Presseschau vom 28.05.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der Nacht mit schwerer Artillerie den Stadtteil Asotnyj im Kujbyschewskij-Bezirk der Hauptstadt der DVR beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Ab ein Uhr Nacht bis 2:20 haben die ukrainischen Streitkräfte den Stadtteil Asotnyj mit Waffen des Kalibers 152mm beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle, schoss der Gegner von den Positionen im Gebiet des besetzten Opytnoje.
Der Gesprächspartner fügte hinzu, dass von der ukrainischen Seite mindestens 10 Geschosse abgeschossen wurden. Informationen über Verletzte und Zerstörungen werden noch geprüft.

 

De.sputniknews.com: Berlin rügt Kiew wegen Beschuss von OSZE-Mission im Donbass
Der jüngste Beschuss einer OSZE-Beobachtungsmission im Donbass und die Zerstörung einer OSZE-Drohne durch Kiew sind aus Sicht Berlins absolut unannehmbar. Das unterhöhle die Anstrengungen zur Beibehaltung der Waffenruhe in der Region, erklärte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Freitag.
Zuvor hatte Alexander Hug, Vizechef der Beobachtungsmission der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), bestätigt, dass eine Drohne der Mission über Horliwka vernichtet und eine Patrouille der Mission beschossen worden war.
Steinmeier zufolge sind derartige Attacken gegen die unbewaffnete zivile Beobachtungsmission absolut inakzeptabel. Solche Schritte erschwerten die Arbeit der Mission. Zudem verurteilte der Minister die Abschaltung von zwei Überwachungskameras im Flughafen von Donezk vor einer Woche. Das alles ruiniere die allgemeinen Anstrengungen zur Beibehaltung der Feuerpause in der Ostukraine, sagte Steinmeier.

 

 

Vormittags:

 

 

Dan-news.info:  Ein Brand entstand heute früh am Morgen im Dokutschajewkser Bausteinkombinat in der Folge eines Mörserbeschusses von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Um 5:50 morgens hat die ukrainische Seite das Feuer auf Dokutschajewsk mit Mörsern des Kalibers 120mm eröffnet. In der Folge eines direkten Treffers eines Geschosses brennt das Bausteinkombinat“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle wurden insgesamt auf Dokutschajewsk, das südlich von Donezk liegt, innerhalb von 20 Minuten 38 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm abgeschossen. Das Feuer kam von den Positionen im Gebiet von Nowotroizkoje. Außerdem wird Dokutschajewks auch mit Artilleriewaffen des Kalibers 122mm beschossen.
„Gerade haben die ukrainischen Streitkräfte einen Beschuss von Dokutschajewsk mit D-30-Geschützen begonnen“, sagte die Quelle.
Nach seiner Informationen wurden bereits mehr als 40 Schüsse festgestellt, der Beschгss dauert an.

 

De.sputniknews.com: Putin: Lebensmittelembargo fällt direkt nach Aufhebung der Russland-Sanktionen weg
Sobald der Westen seine Sanktionen aufhebt, unternimmt Russland einen ähnlichen Schritt, erklärte der russische Präsident Wladimir Putin.
„Es war nicht Russland, das die Sanktionen eingeführt hatte“, erinnerte der russische Staatschef bei der Pressekonferenz in Griechenland am Freitag. „Sobald unsere Partner bereit sind, ihre Einschränkungen gegenüber Russland aufzuheben, führen wir eine analoge Maßnahme in Bezug auf unsere europäischen Partner durch.“

 

Dan-news.info: Vier private Häuser und ein Mehrparteienhaus wurden im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk in der Folge eines nächtlichen Artilleriebeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte beschädigt. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In der Folge des nächtlichen Beschusses wurde auf der Tumanjan-Straße 12 ein Mehrparteienhaus beschädigt. In den Wohnungут fehlt das Fensterglas, teilweise ist das Dach zerstört. Außerdem wurden Häuser auf der Lehrerstraße 2, 4, 7, 9 zerstört“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Die Quelle fügte hinzu, dass Informationen über Verletzte noch geprüft werden.
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Dan-news.info: Ein Brand entstand in Dokutschajewks in einer Fabrik in der Folge des nächtlichen Beschusses der Stadt durch ukrainische Truppen, außerdem wurden drei private Wohnhäuser beschädigt. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In Dokutschajewsk wurden durch den nächtlichen Beschuss drei Wohnhäuser auf der Krepkij-Straße 1,2,3 beschädigt. Außerdem wurde ein Brand in einer Fabrik festgestellt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle wurden insgesamt in der Nacht von den ukrainischen Streitkräften 100 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm auf die Stadt abgeschossen.

