Presseschau vom 25.05.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends / nachts:

 

Novorosinform.org: Das Tschernosabodsker Stadtbezirksgericht von Charkow hat die vorbeugende Untersuchungshaft für die Ex-Bürgermeisterin von Slawjansk Nelly Stepa, die der Verletzung der territorialen Integrität und Unverletzlichkeit der Ukraine und der Bildung einer terroristischen Gruppe beschuldigt wird, noch um 2 Monate verlängert. Darüber berichtet die Pressesekretärin der Staatsanwaltschaft des Charkower Oblast Wita Dubowik, gibt Ukrinform wieder.
„Stepa hat man präventiv in Form von Untersuchungshaft die Inhaftierung für weitere  2 Monate bis zum 22. Juli verlängert“, sagte Dubowik.
Nach ihren Worten wurde bei der Gerichtsverhandlung zwei Zeigen der Verteidigung gehört.
„Die nächste Sitzung ist am 8. Juli um 11:00 Uhr. Diese lange Pause hängt mit dem Urlaub der Richter zusammen“, ergänzte Dubowik.
(Wir erinnern daran, dass die damalige Slawjansker Bürgermeisterin zunächst die Entstehung der Widerstandsbewegung in ihrer Stadt unterstützte und auf der Kundgebung zum 9. Mai 2014 mit einer entsprechenden Rede auftrat, sich später jedoch gegen sie wandte. Nach der Okkupation der Stadt durch Kiews Truppen wurde sie dennoch angeklagt und sitzt seit Sommer 2014 in ukrainischer Untersuchungshaft – Anm. d. Übers.)

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Lawrow: Russlands nationale Interessen stehen über Sanktionen
Die Versuche, Russland durch einseitige Sanktionen unter Druck zu setzen, werden Moskau niemals seine nationalen Interessen preisgeben lassen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte.
„Die Versuche, mittels einseitiger Sanktionen Druck auf Russland auszuüben, werden uns nicht dazu zwingen, von unserer prinzipiellen Linie abzuweichen“, so Lawrow gegenüber der ungarischen Zeitung „Magyar Nemzet“ im Interview.
Das Lebensmittelembargo, das Russland als Antwort auf die westlichen Sanktionen verhängte, war dem Minister zufolge nur ein ausgleichender Schritt, der unter Berücksichtigung aller Rechte und Pflichten Moskaus entsprechend der internationalen Verträge vorgenommen wurde.
Lawrow betonte erneut, dass Russland weder früher Bedingungen zur Aufhebung der restriktiven Maßnahmen besprochen habe, noch künftig zu besprechen beabsichtige. Gleichzeitig äußerte der Minister aber Zuversicht, dass die Probleme in den Beziehungen zwischen Russland und der EU noch immer überwunden werden könnten. Die Seiten seien „im geografischen, wirtschaftlichen, geschichtlichen und einfach menschlichen Sinne doch eng miteinander verbunden“.
Zuvor war berichtet worden, dass immer mehr EU-Länder eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland unterstützen, einige europäische Politiker bereits dazu aufrufen würden. So hatten sich Mitte Mai ranghohe Politiker von CDU und SPD in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ für die Aufhebung der Sanktionen gegen Russland ausgesprochen….
Derzeit gelten drei EU-Sanktionspakete gegen Russland: Einzelsanktionen gegen Bürger Russlands und der Ukraine wurden Ende voriger Woche verlängert. Die sektoralen Wirtschaftssanktionen gelten noch bis mindestens 31. Juli 2016 und die speziellen Sanktionen gegen die Krim wenigstens bis 23. Juni dieses Jahres.

 

De.sputniknews.com: Russland hat nicht die Absicht, sich vom Rest der Welt abzuschotten, sondern wird weiter mit der internationalen Gemeinschaft an Lösungen globaler Probleme zusammenarbeiten, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte.
„Unser Land trägt mit allen seinen Mitteln zur Gesundung der Lage, zur Deeskalation von Konflikten in der Welt bei“, sagte Lawrow gegenüber der ungarischen Zeitung „Magyar Nemzet“ im Interview. Dabei finde Russlands Herangehensweise an Problemlösungen „Unterstützung seitens der meisten Staaten“.
Der Minister teilte zudem mit, dass sich Russlands Wirtschaft an ungünstige Außenfaktoren wie die von den USA und der EU verhängten einseitigen Sanktionen angepasst habe. Moskau wolle sich wegen dieser restriktiven Maßnahmen keinesfalls in eine Selbstisolation treiben.
„Wir werden weiterhin dem Kurs der Modernisierung und Diversifizierung der Wirtschaft folgen, auch durch den Ausbau der Importsubstitution, die Verbesserung der Qualität und der Konkurrenzfähigkeit einheimischer Produzenten. Dabei wollen wir uns nicht vom Rest der Welt abschotten. Wir sind weiter für die Zusammenarbeit mit unseren Partnern auf gleichberechtigter Basis offen“, schloss der Chef-Diplomat.

 

Lug-info.com:  Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Aus Richtung Nowoswanowka wurde Kalinowo mit automatischen Granatwerfern beschossen.
Aus Richtung Luganskoje wurde Kalinowka mit Schusswaffen beschossen.
Verluste gibt es keine.

 

De.sputniknews.com: „Respect as usual“: Lawrow fordert Trendwende in EU-Russland-Verhältnis
Es kann laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow kein „Business as usual“ zwischen Russland und der EU geben, solange Brüssel Moskau seine Modelle der Zusammenarbeit aufzwingt. Beide Seiten müssten den aktuellen Negativtrend in den Beziehungen überwinden.
„Diese Arbeit kann natürlich keinen Erfolg haben,  solange nicht auf Logik des Widerstandes und Eindämmung verzichtet wird, auch nicht ohne einen Dialog, basierend auf den Prinzipien der Gleichberechtigung und Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen“,  sagte Lawrow in einem Interview für die ungarische Zeitung „Magyar Nemzet“.
Es könne also kein „Business as usual“ mehr geben, „bei dem uns Modelle der Zusammenarbeit aufgezwungen worden waren, die kaum den Interessen Russlands entsprachen, oder wir einfach vor vollendete Tatsachen gestellt worden waren“.
Moskau würde Lawrow zufolge gern mit einer starken Europäischen Union zusammenarbeiten, „die Beziehungen zu ihren internationalen Partnern, ausgehend von den eigenen Interessen, aufbaut und nicht eine Solidarität mit Staaten in den Mittelpunkt rückt, die gar nicht in der Region aktiv sind“…

 

Ukrinform.ua: Der Ex-Präsident Georgiens und Gouverneur der ukrainischen Region Odessa, Micheil Saakaschwili, will nach Georgien zurückkehren und an der Politik teilnehmen.
Niemand solle Zweifel daran haben und das als Drohung verstehen, aber er habe vor, nach Georgien zurückzukehren und aktiv an politischen Prozessen im Land teilzunehmen, sagte, laut Georgia Online, Saakaschwili im TV-Sender „Rustawi“. Wann er das tut, teilte Saakaschwili nicht mit.
Der ehemalige Staatschef kündigte an, dass in seiner georgischen Partei „Vereinte Nationale Bewegung“ neue Gesichter erscheinen werden. Mit einigen Menschen würden Konsultationen geführt, so Saakaschwili.
Micheil Saakaschwili wird in Georgien wegen Amtsmissbrauchs und anderer Delikte per Haftbefehl gesucht. Er nannte alle Vorwürfe politisch motiviert.

