment des ukrainischen Freiwlligencorps „Rechter Sektor“ in einer Anzahl von tausend Mann verschiedener Nationalitäten eingetroffen – Bürger der Türkei, Georgiens und auch Tataren“, berichtete Marotschko.
„Diese Tatsachen bestätigen ein weiteres Mal, dass die Kiewer Regierung nicht die Absicht hat, einen friedlichen Dialog zu führen, sondern im Gegenteil die Situation destabilisiert und dabei zur Hilfe verschiedener Länder und Nationalitäten greift“, unterstrich der Vertreter der Volksmiliz.

 

De.sputniknews.com: Kiew empört sich über Medwedews Besuch auf der Krim
Das ukrainische Außenministerium hat auf den Besuch des russischen Ministerpräsidenten Dmitri Medwedew auf der Krim mit einer Protestnote reagiert, wie auf der Webseite des ukrainischen Außenamtes zu lesen ist.
Das ukrainische Außenministerium betonte, dass Medwedews Aufenthalt auf der Krim „eine offene Missachtung der Souveränität der Ukraine von Seiten der russischen Behörden ist“.
Der russische Regierungschef war am 22. Mai auf der Krim eingetroffen. Auf der Halbinsel hatte Medwedew mehrere Beratungen durchgeführt und die Vorwahlen der Regierungspartei Geeintes Russland in der Region mitverfolgt.
Dmitri Medwedew widmete den Fragen der Bewahrung des Kulturerbes der Halbinsel besondere Aufmerksamkeit: Er besuchte mehrere Museen und erörterte mit den lokalen Behörden festgestellte Probleme.
Das ukrainische Außenamt hatte im März auch gegen den Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin auf der Krim protestiert, die Kiew auch zwei Jahre nach dem Verlust der Halbinsel weiterhin als sein Gebiet betrachtet….

 

Lug-info.com: Das wöchentliche vergleichende Preismonitoring bei Lebensmitteln in den Supermärkten der Republik unterstützt die Senkung der Preise. Dies erklärte heute während eines Monitorings die stellvertretende Leiterin der Handelsabteilung des Ministeriums für ökonomische Entwicklung und Handel der LVR Alewtina Archipowa.
Sie erinnerte daran, dass ein vergleichendes Preismonitoring für sozial bedeutsame Lebensmittel wöchentlich in den größten Handelsketten der Republik stattfindet – Spar, Absoljut, und Narodnyj.
Zur Monitoringsgruppe gehören Vertreter des Ministeriums für ökonomische Entwicklung und Handel, der Stadtverwaltung von Lugansk, des Jugendrats der Gewerkschaftsföderation der LVR, der Öffentlichkeit.
Archipowa unterstrich, dass in erster Linie Preise für Grundlebensmittel kontrolliert werden, insbesondere Mehl, Grieß, Wurst, Milchprodukte, Gemüse, Trinkwasser, Zucker, Salz, Eier.
„Aus den Ergebnissen dieser Kontrolle wird ein vergleichendes Monitoring erstellt – eine Tabelle, die an die Administration des Oberhaupts der LVR geschickt wird. Die Ergebnisse des Monitorings werden auf der Seite des Ministeriums für ökonomische Entwicklung und Handel veröffentlicht, die jungen Leute aus dem Jugendrat veröffentlichen diese Daten ebenfalls auf ihrer Seite, damit die Käufer sich damit bekanntmachen und entscheiden können, wohin sie am besten gehen“, sagte die Vertreterin des Ministeriums.
„Ich meine, dass diese Maßnahme sich sehr günstig auf die Preisbildung in unserer Republik auswirkt, weil die Geschäfte sich unter der Konkurrenz bemühen die Preise zu senken, damit sie für die Käufer anziehend sind“, unterstrich Archipowa.
„Weil es jetzt viele Waren gibt, auch Geschäfte gibt es ausreichend und jetzt läuft der Kampf um die Käufer“, fügte sie hinzu.
Archipowa bemerkte weiter, dass solche Kontrollen wöchentlich in jeder Region der Republik stattfinden, zu den Monitoringgruppen gehören auch dort Vertreter örtlicher Organisationen und der Wirtschaftsabteilungen.

 

De.sputniknews.com: „Kiews Wunschdenken“: Donezk und Lugansk gegen OSZE-Polizeimission im Donbass
Die Regierungen der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk haben sich gegen eine OSZE-Polizeimission im Donbass ausgesprochen.
„Das sind alles nur Versuche, den Minsker Friedensprozess zu stören“, meint der Vertreter der Republik Lugansk in Minsk, Wladislaw Dainego. Diese Handlungen seien allein darauf ausgerichtet, den Verpflichtungen, die die Ukraine in Minsk auf sich genommen hatte, zu entgehen. Eine Polizeimission der OSZE sei in dem Minsker Abkommen nicht vorgesehen, erinnerte Dainego weiter.
Alle Parteien sollen dem Politiker zufolge vor allem die schon getroffenen Vereinbarungen realisieren, anstatt immer wieder neu einzuführen.
„Unsere Position bleibt unverändert: Wir sehen keinen Bedarf nach mehr bewaffneten Einheiten im Donbass. Kiew übt sich allem Anschein nach erneut in Wunschdenken“, so der Donezker Vize-Generalstabschef Eduard Bassurin gegenüber Pressevertretern.
Die Staats- und Regierungschefs der Normandie-Vier hatten laut dem Pressedienst des ukrainischen Präsidenten bei ihrem jüngsten Telefonat in der Nacht auf Dienstag einer Polizeimission der OSZE im Donbass zugestimmt. Weder der Pressedienst des Kremls noch der des Elysée-Palastes meldeten allerdings einen derartigen Beschluss.

 

Dan-news.info/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos „Donezk“ der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich stark verschlechtert.
Der Gegner hat die Beschüsse von Ortschaften in Richtung Donezk und Mariupol wesentlich verstärkt, dies ist verbunden mit den Erklärungen des Präsidenten der Ukraine Poroschenko, internationale Polizeikräfte in den Donbass zu schicken, wahrscheinlich um die ukrainischen Straftruppen zurückzuhalten, sowie mit dem Besuch des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission in der Ukraine Alexandr Hug.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 585 Mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner schoss 111 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 153 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurde mit Panzergeschützen, Panzertechnik, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Das Feuer eröffneten die ukrainischen Truppen auf die folgenden Ortschaften:
Staromichajlowka, Jasinowataja, Spartak, Dokutschajewsk, Wesjoloje, Sachanka, Sosnowskoje, Kominternowo, Styla, Alexandrowka, Shabitschewo, Petrowskoje, Nikoloajewka, Nowaja Tawrija, das Tscheljuskinzew-Bergwerk, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirkvon Donezk.
Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss des Territoriums der DVR gaben die Brigadekommandeure Shakun, Schandar, Sokolow, Melnik und Deljatizkij.
In der Folge von Beschüssen der Straftruppen wurden in den letzten 24 Stunden zwei friedliche Einwohner verletzt (D. I. Subatenko, geb. 1953 und E.W. Chramenkow, geb. 1990), es wurden 15 Gebäude erheblich beschädigt. Davon 12 in Staromichajlowka (acht Wohngebäude, es gab auch Treffer auf eine Kirche, einen Kindergarten und eine medizinische Einrichtung), zwei Häuser in Alexandrowka, ein Haus in Kominternowo.
Unsere Aufklärung stellt eine Verschiebung von Personal des Gegners entlang der Kontaktlinie fest.  So ist vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte eine Übergabe des 8. Bataillons der 10. Gebirgssturmbrigade aus Richtung Mariupol in die operativ-taktische Gruppe „Donezk“ geplant zur Verstärkung der 14. „blutigen Brigade“. Das 8. Bataillon soll bis zum 27. Mai die Positionen im Gebiet von Krasnogorowka einnehmen.
Im Gebiet von Luganskoje, im Verantwortungsbereich des 1. Bataillons der 54. mechanisierten Brigade wurde die Tätigkeit von ausländischen Scharfschützen entdeckt, die auf alle Menschen schießen, die eine militärische Uniform tragen, auch auf friedliche Einwohner.
Es werden Versuche ukrainischer Entminungskräfte festgestellt, eine Entminung von Minensperren an der Kontaktlinie im Bereich von Granitnoje vorzunehmen, um Technik dorthin zu bringen und das angrenzenden Territorium aus möglichst geringer Entfernung zu beschießen. Dabei geriet in der Folge eines groben Fehlers bei der Entminung ein Soldat des 2. Bataillons der 72. mechanisierten Brigade auf eine Mine und wurde in der Folge schwer verletzt.
Außerdem wurde nach Informationen unserer Aufklärung im Gebiet von Artjomowks am Eisenbahnhaltepunkte Wyjemka ein „vergessener“ Güterwaggon mit Leichen entdeckt. Aus dem Waggon kommt deutlicher Verwesungsgeruch.
Am 21. Mai wurden am nordöstlichen Rand von Marjinka Arbeiten zur Reparatur einer Gasleitung durchgeführt.
Wie zu erwarten war, wurde das Gebiet von Seiten der ukrainischen Streitkräfte mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Aus diesem Grund wurden die für den 22. Mai geplanten Arbeiten abgesagt. Die Seiten haben Vereinbarungen und Dokumente über die Wiederaufnahme der Arbeiten am 24. Mai ausgetauscht.
Aber die ukrainischen Streitkräfte haben in grober Weise das Regime der Feuereinstellung verletzt. So wurden in Trudowskije, wo eine Fortführung der Arbeiten zur Reparatur der Gasleitung geplant war, von 0:00 am 23. Mai bis 6:00 am 24. Mai 29 Beschüsse festgestellt, davon 19 mit Mörsern des Kalibers 82mm und 120mm.
Die Führung des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination bestätigt diese Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung.
Unter solchen Umständen können wir die Sicherheit derer, die am Ort der Arbeiten sein werden, nicht garantieren, weil wir nur für unsere Seite verantwortlich sein können.
Mit Hinblick darauf entsteht der Eindruck, dass die Arbeit zur Reparatur der Gasleitung und die Lieferung von Gas für die Einwohner der naheliegenden Ortschaften verzögert werden und ganz verhindert werden könnte. Wir sind überzeugt, dass all dies vorsätzlich erfolgt. Von unserer Seite wird trotz allem alles für die Reparatur der Gasleitung getan werden.

 

De.sputniknews.com: Euronews erklärt eigenen Fake-Bericht mit „unbewusster Russophobie“
Dass sich Euronews auf ein Fake-Twitter-Account des russischen Außenministers Sergej Lawrow berufen hat, lässt sich auf Unprofessionalität und „unbewusste Russophobie“ zurückführen. Diese Meinung vertrat der stellvertretende Aufsichtsratschef des paneuropäischen Nachrichtensenders Pjotr Fedorow.
Laut Fedorow war der Fehler keine Absicht. Die Journalisten hätten aber die Äußerung des russischen Ministers an mindestens zwei verlässlichen Quellen überprüfen müssen, taten das jedoch nicht.
„Ich denke, es liegt an unbewusster Russophobie, die einigen englischschreibenden Journalisten eigen ist“, sagte der stellvertretende Aufsichtsratschef des Senders. Alle Euronews-Mitarbeiter  „stehen unter starkem Informationsdruck der westlichen Mainstream-Medien, die ob gewollt oder nicht am Informationskrieg gegen Russland teilnehmen“.
Am Montag hatte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa Euronews der „Desinformation“ bezichtigt. Als Beweis veröffentlichte sie ein Bildschirmfoto der englischsprachigen Euronews-Seite, die ihrerseits einen Screenshot von einem fiktiven Lawrow-Account bei Twitter als Quelle für ein „offizielles“ Zitat veröffentlicht hatte…

 

Ukrinform.ua: Georgische Reformer planen, in der Ukraine eine neue Partei zu gründen, deren Ideologe und Anführer Michail Saakaschwili werden soll.
Das teilte heute auf einer Pressekonferenz in Charkiw der Ex-Stellvertreter des Generalstaatsanwalts der Ukraine, Dawid Sakwarelidse, mit, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Es ist kein Geheimnis, dass wir schon lange mit den gesunden Bürgerorganisationen und gewöhnlichen Ukrainern verhandeln, die in diesem Land etwas ändern wollen. Sehr bald werden wir die Gründung einer neuen Organisation verkünden, die solche Menschen vereinen wird. Wir warten nicht auf Reformen, die vom Himmel fallen. Wir haben die Plattform erstellt, die sehr schnell die Verantwortung übernehmen kann, zu den Wahlen geht oder ohne Wahlen konkrete Reformen lobbiieren wird, die die Ukraine braucht. Der Ideologe und Anführer der Partei wird Michail Saakaschwili sein, und ihr Kern – der beste Teil der Bewegung „Für Säuberung“, die bereits eine Rolle im Ersatz des Premierministers gespielt hat, der sich in keiner Reform gezeigt hatte“, sagte Sakwarelidse.
Ihm zufolge hat die neue Organisation zunächst noch keinen Namen.
Im Hinblick auf die vorrangigen Reformen müsse man die Behörden von der vertikalen und elitären Korruption säubern, die Geldströme stoppen und den Kampf mit der Armut und dem Elend beginnen.

 

De.sputniknews.com: Moskau: Bewaffnete OSZE-Mission erfordert Zustimmung des Donbass
Das Normandie-Quartett erörtert Fragen einer Bewaffnung der OSZE-Beobachtermission im Donbass, nicht aber die Schaffung einer Polizeimission, wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow erklärte.
„Im Donbass agiert eine Beobachtermission, die unserem Verständnis nach keine Polizeimission ist. Dieses Thema wird tatsächlich erörtert, und nicht den ersten Tag. Es steht die Frage, sie zu bewaffnen“, sagte Peskow.
Theoretisch könne man sie zwar bewaffnen, doch ihre Mitglieder seien keine Militärs, und die Frage sei, wie sie diese Waffen einsetzen würden. In diesem Zusammenhang ergebe sich auch eine Vielzahl anderer Fragen, vor allem müssten die Vertreter der beiden selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk einer solchen OSZE-Beobachtermission im Donbass zustimmen, sagte Peskow gegenüber der Presse auf die Frage, wie der Kreml zu Kiews Initiative hinsichtlich einer bewaffneten OSZE-Mission im Donbass stehe.
„Es geht um die Frontlinie. Hier ist die Zustimmung der Volksmilizen, die Zustimmung der Vertreter des Donbass wichtig“, sagte der Kreml-Sprecher in Bezug auf eine mögliche Einrichtung einer OSZE-Mission in der Region. Es sei auch wichtig, sich über die Konfiguration dieser Mission zu einigen, betonte Peskow.
Zuvor hatte am Dienstag der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs Petro Poroschenko erklärt, die Staats- und Regierungschefs des Normandie-Quartetts (Deutschlands, Russlands, Frankreichs und der Ukraine) hätten in ihrer jüngsten Telefonkonferenz die Entfaltung einer bewaffneten OSZE-Mission im Donbass unterstützt. Aus dem Pressedienst des Kremls und des Élysée-Palastes waren indessen keine solchen Behauptungen zu vernehmen.
Nach dem Außenministertreffen im Normandie-Format am 11. Mai in Berlin hatte Russlands Außenminister Sergej Lawrow zu verstehen gegeben, dass Moskau keine Notwendigkeit sehe, das Mandat der in der Ostukraine agierenden unbewaffneten Beobachtermission der OSZE zu erweitern.
Wie Lawrow sagte, erklärt Kiew eine Bewaffnung der OSZE-Beobachter mit der Notwendigkeit, vor den Wahlen im Donbass eine freie ungehinderte Agitation zu ermöglichen. Moskau sei indessen der Überzeugung, dass man die Durchführung der Wahlen auch ohne eine solche bewaffnete Struktur gewährleisten könne.

 

De.sputniknews.com: Die in Europa stationierten Elemente der US-Raketenabwehr sind laut dem russischen Nato-Botschafter Alexander Gruschko schon jetzt in der Lage, russische strategische Kräfte abzufangen.
„Nach der Berechnung unserer Militäranalytiker sind die Systeme, die auf dem rumänischen Stützpunkt Deveselu stationiert sind, selbst in der aktuellen Konfiguration in der Lage, russische Strategische Mittel abzufangen“, sagte Gruschko in einer Videokonferenz Moskau-Brüssel.
Die Situation werde sich 2018 weiter verschärfen, wenn der US-Raketenabwehr-Komplex in Polen in Betrieb genommen werde. „Das wird offensichtliche Risiken für Russlands Sicherheit erzeugen und die strategische Stabilität, die Jahrzehnte lang als die wichtigste Grundlage des Friedens und der Sicherheit in der Welt diente, ernsthaft deformieren“, so Gruschko weiter.
Der Botschafter betonte, dass Russland alle Gegenmaßnahmen unter Berücksichtigung der entstehenden Risiken ergreifen werde.
Am 12. Mai hatte die Nato auf der Militärbasis Deveselu in Rumänien einen wichtigen Teil ihrer neuen Raketenabwehr in Osteuropa in Betrieb genommen. Sie soll nach offiziellen Angaben mögliche Angriffe durch den Iran abfangen. Am 14. Mai war in der Ortschaft Redzikowo im Kreis Slupsk in Nordostpolen mit der Errichtung einer weiteren Komponente des US-Raketenabwehrsystems der Nato in Osteuropa begonnen worden.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Stabhochsprung-Queen Jelena Issinbajewa wird den Gerichtsweg einschlagen, falls der russischen Leichtathletik-Mannschaft die Teilnahme an den Sommerspielen in Rio 2016 verweigert wird, wie die zweifache Olympiasiegerin im Stabhochsprung äußerte.
„Das ist ein direkter Verstoß gegen die Menschenrechte, eine Diskriminierung. Im Falle der Suspendierung der russischen Athleten werde ich mich an den Internationalen Gerichtshof wenden. Und ich bin von meinem Erfolg da überzeugt. Natürlich ärgere ich mich wegen meiner Hilflosigkeit. Alles, was ich momentan tun kann, ist mit dem Training fortzusetzen“, sagte Issinbaewa AP gegenüber.
Die Karriere mehrerer junger russischer Sportler könne ruiniert werden, falls sie zu den Sommerspielen in Rio nicht zugelassen werden, fügte die 33-jährige Stabhochspringerin hinzu. „Vier Jahre ist zu viel“, betonte die Sportlerin.
Eine unabhängige Kommission der Welt-Anti-Doping-Agentur WADA hatte Russland im November schwere Verstöße gegen die geltenden Regeln vorgeworfen und dem Weltleichtathletikverband IAAF empfohlen, den Russen die Teilnahme an allen Wettkämpfen, die vom Weltverband durchgeführt werden, darunter auch an den Sommerspielen 2016, zu verweigern.
Die Tagung des IAAF-Councils findet am 17.Juni in Wien statt. Die Sommerspiele werden vom 5. bis zum 21. August im brasilianischen Rio de Janeiro ausgetragen.

 

De.sputniknews.com: Medwedew zu Kiews Protest gegen Krim-Besuch: Einer arbeitet, der andere protestiert
Wie Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew in Bezug auf Kiews Protestnote gegen seinen Arbeitsbesuch auf der Krim sagte, tut jeder das, was er muss.
„Jeder tut das, was er muss: Der eine arbeitet, der andere protestiert“, sagte Medwedew während einer Konferenz in Jalta.
Zuvor hatte das ukrainische Außenministerium mit einer Protestnote auf den Besuch des russischen Premierministers auf der Krim reagiert. Dabei betonte das Außenamt auf seiner Website, dass Medwedews Aufenthalt auf der Halbinsel „eine offene Missachtung der Souveränität der Ukraine von Seiten der russischen Behörden ist“…

 

Dnr-news.com: In der Ukraine sollen 137 Printmedien im Rahmen der Dekommunisierung umbenannt werden
Das Staatliche Komitee für Fernsehen und Hörfunk der Ukraine fordert die Umbenennung von 137 Printmedien im Rahmen des Prozersses der Dekommunisierung, wird auf der Seite der Behörde berichtet.
„Heute beträgt die Zahl der Printmedien, die dem Verfahren der „Dekommunisierung“ unterliegen, 137, von denen 56 keine Antwort gaben auf die Aufforderung der regionalen Justizabteilungen, die zur Erfüllung der Anforderungen des entsprechenden Gesetzes aufriefen“, heißt es in der Erklärung.
Es wird erwähnt, dass diese Schlussfolgerung aus den Ergebnissen einer Analyse von Logos und Bezeichnungen der Medien gezogen wurde. Gleichzeitig führen nach den Informationen des staatlichen Komitees die übrigen Medien Maßnahmen zur Umregistrierung durch, bei 21 reichten die Gutachten nicht zur Weiterführung der Herausgabe, 25 befinden sich auf dem nicht von Kiew kontrollierten Gebiet, bei 6 Medien wurde die Angelegenheit der Registrierung an das Justizministerium übergeben.
Tatsächlich liegen rechtliche Begründungen für den Entzug der staatlichen Registrierung bei 49% der Printmedien vor (67 Titel), in der Behörde teilte man mit, dass das Justizministerium eine Beschwerde bei Gericht zur Annahme entsprechender Beschlüsse vorbereite.
Im Komitee gab man bekannt, dass die meisten der Printmedien, die der Dekommunisierung unterliegen, sich im Donezker Oblast befinden (44), im Oblast Lugansk 22, in Kiew 12, in Odessa 7, in Charkow 6. Außerdem stellte die Behörde fest, dass 10 Printmedien unter die Dekommunisierung der Krim fallen, die die Ukraine weiter als ihr Territorium betrachtet…

 

De.sputniknews.com: Deutschland und EU: Ukraine soll Journalisten-Personaldaten aus dem Netz löschen
Der deutsche Botschafter Christof Weil und der Leiter der EU-Vertretung in der Ukraine Jan Tombiński haben Kiew aufgefordert, Personaldaten von Journalisten von der Webseite „Mirotworets“ zu löschen, teilte die EU-Vertretung in der Ukraine am Dienstag mit.
Bei ihrem Treffen mit dem ukrainischen Innenminister Arsen Awakow forderten die Botschafter die Rechtschutzbehörden der Ukraine auf, eine Ermittlung einzuleiten und entsprechende Maßnahmen zu treffen, damit solche Informationen nicht mehr veröffentlicht werden, so die EU-Botschaft.
Außerdem baten die Botschafter nachdrücklich, den Schutz der Journalisten zu gewährleisten, deren Personaldaten veröffentlicht worden waren, da einige von ihnen Drohungen bekommen hatten.
Zuvor war auf der pro-ukrainischen Internetseite „Mirotworets“ eine Liste der Kontaktdaten von Tausenden Journalisten veröffentlicht worden, die in den selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk akkreditiert sind. Die Journalisten zeigten sich von dieser Veröffentlichung schockiert und baten zu dem Vorfall zu ermitteln und ihre Personaldaten zu löschen. Die Kiewer Staatsanwaltschaft leitete ein Strafverfahren ein. Danach gaben die Mitarbeiter der Webseite bekannt, mit ihrer Arbeit aufgehört zu haben, später aber erschienen bei „Mirotworets“ die Listen in einer erneuerten Fassung.

