Presseschau vom 30.05.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends/nachts:

 

 

Dan-news.info (Zusammenfassung mehrerer Meldungen über Beschüsse):
Die ukrainischen Truppen haben das Feuer mit schweren Waffen auf das Dorf Kominternowo im Nowoasowskij-Bezirk im Süden der DVR eröffnet. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Etwa vor einer halben Stunde hat die ukrainische Seite das Feuer auf Kominternowo mit schweren Waffen des Kalibers 152mm eröffnet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schießt der Gegner von den Positionen im Gebiet des besetzten Dorfes Gnutowo. Bis jetzt wurden 20 Einschläge festgestellt.
Bei der Fabrik zur Verarbeitung von Gesteinsstaub in Dokutschajewsk wurde durch einen Mörserbeschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte das Gebäude beschädigt. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen mit.
„Die Fabrik zur Verarbeitung von Gesteinsstaub in Dokutschajewsk wurde heute wieder durch Beschuss mit Mörsern des Kalibers 120mm beschädigt. Der Beschuss der Stadt begann um 21:00 Uhr“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schoss der Gegner von den Positionen im Gebiet des besetzten Dorfes Nowotroizkoje. Informationen über Zerstörungen und Verletzte werden noch geprüft.
Ukrainische Truppen haben am späten Abend mit Artilleriegeschützen Spartak im Norden von Donezk und den Jasinowatajer Checkpoint beschossen, wurde weiter mitgeteilt.
„Um 21:20 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte das Feuer auf den Jasinowatajer Checkpoint und das Dorf Spartak mit „Nona“-Geschützen, D30-Geschützen und Geschützen des Kalibers 152mm eröffnet. Der Beschuss dauerte bis 00:10 Uhr“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle wurden insgesamt auf das Gebiet des Jasinowatajer Checkpoints innerhalb von drei Stunden von den ukrainischen Truppen mindestens 57 Artilleriegranaten abgeschossen. Das Feuer kam von den Positionen des Gegners in den Gebieten des Lüftungsschachts des Butowskaja-Bergwerks und von Awdejewka.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben am Abend 230 Mörsergranaten auf die frontnahen Territorien der DVR in Richtung Gorlowka, Donezk und Mariupol abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Von 18:30 Uhr bis Mitternacht wurden von den Positionen der ukrainischen Truppen 126 Mörsergranaten des Kalibers 82mm und 104 des Kalibers 120mm abgeschossen. Unter Feuer der Strafbataillone befanden sich Spartak, Wesjoloje, Kominternowo, Kulikowo, Oktjabrj, Jasnoje, Sajzewo, Sachachanka, Dokutschajews, Jasinowataja sowie die Umgebung des Flughafens und das Gagarin-Bergwerk bei Gorlowka“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Gemäß den Informationen der Quelle schoss der Gegner von den Positionen im den Gebieten von Schirokino. Wodjanoje, Awdejewka, Opytnoje, Peski, Gnutowo, Beresowoje, Nowotroizkoje, Showanka und Lastotschkino. Neben Mörsern verwendeten die ukrainischen Streitkräfte auch Granatwerfer und Schusswaffen.
Zuvor war mitgeteilt worden, dass die ukrainischen Truppen am späten Abend mit schweren Waffen Spartak und den Jasinowatajer Checkpoint beschossen haben.

 

 

Vormittags:

 

 

Dan-news.info: Lage in Dokutschajewsk (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainischen Truppen haben in der Nacht mit schweren Waffen Dokutschajewsk beschossen, teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Von 1:30 bis 5:40 Uhr haben ukrainische Truppen 26 Geschosse mit Geschützen des Kalibers 122mm auf Dokutschajewsk abgefeuert“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Informationen verwendeten die ukrainischen Streitkräfte neben Artillerie auch Mörser des Kalibers 120mm. Insgesamt wurden von den Positionen des Gegners 45 Mörsergranaten abgeschossen. Das Feuer kam aus dem Gebiet von Beresowoje.
Nach Angaben der Quellen wurde auch Kominternowo im Süden der DVR von Gnutowo mit Mörsern des Kalibers 82mm beschossen.
In der Dokutschajewsker Fabrik zur Verarbeitung von Gesteinsstaub brach in Folge des Beschusses durch die ukrainischen Truppen ein Brand aus. Insgesamt wurden in Dokutschajewsk auf der Walowstraße und der Siegesstraße fünf Häuser beschädigt.
Die Quelle fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte und Zerstörungen noch geprüft werden.
Alle vorhandenen Informationen wurden bereits vom Verteidigungsministerium der DVR an die OSZE weitergegeben.