 

De.sputniknews.com: Russland wird alle nötigen Maßnahmen ergreifen, um Bedrohungen für die nationale Sicherheit abzuwehren, die durch die Stärkung des Nato-Militärpotentials nahe der russischen Grenzen entstehen können, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview gegenüber der Budapester Tageszeitung „Magyar Nemzet“ sagte.
„Wir sind nicht dazu geneigt, die Situation übermäßig zu dramatisieren. Dabei können wir jedoch die zunehmend negativen Tendenzen nicht ignorieren, die sich infolge des Nato-Kurses auf eine bewusste Untergrabung der strategischen Kräftebilanz in Europa abzeichnen“, so Lawrow…

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Flugzeug mit Russen Jerofejew und Alexandrow in Moskau gelandet
Ein Flugzeug der russischen Fluggesellschaft Rossija ist mit den Russen Jewgeni Jerofejew und Alexander Alexandrow an Bord am Moskauer Flughafen Wnukowo gelandet.
Die zwei Russen wurden am heutigen Mittwoch gegen die ukrainische Pilotin Nadeschda Sawtschenko ausgetauscht.
Präsident Wladimir Putin hat die in Russland inhaftierte ukrainische Pilotin Nadeschda Sawtschenko begnadigt. Sie war zuvor in Russland zu 22 Jahren Haft verurteilt worden. Ein russisches Gericht befand sie für schuldig, im Juni 2014 im Gebiet Lugansk das Artilleriefeuer auf eine Gruppe von Zivilisten gelenkt zu haben. Dabei wurden zwei russische Reporter – Igor Korneljuk und Anton Woloschin — getötet.
Alexandrow und Jerofejew waren am 16. Mai während eines Gefechts in der Umgebung der Stadt Schtschastje (Gebiet Lugansk) vom ukrainischen Militär festgenommen worden. Das Verteidigungsministerium in Moskau bestätigte, dass die beiden Gefangengenommenen Bürger Russlands sind, die ihren Armeedienst jedoch schon längst quittiert hätten.
Kiew wirft Moskau „militärische Aggression“ vor und berichtet von „russischen Kampfeinheiten im Osten der Ukraine und in den angrenzenden Gebieten Russlands, obwohl internationale Beobachter während ihrer regelmäßigen Inspektionen im Donbass dort keine militärischen Aktivitäten Russlands registriert haben. Moskau betonte mehrmals, am innerukrainischen Konflikt nicht beteiligt zu sein und keine Waffen an die ostukrainische Volkswehr zu liefern.

 

de.sputniknews.com: Kreml: Putin begnadigt ukrainische Pilotin – Sawtschenko bereits in Kiew
Russlands Präsident Wladimir Putin hat die in Russland inhaftierte ukrainische Pilotin Nadeschda Sawtschenko begnadigt, wie der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow mitteilt.
Am Mittwochnachmittag ist auf der offiziellen Webseite des russischen Präsidenten der entsprechende Erlass erschienen: „Hiermit wird die zuvor verurteilte Nadeschda Sawtschenko, geboren am 11. Mai 1981 in Kiew, begnadigt und von weiterer Haftverbüßung befreit. Der Erlass tritt am Tag seiner Unterzeichnung in Kraft.“
„Ich hoffe, dass solche Entscheidungen, getroffen aus Humanismus, zu einer Entspannung im Donbass beitragen werden“, kommentierte Putin Sawtschenkos Begnadigung.
Die Verwandten der im Donbass getöteten russischen Journalisten haben sich Peskow zufolge im März an Präsident Putin gewandt und ihn um eine Begnadigung für Sawtschenko gebeten. Der Präsident habe sich bei ihnen für diese Initiative bedankt.
„Am 23. März haben sie den Leiter der Bewegung ‚Ukrainische Wahl‘, Viktor Medwedtschuk, getroffen und sich danach  mit der Bitte an mich gewandt, Sawtschenko, die von einem russischen Gericht verurteilt worden war, zu begnadigen“, sagte Putin bei dem Treffen mit den Verwandten der getöteten Journalisten. „Haben Sie vielen Dank dafür“.
Wie die Zeitung „Kommersant“ mitteilt, haben Russland und die Ukraine den Austausch bei dem nächtlichen Telefonat der Normandie-Vier in der Nacht auf Dienstag ausgehandelt.
Am vergangenen Montag waren Jerofejew und Alexandrow von einem ukrainischen Gericht zu jeweils 14 Jahren Haft verurteilt worden. Den beiden wurde zur Last gelegt, an einer „aggressiven Kriegführung“ sowie der „Verübung von Terrorakten“ in der Konfliktregion Donbass beteiligt gewesen zu sein…

 

Ukrinform.ua:  Mit der Rückkehr von Nadija Sawtschenko aus der russischen Gefangenschaft hat in der ukrainischen Politik eine neue Ära begonnen. Das erklärte am Mittwoch auf dem Flughafen Boryspil die Fraktionsvorsitzende der Partei „Batkiwtschyna“ Julia Tymoschenko, berichtet ein Korrespondent von Ukrinform.
Tymoschenko zufolge bedeute die Rückkehr praktisch die neue Ära in der Politik des Landes. „Das ist die Geburt eines starken Leaders unserer Nation“, sagte Tymoschenko und versprach Sawtschenko jegliche Hilfe. Sie erwarte ein Treffen mit Sawtschenko „buchstäblich morgen“ im Parlament, um die  gemeinsame Arbeit zu planen.
Die in Russland inhaftierte Pilotin und Parlamentsabgeordnete Nadija Sawtschenko wurde am Mittwoch gegen zwei russische Soldaten ausgetauscht.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Am östlichen Rand von Nishnij Mintschenok wurden zwei Artilleriegeschütze 2S1 „Gwosdika“ entdeckt“, sagte Marotschko.
„Von der Zivilbevölkerung wird die Stationierung von schweren Waffen in Kondraschowka bestätigt. Auch in Trjochisbjoka gibt es Artilleriegeschütze 2S5 „Giazint“, fügte Marotschko hinzu.
Er berichtete, dass die Technik durch Netze getarnt ist und das Stationierungsgebiet rund um die Uhr bewacht wird.
„Die Straftruppen errichten weiter Unterstände für die Militärtechnik und organisieren neue Befestigungsgebiete in der Nähe unserer Positionen. Sie richten Bunker und Unterstände für die Technik im Gebiet von Teploje ein“, sagte Marotschko.
„Außerdem versuchen nach Informationen unserer Aufklärung die ukrainischen Truppen in Richtung Debalzewo die neutrale Zone einzunehmen und näher an das von der LVR kontrollierte Territorium heranzukommen, aus Richtung Swetlodarsk“, fügte der Vertreter der Volksmiliz hinzu.