 

Ukrinform.ua: Der Stellvertreter des Ministers für Fragen der zeitweilig okkupierten Territorien und der Binnenvertriebenen Georgi Tuka kommentierte mögliche Szenarien der Situation im Donbass.
Im Interview mit „Apostroph“ antwortete Tuka auf die Frage, wie real der Beginn der Reintegration des Donbass noch in diesem Jahr sei: „Diese Frage ist eher rhetorisch, Sie werden sicher verstehen, dass dies nicht allein von der ukrainischen Seite abhängt. In großem Maße hängt sie von der gegnerischen Seite ab, deshalb kann man keine Prognose geben“
Nach seinen Worten setzt sich jetzt der Dialog mit den Vertretern der sogenannten „DVR / LVR“ im Rahmen der Minsker Prozesse fort.
Prognostizierend, was passieren wird, wenn die Pläne zur Reintegration nicht umgesetzt werden können, sagte Tuka: „ Im besten Fall erhalten wir ein Transnistrien, im schlimmsten Fall eine Art Ossetien“.
Er fügte hinzu: „ Ich war niemals kategorisch gegen Wahlen. Ich habe immer gesagt, dass die Voraussetzungen dafür nicht vorhanden sind. Das sind sie auch jetzt nicht. Man muss sie unbedingt schaffen. Wenn es gelingt, sie zu schaffen, warum dann nicht Wahlen durchführen? Allerdings unter den gegenwärtigen Bedingungen, denke ich, kann von Wahlen keine Rede sein.“

 

 

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 24.05.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

Ria.ru: Der Vorschlag Kiews, eine Polizeimission der OSZE im Donbass zu stationieren, ist ein Versuch der Regierung der Ukraine „den Minsker Prozess zu zerschlagen und aus der Erfüllung der Minsker Verpflichtungen zu entkommen“, erklärte heute der Bevollmächtigte der LVR bei den Verhandlungen Wladislaw Dejnego.
Zuvor hatte der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko gesagt, dass in „nächster Zeit“ die Stationierung einer Polizeimission der OSZE zur Absicherung der Kontrolle über die Feuereinstellung im Donbass durchgeführt würde. Der Generalsekretär der OSZE Lamberto Zannier teilte mit, dass die Organisation die Möglichkeit einer bewaffneten Polizeimission in Betracht ziehe, um bei der Durchführung der Wahlen in Donbass bei Zustimmung aller Seiten zu unterstützen. Die Oberhäupter der selbstausgerufenen LVR und DVR unterstützen diesen Vorschlag nicht.
„Alle diese Anstrengungen … sind alles Versuche, den Minsker Prozess zu zerschlagen. Dies sind alles Aktivitäten von verschiedenen Seiten, mit verschiedenem Herangehen, die auf die Verwirklichung einer einzigen Aufgabe gerichtet sind – aus der Erfüllung der Minsker Verpflichtungen, die die Ukraine übernommen hat, zu entkommen“, erklärte Dejnego.
Er erläuterte, dass die Stationierung einer Polizeimission der OSZE im Donbass nicht in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist.
„Die Ukraine sagt: Lasst uns eine militärische Komponente, eine dritte bewaffnete Kraft hinzufügen. Dies ist auch nicht in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen, dies setzt auch eine Veränderung dieser Vereinbarungen voraus. Das ist einer der Schritte, die auf ein Verlassen des Minsker Prozesses gerichtet sind. Mit dem Minsker Prozess ist die Anwesenheit einer OSZE-Polizeimission nicht vorgesehen. Mehr noch, es gibt gar keine OSZE-Polizeimissionen als solche“, erklärte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Auffassung Dejnegos ist es für die Konfliktseiten vor allem notwendig, ein Maximum an Anstrengungen für die Realisierung der bereits in Minsk erreichten Vereinbarungen einzusetzen und nicht zu versuchen, Veränderungen an ihnen vorzunehmen oder das Format des Verhandlungsprozesses zu verändern.
„Es gibt einen Maßnahmekomplex, es gibt die Minsker Vereinbarungen, eine ganze Reihe von Dokumenten, die im Verlauf der Realisierung der Aufgaben zur Erreichung eines friedlichen Auswegs aus dem Konflikt unterzeichnet wurden, es ist notwendig, sich in diesem Raster zu bewegen“, unterstrich Dejnego.

 

Ria.ru: Die Oberhäupter der „normannischen Vier“ erörtern die Frage der Bewaffnung der OSZE-Beobachtermission im Donbass und nicht die Schaffung einer Polizeimission, erklärte der Pressesekretär des Präsidenten Russlands Dmitrij Peskow.
„Dies ist eine Beobachtermission im Donbass, nach unserem Verständnis ist das keine Polizeimission. Tatsächlich wird dieses Thema erörtert. Es wird auch nicht erst seit einem Tag erörtert. Es gibt die Frage der Bewaffnung dieser Mission. Theoretisch kann sie bewaffnet werden, aber das Personal dieser Mission besteht aus Menschen, die keine Soldaten sind, und da ist natürlich die Frage, wie sie diese Waffen benutzen werden“, sagte Peskow gegenüber Journalisten auf die Frage, wie man sich im Kreml zur Initiative Kiews bezüglich  der OSZE-Mission im Donbass verhält.
Nach den Worten Peskows kommen in diesem Zusammenhang viele andere Fragen auf, deshalb wird die Erörterung wohl fortgeführt.…
Der Pressesekretär des russischen Staatsoberhaupts erklärte, dass im gegeben Fall die Rede von der Abgrenzungslinie ist. „Hier ist natürlich auch die Zustimmung der Milizen notwendig, wichtig ist die Zustimmung der Vertreter des Donbass. Und ehe hier ein allgemeines Verständnis formalisiert wird, ist es nötig, dieses Verständnis im Rahmen der Konfiguration der Mission zu erreichen“, sagte Peskow.
Nach seinen Worten gibt es in dieser Frage viele Nuancen  und die Arbeit an ihrer Konkretisierung wird fortgesetzt.
Auf die Frage nach der Möglichkeit der Kontrolle über die Grenze, erinnerte Peskow daran, dass die Rede von der Abgrenzungslinie ist, die zwischen den Milizen und den ukrainischen Streitkräften verläuft. „In den Minsker Vereinbarungen ist alles bezüglich der Kontrolle über die Grenzen vorgeschrieben. Auch die Reihenfolge ist vorgeschrieben, deshalb gibt es hier natürlich nichts zu erörtern. Dort steht die Unterschrift der Ukraine, der gesamten normannischen Vier, was die Kontrolle über die Grenze betrifft“, unterstrich Peskow.

 

Dan-news.info: Offizielle Erklärung Denis Puschilins zur Frage der Möglichkeit der Stationierung einer bewaffneten Mission der OSZE
Der Donbass ist wie zuvor kategorisch gegen alle bewaffneten Mission auf dem Territorium der LVR und der DVR. Wir werden dies als Intervention bewerten.
Mehr noch ist die Anwesenheit von bewaffneten Vertretern von Missionen während der Durchführung der Wahlen unverständlich: Auf wen haben sie vor zu schießen? Das Innenministerium der DVR kontrolliert die Rechtsordnung in der Republik jetzt und wird die Sicherheit während der Wahlen für die internationalen Beobachter, die Wähler, die Mitglieder der Kommission und die Flüchtlinge innerhalb des Landes, die auch die Möglichkeit haben werden, an ihrem Meldeort ihre Stimme abzugeben.
Ich bin überzeugt, dass Opfer unter der OSZE-Mission während des Krieges bisher nur vermieden werden konnten, weil diese Mission unbewaffnet ist.
Der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe, der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin

 

Standard

Sondermeldung zum Mosgowoi-Denkmal in Altschewsk vom 24.05.2016

Ergänzung vom 25.05.2016:
Alle, die den Erhalt des Mosgowoi-Denkmals unterstützen wollen, können hier eine entsprechende Petition aus Altschewk unterzeichnen:

https://www.change.org/p/%D0%BE%D0%B1%D1%80%D0%B0%D1%89%D0%B5%D0%BD%D0%B8%D0%B5-%D0%BA-%D1%80%D1%83%D0%BA%D0%BE%D0%B2%D0%BE%D0%B4%D1%81%D1%82%D0%B2%D1%83-%D0%B3%D0%BE%D1%80%D0%BE%D0%B4%D0%B0-%D0%BF%D1%8F%D1%82%D0%BA%D0%BE%D0%B2%D0%BE%D0%B9-%D0%BD-%D0%BF-%D0%B8-%D1%80%D1%83%D0%BA%D0%BE%D0%B2%D0%BE%D0%B4%D1%81%D1%82%D0%B2%D1%83-%D0%BB%D0%BD%D1%80-%D0%BF%D0%BB%D0%BE%D1%82%D0%BD%D0%B8%D1%86%D0%BA%D0%BE%D0%BC%D1%83-%D0%B8-%D0%B2?recruiter=547196783&utm_source=petitions_share&utm_medium=copylink

 

Vormittags:

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Brigade “Prisrak“: Am 23. Mai 2016 wurde in Altschewsk ein Denkmal für den legendären Brigadekommandeur Alexej Borisowitsch Mosgowoi anlässlich seines Todestages aufgestellt.
Dies zeigt wieder einmal, dass die einfachen Menschen, wenn sie Unrecht sehen, sich zusammenfinden können und ihr Machtwort sprechen… Schließlich wird eben durch die Gelder des einfachen Volkes und mit Hilfe nicht gleichgültiger Menschen das Gedenken an den „Ersten“ ewig leben.
Eben dieses einfache Volk unterstützte den Bau des Denkmals und schützte es, als es von möglichen Schwierigkeiten erfuhr. Das Gedenken in den Herzen der Menschen kann man nicht töten… „Ich bin ein Mensch! Mit mir ist das VOLK!“
(Letzteres ist ein Zitat Mosgowois, die Großschreibung entspricht dem Original und drückt seine Hochachtung vor den einfachen Menschen aus. Mosgowoi hat immer wieder die Menschen ermutigt, die Macht in die eigenen Hände zu nehmen und sich nicht auf Politiker und Beamte zu verlassen. Er war ein Verfechter der direkten Volks- und Rätemacht – Anm. d. Übers.)

 

 

Abends:

 

 

Rusvesna.su: Der Kommandeur der legendären Brigade „Prisrak“ Jurij Schewtschenko wurde für die Errichtung des ehemaligen Brigadekommandeurs, eines der Organisatoren des Lugansker Widerstands Alexej Mosgowois.
„Ich bestätige meine Absetzung. Heute morgen. Persönlich durch Plotnitzky. In seinem Büro. Wegen des Denkmals, das gestern in Altschewsk aufgestellt wurde,“ schreibt Schewtschenko auf seiner offiziellen Seite bei Facebook.
Ebenfalls auf der Seite Schewtschenkos  finden sich die Zeilen der Leiterin der Freiwilligengruppe „Altschewsk. Gute Hände“ Maria Tesmenezki, sie bekräftigt, dass die Erlaubnis zur Denkmalerrichtung aufgehoben wurde.
„Am 23. Mai, am Todestag von A.B. Mosgowoi, wurde in Altschewsk das Denkmal für den legendären Brigadekommandeur errichtet.
Die Einwohner von Altschewsk warteten auf den Aufbau und unterstützten die Initiatoren dieses Projektes. Jetzt erfahren die Bürger, dass das Denkmal angeblich ungesetzlich aufgestellt wurde und dem Abriss unterliegt. Wir, die Einwohner der Stadt, Altschewsk, sind gegen den Abriss!!!! Und wir kündigen eine Unterschriftensammlung zur Erhaltung des Denkmals an!
Die Erlaubnis zur Errichtung lag zuerst vor, dann begann man das Denkmal zu errichen – gestern Abend wurde die Genehmigung plötzlich zurückgezogen, plötzlich wurde der gesamte Aufbau für ungesetzlich erklärt.
Wir sprachen mit der Kommandoebene der Brigade „Prisrak, Schewstschenko wurde heute abgesetzt, wir bitten um die Unterstützung der Öffentlichkeit, das Denkmal kann jeden Moment abgerissen werden….“, schreibt die Leiterin der Altschewsker Freiwilligengruppe.

 

 

 

 

Standard

Presseschau vom 23.05.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Der Chemie- und Pharmakonzern Bayer AG hat dem US-Saatguthersteller Monsanto Co. ein offizielles Kaufangebot vorgelegt: Das Leverkusener Unternehmen bietet dem US-Agrar-Chemie-Riesen 62 Milliarden US-Dollar. Eine Übernahme von Monsanto würde für Bayer der mit Abstand größte Firmenzukauf in der Geschichte des Unternehmens.
„Bayer will durch die Übernahme von Monsanto ein weltweit führendes Unternehmen der Agrarwirtschaft werden“, teilte der Konzern mit.
Der Konzern will Monsanto nach eigenen Angaben 122 Dollar pro Aktie angeboten haben. Damit biete Bayer den Monsanto-Aktionären einen Aufschlag von deutlich über 30 Prozent auf ihre Papiere an.
Die Übernahme solle sowohl durch Fremd- als auch Eigenkapital finanziert werden. Die Rolle der Finanzberater sollen die Banken BofA Merrill Lynch und Credit Suisse übernehmen.
Monsanto Co. wurde 1901in den USA gegründet. Das Unternehmen ist vor allem für den Vertrieb des Pflanzenschutzmittels Glyphosat unter dem Namen „Roundup Ready“ bekannt geworden. Der US-Konzern hat jährlich etwa 13 Milliarden Euro Einnahmen aus Saatgut und Pflanzenschutzmitteln.
Gemeinsam würden die Unternehmen Bayer und Monsanto laut The Wall Street Journal gut ein Viertel (28 Prozent) der weltweit verkauften Pflanzenschutzmittel absetzen. Da Monsanto vor allem in den USA aktiv ist, soll der Deal wohl auch Bayer ermöglichen, seine Präsenz in Amerika sowie im asiatisch-pazifischen Raum zu erhöhen.
(Wir erinnern daran, dass Monsanto in der Ukraine große Flächen des fruchtbaren Schwarzerdebodens aufgekauft hatte – Anm. d. Übers.)

 

Ukrinform.ua: Das Urteil gegen die Soldaten einer Einheit des russischen Militärnachrichtendienstes GRU Alexander Alexandrow und Jewgeni Jerofejew ist rechtskräftig. Zuvor wurden beide in Kiew zu je 14 Jahren Haft verurteilt, berichtet Espreso-TV.
Die 30-tägige Berufungsfrist sei am 23. Mai abgelaufen. Weder Verteidigung der Russen noch die Staatsanwaltschaft habe keine Berufung eingelegt, heißt es in der Meldung.
Den russischen Soldaten wurden aggressive Kriegshandlungen, die Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, die Verübung eines Terroranschlags zur Last gelegt. Von den Vorwürfen Waffenschmuggel, die Verletzung des Einreiseverfahrens in besetzte Gebiete und der illegale Umgang mit Waffen und Munition wurden sie freigesprochen.
Wie die Nachrichtenagentur Ukrinform früher mitteilte, hatte das ukrainische Militär hatte Alexander Alexandrow und Jewgeni Jerofejew im Mai 2015 nahe dem Dorf Schtschastja in der Region Luhansk gefangen genommen. Beide bestätigten, dass sie die russischen Soldaten sind. Im Prozess nahmen sie das Geständnis zurück.
(Wir erinnern daran, dass beide Gefangenen aussagten, dass ihr Geständnis unter Folter erpresst worden war – Anm. d. Übers.)

 

De.sputniknews.com: Russische Inspektoren unternehmen vom 23. bis 28. Mai im Rahmen des Open-Skies-Vertrags mit einem An-30B-Aufklärungsflugzeug einen Beobachtungsflug über Großbritannien und Irland, wie der Leiter des russischen Zentrums für Verminderung der Nuklear-Gefahr, Sergej Ryschkow, am Montag mitteilte.
„Der Beobachtungsflug mit einer maximalen Reichweite von bis zu 2400 Kilometer findet vom 23. bis 28. Mai von der Luftwaffenbasis Brize Norton aus statt“, so Ryschkow.
Die Route war Ryschkow zufolge im Voraus festgelegt worden. Während des Kontrollflugs werden britische Fachleute an Bord die Einhaltung der abgestimmten Flugparameter und die Anwendung der im Vertrag vorgesehenen Beobachtungsgeräte überwachen.
„Die Überwachungsflüge fördern die Offenheit und Transparenz der militärischen Tätigkeit der Partnerländer sowie die Sicherheit durch stärkeres Vertrauen“, so Ryschkow weiter. „Das ist der vierzehnte russische Kontrollflug über Territorium der Teilnehmerländer (des OH-Vertrags – Anm. d. Red.) im Jahr 2016.“
Der Vertrag über den Offenen Himmel (OH-Vertrag oder Open Skies) war im Jahr 1992 in Helsinki von 27 Mitgliedstaaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) unterzeichnet worden. Ziel ist es, gegenseitige Verständigung und Vertrauen zu festigen. Russland ratifizierte den Vertrag am 26. Mai 2001.

 

Dan-news.info:  Die ukrainischen Truppen haben am späten Abend und in der Nacht 162 Mörsergeschosse auf die Umgebung des Flughafens, des „Volvo-Zentrums“, die Dörfer Spartak und Wesjoloje am nördlichen Rand von Donezk, den Jasinowatajer Checkpoint und die Dörfer Sachanka und Kominternowo im Süden der DVR geschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Ab 20:00 bis Mitternacht hat die ukrainische Seite Spartak, Wesjoloje, Sachanka und Kominternowo beschossen. Ebenfalls beschossen wurden der Jasinowatajer Checkpoint, die Umgebung des Volvo-Zentrums und der Flughafen von Donezk. Insgesamt haben die ukrainischen Streitkräfte auf dieses Gebiet 147 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und 15 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle wurden die Positionen der DVR neben Mörsern auch mindestens dreimal mit Panzergeschützen beschossen.
Gemäß der Information des Gesprächspartners schoss der Gegner von den Positionen in den Gebieten der okkupierten Ortschaften Wodjanoje, Schirokino, Awdejewka, Opytnoje, Peski und im Gebiet des Lüftungsschachts des Butowskaja-Bergwerks aus.

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen und dabei aktiv Scharfschützen eingesetzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Insbesondere beschossen Scharfschützen viermal Kalinowo aus Richtung Nowoswanowka, und gaben insgesamt mindestens 35 Schüsse ab.
Aus Richtung Luganskoje haben die Kiewer Truppen Logwinowo, Kalinowka und Losowoje mit Panzertechnik, Antipanzergranatwerfern, reaktiven Granatwerfern und Schusswaffen beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Ukrinform.ua: Der Innenminister der Ukraine, Arsen Awakow, hat am Montag über weitere Reformen in seinem Ressort mitgeteilt.
Wir „beginnen eine Reihe von neuen Projekten (Schritten) der Reform des Innenministeriums“, schrieb er auf Facebook. Es gehe um die Schaffung von erneuerten Servicezentren des Ministeriums im ganzen Land, Reform der Kriminalpolizei, Ende der Gründung der Eliteeinheit KORD, das neue System von Bezirksinspektoren.
Der Minister gab auch den Start der neuen Streifenpolizei in den Städten Lysytschansk, Sewerodonezk und Rubischne in der Region Luhansk bekannt. Insgesamt seien 150 Polizisten vereidigt worden. Das Durchschnittsalter sei 26 Jahre; 18 Prozent seien weiblich; 80 Menschen mit einem Hochschulabschluss; 22 Menschen hätten an den Kriegshandlungen teilgenommen. Ab 30. Mai gebe ein die neue Streifenpolizei in Mariupol.

 

Novorosinform.org: Zum Leiter der Streifenpolizei im sogenannten „Lugasker Oblast“ (Bezeichnung der Ukraine für die okkupierten Teile der LVR – Anm. d. Übers.) wurde der 28jährige Lutnant Andrej Bogusch, der früher eine Abteilung der 79. separaten Brigade der Luftlandetruppen befehligte, berichtet der Korrespondent der Agentur Novorossia.
„Andrej Bogusch ist Einwohner des Oblast Lwow, und wurde als einer der ersten in die Reihen der Streitkräfte der Ukraine mobilisiert. Teilnehmer der Kämpfe um Amwrosiewka, Peski und um den Donezker Flughafen. Mit der Medaille „Für beispielhaften Militärdienst“ ausgezeicvhnet“, heißt es aus der Presseabteilung der Führung der ukrainischen Nationalpolizei im „Oblast Lugansk“…
Jetzt wurde ihm die Führung der Streifenpolizei im okkupierten Teil der LVR übertragen.

 

De.sputniknews.com: Russischer Rubel „abgelöst“: Deutsche Bank nennt billigste Währung der Welt
„Die billigste Währung der Welt“ ist nach Einschätzungen der Ökonomen der Deutschen Bank der polnische Zloty, wie Radio Polen auf seiner Webseite berichtet. Der Zloty sei um zehn Prozent unterbewertet.
Experten gehen davon aus, dass der Kurs der polnischen Währung in den kommenden Jahren zunehmen wird, was die Perspektiven eines Wirtschaftswachstums in Polen begünstige: hohe Geschäftsaktivität, präzedenzlos niedrige Arbeitslosigkeit sowie Lohnanstieg. Das Wirtschaftswachstum soll sich 2016 und 2017 auf 3,5 Prozent belaufen, wie Fachleute prognostizieren.
Zuvor hatte die Europäische Kommission einen Anstieg von 3,5 bis 3,7 Prozent für die polnische Wirtschaft vorhergesagt.
Im März hatte die Deutsche Bank laut einem Bericht der Agentur Bloomberg den russischen Rubel als die am meisten unterschätzte Währung genannt. Damals kostete ein Dollar 73 Rubel (ein Euro 80 Rubel). Der aktuelle Währungskurs beträgt rund 64 Rubel für einen US-Dollar (74 Rubel für einen Euro).
Polen gehört zwar der EU an, ist aber immer noch nicht der Eurozone beigetreten. Laut dem polnischen Wirtschaftsminister Janusz Piechociński werde das Land erst nach 2020 den Euro einführen.

 

 

Nachmittags:

 

 

Ukrinform.ua:  Die westlichen Wirtschaftssanktionen gegen Russland werden verlängert.
Das erklärte der polnische Außenminister Witold Waszczykowski am Montag, vor der Sitzung des Außenministerrates der EU in Brüssel, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform. Polen wisse dem Minister zufolge inoffiziell, dass die bedeutendsten Länder bei ihren Treffen vor einigen Wochen in Hannover feststellten, die Minsker Vereinbarungen würden von Russland nicht in vollem Umfang umgesetzt. Deswegen würden die Sanktionen fortgesetzt werden. In den bilateralen Gesprächen würde bestätigt, dass die Verlängerung beschlossene Sache sei.
Die Sanktionen gegen Russland laufen im Sommer aus.

 

De.sputniknews.com: Messerscharf: Unbekannte verbreiten in Moskau Ukraine-Plakate mit Rasierklingen
Hinterhältige Falle: Die Moskauer Polizei fahndet nach Unbekannten, die im Süden der Stadt in mehreren Treppenhäusern auf den ersten Blick harmlos wirkende Flyer mit ukrainischen Wappen geklebt haben. Wer die Aufkleber entfernen will, greift in Rasierklingen, wie das Portal Life.ru berichtet.
Die kleinen Plakate mit ukrainischer Flagge, dem „Trysub“-Wappen und der Aufschrift „Gott und die Ukraine mit uns“ seien in mehreren Treppenhäusern im südlichen Moskau entdeckt worden, schreibt das Nachrichtenportal.
Bei dem Versuch, einen der Aufkleber von der Wand abzulösen, soll ein Hauseinwohner eine unangenehme Entdeckung gemacht haben: Auf der Unterseite seien Teile von Gillette-Rasierklingen  versteckt gewesen, die jedem, der den Flyer von der Wand reißen wollte, in die Hände schneiden sollten.
Bisher gibt es noch keinen Hinweis auf die Täter. Allerdings kann die Aktion wohl ein wortwörtlicher „Ritt auf der Rasierklinge“ werden: Fast in jedem Treppenhaus der Hauptstadt sind bereits Überwachungskameras installiert.

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Brigade „Prisrak“: Anlässlich des 1. Jahrestages der Ermordung des Brigadekommandeurs Alexej B. Mosgowoi, „Perwyj“, wird ihm ein Denkmal in Altschwesk errichtet. Der Aufbau geht ohne Unterlass weiter. Auf den Aufruf des Leiters des Fonds „Hilfe für Novorossia“ Gleb Kornilow hin, kommen die Menschen von überall her um zu helfen.
(Wir erinnern daran, dass über den Fonds Spendengelder für dieses Denkmal gesammelt wurden. Viele Menschen sparten sich einige Rubel vom Mund ab, damit diese Skulptur finanziert werden konnte – Anm. d. Übers.)

 

De.sputniknews.com: Gefahr Gentechnik: Russland erwägt Verbot für Futtereinfuhr aus Europa und Amerika
Die russische Agraraufsichtsbehörde Rosselchosnadsor erwägt ein Verbot der Einfuhr von Futter aus der EU sowie aus Süd- und Nordamerika, weil in den importierten Futtermitteln immer öfter Füllstoffe mit gentechnisch modifizierten Organismen nachgewiesen werden, sagte der Chef der Behörde, Sergej Dankwert, zu Sputnik.
„Wir haben wiederholt unsere Position in Bezug auf genmodifizierte Futtermittel gegenüber den Lieferantenländern dargelegt. Wir analysieren die Situation und wollen anhand der vorliegenden Ergebnisse eine Entscheidung treffen und die genannten Länder zu einer ernsteren Arbeit in diesem Bereich bewegen“, so Dankwert.
Laut dem Behördenchef müssen Gen-Futtermittel als solche registriert werden und dürfen nicht für Gentechnik-freie Erzeugnisse ausgegeben werden.
Der Rosselchosnadsor-Chef verwies darauf, dass Mitarbeiter der Behörde im zurückliegenden halben Jahr nach Süd- und Nordamerika gereist waren, um die dortigen Futterproduktionsstätten zu besichtigen.
Wie am Freitag bekannt wurde, sind zeitweilige Einschränkungen für die Einfuhr von Futter aus Deutschland, Dänemark, den Niederlanden, aus Finnland und Frankreich angekündigt worden. Laut einer Pressemitteilung von Rosselchosnadsor waren im Futter bzw. den Futterzusätzen aus Produktion etlicher Betriebe in dritten Ländern bei Laboruntersuchungen genmodifiziere Komponenten nachgewiesen, die in den entsprechenden Begleitdokumenten nicht angegeben waren.
De.sputniknews.com: Neues Schulfach in Polen: „Nato-Lehre“
Die polnischen Behörden planen in den kommenden zwei Monaten ein ganz spezielles Schulprogramm: Es soll die Rolle der Nato im Leben des Landes unterrichtet werden, wie die Zeitung Financial Times mitteilt.

