Presseschau vom 29.05.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden viermal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Das Gebiet von Kalinowka wurde drei al aus Richtung Luganskoje beschossen. Dabei wurden Antipanzergranatwerfer, automatische Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Aus Richtung Nowoswanowka wurde mit Schusswaffen das Feuer auf Kalinowo eröffnet.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der Nacht mit schweren Artilleriegeschützen die Straße Donezk-Gorlowka im Gebiet des Jasinowatajer Checkpoints beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Um 1:30 Uhr hat die ukrainische Seite das Feuer mit Geschützen des Kalibers 152mm auf das Gebiet des Jasinowatajer Checkpoints eröffnet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die Quelle fügte hinzu, dass der Gegner das Feuer von den Positionen im Gebiet des besetzten Awdejewka aus führte. Insgesamt wurden 12 Artilleriegranaten abgeschossen. Informationen über verletzte werden noch geprüft.

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben am Abend und in der Nacht 206 Granaten auf den nördlichen Rand von Donezk sowie die Umgebungen von Jasinowataja und Dokutschajewsk abgeschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Von 19:00 bis 1:10 Uhr hat die ukrainische Seite das Gebiet des Flughafens, die Dörfer Spartak, Shabitschewo und Wesjoloje, den Jasinowatajer Checkpoint und Dokutschajewsk beschossen. Insgesamt wurden von den Positionen des Gegners 140 Mörsergranaten des Kalibers 120mm und 64 des Kalibers 82mm abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle haben die ukrainischen Truppen aus den Gebieten von Opytnoje, Peskik, Nowotroizkoje und Awdejewka aus geschossen. Neben Mörsern haben die ukrainischen Truppen beim Beschuss des Territoriums der DVR auch Panzerwaffen verwendet.

 

De.sputniknews.com: Großbritannien erwägt, im Rahmen eines neuen Nato-Programms etwa 1.000 Soldaten sowie mehrere Panzer nach Estland, Lettland und Litauen zu senden, wie The Times unter Berufung auf Militärkreise berichtet.
London plane demnach, eine taktische Panzergruppe ins Baltikum zu schicken, die zudem mit Artillerie ausgestattet würde. Eine endgültige Entscheidung dazu werde beim Nato-Gipfeltreffen in Warschau im Juli getroffen.
Außerdem ziehe die Allianz die Möglichkeit in Betracht, Lagerräume mit Panzern und anderer schwerer Technik in Osteuropa zu organisieren, um die Verteidigungsfähigkeit der Nato zu erhöhen, so The Times.
Zuvor hatte der britische Außenminister Philip Hammond gesagt, dass die Nato zu ihrer Festigung vier bis fünf Bataillons auf Rotationsbasis in Osteuropa stationieren könnte. Nach Angaben des Wall Street Journals könnte Washington zwei Bataillons ins Baltikum senden. Jeweils ein Bataillon könnten Deutschland und Großbritannien beisteuern.

