Presseschau vom 23.03.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags.

 

Dan-news.info: Alle höheren Bildungseinrichtungen der III. und IV. Akkreditierungsebene in der DVR haben Partner in Russland gefunden und mit ihnen Verträge über eine Zusammenarbeit abgeschossen. Dies teilte heute der Pressedienst des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums des Landes mit.
„Absolut alle Hochschulen haben Partnereinrichtungen in Russland, dank der großen Arbeit von Seiten des Bildungs- und Wissenschaftsministeriums der DVR. Es wurden Verträge mit 31 Hochschulen in der RF abgeschossen, und es ist geplant diese Liste zu erweitern“, berichtet das Ministerium.
Dort wurde erklärt, dass es heute in der DVR 18 Hochschulen gibt, die nach der alten ukrainischen Klassifizierung den III. (Institute) und den IV. (Akademien, Universitäten) Akkreditierungsgrad haben. Dazu gehören die Donezker Nationaluniversität, die Donezker Nationale Technische Universität, die Donezker Nationale Medizinische Gorkij-Universität und andere.
„Es wurden Kontakte mit Hochschulen in Moskau, Sankt-Petersburg, Orel, Woronesh, Kursk, Krasnodar, Uljanowsk, Smolenksk Tscheboskar, Ischewsk, Pskow, Belgorod, Sotschi und so weiter hergestellt“, erläutert das Ministerium.
Wir erinnern daran, dass im Jahr 20155 mehr als 2000 Studenten aus der DVR russische Diplome erhalten haben. Ihre Diplomprüfungen legten sie entweder unmittelbar bei einer Partneruniversität in der RF vor Ort ab und im Rahmen einer Videokonferenz von Donezk aus. Im Jahr 2016 werden in der Republik zwei Punkte eingerichtet, bei denen die einheitlichen staatlichen Aufnahmeprüfungen in russische Bildungseinrichtungen abgelegt werden können.

 

Dan-news.info: Das Donezker Freiwilligenzentrum hat in der Zeit seiner Tätigkeit bisher etwa 30 Organisationen vereinigt, im letzten Jahr haben die Aktivisten etwa 15.000 Einwohnern der Hauptstadt der DVR Hilfe geleistet. Dies berichtete der Vorsitzende des Zentrums Dmitrij Tschernyschew.
Nach seinen Worten umfasst das Freiwilligenzentrum in Donezk etwa 3000 Menschen. Hauptsächlich sind sie in der Altersgruppe von 40 bis 56 Jahren oder Jugendliche (14-22 Jahre). Die Aktivisten leisten von den Kämpfen Betroffenen Hilfe, Kindern, Invaliden, beteiligen sich am Wiederaufbau von Wohnraum und sozialen Objekten, laden die humanitären Konvois aus, sind im Tierschutz aktiv.
„Täglich führen die Aktivisten Treffen mit den am wenigsten sozial abgesicherten Teilen der Bevölkerung durch: mit Kindern, Invaliden, Flüchtlingen und Umsiedlern, die Arbeit suchen. Außerdem bleiben auch sozial bedeutsame Ereignisse in der Stadt nicht ohne Aufmerksamkeit“, sagte der Leiter des Zentrums.
Insbesondere haben etwa 500 Freiwillige am Ausladen der humanitären Hilfe aus Russland teilgenommen. Die Gesamtmenge der Lieferungen betrug mehr als 5300 Tonnen. Außerdem haben die Freiwilligen aus eigenen Kräften zwei Sozialkantinen organisiert.
„Jetzt sind auf dem Weg der Vereinigung der Freiwilligengruppen. Wir haben eine Datenbank und geben Bescheinigungen an die Aktivisten aus. Bei uns sind alle Gruppen selbstorganisiert. Ein Freiwilliger sucht sich selbst die Arbeit, aber wir registrieren das“, unterstrich der Gesprächspartner der Agentur.
Der Vertreter der Freiwilligenbewegung der Hauptstadt erklärte, dass die Aktivisten der Vereinigung in der Zeit ihrer Arbeit Initiatoren der „Allee der Engel“ zum Gedenken an die getöteten Kinder des Donbass waren, die am 1. Juni 2015 eingeweiht wurde. Außerdem organisieren die Freiwilligen Subbotniks und nehmen selber an Aufräumungsarbeiten in der Stadt teil.
Wir fügen hinzu, dass die Freiwilligen nicht nur den Einwohnern von Donezk helfen. Im Sommer 2015 haben Aktivisten des Zentrums etwa 2 Tonnen humanitäre Hilfe nach Ilowajsk gebracht. Mehrfach wurde den Einwohnern von Gorlowka, Debalzewo und Jasinowataja Hilfe geleistet.
Das Donezker Freiwilligenzentrum wurde im Oktober 2014 gegründet.

 