 

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Botschaft schmuggelte 60.000 Zigarettenschachteln aus EU
Die ukrainische Botschaft in der Slowakei hat versucht, als Diplomatengepäck fast 60.000 Zigarettenschachteln aus der EU unverzollt in die Ukraine zu überführen. Der Betrug flog an der Grenze auf, als Zollbeamten den Wagen trotz diplomatischer Schutzpapiere durchsuchten.
Wie das ukrainische Zollamt mitteilte, ist ein VW Transporter, aus der Slowakei kommend, am 21. Mai an der Grenze gestoppt worden. In den von der Botschaft erstellten Begleitpapieren, die der Fahrer den Beamten vorzeigte, hieß es, dass die Fracht durch Diplomatenstatus geschützt sei und keinerlei Zollkontrolle unterliege.
Dennoch wurde das Fahrzeug von Mitarbeitern des ukrainischen Geheimdienstes SBU geöffnet. Dort fanden sie über 56.890 Schachteln Zigaretten im Wert von etwa 20.000 Euro vor.
Nach Angaben des ukrainischen Finanzamtes wurde ein ukrainischer Diplomat, der die Fracht begleitet hatte, festgenommen. Kurz danach stellte der ukrainische Vize-Außenminister Wadim Pristajko richtig: Bei dem Festgenommenen handle es sich nicht um einen Diplomaten, sondern um einen Familienangehörigen.

 

Dan-news.info:  Die ukrainischen Truppen haben in der ersten Hälfte des Tages 104 Mörsergeschosse auf die nördlichen und westlichen Außenbezirke von Donezk, auf die Umgebung von Jasinowataja und Dokutschajewsk und das Dorf Nikolajewka im Telmanwo-Bezirk im Süden der DVR abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Ab 6:40 bis 12:40 hat die ukrainische Seite Spartak, Trudowskije, Staromichajlowka, Wesjoloje, Styla, Petrowskije, Nikolajewka, die Umgebung von Alexandrowka beschossen. Ebenfalls wurden die Positionen der DVR im Gebiet des Jasinowatajer Checkpoint, das Gebiet des Flughafens, des Tscheljusinzew-Bergwerks und des Volvo-Zentrums beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Insgesamt wurden 73 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm und 31 des Kalibers 120mm abgeschossen“.
Nach Angaben der Quelle wurde von den Positionen des Gegners auf den besetzten Territorien von Awdejewka, Opytnoje, Peski, Krasnogorowka, Marjinka, Nowognatowka, Bogdanowka, Nowoselowka und Nowomichajlowka aus geschossen. Neben Mörsern wurden auch Antipanzerraketen und Panzergeschütze verwendet.

 

De.sputniknews.com: Ukraine-Krise: Putin nimmt an Nachtgespräch im Normandie-Format teil
Russlands Präsident Wladimir Putin wird in der Nacht zum Dienstag an einer Telefonkonferenz des so genannten Normandie-Quartetts teilnehmen. Das bestätigte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Montag.
Zuvor hatte der ukrainische Staatschef Petro Poroschenko ein Telefongespräch im Normandie-Format  nach Mitternacht angekündigt.  Dieses Format war im Juni 2014 für die Beilegung des Konfliktes in der Ukraine ins Leben gerufen worden. Das Normandie-Quartett ist eine  Kontaktgruppe auf Regierungs- und Außenministerebene von Russland, Deutschland, Frankreich und der Ukraine.

 

Dan-news.info:  Allgemeine Vorwahlen werden in allen Bezirken der Stadt Donezk durchgeführt werden. Dies teilte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko mit.
„Im Verlauf von allgemeinen Kandidatenaufstellung werden die Einwohner der Hauptstadt der DVR die besten Kandidaten für die Teilnahme an den Kommunalwahlen aufstellen, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind“, erklärte Sachartschenko.
Er schlug vor, dass die Wahlen Ende dieses Jahres oder in der ersten Hälfte des nächsten Jahres stattfinden können.
„Kiew will keine Wahl und fürchtet sie, Poroschenko weiß, dass seine Agenten sie verlieren werden, deshalb verzögert er, damit die Wahlen nicht stattfinden“, sagte Sachartschenko. „Aber früher oder später werden die Amerikaner und Europäer ihn zwingen „Minsk-2“ zu erfüllen. Deshalb müssen wir vollständig bereit zum Wahlkampf mit einer beliebigen Zahl internationaler Beobachter sein. Wir brauchen starke Kandidaten, die fähig sind, die Demagogen und Oligarchen zu besiegen, die das Kiewer Regime schicken wird, um unser Volk zu betrügen. Zur Auswahl der stärksten Kandidaten brauchen wir Vorwahlen. Wir haben die Bandera-Leute im Krieg besiegt, wir werden sie auch bei Wahlen besiegen“.
Eine Quelle aus dem Umfeld des Republikoberhaupts teilte mit, dass Sachartschenko die Vorwahlen nach einem Treffen mit dem Berater des Präsidenten der RF Wladislaf Surkow ausgerufen hat. Das Treffen fand am Sonntagabend in Donezk statt (es wurde nicht klar, ob die Hauptstadt der DVR gemeint ist oder die Stadt im Rostower Oblast). Die Idee allgemeiner Vorwahlen wurde vom Republikoberhaupt vorgeschlagen. Surkow hielt dies für gut und hat vor, dies auch in der LVR zu empfehlen.
Sachartschenko meint, dass die Vorwahlen im September und Oktober stattfinden und wenn sie in Donezk erfolgreich verlaufen, werden sie auch in anderen großen Städten der DVR organisiert.
Der Donezker Politologe Denis Denisow ist der Auffassung, dass allgemeine Vorwahlen eine gute Vorbereitung nicht nur für die zukünftigen Kandidaten, sondern auch für die Mitarbeiter der Zentralen Wahlkommission, die örtlichen Medien, gesellschaftlichen Organisationen, die Rechtsschutzorgane der Republik. „Im Verlauf dieses „Wahltrainings“ werden alle Details der zukünftigen Wahlen ausgearbeitet. Und die Wähler können sich mit den Kandidaten bekannt machen und die besten unterstützten“, sagte der Politologe.
Sachartschenko drückt sich bezüglich der Vorwahlen in einer militärischen Terminologie aus: „Wie die Armee bei  Übungen stärker wird, so braucht auch unsere „politische friedliche Armee“ Übungen. Vorwahlen sind auch eine Übungen. Es werden die besten Kämpfer ausgebildet, sie besiegen unsere Gegner im Kampf um die Sympathien der Wähler. Wir werden nicht zulassen, dass mit Hilfe von Wahlen sich bei uns wieder Oligarchen und Feinde der Republik festsetzen. Sie träumen davon, sich durch Wahlen hier einzuschleichen, um Rache und Vergeltung zu üben. Sie werden nicht durchkommen. Unsere werden gewinnen“.
Der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin, der die Republik in Minsk vertritt, ist der Auffassung, dass die Vorwahlen ein demokratischer offene Vorgang sind.
„Ich bin überzeugt, dass dies eine positive Reaktion in Russland, der EU und den USA hervorrufen wird. Dort wird man verstehen und bewerten, dass allgemeine Vorwahlen im Donbass ein weiterer Schritt bei der Erfüllung des Minsker Maßnahmekomplexes sind“, erklärte der Vorsitzende des Volkssowjets.
Sachartschenko wies die Stationierung einer bewaffneten internationalen Mission in der DVR zur Garantie der Sicherheit bei den Wahl kategorisch zurück.
„Das Innenministerium der DVR garantiert vollständig die Sicherheit der Wahlkomitees, Kandidaten, Wähler, auch durch die Registrierung von Flüchtlingen innerhalb des Landes zur Teilnahme an den Wahlen, von Journalisten, Beobachtern, wenn sie zu den Wahlen kommen. Die Vorwahlen erlauben es, die Sache allseitig auszuarbeiten. Eine ausländische bewaffnete Mission bringt Poroschenko über die Amerikaner vor, um uns unter dem Anschein von Wahlen zu okkupieren. Ich warne ein weiteres Mal, jede ausländische bewaffnete Mission werden wir als Aggression gegen die DVR betrachten. Eine solche Mission wird beim ersten Versuch, auf unser Territorium zu gelangen, von unseren Streitkräften angegriffen werden“, unterstrich das Oberhaupt der DVR.

 

Dan-news.info: Kommentar Sachartschenkos über die Teilnahme von ukrainischen Parteien an den allgemeinen Vorwahlen in der DVR
Ukrainische Parteien werden unter keinen Bedingungen an den Vorwahlen in der DVR teilnehmen. Ich verstehe, dass die Informationen über eine vorläufige allgemeine Abstimmung, die heute erschienen ist, bei den ukrainischen Medien Aufregung hervorgerufen hat und die Form einer Welle von verlogenen Unterstellungen angenommen hat. Insbesondere besteht eine Lüge darin, dass wir angeblich auf unseren Wahlen ukrainische Parteien erwarten.
Die Position in Bezug auf ukrainische Parteien haben wir lange bestimmt und bekannt gegeben. Angesichts der Tatsache, dass sie alle – durch Taten oder Tatenlosigkeit – die Strafoperation Kiews im Donbass unterstützt haben, sind sie alle Mittäter bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Und sie werden so verurteilt werden wie die ukrainischen Politiker und Militärs, die die verbrecherischen Befehlen erteilt und sie ausgeführt haben.

 

De.sputniknews.com: Der russische Präsident Wladimir Putin soll am 27. und 28. Mai Griechenland besuchen, an der Tagesordnung werde immer noch gearbeitet. Besondere Aufmerksamkeit soll dabei der 1000-jährigen Anwesenheit russischer orthodoxer Mönche am Heiligen Berg Athos gelten, wie es auf der Kreml-Webseite am Montag heißt.
Putin wolle sich zudem mit dem griechischen Präsidenten Prokopis Pavlopoulos und Premier Alexis Tsipras treffen. Es sollen Schlüsselfragen bilateraler Handels- und Wirtschaftsbeziehungen sowie der Zusammenarbeit  bei Investitionen, darunter der Realisierung gemeinsamer Projekte im Bereich Energie und Verkehr zur Sprache kommen.
Auf der Agenda steht laut der Mitteilung zudem die Kooperation im kulturellen Bereich: Im Januar 2016 war das „Russisch-Griechische Jahr“ gestartet worden. Ob Putin den Heiligen Berg Athos diesmal auch persönlich besuchen wird, bleibt noch unklar. Putin hatte bereits 2005 als erstes russisches Staatsoberhaupt überhaupt den orthodoxen Mönchstaat auf der griechischen Halbinsel Chalkidikials besucht.

 

Dan-news.info:  Die Sprengung eines zivilen Busses im Gebiet von Wolnowacha im Januar 2015 wurde von einer Abteilung der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte unter dem Kommando von Hauptmann Bogdan Garnaga organisiert. Dies geht aus einem weiteren Teil des Dossiers über Kriegsverbrecher hervor, das vom operativen Kommando der DVR zusammengestellt wird.
“Am 13. Januar 2015 hat die Abteilung von Garnaga die Sprengung des Busses mit friedlichen Einwohnern organisiert, in der Folge wurden 12 Menschen getötet, 18 wurden verletzt“ heißt es in dem Material, das in der Redaktion von DAN vorliegt. „Dafür erhielt er die Auszeichnung „Für die Verteidigung Wolnowachas“.

 

De.sputniknews.com: In Moskau weiß man nichts davon, dass der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Klage Hinterbliebener von Opfern des MH17-Abschusses gegen Russland und den russischen Präsidenten auf Schmerzensgeld prüfe, wie Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilte. Von einer Klage im rechtlichen Sinne könne also keine Rede sein.
„Eine Klage wird erst dann auch juristisch zur Klage, wenn sie von einem Gericht geprüft wird und die beklagte Seite bzw. das Land darüber auch informiert wird“, so Peskow.
Gegenüber Russland seien bislang keinerlei derartigen Schritte unternommen worden. „Also handelt es sich de jure um keine Klage“, schloss Peskow.
Zuvor hatte der australische TV-Sender 9News berichtet, dass nach dem Abschuss der MH17 über der Ukraine vor knapp zwei Jahren mehrere Angehörige von Opfern Russland und den russischen Präsidenten Wladimir Putin beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auf Schmerzensgeld verklagen wollten. Nach Informationen des Senders hatte die australische Anwaltskanzlei LHD Lawyers am 9. Mai Klage eingereicht. Sie fordere im Namen der Hinterbliebenen von Putin und dem russischen Staat jeweils zehn Millionen australische Dollar (umgerechnet etwa 6,45 Millionen Euro), so 9News.
Der russische Gesandte am Straßburger Gerichtshof, Georgi Matjuschkin, teilte seinerseits mit, dass es „sinnlos“ sei, diese Klage derzeit zu kommentieren. „Für die Regierung eines Landes existiert eine Klage nur im Moment einer offiziellen Benachrichtigung, die es noch nicht gab“, so Matjuschkin gegenüber dem Radiosender Echo Moskwy.
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines mit der Flugnummer MH17 war am 17. Juli 2014 im umkämpften ostukrainischen Gebiet Donezk abgestürzt. Alle 298 Insassen der Verkehrsmaschine, die von Amsterdam nach Malaysia unterwegs war, kamen ums Leben. In der Region lieferten sich die ukrainische Armee und bewaffnete Regierungsgegner heftige Gefechte. Die Regierung in Kiew und die Milizen werfen sich gegenseitig vor, den Jet abgeschossen zu haben.
Im Oktober 2015 hatte der Sicherheitsrat der Niederlande den Abschlussbericht zum MH17-Absturz vorgestellt. Dem Papier war zu entnehmen, dass die Passagiermaschine von einer Buk-Rakete abgeschossen worden sei. Ein Gefechtskopf des Typs 9H314M einer Rakete der Serie 9M38 soll auf der linken Seite des Cockpits eingeschlagen sein, was zum Absturz der Maschine geführt habe. Der russische Rüstungskonzern Almaz Antey hatte daraufhin die Daten seiner Ermittlungen vorgestellt, laut denen das Flugzeug aus von Kiewer Kämpfern kontrolliertem Territorium abgeschossen worden sei.
Im Januar 2016 hatte der Vize-Chef der russischen Luftfahrtagentur Rosawijacija, Oleg Stortschewoi, in einem Schreiben an den Sicherheitsrat der Niederlande darauf verwiesen, dass die im niederländischen Bericht als Beweis angeführten Splitter auch nicht zu dem erwähnten Gefechtskopf der Buk-Luftabwehrrakete gehören könnten.

 

De.sputniknews.com: Ukrainische Nationalisten töten norwegischen Söldner
In einem Konflikt zwischen dem nationalistischen Bataillon „Aidar“ und einem privaten Militärunternehmen wurde ein norwegischer Söldner getötet, wie die Nachrichtenwebseite Lug-Info am Montag berichtete.
„Nach unseren Angaben ist aus dem Dorf Luganskaja die Leiche eines norwegischen Söldners abtransportiert worden, der einem privaten Militärunternehmen angehörte“, teilte der Sprecher der Lugansker Volksmiliz Andrej Marotschko bei einer Pressekonferenz im Lugansker Informationszentrum am Montag mit.
Am  20./21. Mai sei es im Dorf Luganskaja  zu einem bewaffneten Konflikt zwischen dem nationalistischen Bataillon „Aidar“ und einem privaten Sicherheits- und Militärunternehmen gekommen, das auf der Seite der ukrainischen Regierungstruppen kämpfe. Dabei sei der erwähnte norwegische Söldner an einer  Schussverletzung gestorben, so der Volksmiliz-Sprecher.
Der Vorfall zeuge davon, dass  „die militär-politische Führung  der Ukraine die Hilfe ausländische Söldner nach wie vor nutzt, die sich in der unmittelbaren Nähe der Berührungslinie aufhalten.“
Zuvor hatte der Chef der Lugansker Volksmiliz gesagt, ausländische Söldner werden von Kiew eingesetzt, weil sich Angehörige der Regierungstruppen weigerten, weiter zu kämpfen.
Trotz des am 29. April  im Rahmen der Kontaktgruppe vereinbarten  „Regimes der Stille“ sind die Positionen der Lugansker Volksmiliz in den letzten vierundzwanzig Stunden mehrere Male von den Regierungstruppen mit Schusswaffen, Granatenwerfern und Panzerfahrzeugen beschossen worden. Aktiv waren auch Gruppen von Scharfschützen.
Bei der Militäroperation in Donbass  wurden unter anderem die nationalistischen Freiwilligen-Bataillone eingesetzt, die mit privaten Mitteln finanziert wurden. So wurden die Bataillone „Asow“, „Aidar“, „Donbass“, „Dnepr-1″ und „Dnepr-2″  von dem Oligarchen und Ex-Gouverneur des südostukrainischen Gebietes Dnepropetrowsk, Igor Kolomoiski, finanziert. In Russland wurde gegen Kolomoiski ein Strafverfahren wegen „Einsatzes verbotener Mittel und Methoden der Kriegsführung“ eingeleitet. Später traten die nationalistischen Bataillone formell den Streitkräften der Ukraine bei….

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Ein Söldner aus Norwegen erlitt eine tödliche Schussverletzungen im Verlauf eines Konflikts mit Kämpfern des nationalistischen Bataillons „Ajdar“ in Staniza Luganskaja. …„
Nach Informationen unserer Aufklärung wurde die Durchführung von Arbeiten zur technischen Ausrüstung der Frontpositionen der 54. Brigade im Gebiet von Luganskoje und Swetlodarsk entdeckt und deren Ausstattung mit Kabelverbindungen“, berichtete Marotschko.
„Die ukrainische Regierung verwendet weiterhin Drohnen zur Auffindung unserer Positionen“, sagte er weiter.
„In den letzten 24 Stunden wurde die Verwendung von drei Drohnen ausländischer Herkunft im Gebiet von Losowoje festgestellt“, teilte Marotschko weiter mit.

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der Brigade „Prisrak“: Das Denkmal ist errichtet.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der operativen Kommandos „Donezk“ der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 308 Mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner feuerte 204 Granatgeschosse des Kalibers 120 und 82mm ab. Außerdem wurde mit Panzergeschützen, Panzertechnik, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die ukrainischen Truppen eröffneten das Feuer auf die folgenden Ortschaften:
Staromichajlowka, Jasinowataja, Spartak, Dokutschajewsk, Wesjoloje, Sachanka, Sosnowoje, Kominternowo, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss des Territoriums der DVR gaben die Brigadekommandeure Shakun, Schandar, Sokolow und Deljatizkij.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von nationalistischen Abteilungen entlang der Kontaktlinie fest. So wurde eine Verlagerung von zwei Zügen gut ausgestatteten Personals aus den Abteilungen von „Asow“ (45 Mann) durch Nowgorodskoje, 6 km von der Kontaktlinie, Richtung Dsershinsk, 5 km von der Kontaktlinie festgestellt; die gleiche Zahl von Personal aus dem Bataillon „Asow“ bewegte sich im Gebiet von Artjomowsk, 16 km von der Kontaktlinie.
Unsere Aufklärung stellt ein äußerst niedriges Niveau des psychischen Zustands in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte fest. Unter anderem ziehen wir solche Schlüsse auf Grundlage von systematisch erhaltenen Dokumenten aus dem Stab der „ATO“. Insbesondere entlässt das Kommando der ukrainischen Streitkräfte nicht die Soldaten der 5. Mobilisierungswelle und zögert vorsätzlich die Dienstfristen hinaus. Weshalb die Soldaten offen ihre Nichtunterordnung gegenüber den Kommandeuren deutlich machen und erklären, dass sie kein Verständnis für diesen Krieg haben. Solche Auffassungen provozieren die nationalistischen Abteilungen zu Konflikten mit Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die nicht kämpfen wollen. Diese Widersprüche enden häufig damit, dass Soldaten hinterrücks erschossen werden, oder mit Schusswechseln. Nach unseren Einschätzungen betragen die Verluste aufgrund derartiger Konflikte in den Truppenteilen und Abteilungen der ukrainischen Streitkräften allein in den letzten zwei Wochen mehr als 70 Tote, von den Verletzten nicht zu sprechen. Die wirklichen Ursachen der Widersprüche verheimlicht das Kommando der ukrainischen Streitkräfte. Sie geben diese Daten nicht einmal als nicht kampfbedingte Verluste an.
Der endlose Strom von Toten und Verletzten in die militärischen medizinischen Einrichtungen von Charkow, Dnjepropetrowsk, Mariupol und anderen Städten der Ukraine zeugt vom Versuch des ukrainischen Militärkommandos, die wahre Lage in der „ATO“-Zone zu verheimlichen. Es wird auch darüber geschwiegen, dass der 2. und 9. Mai die ukrainischen militärischen Strukturen in zwei Teile teilt, wobei der größere Teil sich kategorisch weigert zu kämpfen.
Unsere Aufklärung bemerkt ein Anwachsen der Widerspräche der ukrainischen Soldaten nicht nur mit nationalistischen Freiwilligenabteilungen, wie „Asow“, „Ajdar“, sondern auch mit den unmittelbaren Kommandeuren, die in ihren Stäben sitzen und als Teilnehmer der Kämpfe unverdiente Auszeichnungen erhalten – faktisch aus dem Blut friedlicher Einwohner. Gerade solche Kommandeure erteilen Befehle zum Beschuss des Territoriums der DVR oder zur Erfüllung sinnloser Aufgaben mit Lebensgefahr für ihre Untergebenen. Gerade solche Kommandeure betrachten euch als Kanonenfutter, ihr werdet euch durch ihre Schuld wieder in einem Kessel wiederfinden. In diesem Zusammenhang rufen wir die ukrainischen Soldaten auf, sich zu vereinigen und reale Hebel des Widerstands gegen die militanten Nationalisten zu schaffen, die gekommen sind, um friedliche Einwohner zu ermorden und ukrainische Soldaten zu erschießen, die des Kriegs im Donbass müde sind. Vereinigt Euch gegen die käufliche, oligarchische Bandera-Regierung. Weil die wirklichen Ursachen des Kriegs im Fehlen von Moral bei denen liegen, die ideenreich den Interessen ihrer amerikanischen Herren dienen!
Ukrainische Militärs, Soldaten und Offiziere, in euren Händen sind Waffen und ihr versteht sehr gut, wohin die Marionettenregierung das Land geführt hat. Nur ihr seid in der Lag,e die Situation zu verändern, die loszuwerden, die sich am Elend einfacher Leute bereichern. Wir rufen euch nicht einmal dazu auf, erfüllt einfach eure Pflicht gegenüber dem Land, den Müttern, die ihre Söhne wegen bornierten Generälen verloren haben.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Nicht der Nato-Beitritt von Montenegro, sondern die US-Raketenabwehrsysteme, die in Europa stationiert werden, stellen eine potentielle Gefahr für Russland dar, wie der Vizechef des Sicherheitsrates Russlands, Jewgeni Lukjanow, gegenüber Journalisten in Grosny sagte.
„Werfen sie einen Blick auf die Karte. Ich habe nie gehört, dass Montenegro für Russland je gefährlich war“, sagte Lukjanow. Dem Vizechef des Sicherheitsrates zufolge wird der Beitritt dieses Landes das Kriegspotential der Nato zudem kaum verstärken.
Die potentielle Gefahr für Russlands Sicherheit sehe er dagegen im Ausbau der US-Raketenabwehr in Europa, worauf Russland auch entsprechend reagieren werde. „Auf jede Bedrohung wird es immer eine Antwort geben“, unterstrich Lukjanow.
Am 12. Mai hatte die feierliche Inbetriebnahme des neuen Komplexes der US-Raketenabwehr in Rumänien stattgefunden. Am 13. Mai waren die Bauarbeiten für einen ähnlichen Komplex in Polen aufgenommen worden.
Dieser Schritt seitens der USA und der Nato hatte starken Protest in Moskau hervorgerufen. Präsident Wladimir Putin hatte das Vorgehen der USA als „einen weiteren Schritt zur Erschütterung des internationalen Sicherheitssystems und zur Aktivierung eines neuen Wettrüstens“ verurteilt.