 

De.sputniknews.com: Russland will laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die Beziehungen mit der Türkei wiederherstellen, doch hat Ankara noch „keine konkreten Schritte“ dazu unternommen.
„Wir haben keine Entschuldigungen gehört. Es wurde keine Bereitschaft geäußert, den Schaden zu ersetzen. Wir hören Erklärungen über den Wunsch, die Beziehungen wiederherzustellen. Wir wollen die Beziehungen ebenfalls wieder gutmachen. Doch sind wir nicht diejenigen, die sie ruiniert haben. Wir haben alles gemacht, um die russisch-türkischen Beziehungen im Laufe von Jahrzehnten auf ein beispielloses Niveau der Partnerschaft und der Freundschaft anzuheben“, sagte Putin bei seinem Auftritt in Athen.
Diese Freundschaft zwischen russischen und türkischen Bürgern habe tatsächlich ein hohes Niveau erreicht, was Moskau sehr zu schätzen gewusst habe. Doch dann sei alles zerstört worden. „Wozu das alles gemacht wurde, kann ich immer noch nicht verstehen“, so Putin weiter.
Russlands Staatschef betonte, es müssten neben reinen Erklärungen über die Absicht, die Beziehungen wiederherzustellen, auch konkrete Schritte in dieser Richtung seitens Ankaras unternommen werden.
„Wir bleiben im Kontakt mit den Vertretern der türkischen Seite. Sie kennen unsere Position“, schloss Putin.
Die Beziehungen zwischen Moskau und Ankara stecken seit dem 24. November 2015 in der Krise, nachdem ein türkischer Kampfjet F-16 in Syrien einen russischen Su-24-Bomber abgeschossen hatte. Wladimir Putin nannte dies einen „Stoß in den Rücken durch Helfershelfer der Terroristen“ und verfügte Maßnahmen zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit sowie spezielle Wirtschaftsmaßnahmen gegen die Türkei.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden sechsmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen und dabei Mörser des Kalibers 120mm benutzt, die in Übereinstimmung mit den Minsker Vereinbarungen von der Kontaktlinie abgezogen sein müssten. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Luganskoje haben die Kiewer Truppen Kalinowka und Losowoje beschossen. Bei den Beschüssen wurden Mörser des Kalibers 120mm und Antipanzergranatwerfer verwendet.
Das Gebiet von Rajewka wurde mit automatischen Granatwerfern aus Richtung Staryj Ajdar beschossen.
Aus Richtung Nowoswanowka wurden zwei Beschüsse des Gebiets von Kalinowo festgestellt, das Feuer erfolgte mit Mörsern des Kalibers 82mm und Schusswaffen.
Verluste gibt es keine.

 