De.sputniknews.com: Unter dem Motto „Krieg ist Terror und damit muss Schluss sein!“ demonstriert die Berliner Friedenskoordination am 26. März dagegen, dass die westlichen Regierungen auf die Probleme im Nahen Osten und in anderen Regionen der Welt mit Gewalt reagieren.
Mehr als sechzig Millionen Menschen – so viele wie noch nie seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs – sind auf der Flucht vor Krieg, Zerstörung und Perspektivlosigkeit, sagte die FriKo-Moderatorin Laura von Wimmersperg, die sich seit 35 Jahren in der Friedensbewegung engagiert, im Sputnik-Interview mit Nikolaj Jolkin.
„Viele, die bei uns Zuflucht suchen, kommen aus Ländern, die Opfer von Angriffen von NATO-Staaten oder ihrer Verbündeten wurden, wie Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen. Diese Kriege zerstörten ihre Lebensgrundlagen und beförderten terroristische Milizen. Deswegen kommen wir zum Ostermarsch mit dem Aufruf,Fluchtursachen bekämpfen – nicht Flüchtende‘.“
Man erzeuge neue Terroristen, wenn man selber so terroristisch vorgehe, wie die Nato im Nahen Osten, wo man mit jeder Bombe das Leid für die Leute bringe, so die Aktivistin. „Wenn man überlegt, wieviel Menschen in diesen Kriegen seit dem Jugoslawien-Krieg über Irak, Afghanistan und Libyen bis jetzt in Syrien umgekommen sind, ist klar, warum ein unglaublicher Zorn erzeugt wird.“
Jeder Euro, der für eine größere Bundeswehr und neue Geschenke an die Rüstungsindustrie zusätzlich ausgegeben werde, fehle da, wo er wirklich wirksam wäre: Bei der Bekämpfung der Flucht- und Kriegsursachen, der Integration der Geflohenen, bei der zivilen Krisenprävention und bei der Konversion der Rüstungsindustrie, zitiert die Friedenskämpferin den Ostermarsch-Aufruf.
Sie hat auch ihre Besorgnis zum Ausdruck gebracht, dass die Atomwaffen in der politischen Überlegung als Strategie wieder aufgelegt werden und dass dies sich gegen Russland richtet. Laura von Wimmersperg will auch dieses Anliegen auf die Straße bringen. „Wir kritisieren sehr“, fügt sie hinzu, „dass der türkische Präsident Erdoğan als Partner Deutschlands in der Flüchtlingsfrage aufgewertet wird. Wir finden, dass dieser Diktator kein Partner für einen demokratischen Staat Deutschland gerade in so einer humanistischen Sache sein kann, wie die Flüchtlingsfrage.“
Ein Katalysator der Friedensbewegung sei die Angst, so Laura von Wimmersperg. „In Gesprächen auf der Straße kann man feststellen, dass die Leute nicht nur Angst haben, sondern auch dass sie entsetzt sind, weil der Krieg selbstverständlich geworden ist. Zwar ist die Quotenablehnungszahl gegen den Krieg vor einigen Jahren in Deutschland etwas abgesunken, jetzt aber ist sie mit 70 Prozent wieder angestiegen.
Die Feststellung, dass es an einem Bündnis unterschiedlicher religiöser Kräfte und politisch Engagierter von  Linken bis zur Konservativen in der Idee friedlicher Konfliktlösung, das in den 80er Jahren die starke Ausstrahlungskraft der Friedensbewegung machte, aktuell mangelt, hält die Friedenskämpferin für falsch, weil die Berliner Friedenskoordination mit Gewerkschaften und anderen Organisationen nach wie vor eng zusammenarbeite. „Früher haben sich die engagierten Leute zu Gruppen zusammengeführt“, erinnert sie sich. „Durch das Internet kommunizieren sie aber jetzt als Einzelpersonen. Das Bewusstsein über den Krieg ist nicht schlechter geworden, es ist nur schwerer, die Leute auf die Straße zu bringen. Sie fragen sich oft, was nützt es, wenn sie auf die Straße gehen. Das ist ein ganz wesentlicher Punkt, warum die Friedensbewegung nicht so stark ist. Wir haben aber eine gewisse Hoffnung, dass sich jetzt etwas wieder entwickelt, weil das Problem immer mehr im Fokus der Leute ist.“
Vom 25. Bis 28. März 2016 werden bundesweit zahlreiche Ostermarschaktionen stattfinden, die darauf aufmerksam machen, dass die Flucht Hunderttausender nach Europa Ursachen hat. Ursachen, für die die Politik Deutschlands mitverantwortlich ist. In Berlin startet der Ostermarsch am Samstag um 12 Uhr ab dem Hermannplatz (Bln-Neukölln). Die Abschlusskundgebung findet am Oranienplatz (Bln-Kreuzberg) statt. Redner: Dr. Horsta Krum (Theologin), Erdogan Kaya (DIDF, türk. Organisation), der zur Rolle der Türkei spricht. Der iranische Prof. Dr. Mohssen Massarrat (Uni Osnabrück) nimmt zur Kriegssituation in der Region Stellung.

 

Dan-news.info: Die ukrainische Seite hat die Wiederaufbauarbeiten an dem für Kohlelieferungen in die Ukraine wichtigen Streckenabschnitt Jelenowka – Jushnodonbasskaja südwestlich von Donezk zum Scheitern gebracht. Dies teilte eine informierte Quelle mit.
„Der Wiederaufbau der Strecke wurde noch im Jahr 2015 in Minsk vereinbart. Die Entminung des Geländes wurde im Januar abgeschlossen. Es mussten nur noch einige Kilometer Strecke auf dem Teilstück km 1165-1168 wieder aufgebaut werden. Dies ist im Gebiet von Stepnoje, das von den ukrainischen Streitkräften kontrolliert wird. Aber die ukrainische Seite hat alle Arbeit blockiert“, teilte der Gesprächspartner der Agentur mit.
Nach seinen Worten waren Vertreter der Ukraine nur zwei Tage vor Ort, danach haben sie ihre Rettungskräfte abgezogen. „Ohne sie ist es auch unter Berücksichtigung, dass das Territorium entmint ist, aus Sicherheitsgründen verboten zu arbeiten“, fügte die Quelle hinzu.
Auf Anfrage von DAN erklärte das Transportministerium der DVR, dass auf dem Territorium der DVR der Abschnitt Jelenowka-Jushnodonbasskaja schon wieder aufgebaut ist. Mehr noch, es wurde auch das Teilstück km 1165-1167 repariert, das heißt, bereits auf von der Ukraine okkupiertem Territorium. „Die Verpflichtung für den weiteren Wiederaufbau liegt auf der ukrainischen Seite“, unterstrich das Ministerium.
Auch der Leiter der Koordination für strategische Produktionsentwicklung der Administration des Oberhaupts der DVR Eduard Poljakow sagte gegenüber DAN, „dass im Fall einer vollständigen Wiederherstellung des Abschnitts Jelenowka – Jushnodonbasskaja 500 bis 550 Waggons pro Tag in die Ukraine geliefert werden können“. Das sind etwa eine Mio. Tonnen im Monat.
Wir fügen hinzu, dass Lieferung in die Ukraine, darunter auch Kohle, derzeit über zwei Strecken laufen: Nikitowka – Majorskaja bei Gorlowka und Jasinowataja – Skotowataja bei Donezk.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben gestern, am 22. März, die Positionen der Volksmiliz bei Losowoje beschossen, ein Soldat wurde verletzt. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
„Um 16:45 Uhr am 22. März haben die ukrainischen Streitkräfte mit automatischen Granatwerfern aus Richtung Luganskoje das Gebiet von Losowoje beschossen. Ein Soldat der Volksmiliz der LVR wurde verletzt“, heißt es in der Mitteilung.

