Presseschau vom 28.02.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends:

 

 

Dan-news.info: Der Volkssowjet der DVR hat heute das erste Mal in der Geschichte der Republik Gesetze bezüglich der Landwirtschaft des Landes beschlossen – „Über die persönliche Bauernwirtschaft“ und „Über den landwirtschaftlichen Betrieb“. Für die Annahme der Gesetze stimmten alle 82 Abgeordneten, de an der Plenarsitzung des Parlaments teilnahmen.
„Das Gesetz „Über die persönliche Bauernwirtschaft“ wird im Zusammenhang mit einigen anderen Gesetzesentwürfen eingebracht, die es unserer Republik erlauben, bei der Lebensmittelversorgung unabhängig zu sein, was bei der Blockade von Seiten der Ukraine sehr wichtig ist“, sagte der Autor des Dokuments, der Abgeordnete Jurij Leonow.
Er sagte, dass das erste der beschlossenen Gesetze den Einwohnern von landwirtschaftlichen Ortschaften erlauben wird, im gesetzmäßigen Rahmen Überschüsse ihrer persönlichen Wirtschaften zu verkaufen. „Dank diesem Gesetz werden wir zusätzliche Lebensmittel von hoher Qualität erhalten – denn es werden Produkte sein, die man für sich selbst erzeugt hat, nicht für Fremde“, erklärte Leonow.
Das Gesetz „Über den landwirtschaftlichen Betrieb“ wird es den Landwirten der Republik erlauben, die Produktion zu entwickeln und die Produkte zu verkaufen, wobei sie als natürliche, nicht als juristische Personen registriert sind.
„Die Landwirte werden Beschränkungen bezüglich der zu verteilenden Parzellen haben. Außerdem werden die örtlichen Behörden sie bei Projekten zur Entwicklung der Landwirtschaft berücksichtigen, aber für die gibt es ein großes Privileg – sie können als natürliche Personen Unternehmer sein und so ist die Steuerzahlung für sie um einiges einfacher“, sagte der Vorsitzende des Komitees des Volkssowjets zur Landwirtschaft und Landressourcen Oleg Glebow.
Die Autoren unterstrichen, dass die Annahme der Gesetze über die persönliche Bauernwirtschaft und den landwirtschaftlichen Betrieb nur ein erster Schritt in der Formierung der gesetzgeberischen Basis für die Landwirtschaft der Republik ist. Später ist die Annahme von grundlegenderen Gesetzen geplant, die diesen Bereich der Ökonomie regeln.

 

 

Vormittags:

 

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden siebenmal die Positionen der Volksmiliz der LVR beschossen. Des teilte heute die Verteidigungsbehörde der Republik mit.
Insbesondere wurden Positionen beim Dorf Kalinowka fünfmal aus Richtung Luganskoje beschossen. Geschossen wurde mit Panzertechnik, Antipanzergranatwerfern und automatischen Granatwerfern, leichten Schusswaffen.
Außerdem haben aus Richtung Popasnaja die Kiewer Truppen zweimal das Gebiet von Perwomajsk mit automatischen Granatwerfern und großkalibrigen Maschinengewehren beschossen.
„Opfer und Zerstörungen gibt es keine“, heißt es bei der Volksmiliz.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Nacht das Territorium des Donezker Flughafens am nördlichen Rand der Hauptstadt beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der Republik mit.
„Die ukrainischen Truppen haben gegen 22:00 das Feuer auf das Gebiet des Flughafens eröffnet. Der Beschuss endete gegen 23:00“, sagte er.
Nach Informationen der Quelle schoss der Gegner mit Granatwerfern des Kalibers 82mm.