Dan-news.info: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Ein Zovilist wurde während des nächtlichen Beschusses des Kujbyschewskij-Bezirks der Hauptstadt der DVR verletzt. Dies teilte heute der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Prichodko mit.
„Auf der Wochochskaja-Straße 2 wurde ein Mann verletzt, die Verletzung ist leicht. Er wollte nicht ins Krankenhaus“, informierte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach den Worten Prichodkos haben die ukrainischen Streitkräfte in der Nacht den frontnahen Bereich von Donezk intensiv beschossen.
„Es wurden direkte Treffer auf ein vierstöckiges Haus, auf ein Gebäude des Zivilschutzes  und in einen Hof im privaten Sektor festgestellt“, fügte Prichodko hinzu. „In der Nacht gab es viele Geschosse“.
Auch das Gebäude eines Kindergartens wurde beschädigt. Dies teilt ein Korrespondent von DAN vom Ort des Geschehens mit.
„Der Kindergarten liegt in der Lenkogranskaja-Straße. In dieser Straße wurden zwei Mehrparteienhäuser beschädigt. Bei ihnen und beim Gebäude des Kindergartens wurden die Fensterscheiben zerstört, Dächer und tragende Wände beschädigt. Nach vorläufigen Informationen des Verteidigungsministeriums der DVR wurde hier mit Artilleriegeschützen des Kalibers 122mm geschossen.
Vertreter des Verteidigungsministeriums untersuchen weiterhin gemeinsam mit Offizieren des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination die Folgen des Beschusses, zu ihnen ist der Bürgermeister von Donezk Igor Martynow hinzugestoßen.
Die genaue Zahl der beschädigten Gebäude in der Folge des Beschusses wird noch untersucht. Der Leiter der Bezirksverwaltung Iwan Prichodko sagte, dass die Arbeiten zur Reparatur der beschädigten Mehrparteienhäuser am Montag, dem 30. Mai, beginnen werden, jetzt werden die Fenster vermessen und die Frage des Fensterglases gelöst.
Auch OSZE-Beobachter haben mit der Inspektion der beschädigten Häuser auf der Tumanjana-Straße begonnen.
Später wurde vom Verteidigungsministerium der DVR gemeldet, dass im Kujbyschewskij-Bezirk in der letzten Nacht mehr als zehn Häuser beschädigt wurden

 

 

Nachmittags:

 

 

Dan-news.info: Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR, des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung und der OSZE-Mission haben den Ort des Beschusses durch die ukrainische Seite in Dokutschajewsk inspiziert. Dies teilte eine Vertreter des Verteidigungsministeriums mit.
„Es wurde mit Mörsern des Kalibers 120mm geschossen“, sagte der Vertreter des Ministeriums aufgrund von vorläufigen Daten der Inspektion.

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine hat persönliche Sanktionen gegen eine Reihe von Direktoren und Besitzern von großen russischen Medienkonzernen verhängt, unter ihnen sind der Generaldirektor „Des Ersten Kanals“, Konstantin Ernst, die Chefredakteurin des TV-Kanals „Russia Today“, Margarita Simonjan, und andere (insgesamt 17 Personen auf der Liste).
Das teilt der Pressedienst des Präsidenten mit.
Die Entscheidung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine, die der Präsident unterzeichnet hat, sieht persönliche spezielle wirtschaftliche und andere restriktive Maßnahmen gegen diese Personen bis zum 31. Dezember 2017 vor.

 

