Presseschau vom 29.02.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben wieder die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Dies teilte die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Am Abend des 28. Februar wurde aus Richtung Luganskoje das Feuer mit Schusswaffen auf das Gebiet von Losowoje eröffnet.
„Verluste gibt es keine“, heißt es bei der Volksmiliz.

 

Dan-news.info: Militärische Formationen der Ukraine haben in der letzten Nacht mit Granatwerfern den von der DVR kontrollierten Teil von Sajzewo bei Gorlowka beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Ukrainische Gruppen haben gegen 22:20 Uhr das Feuer mit Granatwerfern des Kalibers 82mm auf Sajzewo eröffnet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle kam das Feuer von den Positionen der ukrainischen Truppen im okkupierten Showanka. Insgesamt wurden während des Beschusses vom Gegner mindestens sechs Granaten abgeschossen.

 

De.sputniknews.com: Die meisten ukrainischen Bürger glauben nicht mehr an eine Rückkehr der Krim in den Einflussbereich Kiews, wie eine Umfrage zeigte, die auf der Site der Nachrichtenagentur 112 Ukraina veröffentlicht wurde.
Auf die Frage, ob die Ukraine die Krim noch zurückholen können wird, wurden drei Antwortmöglichkeiten zur Auswahl gestellt: „Nein, Russland wird nie darauf eingehen“, „Ja, bei ständigem politischem und ökonomischem Druck auf Russland“ und „Möglicherweise, aber nicht in absehbarer Zukunft“.
Die Umfrageergebnisse dürften die ukrainischen Behörden kaum erfreuen: 72 Prozent der Teilnehmer haben sich offensichtlich mit dem Verlust der autonomen Republik abgefunden und für die „Nein“-Antwort gestimmt. Etwa 15 Prozent halten eine Rückkehr der Halbinsel in der fernen Perspektive für möglich, nur 12 Prozent machen sich Illusionen hinsichtlich einer Rückkehr der Krim zur Ukraine.
Der ukrainische Innenminister Arsen Awakow hatte unlängst erklärt, die Kiewer Behörden würden eine Sondereinheit der Nationalgarde auf einen Rückhol-Einsatz auf der Krim vorbereiten. Der Vizepremier der Krim-Regierung, Michail Scheremet, meinte daraufhin ironisch, „(…) dass wir (die Einwohner und Behörden der Krim – Anm. d. Red.) diese Möchtegern-Befreier bereits mit Ungeduld erwarten“. Dabei betonte er: „Die Krim ist endgültig und unwiderruflich, gemäß den Anforderungen der russischen, ukrainischen und internationalen Gesetzgebung, infolge der Willensbekundung der Bevölkerung in den Bestand Russlands eingegangen“.
Die Krim war nach dem im März 2014 durchgeführten Referendum, bei dem sich die Mehrheit der Bewohner klar dafür ausgesprochen hatte, erneut ein Föderrationssubjekt Russlands geworden. Die Ukraine hatte die Ergebnisse des Referendums nicht anerkannt und startete eine Verkehrs-, Strom- und Handelsblockade der Halbinsel in der Hoffnung auf eine „baldige Wiederherstellung der staatlichen Souveränität auf der Krim“.

 

Dnr-online.ru: Über die Kommunalwirtschaft von Debalzewo, über Arbeitsplatzbeschaffung für die Einwohner der Stadt, berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR der Bürgermeister von Debalzewo, das Mitglied der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Alexandr Rejngold.
„Die Kommunalwirtschaft ist das Leben der Stadt. Zurzeit gibt es in der Stadt zwei kommunale Unternehmen – „Gorkommunservis“ (städtische Dienstleistungen, Anm. d. Übers.) und „Shilremserwis“ (Wohnungswirtschaft, Anm. d. Übers.). Sie arbeiten mit der vollen Kapazität. Wir haben Planstellen eingerichtet, neue Stellenpläne bestätigt. Wir haben soweit möglich die Arbeitsentgelte erhöht, haben begonnen Mieten einzunehmen. Und die Menschen haben die Unterschiede gesehen. Hausmeister haben mit der Arbeit begonnen! Die Stadt begann aufzuleben. Die kommunale Wohnungswirtschaft ist ein Mechanismus, dessen Arbeit einmal organisiert werden muss, dann darf man sich nicht einmischen, sondern muss unterstützen“, sagte er.
„Natürlich gibt es heute sehr viel Arbeit. In Debalzewo arbeiten zehn Vertragsorganisationen, die Arbeiter brauchen. Sie haben ein hohes Lohnniveau. Nach Angaben des städtischen Arbeitsamts arbeitet derzeit praktisch die gesamte männliche Bevölkerung in Vertragsorganisationen. Und bei der Eisenbahn. Außerdem entwickelt sich bei uns perspektivisch die Fabrik „Geron“. Das ist Maschinenbau. Es gibt eine Tabakfabrik. Arbeit findet sich nun immer“, fasste Alexandr Rejngold zusammen.