Lug-info.com: Mitteilungen des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
Die Kiewer Truppen haben in der Nähe der Sicherheitszone im Donbass einen Abwehrraketenkomplex „Tunguska“ stationiert und ziehen weiter Technik an der Kontaktlinie zusammen.
Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich in den letzten 24 Stunden nicht wesentlich geändert, sie bleibt weiterhin angespannt und hat eine Tendenz zur Verschärfung.
„Die ukrainische Seite verletzte weiterhin die Minsker Vereinbarungen zum Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie. Nach Informationen unserer Aufklärung wurde am südlichen Rand von Popasnaja die Stationierung von 10 Artilleriegeschützen 2S1 „Gwosdika“ festgestellt“, sagte Marotschko.
„Außerdem werden vom Kommando der „ATO“ aktiv technische Arbeiten zur Ausrüstung von Feuerpositionen, Unterständen für die Technik und Bunkern durchgeführt. Im Gebiet von Woronowo wird die Ausrüstung eines Stützpunkts mit folgender Technik bestätigt: 2 Funkstationen, ein Abwehrraketenkomplex „Tunguska“, 7 Fahrzeuge, 4  Baumaschinen“, fügte der Major hinzu.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: In den ukrainischen Medien herrscht Kampfstimmung: Nach ersten Berichten darüber, dass Kiew angeblich schwere Militärtechnik an die Krim-Grenzen verlegt, wollen nun „Enthusiasten“ vom Nachrichtenportal vesti-ukr.com die Gesamtzahl der im Dienste der Ukraine verbliebenen Panzer ermittelt haben.
Insgesamt, so das Nachrichtenportal, würden der Ukraine noch 788 Panzer, 202 Kampfflugzeuge und 133 sowjetische  Kampfhubschrauber Mi-24 zur Verfügung stehen. Dabei hat sich das Portal auf Daten des International Institute for Strategic Studies (IISS) bezogen.
Über 90 Prozent der Panzer seien dabei noch zu Zeiten des Kalten Kriegs entwickelt worden: Der T-64, der schon seit 1987 nicht mehr produziert wird, dazu kommen noch die schwimmfähigen Schützenpanzer BMP-1 (210 Stück) und BMP-2 (960 Stück) von insgesamt 1300 Panzerwagen. Die Raketenartilleriebataillone verfügten über insgesamt 1850 Stück Raketen- und Rohrwaffen.
Zuvor war in den ukrainischen Medien berichtet worden, dass Kiew Panzer und Militärtechnik an die nördlichen Krim-Ukraine-Grenzen verlegen würde. Vor kurzem erst hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko einmal mehr „versprochen“, den Donbass und die Schwarzmeerhalbinsel Krim genauso wie die ukrainische Staatsbürgerin Nadeschda Sawtschenko in die Ukraine zurückzuholen.
Die Krim war im März 2014 – nach gut 22 Jahren in der unabhängigen Ukraine – wieder Russland beigetreten, nachdem die Bevölkerung der Halbinsel bei einem Referendum mehrheitlich dafür gestimmt hatte. Anlass für die Volksabstimmung war ein nationalistisch geprägter Staatsstreich in Kiew. Die ukrainische Regierung erkennt die Abspaltung der Krim nicht an.

 

De.sputniknews.com: Im vergangenen Jahr haben sich die EU-Lebensmittelexporte nach Russland um 29 Prozent reduziert. Moskaus Importverbot auf EU-Güter, welches als Reaktion auf die anti-russischen Sanktionen Brüssels eingeführt wurde, könnte Europa 130.000 Jobs kosten, wie die portugiesische Zeitung Publico unter Berufung auf Daten der Weltbank berichtet.
Die europäischen Exporte von Lebensmitteln und Landwirtschaftsprodukten nach Russland betrugen seit April 2015 bis März 2016 5,5 Milliarden Euro. 2,2 Milliarden Euro Verluste haben die europäischen Farmer in nur einem Jahr hinnehmen müssen. Laut einem Europaparlamentsbericht aus dem Jahr 2015 könnten als Folge des russischen Importverbots bis zu 130.000 Menschen in der EU ihre Arbeit verlieren.
Und obwohl die Bereiche, die am schlimmsten von der russischen Maßnahme getroffen wurden, alternative Märkte in Europa und außerhalb finden konnten, fordern die europäischen Bauern trotzdem die dringende Aufhebung der anti-russischen Sanktionen. Moskau hat sein Lebensmittelembargo bislang bis August 2016 begrenzt,  könnte dieses aber noch weiter verlängern.
Die Situation in der Ukraine hat die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen belastet. Die EU und die USA gingen im Juni 2014 von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft über. Im Gegenzug erließ Moskau ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt hatten.
Derweil ist innerhalb der EU die Diskussion um die Verlängerung der Russland-Sanktionen wieder aufgekommen: Der britische Premier David Cameron hat angekündigt, dass sich die G7-Länder auf die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland im Juni geeinigt haben. In der gemeinsamen Erklärung, die nach dem G7-Gipfel vergangene Woche in Japan verabschiedet wurde, heißt es, dass die Einschränkungen bis zur vollen Umsetzung der Minsker Abkommen weiter in Kraft bleiben werden und im Bedarfsfall gar verstärkt werden können.
Der russische Vizeaußenminister Sergej Rjabkow bezeichnete diese Ankündigungen als absurd. Der Diplomat verwies darauf, dass Moskau keine Seite des ukrainischen Konfliktes sei.
Die gegenüber Russland verhängten Sanktionen laufen am 31. Juli ab. Über eine Verlängerung dieser Maßnahmen werden die EU-Länder auf dem Gipfel am 28./29. Juni beraten. Dabei zeigten sich mehrere europäische Staaten bereit, für eine Lockerung der Sanktionen einzutreten. Beispielsweise war in Frankreich eine Resolution zur Aufhebung bzw. wenigstens Abschwächung der Sanktionen beschlossen worden.