 

Dan-news.info:  Eine Gedenktafel „Helden sterben nicht“ zur Erinnerung an die gefallenen Aktivisten der Volksselbstverteidigung wurde heute am Gebäude der Verwaltung von Tores eingeweiht. Dies teilte das Bürgermeisteramt von Tores mit.
„Heute haben wir eine Gedenktafel in Erinnerung an zwei Milizangehörige eingeweiht, die im Mai 2014 auf dem Gebiet der Stadtverwaltung fielen“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Zur Einweihung versammelten sich etwa 150 Menschen: Verwandte der für die Freiheit der Republik Gefallenen, Vertreter des Bürgermeisteramt und Einwohner. „Die Tafel wurde von den Verwandten der Gefallenen eingeweiht“, fügte das Bürgermeisteramt hinzu. Die Anwesenden ehrten das Andenken der Gefallenen mit einer Schweigeminute, danach wurden Blumen niedergelegt.
Die Aktivisten der Volksselbstverteidigung des Donbass Roman Simonjan und Jurij Pawlow starben am 23. Mai 2014. Einer wurde im Verwaltungsgebäude vo Tores erschossen, der zweite wurde auf dem zentralen Platz der Stadt getötet. Roman und Jurij gehörten zu den ersten, die zur Verteidigung der DVR aufstanden.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko will in Donezk singen – Moskau: „Nur von der Anklagebank aus“
Mit seiner Drohung, in Donezk persönlich die ukrainische Hymne zu singen, hat der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, Spott aus Moskau geerntet. Der Sprecher der russischen Ermittlungsbehörde, Wladimir Markin, schlug Poroschenko vor, die ukrainische Hymne auf der Anklagebank zu singen.
„Wir haben alle Chancen, demnächst die ukrainische Hymne in Donezk unter der gelbblauen Flagge zu singen“, sagte Poroschenko bei einem Treffen mit der ukrainischen Fußball-Nationalmannschaft.
Der Sprecher der russischen Ermittlungsbehörde, Wladimir Markin, räumte ein, dass Poroschenko wohl in Donezk singen könnte. „Aber wenn schon, dann nur von der Anklagebank aus — wie Nadeschda Sawtschenko“, schrieb Markin auf Twitter…

 

Gefunden auf der VKontakte-Seite der KP der LVR: Heute wurde im Dorf Bjeloe eine Stele zum Gedenken an die gefallenen Volksmilizionäre eingeweiht.

 

De.sputniknews.com: Eilmeldung! Nach einem Flug eines US-Spionageflugzeugs unweit der russischen Pazifik-Küste hat das Verteidigungsministerium in Moskau am Montag den Militärattaché der amerikanischen Botschaft einbestellt.

 

 

Standard

Presseschau vom 22.05.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends:

 

Dan-news.info: Die Reparaturarbeiten zur Wiederherstellung der Gasleitung zwischen Marjinka und Donezk, die heute begonnen haben, sind unter Beschuss von Seiten der ukrainischen Truppen abgelaufen. Dies teilte heute der Leiter des Stabs des operativen Kommandos der DVR Ruslan Jakubow mit.
„Im Verlauf der Arbeiten wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung viermal verletzt. Dreimal wurde aus Marjinka (von den ukrainischen Streitkräften besetzt) in Richtung Trudowskije (unter Kontrolle der DVR) geschossen. Das erste Mal Scharfschützen, das zweite Mal Granatwerfer RPG-7B, das dritte Mal wahrscheinlich Granatwerfer RP-25. Das vierte Mal wurde aus Marjinka in Richtung Alexandrowka (unter Kontrolle der DVR) wahrscheinlich mit einem 82mm-Mörser geschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben Jakubows, waren ukrainische und russische Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung, eine OSZE-Patrouille und Vertreter des operativen Kommandos der DVR vor Ort, um die Durchführung der Reparaturarbeiten zu kontrollieren.
„Möglicherweise war dies eine geplante Aktion, die ohne weiteres zu Dutzenden von Opfern hätte führen können. Nur die Zurückhaltung der republikanischen Kräfte, nur ihr kalter Verstand und das Verständnis der Wichtigkeit der Arbeiten an der Gasleitung haben dazu geführt, dass das Feuer nicht erwidert wurde. Dies ist ein Zynismus in Bezug auf unbewaffnete Menschen, die Arbeiten zur Gasversorgung der Zivilbevölkerung durchführen“, fasste der Leiter des Stabs zusammen.
Er unterstrich, dass die ukrainische Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination die Tatsache, dass das Feuer von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte ausging, nicht anerkannt hat.

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der Nacht mit schweren Mörsern Spartak und Shabitschewo nördlich von Donezk und Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk der DVR beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Von 22:30 bis 1:00 Uhr hat die ukrainische Seite Spartak, Shabitschewo und Sachanka mit Mörsern der Kaliber 120 und 82mm beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle wurden insgesamt von den Positionen der ukrainischen Truppen 15 Mörsergranaten des Kalibers 82mm und sechs des Kalibers 120mm abgeschossen.
Die Quelle fügte hinzu, dass aus den Gebieten der von der ukrainischen Seite besetzten Siedlungen Awdejewka und Opytnoje sowie von der Umgebung des Lüftungsschachts des Butowskaja-Bergwerks aus geschossen wurde.

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden die Positionen der Volksmiliz der LVR in Kalinowo beschossen und dabei automatische Granatwerfer verwendet. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
„Aus Richtung Nowoswanowka haben die Kiewer Truppen 40 Schüsse mit automatischen Granatwerfern auf das Gebiet von Kalinowo abgegeben“, heißt es in der Mitteilung.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben am Morgen mit Mörsern den nordwestlichen Rand von Donezk beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Von 7:00 bis 10:20 Uhr hat die ukrainische Seite Spartak beschossen, das Gebiet des Flughafens und die Ortschaft Staromichajlowka. Es wurde mit Mörsern der Kaliber 82 und 120mm geschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.

 

Nachmittags:

 

Dan-news.info: In der DVR wurde die Erklärung des Stabs der sogenannten ATO über einen Artilleriebeschuss der Positionen der ukrainischen Streitkräfte bei Awdejewka und die Evakuierung der russischen Vertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung als Lüge bezeichnet. Dies geht aus einer Mitteilung des Verteidigungsministeriums der DVR hervor.
„Das ist eine weitere Lüge und Provokation des ukrainischen Kommandos. Es gab keinerlei Beschuss, die russischen Vertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination befinden sich an ihren Arbeitsplätzen und haben sie nicht verlassen“, unterstrich der Gesprächspartner der Agentur.
Zuvor hatte heute das Pressezentrum des Stabs der ATO erklärt, dass die ukrainischen Truppen angeblich die russischen Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination aus dem Gebiet von Awdejewka aufgrund einesr beginnenden Artilleriebeschusses von Seiten der DVR evakuiert hätten.

 

Dan-news.info/youtube-Seite des Verteidigungsministerium der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos „Donezk“ der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 193-mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner schoss 88 Mörsergranaten der Kaliber 120 und 82mm ab. Außerdem wurden verschiedene Arten von Granatwerfern und Schusswaffen eingesetzt.
Das Feuer eröffneten die ukrainischen Truppen auf die folgenden Ortschaften:
Trudowskije, Alexandrowka, Jasinowataja, Wesjoloje, Shabitschewo, Spartak, Sachanka, Belaja Kamjanka, Kominternowo und das Gebiet der Flughafens von Donezk.
Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss des Territoriums der DVR gaben die Brigadekommandeure Shakun, Schandar und Deljatizkij.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration verbotener Waffen des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So in folgenden Ortschaften:
Dsershinsk, 5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zwei Panzern und vier Einheiten Panzertechnik festgestellt;
Wosdwishenka, 30 km von der Kontaktlinie, es wurden eine Konzentration von zehn Panzern, einer Einheit Panzertechnik und vier Fahrzeugen mit Munition registriert;
3,5 km östlich von Lebedinskoje, 6 km von der Kontaktlinie, wurden Feuerpositionen einer Mörserbatterie des Regiments „Asow“ (sechs 82mm-Mörser „Wasilek“) und zwei Fahrzeuge mit Munition, die durch zwei Einheiten Panzertechnik geschützt werden, entdeckt;
in Nowgorodskoje, 6 km von der Kontaktlinie, wurde die Ankunft von 30 gut ausgerüsteten Personen einer ausländischen privaten Militäreinheit bemerkt;
in Konstantinowka, 25 km von der Kontaktlinie, ist ein Zug mit schwerer Technik (darunter Panzer und Panzertechnik) eingetroffen;
Sajzewo, 0,5 km von der Kontaktlinie, es wurde eine Feuerposition eines 120mm-Mörsers entdeckt;
Konstantinowka, 12 km von der Kontaktlinie, auf dem Gebiet einer Geflügelfarm wurde die Ankunft und Stationierung von acht Panzern und vier Einheiten Panzertechnik festgestellt.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und die OSZE-Mission übergeben.
Außerdem wurde von Vertretern der OSZE-Mission im Bericht vom 21. Mai das Fehlen von folgenden Waffen der ukrainischen Streitkräften an den Lagerorten erwähnt: 32 Panzer T-72, 7 152mm-Artilleriegeschütze „Akazija“, 15 152mm Haubitzen D-20, vier 82mm-Mörser „Wasilek“ und ein 85mm-Geschütz D-44.
Dank der Durchführung eines Komplexes von Maßnahmen und der vollständigen Einhaltung der Minsker Vereinbarungen durch unsere Truppen bei gleichzeitiger Verstärkung der Intensität der Beschüsse durch die ukrainischen Truppen, gelang es uns, eine schreckliche blutige Provokation von Seiten der Regierung der Ukraine im Gebiet der Ortschaften Awdejewka, Nowotroizkoje, Wolnowacha zu verhindern. Man kann mit Überzeugung sagen, dass, wenn die ukrainische Regierung künftig Luftangriffswaffen gegen friedliche Einwohner und ihre eigenen Truppen anwendet, um dann uns der zahlreichen Opfer zu beschuldigen, so wird das Ziel der Provokationen ein Versuch Kiews sein, Streitkräfte ausländischer Staaten oder internationale Polizeikräfte in den Konflikt zu ziehen.
Trotz des Scheiterns ihrer Pläne spitzen die ukrainischen Truppen weiter die Lage zu, suggerieren der Öffentlichkeit Massenbeschüsse von unserer Seite auf die Positionen der ukrainischen Streitkräfte und bringen als unwiderlegbare Beweise Fotos von Zerstörungen auf den Territorien der DVR und der LVR vor. Ich empfehle jedem Internet-Nutzer, selbst die gefälschten Fotobeweise ukrainischer Medien zu überprüfen.
Wir sind auch an Dokumente gelangt, die den Unwillen der Militärkorrespondenten der ukrainischen Medien deutlich machen an die Kontaktlinie zu fahren, um gefälschte Fotos und Videos zu erzeugen. All diese Materialien werden von uns analysiert und werden bald der Öffentlichkeit vorgestellt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass gerade mit diesen Zielen die Spezialdienste der Ukraine eher ausländische Journalisten für die undankbare Arbeit bezahlen, die für finanzielle Zuwendung bereit sind, die Situation in der „ATO“-Zone zu verzerren und sie in eine für die ukrainische Regierung günstige Perspektive bringen.
Am 21. Mai 2016 fanden im Gebiet der Kontaktlinie bei den Orten Trudowskije, Alexandrowka, Marjinka am nordöstlichen Rand von Marjinka Arbeiten zur Reparatur einer Gasleitung statt. Zur Kontrolle der Durchführung der genannten Arbeiten waren in dem Gebiet Vertreter der russischen Vertretung im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination, eine OSZE-Patrouille und Vertreter der DVR anwesend.
Über Mobilfunk wurde von den Vertretern der russischen Seite des Gemeinsamen Zentrums ein Zusammenwirken mit Vertretern der ukrainischen Streitkräfte organisiert. Die Arbeiten an der Gasleitung führten zwei Brigaden durch: eine erste mit Entminungsexperten, eine zweite Brigade mit Arbeitern der „Donezkoblgas“ mit einem  Fahrzeug UAS-3962 und einem Traktor.
Im Verlauf der Arbeiten wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung in dem genannten Gebiet viermal verletzt, zwei der Beschüsse wurden von den OSZE-Vertretern festgehalten.
Dreimal wurde aus Marjinka in Richtung Trudowskij geschossen. Das erste Mal Scharfschützen, das zweite Mal ein Granatwerfer (von den OSZE-Vertretern registriert), das dritte Mmal vermutlich auch ein Granatwerfer.
Das vierte Mal wurde aus Marjinka in Richtung Alexandrowka, vermutlich mit einem Mörser des Kalibers 82mm, geschossen (wurde von OSZE-++Vertretern registriert).
Trotz der vierfachen Verletzung des Regimes der Feuereinstellung gingen die Reparaturarbeiten weiter und wurden abgeschlossen.
Über welche Vereinbarungen zur Garantie von Sicherheit kann man mit Vertretern der ukrainischen Streitkräfte sprechen, wenn bei der Durchführung von Reparaturarbeiten die ukrainische Seite keine völlige Kontrolle über die Erfüllung des Regimes der Feuereinstellung organisieren kann.
Und kann das aabsichtlich erfolgt sein? Möglicherweise eine geplante Provokation, die zu Dutzenden von Opfern hätte führen können? Nur die Vernunft, die kalte Überlegung und das Verständnis für die Wichtigkeit der Arbeit an der Gasleitung der Vertreter der Kräfte der DVR haben dazu geführt, dass keine adäquaten erwidernden Maßnahmen in diesem Gebiet erfolgt sind. Was ist dies für ein Zynismus in Bezug auf unbewaffnete Menschen, die Arbeiten zur Gasversorgung der Bevölkerung durchführen, Angst und Schrecken über sie zu bringen, indem solche Beschüsse durchgeführt werden?

 

De.sputniknews.com: Die Ukraine hat Michail Gorbatschow gedroht, für ihn ein Einreiseverbot in die Europäische Union zu erwirken. Damit reagierte Kiew auf eine Aussage des Ex-Präsidenten der Sowjetunion zur Krim.
Gorbatschow hatte in einem Interview die Entscheidung des russischen Präsidenten Wladimir Putin unterstützt, die Krim in den Bestand Russlands wiederaufzunehmen. „Ich bin immer für eine freie Selbstbestimmung des Volkes, und auf der Krim war die Mehrheit für eine Wiedervereinigung mit Russland“, sagte der 85-jährige Politiker.
Kiew reagierte verärgert darauf. Der Berater des ukrainischen Innenministers, der Parlamentsabgeordnete Anton Geraschtschenko, drohte, Gorbatschow den Weg nach Europa zu versperren.
„Auf diplomatischem Wege werden wir die europäischen Partner ersuchen, ihn nicht in Europa zu empfangen und auch nicht seinen Fonds zu finanzieren, der den Hass zwischen Russland und der Ukraine schüren hilft“, sagte Geraschtschenko dem Rundfunksender Goworit Moskwa.
Dabei erzählte der Kiewer Politiker, wie der ukrainische Geheimdienst SBU in solchen Fällen vorgeht. „In derartigen Fällen verhängt der SBU ein Einreiseverbot gegen Personen, die die Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine unterstützen.“

 

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Andrej Marotschko
„Die ukrainischen Streitkräfte verletzen weiterhin die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik entlang der Kontaktlinie, die in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind und nutzen das Regime der Feuereinstellung zur Konzentration von militärischem Potential. In Staniza Luganskaja wurden im privaten Wohnsektor sieben T-64-Panzer stationiert“.
Marotschko fügte hinzu, dass drei Tage vor der Stationierung dieser Technik aus 14 privaten Häusern von Strafsoldaten aus „Ajdar“ die örtlichen Einwohner zwangsweise ausgesiedelt wurden.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute tagsüber 72 Mörsergranaten auf den nördlichen und westlichen Rand von Donezk, den Jasinowatajer Checkpoint und das Dorf Sachanka im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Von 11:45 bis 14:30 Uhr beschoss die ukrainische Seite das Territorium des Flughafens, Spartak, Trudowskije und Staromichajlowka. Ebenfalls beschossen wurde Sachanka im Süden der Republik. Insgesamt wurden auf diese Territorien 71 Mörsergranaten des Kalibers 82mm und eine des Kalibers 120mm abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle wurde von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte in den Gebieten von Krasnogorowka, Marjinka, Awdejewka und im Gebiet des Lüftungsschachts des Butowskaja-Bergwerks aus geschossen.

 

 

Abends:

 

Dan-news.info: Einige hundert Einwohner der DVR haben sich zu einer Kundgebung am Stabsquartier der OSZE im Zentrum von Donezk versammelt, um ihren Protest gegen die derzeitige Untätigkeit der internationalen Organisation deutlich zu machen. Dies berichtet ein Korrespondent von DAN vom Ort des Geschehens.
Im Gespräch mit DAN stellten sich die Demonstranten als Einwohner von Donezk, Charzysk, Jelenowka und Jasinowataja vor. Nach ihren Worten kann die Arbeit der internationalen Beobachter nicht als zufriedenstellend bewertet werden. Die Zahl der Beschüsse des Territoriums der DVR wächst ständig und die Ursache dafür sehen die Versammelten in der Untätigkeit der OSZE-Mission.
Die Lage am Kundgebungsort war ruhig, am Stabsquartier der OSZE tut Polizei Dienst.
Zu den Kundgebungsteilnehmern kam die Leiterin des Donezker Büros der OSZE-Mission Olga Skripowskaja heraus. Sie hörte sich die Erklärungen der Vertreter der Versammelten an und sagte, dass „die Mission alles ihr Mögliche tut“.
„In zwei Wochen wiederholen wir unsere Aktion, wenn sich die Situation in den frontnahen Gebieten nicht ändert“, sagte einer der Aktivisten zur Skripowskaja.
„Wir verstehen die Enttäuschung der Menschen, die schon seit zwei Jahren in der Konfliktzone leben“, sagte Skripowskaja zu Journalisten. „Wir sind immer bereit Fragen bezüglich unseres Mandats zu beantworten“.

 

Standard

Presseschau vom 21.05.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Abends / nachts:

 

Novorosinform.org: Der Ausschuss der Obersten Raga der Ukraine unterstützte den Vorschlag des Ministerrates, den Zuschuss bei Erwerb von Wohnraum für Militärangehörige, die an den Strafoperationen im Donbass teilgenommen haben, auf 50% zu erhöhen.
Der entsprechende Gesetzentwurf №4550 «Zur Verhinderung der Beeinflussung der globalen Finanzkrise auf die Entwicklung der Bauwirtschaft und den Wohnungsbau“ (in Bezug auf die Umsetzung der staatlichen Wohnungsbauprogramme) sieht die Bereitstellung von zusätzlichen Subventionen für die Teilnehmer der „Anti-Terror-Operation“ im Rahmen des Programms von bezahlbaren Wohnungen und geförderter Baufinanzierung vor.
Insbesondere wurde die Erhöhung der staatlichen Unterstützung von Kämpfern der „ATO“ bei  Erwerb von Wohnraum auf bis zu 50% des Kaufpreises vorgeschlagen.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com:  Die Republik unterstützt die Familien der neun Bergleute, die in der Folge eines Unfalls im „Maloiwanoskaja“-Bergwerk umgekommen sind. Dies wird in einer Erklärung des Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij mitgeteilt.
„Im Namen aller Bürger der Republik drücke ich den Verwandten und Freunden der Toten mein Beileid aus. Ihre Familien werden die notwendige Hilfe erhalten“, erklärte Plotnizk.
„Nach einem alten ungeschriebenen Gesetz des Donbass ist eine Tragödie in einem Bergwerk ein gemeinsames Leid für alle. Deshalb rufe ich den 22. Mai 2016 zu einem Trauertrag in der LVR aus“, heißt es in der Erklärung des Republikoberhaupts.
Wir erinnern daran, dass am Abend des 3. Mai im „Maloiwanowskaja“-Bergwerk im Perewalsk-Bezirk in 210m Tiefe eine Methan-Explosion erfolgte, wodurch Einstürze erfolgten. Zum Zeitpunkt des Geschehens befanden sich 13 Menschen im Bergwerk, neun starben, vier kamen mit Verbrennungen ins Krankenhaus. Die Bergung der Leichen der Bergleute wurde am 18. Mai abgeschossen.
Der Innenminister der LVR Igor Kornet teilte mit, dass das „Maloiwanowskaja“-Bergwerk ungesetzlich betrieben wurde, weil Kontrollen Verstöße aufgedeckt hatten und das Unternehmen angewiesen war, die Arbeit einzustellen. Das Oberhaupt der LVR wies nach der Explosion im Bergwerk im Perewalskij-Bezirk eine Überprüfung aller Kohleunternehmen der Republik an….
Die Generalstaatsanwaltschaft teilte mit, dass im Verlauf der Ermittlungen zum Tod der Bergleute fünf verantwortliche Personen des Unternehmens festgenommen wurden, gegen die das Leninskij-Bezirksgericht von Lugansk  Untersuchungshaft verhängt hat. In der nächsten Zeit werden ihnen die Anklagen nach § 259, Teil 3 des Strafrechtsbuchs der LVR vorgelegt werden, das Freiheitsstrafen bis zu sieben Jahren vorsieht.

 

De.sputniknews.com: Russischer Nato-Botschafter: Allianz sollte ihre Beziehungen zu Moskau revidieren
Der russische Nato-Botschafter Alexander Gruschko ist befremdet über die Ergebnisse der zu Ende gegangenen zweitägigen Sitzung der Außenminister der Allianz, die einerseits Russland zur Wiederaufnahme der strategischen Partnerschaft mit dem Westen aufrufen und andererseits behaupten, eine Kooperation mit Russland sei unmöglich.
Wie Gruschko zu Journalisten in Brüssel sagte, „hat die Nato einseitig alle Kooperationsprojekte abgebrochen und eingestellt, die die Sicherheit der Nato-Länder und Russland wirklich gewährleistet hatten“.
Bei dem Nato-Ministertreffen sei neben dem russischen Thema auch die Situation in Afghanistan, im Nahen Osten und in Nordafrika erörtert worden. “Aber gerade in diesen Bereichen hat die Zusammenarbeit zwischen Russland und der Nato ihre Früchte gebracht“, so Gruschko.
„Es liegen noch keine Anzeichen dafür vor, dass die Nato dazu bereit ist, die normale Zusammenarbeit wieder aufzunehmen… Dadurch werden selbstverständlich die Möglichkeiten für einen politischen Dialog und keine Anhaltspunkte  geschaffen, mit denen man in Richtung einer  Normalisierung zwischen der Nato und Russland vorankommen könnte“, so Gruschko.
Der Diplomat betonte, dass Russland die neue Konfiguration der Nato-Kräfte berücksichtigen und alle nur möglichen militärtechnischen Maßnahmen zur Minderung eventueller Risiken treffen wird.
„…Wir bekommen von der Nato Vorwürfe der unzureichenden Transparenz zu hören, aber gerade der Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa, der angepasst werden sollte, jedoch von den Nato-Ländern faktisch blockiert wurde, hatte für die größte Transparenz und die größte Voraussehbarkeit gesorgt. Daher sollte die Nato ihre Vorwürfe nicht gegen die Russische Föderation, sondern gegen sich selbst richten“, so Gruschko.
Russland habe alles nur Mögliche getan, damit die Konfrontationssituation, die seit dem kalten Krieg geherrscht hatte, … vor allem dank der Bemühungen Russlands qualitativ verändert habe, so der Diplomat. Ihm zufolge sollte die Nato ihre Einstellung gegenüber Russland revidieren und von Versuchen absehen, Militärgewalt  auf Russland zu projizieren und dabei immer neue Militärübungen durchzuführen, zusätzliche Gruppierungen aufzustellen und Objekte der Raketenabwehr an den russischen Grenzen zu stationieren.
Diese neue Realität, die durch die neue Nato-Planung entstehe, werde von Russland berücksichtigt, so Gruschko. „…Wir unsererseits werden alle notwendigen militärtechnischen Maßnahmen ergreifen, um die Risiken, die mit der neuen Kräfte-Konfiguration an unseren Grenzen verbunden sind, abzubauen“, sagte der Diplomat.