 

Dan-news.info: Im Februar haben mehr als 65.000 Einwohner der DVR Sozialzahlungen erhalten. Dies teilte heute der Pressedienst des Arbeits- und Sozialministeriums mit.
„Im Februar 2016, Stand 26.2., wurden Sozialzahlungen in einer Gesamtsumme von 184 Mio. Rubel ausgezahlt. Zahlungen erhielten 65.369 Empfänger“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.

 

De.sputniknews.com: Bulgarische Farmer haben Verluste von rund 168 Millionen US-Dollar erlitten, wie die Agentur Focus unter Berufung auf die bulgarische Landwirtschaftsministerin Desislava Taneva mitteilt. Grund dafür seien vor allem die russischen Gegensanktionen im Lebensmittelbereich.
„Die bulgarische Landwirtschaft hat seit Beginn des russischen Einfuhrverbots im August 2014 bis Januar 2016 etwa 300 Millionen Lew (umgerechnet etwa 168 Millionen US-Dollar) verloren“, sagte sie.
Die Verluste seien sowohl auf den Rückgang des Exports als auch auf eine starke Senkung der Preise für unter das Embargo gefallene Waren zurückzuführen.
Laut Taneva zeigt Bulgarien großes Interesse an einer Wiederaufnahme der umfassenden Handelsbeziehungen zu Russland, kann dies aber nur im Rahmen der Europäischen Union tun.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich wegen der Ukraine-Krise verschlechtert. Die EU und die USA gingen von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu Strafmaßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft über.
Im Gegenzug erließ Russland ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt hatten – die USA, die EU-Länder – darunter auch Bulgarien – Kanada, Australien und Norwegen.

 

Lug-info.com: Die Krankenhäuser des von der Kiewer Regierung kontrollierten Sewerodonezk bereiten sich auf eine massenweise Aufnahme von Patienten in den chirurgischen Abteilungen vor, was ein Anhaltspunkt dafür sein könnte, dass die ukrainischen Streitkräfte planen, die Kämpfe im Donbass zu aktivieren. Dies teilte heute eine Quelle mit, die mit der Arbeit der Krankenhäuser der Stadt vertraut ist.
„Am Freitag haben die Ärzte im Krankenhaus gesagt, dass es vor kurzem eine Besprechung in Sewerodonezk gab, bei die Anforderung gestellt wurde, die Zahl der Krankenhausbetten für eine massenweise Aufnahme von Chirurgiefällen auszuweiten“, berichtete der Einwohner von Sewerodonezk. Er fügte hinzu, dass die medizinischen Einrichtungen sich wahrscheinlich darauf vorbereiten Verletzte aufzunehmen.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Kiewer Truppen haben drei Abwehrraketenkomplexe (SPRK) „Tunguska“, einen Abwehrraketenkomplex (SRK) „Strela“, einen zivilen Hubschrauber sowie weitere Militär- und Ingenieurtechnik in die Zone der sogenannten „ATO“ gebracht.
„Die Streitkräfte der Ukraine nutzen weiterhin das Regime der Feuereinstellung zur Konzentration von militärischem Potential ihrer Abteilungen in der „ATO“-Zone“, sagte er.
„So wurde nach Informationen unserer Aufklärung im Gebiet von Sewerodonezk der Betrieb eines Flugplatzes bemerkt, auf dem ein ziviler Hubschrauben, drei SPRK „Tunguska“ und Ingenieurtechnik stationiert sind, ebenfalls wurden zwei Zelte für das Personal aufgebaut“, erläuterte Jaschtschenko, der meinte, dass „wahrscheinlich der Flugplatz für militärische Zwecke verwendet wird“.
„Im Gebiet von Tschuginka im Staniza-Luganskaja-Bezirk, 30 km von der Kontaktlinie, wurden auf den Positionen der ukrainischen Streitkräfte zwei Einheiten und Panzertechnik und ein SRK „Strela“ registriert“, fügte der Oberst hinzu.
„Auf diese Weise konzentriert die militärische Führung der Ukraine trotz der äußerst instabilen innenpolitischen Situation im Land weiterhin militärisches Potential, um die Fragen im Südosten des Landes auf militärischem Weg zu lösen“, unterstrich der stellvertretende Leiter des Stabs.
„Es liegen Informationen vor, dass mehr als 100 Soldaten der 28. mechanisierten Brigade mit der Medaille „Für Tapferkeit in der Gefangenschaft“ ausgezeichnet werden“, sagte Jaschtschenko.
Nach seinen Worten wird erwartet, dass der Brigadekommandeur Oleg Subowskij die ersten Medaillen an aus der Gefangenschaft zurückkehrende ukrainische Soldaten schon in der nächsten Zeit überreichen wird.
„Die Auszeichnung soll nach Meinung hochgestellter Funktionäre der ukrainischen Streitkräfte ein Anlass des Stolzes für die Soldaten der ukrainischen Armee und ihre Familien sein“, unterstrich Jaschtschenko.
„Im Verteidigungsministerium der Ukraine wird angemerkt, dass die Medaille Vergünstigungen für die Soldaten und ihre Kinder beim Eintritt in Bildungseinrichtungen der Ukraine beinhaltet“, fügte der stellvertretende Leiter des Stabs hinzu.