 

De.sputniknews.com: Angekommen: Sawtschenko in Kiew – Alexandrow und Jerofejew in Moskau
Die Überstellung der ukrainischen Pilotin Nadeschda Sawtschenko nach Kiew sowie der zwei Bürger Russlands, Alexander Alexandrow und Jewgeni Jerofejew, nach Moskau, hat bereits stattgefunden.
Alexandrow und Jerofejew waren mit einem Sonderflugzeug direkt aus Kiew nach Moskau gebracht worden.
Am Mittwochvormittag hatte Alexandrows Anwalt Walentin Rybin erklärt, ein Gnadengesuch für die Russen sei beim ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko eingegangen. Nach Angaben von Rybin ist dieses Gesuch nicht von den Angeklagten, sondern von ukrainischer Seite eingereicht worden.
Wie die Zeitung „Kommersant“ mitteilt, haben Russland und die Ukraine den Austausch bei dem nächtlichen Telefonat der Normandie-Vier in der Nacht auf Dienstag ausgehandelt…

 

Ukrinform.ua: Der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, hat der Parlamentsabgeordneten Nadija, Sawtschenko, die heute aus der russischen Gefangenschaft freigelasen wurde, den Titel „Heldin der Ukraine“ und den Orden „Goldener Stern“ ausgehändigt.
Die Verleihungszeremonie fand während einer gemeinsamen Pressekonferenz von Poroschenko und Sawtschenko in Kiew statt.

 

De.sputniknews.com: Oberhauschefin: Überstellung von Sawtschenko, Alexandrow und Jerofejew kein Austausch
Die Überstellung von Nadeschda Sawtschenko in die Ukraine sowie von Alexander Alexandrow und Jewgeni Jerofejew nach Russland ist ausgeführt, stellt aber keinen Austausch dar, wie die Vorsitzende des russischen Föderationsrates (russisches Oberhaus), Valentina Matwijenko, gegenüber Journalisten sagte.
„Die Überstellung von Nadeschda Sawtschenko an die Ukraine und der Russen Alexander Alexandrow und Jewgeni Jerofejew an Russland erfolgte auf Grundlage des von Kiew und Moskau ratifizierten Europäischen Übereinkommens über die Überstellung verurteilter Personen“, so Matwijenko.
„Das ist kein Austausch.“…

 

Dnr-online.ru: Heute kommentierte das Oberhaupt der DVR die Durchführung von Vorwahlen in der Republik. Dies teilte der Pressedienst der Administration des Oberhaupts der DVR mit.
„Ukrainische Medien haben meine Worte verdreht und haben versucht, Desinformationen zu verbreiten. Ich musste sogar einen zusätzlichen Kommentar abgeben. Unsere Position bleibt unverändert: alle ukrainischen Parteien, die – durch Taten oder Untätigkeit – die Strafoperation gegen den Donbass unterstützt haben, sind kriminelle Organisationen und sie erwartet ein Gericht. Ein Gericht, nicht die Teilnahme an Wahlen, schon gar nicht hier. Und glauben Sie mir, unsere Einwohner sind so gegen all diese Parteien eingestellt, dass keine Friedensarmee hier die Sicherheit derer garantieren kann, die aufgerufen haben, den Donbass zu vernichten.
Das betrifft auch die ukrainischen Massenmedien. Jedes Medium wird daraufhin überprüft, ob es das offizielle Kiew unterstützt hat, und wenn ja, so ist der Weg zu unseren Wahlen für es gesperrt. Und das sind praktisch alle ukrainischen Medien, soweit mir bekannt ist.
Also machen Sie sich keine Sorgen. Wir stehen fest auf unseren Positionen. Und Russland unterstützt uns, was in der internationalen Arena sehr wichtig ist“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

De.sputniknews.com: Donezker Republikchef nennt Bedingungen für Wiedereingliederung
Der Donezker Regierungschef Alexander Sachartschenko hat eine Reihe von Bedingungen genannt, unter denen die Volksrepublik wieder Teil der Ukraine werden könnte, wobei eine Volksabstimmung über einen Beitritt zu Russland seiner Auffassung nach im Bereich des Möglichen liegt.
Für eine Wiedereingliederung der Donezker Volksrepublik in den Bestand der Ukraine müsste vorerst ein Regierungswechsel stattfinden und der nationalistische Umsturz vom Februar 2014 in Kiew verurteilt werden, betonte Sachartschenko.
„Es muss eine Entnazifizierung durchgeführt und danach der Staat wiederhergestellt werden. Das bedeutet wiederum, dass freie Wahlen abgehalten werden müssen und die Rechtsnachfolge der Ukraine, die als Staat auf dem Maidan begraben wurde, wiederanerkannt wird“, so der Donezker Republikchef.
Darüber hinaus wäre eine Verfassungsreform  fällig, wobei die unitäre staatliche Einrichtung der Ukraine in eine Föderation umgewandelt werden sollte.
„Das heißt, dass die freien Länder der ehemaligen Ukraine ihr Land wieder neu errichten würden. In diesem Land würden die ethno-kulturellen, historischen und wirtschaftlichen Besonderheiten aller Länder, die dem Bund beitreten wollen, respektiert werden“,  erklärte er.
Erst nach Erfüllung dieser Bedingungen wäre die Donezker Volksrepublik bereit, über die „Grundsätze eines Gemeinschaftslebens“ zu verhandeln.
In diesem Hinblick schließe er ein Referendum über einen Beitritt zu Russland nicht aus, betonte er.
Allerdings sei dies nur einer der möglichen Entwicklungswege des Donbass, der zum heutigen Zeitpunkt aber nicht auf der Tagesordnung stehe.
„Das Referendum darf erst dann durchgeführt werden, sobald  sich eine Möglichkeit bietet, die Entscheidung des Volkes zu realisieren“, fügte er hinzu…

 

Dnr-online.ru: Kommentar des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko bezüglich einer bewaffneten internationalen Mission der OSZE im Donbass
„Die Verhandlungen über Telefon zwischen den Oberhäuptern der „normannischen Vier“ betrafen nicht eine bewaffnete Mission im Donbass. Lassen Sie uns das vernünftig auseinandernehmen. Es gibt ein in Minsk bestätigtes Format einer Beobachtermission der OSZE. Sie arbeitet schlecht, aber sie arbeitet. Und die Rede war in den Verhandlungen davon, dass die vorhandene Beobachtermission der OSZE mit Schusswaffen ausgestattet wird. Warum? Ich weiß es nicht. Aus meiner Sicht ist das sinnlos. Aber wenn Poroschenko staatsmännisches Geschwätzt über nichts führen will, so ist dies eine Frage der Geduld von Putin, Merkel und Hollande – wie lange sie dieses Geschwätz ertragen.
Aber! Es war von keiner Änderung des Formats die Rede. Von keiner neuen oder sogar bewaffneten Mission in unserer Konfliktzone war die Rede. In den Minsker Vereinbarungen ist keinerlei andere Formate vorgesehen“, sagte das Oberhaupt der DVR.