 

De.sputniknews.com: Berg-Karabach: Aserbaidschan würdigt Putins Rolle bei Waffenruhe-Prozess
Bei der Einstellung der Kamphandlungen in der kaukasischen Region Berg-Karabach Anfang April hat der russische Präsident Wladimir Putin eine wichtige Rolle gespielt, wie Ali Gassanow, Berater des aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew, am Montag sagte.
In einem Gespräch mit dem TV-Sender ANS betonte Gassanow, internationale Organisationen hätten am 4. April Aserbaidschan und Armenien zu einer Feuerpause aufgerufen.
„Natürlich haben sie (internationale Organisationen –Anm. d. Red.) ein Recht darauf. Die Regeln des Völkerrechts verlangen, dass der Konflikt auf friedlichem Wege beigelegt wird. Deshalb hat Aserbaidschan den Krieg zwangsläufig eingestellt. Dabei kam dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die wichtigste Rolle zu“, so Gassanow.
Bei den Verhandlungen in Wien Mitte Mai sei Aserbaidschan gegenüber den anderen Teilnehmern des Gipfels anspruchsvoller aufgetreten. Dazu sei sein Land auch berechtigt, so Gassanow. Die armenische Seite habe sich zuvor über den Willen anderer Beteiligter erkundigt und bei den Verhandlungen die Aufrechterhaltung des Status Quo und auf verschiedene Art und Weise eine Verzögerung des Regelungsprozesses durchsetzen wollen.
Die Co-Vorsitzende der Minsker Gruppe der OSZE müssen Gassanow zufolge den Willen zu einer Konfliktlösung zeigen. „Was verstehen wir unter Willen? Sie (Co-Vorsitzende –Anm. d. Red.) müssen Armenien unter Druck setzen und es dazu bringen, den Verhandlungsprozess ernst zu nehmen“, so der Präsidentenberater.
Der jahrelange Konflikt um die umstrittene Region Berg-Karabach war am 2. April neu aufgeflammt. Beide Seiten werfen einander Beschuss vor. Im Laufe von drei Tagen wurden etwa 120 aserbaidschanische und armenische Soldaten getötet. Am 5. Mai wurde eine Waffenruhe ausgehandelt, die aber äußerst brüchig ist. Berg-Karabach wird überwiegend von Armeniern bewohnt, gehört völkerrechtlich aber zu Aserbaidschan.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden 11-mal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen und dabei Granatwerfer und Panzergeschütze verwendet, die entsprechend der Minsker Vereinbarungen von der Kontaktlinie abgezogen sein müssten.
Aus Richtung Luganskoje wurden 10 Beschüsse durchgeführt. Das Feuer auf die Ortschaften Logwinowo, Kalinowka und Losowje erfolgte mit Panzergeschützen und Panzertechnik, Mörsern der Kaliber 120mm und 82mm sowie Antipanzergranatwerfern.
Aus Richtung Boguslawskoje wurde mit Schusswaffen Molodjoshnoje beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: Kiew mauschelte mit IWF? – Timoschenko fordert Enthüllung von Geheimabkommen
Die ukrainische Regierung soll das Geheim-Papier zwischen Kiew und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) veröffentlichen, da derartige Absprachen dem Wohl des ukrainischen Staates und seiner Bevölkerung widersprechen, wie die Vorsitzende der Partei „Batjkiwtschina“ (deutsch: „Vaterland“), Julia Timoschenko, fordert.
„Hinter dem Rücken des Volkes und des Parlaments sind Regierung und Präsident gewisse Verpflichtungen gegenüber dem Internationalen Währungsfonds eingegangen. Das Dokument ist absolut geheim und es ist schrecklich“, sagte Timoschenko am Montag. Eine entsprechende Erklärung ist auf der offiziellen Webseite der Politikerin veröffentlicht worden.
Vor allem eine Abschaffung des Moratoriums auf Verkauf landwirtschaftlicher Nutzflächen und eine Aufhebung der Ermäßigungen für Bauern sind Timoschenko zufolge absolut unzulässig. Außerdem soll die Regierung weiteren Tariferhöhungen auf Gas und Elektroenergie, sowie einer Abschaffung der früheren Pensionierung für Ärzte und Schullehrer zugestimmt haben.
Der IWF brauche keine „antisozialen und antistaatlichen Maßnahmen“ von der Ukraine, sondern ein gut balanciertes Budget, meint die Politikerin weiter. In diesem Zusammenhang fordere ihre Fraktion eine sofortige Veröffentlichung der unterschriebenen Papiere und eine Besprechung im Parlament, und zwar unter Beteiligung der Regierung und des Präsidenten.
Das ukrainische Finanzministerium hat jedoch die Unterzeichnung eines solchen Abkommens mit dem IWF abgestritten und darauf verwiesen, dass die Verhandlungen immer noch andauerten und erst im Laufe des Monats abgeschlossen werden sollen. Der abgestimmte und ins Ukrainische übersetzte Text werde sofort nach der Unterzeichnung auf der Webseite des Ministeriums veröffentlicht werden.
Zuvor war berichtet worden, dass die ukrainische Regierung unter Premier Wladimir Groisman ab dem 1. Mai einen einheitlichen Gaspreis für private Verbraucher eingeführt und auf den sozialermäßigten Tarif  verzichtet hat. Sowohl die privaten Haushalte als auch die Kommunaldienste müssen nun umgerechnet rund 240 Euro pro 1.000 Kubikmeter Gas bezahlen.
Die Anhebung der Tarife für kommunale Dienstleistungen war eine der Voraussetzungen für die Auszahlung weiterer IWF-Kredite an die Ukraine. Laut dem Kooperationsmemorandum mit dem Internationalen Währungsfonds hätten die Gaspreise am 1. April dieses Jahres zum dritten Mal planmäßig erhöht werden sollen. Doch das damalige Regierungskabinett hatte die Entscheidung um einen Monat vertagt.