 

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in dieser Nacht das Gebiet des „Volvo-Zentrums“ im Kujbyschewskij-Bezirk von Donezk beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„In der Nacht hat die ukrainische Seite das „Volvo-Zentrum“ mit einem Panzer beschossen. Es wurden etwa vier Schüsse festgestellt. Außerdem wurden sechs Granaten des Kalibers 120mm und acht des Kalibers 82mm abgeschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Der Beschuss begann gegen 22:20 Uhr und dauerte etwa anderthalb Stunden“.
Von den ukrainischen Truppen wurde auch Spartak beschossen. Wie Einwohner mitteilten, endete der Beschuss dort nicht vor dem Morgen. „Erst um vier Uhr morgens konnten wie die Augen schließen und einschlafen. Die ganze Nacht gab es Beschuss. Wir haben deutlich die Explosionen der Granaten und Panzergeschosse gehört“, erklärte eine der Einwohnerin des Ortes.
Eine andere Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR fügte hinzu, dass von ukrainischen Abteilungen auch der der Abschnitt der Straße Donezk-Gorlowka im Gebiet des Jasinowatajer Checkpoints beschossen wurde.
Gemäß den Angaben des Gesprächspartners wurde auf die Positionen der DVR in diesem Gebiet auch mit Granatwerfern und Panzerwaffen geschossen. Insgesamt wurden im Verlauf des Beschusses dieses Territoriums von den ukrainischen Truppen zwei Granaten des Kalibers 120mm und sieben Granaten des Kalibers 82mm abgeschossen sowie vier Schüsse aus Panzerwaffen abgefeuert.

 

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat den Mitarbeitern der Donezker Filterstation Schutzmittel für den Fall von Beschüssen der ukrainischen Streitkräfte zur Verfügung gestellt. Dies teilte heute der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin mit.
„Ja, schusssichere Westen und Helme wurden den Mitarbeitern übergeben. Solange sich dort Vertreter der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums befinden ist die Situation relativ sicher. Sobald sie diese Zone verlassen, wird die Situation bezüglich der Sicherheit riskant“.

 

Nachmittags:

 

De.sputniknews.com: Die zahlreichen Verletzungen der Waffenruhe in der Ukraine können jederzeit zur Eskalation führen, wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei der Pressekonferenz mit dem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow sagte.
Moskau und Berlin zeigten sich bei der gemeinsamen Pressekonferenz davon überzeugt, dass die Lage im Südosten der Ukraine ausschließlich durch die Einhaltung der Minsker Vereinbarungen stabilisiert werden kann.
„Mit der Lage im Osten der Ukraine können wir bezogen auf die Sicherheitssituation beide nicht zufrieden sein“, sagte Steinmeier. „Trotz allen Bemühungen müssen wir feststellen: Es gibt immer noch zahlreiche Verletzungen des Waffenstillstandes,  immer noch keine stabile Sicherheitslage im Osten der Ukraine und solange sie nicht stabil ist, haben wir Sorge, dass sie auch jederzeit wieder eskalieren kann“, sagte der Diplomat.
Laut Lawrow muss unbedingt ein direkter Dialog zwischen Kiew, Donezk und Lugansk hergestellt werden.
„Das ist erforderlich, um politische Probleme zu lösen, die mit dem Sonderstatus der Region, mit der Organisation der Wahlen und mit der Versicherung einer realen Amnestie verbunden sind“, so der russische Außenminister.
Die Minsker Vereinbarungen dürfen Lawrow zufolge keinesfalls revidiert werden. Man dürfe nicht zulassen, dass die Vereinbarungen ruiniert würden.
Steinmeier wiederum betonte seinerseits, dass rasche und konkrete Fortschritte im Sicherheitsbereich gerade mit Blick auf eine bessere Einhaltung des Waffenstillstandes dringend gebraucht werden.
Die ukrainische Regierung überspielt ihre eigene Unfähigkeit, die Minsker Abkommen einzuhalten, mit dem Mythos von der Präsenz russischer Truppen im Donbass, wie Russlands Außenminister Sergej Lawrow beim Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier sagte.
„Die ukrainische Seite will nun ihre Unfähigkeit rechtfertigen, nicht umzusetzen, was sie unterschrieben hat. Dabei verweist sie auf eine schwierige Lage im Sicherheitsbereich, auf eine mythologische Präsenz von bis zu 40.000 russischen Soldaten, was niemals bestätigt und bewiesen wurde“, sagte Lawrow. Diese Fake-Informationen kursierten jedoch stark in verschiedenen Medien, kritisierte Lawrow.