 

Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko hat heute eine Online-Konferenz mit den Einwohnern des Donbass angekündigt, einschließlich der von den ukrainischen Streitkräften besetzten Territorien.
„In der nächsten Woche werde ich eine direkte Linie mit den Einwohnern des Donbass durchführen. Im üblichen Format – in einem Fernsehstudio und auch im Online-Regime. Die Sache ist die, dass die Einwohner der besetzten Territorien unsere republikanischen Fernsehsender nicht sehen, deshalb werden für sie die Fragen und Antworten ins Netz gestellt“, sagte Alexandr Sachartschenko.

 

Dan-news.info: Direkte Linie des Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko mit den Einwohnern des Oblast Cherson der Ukraine
Welche Schritte muss der Staat Ukraine unternehmen, damit die Volksrepubliken in ihn zurückkehren? Ist das überhaupt möglich?
Dafür muss die Ukraine wieder zu einem Staat werden. Das heißt, die Regierung muss ersetzt werden, der Staatsstreich des Jahres 2014 muss verurteilt werden. Es muss eine Entnazifizierung durchgeführt werden. Danach muss der Staat wieder aufgebaut werden, das heißt, es müssen freie Wahlen durchgeführt werden und es muss die Rechtsnachfolge in Bezug auf die Ukraine anerkannt werden, die als Staat auf dem „Maidan“ beerdigt wurde.
Dann muss eine echte Verfassungsreform durchgeführt werden und die einheitliche Ukraine in eine Konföderation umgewandelt werden, das heißt, die freien Gebiete der ehemaligen Ukraine müssen ihr Land neu gründen, in dem die nationalen, kulturellen, historischen und ökonomischen Besonderheiten aller berücksichtigt werden, die in diese Konföderation von Gebieten eintreten möchten.
Und danach werden die Bedingungen dafür geschaffen, dass unsere Donzeker Volksrepublik Verhandlungen mit der Ukraine über Prinzipien des Zusammenlebens beginnen kann.
Alexandr Wladimirowitsch, wie erfolgt der Kampf mit den Oligarchen? Und wie läuft der Prozess der Nationalisierung der Unternehmen? Meinen Sie, dass die wichtigsten Produktionsmittel sich in den Händen des Staates (d.h. des Volkes) befinden müssen?
Der Kampf mit den Oligarchen wurde für uns dadurch erleichtert, dass sie alle aus dem Donbass mit dem Beginn der Strafoperation Kiews gegen uns geflohen sind. Obwohl sie jetzt versuchen, auf Schleichwegen zurückzukehren. Aber wir bleiben wachsam. Die Demontage der oligarchischen Ökonomie ist eine unserer grundlegenden Prioritäten.
Aber wir machen einen deutlichen Unterschied zwischen Oligarchen, die die Ukraine vernichtet haben und sie weiter zugrunde richten, und einem wohlhabenden Unternehmern. Wenn ein Mensch wohlhabend ist, die Produktion organisieren kann und, das Wichtigste, vollständig die Steuern zahlt, so sind wir darüber nur froh. Aber wenn dieser Mensch versucht, auf die Politik und den Entscheidungsprozess im Staat Einfluss zu nehmen – und genau das ist ein Kennzeichen der Oligarchie, die Vermischung von Geschäft und Politik – so werden wir ihn schnell stoppen. Diese Variante kommt bei uns nicht durch.
Ihre Frage zur Nationalisierung habe ich praktisch beantwortet. Sie ist für uns kein Selbstzweck. Unter den heutigen Umständen ist überhaupt der optimale Weg eine staatlich-private Partnerschaft. Dieser Weg erlaubt es, auf der einen Seite Investitionen heranzuziehen und auf der anderen Seite im ausreichenden Maße die Entwicklung der Wirtschaft im Staat zu kontrollieren. Und überhaupt lohnt es sich nicht, sich an Theorien aus Büchern zu begeistern und zu versuchen diese Theorien umzusetzen. Das Leben ist komplizierter als jedes Lehrbuch und jedes Buch über Ökonomie. So ist es nötig, die Probleme auf die effektivste Art zu lösen, ausgehend von der gegenwärtigen Situation. Die Hauptsache ist, dass die Ziele die richtigen sind. Und bei uns sind sie richtig, weil für uns das Wichtigste das Wohlergehen unserer Bürger ist.
Die DVR ist nicht in der Lage, eigenständig den Donbass wiederaufzubauen. In welchem Land sehen Sie die DVR nach dem Krieg?
Woher nehmen Sie, dass die DVR nicht in der Lage ist, eigenständig den Donbass wieder aufzubauen? Wir tun das bereits. Nur zur Information, wir haben auf unserem begrenzten Territorium mehr Kohle gefördert als der gesamte Donezker Oblast im letzten Vorkriegsjahr. Und wissen Sie, warum? Weil wir die Korruptionskomponente in diesem Bereich ausgeschlossen haben. Gerade deshalb. Wir bauen Fabriken wieder auf und nehmen sie in Betrieb. Langsam. Wir hätten es gern schneller, aber trotzdem. Mit Brot versorgen wir uns seit der letzten Ernte selbst. Überhaupt ist die Landwirtschaft im Aufschwung, besonders nachdem wir Felder auf den inneren Territorien entmint haben.
Und wenn wir die Wiedervereinigung aller Teile der DVR erreichen, einschließlich Slawjansk, Kramatorsk und Mariupol, werden wir ein funktionsfähiger Staat sein. So, noch einmal, woher nehmen Sie, dass wir den Donbass nicht wiederaufbauen können?
Glauben Sie der russischen Propaganda, dass die Führung der Ukraine ukrainische Nationalisten sind? Obwohl in der Führung der Ukraine keine Ukrainer sind und nicht waren, beginnend mit dem März 2014.
Eine interessante Frage. Der Reihe nach.
Erstens, es geht nicht um die russische Propaganda. Ich spreche von dem, was ich sehe und was ich weiß. Überhaupt ist es in meiner jetzigen Lage schwierig, mich mit Propaganda zu „bearbeiten“. Aus dem Grund, dass ich weitaus mehr Informationen über die Prozesse habe als die „Propagandisten“. Eher „bearbeite“ ich diese.
Zweitens, ob ich glaube, dass die Führung der Ukraine Anhänger des „Ukrainertums“ und ukrainische Nationalisten sind? Wenn man die Frage präzisiert und nicht von Nationalisten spricht (da gibt es unterschiedliche), sondern von Ultranationalisten oder sogar Neonazis, so gibt es solche in der Führung der Ukraine. Die Mehrheit dort sind „Geschäftsleute“ und einfach Liebhaber der Macht, die ihre Ambitionen befriedigen wollen.
Aber! Gerade die ultranationalistischen Ansichten bestimmten und bestimmen die Politik des offiziellen Kiew. Die Führung der Ukraine hängt von der ultranationalistischen Minderheit von Banderaanhängern ab, die sie an die Macht gebracht hat. Und jetzt ist es schon eine bewaffnete ultranationalistische Minderheit. Die Führung der Ukraine sind Geiseln. Obwohl das nicht heißt, dass sie mir Leid tun. Sie haben ihre Wahl selbst getroffen und verdienen ihr Schicksal. Ein wenig beneidenswertes, wie mir scheint. Denn die Zeit ist nicht weit, wo die ukrainische Mehrheit zu Wort kommt, die jetzt unter der Diktatur der rücksichtslosen Bandera-Minderheit leidet. Und die jetzigen Führer der Ukraine, die diesen Geist aus der Flasche gelassen haben, werden auf jeden Fall für ihre Taten vor einem Volksgericht zur Verantwortung gezogen.
Was Ihr Hinweis auf die nationale Zugehörigkeit derer betrifft, die in der Führung der Ukraine sind, so sind Sie hinter dem realen Leben zurückgeblieben. Die Nationalität spielt hier keine grundlegende Rolle. Unter den „nationalistischen Ukrainern“ gibt es Menschen verschiedener Nationalität, darunter übrigens auch Russen. Das „Ukrainertum“ ist eine Ideologie und keine nationale Zugehörigkeit.
Guten Tag!! Alexandr erklären Sie, wie Sie das Herz haben können, nach Jelenowka nicht den Befehl zum Angriff zu geben?
Ich schaffe es nur mit Mühe. Sie wissen nicht einmal, was Sie fragen, weil das, was ich dort gesehen habe, nicht in den Medien veröffentlicht wurde. Gott sei Dank übrigens. Aber! Als Staatsoberhaupt und oberster Kommandeur kann ich nicht nach Gefühlen gehen, sondern muss über die Folgen meiner Befehle nachdenken. Deshalb habe ich in Bezug auf die Verbrecher, die den Terrorakt in Jelenowka begangen haben, eine andere Entscheidung getroffen. Und sie wird bald umgesetzt werden. Ebenfalls in Bezug auf die Verbrecher, die den Trolleybus in Bosse beschossen haben. Alle Verbrecher, besonders aus den Strafbataillonen, sollen begreifen, dass die Strafe unabwendbar ist.
Und das Herz? Es ist eine weitere Kerbe in ihm, obwohl es nach zwei Jahren Krieg ganz mit Narben überzogen ist.
Welches Verhältnis haben die Einwohner der DVR zu den Minsker Vereinbarungen?
Ich werde nicht lügen, sie haben dazu ein schlechtes Verhältnis.  Und nicht einmal zu den Minsker Vereinbarungen selbst, sondern dazu, wie sie erfüllt werden. Genauer, wie sie von Kiew nicht erfüllt werden. Ständig höre ich die Frage: Warum halten Sie die Minsker Vereinbarungen ein, wenn Poroschenko sie nicht einhält? Auf diese Frage habe ich eine Antwort: Poroschenko und mehr noch die, die hinter ihm stehen – von den „extremen“ Nationalisten bis Washington – warten nur darauf, dass wir die Minsker Vereinbarungen verletzen. Dann werden sie alle unsere Vereinbarungen annullieren und alles beginnt von vorn. Denn die Minsker Vereinbarungen sind eine echte diplomatische Niederlage Kiews. Und Kiew weiß das. Sogar die Beteiligung Kiews am Minsker Format untergräbt ständig das Maidan-Regime von innen. Und uns haben die Minsker Vereinbarungen eine Atempause gegeben und wir bauen mit einer sehr großen Geschwindigkeit unseren Staat auf, bauen das von den Straftruppen Zerstörte wieder auf und sichern im Rahmen unserer Kräfte einen annehmbaren Lebensstandard für unsere Einwohner
Natürlich bringt jeder Beschuss unserer Städte, jeder Terrorakt bei unseren Einwohnern den Wunsch hervor, die an der Abgrenzungslinie stehenden ukrainischen Truppen und das Kiewer Regime selbst zu zerschmettern. Aber das ist ein großer Krieg. Und eine große Zahl an Opfern. Wir sind nicht Kiew, wir haben nicht vor, gegen sie bis zum letzten Einwohner des Donbass zu kämpfen.
Jetzt führen wir den Krieg auf dem politischen und diplomatischen Schlachtfeld. Und wir gewinnen. Zwar langsam, aber wir gewinnen. Solange wir die Möglichkeit haben, unseren Sieg mit politischen Mitteln zu sichern, werden wir diese nutzen.
Nun, aber wenn Kiew nicht die Nerven behält und sie zum Angriff übergehen, dann wird es für sie kein Erbarmen geben und dann erwartet uns auch bei Euch.