 

Lug-info.com: Die Arbeitsbrigaden des staatlichen Unternehmens „Luganskgas“ haben die Montage der neuen Gasleitung Irmino-Perwomajsk abgeschlossen, es laufen die Vorbereitungen zum Probelauf. Dies teilte heute der Vorsitzende des Ministerrats der LVR Sergej Koslow mit. Der Probelauf soll noch in dieser Woche stattfinden.
Wir erinnern daran, dass die Ukraine am 22. April ohne Vorwarnung die Gaslieferungen an die Einwohner von Perwomajsk einstellt hat. Danach wurde in der LVR die Entscheidung getroffen, möglichst schnell eine eigene Gasleitung über 3,8 km zu bauen. Derzeit sind 18.000 Einwohner von Perwomajsk ohne Gasversorgung.

 

 

Nachmittags

 

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Das Kommando der sogenannten „ATO“ führt eine aktive Aufklärung entlang der Kontaktlinie mit dem Ziel, mögliche Routen für Diversions- und Erkundungsgruppen auf das Territorium der LVR zu finden“, sagte Marotschko.
Nach Informationen der Aufklärung der Volksmiliz rüsten die ukrainischen Streitkräfte auch weiterhin ihre Positionen aus, es erfolgen Verschiebungen von Technik und Personal in die Konfliktzone.
Marotschko erläuterte, dass eine Verschiebung von Fahrzeugen von Abteilungen der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte entlang der Kontaktlinie im Staniza-Luganskaja-Bezirk bemerkt wurde, östlich des Dorfes Petrowka wurde die Ankunft von fünf Artilleriegeschützen registriert.
„Ukrainische Soldaten besetzen weiterhin den Wohnraum von zivilen Einwohnern. Am südlichen Rand von Nishneteploje (Staniza-Luganskaja-Bezirk) wurden in einem Privathaus zehn Soldaten untergebracht. Vermutlich ist dies eine Erkundungs- und Diversionsgruppe, die sich darauf vorbereitet, zur Durchführung von Diversionen und Provokationen in die LVR einzudringen“, teilte Marotschko mit.
Ein Wohnhaus in Staniza Luganskaja geriet wegen des unvorsichtigen Umgangs eines Soldaten der ukrainischen Streitkräfte mit Munition in Brand, auch ein Gebäude der Bezirksverwaltung wurde beschädigt.
Marotschko erklärte, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte und die Führung der sogenannten „Lugansker militärischen-zivilen Oblastverwaltung“ (ukrainische Besatzungsbehörde, Anm. d. Übers.) „weiterhin skrupellos, durch nichts belegte falsche Beschuldigungen gegenüber der Volksmiliz der LVR bezüglich einer Verletzung der Minsker Vereinbarungen vorbringen“.
„Das eigentliche Ziele dieser Lügen ist es, einen Vorwand zu Schließung des Passierpunkts in Staniza Luganskaja zu finden“, erklärte der Vertreter der Volksmiliz.
„So hat der Pressedienst der sogenannten  „Lugansker militärisch-zivilen Oblastverwaltung“ Informationen über einen angeblichen Beschuss von Staniza Luganskaja am 28. Mai durch die Volksmiliz der LVR mit automatischen und Antipanzergranatwerfern veröffentlicht. In der Folge des Beschusses sei ein Geschoss in den Saal der Bezirksverwaltung gefallen und ein zweistöckiges Haus in Brand geraten“, sagte er.
„Wie es uns gelang zu ermitteln, geschah dies in Folge der Verletzung der Regeln für den Umgang mit Munition durch Soldaten der Ukraine“, teilte Marotschko mit.
„So haben einige Soldaten der ukrainischen Streitkräfte nach Einnahme von Alkohol und Drogen Granaten umgeladen. In Folge des unvorsichtigen Umgangs explodierte eine der Granaten, die Soldaten wurden mittelschwer verletzt. Durch Splitter wurden auch Gebäude in der Nähe beschädigt“, erklärte er.

 