 

Nachmittags:

 

Dan-news.info: Der Sozialversicherungsfonds für Arbeitsunfälle und Berufserkrankungen hat im Februar an Einwohner der DVR mehr als 80 Mio. Rubel ausgezahlt. Dies teilte der Vorsitzende des Fonds Wladimir Arnow mit.
„Im Februar erhielten 28.350 Menschen Versicherungszahlungen in Höhe von insgesamt 80,3 Mio. Rubel“, sagte er.

 

Dnr-online.ru: Wie heute der Pressedienst des Ministeriums für Bauwesen und Kommunalwirtschaft der DVR mitteilte, sind die Reparaturarbeiten am dritten Leitungsstrang des Kanals Sewerskij Donez – Donbass, der an der Kontaktlinie liegt, noch nicht abgeschlossen.
„Am Freitag wurden die Schweißarbeiten an der dritten Druckleitung des Kanals abgeschlossen.
Hydraulische Versuche haben gezeigt, dass der Druck nicht gehalten wird, er fällt ab. Bei wiederholten Untersuchungen an dem Teilstück wurden Splitterbeschädigungen gefunden. Im Zusammenhang damit wurde die Entscheidung getroffen, das Teilstück der dritten Druckleitung des Kanals Sewerskij Donezk – Donbass zu leeren und mit der Reparatur zu beginnen. Die Arbeit wird von drei Brigaden (12 Personen) des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ durchgeführt. In den nächsten Tagen, wenn es keine neuen Beschüsse gibt, sollte die Arbeit des Kanals wieder aufgenommen werden. Eine vollwertige Funktion des Kanals Sewerskij Donez – Donbass wird es erlauben die notwendigen Wasserreserven aufzufüllen und in ein technologisches Regime der Wasserversorgung überzugehen“, teilte der Vertreter des Bauministeriums mit.

 

De.sputniknews.com: Die Türkei errichtet offenbar ein Aufmarschgebiet an der syrischen Grenze: Ein russisches Fernsehteam hat im Raum Kobane türkisches Militär beim Bau von Feuerstellungen für Panzertechnik gefilmt.
Ein Kamerateam des Senders Ren TV befand sich im syrischen Kobane (Ain al-Arab), als Anhänger der Terrororganisation Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) das benachbarte Tel Abjad gleichzeitig von zwei Seiten angriffen: aus der Richtung der IS-Hochburg Rakka und von der türkischen Grenze aus.
Auf dem Video sind Soldaten zu sehen, die Stellungen einrichten, sowie Panzertechnik unter türkischer Flagge. Nach Angaben der Journalisten befinden sich diese Stellungen direkt an der Grenze. Dorthin werde Munition gebracht.
Das größtenteils von Kurden bewohnte Kobane wurde sich seit Ende 2014 vom IS belagert, bevor unlängst die Kurdenmilizen die weitgehend zerstörte Stadt befreiten. Jetzt kontrollieren bewaffnete Anhänger der syrischen Kurden-Partei PYD Kobane. Die türkische Regierung betrachtet sie als Terroristen, die mit der verbotenen Arbeitspartei von Kurdistan in Verbindung stehen.
In den vergangenen Wochen nahm die türkische Armee die Kurdenstellungen in Syrien wiederholt unter Artilleriebeschuss. Nach Angaben der Ren-TV-Reporter vor Ort kämpfen die Kurden und IS-Terroristen weiter um Tel Abjad.
In Syrien, wo seit fünf Jahren ein Krieg tobt, gilt seit dem 27. Februar eine Feuerpause zwischen den Regierungstruppen und bewaffneten Oppositionsanhängern. Daesh, al-Nusra und weitere in Syrien operierende Terrormilizen sind von dem Waffenstillstandsabkommen, das unter Vermittlung Russlands und der USA geschlossen wurde, ausgenommen.