 

De.sputniknews.com: US-Spionageflugzeuge, wie RC-135, führen ihre Aufklärungsflüge an den östlichen Grenzen Russlands fast täglich. Doch am 22. Mai haben sie eine reale Gefahr für Passagierjets geschaffen, wie der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalmajor Igor Konaschenkow, am Mittwoch Journalisten mitteilte.
Konaschenkow zufolge war das US-Spionageflugzeug RC-135 vom Luftstützpunkt Kadena in Japan mit einem ausgeschalteten Transponder geflogen und führte dann einen Aufklärungsflug an Russlands Ostgrenzen über dem Japanischen Meer in Höhe von 10.000 Metern.
„Bei der Annäherung an Russlands Staatsgrenze hat der Aufklärungsjet RC-135 begonnen, die internationale Luftroute zu durchkreuzen, auf der zu dem Zeitpunkt zwei Passagierflieger der KLM-Fluglinie (auf dem Weg von Tokio nach Amsterdam) und der Swiss Airlines (von Tokio nach Zürich) flogen“, sagte der Militärsprecher.
Die Crew der Swiss Airlines habe Sichtkontakt mit einer viermotorigen großen Maschine bei den russischen Fluglotsen aus dem Wladiwostoker Zentrum für Flugverkehrskontrolle gemeldet. „Nach der Einschätzung der Situation änderten die Fluglotsen um 5:41 Uhr die Flughöhe der beiden Passagiermaschinen, um eine gefährliche Annäherung mit dem Spionageflugzeug zu vermeiden“, so Konaschenkow weiter.
Laut Konaschenkow sind „die Flüge von US-Aufklärungsflugzeugen nahe der östlichen Grenzen Russlands nichts Außergewöhnliches und werden fast täglich durchgeführt“.
„Doch diesmal hat der US-Spionagejet beim Manövrieren entlang der internationalen Flugroute eine reale Kollisionsgefahr mit Flugzeugen ziviler Fluglinien geschaffen, die zu katastrophalen Folgen führen hätte können“, so Konaschenkow.
Am Montag war der Militärattaché der US-Botschaft ins russische Verteidigungsministerium einberufen worden, wo er auf das unprofessionelle Vorgehen des US-Aufklärungsflugzeugs RC-135 am 22. Mai am Himmel über dem Japanischen Meer hingewiesen wurde.