De.sputniknews.com: Die Absicht des EU-Kommissionschefs Jean-Claude Juncker, am 16. Juni das Petersburger Wirtschaftsforum zu besuchen, ist in den USA, einigen EU-Ländern und sogar unter seinem eigenen Personal mit Besorgnis aufgenommen wurden. Dies berichtet die Zeitung „Politico“ unter Berufung auf diplomatische Quellen.
Die USA, Großbritannien sowie einige baltische und mitteleuropäische Staaten fürchten, dass Junckers Besuch die Positionen des russischen Präsidenten Wladimir Putin gerade vor der Entscheidung zur Sanktionserweiterung gegenüber Moskau stärken wird, so die Zeitung.
„Treffen zwecks Treffen werden den Beziehungen zwischen der EU und Russland keinen zusätzlichen Wert verleihen. Der Kreml nutzt die Treffen, um den Eindruck zu schaffen, dass das Geschäftsleben im Land in Ordnung ist, und gibt diesen Eindruck an das eigene Volk weiter“, sagte der litauische Außenminister Linas Linkevicius in einem Gespräch mit „Politico“.
Juncker wird somit der erste Vertreter einer EU-Institution sein, der Russland nach der Sanktionsverhängung im März 2014 besucht. Seinen Assistenten zufolge ist der Besuch nicht in seinem offiziellen Terminkalender ein getragen, und sein Name steht nicht auf der Teilnehmerliste des Forums. Dies erlaube dem EU-Politiker, die Teilnahme jederzeit ruhig abzusagen, „falls Putin unerwartete provokative Schritte unternimmt oder wenn die Lage in der Ukraine sich verschlechtert“. Laut „Politico“ haben einige Mitarbeiter von Junckers Büro ihm empfohlen, nicht an dem Forum teilzunehmen.
Der Zeitung zufolge hatte EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini im März einen Moskau-Besuch erwogen, ihre Pläne jedoch wegen der Uneinigkeit unter den EU-Außenministern, ob dieser Besuch akzeptabel sei, abgesagt. „Falls Juncker reist, wird Mogherini das nun höchstwahrscheinlich ebenso tun“, hieß es.
Zuvor hatte ein offizieller Vertreter der EU-Kommission gegenüber RIA Novosti mitgeteilt, dass Juncker am 16. Juni zum Wirtschaftsforum nach St. Petersburg reist, wo er die Aussichten für die Beziehungen zwischen der EU und Russland erörtern will.
Der Kreml sieht den bevorstehenden Besuch als Bereitschaft zu einem Dialog an, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow.

 

Dan-news.info: Mitarbeiter des Zivilschutzministeriums haben heute einen Brand in einer nicht in Betrieb befindlichen erdölverarbeitenden Fabrik in Dokutschajewsk, der durch einen Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte entstanden ist, gelöscht.
„In einer nicht in Betrieb befindlichen erdölverarbeitenden Fabrik in Dokutschajewsk ist aufgrund eines Beschusses ein Brand entstanden. Unsere Löschabteilung ist um sechs Uhr morgens herausgefahren, der Brand war um 7:30 Uhr gelöscht“, heißt es beim Ministerium. Demnach  wurden dafür zwei Geräte und sechs Personen herangezogen.
Zuvor war fälschlicherweise mitgeteilt worden, dass das Feuer in einer Fabrik zur Verarbeitung von Gesteinsstaub gelöscht worden sei. Eine Quelle aus den militärischen Strukturen der DVR teilte jedoch mit, dass diese Fabrik sich auf dem gleichen Gelände befindet, der Brand aber dort noch weitergeht.
„Der Zugang der Mitarbeiter des Zivilschutzes der DVR zur Löschung des Brandes ist nicht möglich, da es keine Sicherheitsgarantie gibt. Das Gelände wird weiter von den ukrainischen Truppen beschossen“, unterstrich der Gesprächspartner der Agentur.

 

Dan-news.info: Mehr als 22.000 private und Mehrparteienwohnhäuser wurden auf dem gesamten Territorium der DVR während der Zeit des Konflikts durch Beschüsse der ukrainischen Seite beschädigt oder zerstört. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft mit.
„Auf dem Territorium der DVR wurden seit Beginn der Kämpfe 17803 private und 4233 Mehrparteienwohnhäuser beschädigt. 1793 private und 60 Mehrparteienwohnhäuser können nicht repariert werden“, teilte das Ministerium mit.
An Stelle der vollständig zerstörten Häuser haben die Behörden der DVR bisher 118 private Wohnhäuser und ein Mehrparteienhaus neu aufgebaut. Repariert wurden 2596 private und 825 Mehrparteienhäuser.
„Diese Statistik wird ständig korrigiert, weil wegen der nicht endenden Beschüsse ständig operativ Informationen über neue Zerstörungen in der Republik eingehen“, sagte der Pressedienst.
Es wurde hinzugefügt, dass wegen der Kämpfe oder der Abwesenheit der Besitzer die Kommissionen zum Wiederaufbau keinen Zugang zu einer recht großen Anzahl von privaten Häusern erhalten, um den Grad der Beschädigung festzustellen. In der Hauptstadt betrifft das beispielsweise 583 solcher Häuser, in Jasinowataja 574.

 