 

Dan-news.info:  Die ukrainischen Truppen haben am Abend mit schweren Mörsern den westlichen Rand von Donezk und Dokutschajewsk beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Um 21:45 hat die ukrainische Seite das Feuer aus Mörsern des Kalibers 120mm auf Staromichajlowka und Dokutschajewsk eröffnet. Die Beschüsse endeten gegen 23:00“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen in Nowotroizkoje und Krasnogorowka. Insgesamt wurden 27 Mörsergeschosse abgeschossen. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.

 

De.sputniknews.com: Russland ist zu Konsultationen mit allen Ländern über den Abschluss bilateraler Abkommen zur Verhinderung nicht vorsätzlicher militärischer Zwischenfälle bereit. Das betrifft auch die Länder der nordatlantischen Allianz, wie Russlands NATO-Botschafter Alexander Gruschko in Brüssel sagte.
„Russland und einige Länder haben bereits solche Abkommen unterschrieben. Sie sind wirksam genug“, sagte Gruschko am Vortag in einer Stellungnahme zu den Ergebnissen des jüngsten NATO-Treffens auf Ministerebene.
„Das Problem besteht nicht darin, wie russische Abfangjäger zu fliegen haben, sondern darin, dass sich militärische Aktivitäten der NATO in der Nähe der russischen Grenzen abspielen. Die Frage im Zusammenhang mit dem Überflug des US-Zerstörers ‚Donald Cook‘ durch unsere Jäger sollte nicht so formuliert werden, wer und wie geflogen war. Die Frage besteht darin, was die mit (dem Warn- und Feuerleitsystem) Aegis und mit Tomahawk-(Raketen) bewaffnete ‚Donald Cook‘ 70 Kilometer von unserem wichtigsten Marinestützpunkt getan hat“, sagte Gruschko.
Es seien gerade NATO-Länder gewesen, die Regionen, die im Hinblick auf klassische militärische Bedrohungen bislang als stabil und sicher galten, mit zusätzlichen Kräften zu bespicken begonnen hätten. „Die erste NATO-Luftwaffenmission wurde in den Baltischen Ländern 2005 ohne jeglichen Grund gestartet. Das löste selbstverständlich zusätzliche Sicherheitsschritte Russlands aus. Es sei daran erinnert, dass der estnische Luftstützpunkt Ämari, wo NATO-Flugzeuge stationiert sind, nur wenige Flugminuten von St. Petersburg entfernt ist“, sagte der Botschafter.

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Geschossen wurde aus Richtung Luganskoje auf die Gebiete von Kalinowka und Losowoje mit Panzertechnik, Granatwerfern und Schusswaffen.
Außerdem wurde aus Richtung Mironowskij mit Schusswaffen auf das Dorf Sansharowka geschossen.
Verluste gibt es keine.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: OSZE erhöht Beobachter-Zahl in Ostukraine
Die OSZE soll die Zahl ihrer Beobachter im Donbass in ein bis zwei Monaten auf 800 erhöhen, wie der Generalsekretär dieser internationalen Organisation, Lamberto Zannier, der Agentur Sputnik sagte.
Zannier hatte bereits am Dienstag angekündigt, weitere 100 Beobachter in die Ukraine zu schicken, jedoch keine Frist genannt.
In der Ukraine sind jetzt 700 OSZE-Beobachter, 530 von ihnen im Donbass, eingesetzt.
Laut Zannier plant die OSZE nicht, ihre Beobachter zu bewaffnen…

 

Dan-news.info:  Heute haben die Reparaturarbeiten an der Gasleitung zwischen Donezk und Marjinka, die bei den Minsker Verhandlungen Ende 2015 abgestimmt wurden, an der Kontaktlinie begonnen. Dies teilte der Leiter des Stabs des operativen Kommandos der DVR Ruslan Jakubow mit.
„Heute sind die Arbeiten zum Wiederaufbau der Marjinker Gasleitung vom toten Punkt weggekommen, das erste Mal seit dem Moment ihres Stopps nach den Beschüssen durch die ukrainischen Streitkräfte vor anderthalb Jahren. Dies konnte dank der Anstrengungen und koordinierten Aktivitäten der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination und der Regierung der DVR erreicht werden“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach den Worten Jakubows gingen dem Beginn der Arbeit langwierige Verhandlungen der russischen und ukrainischen Vertreter im Gemeinsamen Zentrum voraus. „Das wichtigste Problem blieb der Unwillen der ukrainischen Seite, die zuvor bestätigten Vereinbarungen und die Bedingungen der Feuereinstellung zu erfüllen“, sagte der Leiter des Stabs.
Er unterstrich, dass es den Vertretern des Zentrums gelungen ist, die Aktivitäten der ukrainischen Streitkräfte und der Kräfte der DVR zu koordinieren, die aus Sicherheitsgründen nicht weit vom Arbeitsort befinden.
Die Hauptaufgabe der Reparaturarbeiter ist es, eine Leitung von 300m Länge aus Marjinka in Richtung Trudowskije (unter Kontrolle der DVR) zu legen. Der Abschluss der Arbeiten wird es erlauben, der Bevölkerung von Marjinka und Krasnogorowka (beide sind im Großraum Donezk und von den ukrainischen Streitkräften okkupiert) wieder Gas zu liefern.
Der Wiederaufbau der Marjinker Gasleitung wie auch anderer wichtiger Infrastruktur wurde bereits im letzten Jahr in Minsk vereinbart. Der Abschluss der Arbeiten war für Ende März geplant. Aber damals wurden sie von Scharfschützenbeschuss aus Richtung der ukrainischen Positionen zum Scheitern gebracht.

 

De.sputniknews.com: Anerkennungswelle rollt weiter – Lombardei will gegen Russland-Sanktionen abstimmen
Nach der Region Venetien will nun auch die Lombardei im Norden Italiens für die Anerkennung der Halbinsel Krim als Teil Russlands sowie für die Aufhebung der Russland-Sanktionen abstimmen. Eine entsprechende Resolution bringt die Partei Lega Nord voraussichtlich im Juni im regionalen Parlament ein.
„Die Resolution wird Anfang Juni dem Regionalrat zur Diskussion vorgelegt. Wir sind optimistisch gesinnt und hoffen, dass sie angenommen wird“, teilte der Sekretär der Partei und Abgeordneter des nationalen Parlaments, Paolo Grimoldi, RIA Novosti mit.
Grimoldi zufolge ruft  das Dokument die regionale Exekutivmacht auf, mit der Regierung in Rom zu kooperieren, damit Italien „die Krim offiziell als Teil Russlands anerkennt“ und somit den Willen des Krim-Parlaments und der Bevölkerung der Halbinsel akzeptiert.
Lega Nord ruft in ihrer Resolution auch auf, die gegen Russland verhängten Sanktionen aufzuheben. „Wozu waren diese Sanktionen nötig? Keiner braucht sie. Sie fügen uns lauter Wirtschaftsschäden zu“, sagte Grimoldi.
Das Parlament der italienischen Region Venetien (Regionalrat) hat am vergangenen Mittwoch für eine unverzügliche Aufhebung der gegen Russland verhängten Sanktionen sowie für die Anerkennung der Halbinsel Krim als Teil Russlands gestimmt. Dafür votierten 27 der insgesamt 51 Abgeordneten.

 

De.sputniknews.com: Russland hat sowjetische Altschulden gegenüber Kuwait in Höhe von 1,1 Milliarden US-Dollar getilgt. Wie das Finanzministerium in Moskau mitteilte, wurde der Betrag bereits am 26. April überwiesen.
Bei den 1,1 Milliarden Dollar handelt es sich um die Hauptschuld. Die Zinsen in Höhe von 620 Millionen Dollar habe Russland mit Lieferungen von Hightech-Produkten beglichen, hieß es….
Derzeit hat Russland aus der Sowjetzeit resultierende Schulden noch gegenüber Südkorea, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina.

 

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der operativen Kommandos Donezk der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 204-mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner schoss 49 Mörsergranaten des Kalibers 120mm und 108 des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die ukrainischen Truppen eröffneten das Feuer auf folgende Ortschaften:
Sajzewo, Dokutschajewsk, Spartak, Jasinowataja, Staromichajlowka, Shabitschewo, Alexandrowka, Sachanka, Leninskoje, Kurgan Mogila Baba, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk der Stadt Donezk.
Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss des Territoriums der DVR gaben die Brigadekommandeure Sabolotnyj, Schaptala, Krasilnikow, Deljatizkij und die Bataillonskommandeure Gromadskij, Tschajuk, Schtscherina und Sajenko.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von verbotenen Waffen des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der folgenden Ortschaften:
Seljonoje Polje, 25 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von fünf Haubitzen D-30 festgestellt;
Rawnopol, 34 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei Mehrfachraketenwerfern „Grad“, zwei 152mm-Artilleriegeschützen „Akazija“ und einem 203mm-Artilleriegeschütz „Pion“ registriert.
Aus Andrejewka wurde eine Verlagerung von zwei 120mm-Geschützen „Nona-S“, sechs Einheiten Panertechnik und vierzehn Lastwagen mit Munition nach Granitnoje, 500m von der Kontaktlinie, festgestellt.
Auch wurde die Vorbereitung von Drohnen des 3. mechanisierten Bataillons der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte in der Nacht auf den 21. Mai im Gebiet von Debalzewo beobachtet.
Alle Informationen über die Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden den Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und der OSZE-Mission übergeben.
Außerdem wurde von Vertretern der OSZE-Mission festgestellt und im Bericht von 20. Mai erwähnt, dass in den Lagerorten 30 Panzer, 29 Artilleriegeschütze der Kaliber 122mm und 152mm und drei 120mm-Mörser fehlen. Dabei hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte statt der fehlenden Waffen in den Lagerorten zuvor nicht angegebene Mittel in genau der Zahl gelagert, was von einem Betrug der Vertreter der internationalen Mission bei der Verifikation der verbotenen Waffen spricht.
In dieser Nacht versuchte der Gegner unsere Truppen zum Beschuss ihrer Positionen im Gebiet von Awdejewka zu provozieren, indem sie intensive Beschüsse im Gebiet von Jasinowataja durchführten. Aber unsere Abteilungen reagierten nicht auf die Provokationen der Straftruppen und hielten die Minsker Vereinbarungen vollständig ein.
Dabei wurde von unserer Aufklärung die Eröffnung des Feuers von den Positionen des 16. Panzergrenadierbataillons auf die Postionen des 13. Bataillons der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Awdejewka festgestellt. In der Folge des Beschusses ihrer eigenen Truppen, was vorsätzlich gewesen sein kann, starben 18 ukrainische Soldaten, mehr als 25 wurden verletzt.
Dieser Fakt bestätigt all unsere Befürchtungen bezüglich der Vorbereitung einer blutigen Provokation bei Awdejewka durch das ukrainische Kommando in der Zeit vom 20. bis zum 22. Mai, was wir zuvor berichteten.
Außerdem hat unsere Aufklärung im Gebiet von Granitnoje vom 18. auf den 19. Mai eine Verletzung des Regimes der Feuereinstellung im Verantwortungsbereich des 2. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade unter Anwendung von Mörsern festgestellt. Dabei wurde ein Beschuss unserer Positionen aus diesem Gebiet in der genannten Periode nicht bemerkt. Heute wurde festgestellt, dass der Gegner das Feuer irrtümlich auf die Positionen der Abteilungen von „Ajdar“ eröffnete, dabei starb ein Soldat und drei wurden verletzt. Danach versuchten die Nationalisten von „Ajdar“ mit einem Kommandeur einer Kompanie abzurechnen, wozu sie unter sein Fahrzeug eine Sprengeinrichtung legten. Der Fakt, dass Soldaten des 2. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade im Gebiet von Nowotroizkoje mit ihrem Fahrzeug auf einen Sprengkörper gerieten, wurde von mir am 19. Mai erwähnt. Die Verletzung von Offizieren provozierte eine weitere Eskalation des Konflikts zwischen den Radikalen und den Soldaten der 72. Brigade, in der Folge starben zwei weitere Soldaten und fünf wurden verletzt.
Nachdem sich der Kommandeur des 2. Bataillons der 72. Brigade Major Barda persönlich in die Auseinandersetzung einmischte, gelang es den Konflikt teilweise zu begrenzen. Zur Ermittlung zu dieser Sache wird eine Kommission aus dem Stab der operativen taktischen Gruppe „Mariupol“ erwartet. Das Kommando der 72. mechanisierten Brigade ergreift Maßnahmen zur Verheimlichung des Gefechts und der wirklichen Ursachen des Konflikts.
Außerdem stellt unsere Aufklärung nach dem Konflikt zwischen Soldaten und radikalen Nationalisten in diesem Gebiet eine Verstärkung der Abteilung der 24. Sturmbataillons „Ajdar“ mit Soldaten aus dem ukrainischen Freiwilligenkorpus fest.
Nicht kampfbedingte Verluste erlitten die ukrainischen Soldaten gemäß Informationen unserer Aufklärung auch im Gebiet von Klinowoje. So wurde im Ergebnis der Verletzung der Regeln des Umgangs mit Munition aufgrund einer Explosion einer Granate der Soldat des 4. Kompanie des 3. mechanisierten Bataillons der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte Pawlenko getötet.
Alle Fakten nicht kampfbedingter Verluste verheimlicht das ukrainische Kommando sorgfältig. Einzelne Fälle werden als Folge von Beschüssen von unserer Seite dargestellt, was nicht der Wirklichkeit entspricht.
Der wesentliche Unterschied zwischen den Verlustzahlen der ukrainischen Streitkräfte, die von den offiziellen Vertretern der Strafoperation bekannt gegeben werden, und den Informationen, die aus den militärischen medizinischen Einrichtungen der Ukraine eingehen, zeugen von einem Verschweigen dieser Fakten. All dies gescheit, damit die Zahl der Gegner des Kriegs im Donbass unter der ukrainischen Bevölkerung nicht wächst.
Heute, am 21. Mai, wurde das erste Mal seit anderthalb Jahren dank der Anstrengungen und der koordinierten Aktivitäten der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination mit der Regierung der DVR, die Arbeit zum Wiederaufbau der Gasleitung in Marjinka (Legen von Leitungen von Marjinka in Richtung Trudoswkije) vom toten Punkt weggebracht. Dem gingen viele Probleme voraus, eines von ihnen war der Unwillen der ukrainischen Seite, die zuvor bestätigten Vereinbarungen und die Bedingung der Feuereinstellung zu erfüllen.
Die russische Seite im Gemeinsamen Zentrum koordinierte die Aktivitäten der ukrainischen Streitkräfte und der Streitkräfte der DVR zur Garantie der Sicherheit während der Durchführung der genannten Arbeiten.
Außerdem hat die Verwaltung der DVR mit Unterstützung der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum und der OSZE-Mission den Kontrollpukt „Nowotroizkoje-Jelenowka“ wieder eröffnet. Für eine vollwertige Arbeit des Punkts müssen die Seiten alle Bedingungen beachten, damit es keine Provokationen oder gar Beschüsse in dieser Richtung gibt.
Wir stellen fest, dass die russische Seite des Gemeinsamen Zentrums den Prozess des Wiederaufbaus der Stromleitungen unter Kontrolle nimmt, die durch die Kämpfe im Gebiet von Nowomichajlowka beschädigt wurden. Ständige Beschüsse mit Mörsern großen Kalibers von Seiten der ukrainischen Streitkräfte führten zu einer völligen Abschaltung der Unterstation „Nowomichajlowka-35 kW“, dadurch wurde die unterbrechnungsfreie Stromversorgung von industriellen und Haushaltsverbrauchern in Konstantinowka und Nowomichajlowka zerstört.
Was die Phenolfabrik betrifft, die sich im Gebiet von Nowgorodskoje befindet und deren Abfälle in das Wasser und den Boden des Donbass geraten könnte. Einige ukrainische Abgeordnete schrecken nicht davor zurück, die russische Seite im Gemeinsamen Zentrum der Untätigkeit zu beschuldigen. Unbewiesen kann man jeden beschuldigen, aber in der Realität Arbeiten zu organisieren ist schwerer. Erst nach zwei Jahren hat die ukrainische Seite den Direktor dieses Unternehmens vorgeladen, um Fragen der weiteren sicheren Arbeit zu erklären, und das nur, weil die russische Seite nachdrücklich darauf bestanden hat. Und die Frage kann andersherum an die Führung der ATO gestellt werden – „Warum wird die Infrastruktur von Ortschaften zerstört, um sie dann wieder aufzubauen?“

 

De.sputniknews.com: Poroschenko schließt Rückgewinnung des Donbass auf militärischem Weg aus
Die Kontrolle über die Donbass-Territorien wird nur auf friedlichem politischem Weg wieder hergestellt, sagte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko in einer Sitzung des Sicherheitsrates im Zusammenhang mit dem Marsch von Aktivisten des nationalistischen Regiments „Asow“ in Kiew.
Ehemalige Asow-Kämpfer hatten am Freitag im Kiewer Stadtzentrum demonstriert. Sie forderten, keine Wahlen in den ostukrainischen Gebieten Donezk und Lugansk durchzuführen, bis die Kontrolle über die Grenze voll wiederhergestellt sei.
Als Antwort auf diese Forderung sagte Poroschenko: “Ich möchte noch einmal betonen – und das ist meine klare Position: Es darf keinen militärischen Weg zur Rückgewinnung des Donbass geben.“
Nur ein Friedensplan könnte es ermöglichen, die Beobachtermission der OSZE effektiv auszubauen und eine spezielle bewaffnete Polizeimission einzusetzen, so Poroschenko.
Nach Meinung des ukrainischen Präsidenten könnte eine neue militärische Operation in der Ukraine nur dazu führen, dass Teile der Gebiete Donezk und Lugansk unter dem Einfluss Russlands bleiben würden.
Die Wahlen im Donbass sind eine Kernfrage bei den Verhandlungen zur Beilegung der Ukraine-Krise. Die Behörden der beiden selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk  haben die Abstimmung bereits mehrmals verschoben, nun sind sie für den 24. Juli 2016 anberaumt. Kiew schiebt seinerseits die Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes immer wieder hinaus und begründet das mit der Notwendigkeit, die Sicherheit im Südosten des Landes zu gewährleisten.

 

De.sputniknews.com: Ukraine drängt Deutschland zu schnellerer Entscheidung zu Polizeimission im Donbass
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat Deutschland als den OSZE-Vorsitzenden zu einer schnelleren Vorbereitung von Vorschlägen zu einer Polizeimission im ostukrainischen Kriegsgebiet Donbass aufgefordert.
„Der ukrainische Präsident hält die Aufstellung einer bewaffneten Polizeimission im Donbass für äußerst wichtig. Er wandte sich an Deutschland als den OSZE-Vorsitzenden mit der Bitte, die Erarbeitung von entsprechenden Vorschlägen zu beschleunigen“, hieß es in einer Pressmitteilung auf Poroschenkos Internetseite, die nach seinem Telefonat mit dem französischen Staatschef François Hollande und der Bundeskanzlerin Angela Merkel veröffentlicht wurde.
Den Politikern zufolge bleibt die Sicherheitslage im Donbass trotz einer vereinbarten Waffenruhe immer noch schwierig….

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz Oberst Oleg Anaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich in der letzten Woche nicht wesentlich geändert und bleibt weiter angespannt mit einer Tendenz zur Verschärfung und einer weiteren Eskalation des Konflikts.
„Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Woche das Territorium der LVR 288-mal im Zusammenhang mit 24 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen“, erklärte Anaschtschenko.
„Am intensivsten wurden die Ortschaften Kalinowka, Logwinowo, Kalinowo und Rajewka beschossen“, sagte er.
Der Oberst erinnerte daran, dass am 16. Mai bei einem Beschuss von Rajewka durch eine Scharfschützengruppe der ukrainischen Streitkräfte ein Soldat der Volksmiliz starb und ein weiterer schwer verletzt wurde.
„Am aktivsten haben die Abteilungen der 54. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte das Regime der Feuereinstellung verletzt. Die Befehle zur Eröffnung des Feuers auf die genannten Ortschaften gab der Kriegsverbrecher, der Kommandeur einer Haubitzenartilleriedivision der 54. mechanisierten Brigade Major Koljada“, unterstrich Anaschtschenko.
Die ukrainischen Truppen betreiben weiterhin aktiv Luftaufklärung über dem Territorium der Volksrepublik unter Nutzung von Drohnen, was durch die Minsker Vereinbarungen verboten ist.
In der letzten Woche wurde eine Aktivität der Führung der sogenannten „ATO“ zur Konzentration von Kräften und Mitteln entlang der ganzen Kontaktlinie festgestellt sowie eine Verstärkung der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte durch nationalistische Bataillone und Söldner aus baltischen Ländern zur Durchführung von provokativen Aktionen, die gegen die Soldaten der Volksmiliz gerichtet sind.
„In Staniza Luganskaja ist zur Verstärkung der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte an den Checkpoints eine Abteilung des Strafbataillons „Ajdar“ eingetroffen. Dei Soldaten dieser Abteilung führen gemeinsam mit Mitarbeitern des Sicherheitsdienstes der Ukraine eine Säuerung in den Häusern und Straßen von Staniza Luganskaja durch, um Verwandte von Soldaten der LVR und der DVR aufzufinden und gegen diese Gewalt anzuwenden“, sagte der Oberst.
„Im Gebiet von Gerasimowka wurde eine Konzentration von Militärtechnik in Form von acht Einheiten Panzertechnik festgestellt, in Schirokij wurden 4 Einheiten Panzertechnik und drei Fahrzeuge bemerkt“, teilte er mit.
Insgesamt nutzen die ukrainischen Streitkräfte weiterhin das Regime der Feuereinstellung zur Konzentration von militärischem Potential in der Zone der sogenannten „ATO“.
Um dies zu verheimlichen, weigern sich die ukrainischen Soldaten, die OSZE-Beobachter zu militärischen Objekten zu lassen und beschießen ihre Drohnen.
„So verweigerten beispielsweise am 16. Mai Soldaten der ukrainischen Streitkräfte OSZE-Beobachtern den Zugang zu einem militärischen Objekte in der Nähe des von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Ortes Nikolskoje“, teilte der Oberst mit.
„Am 17. Mai wurde während eines Flugs über der Eisenbahnbrücke in Staniza Luganskaja eine Drohne der OSZE-Mission dreimal vom von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium aus beschossen. Aus Sicherheitsgründen musste die OSZE den Flug stoppen“, sagte Anaschtschenko.
„Während der Besuche von Abzugs- und Lageroten von Waffen und Militärtechik der ukraiisnchen Streitkräfte haben die Vertreter der Mission das Fehlen von zuvor abgezogenen Waffen festgestellt: 10 Panzer, 3 Mörser des Kalibers 82mm, 5 Mörser des Kalibers 120mm“, teilte Anaschtschenko mit.
Weiter teilte er mit, dass nach Angaben der Aufklärung in den Gebieten von Swetlodarsk, Luganskoje, Staniza Luganskaja sechs Scharfschützengruppen mit Söldnern aus Georgien, Litauen und Polen eingetroffen sind.

 

De.sputniknews.com: Die von Angehörigen von MH17-Opfern beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gegen Russland eingereichte Klage ist aus Expertensicht juristisch nichtig. „Die Klage hat keine Perspektiven“, erklärte Franz Klinzewitsch, Vizechef des Verteidigungs- und Sicherheitsausschusses des Föderationsrates, am Samstag in Moskau.
„Es gibt keinen einzigen Beweis dafür, dass Russland mit dem Absturz der malaysischen Boeing 777 in der Ostukraine zu tun hat“, begründete der Parlamentarier seine Position. Die Klage würde die weiteren Ermittlungen nur erschweren. Moskau habe gute Gründe, diese Klage als Element des gegen Russland geführten psychologischen Krieges zu bezeichnen, ganz egal, welche Ziele ihre Urheber verfolgten, sagte Klinzewitsch.
Fünf australische Familien hatten im Zusammenhang mit dem Absturz der Boeing MH17 über der Ostukraine eine Klage gegen Russland und Präsident Wladimir Putin persönlich beim EGMR eingereicht. Sie fordern eine Entschädigung von je zehn Millionen US-Dollar.
Die Boeing 777 der Malaysia Airlines war am 17. Juli 2014 aus bisher ungeklärter Ursache im damals umkämpften ostukrainischen Gebiet Donezk abgestürzt. Alle 298 Insassen der von Amsterdam nach Kuala Lumpur fliegenden Verkehrsmaschine, darunter 85 Kinder, kamen ums Leben.
In der Region lieferten sich die ukrainische Armee und bewaffnete Regierungsgegner heftige Gefechte. Die Regierung in Kiew und die Milizen werfen sich gegenseitig vor, den Jet abgeschossen zu haben. Noch vor Beginn der Ermittlungen hatten viele Kiewer und westliche Politiker die ostukrainischen Volksmilizen für den mutmaßlichen Abschuss verantwortlich gemacht und Russland eine Verwicklung vorgeworfen.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: OB Klitschko: Kiew wird zum Montag von kommunistischen Denkmälern frei sein
Die ukrainische Hauptstadt Kiew wird zum Montag frei sein von kommunistischen Denkmälern. Wie Kiews OB Vitali Klitschko am Samstag sagte, geht der Prozess der „Dekommunisierung“ in der Hauptstadt zu Ende.
„Alle Denkmäler, die dem Gesetz über die Dekommunisierung zuwiderlaufen, werden bis zum 23. Mai abgetragen.“ Kiew sei die erste Stadt der Ukraine, in der bereits alle kommunistischen Straßennahmen geändert worden seien, betonte er.
Die Werchowna Rada (Parlament) hatte zuvor das Gesetz „Über die Verurteilung des kommunistischen und des nationalsozialistischen totalitären Regimes in der Ukraine und über das Verbot der Propaganda ihrer Symbole“ verabschiedet. Das Gesetz trat im Mai in Kraft.