 

Dan-news.info: Zwei ukrainische Soldaten haben sich den Kräften der DVR bei Dokutschajewsk ergeben. Dies teilte heute der stellvertretende Kommandeur des operativen Kommandos der DVR Eduard Basurin mit.
„Vor drei Tagen haben sich im Gebiet von Dokutschajewsk zwei ukrainische Soldaten aus technischen Abteilungen in die Gefangenschaft der DVR begeben. Ein Offizier und ein gewöhnlicher Soldat“.

 

Ukrinform.ua: Bei Angriffen auf Awdiiwka sind in den letzten 24 Stunden im Gebiet der Antiterror-Operation zwei Soldaten verletzt worden.
Das teilte am Mittwoch der Sprecher der Präsidialverwaltung für die Antiterror-Operation, Andrij Lysenko, mit. Tote habe es nicht gegeben.
Laut dem Sprecher seien vor einigen Tagen zwei Soldaten von Terroristen im Raum Donezk gefangen genommen worden. Die Soldaten seien derzeit in Donezk. Kiew bemühe sich um ihre Freilassung.

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info/Youtube-Kanal des Verteidigungsministeriums der DVR:
Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs des operativen Kommandos „Donezk“ der Streitkräfte der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR ist angespannt. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 244 Mal das Territorium der Republik beschossen. Der Gegner schoss 51 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 94 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm ab. Außerdem wurde mit Abwehrgeschützen, verschiedenen Arten von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen.
Die ukrainischen Truppen beschossen die folgenden Ortschaften:
Pantelejmonowka, Jasinowataja, Spartak, Dokutschajewsk, Wesjoloje, Sachanka, das Gebiet des Flughafens von Donezk.
Die verbrecherischen Befehle zum Beschuss des Territoriums der DVR gaben die Brigadekommandeure Sabolotnyj, Sokolow und Deljatizkij.
Besonders gehe ich auf die Beschüsse von Dokutschajewsk und Sachanka ein.
So schoss der Gegner auf Dokutschajewks im Verlauf von 30 Minuten 42 Mörsergeschosse des Kalibers 120mm ab und auf Sachanka im Verlauf von 20 Minuten sechs Mörsergeschosse des Kalibers 120mm und 51 Mörsergeschosse des Kalibers 82mm.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin eine Stationierung von Personal und verbotenen Waffen des Gegners entlang der Kontaktlinie fest. So in den Gebieten der Ortschaften:
Stepnoje, 7 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von zwei Panzern und einem Artilleriegeschütz festgestellt;
Nowotroizkoje, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Stationierung von einem Artilleriegeschütz und drei Fahrzeugen mit Munition beobachtet;
Sajzewo, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von ausländischen Söldnern zur Durchführung von Provokationen in Richtung Gorlowka festgestellt, die vom Kommando der ukrainischen Streitkräfte vom 28. auf den 29. Mai geplant sind;
aus Pokrowskoje, 21 km von der Kontaktlinie, in Richtung Wolnowacha, 17,5 km von der Kontaktlinie, wird die Verlegung von 400 Mann eines nationalistischen Bataillons bemerkt;
Nowotroizkoje, 3 km von der Kontaktlinie, es wurde der Einsatz von Mörsereinheiten aus der 72. mechanisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte unter Verwendung von Infrarotsichtgeräten festgestellt;
Dnjepropetrowsk, es wurde die Ankunft von sieben Einheiten Luftwaffentechnik festgestellt, darunter fünf Kampfflugzeuge und zwei Transportflugzeuge. Die Luftwaffentechnik ist mit Personal und Kampfkomponenten eingetroffen.
Außerdem wurde von unserer Aufklärung die Bewegung einer Kolonne Fahrzeuge mit Personal und von Patrouillenfahrzeugen der ukrainischen Streitkräfte auf der Straße M-03 „Kiew – Charkow“ festgestellt, für den weiteren Transport in die „ATO“-Zone. Die Kolonne besteht aus Bussen sowie Fahrzeugen der Marke „Renault DUSTER“.
Die Aktivität ukrainischer Truppen in der „ATO“-Zone macht die Vorbereitung zu großen Provokationen deutlich. Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen und in Vorbereitung befindliche Provokationen wurden an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und die OSZE-Mission übergeben.
Unsere Aufklärung  stellt weiterhin nicht kampfbedingte Verluste der ukrainischen Streitkräfte fest. Insbesondere hat das Kommando der ukrainischen Streitkräfte in letzter Zeit neue Rechtfertigung für den Tod seiner Soldaten und für die Unterschlagung einer großen Zahl Waffen und Militärtechnik in der „ATO“-Zone gefunden. Die ukrainischen Truppen bringen täglich die These über die Anwendung von unbemannten Phantomwaffen durch die Armee der DVR vor. Mir scheint, wenn die „beste Armee Europas“ nicht über solche Mittel verfügt, so können wir solche Mittel schon gar nicht haben.
In der Folge der Analyse einer Reihe von Dokumenten aus den Stäben der operativ-taktischen Gruppen „Donezk“ und „Mariupol“ wurde von uns eine Erklärung für derartige Erklärungen des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte gefunden. Insbesondere das Anwachsen der Korruption in den militärischen Strukturen und der ungesetzliche Handel mit Waffen erfordertn eine Abschreibung des Staatseigentums, das angeblich durch die unbemannten Waffen der Armee der DVR vernichtet wurde. Der Tod von Soldaten und nationalistischen Kämpfern in der Folge der Umverteilung der Einflussbereiche für Geschäfte wird auch durch die verdeckten Bombardements unserer Drohnen erklärt.
Die Ursache der Verluste der ukrainischen Streitkräfte in der Folge von Kämpfen und Schießereien zwischen Kämpfern der „ATO“ werden auch durch Schläge unserer Drohnen erklärt. An der Explosion von Munitionslagern, die schon lange von den ukrainischen Soldaten ausgeraubt wurden, sind auch unsre Drohnen schuld.