De.sputniknews.com: Ein Gruppenbild einfacher Menschen zu beiden Seiten des Konflikts im ukrainischen Donbass zeigt der Film „Die Partitur des Krieges – Leben zwischen den Fronten“ von Regisseur Tom Franke. Die Doku über Folgen des politischen und militärischen Kampfes um die Ost-Ukraine hat am 2. Juni Premiere im traditionsreichen Kino Babylon in Berlin-Mitte.
„Wir haben die Menschen privat kennengelernt“, sagte er letzte Woche bei der Vorstellung  des Films in Moskau, „und haben festgestellt, dass die Menschen auf der ukrainischen Seite zurückhaltend sind, was politische Statements und Analysen betrifft. Auf der anderen, der Donezker Seite waren sie offener und konnten ihre Positionen unverhohlener beziehen.“
Die Autoren des Films – Tom Franke, Mark Chaet und Armin Siebert —wollten die Ambivalenz dieses Konfliktes herausarbeiten. Der Film begleitet den Berliner Geiger und Komponisten Mark Chaet im April 2015 in seine ostukrainische Heimat und zeigt zwei Industriestädte im Konfliktgebiet, in denen scheinbar Waffenruhe herrscht, die aber immer wieder gebrochen wird: Kramatorsk auf der ukrainischen Seite, wo Mark Chaet geboren wurde, und Donezk auf der anderen Seite, wo er am Konservatorium das Fach Geige studierte.
Nach 20 Jahren kommt er in seine Heimat zurück und erlebt auf beiden Seiten unlösbare Widersprüche. Im Gespräch mit Freunden und Kollegen versucht er zu verstehen, was mit diesen Menschen los ist. Sie sind die gleichen geblieben und doch sind sie anders geworden. Die Filmemacher untersuchen psychologische und politische Hintergründe des Lebens im Krieg.
Danach gefragt, ob die Filmautoren mit ihrem Streifen Probleme in Deutschland bekommen könnten, doch wo die Mainstream-Medien den Konflikt in der Ost-Ukraine größtenteils recht tendenziös schildern, antwortete Tom Franke:
„Wir haben den Eindruck, dass viele Menschen in Deutschland über den Konflikt überhaupt nicht Bescheid wissen. Sie wissen gar nicht, was es für einen Menschen bedeutet, in so einem Konfliktgebiet zu leben. Es wird bestimmt ein kontroverses Echo geben. Ich glaube aber nicht, dass wir gehetzt werden, weil es mittlerweile auch in Deutschland sehr viele Menschen gibt, die dieses Thema ambivalent sehen. Wir hoffen, dass unser Film einen Dialog entfachen kann. Da würden wir sehr froh darüber.“
Tom Franke hoffe auch, dass es ihm gelungen ist, den schmalen Grad zu halten und nicht in die eine oder die andere Richtung polemisch zu werden. Das Team habe daran gedacht, was man mit diesem Film leisten könne. „Im Grunde können wir die Welt nicht verändern“, so der Filmregisseur. „Wir können nur anstoßen, Impulse geben. Wenn wir aber es nicht ernst gemeint hätten, würden wir nicht nach Donezk gefahren. Es ist ja sehr gefährlich. Wir sind aber hingefahren.“
„Und wenn jemand in Deutschland jetzt eine manifeste politische Meinung hat, haben wir immer das Argument zu sagen: Wir haben das alles mit unseren eigenen Augen gesehen. Wir rennen nicht einer Propaganda hinterher, sowohl der einen Seite, als auch der anderen.“
Der Krieg verändere die Menschen, ist sich Mark Chaet sicher. „Die Menschen, die ihre Freunde verlieren, müssen damit leben. Und das ist sehr hart. Die Menschen versuchen aber trotzdem, weiter zu leben und einen Weg zu finden, damit klar zu kommen. Obwohl jeder sich genötigt fühlt, nur eine Seite im Konflikt anzunehmen, nur für eine Seite zu entscheiden und die eigene Wahrheit zu verteidigen. Das ist wohl das Gesetz des Krieges.“
Mark Chaet kann es psychologisch nicht erklären, weil er es nicht versteht, wie die Menschen, die gerade noch sehr gut miteinander umgegangen sind, am nächsten Tag einander hassen. „Wir haben sehr viele Geschichten gehört, wo ganze Familien auseinander gehen, weil einer der Ukraine Recht gibt und der andere sagt:, Nein, ich fühle mich als ein Russe‘. Und sie kommen nicht zueinander.  Und das oft innerhalb einer Familie.“
Die offizielle Erstaufführung des Filmes von „Die Partitur des Krieges – Leben zwischen den Fronten“ findet am 2. Juni um 20 Uhr im Kino Babylon in Berlin-Mitte statt. RBB strahlt dann den Streifen am 12. Juli aus.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte haben in der letzten Nacht zwei Bergwerke in der DVR beschossen, teilte der Pressedienst des Kohle- und Energieministeriums mit.
„Genau um Mitternacht wurde durch den Beschuss das Hauptlüftungssystem im östlichen Lüftungsschacht des Sasjadko-Bergwerks vom Strom abgeschnitten. Dank der organisierten Arbeit der Mitarbeiter mussten die Bergleute nicht an die Oberfläche kommen. Schon um 00:40 Uhr war das System an eine andere Stromversorgung angeschlossen und hat seine Funktion wieder aufgenommen“, teilte das Ministerium mit.
Auch das „Butowskaja“-Bergwerk des staatlichen Unternehmens „Makejewugol“ war betroffen. Nach Angaben des Ministeriums wurde dort eine Hochspannungsleitung beschädigt, die das Werk versorgt.
Um 00:10 Uhr wurden dort verschiedene Lüftungsanlagen vom Strom abgeschnitten. Innerhalb einer Stunde war die Stromversorgung aber wieder hergestellt.
In beiden Fällen gab es keine Verletzten. Das Donezker Bergwerk arbeitet normal. Das Butowskaja-Bergwerk fördert seit Sommer 2014 keine Kohle aufgrund einer Überflutung nach Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte.