https://youtu.be/6XhjVZFGnoc

 

Lug-info.com: Die LVR und die Ukraine haben die Durchführung eines zusätzlichen Gefangenenaustauschs am Donnerstag, den 3. März, nach der Formel „1 gegen 2“ vereinbart. Dies teilte heute die Vertreter in der LVR in der Unterarbeitsgruppe zur humanitären Fragen und Austausch von Gefangenen der Kontaktgruppe Olga Kobzewa mit.
„Gerade wurde mit der ukrainischen Seite verhandelt: bei uns findet am 3. März um 13 Uhr an der Brücke bei Stschastje ein Austausch statt. Das Format ist bisher „eins gegen zwei“, teilte die Vertreterin der LVR mit.
Sie erläuterte, dass auf diese Weise die Seiten den zuvor in Minsk verabredeten Prozess des Gefangenenaustauschs „4 gegen 8“ abschließen.
„Im Ergebnis der zusätzlichen Verhandlungen wurde eine Vereinbarung zum Abschluss des Austauschs nach der Formel „4 gegen 8“ getroffen, der durch die Schuld Kiews im Verlauf des Austausch am 26. Februar nicht vollständig durchgeführt wurde“, sagte Kobzewa.

 

De.sputniknews.com: Die absolute Mehrheit der Ukrainer schätzt die Wirtschaftslage ihres Landes als schlecht ein, wie eine Studie der Research & Branding Group zeigt.
87 Prozent der ukrainischen Bürger gaben in der Umfrage der Research & Branding Group an, mit der Wirtschaft ihres Landes unzufrieden zu sein. Weitere elf Prozent schätzten die ukrainische Ökonomie als mittelgut ein. Nur ein Prozent der Befragten hielt die Wirtschaft für gut.
Im September 2013, also noch vor Beginn der Euromaidan-Bewegung, hatten sich noch 66 Prozent der Bevölkerung mit der Wirtschaftslage unzufrieden gezeigt. Für 28 Prozent der Befragten war die Lage mittelgut, während vier Prozent mit der Wirtschaft voll und ganz zufrieden waren.
Die jüngste Umfrage zeigt deutlich, dass die meisten Ukrainer jetzt gezwungen sind, den Riemen enger zu schnallen. 59 Prozent der Befragten gaben an, am Essen sparen zu müssen. 37 Prozent sparen an Wohn- und Betriebskosten, 19 Prozent könnten sich keine großen Einkäufe mehr leisten. 44 Prozent mussten ihre Ausgaben für Freizeit und Urlaub kürzen. Lediglich drei Prozent der Befragten erklärten in der Befragung, überhaupt nicht zu sparen.
Im März 2014, als die Folgen des Euromaidan noch nicht so stark spürbar waren, konnten es sich 19 Prozent der Ukrainer leisten, ihre Konsumgewohnheiten nicht einzuschränken. 13 Prozent konnten sich schon damals keine großen Einkäufe mehr leisten. 15 Prozent mussten an Kommunalkosten sparen, 37 Prozent an Lebensmitteln.
Während im März 2014 weniger als die Hälfte der Bürger (49 Prozent) mit der materiellen Lage ihrer Familien unzufrieden waren, so stieg dieser Anteil im Februar 2016 auf 61 Prozent.
Und auch ihrer Zukunft sehen die Ukrainer nicht allzu optimistisch entgegen: Laut der Umfrage äußerten 37 Prozent der Befragten die Ansicht, dass sich ihre Situation noch verschlechtern wird. Nach Ansicht von 36 Prozent der Befragten wird sich die Lage nicht ändern. Lediglich 13 Prozent brachten ihre Überzeugung zum Ausdruck, dass ihr Leben besser wird. 14 Prozent konnten diese Frage nicht beantworten.
Die Befragung wurde vom 3. bis 11. Februar 2016 von dem ukrainischen Unternehmen Research & Branding Group durchgeführt.
Im Vergleich zum Dezember 2014 war Ende 2015 in der Ukraine ein drastischer Preisanstieg bei Nahrungsmitteln zu verzeichnen. Laut dem ukrainischen Ministerium für Agrarpolitik und Ernährung haben sich die Preise für Rindfleisch, Schweinefleisch, Geflügel, Wurst, saure Sahne und Milch um 30 bis 33 Prozent erhöht, für Butter und Quark um 20 Prozent, für Eier um 72 Prozent, für Gemüse um vier bis sieben Prozent. Der durchschnittliche Preisanstieg der übrigen Lebensmittel lag zwischen 60 und 70 Prozent.
Die Tarife für Wohnraum und Kommunalwirtschaft sind im Jahr 2015 gegenüber 2014 um 285 Prozent in die Höhe geschossen, fürs Heizen um 71,5 Prozent, für Warmwasser um 57 Prozent.
Gleichzeitig ging der Reallohn in der Ukraine nach Angaben des Staatlichen Statistikdienstes im Dezember 2015 gegenüber Dezember 2014 um zehn Prozent zurück.