 

De.sputniknews.com: Die Außenminister Russlands und der USA, Sergej Lawrow und John Kerry, haben bei einem Telefongespräch zu ernsthaften Anstrengungen zur Einhaltung der Waffenruhe durch alle Konfliktparteien in Syrien aufgerufen, wie John Kirby, Sprecher des US-Außenministeriums, mitteilte.
„Obwohl die ersten Mitteilungen Mut machen, werden auch zukünftig ernsthafte Bemühungen aller Konfliktparteien für den Erfolg äußerst wichtig sein“, zitierte Ria Novosti den Sprecher.
Laut Kirby haben Lawrow und Kerry in ihrem jüngsten Telefonat „einen konstruktiven Dialog“ im Rahmen der internationalen Syrien-Gruppe begrüßt und präzisiert, dass alle Seiten die Situation aufmerksam weiter beobachten und die Nachrichten vor Ort einschätzen werden.
„Sie (Lawrow und Kerry — Anm. d. Red.) haben des Weiteren ihre Einigkeit zur Einstellung der Kampfhandlungen und der Versorgung von Städten in ganz Syrien mit nötigen humanitären Hilfsgütern bekräftigt“, so der Sprecher weiter.
Zuvor hatte Russlands Außenministerium mitgeteilt, Lawrow und Kerry hätten die Situation in Syrien nach dem Inkrafttreten der Waffenruhe, Perspektiven der Wiederaufnahme des innersyrischen Verhandlungsprozesses unter Mitwirkung der Internationalen Syrien-Unterstützungsgruppe telefonisch besprochen, wobei eine enge Kooperation zwischen Russland und den USA als Co-Vorsitzende der Syrien-Gruppe in diesen Fragen von besonderer Bedeutung sei.
Seit dem 27. Februar, 00.00 Uhr Ortszeit, gilt in Syrien eine Feuerpause zwischen den Regierungstruppen und der bewaffneten Opposition. Von der Feuerpause sind die Terrornetzwerke Daesch, al-Nusra-Front und andere von der Uno als Terrororganisationen eingestufte Gruppierungen ausgenommen.
In Syrien tobt seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt zwischen der Regierung und der militanten Opposition. UN-Schätzungen zufolge hat der Bürgerkrieg in Syrien bisher mehr als 220.000 Menschen das Leben gekostet.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben drei Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“ nach Staniza Luganskaja gebracht. Dies teilte heute der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz Oberst Igor Jaschtschenko mit.
Nach seinen Worten verletzten die ukrainischen Streitkräfte weiterhin die Bedingungen für die Anwesenheit von Militärtechnik entlang der Kontaktlinie, die von den Minsker Vereinbarungen vorgesehen sind, und nutzen auch das Regime der Feuereinstellung für eine Konzentration von militärischem Potential ihrer Abteilungen in der Zone der sogenannten „ATO“.
„Von unserer Aufklärung wurde festgestellt, dass in Staniza Luganskaja, das sich in unmittelbarer Nähe der Kontaktlinie befindet, auf dem Gebiet eines Eisenbahndepots drei Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“ und fünf Einheiten Panzertechnik stationiert wurden. Die Bewachung des Gebietes führt das Personal einer Abteilung des Innenministeriums durch“, teilte Jaschtschenko mit.
Außerdem sagte der stellvertretende Leiter des Stabs, dass nach Information der Aufklärung der Volksmiliz gestern, am 27. Februar, in der Ortschaft Olchowoje im Staniza-Luganskaja-Bezirk, 6 km von der Kontaktlinie, die Ankunft von acht Panzern aus dem Bestand der 28. Brigade der ukrainischen Streitkräfte festgestellt wurde.
„Auf diese Weise führt die Führung der Ukraine trotz der in Minsk erreichen Vereinbarungen über einen Abzug schwerer Waffen und eine Feuereinstellung die Konzentration von militärischem Potenzial fort, mit dem Ziel die Lösung der Frage im Südosten des Landes auf militärischem Weg zu herbeiführen“, stellte der Oberst fest.