De.sputniknews.com: Einreiseverbot gegen Journalisten: Kiew will bei Bürgern punkten – Politiker
Die jüngst von Kiew verhängten Sanktionen gegen Direktoren einiger russischen Medien sind laut dem Chef des Auswärtigen Ausschusses des russischen Föderationsrates (Oberhaus), Konstantin Kossatschow, sinnlos und nur auf das ukrainische Publikum gerichtet.
Am 27. Mai hatte der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko gegen die  Chefredakteurin von „Rossiya Segodnya“, Margarita Simonjan, den Generaldirektor der russischen Fernseh- und Rundfunkgesellschaft WGTRK, Oleg Dobrodejew, den Generaldirektor des Fernsehsenders „Erster Kanal“, Konstantin Ernst, und den Generaldirektor der Nachrichtenagentur TASS, Sergej Michailow, ein Einreiseverbot erlassen.
Kiews Maßnahme wird Kossatschow zufolge niemanden erschrecken: „Ein Einreiseverbot gegen Leute, die gar nicht dorthin zu reisen beabsichtigen, ist ein sinnloser und symbolischer Akt, der sich an das Publikum innerhalb des Landes richtet.“
Zuvor hatte Kiew dem Ex-Präsidenten der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, die Einreise in die Ukraine für fünf Jahre verboten.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des Leiters der Koordination der Volksmiliz Oberst Oleg Anaschtschenko.
Die Volksmiliz der LVR tritt gegen die Stationierung jeder internationalen bewaffneten Formation im Donbass auf, weil dies nicht von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist.
So kommentierte Anaschtschenko den Wunsch der ukrainischen Seite, im Donbass eine Polizeimission der OSZE zu stationieren.
„Wir sind gegen jede internationale bewaffnete Formation auf dem Territorium unserer Republik und des Donbass“, erklärte er.
„Die Stationierung einer Polizeimission der OSZE auf dem Territorium unserer Republik ist nicht von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen und kann die ohnehin negative Einstellung der Zivilbevölkerung zu den OSZE-Vertretern nur verschlechtern“, unterstrich der Oberst.
„Bei uns gibt es derzeit zwei Konfliktseiten, die Einmischung einer dritten Seite verschlechtert nur den ohnehin brüchigen Waffenstillstand“, fügte er hinzu.
Anaschtschenko sagte, dass die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz sich in der letzten Woche nicht wesentlich geändert hat, weiter angespannt bleibt und eine Tendenz zur Eskalation hat.
„Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Woche 194-mal das Territorium der Republik im Zusammenhang mit 38 Verletzungen der Regimes der Feuereinstellung beschossen. Das letzte Mal wurde eine solche Intensität der Beschüsse vor zwei Monaten, im März 2016, festgestellt“, teilte Anaschtschenko mit.
„Am intensivsten wurden Kalinowka, Logwinowo, Kalinowo, Shelobok und Nikolajewka beschossen“, fügte er hinzu.
Anaschtschenko erinnerte daran, dass durch den Beschuss von Seiten der ukrainischen Streitkräfte am 25. Mai ein Kämpfer der Volksmiliz verletzt wurde.
„Am intensivsten haben die Kommandeure der 54. mechanisierten Brigade Gorbanjuk und der 59. Panzergrenadierbrigade Osaptschuk das Regime der Feuereinstellung verletzt, verbrecherische Befehle zum Beschuss von zivilen Einwohnern und Ortschaften der LVR erteilt.
„Im Verlauf von Besuchen von Abzugs- und Lagerorten haben Vertreter der OSZE-Mission das Fehlen zuvor abgezogener Waffen festgestellt: 26 Panzer, fünf 122mm-Artillerieeschütze, ein Mörser des Kalibers 82mm“, teilte Anaschtschenko mit.
„Auch hat die OSZE am 22. Mai das Fehlen von vier Abwehrraketenkomplexen 9K35 „Strela-10“ in Nishneje festgestellt“, fügte der Oberst hinzu.
„In Staniza Luganskaja wurde eine Panzerkompanie in einem Wohngebiet stationiert;
an der Bahnstation Kondraschewskaja, im Staniza-Luganskaja-Bezirk, ist eine Kompanie eingetroffen, die sich auf ungarisch unterhielt; in Bolotennoje im Staniza-Luganskaja-Bezirk ist ein Regiment von Freiwilligen des „Rechten Sektors“ eingetroffen, in dem Regiment sind Türken und Georgier; am Rand von Nishnij Mintschenok wurde ein Zug mit Artilleriegeschützen 2S1 „Gwosdika“ bemerkt“, teilte Anaschtschenko mit.
„Am westlichen Rand von Gejewka auf dem Territorium eines Kindererholungslagers wurde die Stationierung einer Kompanie aus der 92. mechanisierten Brigade registriert; am Rand von Ogorodnyj wurde die Stationierung einer Batterie von Haubitzen D-30 festgestellt“, fuhr er fort.
In Trjochisbjonka wurde ein Artilleriezug entdeckt, vermutlich 2S5 „Giazint-S“.

 