 

Dan-news.info: Die Reparaturarbeiten an der Gasleitung zwischen Donezk und Marjinka, die Ende 2015 in Minsk vereinbart wurden, wurden heute wieder aufgenommen. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Heute gegen 9:30 Uhr wurden die Reparaturarbeiten an der Gasleitung zwischen Marjinka und Donezk wieder aufgenommen. Der russischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung ist es wieder einmal gelungen, die Aktivitäten der Seiten zu koordinieren“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Im Verteidigungsministerium wurde erklärt, dass die Verhandlungen zwischen den russischen und den ukrainischen Vertretern des Gemeinsamen Zentrums zu dieser Sache mehr als eine Woche dauerten. Um die Sicherheitsgarantie am Ort der Durchführung der Arbeiten zu kontrollieren, sind Vertreter des Gemeinsamen Zentrums, der OSZE und der Verteidigungsministeriums der Republik vor Ort.
„Heute haben die Reparaturbrigaden laut Plan die Aufgabe 60 Meter Rohre zu legen“, fügte der Vertreter des Ministeriums hinzu.
Er erklärte, dass die Länge des zu reparierenden Abschnitts 300 Meter beträgt, 180 Meter wurden bereits gelegt. Die Arbeiten sollen am 1. Juni abgeschlossen werden.

 

De.sputniknews.com: Überstellung a la Sawtschenko? Ukrainische Häftlinge bitten Putin um Begnadigung
Die in Russland verurteilten ukrainischen Staatsbürger Gennadi Afanasjew und Juri Soloschenko haben laut Anwalt Alexander Popkow Begnadigungsgesuche bei dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eingereicht.
Moskau und Kiew besprechen nun die Bedingungen für eine mögliche Überstellung der Ukrainer an Kiew, sagte Afanasjews Anwalt Popkow gegenüber RIA Novosti.
Zuvor hatte Präsident Pjotr Poroschenko erklärt, es gebe „vorläufige Absprachen“, von denen ausgehend die Ukraine auf eine Heimkehr von Afanasjew und Soloschenko hoffe. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten Putin, Dmitrij Peskow, hatte sich am Montagmorgen eines Kommentars zu dieser Äußerung von Poroschenko enthalten.
Afanasjews Anwalt geht davon aus, dass eine Überstellung der beiden Männer in die Ukraine ebenso per Begnadigung, wie es mit der Pilotin Nadeschda Sawtschenko der Fall war, erfolgen wird.
Der ukrainische Filmregisseur Oleg Senzow, Alexander Koltschenko und Gennadi Afanasjew waren Ende 2015 schuldig gesprochen worden, Terroranschläge auf der Krim vorbereitet zu haben, und wurden entsprechend zu 20 bzw. 10 Jahren Haft verurteilt. Afanasjew, der ebenfalls terrorverdächtig ist, muss die nächsten sieben Jahre in einem Straflager verbringen. Anfang des Monats hatte das russische Justizministerium auf ein Gesuch Kiews die Strafvollzugsbehörden angewiesen, Dokumente zur Überstellung der ukrainischen Häftlingen auszufertigen.
Am 25. Mai wurde die ukrainische Pilotin Nadeschda Sawtschenko von Putin begnadigt und gegen die russischen Bürger Alexander Alexandrow und Jewgeni Jerofejew ausgetauscht. Die beiden Männer waren in der Ukraine zu jeweils 14 Jahren Haft verurteilt worden. Ein ukrainisches Gericht sprach sie schuldig, an einer „aggressiven Kriegführung“ sowie der „Verübung von Terrorakten“ in der Konfliktregion Donbass beteiligt gewesen zu sein.

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben zwei Schüsse mit Granatwerfern auf die unmittelbare Umgebung der Reparaturarbeiten an der Gasleitung zwischen Donezk und Marjinka abgegeben. Dies teilte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR mit.
„Um 9:35 und 9:37 Uhr wurden aus Marjinka in Richtung Trudowskije zwei Schüsse mit Antipanzergranatwerfern abgegeben. Beschüsse mit jeder Art von Waffen sind eine grobe Verletzung des Regimes der Feuereinstellung, was unter den Bedingungen der Durchführung von Reparaturarbeiten an einem strategisch wichtigen Infrastrukturobjekt nicht hinnehmbar ist“.
Bisher gehen die Arbeiten trotz des Beschusses weiter.

 

De.sputniknews.com: Die irakische Armee hat ein Lager der Terrororganisation Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) erobert. Dort stießen Soldaten auf Sprengstoff und auf mit Stahlplatten gepanzerte Fahrzeuge. Nach Angaben des Portals LiveLeak stammen die Platten, die von IS-Terroristen als Kugelschutz genutzt wurden, aus der Ukraine.
In einem auf LiveLeak veröffentlichten Video sind Sprengstoffbehälter in einer Halle zu sehen. Ein Soldat zeigt außerdem Fahrzeuge, die mit verrosteten Stahlplatten verkleidet sind. Auf einer der Platten ist die Aufschrift „Made in Ukraine“ zu lesen.