 

Lug-info.com: Die ukrainische Seite hat den Spezialisten des staatlichen Unternehmens der LVR „Luganskwoda“ nicht erlaubt, eine Reparatur der Hauptwasserleitung vorzunehmen, über die ein Teil von Lugansk Wasser vom von Kiew kontrollierten Petrowskij-Wasserwerk erhält. Dies teilte der stellvertretende Direktor des Unternehmens Igor Ometow mit.
Er unterstrich, dass die ukrainische Seite ihren Teil der durch eine Störung beschädigten Leitung repariert hat und ein Leck auf der Seite der LVR vorliegt.
„Wir haben Anträge an alle Dienste und das Gemeinsame Zentrum und die OSZE, an alle Instanzen eingereicht. Heute haben wir uns von Seiten der Leitung des Unternehmens mit Vertretern der OSZE-Mission getroffen. Das Gemeinsame Zentrum hat von unserer Seite aus alle Anträge an jene Seite gestellt“, sagte Ometow.
„Nach letzten Informationen wird uns die ukrainische Seite die Genehmigung nicht vor morgen geben und zwar in der zweiten Tageshälfte. Sie suchen einen Grund um die Bevölkerung zu desinformieren – die gesamte Verantwortung liegt aber auf ihrer Seite, wir haben operativ reagiert“, unterstrich Ometow.
„Von unserer Seite aus sind alle Militärs bereit, unsere Brigaden sind angefordert, alles ist bereit zu reagieren. Wir brauchen nur noch die Zustimmung von Seiten der Ukraine.“
Derzeit wird Wasser in einige Stadtteile von Lugansk nur zwischen 17 und 22 Uhr geliefert.

 

 

Standard

Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 21.05.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

Dan-news.info. Die ukrainische Seite in der politischen Untergruppe der Kontaktgruppe hat auf der Sitzung am 18. Mai einer Initiative der DVR zugestimmt, die Ergebnisse der Verhandlungen festzuhalten, um wiederholte Erörterung bereits erzielter Vereinbarungen zu vermeiden. Dies teilte heute die Außenministerin, die Vertreterin der Republik in der Polituntergruppe Natalja Nikonorowa  mit.
„Als eine kleine Bewegung in den Verhandlungen kann man sehen, dass der Vertreter der Ukraine zustimmte, die Positionen der Seiten nach jedem Treffen festzuhalten, ausgehend von der positiven Erfahrung dieser Praxis in anderen Gruppen“, sagte sie. „Dies kann die Führung der Verhandlungen erheblich erleichtern, vor allem eine wiederholte Erörterung der Positionen vermeiden, zu denen bereits Vereinbarungen erzielt wurden“.

 

Dan-news.info: Der Präsident der Ukraine Pjotr Poroschenko plant nicht der Durchführung von Wahlen im Donbass zuzustimmen. Diese Auffassung vertrat heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Die Sache ist die, dass nach meiner Auffassung die Ukraine jetzt weiter versuchen wird, in jeglicher Weise die Durchführung von Wahlen zu verzögern. Jetzt hören wir wieder von Pjotr Poroschenko, dass er geneigt ist die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen. Aber die Wahlen könnten nicht durchgeführt werden, weil die Sicherheit, usw. usw.“, sagte der Donezker Politiker.
Er erinnerte daran, dass es einen klaren Maßnahmekomplex gibt, in dem ein „Fahrplan“ festgelegt ist – „nehmt ihn und tut es“. „In der Reihenfolge, wie es dort ist – wenn es den politischen Willen nicht gibt, wird Pjotr Poroschenko Rechtfertigungen für die Nichterfüllung seiner Verpflichtungen finden“, fasste Puschilin zusammen.
Weiter erklärte Puschilin, dass die Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe nicht über Informationen über den neuen Vertreter der Ukraine in der politischen Untergruppe, Sergej Piroshkow, verfügen.
„Es wurde schon eine Person genannt, die die Ukraine in der Untergruppe zu politischen Fragen vertreten wird“, sagte er. „Derzeit habe ich keine Informationen über diese Person. Beim nächsten Treffen wird sie auftauchen. Es ist irgendein Herr Piroshkow. Ich kenne ihn nicht, alles was ich über ihn weiß, ist das, was in Wikipedia steht“.
Puschilin unterstrich, dass es noch zu früh ist, über die Effektivität des neuen Vertreters zu sprechen.
„Man muss auf die konkreten Aktivitäten sehen. Ob er zufriedenstellend ist wird die Arbeit in der Untergruppe zeigen. Aber jetzt sehen wir, dass Kiew sogar seine Vertreter behindert am normalen Verhandlungsprozess teilzunehmen, damit dabei nicht irgendwelche Ergebnisse erzielt werden“, sagte er.

Standard

Presseschau vom 20.05.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

Novorosinform.org: Die Freiheit der Lüge oder wie die „Madonna von Gorlowka“ von den Russen erschossen wurde
Geschichte kann im Nu umgeschrieben werden, wenn man sich an die Ratschläge Brzezinskis und die Lehrstunden Goebbels hält.
Im Kiewer „Museum des Großen Vaterländischen Krieges 1941-1945“ (welches umbenannt werden soll in Museum der Kriege) wird die Ausstellung „Apocalypse des XX. Jahrhunderts. Weltkriege“ gezeigt.
„Jeder, der hierher kommt, kann sehen und erkennen, dass das Problem des nächsten Weltkriegs akut geworden ist. Und eben die Ukraine wird der Einstieg dafür sein. Die Verhängung von Sanktionen hat den Aggressor nicht gestoppt, gegen den wir uns zusammenschließen müssen…“, heißt es im Flyer, der für die Ausstellung vom Direktor des „Ukrainischen Instituts für nationale Erinnerung“ Wladimyr Wljatrowitsch erstellt wurde (auf dessen Vorschlag hin es in der Ukraine verboten wurde, den Großen Vaterländischen Krieg bei seinem historischen Namen zu nennen).
Allerdings sind auf den Fotografien der Ausstellung getötete Einwohner des Donbass zu sehen, die durch die ukrainischen Straftruppen umgekommen waren. Nur werden sie in der Ausstellung als Opfer der russischen Aggression bezeichnet. Selbst das Bild der „Madonna von Gorlowka“ – die ermordete junge Mutter, die ihr totes Baby im Arm hält – wird schamlos für die ukrainische Lügenpropaganda benutzt.
Besonders schrecklich daran ist, dass die heranwachsenden jetzt Dreizehn- und Vierzehnjährigen all dies glauben und für bare Münze nehmen… Man bereitet diese Jugendlichen schon jetzt darauf vor, die Russen für die von der Ukraine begangenen Verbrechen zu töten, und sie vom Gegenteil zu überzeugen wird später sehr schwierig werden, wenn nicht gar unmöglich.

De.sputniknews.com: „Euronews lügt“ – Moskau fordert Entschuldigung
Euronews hat in einem Bericht über die Deportation der Krim-Tataren vor 72 Jahren die Zahl der Deportierten verzehnfacht. Moskau sieht darin eine absichtliche Irreführung des westlichen Publikums und fordert von dem europäischen Nachrichtensender eine Entschuldigung.
Im Mai 1944 waren bis zu 200.000 Krim-Tataren nach Zentralasien deportiert worden. Zu diesem Anlass finden auf der Krim in diesen Tagen mehrere Trauerveranstaltungen statt. Euronews hat in einem Bericht dazu die Zahl der Deportierten auf das Zehnfache „erhöht“.
Während auf der russischsprachigen Euronews-Seite noch die korrekte Zahl von 200.000 steht, heißt es in dem englischsprachigen Bericht vom 19. Mai, „zwei Millionen“ Krimtataren seien deportiert worden. Moskau sieht darin keinen Zufall und fordert eine formelle Entschuldigung.
Die amtliche Sprecherin des russischen Außenministeriums, Marina Sacharowa, schrieb in ihrem Facebook-Profil: „Das ist weder ein Tippfehler noch eine zufällig dazugeschriebene Null, denn die zwei Millionen sind im englischsprachigen Text in Worten geschrieben.“ Und weiter: „Wollen wir die Sache beim Namen nennen: Das ist weder Doppelmoral noch Voreingenommenheit mehr, sondern Lüge.“
Zum Zeitpunkt der Anfertigung dieses Artikels hat Euronews in dem Bericht die zwei Millionen auf 200.000 korrigiert.
Laut der Volkszählung von 1939 lebten auf der Krim zu Beginn des Krieges insgesamt 1,1 Millionen Menschen, davon rund 19 Prozent Krimtataren.
Gegenwärtig leben rund 260.000 Tataren auf der Krim. Sie machen rund ein Zehntel der Gesamtbevölkerung der Schwarzmeerhalbinsel aus, die sich nach einem Referendum im März 2014 mit Russland wiedervereinigt hat.
Ein Monat nach dem Referendum unterschrieb Russlands Präsident Wladimir Putin einen Erlass über die Rehabilitierung der Krim-Tataren und anderer Völker der Schwarzmeerhalbinsel, die von stalinistischen Repressalien betroffen waren. Putin versprach den Krimtataren systematische Maßnahmen auf Staatsebene zur kulturellen, politischen und wirtschaftlichen Rehabilitierung ihres Volkes.

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen und dabei Mörser des Kalibers 120mm verwendet, die entsprechend den Minsker Vereinbarungen von der Kontaktlinie abgezogen sein müssten. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Zweimal wurde das Gebiet von Logwinowo beschossen,  auf das aus Richtung Rassadki das Feuer mit Antipanzergranatwerfern und automatischen Granatwerfern eröffnet wurde.
Aus Richtung Luganskoje haben die Kiewer Truppen das Gebiet von Kalinowka mit Antipanzergranatwerfern eröffnet.
Das Gebiet von Shelobok wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm beschossen, das Feuer kam aus Richtung Pritschepilowka.
Verluste gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: OSZE erwägt Entsendung einer Polizeimission zu den Wahlen im Donbass
Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) prüft laut dem Generalsekretär Lamberto Zannier die Möglichkeit, zur Unterstützung bei der Durchführung der Wahlen im Osten der Ukraine eine Polizeimission zu entsenden. Sie würde auf den von den Volksmilizen kontrollierten Territorien agieren.
Diese Initiative müssen laut der Agentur Associated Presse alle Konfliktseiten im Donbass unterstützen. Danach könne die OSZE mehrere hundert Mann in die Region schicken, um dort während der Abstimmung für „Recht und Ordnung“ zu sorgen, so Zannier.
In der vergangenen Woche hatte der OSZE-Generalsekretär Kiew besucht, wo er erklärt habe, seine Organisation sei bereit, die Einrichtung einer Polizeimission in Südosten des Landes zu erörtern.
Die Abhaltung von Wahlen im Donbass ist eine Kernfrage bei den Verhandlungen. Die Behörden der selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hatten die Wahlen bereits mehrmals verschoben, jetzt sind sie für den 24. Juli anberaumt.
Kiew schiebt seinerseits die Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes immer wieder hinaus und begründet das mit der Notwendigkeit, die Sicherheit im Südosten des Landes zu gewährleisten. In der Zentralen Wahlkommission der Ukraine ist man der Meinung, dass Wahlen dort erst in zwei Jahren möglich sind.

 

Dan-news.info:  Die Idee Kiews,  in den Donbass eine bewaffnete Polizeimission der OSZE zu schicken, widerspricht nicht nur den Minsker Vereinbarungen, sondern birgt auch die Gefahr, dass die internationalen Beobachter zu einer dritten Konfliktseite werden. Diese Auffassung äußerte heute auf der Volkssowjetsitzung der Leiter der Delegation der Republik bei den Minsker Vereinbarungen, der Sprecher des Parlaments Denis Puschilin.
„Wir wissen, dass sich an der Kontaktlinie Menschen mit radikalen Ansichten befinden, die Provokationen gehen gerade von ihnen aus. Es ist nicht ausgeschlossen, dass diese, um eine „dritte Kraft“ in den Krieg zu ziehen, die die Polizeimission sein wird, selbst sie vernichten werden und versuchen uns dessen zu beschuldigen“, sagte der Vorsitzende des Parlaments.
Puschilin unterstrich, dass die Regierung der DVR wie zuvor kategorisch die Möglichkeit der Stationierung einer bewaffneten Polizeimission im Donbass ausschließt „Wir haben nicht vor, eine solche Initiative zu unterstützen“, fasste er zusammen.
Wir erinnern daran, dass zuvor die Regierung der Republik mehrfach erklärt hat, dass die Stationierung einer neuen OSZE-Mission, die, wie es der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko ausdrückte, „gut mit schweren Waffen ausgerüstet ist“, nicht annehmbar ist. Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hatte insbesondere erklärt, dass ein solcher Schritt als ausländische Intervention bewertet wird und rief Kiew auf, reale Anstrengungen für die friedliche Regelung des Konflikts zu unternehmen „und nicht zu versuchen, mit den Händen der OSZE den Donbass zu besetzen“. Die Außenministerin der DVR Natalja Nikonorowa wies auf den direkten Widerspruch zwischen der Initiative Poroschenkos und den in Minsk erreichten Friedensvereinbarungen hin.

 

De.sputniknews.com: Auf der Krim sind am Freitag erneut massive Stromausfälle registriert worden. Betroffen sind Großstädte wie Sewastopol, Simferopol, Jalta und Feodossia. Die Ursache ist vorerst unklar, wie der Gouverneur von Sewastopol, Sergej Menajlo, mitteilte.
Auch in anderen Ortschaften gebe es keinen Strom, sagte Menajlo. „Die Ursache wird noch geklärt.“
Nach Sputnik-Informationen fiel die Stromversorgung zwischen 13:15 und 13.30 Ortszeit (12:15 und 12.30 MESZ) aus.
Wohnhäuser, Banken und Geschäfte sind ohne Strom. Staatliche Institutionen, Krankenhäuser und soziale Einrichtungen, aber auch der Stützpunkt der russischen Schwarzmeerflotte werden per Dieselgeneratoren versorgt. Der Mobilfunk funktioniert mit Unterbrechungen.
In der vergangenen Woche hatte Russland eine weitere, bereits die vierte Energieleitung für die Krim in Betrieb genommen. Präsident Wladimir Putin verkündete damals, der Strombedarf der Schwarzmeerhalbinsel, die wegen der ukrainischen Blockade seit Ende November vom Stromausfall betroffen war, sei nun mehr als gedeckt.

 

Dnr-news.com: Die Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine haben zusammen mit der Nationalen Polizei der Ukraine eine Frau für 24 Stunden festgenommen, die mit der Verminung von 6 Metrostationen in Charkow gedroht hatte. Dies berichtet der Pressedienst des SBU.
Die anonyme „Terroristin“ erwies sich als eine 62jährige Einwohnerin Charkows, Anhängerin der kommunistischen Ideologie und aktive Teilnehmerin der Aktion „Antimaidan“. Ihre Schuld habe die Festgenommene zugegeben und erklärt, im Protest gegen die Umbenennung der Metrostationen gehandelt zu haben, hieß es in der SBU-Behörde.
Auf Grundlage der Materialien des SBU der Region Charkow wurde ein Strafverfahren….eingeleitet….

 

Novorosinform.org: Die Oberste Rada hat vom 1. Dezember an das Existenzminimum für arbeitsfähige Personen um ganze 2 Dollar  – 50 Griwna auf 1600 Griwna erhöht. Dies berichtet „PolitNavigator“
Dieser Beschluss, ab 1. Dezember auch den Mindestlohn auf 1600 Griwna (65 Dollar nach dem aktuellen Wechselkurs) anzuheben, wurde von 248 Abgeordneten unterstützt.
Bis jetzt betrug der Mindestlohn in der Ukraine weniger als 43 Dollar und war damit geringer, als in vielen armen Ländern Afrikas, Asiens und Lateinamerikas. So beträgt der Mindestlohn z.B. in Bangladesh 145 US-Dollar. In Kambodscha sind es 130 Dollar. In afrikanischen Ländern wie Ghana, Sambia, Gambia und Tschad beträgt der Mindestlohn 51 Dollar.

 

 

Nachmittags:

 

 

Lug-info.com:  Die ukrainischen Truppen erpressen auf  der von ihr kontrollierten Seite des Passierpunkes Staniza Luganskaja Geld von Einwohnern für von ihnen transportierte Lebensmittel und Setzlinge. Dies teilte während eines Besuchs am Passierpunkt der Assistent des Leiters des Grenzdiesnstes des Staatssicherheitsministeriums der LVR Witalij Agafonow mit.
„Am 30. April wurde von der ukrainischen Seite der Übergang über den Punkt „Staniza Luganskaja“ wieder in Betrieb genommen. Gleichzeitig vergrößerte sich nach der Öffnung dieses Punktes die Zahl der Beschwerden unserer Bürger an den Grenzdienst des Staatssicherheitsministeriums der LVR über die Aktivitäten der ukrainischen Seite“, sagte er.
„Erniedrigungen, Beleidigungen, Eintreiben von Geld, Forderung nach Gebühren für den Transport von Lebensmitteln und die Verletzung von Bürgerrechten“, sagte der Vertreter des Ministeriums.
„Diese Handlungen der ukrainischen Seite können als provokativ eingestuft werden und zielen darauf, Unzufriedenheit bei unseren Bürger zu erzeugen und auf dieser Grundlage die Frage einer möglichen Schließung des Passierpunktes in Betracht zu ziehen“, erklärte Agafonow.
Die Worte des Vertreters des Staatssicherheitsministeriums bestätigen Einwohner, die unter anderem wie zuvor gezwungen sind in langen Schlagen zu stehen, um über den Passierpunkt von der ukrainischen Seite zu gehen.
„Sie benehmen sich dreist, widerwärtig. Sie durchsuchen Frauen. Ständig stinken sie nach Alkohol. Besonders dreist sind die, die nach Staniza selbst kommen – Schläger von den Nationalisten“, erzählte eine Einwohnerin von Staniza, die sich entschieden hat, ihren Namen nicht zu nennen.
„Mir ist das beispielsweise sehr unangenehm. Sie fühlen sich völlig als Hausherren. Es gibt natürlich auch gute, die, die vom Ort kommen, aber das sind sehr wenige“, fügte sie hinzu.
„Verwandte von mir leben in Staniza Luganskaja. Sie können ihre Lebensmittel, die sie selbst angebaut haben, nicht ohne Bestechungsgelder nach Lugansk bringen“, sagte die Einwohnerin von Lugansk Jelena.
„Insbesondere sagte sie, sind nur zwei Kisten erlaubt. Für alles weitere verlangen sie Geld – 400 Griwna und mehr“, erklärte sie.
„Wohin schaut die OSZE, die angeblich eine neutrale Position einnimmt und die Verstöße kontrollieren soll, aber tatsächlich wird von jener Seite das Gesetz ständig verletzt und sie kontrollieren nur uns, gewöhnliche Einwohner?“, frage die Luganskerin.

 

De.sputniknews.com: Am ersten Tag des Treffens der Nato-Außenminister hat die Allianz, wie erwartet, mit Montenegro ein neues Mitglied aufgenommen, berichtet die Zeitung „Kommersant“ am Freitag.
Bei dem Treffen sei vor allem die „Bedrohung aus dem Osten“ aktiv erörtert worden. Vor dem Nato-Gipfel in Warschau im Juli soll es nun noch weitere Großmanöver in dieser Region geben. Aus der Nato habe es allerdings geheißen, die Manöver wären schon lange vor der Krise mit Russland geplant worden und hätten ausschließlich „Verteidigungscharakter“.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kündigte vor Beginn der Ministersitzung die Themen an: die Unterzeichnung des Protokolls zum Beitritt Montenegros zu dem Militärbündnis, die Pläne der Nato zur Finanzierung der Armee Afghanistans bis 2020 sowie einen Ausbau der Aktivitäten im Schwarzen Meer. Gleichzeitig betonte er die Bedeutung eines Dialogs mit Russland in einer Zeit wachsender Spannungen.
Laut Stoltenberg wird im Mittelpunkt des bevorstehenden Nato-Gipfels in Warschau die Frage stehen, wie am besten die Stabilität außerhalb der Allianz gewährleistet werden könne. „Wenn die Situation bei unseren Nachbarn stabil ist, sind auch wir sicherer“, sagte Stoltenberg und erwähnte dabei den Irak, Libyen und die Situation im Mittelmeergebiet. Dabei schließe die Nato nicht aus, dass sich die Ereignisse tatsächlich eher zum schlimmeren Szenario hin entwickeln würden und deswegen besondere Aufmerksamkeit auf die Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit der Allianz gelegt werden müsse.
Bei dem letzten Nato-Gipfel in Wales 2014 waren unter anderem die Modernisierung der Streitkräfte sowie die Schaffung von Schnellen Einsatztruppen beschlossen worden, die innerhalb von 48 Stunden an jedem Ort der Erde stationiert werden könnten. Nach zwei Jahren kann man bereits vorläufige Schlussfolgerungen ziehen – die Truppen wurden eingerichtet und üben in Übungsmanövern mögliche Szenarien.
Am Mittwoch war ein spanisches Schiff mit etwa 500 Einheiten Militärtechnik und mehreren hundert Militärs der Schnellen Einsatztruppen im polnischen Stettin eingelaufen. Sie werden bis zum 27. Mai bei den Übungen „Brilliant Jump“ eingesetzt, einer Übung zur überschnellen Verlegung großer Truppen in ein Konfliktgebiet.
Am 7. Juni beginnen in Polen die nächsten, noch größeren Übungen „Anakonda“. Wie es aus dem Nato-Hauptquartier hieß, werden an dem Manöver bis zum 17. Juni etwa 31.000 Militärs, 105 Luftfahrzeuge, 2920 Transportfahrzeuge und zwölf Schiffe eingesetzt. Es sind die ersten Nato-Übungen in Polen mit einem solchen Ausmaß.
Gleichzeitig werden Militärs aus Nato-Ländern auch an weiteren Übungen teilnehmen: Saber Strike und Baltops in den baltischen Staaten und Swift Response in Polen und Deutschland. Am Donnerstag erst waren die internationalen Übungen Dragon Pioneer und Spring Storm in Moldawien und Estland zu Ende gegangen.