 

Smdnr.ru: Am Samstag, den 27. Februar 2016 berichtete im Rahmen der Regierungsstunde über die Ergebnisse der Arbeit im Jahr 2015 und die Pläne für 2016 der Kommunikationsminister der DVR Wiktor Jazenko vor den Abgeordneten des Volkskongresses.
Seinen Beitrag beginn der Kommunikationsminister mit einer erfreulichen Nachricht für die Abonnenten des republikanischen Mobilfunkoperators „Phönix“, für die ab dem 27. Februar 2016 ein SMS-Dienst besteht. Wiktor Jazenko teilte mit, dass zu Beginn der Dienst im Testmodus arbeiten wird, aber schon zum 5. März 2016 ist ein Betrieb mit voller Kapazität vorgesehen. Nach den Worten des Ministers wird in der nächsten Zeit auch ein Dienst für mobiles Internet beginnen.
Besonders lenkte Wiktor Jazenko die Aufmerksamkeit auf die Tätigkeit des staatlichen Unternehmens „Potschta Donbassa“.
„“Potschta Donbassa“ ist neben allem anderen ein Instrument, um im Moment 1,2 Mrd. Rubel Renten an die Bevölkerung auszuzahlen. Derzeit läuft eine aktive Ausweitung dieser Abteilung, praktisch jede Woche eröffnen wir eine neue Filiale. Jetzt nimmt „Potschta Donbassa“ auch Zahlungen für kommunale Dienste in einer Gesamtsumme von mehr 100.000 Rubel pro Tag an. In der letzten Zeit sind 27 Mio. Rubel Steuerzahlungen in das Budget der Republik eingegangen“, sagte der Kommunikationsminister.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Wochenbericht:
Die Lage in der DVR ist weiterhin angespannt.
Die ukrainische Seite hat in der letzten Woche 164-mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Insgesamt haben die Straftruppen 668-mal das Territorium der Republik beschossen, darunter 343-mal mit schweren Waffen.
Am intensivsten wurden unter Anwendung von schweren Waffen, die von den Minsker Vereinbarungen verboten sind, folgende Ortschaften beschossen: Sajzewo, Spartak, Staromichajlowka, Shabunki, Dokutschajewsk, Weseloje, das Gebiet des Flughafens und das Volvo-Zentrum sowie die Bezirke Petrowskij und Kujbyschewskij der Stadt Donezk.
In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 273-mal das Territorium der Republik im Zusammenhang mit 25 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen. Während der Beschüsse verwendete der Gegner: Granatwerfer des Kalibers 120mm – 14-mal, Granatwerfer des Kalibers 82mm – 143-mal. Davon wurden 122 Granaten auf das Territorium von Kominternowo abgeschossen. Außerdem hat der Gegner 86-mal Panzertechnik verwendet sowie verschiedene Arten kleinerer Granatwerfer, Abwehrgeschütze und Schusswaffen.
Nach Angaben des Berichts der OSZE-Mission wurde in den Lagerorten für ukrainische Waffen und Militärtechnik das Fehlen von vier Mehrfachraketenwerfersystemen „Uragan“ 220mm, 12 Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ 122mm, sieben Haubitzen MSTA-B – 152mm, 44 Panzern, vier Granatwerfern, einem Antipanzergeschütz (D-44, 85mm) festgestellt. An den Lagerorten für ukrainische Waffen und Waffentechnik wurden mehrfach zuvor nicht erfasste Waffen bemerkt. Die OSZE-Beobachter bemerken auch eine planmäßige Besetzung von Ortschaften, eine Verlagerung von Waffen und Militärtechnik durch die ukrainischen Truppen in der Pufferzone. Alle Verstöße, die von der OSZE-Mission in den Lagerorten für ukrainische Waffen und Militärtechnik aufgedeckt wurden, bleiben ohne die nötige Aufmerksamkeit, und wie wir aus den OSZE-Berichten ersehen können, wird von ihnen keinerlei Entscheidung getroffen. Mit anderen Worten – die militärisch-politische Führung der Ukraine drückt sich vor der Erfüllung der erreichten Vereinbarungen und vor einer Bewegung der Situation in Richtung friedlicher Lösung des Konflikts. Ich will die Aufmerksamkeit darauf lenken, dass die Verschärfung der militärisch-politischen Lage im Donbass in der Regel im Vorfeld eines Treffens der Außenminister der normannischen Vier abläuft.
Unter der Führung einer solchen Politik und der Nichterfüllung der Vereinbarungen leidet immer die friedliche Bevölkerung. Der blutige Wettkampf zwischen Kommandeuren von Abteilungen beim Beschuss von Ortschaften hat schon seine Ergebnisse gezeigt. In der letzten Woche starben vier Soldaten der Streitkräfte der DVR und einer wurde verletzt. Unter der Zivilbevölkerung wurden drei Personen verletzt und zwei Kinder erlitten Prellungen durch Explosionen ukrainischen Geschosse und Minen. Im Ergebnis der Tätigkeit von Spezialabteilungen des Innenministeriums der Ukraine in der Nähe der Kontaktlinie zur Auffindung und Festnahme von Informatoren der DVR verschwanden zwei Menschen, ein Mann und eine Frau im Bezirk von Showanka.