 

Dnr-online.ru: Der Pressedienst des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der DVR teilt mit, dass in der Zeit vom 23. Mai bis 27. Mai die Stadt- und Bezirksverwaltungen aus der republikanischen humanitären Reserve 140 Tonnen Lebensmittel aus den humanitären Lieferungen aus der RF erhalten haben.
Gemäß den Angaben des Koordinationszentrums gingen die Lieferungen an die Verwaltungen folgender Städte: Gorlowka, Donezk, Surgres, Tores, Shdankowka, Jenakieweo, Makejewka und den Amwrosiewskij-Bezirk.
Die Lebensmittel sind für Lebensmittelpakete für bedürftige Einwohner vorgesehen….
In der letzten Woche wurden an Einwohner der DVR 49210 humanitäre Lebensmittelpakete ausgegeben.
Wir erinnern daran, dass die humanitären Lebensmittelpakete am Ort der Ausgabe zusammengestellt werden. Die Kategorien von Einwohnern, die zum Erhalt berechtigt sind, werden durch die Humanitäre Kommission bei der jeweiligen Verwaltung festgelegt. Vorrangig werden folgende Personengruppen aufgenommen:
– Bürger und Invaliden, die keinen Rentenanspruch haben und bei den Organen zum sozialen Schutz der Bevölkerung erfasst sind;
– kinderreiche Familien mit drei oder mehr Kinder unter 18;
– Bürger, die eine minimale Rente bis zu 2000 Rubel erhalten.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Moskau fordert von Ankara Beweise für russische Waffenlieferungen an die in der Türkei verbotene Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Das sagte Russlands Vizeaußenminister Michail Bogdanow am Montag in Moskau.
Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erklärt, dass Russland Fla-Systeme und Abwehrraketen an die PKK liefert. Die Waffen gelangten via Syrien und den Irak in die Türkei, hieß es in Ankara.
Die PKK hatte bereits Erdogans Erklärung dementiert.

 

Dnrsovet.su: In der letzten Woche haben Parlamentarische Delegationen und der DVR und der LVR zu einem Arbeitsbesuch die Staatsduma der RF besucht. An der Reise nahmen die Abgeordneten des Volkssowjets der DVR German Kadyrow, Wladimir Bidjowka, Jewgenij Orlow, Anatolij Kowal teil.
Für die Delegationen aus der DVR und der LVR wurden Treffen mit Abgeordneten, stellvertretenden Vorsitzenden und Vorsitzenden von Komitees der Staatsduma organisiert. Ein gesondertes Treffen wurde mit den Vertretern der Apparate der Staatsduma der RF und der Moskauer Stadtduma organisiert.
Die Arbeit der Parlamentarier fand im Komitee zu Angelegenheiten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, europäische Integration und Verbindungen mit Landsleuten und in den Komitees zum Reglement und zur Organisation der Arbeit der Staatsduma, zu Angelegenheiten von Nationalitäten und zur Kultur, Industrie, internationalen Angelegenheiten, Wirtschaftspolitik, Innovation und Unternehmen statt.
Am Ende der Reise trafen sich mit Delegationen mit der Leiter des Apparats der Fraktion der KPRF in der Moskauer Staatsduma Sergej Timochowyj.

 

De.sputniknews.com: Es gibt Vorschläge für die Verlängerung des russischen Lebensmittelembargos gegen die EU bis Ende 2017, teilte Vize-Ministerpräsident Arkadi Dworkowitsch mit. Die Regierung könnte eine Entscheidung darüber noch bis August treffen.
„Sie (die Vorschläge der Ministerien – Anm. d. Red.) sind praktisch fertig. Wir bereiten die Dokumente vor. Wie Dmitri Anatoljewitsch (Medwedew – Anm. d. Red.) sagte, werden wir uns mit diesem Vorschlag an den Präsidenten wenden“, sagte Dworkowitsch am Montag vor Journalisten. Dabei erinnerte der Politiker daran, dass das Lebensmittelembargo bis Anfang August gilt.
„Natürlich werden wir bis dahin – wenn es keine wundersamen Veränderungen in der Geopolitik gibt – dieses Dokument genehmigen“, fügte er in diesem Zusammenhang hinzu.
Dabei betonte Dworkowitsch, dass die russische Regierung nicht die Möglichkeit berücksichtigen werde, weitere Länder auf die Liste derjenigen zu setzen, die von Moskaus Importverbot betroffen werden…

 