 

Lug-info.com:  Pressekonferenz des offiziellen Vertreters der Volksmiliz der LVR Major Andrej Marotschko
„Die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz hat sich in den letzten 24 Stunden nicht wesentlich verändert und kann als stabil angespannt charakterisiert werden. Die ukrainischen Streitkräfte verletzen weiterhin die Bedingungen für die Stationierung von Militärtechnik entlang der Kontaktlinie, die in den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und nutzen das Regime der Feuereinstellung zur Konzentration von militärischem Potential ihrer Abteilungen in der Zone der sogenannten „ATO“, sagte Marotschko.
„So sind nach Informationen unserer Aufklärung am 22. März in Kasatschij, Staniza-Luganskaja-Bezirk, das sich im Verantwortungsbereich der 28. motorisierten Brigade der ukrainischen Streitkräfte befindt, 19 km von der Kontaktlinie 300 Mann, 12 Einheiten Panzertechnik und fünf Fahrzeuge vom Typ „Ural“ mit 120mm-Granatwerfern an Bord eingetroffen“, teilte der Vertreter der Verteidigungsbehörde der Republik mit.
„Ebenfalls wurde von unserer Aufklärung festgestellt, dass gestern (22. März) an der Eisenbahnstation der Stadt Popasnaja, die sich im Verantwortungsbereich der 59. Panzergrenadiebrigade der ukrainischen Streitkräfte befindt, in einem Abstand von zwei Kilometern von der Kontaktzone, ein Zug mit schwerer Raupentechnik eingetroffen ist: sieben Panzer und zehn Artilleriegeschütze. Nach dem Ausladen wurde die Technik am östlichen Rand der Stadt konzentriert“, sagte Marotschko.
„Diese und ähnliche Fakten geben der Führung der Republik und der Volksmiliz die Grundlage dafür, in der Wachsamkeit und der Notwendigkeit, besondere Aufmerksamkeit den Fragen der Verteidigung und der Sicherheit der LVR zu widmen, nicht nachzulassen“, fügte der Major hinzu.

 

De.sputniknews.com: Das russische Finanzministerium hat eine Gesetzesänderung vorbereitet, die die Ausgabe digitaler Währungen und den Handel mit ihnen verbieten soll. Unternehmen, die Bitcoins weiter nutzen, drohen Strafen, wie russische Medien berichten.
Juristischen Personen, die weiterhin Digitalwährungen nutzen werden, sollen Geldstrafen von 3 bis 5 Millionen Rubel auferlegt werden. Das Finanzamt betonte, die offizielle Währung Russlands sei und bleibe der Rubel. Die Einführung anderer Geldeinheiten und die Ausgabe von „Geld-Surrogaten“ im Land seien verboten.
Das russische Finanzministerium sieht in der „Verwendung von Geld-Surrogaten ein großes Risiko“.
„Vor allem wegen der Unsicherheit der Aktiva, aber auch weil es keine einheitliche Regelung zu ihrer Ausgabe und kein entsprechendes juristisches Subjekt dazu gibt“, erläuterte Jelena Laschkina, Beraterin des russischen Finanzministers.
Der anonyme Charakter der Nutzung digitaler Währungen schaffe außerdem Spielraum für illegale Aktivitäten, darunter Geldwäsche oder Finanzierung von Terrorismus, fügte sie hinzu.

 
Dan-news.info: OSZE-Beobachter haben mit der regelmäßigen Patrouille an einem der „heißesten Punkte“ der Kontaktlinie im Donbass begonnen – den nördlichen Außenbezirken von Gorlowka. Dies teilten Vertreter der militärischen Einrichtungen der DVR mit und auch örtliche Einwohner bestätigten dies.
„OSZE-Beobachter haben vor einigen Tagen mit der Patrouille in den frontnahen Orten Sajzewo und Golmowskij im Norden von Gorlowka begonnen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Heute sind in Sajzewo Vertreter des Stabs des Verteidigungsministeriums der DVR eingetroffen. Sie führen eine Inspektion der Folgen der ukrainischen Beschüsse in diesem Bezirk durch.

 

De.sputniknews.com: Das Russland-Embargo hat auch zu einer positiven Dynamik in der Entwicklung der russischen Wirtschaft geführt, wie der Holländer Jan Dunning, der in Russland den Lebensmittel-Discounter Lenta leitet, dem österreichischen Wirtschaftsmagazin trend.at sagte.
„Es ist wahrscheinlich nur schwer vorstellbar, aber es ist für unsere Konsumenten de facto nicht spürbar. Das Embargo hat in Russland vielmehr einen enormen Entwicklungsschub ausgelöst“, teilte Dunning mit.
Vor den Wirtschaftssanktionen habe es außerhalb der Stadtgrenze von Moskau oder St. Petersburg nur wenige beackerte Felder gegeben, nun seien jedoch tausende Hektar bewirtschafteter Flächen dazugekommen.
„Erst kürzlich hat ein Unternehmer 150.000 Hektar für die landwirtschaftliche Bewirtschaftung erworben. Im Grunde ist das Embargo das Beste, was uns passieren konnte“, betont Dunning.
Trotz der geschrumpften Einnahmen der russischen Haushalte sei eine starke Wachstumsdynamik bei  solchen Discountmärkten wie der von Dunning  geleitete „Lenta“ zu verzeichnen – dies ermögliche die Strategie eines  Low-Cost-Business-Modells.
„Im Vorjahr konnten wir den Umsatz um rund 23 Prozent auf 19,4 Milliarden Euro steigern. Gegenüber 2013 haben wir unseren Umsatz um 3,8 Milliarden Euro erhöht“, betont er.
Im Jahr 2016 plant „Lenta“ die Eröffnung von acht neuen Supermärkten und 40 Hypermärkten in elf russischen Städten. Insgesamt verfüge der Lebensmittel-Discounter in Russland über 172 Märkte.