Unsere Aufklärung stellt weiterhin ständige Verschiebungen von Technik der ukrainischen Streitkräfte in Richtung Gorlowka, Donezk und Mariupol fest, sowohl in den Orten in der ATO-Zone als auch entlang der Kontaktlinie. Wenn man eine Analyse der Verlagerung von Technik und Personal durchführt, kann man den Schluss ziehen, dass die ukrainische militärisch-politische Führung unter dem Deckmantel der Verlagerungen versucht, die wirkliche Lage der Abteilungen entlang der Kontaktlinie zu verbergen, das Vorhandensein von verbotenen Arten von Waffen, mit anderen Worten Verletzungen der Minsker Vereinbarungen zum Abzug von Waffen zu tarnen und höchstwahrscheinlich auch die Vorbereitung zu Angriffen auf die DVR zu verbergen.
Während sie solche Maßnahmen durchführt, gibt die ukrainische Führung offenkundig falsche Informationen über eine Vergrößerung der Zahl der Beschüsse von Seiten der Streitkräfte der DVR aus und führt die OSZE-Vertreter in die Irre, indem sie die DVR der Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen beschuldigt. Die Vertreter der ukrainischen Seite im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination unterstützen dies in vollem Maße. Sie stellen weiterhin Falschinformationen über das Geschehen in der Konfliktzone vor, sie zeigen beispielsweise Videos und Fotos über angebliche Beschüsse vom Territorium der DVR aus. Aber ich will daran erinnern, dass es keine Vertreter des Gemeinsamen Zentrums von der ukrainischen Seite in Donezk und Gorlowka gibt. Und soweit bekannt ist, will die ukrainische Seite sie nicht in diese Gebiete bringen, um auch weiterhin zynisch zu lügen und sich verschiedene Rechtfertigungen für ihre Aktivitäten, die auf einen Bruch der Minsker Vereinbarungen abzielen, auszudenken.
Nach den Daten von abgefangenen Funksprüchen verhält sich das ukrainische Kommando weiterhin zynisch gegenüber seinen Soldaten. In der 28. mechanisierten Brigade ist ein Vertreter der Personalverwaltung des Verteidigungsministeriums für die ukrainischen Streitkräfte eingetroffen und hat mehr als hundert Medaillen „Für Tapferkeit in der Gefangenschaft“ überbracht. Dies hat eine eindeutige Reaktion beim Kommandeur der Brigade hervorgerufen und der genannte Vertreter wurde von ihm verprügelt. Dieser Fakt weist darauf hin, dass das ukrainische Kommando offen seine Soldaten verhöhnt und vor nichts zurückschreckt, einschließlich zynischer Formen der Belobigung des Personals, weil in Gefangenschaft zu geraten, für jeden Soldaten eine Schande ist und nichts anderes.
In der letzten Zeit haben sich die unbegründeten Falschmeldungen von ukrainischer Seite in den Massenmedien über eine angebliche Einnahme von Sajzewo und Schirokino gehäuft, einschließlich der Verbreitung von Beweisen. Ich will daran erinnern, dass die Streitkräfte der DVR einseitig Schirokino verlassen haben, um die Spannung in südlicher Richtung zu verringern. A. Hug hat persönlich versprochen, dass in dieser Ortschaft eine demilitarisierte Zone geschaffen wird, wo sich nur Zivilisten aufhalten dürfen. Die militärische Führung der Ukraine versucht alle Exzesse, die sich in den Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte ereignen, zu verheimlichen. Offene Gefechte zwischen nationalistisch eingestellten Abteilungen und den ukrainischen Streitkräfte erfolgen auf dem Nährboden schlechter materieller Ausstattung und der Aufteilung von Einflussspähren in den Ortschaften, den Passierpunkten in der ATO-Zone und entlang der Kontaktlinie. Ich meine, dass mit solchen Aktivitäten die militärische Führung versucht das Ansehen der ukrainischen Streitkräfte auf dem Weg der Inanspruchnahme erdachter Siege anzuheben und die Gesetzlosigkeit, die in den Abteilungen herrscht, zu verbergen.
Solange die ukrainische Seite nicht versucht die Minsker Vereinbarungen zu erfüllen, kann von keinem Frieden im Donbass die Rede sein.