 

De.sputniknews.com: Der massive Stromausfall auf der Krim ist nach nur einer halben Stunde offenbar beendet worden. Russlands Energieminister Alexander Nowak teilte mit, die Energieversorgung sei in vollem Umfang wiederhergestellt worden…

 

Dnr-online.ru/Youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des Kommandeurs des operativen Kommandos der Streitkräfte der DVR Generalmajor Denis Alexandrowitsch Sinenkow (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In der Zeit vom 14. bis 20. Mai wurden in den untergeordneten Truppenteilen und Einheiten alle Maßnahmen gemäß Plan erfüllt, die hauptsächlichen sind:
– in den Abteilungen wurden Übungen zur militärischen Ausbildung durchgeführt;
– während der Entminung von Gebieten entlang der Abgrenzungslinie wurden 25 Objekte entschärft.
Die Überführung der Waffen und Militärtechnik in den Sommermodus ist abgeschlossen.
Im Verlauf der letzten Woche haben die ukrainischen Truppen täglich die Beschüsse des Territoriums der DVR verstärkt. Insgesamt haben die Straftruppen 2806 Mal das Territorium der Republik beschossen, darunter 1044 Mal mit schweren Waffen.
Am intensivsten wurden die Ortschaften an der Kontaktlinie in Richtung Gorlowka und Donezk beschossen.
In der Folge der Beschüsse der Straftruppen starben drei Soldaten und drei wurden verletzt. Von den ukrainischen Truppen wurden sechzehn Häuser in Sajzewo, Gorlowka, Staromichajlowka und Nikolajewka beschossen sowie ein Getreidelager in Dokutschajewsk vollständig zerstört.
Die Vergrößerung der Zahl der Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte hat das Ziel, unsere Truppen zur Erwiderung des Feuers zu provozieren, um die Lage im Donbass zu destabilisieren. Aber unsere Abteilungen halten die Minsker Vereinbarungen ein, zeigen Zurückhaltung und reagieren nicht auf Provokationen der ukrainischen Truppen.
Im Verlauf der Arbeit der Vertreter der OSZE-Mission auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorien wurde in dieser Woche das Fehlen folgender Systeme in den Abzugsorten festgestellt:
8 152mm-Haubitzen „Msta-B“ ;
18 152mm-Haubitzen „Giazint“;
5 Mörser des Kalibers 120  und 82mm;
8 Panzer.
Ein großer Teil der genannten Mittel wird für die provokativen Beschüsse des Territoriums der DVR verwendet.
Außerdem hat unsere Aufklärung eine Zunahme der Kräfte und Mittel des Gegners an der Kontaktlinie festgestellt:
In Richtung Donezk – um 12 152mm-Haubitzen „Msta-B“, 30 Panzer, sechs 100mm-Antipanzergeschütze „Rapira“, acht Einheiten Panzertechnik und 22 Lastwagen mit Munition. Außerdem sind im Gebiet von Slawnoje und Sladkoje 400 Mann aus dem Bataillon „Ajdar“ eingetroffen,
in Richtung Gorlowka – um sechs Mehrfachraketenwerfer „Grad“ und 15 Lastwegen mit Munition für diese, ein Panzer und 22 Einheiten Panzertechnik;
in Richtung Mariupol – um fünf Artilleriegeschütze, fünf Mehrfachraketenwerfer „Grad“, sechs Panzer, 18 Einheiten Panzertechnik. Außerdem traf in Wolnowacha zur Entladung eines Zugs mit reaktiven Geschossen für Mehrfachraketenwerfer „Grad“ ein. In vier Waggons des Zugs befanden sich 2000 Stück 122mm-Munition.
All diese Fakten zeugen vom Unwillen Kiews, die Minsker Vereinbarungen einzuhalten, die, nach den Vorbereitungen zu urteilen, die ukrainische Seite zum Scheitern bringen will.
Von unserer Aufklärung wurde im Verlauf der letzten zwei Wochen eine aktive Vorbereitung der ukrainischen militärischen Strukturen zur Durchführung einer großen blutigen Provokationen unter Anwendung von Luftangriffswaffen in der Zeit vom 20. bis 22. Mai im Gebiet von Awdejewka, Nowotroizkoje, Wolnowacha festgestellt, um dann die Führung der Streitkräfte der DVR und der RF der massenhaften Opfer unter den friedlichen Einwohnern und Soldaten der ukrainischen Streitkräfte zu beschuldigen. Dabei ist nicht ausgeschlossen, dass ein ukrainisches Flugzeug getarnt als russisches beteiligt ist.
Die hauptsächlichen Anzeichen für eine Vorbereitung der ukrainischen Truppen zu Diversionen sind:
– am 5. Mai wurde von unserer geheimdienstlichen Aufklärung eine Information erhalten über die Vorbereitung des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte zur Anwendung von Luftangriffswaffen von irregulären Starteinrichtungen vom Typ, der auch von den IS-Terroristen verwendet wird;
– am 11. Mai wurde im Gebiet von Kurachowo von örtlichen Einwohnern ein Flug eines Su-25-Flugzeugs auf niedriger Höhe aus der Tiefe der Ukraine in Richtung Kontaktlinie und zurück beobachtet, nach ihren Worten mit russischen Erkennungsabzeichen;
– am 16. Mai wurde von unserer Aufklärung der Transport von Luftangriffswaffen durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte nach Awdejewka in das Gebiet des Kulturhauses festgestellt. Wir nehmen an, dass die Straftruppen diese Waffen für den Abschuss von irregulären Starteinrichtungen auf die kokschemische Fabrik verwenden werden, die sich 5 km westlich von diesem Ort befindet. Ende April diesen Jahres wurde nach Angaben unserer Aufklärung den Soldaten der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte, die sich in diesem Gebiet befinden, Schutzausrüstung gegen chemische Stoffe ausgegeben.
– Am 16. Mai fiel ein Dokument in unsere Hände mit der Anmerkung „unverzügliche, einzelner Auftrag“, das Anweisungen des stellvertretenden Verteidigungsministers der Ukraine zu Fragen europäischer Integration I. Dolgow an den stellvertretenden Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Generaloberst G. P. Worobjew und andere Personen enthielt, die Arbeit von fünf ausländischen Journalisten im Gebiet vom Awdejewka im Zeitraum vom 16. bis 22. Mai zu garantieren. Eine von Ihnen ist Darina Maier, eine Produzentin des britischen Fernsehsenders BBC. Solche Anweisungen sind kein Standard und zeugen von der Erfüllung eines speziellen Auftrags der ukrainischen Spezialdienste durch die Journalisten in der „ATO“-Zone.
Am wahrscheinlichsten sind die Überlegungen der ukrainischen Spezialdienste so, dass die Teilnahme des Flugzeugs mit der Symbolik Russlands das Ziel hat, gefälschte Beweise der Schuld des benachbarten Staats am Tod von friedlichen Einwohnern im Gebiet von Awdejewka und einem anderen Ort zu produzieren. Es ist nicht ausgeschlossen, dass das ukrainische Flugzeug einen demonstrativen Flug entlang der Abgrenzungslinie durchführte, damit sein Flug von vorbereiteten Zeugen und Vertretern ausländischer Medien festgehalten wird. Damit nach der blutigen Provokationen durch die ukrainische Regierung dieses Video als Beweis der Schuld Russlands ins Netz gestellt werden kann.
Ein Hinweis darauf, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte vorhat, auch seine Soldaten als Opfer zu nehmen, ist die zielgerichtete Sprengung der Brücke über die Kamenka im Bereich von Nowoselowka Wtoraja an der Straße Donezk-Konstantinowka am 15. Mai. Gemäß den Überlegungen des ukrainischen Militärkommandos sollen provokative Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte auf die Positionen der Streitkräfte der DVR Gegenschläge auf die Zusammenballung von Abteilungen der ukrainischen Armee hervorrufen. Mit diesem Ziel sind am 17. Mai genaue Angaben aus einer unbekannten Quelle über die Lage der ukrainischen Abteilungen im Gebiet von Awdejewka südöstlich der Kamenka, darunter eines Kommandopunktes des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade eingegangen. Die Informationen werden von unserer Aufklärung überprüft.
Auf diese Weise hat die Regierung der Ukraine ein weiteres Mail beschlossen, ein blutiges Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen, und wir sind verpflichtet es zu verhindern. Wir unsererseits rufen die gesamte Weltgemeinschaft auf, den Präsidenten der Ukraine Pjotr Poroschenko, den „blutigen Friedensstifter“ zu stoppen, der das Ziel verfolgt, den Krieg im Donbass mit neuer Kraft zu entfachen.

 

De.sputniknews.com: Kiew: Nationalisten-Massen demonstrieren vor Parlament gegen Donbass-Wahlen
Anhänger der nationalistischen Gruppierungen Bürgerkorps und Regiment Asow sind durchs Kiewer Stadtzentrum zum ukrainischen Parlament gezogen, wie ein Korrespondent der Agentur RIA Novosti berichtet. Sie fordern eine klare Ablehnung der Lokalwahlen im Osten des Landes.
Die großenteils vermummten Radikalen zündeten Rauch- und Feuerwerkskörper. Um das Parlamentsgebäude herum sei die Luft deshalb bereits von beißendem Rauch erfüllt, berichtet der Reporter. Die Menschenkolonne soll den Verkehr auf der zentralen Gruschewski-Straße im Regierungsviertel blockiert haben. Auf dem Platz vor der Rada sollen auch Vertreter des rechtsextremistischen Rechten Sektors mit ihren Flaggen aufgelaufen sein.
Die Demonstranten forderten von der Regierung, bis zur Wiederherstellung der Kontrolle über die gesamte Staatsgrenze keine Wahlen im Donbass durchzuführen.
Gegenwärtig bilden die Radikalen eine Kolonne, um den Parlamentsvorplatz wieder zu verlassen.
Nach Angaben der Kiewer Polizeiverwaltung seien etwa 2.000 Polizisten und Kämpfer der Nationalgarde im Einsatz.
Die Wahlen im Donbass sind eine Kernfrage bei den Verhandlungen zur Beilegung der Ukraine-Krise. Die Behörden der beiden selbsternannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk  haben die Abstimmung bereits mehrmals verschoben, nun sind sie für den 24. Juli 2016 anberaumt. Kiew schiebt seinerseits die Verabschiedung eines entsprechenden Gesetzes immer wieder hinaus und begründet das mit der Notwendigkeit, die Sicherheit im Südosten des Landes zu gewährleisten. In der Zentralen Wahlkommission der Ukraine ist man der Meinung, dass Wahlen im Donbass erst in zwei Jahren möglich seien.
Das Bataillon Asow gehört zum Bestand der Östlichen operativ-territorialen Vereinigung der Nationalgarde der Ukraine und nimmt aktiv an den Kampfhandlungen im Donbass teil. Medienberichten zufolge sollen viele Asow-Kämpfer rechtsradikal und neonazistisch eingestellt sein. Im Jahr 2015 hatte sogar das Repräsentantenhaus des US-Kongresses dem Bataillon Asow sämtliche Unterstützung untersagt.

 

De.sputniknews.com: Extrem bis auf die Klappbetten: Radikale Partei der Ukraine droht mit Rada-Blockade
Die nationalistische „Radikale Partei“ der Ukraine will laut ihrem Chef Oleh Ljaschko das ukrainische Parlament wegen der aktuellen Offshore-Affäre ganztägig blockieren und, falls nötig, auch in Klappbetten in der Werchowna Rada nächtigen.
In den unlängst veröffentlichten Dokumenten der Anwaltskanzlei Mossack Fonseca mit Sitz in Panama, die laut der Süddeutschen Zeitung beweisen sollen, dass mehrere Spitzenpolitiker und ihr Umfeld in illegale Offshore-Geschäfte verwickelt seien, fand sich auch der Name des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko. Abgeordnete der „Radikalen Partei“ hatten darum in der letzten Woche die Rednertribüne blockiert, was die übrigen Abgeordneten jedoch nicht bei deren Arbeit behinderte.
„Stehen macht müde Beine nicht klüger. Deshalb haben wir jetzt Klappbetten ins Parlament gebracht. Und falls heute unsere Verordnung angenommen und die Frage zum Einsatz einer Untersuchungskommission nicht behandelt wird, erklären wir das Parlament ganztägig für blockiert — einschließlich der Übernachtungen auf Klappbetten im Parlament“, wie Fraktionschef Ljaschko gegenüber Journalisten mitteilte.
Zuvor hatte der rechte Politiker die Absicht bekundet, wegen der Beteiligung Poroschenkos an Offshore-Geschäften ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten anzustrengen.
Laut der SZ-Publikation soll Poroschenko im Jahr 2014 angeblich eine Offshore-Firma auf den Virgin-Islands gegründet haben, um sein Business in treuhänderische Verwaltung zu übergeben.

 

Dan-news.info: Zusammenfassung mehrerer Meldungen
Das internationale Komitee vom Roten Kreuz übergab der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte Darja Morosowa eine Liste von Gefangenen, die von der ukrainischen Seite festgehalten werden. Dies teilte heute der Apparat der Bevollmächtigten mit.
„Vertreter des IKRK haben der Bevollmächtigten der Republik Darja Morosowa eine Liste von 131 Gefangenen übergeben, 50 davon waren zuvor nicht bekannt“, heißt es beim Apparat.
„Die Liste wurde von Vertretern des IKRK aufgrund von Besuchen in Gefängnissen in der Ukraine zusammengestellt“, erklärte der Apparat der Bevollmächtigten. „Beim Studium dieser Liste wurde uns klar, dass über das Schicksal von 50 Menschen, die dort aufgelistet sind, zuvor nichts bekannt war, weil ihre Verwandten sie nicht gemeldet hatten und Kiew über diese Menschen geschwiegen hat“.
Beim Apparat wurde unterstrichen, dass alle Menschen auf der Liste – darunter auch die zuvor unbekannten, sobald eine Überprüfung ihrer Identität stattgefunden hat, auf jeden Fall dem Austausch von Gefangenen entsprechend den Minsker Vereinbarungen unterliegen. Es wird auch festgestellt, dass der Gesundheitszustand vieler Gefangener schlecht ist.
„Es gibt Fälle von hartem, unmenschlichem Umgang mit unseren Gefangenen“, sagte Morosowa. „Menschen, die noch im September 2015 gefangen genommen wurden, wurden einige Male aus dem dritten Stock geworfen, ihr Gesundheitszustand ist kritisch“.
Außerdem werden nach den letzten Informationen, über die der Apparat der Bevollmächtigten verfügt, in den Gefängnissen der ukrainischen Seite  mehr als 959 Menschen festgehalten, wobei nur etwa ein Drittel von ihnen Soldaten ist. Außerdem gelten etwa 500 Menschen als vermisst, ein Teil von ihnen könnte sich auch in Gefangenschaft befinden.
Wir erinnern daran, dass der Gefangenenaustausch im Jahr 2016 zwischen der DVR und der Ukraine am 20. Februar stattfand, damals wurden sechs Menschen aus ukrainischer Gefangenschaft befreit. Später im gleichen Monat machte die DVR den Vorschlag über einen weiteren Austausch nach der Formel „25 gegen 50“, aber Kiew bestand darauf, diesen Austausch etappenweise vorzunehmen, was für die Republik unannehmbar ist.
In der letzten Woche sind beim der Bevollmächtigten der Republik zwei Erklärungen über Gefangenennahmen eingegangen. Ebenfalls wurden zwei Menschen als vermisst gemeldet.

 

De.sputniknews.com: Die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) und der Verband Südostasiatischer Nationen (ASEAN) können demnächst eine gemeinsame Freihandelszone bilden, wie Russlands Präsident Wladimir Putin am Freitag beim Russland-ASEAN-Forum in Sotschi sagte…
„Ich denke, es gibt die Möglichkeit einer perspektivischen Gründung einer gemeinsamen freien Handelszone zwischen der EAWU und der ASEAN. Damit könnten wir auch etwas zur Schaffung der asiatisch-pazifischen Freihandelszone beitragen“, sagte Putin.
Russland werde diese Möglichkeit nun mit seinen Kollegen aus der EAWU – Kasachstan, Weißrussland, Kirgisien und Armenien – erörtern. Regionale Integrationsvereinigungen spielen Putin zufolge eine immer bedeutsamere Rolle in der Weltwirtschaft.
Sowohl in der EAWU als auch der ASEAN werden derzeit einheitliche Regeln für einen freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Arbeitskräften geschaffen. Dabei erinnerte Putin daran, dass sich die Arbeit der EAWU auf die WTO-Vorschriften stütze. Insgesamt gehe es bei dieser Frage um einen riesigen Markt mit etwa 180 Millionen Verbrauchern, deren Potential bereits Vietnam bewertet habe, mit dem schon ein Abkommen zur Bildung einer freien Handelszone abgeschlossen worden sei…

 

De.sputniknews.com: Die russische Wirtschaft hat laut Präsident Wladimir Putin unter den ungünstigen äußeren Bedingungen ihre Stabilität bewiesen. Der Tiefpunkt der Wirtschaftskrise in Russland ist nach der Einschätzung des Staatschefs bereits 2015 überwunden worden.
Russlands Auslandsverschuldung sei eine der niedrigsten weltweit, die Arbeitslosenzahl sei mit knapp sechs Prozent gering, teilte Putin am Freitag beim Russland-Asean-Gipfel in Sotschi mit. Er verwies darauf, dass Russland 2015 trotz Problemen noch einen Handelsüberschuss von 160 Milliarden US-Dollar verbucht habe.
Putin lobte die Anti-Krisen-Maßnahmen der Regierung und die Währungspolitik der Zentralbank. Diese hätten zur Folge, dass sich die russische Wirtschaft angepasst habe und der Umfang der Goldreserven mit 391,5 Milliarden US-Dollar (per 1. Mai) weiterhin groß sei. „Der Tiefpunkt der Krise war 2015 und ist schon vorbei, was auch von Experten anerkannt wird“, konstatierte Putin.

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen versuchen, Positionen an der Abgrenzungslinie im Verantwortungsbereich der LVR einzunehmen. Dies teilten heute Soldaten der Volksmiliz der LVR mit, die Dienst auf den Positionen im Gebiet von Swetlodarsk tun.
Die Soldaten berichtete, dass in der letzten Zeit die ukrainische Seite die aktiven Arbeiten zum Ausbau weiterer Befestigung wieder aufgenommen haben und sich schrittweise  an die Positionen der Abteilungen der LVR und der DVR annähern.
„Zurzeit verhält sich die Gegenseite tagsüber gewöhnlich „schweigend“, aber nachts dringen Diversionsgruppen vor, schießen mit Mörsern, Granatwerfern. Wir erwidern das Feuer nicht“, sagte der Soldat eines Bataillons der Volksmiliz der LVR mit dem Codenamen „Miron“.
„Sie versuchen es, weil der Waffenstillstand schon recht lange läuft und sie sich auch schon lange verschanzt haben, aber jetzt haben sie begonnen, sich näher heran zu bewegen und neue Befestigungen auf dem neutralen „grauen“ Territorium zu bauen“, erklärte er.
„Sie kommen auf eine Entfernung von 600-700 Meter, um die Möglichkeit zu haben, mit Maschinengewehren und Granatwerfern auf unsere Punkte zu schießen“, erzählte „Miron“.
Er fügte hinzu, dass die Positionen der Volksmiliz weiterhin unter Anwendung von Waffen, die schon im Jahr 2015 hätten abgezogen werden müssen, beschossen werden.
„Mit 120mm- und 80mm Mörsern schießen sie vom südlichen Rand der Stadt, ebenfalls schießen sie regelmäßig mit Panzertechnik. Das müssen die Beobachter hören, die sich in Swetlodarsk befinden. Sie schießen auf unsere Positionen, ohne das vor irgendwem zu verstecken“, sagte der Soldat.
Der Soldat mit dem Codenamen „Pulja“ erzählte, dass die größten Aktivitäten von den Kämpfern der nationalistischen Bataillone ausgehen.
„Sie sind entschiedener eingestellt, aber wenn sie erwischt werden, sagten sie natürlich, dass sie gezwungen wurden, nicht gekämpft haben, nicht wollten“, sagte er. „Ja und sie haben wesentlich weniger Erfahrungen, weil sie nur wenig gekämpft haben und zu Hause waren und wir schon zwei Jahre an der Front sind“.
„Zwei Jahre lang haben wir Kampferfahrung gesammelt, wir wissen, wie wir uns unter Kriegsbedingungen verhalten, wir haben eine kämpferische Einstellung. Während der Kämpfe sind durch ständige Übungen unsere Fähigkeiten gewachsen und wir sind bereit, unsere Städte zu befreien, wenn die Ukraine einen weiteren Krieg will“, versicherte der Soldat der Volksmiliz.

 

Dan-news.info:  Die ukrainischen Truppen haben heute tagsüber 51 Mörsergeschosse auf den nördlichen Rand von Donezk und die Außenbezirke von Jasinowataja und Dokutschajewsk abgeschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Die Beschüsse der Umgebung des „Volvo-Zentrums“, des Territoriums des Flughafens, Spartaks, der Umgebung von Jasinowataja und Dokutschajewsk haben gegen 11:00 begonnen. Der letzte Beschuss erfolgt bis jetzt um 16:00. Insgesamt wurden 14 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 37 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen in den Gebieten von Peski, Awdejewka, Opytnoje, Nowotroizkoje und aus dem Gebiet des Ventilationsschachts des Butowskaja-Bergwerks.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Atommeiler des Kernkraftwerks Süd-Ukraine abgeschaltet
Ein Block des Kernkraftwerks Süd-Ukraine ist heruntergefahren worden, wie der ukrainische Energieminister, Igor Nassalnik, mitteilt.
„Sogar jetzt ist es zu einem Stopp im Kernkraftwerk Süd-Ukraine gekommen, buchstäblich vor 30 Minuten“, erklärte der Minister am Freitag in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament.
Er äußerte seine Besorgnis über das häufige Herunterfahren von Reaktorblöcken in den Kernkraftwerken des Landes.
Das Kernkraftwerk Ukraine-Süd befindet sich südlich der Stadt Juschnoukrajinsk am Ufer des Flusses Südlicher Bug im Gebiet Mykolajiw. Eigentümer und Betreiber ist das Nationale Atomenergie-Unternehmen (National Nuclear Energy Generating Company)  Energoatom. Das Kernkraftwerk gehört zum südukrainischen Energiekomplex.

 

Dan-news.info:  Die ukrainische Regierung hat die Anklagen gegen 28 in Gefangenschaft genommene Menschen fallen gelassen, darunter Soldaten der DVR und politische Gefangene. Dies teilte heute der Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte mit.
„In dieser Woche traf im Büro der Bevollmächtigten die Information ein, die die bedingte Freilassung von neun Soldaten der Republik, einem Zivilisten und 18 politischen Gefangenen durch die ukrainische Seite bestätigte“, heißt es beim Apparat.
Die Bevollmächtigte für Menschenrechte Darja Morosowa erklärte gegenüber DAN, dass die genannten Personen jetzt  dem Gefangenenaustausch unterliegen und auf dem von Kiew kontrollierten Territorium festgehalten werden.
„Sie werden ungesetzlich festgehalten, obwohl die Anklagen fallen gelassen wurden“, unterstrich die Bevollmächtigte. „Sie sind prozessual frei, aber werden weiterhin ungesetzlich im Gefängnissystem der Ukraine festgehalten“.
Morosowa sagte, dass viele Gefangene, die zuvor von Kiew den Volksrepubliken im Rahmen von Gefangenenaustauschen übergeben wurden, eine analoge Prozedur durchlaufen haben, unter anderem ein orthodoxer Priester, der am 20. Februar 2016 befreit wurde.

 

Dan-news.info:  Die ukrainischen Truppen haben mit dem Beschuss von Sajzewo am nördlichen Rand von Gorlowka begonnen. Dies teilte heute die Leiterin der Ortsverwaltung Irina Dikun mit.
„Gegen 19:10 begann ein Beschuss unseres Ortes, das Feuer ist sehr intensiv. Die Bevölkerung der Lisjanskij- und der Karbyschew-Straße sind in Kellern und Unterständen“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Nach ihren Angaben schießt die ukrainische Seite von den Positionen im benachbarten Showanka. Informationen über Verletzte und Zerstörungen wurden noch geprüft.

 

De.sputniknews.com: In der Hoffnung auf Nato-Beitritt: Poroschenko will Armee umstrukturieren
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat eine Umstrukturierung im Bereich der Verteidigung und Sicherheit seines Landes zum Zweck eines Nato-Beitritts angekündigt, wie er in einem Facebook-Post mitteilte.
„Wir gehen endlich weg vom Aufbausystem der sowjetischen Armee und bauen nun reale und effektive Streitkräfte auf“, so Poroschenko.
Am 22. April sagte der US-Botschafter in der Nato, dass es in naher Zukunft nicht möglich werde, die Allianz zu erweitern.
Einen Tag zuvor hatte der ukrainische Präsident erklärt, dass Kiew sich der Gründung einer Schwarzmeer-Flottille unter der Führung der Nato anschließen wolle.
Im Dezember 2015 erwähnte Poroschenko, das zentrale außenpolitische Ziel der Ukraine sei ein Beitritt zur Europäischen Union und zur Nato.