Dnr-online.ru/dan-news.info/youtube-Seite des Verteidigungsministerums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos „Donezk“ der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich verschärft. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 475-mal das Territorium der Republik beschossen.
Der Gegner hat 27 Artilleriegranaten des Kalibers 152mm, 62 des Kalibers 122mm, 129 Mörsergranaten des Kalibers 120mm und 89 des Kalibers 82mm abgeschossen. Außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Kleinwaffen geschossen.
Die ukrainischen Truppen eröffneten das Feuer auf folgende Ortschaften der Republik:
Jasinowataja, Spartak, Dokutschajewsk, Shabitschewo, Staromichajlowka, Krasnyj Partisan, Sajzewo, Wesejoloje, Jasnoje, Oktjabrj, Nabereshnoje, Petrowskoje, Sachanka, Kominternowo, Kulikowo, die Siedlung des Gagarin-Bergwerks sowie des Bergwerks 6-7 (Gorlowka). In Donezk werden täglich der Petrowskij-Bezirk, die Siedlung des Abakumow-Bergwerks und die Umgebung des Flughafens beschossen.
Am intensivsten wurden mit Artillerie und Mörsern Dokutschajewsk und Oktjabrj beschossen, die gestern der stellvertretende Leiter der OSZE-Mission Alexander Hug besucht hat. In Folge des Beschusses sind drei Häuser in Jasnoje am nördlichen Rand von Dokutschajewsk am stärksten beschädigt worden.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter der OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung übergeben.
Die Aufklärung der Streitkräfte der DVR stellt weiterhin eine Konzentration von verbotenen Waffen und Personal des Gegners entlang der Kontaktlinie fest.
So in den Gebieten der folgenden Ortschaften:
Uspenowka, 23 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung einer Batterie Mehrfachraktenwerfern „Uragan“ festgestellt;
Iljinka, 17 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung einer verstärkten Panzergrenadierkompanie mit Panzern registriert;
Mirnoje, 11 km von der Kontaklinie, es wurde die Stationierung von vermutlich einer Panzergruppe mit 15 Panzern und neun Einheiten Panzertechnik festgestellt.
Von der Aufklärung wurde auch ein Befehl des Kommandos des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade zur Vorbereitung und Anwendung von Mehrfachraketenwerfern „Grad“ sowie von großkalibrigen Mörsern auf das Territorium der DVR abgefangen.
Auf Grund von massivem Abwehrfeuer mit Schusswaffen von Seiten der Armee der DVR erlitt der Gegner erhebliche Verluste beim Versuch eines Durchbruchs durch unsere Positionen im Gebiet von Awdejewka.
Gestern ab 15:00 Uhr wurde von Abteilungen des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade gemeinsam mit Kämpfern des „Rechten Sektors“ ein Durchbruchversuch durch unsere Positionen im Gebiet Awdejewka unternommen. Der Gegner erlitt erhebliche Verluste.
Aufgrund nicht abgestimmter Aktivitäten ihrer Abteilungen starben 13 ukrainische Soldaten und mehr als 25 wurden verletzt. Außerdem geriet während der Bergung von gefallenen Soldaten der ukrainischen Armee ein Fahrzeug auf eine Mine, die von den Technikern der Abteilungen des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade installiert worden war, dabei starb ein weiterer Soldat der ukrainischen Streitkräfte.
In der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte wurden in den letzten 24 Stunden drei ukrainische Soldaten festgenommen. Solche Strafmaßnahmen sind durch die Arbeit des Sicherheitsdienstes der Ukraine zur Aufdeckung von nicht zuverlässigen Soldaten bedingt. Dabei unterstützten die Kommandeure der Abteilungen der 58. Panzergrenadierbrigade die Festnahme ihrer Untergebenen.
Um die Panik unter den ukrainischen Soldaten zu senken, hat das Kommando der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte überlebende Soldaten mit einer Medaille „Awdejewka. Gewerbegebiet. Sie standen dem Tod gegenüber“ ausgezeichnet. Die Soldaten des 16. Panzergrenadierbataillons verhalten sich gegenüber der Auszeichnung mit der genannten Medaille äußerst, was daher rührt, dass die ganze Schuld für den Tod ihrer Kameraden beim Kommando der ukrainischen Streitkräfte liegt.

 

De.sputniknews.com: Donezker Republikchef: „Tote Sawtschenko Kiew genehmer als lebendige“
Eine tote Nadeschda Sawtschenko wäre Kiew genehmer als lebendige, erklärte der Chef der selbst ernannten Republik Donezk, Alexander Sachartschenko. In einem RIA-Novosti-Gespräch schloss er am Montag nicht aus, dass ukrainische Geheimdienste Sawtschenko „liquidieren“ würden, sollte sie sich in der Konfliktzone Donbass auftauchen.
Die ukrainische Kampfpilotin Sawtschenko war in Russland wegen Mord an zwei russischen Reportern zu 22 Jahren Haft verurteilt worden. Nach der Begnadigung durch Präsident Wladimir Putin kehrte sie in der Vorwoche in die Ukraine zurück und kündigte an, sie wolle im Donbass weiter kämpfen.
In jedem Fall werde die ukrainische Seite Donezk für Sawtschenkos Tod verantwortlich machen. Sachartschenko sagte ferner, er habe versucht, Sawtschenko über ihre mögliche Beseitigung durch ukrainische Geheimdienste zu informieren. Allem Anschein nach habe sie die Information zur Kenntnis genommen.
Präsident Putin hatte Sawtschenko am vergangenen Mittwoch begnadigt. Daraufhin wurde sie mit einer Maschine von Präsident Petro Poroschenko nach Kiew geflogen. Am gleichen Tag kehrten auch zwei in der Ukraine verurteilte Bürger Russlands – Jewgeni Jerofejew und Alexander Alexandrow – in die Heimat zurück. Sie waren von Poroschenko ebenfalls begnadigt worden.

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 30.05.2016

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