 

De.sputniknews.com: Der Chef der ukrainischen Anti-Drogen-Behörde, Ilja Kiwa, hat in einer Livesendung beim Sender NewOne zwei junge Gäste gebeten zu demonstrieren, wie man Drogen zu Hause zubereitet. Das Programm hat zu einem neuen Skandal in der Ukraine geführt.
Zwei Teenager nahmen an dem sogenannten Experiment teil und haben aus Medikamenten, die im offenen Handel erhältlich sind, psychotrope Mittel zubereitet. Live dabei im Studio waren auch Experten. Einer von ihnen hat später das Programm verlassen und dabei erwähnt, dass er solche Meisterklassen für inakzeptabel halte.
Kiwa selbst sagte, dass alles „gemäß dem Gesetz verlaufen soll“, und hat zwei Polizisten in die Sendung eingeladen, die anschließend die beiden jungen Drogenproduzenten verhafteten.
Im Internet gab es nach der Sendung massenhaft Kritik. Viele waren der Meinung, dass der Chef der ukrainischen Anti-Drogen-Behörde somit Propaganda betrieben habe.

 

Dnr-online.ru: Entsprechend dem Erlass des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko, Nr. 44 vom 25. Februar 2016 wird das Dorf Stromarjewka zeitweise in den Verantwortungsbereich der Bezirksverwaltung von Telmanowo eingegliedert.
Dieser Erlass wurde mit dem Ziel der Absicherung der Gesetzlichkeit und Ordnung, der Absicherung der Lebensmöglichkeiten in den befreiten Ortschaften erlassen. Die Notwendigkeit der Unterzeichnung eines solchen Dokuments ist durch die Aggression der Streitkräfte und der bewaffneten Formierungen der Ukraine auf dem Territorium der Bezirke der Republik bedingt.

 

De.sputniknews.com: Italien und Griechenland unterstützen das Pipeline-Projekt Poseidon, mit dessen Hilfe russisches Gas über das Schwarze Meer nach Süditalien geliefert werden soll, wie der Chef des russischen Gaskonzerns Gazprom Alexej Miller bei einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin sagte.
„In Rom wurde ein Memorandum zur Zweckmäßigkeit des Baus einer Gasleitung von Russland aus auf dem Grund des Schwarzen Meeres über Drittländer nach Griechenland und weiter nach Italien signiert. Das Memorandum sieht die Durchführung einer betriebswirtschaftlichen Auswertung im Jahr 2016 vor“, so Miller.
„Wir und unsere europäischen Partner stützen uns auf das Pipeline-Projekt ITGI Poseidon, das seinerzeit von griechischen, italienischen und französischen Kollegen ausgearbeitet wurde: Zwölf Milliarden Kubikmeter aserbaidschanisches Gas von Griechenland aus durch das Ionische Meer nach Süditalien“, fügte er hinzu.
„Ich habe mich mit dem italienischen Wirtschaftsminister getroffen. Rom stimmt diesem Projekt zu. Der Unterzeichnung hat unter anderem der Generalsekretär des griechischen Außenministeriums beigewohnt. Auch Athen unterstützt dieses Projekt“, betonte der Gazprom-Chef.
Im Februar 2016 hatten Gazprom-Chef Miller, der Exekutivdirektor von Edison SpA, Marc Benayoun (Italien), und der CEO des griechischen Konzerns DEPA SA, Theodoris Kitsakos, eine Absichtserklärung unterzeichnet.
Das Projekt ITGI Poseidon war 2003 ins Leben gerufen worden und hat eine Kapazität von acht Milliarden Kubikmeter Gas jährlich. Etwa ein Viertel der Leitung wird unter Wasser verlegt. Die Pipeline selbst beginnt im griechischen Komotini, wo auch das auf Papier entworfene IGB-Projekt zwischen Bulgarien und Griechenland endet und die Fortsetzung des anderen ITGI-Teils (Griechenland-Türkei) beginnt (diese Leitung wird seit 2007 betrieben).
Ursprünglich wollte sich auch Aserbaidschan am ITGI-Projekt beteiligen, doch es entschied sich am Ende für eine alternative Pipeline.