 

Rusvesna.su: Innerhalb der letzten 24 Stunden sind im Bereich der „ATO“ fünf ukrainische Soldaten getötet worden.
Dies gab der Sprecher der Administration des Präsidenten für die „ATO“ Alexander Motuzyanik während des Briefings gegenüber dem Kanal „112 Ukraine“ bekannt.
Außerdem wurden nach seiner Aussage vier ukrainische Soldaten verwundet.

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos „Donezk“ der Streitkräfte der DVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen):
Die Lage in der DVR bleibt angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 237-mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner feuerte 14 Artilleriegeschosse der Kaliber 152mm und 122mm, 116 Mörsergranaten des Kalibers 120mm, 49 des Kalibers 82mm und sechs Panzergeschosse ab. Außerdem wurde mit verschiedenen Arten von Granatwerfern und Kleinwaffen geschossen.
Das Feuer wurde von den ukrainischen Truppen auf folgende Ortschaften eröffnet:
Jasinowataja, Spartak, Dokutschajewsk, Shabitschewo, Staromichajlowka, das Gebiet des Flughafens und den Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In Folge der Beschüsse der ukrainischen Straftruppen starben zwei Soldaten der DVR. In Dokutschajewsk wurden fünf Häuser auf der Krepkijstraße beschädigt. Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass das Ziel der Schläge der ukrainischen Truppen von den Positionen im Gebiet von Nowotroizkoje die Ammoniaklager sind, die sich im Gebiet des Dokutschajewsker Steinkombinats befinden.
Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen haben wir den Vertretern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination übergeben.
Wir stellen weiterhin eine Konzentration von verbotenen Waffen und Personal des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So im Gebiet der Ortschaften:
Gergijewka, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von vier Panzern festgestellt;
Granitnoje, 50 m von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von sieben 122m-Haubitzen D-30 und zwei 120mm-Mörsern registriert;
Dsershinsk, 5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung eines Mehrfachraketenwerfers „Grad“ festgestellt;
Nowotroizkoje, es trafen Abteilungen einer Aufklärungskompanie und einer Scharfschützenkompanie der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte ein;
es wird die Verlegung von 50 Einheiten Technik und von Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte, 100 Mann, nach Kurachowo erwartet, zur Rotation der 14. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte;
es wurde die Verlegung von Soldaten des 131. Aufklärungsbataillons der ukrainischen Streitkräfte per Eisenbahn vom Jaworowskij-Truppenübungsplatz im Oblast Lwow in das Gebiet der Station Satschatowskaja im Wolnowacha-Bezirk entdeckt.
Außerdem wurden von uns 13 Flüge von Drohnen des Gegners in den Gebieten folgender Ortschaften festgestellt: Oserjanowka, Gorlowka, Krasnyj Partsan, Schirokaja Balka.