So hat die ständige Überziehung der Öffentlichkeit mit der ukrainischen Propagandathese von Beschüssen der Positionen der ukrainischen Streitkräfte durch unsere Drohnen zwei Ziele. Das erste ist die Abschreibung von Staatseigentum und ihrer Verluste, ohne die echten Ursachen der Todesfälle zu nennen. Das zweite ist es, die Menschen zu überzeugen, dass die blutigen Provokationen, die die ukrainischen Soldaten gegen das eigene Volk durchführen können, angeblich von uns realisiert werden, unter Anwendung dieser erdachten unbemannten Waffen.
Heute wurde von uns ein weiterer Zirkus ukrainischer Propagandisten beobachtet, die verstanden haben, dass eine Person auf dem Bildschirm nicht reicht und jetzt erscheinen sie, um Tapferkeit zu zeigen, in kleinen Grüppchen in der Sendung. Das Fehlen jeglicher Argumente, jetzt gleichzeitig bei zwei Vertretern des Pressedienstes der „ATO“, macht sie auf dem Bildschirm völlig nutzlos. Und so verweilen wir bei all ihren Versuchen sich zu rechtfertigen.
Erstens. Über den Beschuss des Passierpunkts bei Jelenowka am 27. April durch die Straftruppen, in dessen Folge friedliche Einwohner starben. Ich wiederhole, der Beschuss wurde von ukrainischen Soldaten durchgeführt von den Positionen der „14. blutigen Brigade“ aus, die Namen der Mörder: A. N. Shakun, O. A. Titarenko und I.A. Parschikow. Dies sind Hauptorganisatoren des heftigen Beschusses friedlicher Einwohner von Seiten ukrainischer Soldaten. Dabei wurde von mir erwähnt, dass das Kommando der ukrainischen Streitkräfte versuchte, die Schuld Kämpfern von „Aidar“ unterzuschieben, die an den Frontpositionen in diesem Gebiet stehen. Sagen wir so, es gab den Versuch, die Nationalisten, die dem Brigadekommandeur der 14. Brigade außer Kontrolle gerieten, „vorzuschieben“. Aber das ist ihnen nicht gelungen.
Die Tatsache des Beschusses durch die Straftruppen aus Taramtschuk bestätigten die Vertreter der internationalen OSZE-Mission und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination, die Richtung und die Art der Geschosse wurden von ihnen festgestellt. Auf Grundlage dieser Daten hat die Generalstaatsanwaltschaft der DVR ein Strafverfahren eingeleitet. Deshalb ist der Versuch, mit den Anstrengungen von zwei ukrainischen Propagandisten die Schuld von den Straftruppen der „14. blutigen“ abzuwälzen, absolut nicht überzeugend
Zweitens. Bezüglich der Beschüsse des Territoriums der DVR durch die ukrainischen Truppen. Wenn ihnen Zahlen von 300 bis 500 Beschüssen von Seiten der ukrainische Streitkräfte nicht glaubhaft erscheinen, so schlage ich Drapak und Mironowitsch vor, in die Ortschaften der DVR zu kommen, die sich an der Kontaktlinie befinden und persönlich den Feuerhagel ihrer nicht steuerbaren Truppen festzustellen. Die zweite Variante ist, eine persönliche Umfrage bei den örtlichen Einwohnern der frontnahen Gebiete der DVR, die unter den Beschüssen der Straftruppen leiden. Ich denke, wenn die friedlichen Einwohner sie nicht in Stücke reißen, so werden sie sich mit der realen Lage der Dinge bekannt machen können.
Drittens. Dass wir im Rahmen der ukrainischen Streitkräfte keine nationalistischen Bataillone sehen, die formal zur ukrainischen Armee gehören, zeugt davon, dass in der Realität zwischen Nationalisten und ukrainischen Soldaten die gegenseitige Ablehnung wächst. Von dort kommen diese Schusswechsel und Todesfälle von Dutzenden von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, die die radikalen Ansichten der Nationalisten bezüglich einer Fortsetzung der Strafoperation im Osten des Landes nicht teilen.
Und viertens. Bezüglich der Zahl der Straftruppen in der „ATO“-Zone. Tatsache bleibt Tatsache, die Daten, die von uns am 29. April veröffentlicht wurden, entsprechen der Wirklichkeit. Und diese Zahl ist keine Grenze für das Kommando der ukrainischen Streitkräfte. Sie können sie unter anderen durch die vergrößern, die:
– die jetzt in den Trainingszentren nach begangenen Verbrechen im Donbass psychologisch aufgerüstet werden;
– die bei der Niederhaltung der Volksunruhen am 2. Mai 2016 in Odessa teilgenommen haben;
– die die Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges am Tag des Sieges in allen Städten der Ukraine auseinander jagten;
– die im Zentrum von Kiew am Gebäude der Obersten Rada Protestaktionen durchgeführt haben und die Regierung aufgerufen haben, den Krieg im Donbass fortzusetzen.
Deshalb sehen die Rechtfertigungen der ukrainischen Propagandisten, dass unsere Zahlen nicht genau seien, lächerlich aus. Aber die Mehrheit der Soldaten der ukrainischen Abteilungen ist absolut nicht bereit, am Bürgerkrieg im Donbass teilzunehmen, verbrecherische Befehle der Kommandeure auszuführen. Dadurch wird der massenhafte Alkoholmissbrauch der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte in der „ATO“-Zone erklärt, die meinen,  dass die Unzurechenbarkeit in der Folge übermäßigen Alkoholgenusses sie von der Erfüllung verbrecherischer Befehle der Regierung zum Mord an friedlichen Einwohnern des Donbass rettet.
Abends:

 

 

Novorosinform.org: Der ehemalige Leiter der Hauptermittlungsabteilung des Sicherheitsdienstes der Ukraine, Generalmajor Wassili Wowk, erklärte, dass die Ukraine über die Ressourcen verfügt, die Oberhäupter der Volksrepubliken des Donbass Alexandr Sachartschenko und Igor Plotnitzky vom Territorium der DVR – LVR wegzubringen.
„Solche Möglichkeiten gibt es. Und nicht nur im SBU, sonder z.B. auch im Verteidigungsministerium. Wenn eine solche Aufgabe gestellt wird, ist sie durchführbar“, gibt „Obosrewatel“ die Worte Wowks wieder.
Der General erklärte auch, dass die ukraiunischen Spezialdienste das Oberhaupt der LVR Igor Plotnitzsky „beinahe schon einmal entführt“ hätten…
Jedoch weigerte sich der SBUler, konkretere Informationen dazu preiszugeben. Er meinte, dass die Geschichte darüber schweige und „ich schweige ebenso“.