 

Dan-news.info: Zehn private Wohnhäuser im Dorf Sajzewo im Norden von Gorlowka wurden durch Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte in den letzten drei Tagen beschädigt. Dies teilte heute die Ortsverwaltung mit.
„In den letzten drei bis vier Tragen haben wir Mitteilungen über den notwendigen Wiederaufbau von zehn Wohnhäusern erhalten, die durch die ukrainischen Beschüsse beschädigt wurden. Verletzte und Tote gibt es keine“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Nach Angaben der Verwaltung wurden in den letzten 24 Stunden während der Beschüsse durch die ukrainischen Streitkräfte drei Wohnhäuser beschädigt. Eins brannte ab, zwei wurden durch Geschosssplitter beschädigt. Außerdem sind in Sajzewo schon seit etwa einem Monat einige Straßen ohne Strom.
„Wegen der Beschüsse ist es nicht möglich die Reparatur der Stromleitungen zu beginnen. Und dies wird nicht möglich sein, bis die OSZE Dienst in spiegelbildlichem Verfahren tut – auf unserem Territorium und auf dem ukrainischen“, unterstrich die Vertreterin der örtlichen Verwaltung.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Nacht das Feuer auf das Territorium der Schule in Sajzewo am nördlichen Rand von Gorlowka mit Granatwerfern und Panzertechnik eröffnet. Dies erklärte ein Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR.
„Die ukrainischen Streitkräfte haben in der Nacht die Schule in Sajzewo beschossen. Auf das Gelände der Schule sind etwa zehn Granatgen des Kalibers 82mm geschossen worden“, teilte das Ministerium mit.
Der Gesprächspartner der Agentur fügte hinzu, dass heute in der Nähe der Schule das Scharfschützenfeuer nicht endet. Außerdem werde regelmäßig mit Kleinwaffen geschossen.

 

De.sputniknews.com: Präsident Wladimir Putin hat die Zahl der Menschenrechtsverletzungen in Russland als „gewaltig“ kritisiert und die Behörden dazu aufgefordert, vorrangig für die Umsetzung der Menschenrechte und Grundfreiheiten zu sorgen.
„Die Aufsicht über die Gewährleistung der verfassungsmäßigen Menschenrechte und Bürgerfreiheiten hat Vorrang“, forderte der Kremlchef am Mittwoch während einer Kollegiumssitzung der Generalstaatsanwaltschaft. „Denn auf diesen Bereich entfallen mehr als 60 Prozent aller Gesetzesübertretungen.“
Im vergangenen Jahr habe die Staatsanwaltschaft 3,2 Millionen Verstöße gegen Bürgerrechte und -freiheiten registriert, teilte Putin mit. „Das ist eine gewaltige Zahl“.
Insbesondere die Rechte der Gefängnisinsassen müssten gewährleistet werden, sagte der Staatschef. „Die Staatsanwälte sind persönlich verpflichtet, gemeinsam mit den Kollegen aus der Strafvollzugsbehörde und Menschenrechtlern die Bedingungen zu beaufsichtigen, unter denen Menschen bei Freiheitsentzug leben, und zu erreichen, dass dort (in den Haftanstalten – Red.) moderne Standards der Haftbedingungen, darunter auch bei medizinischer Versorgung gelten.“
Nach Angaben des Obersten Gerichtshofs in Moskau ist die Zahl der Klagen, die  beim Europäischen Menschenrechtsgericht gegen Russland eingereicht werden, seit 2013 um die Hälfte zurückgegangen.

 