Unsere Aufklärung deckt weiter nicht kampfbedingte Verluste in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte auf. So wurden in der Folge des Auflaufens einer Einheit Panzertechnik auf eine Sprengeinrichtung im Gebiet von Starognatowka drei Soldaten des 3. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade der ukrainsichen Streitkräfte getötet und fünf weitere verletzt. Ein Soldat einer taktischen Aufklärungsgruppe des 90. Luftlandebataillons der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte starb in der Folge von Auseinandersetzungen mit Kämpfern des „Rechten Sektors“ bei Awdejewka. Gemäß den Berichten der Kommandeure des 90. Bataillons an den übergeordneten Stab wird ein Anwachsen der Spannung in den Beziehungen zwischen den Soldaten der 58. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, die versuchen die Minsker Vereinbarungen einzuhalten, und den nicht kontrollierten Kämpfern des „Rechten Sektors“, die für die Fortsetzung des Krieges eintreten, festgestellt.
Unsere Aufklärung verfügt über zuverlässige Informationen aus dem Stab der „ATO“, auf Grundlage vorläufiger Untersuchungen der Kommission zur Liquidierung des Kommandeurs des 3. Bataillons der 72. Brigade Oberstleutnant Shuk durch Kämpfer von „Ajdar“, dass der Mord an dem ukrainischen Bataillonskommandeur durch eine Gruppe von Nationalisten, bestehend aus vier Personen, durchgeführt wurde. Die Information über die Bewegung und die genaue Position des Bataillonskommandeurs übermittelte den Kämpfern von „Ajdar“ ein Soldat der 72. Brigade mit Codenamen „Bankier“. Um die Widersprüche zwischen den Freiwilligenbataillonen  und die Todesfälle in Folge von Konflikten unter ukrainischen Soldaten zu verheimlichen, hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Aufgabe, seine nicht kampfbedingten Verluste als Ergebnis von Angriffen von Abteilungen der Streitkräfte der DVR darzustellen.
Auch wurde festgestellt, dass ein Verkehrsunfall im Gebiet von Nowotroizkoje durch die Schuld eines Soldaten des 1. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte verursacht wurde, der stark betrunken war. Bei dem Unfall wurde ein ziviler Einwohner verletzt.
Von unserer Aufklärung wurden die Namen einer Gruppe von Personen festgestellt, die für den Sicherheitsdienst der Ukraine arbeiten, es sind Rjabokon, Lasarenko, Potscherdaj, die eine Überwachung von Vertretern der OSZE-Mission auf dem von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium durchführen und Änderungen von Routen der Beobachter mitteilen, damit die ukrainischen Kommandeure rechtzeitig Maßnahmen zur Verheimlichung von verbotener Militärtechnik an der Kontaktlinie ergreifen können. Außerdem stellt unsere Aufklärung fest, dass die vom Sicherheitsdienst der Ukraine gesammelten Informationen an Kämpfer des „Rechten Sektors“ und ausländische Söldner weitergegeben werden, die angeblich unkontrolliert das Feuer in Anwesenheit der Beobachter eröffnen können. Mit ihren Schüssen versuchen die durch die ukrainische Regierung kontrollierten Kämpfer die Arbeit der internationalen OSZE-Mission zu diskreditieren, indem sie zeigen, dass sie nicht in der Lage ist auf die Feuereinstellung von ukrainischer Seite Einfluss zu nehmen.
Und zum Abschluss, unsere Aufklärung hat Informationen erhalten, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte die Entlassung der ukrainischen Soldaten der fünften teilweisen Mobilisierung in die Reserve auf September/Oktober 2016 verschoben hat. Die Ursache ist das Fehlen von Personen, die auf vertraglicher Basis den Militärdienst in den ukrainischen Streitkräften aufnehmen wollen.