 

Dan-news.info: Die Techniker des Zivilschutzministeriums der DVR haben die Hälfte des Ackerlandes in weniger als einem Jahr entmint, es müssen noch 26.000 Hektar untersucht werden. Dies teilte heute bei einem Runden Tisch zu Fragen der Landwirtschaft der Zivilschutzminister Alexej Kostrubizkij mit.
„Auf dem Territorium der DVR wurden 48 landwirtschaftliche Betriebe untersucht und entmint. Es wurden bereits 27.500 Hektar entmint. Es bleiben noch 26.000 Hektar“, sagte Kostrubizikj.
Der Minister unterstrich, dass die Daten aus dem Zuständigkeitsbereich des Zivilschutzministeriums stammen. Die Entminung in einer 5km-Hone von der Frontlinie wird von Spezialisten des Verteidigungsministeriums der DVR durchgeführt.

 
De.sputniknews.com: Nach Venetien und Lombardei will auch Ligurien die Krim als Teil Russlands anerkennen
Nach Venetien und der Lombardei will auch die kleine Region Ligurien im Nordwesten Italiens die Schwarzmeer-Halbinsel Krim als Teil Russlands anerkennen. Eine Gruppe von Abgeordneten des örtlichen Parlaments brachte den entsprechenden Resolutionsentwurf zur Abstimmung ein, wie ein RIA-Novosti-Korrespondent vor Ort berichtete.
Die Initiative, die auch die Abschaffung der gegen Russland verhängten Sanktionen zum Inhalt hat, war von Gesetzgebern von der Partei Lega Nord unterbreitet worden. Das Dokument wurde von 16 der 31 Mitglieder des Regionalrates unterschrieben. „Über unsere Resolution soll am 7. Juni abgestimmt werden. Wir sind davon überzeugt, dass das Dokument gebilligt wird“, sagte Edoardo Rixi, der im Regionalrat für Wirtschaft und Unternehmertum zuständig ist, in einem RIA-Novosti-Gespräch.
Die Annahme der Resolution werde zu einem wichtigen politischen Signal, vor allem für Europa, das einen normalen offenen Dialog mit Russland wiederherstellen sollte. „Russland ist unser wichtiger Partner in Politik, Handel und Wirtschaft. Wir sind der Ansicht, dass Europa ohne Russland kein Europa wäre. Die EU soll ihre Position gegenüber Moskau so schnell wie möglich ändern“, betonte der Parlamentarier.
Rixi erinnerte daran, dass die Beziehungen von Genua zu Russland in eine jahrhundertelange Geschichte zurückblicken kann. Genua sei auch auf der Krim präsent gewesen. „Für uns kommt es darauf an, dass das Recht der Krim, ihr Schicksal frei zu bestimmen, heute von allen anerkannt wird. Dass die Krim Teil Russlands ist, ist ein historischer Fakt. Hierbei darf es keine zweite Meinung geben. Die Position, die die Krim-Bewohner bei ihrem Referendum bezogen hatten, sollte international anerkannt werden“, betonte Rixi.

 

Novorosinform.org: Am 25. Mai wurde in der Obersten Rada der Ukraine ein Gesetzesprojekt eingereicht, das die Wahlen im von Kiew nicht kontrollierten Teil des Donbass verbieten soll. Der Initiator ist der fraktionslose Abgeordneter Juri Derewjanko. Gegenwärtig ist der Text des Antrags auf der Web-Seite nicht publiziert….

 

Ukrinform.ua: Nadija Sawtschenko: Frieden ist nur durch den Krieg möglich
Die aus der russischen Gefangenschaft freigelassene Parlamentsabgeordnete Nadija Sawtschenko hat die Vereinbarungen von Minsk gewürdigt.
„Das ist sehr gut, dass es Vereinbarungen von  Minsk gibt, das ist sehr gut, dass sie umgesetzt werden, weil wir alles tun werden, damit sie umgesetzt werden“, sagte Sawtschenko am Mittwoch in der Präsidialbehörde.
Gleichzeitig betonte die Pilotin, dass sie nach dem Frieden und nicht nach dem Krieg strebt.  Der Frieden ist nach ihren Worten nur durch den Krieg möglich.
„Ich will nicht, dass Menschen den Krieg wollen. Ich will, dass Menschen den Frieden wollen, aber der Frieden ist leider nur durch den Krieg möglich. Es gibt solche Grenze, nach der es keinen anderen Weg gibt“, erklärte sie.
(Wir erinnern daran, dass Russlands Präsident Putin am Vormittag zur Begnadigung Sawtschenkos gesagt hatte: „Ich hoffe, dass solche Entscheidungen, getroffen aus Humanismus, zu einer Entspannung im Donbass beitragen werden“ – Anm. d. Übers.)

 

Dan-news.info: Die Reparatur der Stromleitung im Gebiet von Jelenowka bei Donezk, die im Sommer 2014 durch Beschüsse durch die ukrainischen Streitkräfte beschädigt wurden, wird erst möglich, wenn die ukrainischen Truppen von ihren Positionen abziehen. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Derzeit steht die Frage der Reparatur der Hochspannungsleitung bei Jelenowka, durch deren Reparatur die Wasserversorgung für Dokutschajewsk, Jelenowka, Beresowoje, Taramtschuk und Sladkoje im vollen Umfang möglich wird. Aber die Reparaturarbeiten können nur nicht begonnen werden, weil die Positionen der ukrainischen Streitkräfte zu nahe sind“, stellte das Verteidigungsministerium fest.
Im Ministerium wurde unterstrichen, dass eine Sicherheitsgarantie in der derzeitigen Situation schwer zu bekommen ist, und die Arbeiten im Visier der ukrainischen Truppen durchzuführen ist ein „sehr großes Risiko“.
„Der Beginn der Reparaturarbeiten ist nur möglich, wenn die ukrainischen Streitkräfte die kürzlich besetzten Gebiete verlassen und auf die zuvor eingenommen Positionen zurückgehen“, fügte der Gesprächspartner der Agentur hinzu.

 

De.sputniknews.com: Minister: Europäisches Fleisch hat auf russischem Markt nichts mehr zu suchen
Russland ist laut Landwirtschaftsminister Alexander Tkatschjow nicht mehr auf europäisches Fleisch angewiesen. „In den letzten Jahren produziert Russland Fleisch mit vergleichbarer Qualität, aber deutlich billiger“, erklärte der Minister am Mittwoch in Moskau.
Die mögliche Aufhebung der gegen Russland verhängten Sanktionen werde die Struktur der russischen Wirtschaft kaum ändern. „Wir haben es geschafft, konkurrenzfähige Lebensmittel zu produzieren. Dazu trägt auch die (Rubel-)Abwertung bei. Selbst wenn wir jetzt alle Schranken fallen lassen und französischer Rind- und deutsches Schweinefleisch wieder auf den russischen Markt kommen, wird es im Vergleich zum russischen teurer sein.“ „Europäisches Fleisch hat nichts mehr auf dem russischen Markt zu suchen, weil wir bereits konkurrenzfähig geworden sind“, betonte Tkatschjow.

 

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