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko schloss einen möglichen Angriff der ukrainischen Truppen nicht aus, sobald das Wetter trocken wird. Dies erklärte er heute am Rande eines Treffens mit bei den Kämpfen verletzten Veteranen.
„Die Beschüsse enden nicht. Der Gegner zieht verstärkt Treibstoff und Munition zusammen, füllt die Front mit Militärtechnik, auch solcher, die durch die Minsker Vereinbarungen verboten ist. Der heutige Alarm (ein Test der Warnsysteme für die Bevölkerung erfolgte am 23. März um 14:00 in Donezk – Anm. DAN) war mit der Gefahr verbunden, dass wir beschossen werden“, sagte das Republikoberhaupt.
Nach seinen Worten wird, sobald es die Wetterbedingungen erlauben, „die ukrainische Seite am ehesten zum Angriff übergehen. „Derzeit ist zum Glück der Boden für die ukrainische Militärtechnik nicht befahrbar. Sobald das Wetter trocken wird denke ich, wird die Militärtechnik vorrücken, aber das wird für die Ukrainer der letzte Spurt sein. Wir werden siegen“, fasste Sachartschenko zusammen.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich in den letzten 24 Stunden nicht geändert und ist äußerst angespannt. 
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 335-mal das Territorium der Republik im Zusammenhang mit 48 Verletzungen der Regimes der Feuereinstellung beschossen. Insgesamt hat der Gegner mit Granatwerfern der Kaliber 120 und 82mm 117 Granaten abgeschossen. Außerdem verwendet der Gegner Panzer, Panzertechnik, verschiedene Arten kleinerer Granatwerfer und Schusswaffen. Die Befehle zum Beschuss der friedlichen Bevölkerung der Republik gaben der Kommandeur der 93. Brigade Klotschkow, der Kommandeur der 56. Brigade Melnik, der Kommandeur der 58. Brigade Sabolotnyj und der Kommandeur der 72. Brigade Sokolow.
Am intensivsten wurden unter Anwendung von schweren, von den Minsker Vereinbarungen verbotenen Waffen die folgenden Ortschaften beschossen: Sajzewo, Shabitschewo, Weseloje, Dokutschajewsk, Kominternowo, Jasinowataja, Staromarjewka, das Gebiet des Flughafens, das Volvo-Zentrum und der Petrowskij-Bezirk von Donezk.
In der Folge des Granatbeschusses von Seiten er ukrainischen Streitkräfte starben Soldaten der Streitkräfte der DVR. Alle Informationen über Verletzungen der Minsker Vereinbarungen wurden an die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination und die OSZE-Mission übergeben.
Die Aufklärung der Streitkräfte der DVR hat im Gebiet von Nowoluganskoje in der Nähe der Futterfabrik die Durchführung von Arbeiten zur technischen Ausstattung des Territoriums bemerkt.
Der Berater des Präsidenten der Ukraine zu Fragen der nationalen Sicherheit Wladimir Gorbulin hat ein Szenario ausgearbeitet, nachdem sich die Ereignisse entlang der Kontaktlinie entwickeln.
In dem Szenario sind die Durchführung von beunruhigenden Beschüssen des Territoriums der DVR, die Verstärkung der ökonomischen und sozialen Blockade des nicht von der ukrainischen Regierung kontrollierten Territoriums sowie die militärische Einnahme der Republik, die Ausrottung und Vernichtung der Bevölkerung des Donbass vorgesehen. Dieses Szenario wurde völlig von der militärisch-politischen Führung der Ukraine übernommen und wird genau erfüllt, was zu noch größerem Leiden der friedlichen Bevölkerung und zum Tod von Soldaten führt. Hauptziel des Szenarios ist die Annullierung der Minsker Vereinbarungen. An ihrer Stelle wird ein Plan vorgeschlagen, der zu noch größerem Blutvergießen im Zentrum von Europa führen wird. Im Zusammenhang damit stellen wir eine erhebliche Verstärkung der Provokationen von Seiten der ukrainischen Streitkräfte fest, besonders nach der Abreise des stellvertretenden Leiters der OSZE-Mission Alexander Hug. Insbesondere erfolgt eine Verschärfung der Situation im Gebiet des Jasinowatajer Checkpoints.
Die Aufklärung der Streitkräfte der DVR stellt weiterhin Fakten von Verbrechen von Seiten der ukrainischen Soldaten in Bezug auf die Bevölkerung in den von den ukrainischen Streitkräften besetzten Gebieten fest.
Insbesondere wurde festgestellt, dass Soldaten aus dem Regiment des Innenministeriums „Dnjepr-1“, die Dienst an den Checkpoints im Verantwortungsbereich der 54. mechanisierten Brigade bei Artjomowsk tun, sich mit  Raub und Diebstahl des persönlichen Eigentums der Menschen befassen. Dabei scheuen sich die ‚Verteidiger der territorialen Integrität der Ukraine’ nicht, ihre militärischen Posten zu verlassen, um sich in den nächsten Ortschaften zu bereichern und lassen nur einen Teil des Personals auf den Positionen zurück.
Auch stellen wir weiterhin Fakten von eigenmächtigem Verlassen der Truppe durch ukrainische Soldaten fest. So floh der Soldat der 54. Brigade Dranischnikow nach einer Misshandlung von Seiten der Kommandeure. Es ist bekannt, dass der Soldat Waffen bei sich hat. Vor der Flucht versprach der Soldat seinen Kameraden, seinen Kommandeur zu finden und zu erschießen. Derzeit werden im Gebiet von Krasnoje Maßnahmen zum Auffinden des Flüchtlings durchgeführt. Unsere Aufklärung hat Informationen, dass bei der Festnahme von Soldaten diese in solchen Fällen liquidiert werden, um die Verbrechen der Kommandeure zu verheimlichen.
Unsere Aufklärung hat zuverlässige Informationen von einer Quelle im Stab der 72. mechanisierten Brigade erhalten, dass zwischen Soldaten der Brigade und ausländischen Söldnern aus Georgien ein Gefecht stattfand, in dessen Folge ein ukrainischer Offizier verletzt wurde. Die Umstände des Geschehens werden noch geprüft. Es ist bekannt, dass der genannte Fakt sorgfältig vor dem übergeordneten Kommando verheimlicht wird.
Auf diese Weise verheimlicht das Kommando der ukrainischen Streitkräfte weiter die wahren Verluste, um eine hohes Niveau der Kampffähigkeit zu zeigen und das Scheitern der nächsten Mobilisierungswelle zu verhindern.
Von der Aufklärung der Streitkräfte der DVR wurde die Ankunft einer Kommission aus dem Stab der operativ-taktischen Gruppe „Donezk“ registriert, die die Abteilungen in der „ATO“-Zone überprüfen soll.
Eine Überprüfung der Abteilungen in der „ATO“-Zone erfolgt nach der Aufdeckung von Fällen der Untertreibung von Verlusten von Seiten der Kommandeure der ukrainischen Streitkräfte sowie von Verbrechen in Bezug auf die örtlichen Einwohner. Die Reise des Inspektors wird in einem Fahrzeug der Marke „Gasel“ erfolgen, dann in einem Krankenwagen, in dem die Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade Munition an die Positionen zum Beschuss des Territoriums der DVR liefern. Die Reise der Kommission ist zunächst an die Positionen des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet des Gewerbegebiets von Awdejewka geplant, dann in den Verantwortungsbereich der 128. Gebirgsjägerbrigade im Gebiet von Wodjanoje.
Nach unseren Quellen werden gegen die Mitglieder der Kommission Terrorakte durch Soldaten des 16. Panzergrenadierbataillons der 58. Panzergrenadierbrigade geplant, um ihre Verbrechen zu verheimlichen. Es wurde bekannt, dass dem Organisator des Terrorakts jede beliebige Veränderung der Route oder des Transportmittels bekannt sein wird. Wir sind an der Rettung des Lebens der Mitglieder der Kommission interessiert, die zur Ermittlung von Kriegsverbrechen durch Soldaten der ukrainischen Streitkräfte eingetroffen sind. Wir hoffen, dass die Materialien, die jetzt gesammelt werden, nach dem Wechsel des verbrecherischen politischen Regimes an internationale Gerichtshöfe übergeben werden.