 

Rusvesna.su: Ukrainisches Militär versucht erneut, die Verteidigungslinien der Armee der DVR nördlich von Donezk, zwischen Awdejewka uns Jasinowataja, zu durchbrechen.
„Das ukrainische Militär hat jetzt seine Aktivitäten bei Awdejewka verstärkt und versucht durchzubrechen“, erklärte der stellvertretende Kommandeur der operativen Führung der DVR gegenüber DAN.
Es sei daran erinnert, dass die ukrainischen Truppen schon früher versucht hatten, im Bereich des Industriegebiets bei Awdejewka die Verteidigungslinie der DVR zu durchbrechen – so gab es schon am 26. Mai einen Angriff auf die Positionen der DVR, der aber abgewehrt wurde. Im Ergebnis dieses Durchbruchversuchs waren sechs ukrainische Soldaten getötet und etwa ein Dutzend verletzt worden.

 

De.sputniknews.com: Moskauer Prospekt wird zu Bandera-Straße: Kiew ehrt Nationalisten.
In der ukrainischen Hauptstadt sollen mehrere Straßen zu Ehren von Nationalisten, wie beispielsweise Stepan Bandera, umbenannt werden, wie Wladimir Wjatrowitsch, Vorsitzender des Instituts für Nationales Gedenken, in seinem Facebook-Profil schreibt. Dabei bezeichnete er diese Maßnahme als „wichtigen Sieg“.
„Ich gratuliere den Kiew-Einwohnern zu dem wichtigen Sieg“, so Wjatrowitsch, „in der Hauptstadt der unabhängigen Ukraine wird es Straßen geben, die nach denjenigen benannt werden, dank dessen die Unabhängigkeit erst Wirklichkeit wurde – nach Stepan Bandera, Roman Schuchewytsch, General Almasow, Michail Omeljanowitsch-Pawlenko, Wsewolod Smijenko.“
Dabei wird laut einer Meldung auf der Seite der Kiewer Stadtverwaltung der Moskauer Prospekt nach dem Nationalistenführer Bandera benannt werden. Der Prospekt von General Watutin werde dann den Namen von dem Nationalistenideologen Schuchewytsch tragen.
Die beiden ukrainischen Nationalistenorganisationen OUN, zu deren Führungskadern auch Stepan Bandera gehörte, und UPA hatten im Zweiten Weltkrieg in der Westukraine auf der Seite der Wehrmacht gegen die Sowjetarmee und andere Staaten der Anti-Hitler-Koalition gekämpft. Im Sommer 1943 verübten die Nationalisten ein Massaker an der polnischen Zivilbevölkerung in Wolhynien.
Selbst ukrainische Historiker gestehen heute die Zahl der polnischen Opfer ein: Bis Ende 1943 waren 50.000 bis 60.000 Männer, Frauen und Kinder auf unvorstellbar grausame Weise abgeschlachtet worden.
Am 9. April 2015 hatte das ukrainische Parlament (Rada) in einem Gesetz die ehemaligen Mitglieder der beiden Organisationen als Unabhängigkeitskämpfer eingestuft und ihnen gesetzlich weite Sozialprivilegien gewährt. Einige Experten sprachen damals von einer Heroisierung von Nazi-Kollaborateuren.

Lug-info.com: Die Verteidigungsbehörden der LVR und der DVR arbeiten im Bereich der Verteidigung der Republiken eng zusammen. Dies teilte heute in der Fernsehsendung „Sagen Sie die Wahrheit“ des Fernsehsenders „Lugansk 24“ der Leiter der Koordination der Volksmiliz der LVR Oberst Oleg Anaschtschenko mit.
„Seit die Oblaste Lugansk und Donezk erklärt haben, dass sie nicht nach den Regeln Kiews leben wollen, arbeiten wir eng zusammen. Sowohl im operativ-taktischen Sinne, als auch bei der Durchführung von Übungen und der Ausbildung“, sagte er.
„Dies sind tatsächlich zwei kampffähige Einheiten, die in der Lage sind die abzuwehren, die versuchen uns einzunehmen oder uns ihre Kriegführung und Taktik aufzwingen wollen“, fügte der Oberst hinzu.
Die Volksmiliz der LVR hat keinen Mangel an Soldaten.
„Wir haben genug Menschen, die in der Volksmiliz dienen wollen und ihre Heimat verteidigen“, sagte Anaschtschenko.
Der Oberst unterstrich, das die wichtigste Qualität, die die Soldaten der Republik haben, ihr Ideenreichtum ist.
„Die erste Qualität – ein Soldat soll ideenreich sein. Er soll verstehen, dass auf seinen Schultern Verantwortung für das Volk ruht. Ich möchte Ihnen versichern, dass die Soldaten eine Verkörperung von Mut, Standhaftigkeit und Heldentum sind“, sagte der Anaschtschenko.
Die Grenzen der Republik verteidigen dabei Menschen aller Altersgruppen.
„Wenn Krieg ist und der faschistische Dreck das Land des Donbass beschmutzt, spricht keiner über Alterskategorien der Soldaten – die Frage des Alters ist nicht aktuell. Bei uns ist jeder unabhängig von Alter ein Kämpfer, ein Mensch der sein Land verteidigt, sein Haus. Und unsere Soldaten sind ihrer Idee ergeben, und ihre Motivation ist auf einem hohen Niveau. Unabhängig vom Alter ist diese Idee das Ziel ihres Lebens“, sagte der Vertreter der Volksmiliz.


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