De.sputniknews.com: Abbau der Russland-Sanktionen: Gabriels Partei distanziert sich von ihrem Chef
Nach Sigmar Gabriels Forderung, die Russland-Sanktionen schrittweise zu lockern, organisiert sich innerhalb der SPD ein Arbeitskreis für eine neue Ostpolitik der Partei, berichtet ZEIT ONLINE.
Am Rande des zweiten Russlandtags in Rostock diese Woche hatte sich der SPD-Vorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel für einen schrittweisen Abbau der wegen der Ukraine-Krise verhängten Russland-Sanktionen ausgesprochen.
Die SPD müsse die Kraft finden, sich von der Ostpolitik aus den Schröder-Jahren zu befreien, führt ZEIT ONLINE die Worte eines der Initiatoren des neuen Arbeitskreises, Jan C. Behrends, an. Gabriels erneuter Vorstoß gehe dem Politiker zufolge in die falsche Richtung.
„Unser Ziel ist es, die Sozialdemokratie unmissverständlich von der völkerrechtswidrigen und aggressiven Politik des Kremls abzugrenzen und unsere Solidarität mit den Nachbarn und Verbündeten in Osteuropa zu betonen“, heißt es in einem entsprechenden Aufruf, der ZEIT ONLINE vorliegt.
Außer Gabriel hatte Außenminister Frank-Walter Steinmeier, ebenfalls SPD, sich bei Fortschritten im Minsker Friedensprozess für einen schrittweisen Abbau der Sanktionen ausgesprochen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel erhofft sich Fortschritte bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarung, an die sie eine Aufhebung der Russland-Sanktionen knüpft.

 

Dan-news.info/Dnr-online.ru: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Unternehmen der DVR sind in der Lage, mit qualitativ hochwertigen Produkten das gesamte Territorium des Donbass zu versorgen.
„Unter den Bedingungen der Blockade und des Kriegs stellten unsere Unternehmen Produkte von höherer Qualität her als vor dem Krieg. Unsere Unternehmer können mit qualitativ hochwertigen Produkten alle Einwohner des Donezker Gebiets versorgen“, sagte das Republikoberhaupt.
Er unterstrich, dass die Rede nicht nur von den Territorien ist, die derzeit von der gesetzmäßigen Regierung der DVR kontrolliert werden, sondern auch von dem gesamten Territorium des ehemaligen Donezker Oblast einschließlich der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Gebiete.
In der Nacht vom 27. auf den 28.Mai wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte der Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk beschossen. Alexandr Sachartschenko antwortete auf eine Frage bezüglich der wieder aufgenommenen Beschüsse von Donezk und des möglichen Beginns von großflächigen Kämpfen.
„Wenn man von den Beschüssen spricht, so haben sie nicht aufgehört. Gestern gab es Gefechte bei Jasinowataja, wo die OSZE-Mission unter Leitung des stellvertretenden Leiters der Mission Alexander Hug unter Beschuss geriet. Wahrscheinlich haben die ukrainischen Soldaten des Jahrestags des Angriffs auf Donezk gedacht und haben beschlossen, ihn auf diese Weise zu begehen. Wir sind auf beliebige Aktivitäten der ukrainischen Seite vorbereitet. Leider kann ich keine hundertprozentige Garantie geben, dass die Kämpfe nicht wieder aufgenommen werden. Ich meine, dass die Ukraine sich an einem Scheideweg befindet, wenn Pjotr Poroschenko das militärische Szenario wählt, so kann die Entwicklung der Ereignisse zu einer Wiederaufnahme großflächiger Kämpfe  führen. Aber dies werden die letzten Gefechte sein, zu denen die Ukraine als Staat fähig ist“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Zu den Wahlen in der DVR:
„Wie ich schon zuvor mitgeteilt habe, werden wir jetzt Vorwahlen durchführen, um die Reaktion der Menschen zu sehen und der Weltöffentlichkeit zu zeigen, dass wir bereit sind Wahlen ohne Zustimmung Kiews durchzuführen. In erster Linie brauchen wir die Wahlen, weil die Wahl von Oberhäuptern der Verwaltungen der Städte und Bezirke der letzte Strich am Staatsaufbau ist. Auf der anderen Seite habe ich nicht vor, nach der Pfeife der Ukraine, Frankreichs und Deutschlands zu tanzen, die wollen, dass wir Wahlen nach ukrainischen Gesetzen durchführen. Keine einzige ukrainische Partei wird hierher kommen. Wir werden die Wahlen gemäß den Minsker Vereinbarungen und nach unserem Szenario durchführen“, sagte das Republikoberhaupt.
Vor kurzem hat Nadeshda Sawtschenko erklärt, dass sie bereit ist, einen direkten Dialog mit Vertretern der DVR und LVR zur Frage des Austausches von Kriegsgefangenen zu führen. Dies kommentierte Alexandr Sachartschenko.
„Einen Dialog mit Sawtschenko will ich nicht führen. Dafür gibt es Spezialdienste.
Für Nadeshda Sawtschenko lohnt es sich nicht hierher zu fahren, weil für Kiew eine tote Sawtschenko um einiges besser ist als eine lebende.
Tatsächlich ist Sawtschenko eine Mine mit verzögerter Zündung. Und jeden Versuch Nadeshda Sawtschenkos, in den Donbass zu fahren, wird die Ukraine nutzen, um sie los zu werden. Natürlich wird uns Kiew dessen beschuldigen. Und dann wird sie eine Nationalheldin für die Ukraine“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