 

De.sputniknews.com: Die Armee Syriens hat seit Beginn der Operation der russischen Luftwaffe in dem arabischen Land rund 400 Siedlungen befreit. Das teilte der Befehlshaber der russischen Gruppierung in Syrien, Generaloberst Alexander Dwornikow, am Mittwoch mit.
„In dieser Zeit verlor das Terrornetzwerk Daesh (IS/Islamischer Staat) 10.000 Quadratkilometer des syrischen Territoriums. Das Potential der Terrorgruppierungen verringerte sich um die Hälfte, die Terroristen büßten die Initiative ein“, sagte der General in einem Interview der russischen Regierungszeitung „Rossijskaja Gaseta“.
Der Daesh stellt derzeit eine der größten Bedrohungen für die globale Sicherheit dar. Im Laufe von drei Jahren gelang es den Terroristen, beachtliche Territorien des Iraks und Syriens zu besetzen. Zudem versuchen sie, ihren Einfluss in Nordafrika, darunter in Libyen, auszuweiten.
Eine einheitliche Front gegen den IS gibt es bislang nicht. Gegen die Gruppierung kämpfen die Regierungstruppen Syriens und des Iraks, die US-geführte Koalition, die Kurden sowie libanesische und irakische Schiiten-Milizen. Seit Ende September fliegt auch die russische Luftwaffe Raketen- und Bombenangriffe gegen die Terrormiliz in Syrien.
Im Bürgerkrieg kamen nach UN-Angaben bislang rund 220.000 Zivilisten ums Leben, einige Millionen Menschen wurden zu Flüchtlingen.

 

Dnr-online.ru: Heute, am 23. März, kommentiert der Direktor des staatlichen Unternehmens „Republikanischer Mobilfunkoperator Phönix“ Andrej Rudnitschenko während einer Pressekonferenz die Situation bezüglich der Vorbereitung eines mobilen Internets in der Repbulik nach dem Standard 4G.
„Wir werden uns bemühen sofort vom 2G-Standard auf den 4G-Standard überzugehen. Aber dies ist mit ernsthaften finanziellen Aufwendungen verbunden, deshalb steht der Zeitpunkt für das Anlaufen des Projekts noch in Frage. Dennoch geht das Projektstadium bereits zu Ende und ich denke, dass es uns gelingen wird die notwendigen Mittel zu finden“, sagte der Direktor von Phönix.
Außerdem teilte Andrej Runitschenko mit, dass das mobile Internet nach dem 2G-Standard auf modernisierte Ausrüstung mit höherer Kapazität übergangen ist: „Was den 2G-Standard betrifft, so wurde er testweise am 3. März eingeführt, aber wir haben sofort mit der unzureichenden Kapazität der Ausrüstung für die vorhandene Anzahl von Abonnenten, die den Dienst nutzen wollten, zu kämpfen gehabt. Danach haben wir eine Modernisierung der Ausrüstung vorgenommen. Am 22. März haben wir den Zugang zum 2G-Internet erneuert. Der Zugang ist auf der Seite von Phönix erklärt, der Dienst läuft im Testmodus und kostenlos.“

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute tagsüber den Abschnitt der Straße Donezk – Gorlowka im Gebiet von Jasinowataja mit Granatwerfern des Kalibers 120mm beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Der Beschuss der Positionen der DVR im Gebiet des Jasinowatajer Checkpoints begann gegen 15:30 Uhr . Die Truppen schossen mit Granatwerfern des Kalibers 120mm“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er erklärte, dass der Gegner von den Positionen in der besetzten Stadt Awdejewka schießt, auf den Checkpoint wurden etwa fünf Granaten abgeschossen.

 

Ukrinform.ua: Am 29. März soll eine neue Regierung gebildet werden.
Das kündigte Präsident Petro Poroschenko am Mittwoch  bei seinem Besuch des Morosow-Konstruktionsbüros in Charkow an. Das Parlament werde die Regierung bilden und damit die politische Krise beenden, sagte Poroschenko.

 

Dan-news.info: Schüler der durch Beschüsse der ukrainischen Streitkräfte zerstörten Schule Nr. 116 des frontnahen Petrowskij-Bezirks von Donezk besuchten heute den botanischen Garten und ein Kino in der Hauptstadt. Die Exkursion und den Kinobesuch für die Kinder organisierten Soldaten mit Unterstützung der Abgeordneten des Volkssowjets der DVR Oleg Glebow und Alexandr Jarowikow.
An der Aktion nahmen etwa 50 Menschen teil – 36 Schüler, Eltern und Pädagogen. Zuerst besuchten die Kinder die Gewächshäuser des botanischen Gartens.
„Wir haben Freundschaftsbeziehungen mit den Schulen im Petrowskij-Bezirk. Für die Kinder führen wir Treffen durch, wir nehmen an Schulfesten teil, führen Sicherheitstrainings durch. Heute haben die Abteilungen den Kindern einen Bus zur Verfügung gestellt, um sie zum botanischen Garten zu bringen. Sie sollen sich an die Fahrt als Unterrichtsstunde in der lebenden Natur und das Frühlingsfest erinnern“, sagte der die Kinder begleitende Soldat mit Codenamen „Fura“.
Die Kinder besuchten fünf Gewächshäuser des botanischen Gartens. Dort gibt es eine Sammlung von mehr als 2000 Arten von Pflanzen. Im Rahmen der Exkursion führten Wissenschaftler für die Kinder eine Naturkundestunde durch, erzählten von den Besonderheiten der Pflanzenwelt.
„Es hat uns sehr gefallen. Man erfreut sich an einer solchen Menge von Pflanzen. Wenn wir nach der Reparatur in unsere Schule zurückkehren, werden wir das Grün in ihr besonders schätzen“, sagte der Schüler der sechsten Klasse Danil Kobsarj.
Die Klassenlehrerin der Schule Nr. 116  Natalja Beljajewa, die auch an der Aktion teilnahm, sagte, dass solche Ausflugsprogramme für die Schüler nichts anderes sind als die Möglichkeit sich psychisch aufzuladen. Sie erklärte, dass die Kinder in einer frontnahen Zone leben und regelmäßig ungewollt Zeugen des Kriegs werden.
„Auf uns wurde auch in der letzten Nacht geschossen. Schon im letzten Jahr hat unsere Schule unter solchen Beschüssen gelitten. Ihr Dach wurde zerstört, die Fenster. Uns haben Nachbarn aufgenommen – die Schule Nr. 107. Unsere Schule wird repariert. Wir hoffen schon im kommenden September in sie zurückzukehren“, erzählte die Lehrerin.
Nach der Exkursion im Donezker staatlichen botanischen Garten fuhren die Kinder ins hauptstädtische Kino „Swesdotschka“, wo sie einen Zeichentrickfilm sahen. Nach Angaben der Organisatoren wird morgen eine weitere Gruppe aus dem beschossenen Petrowskij-Bezirk an einem solchen Programm teilnehmen.