 

gefunden auf der Facebook-Seite von Alexej Granowskij:
Das Gute siegt immer
Am 20. Mai 2016 fand in Debalzewo ein Treffen von Timur-Einheiten (Pionierorganisation, die ihren Ursprung  in den dreißiger Jahren in der Sowjetunion hat, Anm.d. Übers.) statt. Mehr als 100 Menschen – Aktivisten der schulischen Selbstverwaltung, des Rats der höheren Klassen und Vertreter der Timur-Einheiten – waren auf der Veranstaltung.
Die Versammlung eröffnete der Bürgermeister der Stadt A. Ju. Reijngold. „Ihr befindet Euch jetzt in dem Ort und der Zeit, wo Geschichte gemacht wird. Auf der Versammlung sind die initiativsten, zielstrebigsten jungen Menschen, die den Wunsch haben nicht nur zuzusehen, was geschieht, sondern auch selbst am Aufbau der Zukunft in der Praxis, in der Tat schon heute teilzunehmen. Ich bin überzeugt, dass ihr in eurem Leben viele gute Dinge schaffen werdet, eure Lebensprinzipien verteidigen könnte und eure Position in der Gesellschaft deutlich machen, dass ihr wirklich stark und gerecht sein werdet“, unterstrich Alexandr Jurjewitsch gegenüber den jungen Leuten.
Unter den Ehrengästen des Treffens waren der Gründer der Timur-Bewegung in Debalzewo, der ehemalige Bürgermeister der Stadt und jetzige Minister für Industrie und Handel der DVR A. I. Granowskij, der Sekretär der Stadtorganisation der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ R. N. Kuksa, der Sekretär der gesellschaftlichen Organisation „Molodaja Respublika“ W. A. Muraj, Vertreter der Stadtverwaltung.
Der Leiter der Bildungsabteilung W. W. Chilobok erzählte den Anwesenden von der Geschichte der Schaffung der Bewegung in der Stadt, die jungen Leute berichteten über die getane Arbeit.
Für ihren wichtigen Beitrag zur Entwicklung der Timur-Bewegung in Debalzewo wurden die besten Schüler und Timur-Einheiten vom Bürgermeister ausgezeichnet und die besten Erwachsenen – der Bürgermeister A. Ju. Rejngold selbst und der Sekretär von „Donezkaja Respublika“ R. N. Kuksa wurden bei den Timur-Pionieren (als Ehrenmitglieder) aufgenommen.
Die Erwachsenen erzählten den Schülern von ihrer Kindheit bei den Pionieren und der Gast des Treffen E. Gutorow – Dichter und Musiker, sang für die jungen Leute einige seiner Lieder. Wie es sich gehört, hat heute in Debalzewo wieder das Gute gesiegt!

 

 

 

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Offizielle Stellungnahmen zum Prozess der Minsker Vereinbarungen vom 20.05.2016

Quellen: die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info sowie ria.ru

 

Ria.ru: Der Bevollmächtigte der LVR bei den Verhandlungen in Minsk Wladislaw Dejnego meint, dass die Vereinigung der Untergruppen zum Donbass nicht die Realisierung der Minsker Vereinbarungen unterstützen wird.
Zuvor hatte der ukrainische Politiker Roman Bessmertnyj, der seinen Rückzug aus der politischen Untergruppe bekanntgegeben  hatte, erklärt, dass es nötig ist das Format der Kontaktgruppe zu ändern und alle thematischen Untergruppe in einer zu vereinen.
„Nach dem Kampf schwingt man nicht die Fäuste. Wenn Bessmertnyj irgendeine reale Sicht der Entwicklung des Minsker Prozesses hätte, obwohl sein Vorschlag nur kategorisch als unmöglich bezeichnet werden kann, hätte er davon reden müssen, als er noch Teilnehmer dieses Prozesses war“, sagte Dejnego gegenüber Ria Nowosti.
Er unterstrich, dass die Schaffung von Arbeitsgruppen sich bewährt, bereits bestimmte Ergebnisse erbracht habe. „Die OSZE hat vorgeschlagen Arbeitsgruppe zu bilden. Wir sind gekommen, wir haben gesehen, dass dies funktioniert. In bestimmten Richtungen gibt es Probleme mit der Entwicklung der Situation. Aber in der Gruppe zur Ökonomie gibt es eine recht ernsthafte Dynamik, die Gruppe zur Sicherheit hat uns den Abzug von Waffen gebracht“, erklärte der Bevollmächtigte.
Nach Meinung Dejnegos enthält die Bewertung der Effektivität der Realisierung der Minsker Vereinbarungen in gewisser Weise ein subjektives Moment und hängt von den gestellten Aufgaben ab. „Wenn für ihn ein Stillstand effektiv ist, dies der Effekt ist, den er braucht, so hat er womöglich Recht, jeder hat seine Wahrheit“, meint Dejnego.

 

 

 

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Kommunisten in den Volksrepubliken des Donbass – Neuigkeiten vom 20.05.2016

Wpered.su: http://wpered.su/2016/05/17/o-pozicii-centralnogo-komiteta-kommunisticheskoj-partii-dnr-v-svyazi-s-postanovleniem-narodnogo-soveta/
Zur Position des Zentralkomitees der KP der DVR in Zusammenhang mit den Beschluss des Volkssowjets vom 6.5.16 „Über die vorzeitige Beendigung der Vollmachten der Abgeordneten des Volkssowjets der DVR von der Fraktion „Donezkaja Respublika“ N.P. Ragosin und B.A. Litwinow

Referat des 1. Sekretärs des ZK der KP der DVR Boris Litwinow auf der Sitzung des Plenums des Zentralkomitees und der Zentralen Kontrollkommission

 

Sehr geehrte Genossinnen und Genossen, Mitglieder und Kandidaten des ZK der KP der DVR, Gäste unseres Plenums, vor anderthalb Monaten fand der 2. Parteitag der KP der DVR statt, auf dem wir die Ergebnisse der Aufbauperiode der Partei und der Entwicklung ihrer Strukturen erörtert haben. Der Parteitag legt den Weg der weiteren Entwicklung der Partei fest und stellte Aufgaben zur Realisierung der programmatischen Ziele der KP der DVR.

Unter den Aufgaben, die vom 2. Partei festgelegt wurden, haben wir den Akzent gelegt auf:

– Allseitige Beteiligung des ZK, der Kommunisten und ihrer Sympathisanten am Aufbau der DVR, Unterstützung des Republikoberhaupts, des Parlaments, der Regierung bei der Ausarbeitung und Realisierung des Programms des Aufbaus der Republik;
– Arbeit mit der Bevölkerung zur Erläuterung der Positionen der Partei zu verschiedenen Richtungen des Aufbaus der DVR, Heranziehen der Massen der Werktätigen zur Lösung grundlegender ideologischer, politischer, ökonomischen und sozialer Fragen.
– Arbeit mit Kadern und Stärkung der Einheit und Organisiertheit der Parteikader und Organisationen, Erhöhung der Verantwortlichkeit für übernommene Aufgaben.
– Vorbereitung und würdige Begehung des 100. Jahrestags der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution.

Der Parteitag lenkte die Aufmerksamkeit der kommunistischen Abgeordneten auf die Verstärkung der Aktivität der Arbeit im Volkssowjet zur Lösung der dringendsten sozialökonomischen Probleme.

Unter den innerparteilichen Prioritäten der Arbeit akzentuierte der Parteitag die Aufmerksamkeit auf Fragen einer effektiven Ausbildung von Kadern, der Entwicklung von Massenmedien der Partei.

Unter den wichtigsten vorrangigen Aufgaben steht die Arbeit mit den Arbeitskollektiven, Gewerkschaften, gesellschaftlichen Organisationen und gesellschaftlichen Bewegungen.

Die Entscheidungen unseres Parteitags wurden elektronisch und in Druckform veröffentlicht. Der Rechenschaftsbericht an den Parteitag wurde vollständig in unserer elektronischen Zeitung „Wperjod“ veröffentlicht, um alle an der Arbeit unserer Partei Interessierten breit zu informieren. Eine genauere Wiedergabe der Materialien unseres Parteitags wurden in Parteimedien beim SKP-KPSS, in Zeitung in der Türkei, Deutschland, Portugal und anderen Ländern veröffentlicht.

Nach dem Parteitag ist das Interesse an unserer Arbeit unter der Bevölkerung gewachsen, sowohl in der Republik als auch außerhalb. Für die Positionen unserer Partei zu verschiedenen Fragen interessierten sich wöchentlich viele ausländische Organisationen und Medien. Aber unsere Meinung zu Fragen des Aufbaus der Republik findet wie zuvor nicht den notwendigen Ausdruck in den Massenmedien der DVR.

Diese Situation drückt in unserer Sicht die schon auf unserem Partei genannte Tendenz zu einer Diskrepanz zwischen den Erwartungen der Mehrheit der Bevölkerung an einen sozialistischen Entwicklungsweg der Republik und der Praxis eines in verschiedene Richtungen gehenden Aufbaus unseres Staates sowohl in politischen als auch in ökonomischen Aspekten.

Heute denken die Einwohner der DVR, Zivilisten und Militärs so: gegen was wir unseren Kampf begonnen haben und gegen was wir den Bürgerkrieg führen, ist klar. Es gibt nicht das notwendige Verständnis dafür, was für ein Land wir aufbauen.

Das Republikoberhaupt hat sich zuvor an das Parlament und die Regierung gewandt mit der Forderungen die gemeinsamen Anstrengungen bei der Ausarbeitung eines Modells zum Aufbau unseres Staats zu konsolidieren. Ein solches Modell soll für die Bürger verständlich sein und von der Mehrheit der Einwohner unterstützt werden. In seiner jährlichen Ansprache an das Parlament hat das Republikoberhaupt A. W. Sachartschenko ideologische Orientierungspunkte gegeben, von denen sich alle Bürger der Republik leiten lassen sollten – Freiheit, Gewissen, Gerechtigkeit, Gleichheit! Aber die Antworten auf die Frage zum politischen System, dem ökonomischen Modell, den sozialökonomischen Prioritäten, auf Fragen des Eigentums und anderer wichtiger Aspekte des Aufbaus der Republik gibt bisher niemand öffentlich Antwort.

Wir, die Kommunisten haben Antworten auf diese Fragen. Wir müssen zu Beginn der Entwicklung der Republik die Grundlagen einer sozialistischen Gesellschaft aufbauen, ausgehend von allgemeindemokratischen Aufgaben. Einen anderen Weg gibt es für die Volksrepublik aus unserer Sicht nicht. Jeder andere Weg wird entweder zu einer Rückkehr in die oligarchische Gewalt oder in einen nationalistischen, antirussischen, gegen das Volk gerichteten ukrainischen Sumpf führen. Darüber spricht die KP der DVR mit der Bevölkerung. Und das macht diejenigen nervös, die die Republik als kommerzielles Projekt sehen, die in der Epoche der Änderungen lediglich die Chance sehen, vor allem ihre kommerziellen Interessen zu bedienen. Beamte, ja und viele Geschäftsleute wurden 25 Jahre lang durch die Ukraine im Geist des Individualismus erzogen. Und sich zu ändern, das Denken zu beginnen und in erster Linie für die Gesellschaft, für den Staat zu arbeiten ist überhaupt nicht einfach. Bei der Ausarbeitung einer kollektivistischen Denkweise steht uns in der Republik noch viel Arbeit bevor. Auf diesem Weg werden die Kommunisten und ihre Sympathisanten noch auf viele Hindernisse stoßen.

Die Versuche, die Aktivität der KP zu stoppen, begannen schon mit der Vorbereitung zu den Feiern des Geburtstages  von W. I. Lenin am 22. April. In Donezk, Jenakiewo, in Kirowski und einigen anderen Städten und Bezirkszentren versuchten die örtlichen Verwaltungsbeamten, den Kommunisten das Niederlegen von Blumen an den Leninmonumenten zu verbieten ebenso wie das Durchführen von Veranstaltungen, die traditionsgemäß an diesem Tage stattfinden sollten. Trotz dieser Hindernisse erfüllten wir unsere Bürger- und Parteiverpflichtung.

Dann gab es Versuche, die Durchführung von Demonstrationen zum 1. Mai zu verhindern. Doch nach unzähligen Verhandlungen gelang es uns, die Donezker und die Regierungsbeamten von der Zweckmäßigkeit einer gemeinsam mit den Gewerkschaften durchgeführten Demonstration zu überzeugen. Und dies funktionierte dann auch völlig zufriedenstellend. Und lohnt es sich wirklich, sich der Aktivitäten der Kommunisten und ihrer Sympathisanten entgegenzustellen, wenn man bedenkt – es gibt eine Reihe von Feiertagen und wichtigen Daten im Gedächtnis des Volkes und Traditionen, in denen Regierung und Volk ihre Einheit demonstrieren sollten. Oder zumindest einander zuhören sollten. Die Beteiligung der Kommunisten an den Veranstaltungen zum 1. Mai sowie die positive Einschätzung der Bevölkerung, die in den Kundgebungen zum Ausdruck gebracht wurde, erbosten diejenigen noch stärker, die sich gegen eine Stärkung der Position der Kommunistischen Partei einsetzten.

Und schließlich erfordern die Ereignisse vom 6. Mai auf der Sitzung des Volkssowjets von uns, anders auf die Beziehungen der KP zu einigen hochgestellten Führungspersonen der Republik zu blicken. Folgendes war geschehen:

Nach Abschluss der Plenartagung des Volkssowjets vor den Feiertagen kündigte der Parlamentspräsident D.W. Puschilin eine 10minütige Pause an, während der er Gespräche mit einer Reihe von Abgeordneten des Volkssowjets führte. Nach der Pause wurde von den Abgeordneten erklärt, dass das Präsidium der gesellschaftlichen Organisation  „Donezkaja Respublika“ am Vorabend der Parlamentstagung B.A. Litwinow und N.P. Ragosin „das Vertrauen entzogen“ hätten. Es war vorher keine Einladung zu einer Aussprache oder eine Information der Abgeordneten durch das Präsidium der „DR“ erfolgt. Im Zusammenhang mit diesem „Vertrauensverlust“ schlug das Präsidium der „DR“ dem Parlament vor, den Kommunisten Ragosin und Litwinow das Abgeordnetenmandat zu entziehen. Der Appell Ragosins und Litwinows an die Deputierten, sich mit dem Vorschlag zunächst auseinanderzusetzen und keine ungesetzlichen und übereilten Entscheidungen zu treffen, bewirkte bei der Mehrheit der Abgeordneten nichts. Laut offiziellen Angaben  stimmten 68 Angeordnete für den Entzug des Mandats der Kommunisten Ragosin und Litwinow. Damit blieb von den anfänglich 3 Mandaten, die die Kommunisten bei den Parlamentswahlen erhalten hatten, keines mehr übrig. Wie wir wissen, war zuvor schon  der kommunistische Abgeordnete und stellvertretende Kommandeur einer Brigadeeinheit Wadim Saibert bei Debalzewo gefallen.

Der Verlust der Mandate der Kommunisten im Parlament erschwert die Tätigkeit der Partei in der Öffentlichkeit, wird aber deren Arbeit mit den Werktätigen nicht aufhalten können. Juristen überprüfen zurzeit das Vorgefallene und stellen zahlreiche Verstöße gegen die Regeln des Volkssowjets sowie der Gesetze der DVR fest. In den nächsten Tagen wird eine Klage vor dem Obersten Gericht der DVR „Zu dem ungesetzlichen Vorgehen des Volkssowjets der DVR in Bezug auf die Abgeordneten Ragosin und Litwinow“ eingereicht. Aus unserer Sicht fördern diese ungesetzlichen, übereilten, kurzsichtigen Beschlüsse und Handlungen einiger hochrangiger Persönlichkeiten die Destabilisierung der im Moment noch fragilen Einheit der Bürger der Republik beim Aufbau eines souveränen, gerechten, demokratischen Volksstaates.

Und am Ende der Kette einer kurzsichtigen und gefährlichen Politik gegenüber der Kommunistischen Partei der DVR und ihrer Anhänger stehen die Ereignisse vom 11. Mai, während der Feierlichkeiten zum Tag der Republik.
Den Kommunisten und ihren Sympathisanten gelang es nur mit großer Anstrengung, ihr Recht einzufordern – Solidarität mit dem Volk zu zeigen und mit roten Fahnen im Festtagszug mitzugehen. Der Tag der Republik, bzw. der Tag der Verkündung der Referendumsergebnisse am 11. Mai 2014 hat für uns eine besondere Bedeutung. Einen Großteil der Arbeit bei der Organisation des Referendums und der Wahlkommissionen in den Städten und Dörfern leisteten die Parteiorganisationen vor Ort. Zu dieser Zeit waren diess ausreichend strukturierte und erfahrene Organisationen. Und auch gegenwärtig gibt es in den Reihen der Verteidiger der Republik und unter den Organisatoren des Staatsaufbaus viele unserer Genossen. Daher ist es auch unser Feiertag. Eine besondere Bedeutung erhält der Festtag dadurch, dass im ersten Jahr unserer Republik (2014-2015) die roten Fahnen der Kommunistischen Partei und die Fahne des Sieges mit Hammer und Sichel über vielen Barrikaden und Kundgebungen wehten. Und heute verkörpern an vielen Orten die roten Fahnen die Hoffnung des Volkes auf den Aufbau einer sozial gerechten Gesellschaft in unserer Republik.

Und eben bei den Feierlichkeiten zum 2. Jahrestag unserer Republik wurde von unbekannten, aber wahrscheinlich einflussreichen Verwaltungsbeamten verfügt, rote Fahnen und sowjetische Symbolik im Festzug nicht zuzulassen. Durch die Unterstützung der Militärangehörigen, die von Beginn an unseren jungen Staat schon in Slawjansk verteidigt hatten, gelang es uns, am festlichen Zug der Demonstranten teilzunehmen. Und unsere Anwesenheit im Festumzug löste einen Sturm an positiven Gefühlsäußerungen und Begrüßungen seitens der Teilnehmer und Zuschauer der Demonstration des Volkes aus.

In Verbindung mit dem oben Gesagten kann davon ausgegangen werden, dass die Kommunistische Partei der DVR in eine Periode eintritt, in der sie auf dem Recht auf öffentliches und freies Handeln bestehen muss. Unsere politischen Gegner sollten wissen, dass die KP eine Organisation ist, in die man nicht aus Eigennutz, sondern aus tiefster Überzeugung von der Unvermeidlichkeit einer Entwicklung der Staaten zum Sozialismus hin eintritt. Und unsere Donezker Volksrepublik  hat einen solchen Weg bei seiner Gründung geplant. Wir werden unter beliebigen Bedingungen  und ohne Unterlass arbeiten. Wir arbeiten offen, ohne den Werktätigen irgendeinen unserer Beschlüsse zu verheimlichen und unter beständiger Prüfung unserer taktischen Aufgaben gemeinsam mit dem Volk.

Ich schlage vor, die Position des Sekretariats des Zentralkomitees  der KP der DVR zu unterstützen, die kommunistischen Bruderparteien in der internationalen Organisation der SKP-KPSS über die Situation, in der sich die KP der DVR gegenwärtig befindet, zu informieren.

Ich bin zuversichtlich, dass unsere ideologischen Differenzen mit den Gegnern ihre Lösung in der öffentlichen Diskussion und im praktischen Handeln zum Wohle des Volkes gemäß der Gesetze der Donezker Volksrepublik finden werden.

 

Erster Sekretär des ZK der Kommunistischen Partei der Donezker Volksrepublik
Boris Litwinow

 

 

Wpered.su:  http://wpered.su/2016/05/17/nerazorvavshayasya-propagandistskaya-bomba-ukrainskix-smi-2/
Die nicht detonierte Propaganda-Bombe der ukrainischen Massenmedien

Die Feinde der DVR nutzen jeden Anlass, um Widersprüche in die Köpfe der Einwohner der DVR zu säen und ihren Keil in die recht schwierigen, aber sich im Aufbau befindenden Beziehungen zwischen den verschiedenen politischen Kräften und staatlichen Organen zu treiben. Im Allgemeinen wird das seit Jahrhunderten bekannte Prinzip – teile und herrsche – schon noch funktionieren, denken die Provokateure.

Mit Hilfe ukrainischer Seiten, die Informationen über schwierige und widersprüchliche Entscheidungen verbreiten, die der Volkssowjet in Bezug auf die kommunistischen Abgeordneten Nikolaj Ragosin und Boris Litwinow getroffen hat, haben die Propagandisten des Sicherheitsdienstes der Ukraine und ihre Komplizen niedrigeren Rangs aus der sogenannten „Union Linker Kräfte“ eine propagandistische Bombe gebaut.

Am Morgen des 16. Mai ist auf einer Seite angeblicher Lugansker Komsomolzen eine niemals existente Erklärung des ersten Sekretärs der KP der LVR Igor Gumenjuk erschienen, in der er sich über das Verhältnis der Führung der DVR gegenüber den Donezker Kommunisten „empört“. Und natürlich ist der „Hauptbeschuldigte“ in der DVR das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko.

Innerhalb kurzer Zeit haben die Nachricht von den „Lugansker Komsomolzen“ viele ukrainische und ausländische Medien wiedergegeben: „Spiegel der Woche“, „Meta“, „Patrioten der Ukraine“ und andere. Der Eindruck entsteht, als ob alle diese Medien ausschließlich diese Seite der „Lugansker Komsomolzen“ beobachtet haben. Kurz gesagt, sie haben augenscheinlich diese vorbereitete propagandistische Suppe erwartet. Es war nur ein Zeichen für den Beginn nötig. Und wie man sagt, das Geschehen nahm seinen Lauf..

Derartige Provokationen sind häufig in dem hybriden Krieg anzutreffen, der gegen die DVR und die LVR geführt wird. Aber auf der Sitzung des Volkssowjets, als die unglückliche, unüberlegte Entscheidung über den Entzug der Vollmachten der kommunistischen Abgeordneten getroffen wurde, bat und warnte der Abgeordnete Boris Litwinow die Deputierten davor, kein Wasser auf die propagandistischen Mühlen unserer Feinde zu gießen. Es war von Anfang an klar, dass diese unüberlegte, übereilte, emotionale, letztendlich ungesetzliche Entscheidung ein gefundenes Fressen für unsere Gegner sein wird., Unsere Bürger müssen sich eine Zeit lang den politischen Magen ausspülen, wenn sie den Brei aus solchen Dingen vorgesetzt kriegen, und diejenigen, die ohne an die Folgen zu denken, solche Entscheidungen treffen, müssen auch den Verstand auslüften.

Auf dem gerade stattgefundenen Plenum der Kommunisten der DVR hat ihr Vorsitzender Boris Litwinow die Überzeugung geäußert, dass unsere ideologischen Differenzen mit den Opponenten eine Beilegung in öffentlichen Diskussionen und praktischen Taten zum Wohl des Volkes, im Rahmen der Gesetze der DVR finden. Und keinerlei auf der gegnerischen Seite stehenden Anwälte werden in dieser Sache benötigt!

Wladimir Antipow

 

 

Wpered.su: http://wpered.su/2016/05/17/kompartiya-lnr-oprovergaet-lozh-soyuza-levyx-sil-o-situacii-v-narodnyx-respublikax-donbassa/
Die KP der LVR entlarvt die Lüge der “Union Linker Kräfte“ zur Situation in den Volksrepubliken des Donbass

Bei der Redaktion der Seite „Wperjod“ ging ein Schreiben von dem ersten Sekretär der KP der LVR Igor Gumenjuk an den ersten Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow ein. Die Redaktion veröffentlicht den Text vollständig.

„An den ersten Sekretär des ZK der KP der DVR Boris Litwinow

Sehr geehrter Boris Alexejewitsch!
Im Internet ist eine nicht existierende Erklärung der KP der LVR aufgetaucht, die die Verhältnisse im Inneren Ihrer Republik betreffen und die gegen die Führung der DVR und der LVR gerichtet ist.

Quelle der Desinformation ist die sogenannte „Seite des Lugansker Oblast-Komitees des Leninschen Komsomol“, die bereits mehrfach ähnlichen provokatorischen Unsinn, der auf die Diskreditierung, Desorientierung und die Entzweiung in den Reihen der Kommunisten gerichtet ist. Die Autoren der Seite sind Aktivisten der sogenannten „Union Linker Kräfte“, darunter der ehemalige erste Sekretär des Lugansker Oblast-Komitees des Leninschen Komsomols und jetzigem Soldaten des Strafbatiallons „Ajdar“ Alexandr Kamyschow. Leider konnten noch nicht alle Kommunisten des Donbass in den Spaltern aus der „Union Linker Kräfte“ die fünfte Kolonne erkennen, deren Aktivität auf die innere Destabilisierung in der LVR und DVR zielt.

Die KP der LVR und die KP der DVR sind solidarisch in der Unterstützung des politischen Kurses der Führung der DVR und der LVR und wir sind überzeugt, dass die nicht einfache Situation zwischen den Donezker Kommunisten und dem Parlament der Republik im Rahmen gesetzlicher Prozeduren geregelt werden wird.

Mit kommunistischem Gruß
Der erste Sekretär des ZK der KP der LVR
Igor Gumenjuk“

 

 

 

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