De.sputniknews.com: Admiral: Rasmussen als Poroschenko-Berater macht Beziehungen Moskau-Kiew nicht besser
Die Ernennung von Ex-Nato-Chef Anders Fogh Rasmussen zum Berater des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko wird nicht zur Verbesserung der Beziehungen zwischen Moskau und Kiew beitragen, teilte der Chef des Verteidigungsausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Admiral Wladimir Komojedow, gegenüber Journalisten mit.
Derartige Personalentscheidungen werden Komojedow zufolge nur mit dem Ziel getroffen, „Russland erneut die Suppe zu versalzen“.
Am Vortag hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko einen Erlass über die Ernennung des ehemaligen Nato-Chefs Anders Fogh Rasmussen zu seinem Berater herausgegeben. Rasmussen bekleidete den Posten des Nato-Generalsekretärs von 2009 bis 2014.

 

Ukrinform.ua: Der Abzug der russischen Besatzungstruppen, die Wiederaufnahme der Kontrolle über den ukrainischen Staatsgrenzen und der Einsatz der bewaffneten Polizei der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sind die Bedingungen, unter denen die Wahlen in den vorübergehend besetzten Gebieten von Donbass möglich sein werden.
Diese Bedingungen nannte der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, während seiner Rede anlässlich des Tages des Grenzsoldaten.
„Die Abkommen von Minsk sehen ganz klar den Abzug der Besatzungstruppen aus dem gesamten Territorium der Ukraine, die Wiederherstellung der ukrainischen Kontrolle über den Staatsgrenzen, den Einsatz einer internationalen bewaffneten OSZE-Polizeimission vor, die sich zur Kontrolle der Umsetzung an der  Konfliktlinie aufhalten wird, die Lager der abgezogenen Waffen unter Kontrolle nimmt bis zum Abzug nach Russland und auf allen Kontrollpunkten ihre Patrouillen aufstellt, um die Lieferung von neuen Einheiten der russischen Truppen, Ausrüstung, Munition, Waffen und die Rückkehr der Söldner auszuschließen“, fügte der ukrainische Präsident hinzu.

 