 

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Weißrussland wird keine Wahl zwischen Ost und West, Russland und der Europäischen Union treffen. Das Land möchte zwar am politischen Prozess in Europa teilnehmen, aber nicht auf Kosten seiner Nachbarn – Deutschlands, Russlands und Chinas, wie der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko am Mittwoch sagte.
„Wenn die Partner, mit denen wie einen Dialog führen werden, uns die Frage stellen werden, ob wir mit dem Osten oder dem Westen, Russland oder der EU sind… Tja, so eine Position passt uns nicht“, sagte Lukaschenko in einem Gespäch mit dem polnischen Außenminister Witold Waszczykowski.
Sicherlich sei auch Polen daran interessiert, dass Weißrussland nicht nur ein unabhängiger, sondern auch ein stabiler Staat sei.
„Ich denke nicht, dass der Westen noch einen solchen instabilen Staat wie die Ukraine braucht… Wir können zusammen eine wesentliche Rolle spielen. Da wir uns im Epizentrum Europas befinden, können wir die ablaufenden Prozesse in unserem Interesse beeinflussen, aber nicht auf Kosten unserer Nachbarn — Deutschlands, Russlands und Chinas“, betonte er.
Zugleich sei Minsk zu einer engen Zusammenarbeit mit Polen bereit.
„Es hat keinen Sinn, uns gegenseitig durch einen Zaun zu betrachten“, so Lukaschenko.

 

av-zakharchenko:  Am 23. März traf sich das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko mit Soldaten der Armee und der Miliz der DVR, die aufgrund einer Verwundung während der Kämpfe auf dem Territorium der Republik kampfunfähig sind.
Das Treffen fand im Rahmen der Ausfüllung eines Programms zur Arbeitsbeschaffung für verwundete Soldaten statt. In einer ersten Etappe des Programms ist die Arbeitsbeschaffung für Soldaten in Ministerien und Behörden der Republik in der Funktion eines „politischen Leiters“ geplant. In seiner Ansprache an die Soldaten sagte das Republikoberhaupt, dass der Krieg heute nicht nur auf den Kampffeldern, sondern auch im Hinterland stattfindet – dies ist ein ideologischer Krieg.
„Der Krieg ist noch nicht zu Ende und heute ist er möglicherweise noch ernster als auf den Kampffeldern. Dies ist ein Krieg im Inneren. Heute kommen viele Menschen aus der Ukraine zurück unter Einfluss der ukrainischen Propaganda und sie glauben nicht an unseren Sieg. Viele unserer Einwohner zweifeln auch bis jetzt – können wir standhalten, können wir siegen. Und Euch, als wirklichen Kämpfern, befehle ich, in diesen inneren, ideologischen Krieg einzutreten. Obwohl ihr aufgrund Eurer Verletzungen nicht mehr kämpfen könnte, ist Euer Dienst nicht zu Ende“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Derzeit werden etwa 50 Menschen in das Amt von politischen Leitern eingesetzt. Zuvor werden sie intensive Schulungskurse durchlaufen.
Im Ganzen sind die Aufgaben an der ideologischen Front für die politischen Leiter der Ministerien und Behörden sehr breit angelegt. Es muss ideologische Arbeit vor Ort geleistet werden, sich mit Fragen der patriotischen Einstellung befasst werden, eine konstruktiver Dialog zwischen den Bürgern der Republik und der Staatsmacht geführt werden.
Alexandr Sachartschenko sagte, dass die Republik heute einen ernsthaften Kadermangel hat – die besten Kader befinden sich an der Front. Dieses Programm ist dazu vorgesehen, freie Funktionen mit Menschen zu besetzen, die in Kämpfen erprobt und der Republik wirklich ergeben sind.
„Der Staat kümmert sich um die Menschen, die Blut für ihn vergossen haben. Heute befinden sich die besten Kader an der Front und in den Ministerien und Behörden ist bei uns ein recht großer Kadermangel. Es wurde die Entscheidung getroffen: Soldaten, die in der Folge von Verletzungen ihre Gesundheit verloren haben, diejenigen, die ihre militärischen Verpflichtungen nicht mehr ausfüllen können, werden in den Ministerien und Abteilungen ideologische Arbeit leisten. Dies ist die erste Etappe. In der Perspektive werden in allen Bereich des gesellschaftlichen Lebens Soldaten mit Fronterfahrung arbeiten. Dies sind tatsächlich erprobte Menschen, die nicht fürchten dem Tod in die Augen zu sehen, die sich nie ergeben werden und die Republik verraten“, sagte das Oberhaupt der DVR.

 

Unian.ua: Militärärzte gaben die Zahl der Verwundeten bei den heftigen Kämpfen um das Industriegebiet von Awdejewka bekannt.
Allein im Donezker Bereich der STO wurden demnach im Verlauf des letzen Tages acht ukrainische Soldaten verwundet. Die Kämpfe im Industiegebiet dauerten noch immer an.
Der Großteil sei im Industriegebiet von Awdejewka verwundet worden, wo die Militanten am Vorabend ihre Aktivitäten verstärkt und den Verteidigern des ukrainischen Landes eine furchtbare Nacht bereitet hätten.
Dabei seien sechs Soldaten verletzt worden. Zwei weitere wurden bei Peski verwundet. Neben leichten Verletzungen gebe es auch schwere. Die Soldaten seien nach der notwendigen Ersten Hilfe ins Krankenhaus von Dnepropetrowsk gebracht worden…

 

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 23.03.2016

  1. Pingback: Presseschau vom 23.03.2016 | Steven25's Blog

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