 

Abends:

 

De.sputniknews.com: Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat dem Chef der „Samopomoschtsch“-Fraktion in der Werchowna Rada, Oleg Beresjuk, zufolge damit gerechnet, dass Premier Arseni Jazenjuk seinen Rücktritt selber einreichen würde. Er hätte dies im Interesse des Landes tun sollen.
Beresjuk hatte sich nach eigenen Angaben mit Poroschenko getroffen und dabei die gescheiterte Abstimmung über den Rücktritt des Kabinetts von Arseni Jazenujk vom 16. Februar besprochen, so die Online-Zeitung Ukrainskaja Prawda.
„Er (Poroschenko) erklärte dies (die gescheiterte Abstimmung – d. Red.) sehr formell. Er habe erwartet, dass der Premier selber zurücktrete. Eben deswegen rief er ihn dazu auf. Er soll überzeugt gewesen sein, dass dies im Interesse des Landes geschehe. Leider ist es anders ausgegangen. Deswegen ist das Land momentan so stark von den Wünschen einer Person abhängig“, so Beresjuk gegenüber Ukrainskaja Prawda.
Die gescheiterte Abstimmung über den Rücktritt des Ministerkabinetts verursachte Unstimmigkeiten in der Regierungskoalition und provozierte eine schwere Parlamentskrise. Aus der Koalition in der Obersten Rada traten die Fraktionen „Batkiwschtschyna“ und „Samopomoschtsch“ (Selbsthilfe) aus. Ohne diese Fraktionen hat die Regierungskoalition nicht mehr ausreichend Stimmen, um Gesetze zu billigen. Zuvor hatte auch die Radikale Partei ihren Austritt angekündigt.
Doch Jazenjuk erklärte, dass, wenn der Block von Petro Poroschenko die Reformpläne seiner Regierung unterstützen würde, die politischen Kräfte des Premiers und des Präsidenten zusammen nach neuen Partnern für die Koalition im Parlament suchen können würden. Als Beispiel schlug er Abgeordnete vor, die keinen Fraktionen angehören, einschließlich der Radikalen Partei von Oleg Ljaschko. Ljaschko wendete sich dann an alle Chefs der parlamentarischen Fraktionen mit dem Vorschlag, Konsultationen über die Zusammensetzung einer neuen Koalition aufzunehmen.

 

De.sputniknews.com: Der Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko hat Vorwürfe der internationalen Organisationen Amnesty International und Human Rights Watch zurückgewiesen, dass die ukrainische Armee Menschenrechte im Donbass verletzt. „Es gab keine Verstöße“, erklärte der Ex-Box-Weltmeister am Montag in einem Interview des TV-Senders Al Jazeera.
„Das Bataillon ‚Asow‘ führt keinen Krieg gegen die Aufständischen im Donbass“, sagte er. Darauf angesprochen, ob in Freiwilligenbataillonen auch Nationalisten kämpfen, sagte Klitschko: „Das stimmt nicht. Das ist ein Propagandakrieg.“
Den Hinweis des Reporters, dass Handlungen des Bataillons „Asow“ bekannt sind und darüber auch die US-amerikanische Presse berichtet, erwiderte Klitschko: „Ich habe keine Hakenkreuze gesehen.“ Auf die Frage, ob er von Amnesty International überhaupt gehört hat, sagte der Bürgermeister: „Entschuldigen Sie bitte. Ich habe keine diesbezüglichen Informationen. Ich lebe in der Ukraine.“

 

Novorosinform.org: Die ukrainischen Besatzer führen einen massiven Beschuss auf fast alle Vororte der Hauptstadt der DVR.
Im Petrowskij-Bezirk im Westen von Donezk wurde infolge des Beschusses eine Frau, 1986 geboren, verletzt. Dies berichtete der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukowski.
„In der Siedlung Trudowskoe wurde eine 1986 geborene Frau durch einen Granatsplitter an der Schulter verwundet“ – wurde er von DAN zitiert.
Gegen 20:00 Uhr begann das ukrainische Militär einen Mörserangriff auf die Siedlungen Staromichailowa und Schabitschewo sowie das Gebiet des Volvo-Zentrums am nördlichen und westlichen Rand von Donezk…
Daten über Zerstörungen und Verluste liegen noch nicht vor.

 

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