Dnr-online.ru/youtube-Seite des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos „Donezk“ der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR bleibt angespannt.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 266-mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner schoss 11 152mm- und 12 122mm-Artilleriegranaten, 89 Mörsergranaten des Kalibers 120mm und 22 Mörsergranaten des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurde mit Abwehrgeschützen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die ukrainischen Truppen eröffneten das Feuer auf folgende Ortschaften:
Sajzweo, Jasinowataja, Spartak, Dokutschajewsk, Mineralnoje, Shabitschewo, Sachanka, Belaja Kamenka, Oktjabrj, das Gebiet des Flughafens, des Kujbyschewskij- und des Petrowskij-Bezirks von Donezk.
In Folge der Beschüsse der ukrainischen Straftruppen wurden zwei zivile Einwohner verletzt, 21 Gebäude beschädigt, darunter ein Kindergarten im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk,  in Dokutschajewsk und im Telmanowo-Bezirk.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Konzentration von verbotenen Waffen und Personal des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der folgenden Ortschaften:
– Luganskoje, 7,5 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von drei Mehrfachraketenwerfern „Grad“ und drei Panzern festgestellt;
– Granitnoje, 500 m von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung einer Mörserbatterie (6 Mörser) registriert;
– von Kramatorsk wurde eine Abteilung aus einem Truppenteil, das direkt der Führung der ukrainischen Streitkräfte unterstellt ist, nach Kurachowo verlegt. Es wird die Stationierung dieser Abteilungen m Gebiet von Ostroje und Marjinka zur Teilnahme an der Provokationen der ukrainischen Streitkräfte erwartet;
– im Verantwortungsbereich des 13. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte im Gebiet von Nowokalinowo ist eine Gruppe der Sicherheitsdienstes der Ukraine zur Durchführung von Säuberungen unter der örtlichen Bevölkerung eingetroffen;
– es wird bis zum 10. Juni 2016 das Eintreffen von Abteilungen der 30. mechanisierten Brigade gemeinsam mit Militärtechnik in der ATO-Zone mit der Eisenbahn erwartet.
Die Aktivität der ukrainischen Truppen in der „ATO“-Zone zeugt von der Vorbereitung von großflächigen Provokationen an der Kontaktlinie.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin nicht kampfbedingte Verluste der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte fest.
So wurden im Ergebnis einer Erwiderung des Feuers durch die 72. mechanisierte Brigade der ukrainischen Streitkräfte auf Positionen des 41. Panzergrenadierbataillons der 56. Panzergrenadierbrigade Verluste von neun Personen der genannten Abteilung festgestellt.
Ich erinnere daran, dass in der Folge nicht richtiger Korrektur des Feuers von den Positionen des 41. Bataillons der ukrainischen Streitkräfte auf Positionen des 2. mechanisierte Bataillons der 72. mechanisierten Brigade am 26. Mai ein versehentlicher Schlag erfolgte, bei dem 7 ukrainische Soldaten der 72. Brigade starben. Gemäß den Informationen der Aufklärung wurde von einer Kommission des Stabs der operativ-taktischen Gruppe „Donezk“ festgestellt, dass der gegenseitige Beschuss aufgrund von nicht abgestimmten Aktivitäten der Stäbe der 72. und der 56. Brigade erfolgte, deren Abteilungen sich im Gebiet von Granitnoje befanden.
In Erwartung einer Diversions- und Erkundungsgruppe des Gegners haben Abteilungen des 41. Panzergrenadierbataillons der 56. Panzergrenadierbrigade als erste das Feuer auf die Positionen des 2. mechanisierten Bataillons der 72. mechanisierten Brigade eröffnet, die das Feuer auf das 41. Bataillon erwiderte. Die Gesamtverluste der beiden Brigaden betragen 16 Soldaten.
Ebenfalls wurde festgestellt, dass Kämpfer der nationalistischen Abteilung „Ajdar“ im Gebiet von Nowognatowka den Kommandeur eines Bataillons der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte, Oberstleutnant Shuk, Codename „Mowgli“, liquidiert haben. Der Konflikt zwischen der nationalistischen Abteilungen „Ajdar“ und Soldaten der 72. Brigade begann schon vor zwei Wochen. Über den gesamten Konflikt zwischen den Abteilungen hinweg starben mehr als zehn ukrainische Soldaten, ein Kommandeur einer Kompanie wurde durch die Explosion einer Sprengeinrichtung, die von Kämpfern von „Ajdar“ unter seinem Fahrzeug angebracht wurde, verletzt. Vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte wird der Konflikt zwischen dem nationalistischen Bataillon und Abteilungen der 72. Brigade sorgfältig verheimlicht, um ein Anwachsen der Widersprüche zwischen anderen Abteilungen in der „ATO“-Zone nicht zuzulassen.
Außerdem wurde durch einen fehlerhaften Schuss von Seiten ausländischer Söldner ein Soldat des 2. Bataillons der 72. Brigade der ukrainischen Streitkräfte am Unterleib verletzt. Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass das Feuer von einer Gruppe ausländischer Scharfschützen ausging, die vom verbrecherischen Kiewer Regime angeheuert wurde und die am 26. Mai im Verantwortungsbereich des 2. Bataillons aktiv war. Im Rahmen einer vorläufigen Ermittlung wurde vom Kommando der 72. Brigade festgestellt, dass ein Scharfschütze die Situation nicht überblickte und im Zusammenhang damit keine genaue Vorstellung von den Positionen der Truppen hatte, auf deren Seite er kämpft.
Von den Rechtsschutzorganen der DVR wurde der Agent des Sicherheitsdienstes der Ukraine Fjodor Wladimirowitsch Mjod, geb. am 27.9.88, festgenommen, der auf Anweisung des ukrainischen Sicherheitsdienstes auf das Territorium der Republik fahren sollte, in die Abteilungen der Streitkräfte der DVR gelangen und Informationen über die Stationierungsorte unserer Truppen weitergeben sollte. Beim Verhör des Agenten des Sicherheitsdienstes der Ukraine wurde festgestellt, dass die ukrainischen Spezialdienste den genannten Bürger unter Nutzung des Programms „Kehre nach Hause zurück“ angeworben hatten. Dies ist nicht der erste Fall, wo ukrainische Spezialdienste einen Bürger der DVR unter dem Vorwand der Amnestie auf das Territorium der Ukraine locken, ihm irgendwelche Vorteile versprechen und die Lösung verschiedener Probleme, um ihm dann mit fingierten Beweise Verbrechen  „anzuhängen“ und ihn unter Androhung der Strafe zu zwingen, für den Sicherheitsdienst der Ukraine zu arbeiten.
Ich möchte die Bürger warnen, die auf den Anstand der ukrainischen Spezialdienste hoffen. Jeder von Ihnen, der vorhat, das Programm des Sicherheitsdienstes der Ukraine „Kehre nach Hause zurück“ zu nutzen, wird entweder mit einer langen Gefängnishaft bestraft oder nach Erniedrigungen zurückgeschickt, um zu einem Spottpreis für die ukrainischen Spezialdienste zu arbeiten.

 

 

Abends:

 

 

De.sputniknews.com: Putin in Athen: Raketenabwehr in Rumänien kampfgeeignet – Moskau muss reagieren
In den in Rumänien stationierten Elementen der US-Raketenabwehr können einfach mittels Software-Umstellung Kampfraketen installiert werden, sagte der russische Präsident Wladimir Putin in Athen. Moskau werde Gegenmaßnahmen ergreifen müssen.
„Das sind Start- und Radaranlagen. Heute sind dort Raketen mit einer Reichweite von 500 Kilometern stationiert. In wenigen Jahren werden es schon Raketen mit einer Reichweite von 1.000 Kilometern sein. Wir kennen sogar die Fristen, wann diese Raketen in Dienst gestellt werden. Wie kann uns das nicht bedrohen? Sie bedrohen unsere Nuklearkräfte“, sagte Putin in Athen.
„Was jedoch noch schlimmer ist, ist die Tatsache, dass diese Kampfraketen, Raketen für einen Angriff, schon jetzt installiert werden können. Und sie haben eine Reichweite von 2.400 Kilometern. Man kann ganz einfach eine Rakete durch eine andere ersetzen. Dafür muss man nur die Software ändern. Das merkt sogar keiner. Selbst Rumänen nicht“, betonte Putin.
Dem Präsidenten zufolge wird Russland gezwungen sein, entsprechend zu reagieren. „Wenn gestern Teile Rumäniens nicht wussten, wie es ist, aufs Kreuz genommen zu werden, so werden wir heute einfach gezwungen sein, gewisse Handlungen vorzunehmen, um unsere Sicherheit zu gewährleisten. Ich wiederhole es noch einmal, das sind Gegenmaßnahmen. Wir sind nicht diejenigen, die erste Schritte vornehmen“, so Putin gegenüber Journalisten weiter.
Das Gleiche betreffe auch Polen. „Wir werden zunächst abwarten, bis auch in Polen gewisse Schritte erfolgen. Bis dahin werden wir nichts tun. Bis wir Raketen auf dem angrenzenden Territorium sehen. Und welche Möglichkeiten wir haben, hat die ganze Welt gesehen. Sie haben gesehen, welche Luft- und See-Mittelstreckenraketen sowie Landkomplexe mit einer Reichweite von 500 Kilometern wir haben. Die Iskander haben sich bewährt“, schloss Putin.

 

 

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