 

 

Nachmittags:

 

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich verschlechtert.
Die ukrainischen Truppen haben 120 Mal das Territorium der Republik in der Folge von 36 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen. Während der Beschüsse verwendete der Gegner: Granatwerfer des Kalibers 120mm – 10 Mal, Granatwerfer des Kalibers 82mm – 35 Mal. Außerdem verwendet der Gegner 31 Mal Panzertechnik, verschiedene Arten von kleineren Granatwerfern, Abwehrgeschütze und Schusswaffen.
Aus den Ortschaften Peski, Kransogorowka, Newelskoje, Showanka, Awdejewka, Opytnoje haben die ukrainischen Straftruppen auf das Gebiet der Ortschaften Sajzewo, Spartak, Satromichajlowka, Shabitschewo, Weseloje, Jasinowataja, das Gebiet des Flughafens und das Volvozentrum der Stadt Donezk geschossen. Die Befehle zu den Beschüsse erteilten die ukrainischen Verbrecher Shakun und Klotschkow von den Positionen der 14. und 93. mechanisierten Brigade. Während eines Granatbeschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte wurde ein Soldat der Streitkräfte der DVR verletzt.
In den letzten 24 Stunden hat die Aufklärung der DVR eine Konzentration von Personal, Waffen und Militärtechnik in de Nähe der Kontaktlinie bemerkt. So in folgenden Gebieten:
in Sajzewo, 2 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von zwei Haubitzen, drei Einheiten Panzertechnik, zwei Fahrzeugen mit Personal und Munition festgestellt;
in Majorsk, 1,5 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von einem Panzer, zwei Einheiten Panzertechnik und zwei Fahrzeugen mit Munition festgestellt;in Awdejewka, 5 km von der Kontaktlinie, wurde die Stationierung von Feuerpositionen einer Granatwerferbatterie des Kalibers 82mm festgestellt.
Im Bericht der OSZE-Mission wird von den Beobachtern das Fehlen von 12 Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ – 122mm und drei Mehrfachraketenwerfersystemen „Uragan – 220 mm festgehalten.
Gemäß den Angaben unserer Aufklärung wurden Lieferungen von Munition für 100mm Antipanzergeschütze MT-12 „Rapira“ bei der Antipanzerartilleriedivision der 57. Panzergrenadiebrigade aus den Lagern im Gebiet von Artjomowsk festgestellt, da die Munition bei den Beschüssen des Territoriums der DVR vollständig verbraucht wurde. Außerdem wurde ein Konflikt des stellvertretenden Kommandeurs der 57. Panzergrenadierbrigade für den technischen Teil, eines gewissen Ljaschenko, mit dem Kommandeur der Brigade im Zusammenhang mit den nicht rechtzeitigen Lieferungen von Waffen an die Kontaktlinie bemerkt.
Genau so eine Situation mit unzureichender Munition wurde auch bei der 54. mechanisierten Brigade festgestellt, die im Verlauf einer groben Verletzung des Waffenstillstands ihre Munition beim Beschuss von Sajzewo verbrauchte, wodurch friedliche Menschen leiden und Wohnhäuser zerstört werden.
Es ist der Fakt eines Gefechts zwischen betrunkenen Kämpfern aus den Bataillon „Ajdar“ und Soldaten der 58. Panzergrenadierbrigade im Gebiet von Suchaja Balka festgestellt worden, in dessen Folge zwei Soldaten der ukrainischen Streitkräfte verletzt wurden. Derzeit werden durch die Kräfte der 58. Panzergrenadierbrigade unter Ausschluss der Öffentlichkeit Ermittlungen in Bezug auf die Kämpfer von „Ajdar“ durchgeführt, im Zusammenhang damit, dass die Nationalisten vom Ort des Verbrechens geflohen sind. Durch das Kommando der 58. Panzergrenadierbrigade werden die genannten Verluste als nicht kampfbedingt ausgegeben, also Folgte von unvorsichtigem Umgang der Soldaten mit der Waffe.
Wenn man eine kleine vergleichende Analyse der Beschüsse durch die ukrainischen Streitkräfte vornimmt, kann man eine bestimmte Tendenz feststellen: zuvor wurden die Gebiete von Sajzewo und Gorlowka intensiv beschossen, in der Folge dessen häuften sich die Falschmeldungen von Seiten der militärisch-politischen Führung in den Massenmedien darüber, dass Sajzewo und Gorlowka angeblich von den ukrainischen Streitkräften eingenommen wurden. Derzeit ist nach der großen Intensität der Beschüsse der westlichen und nordwestlichen Bezirke von Donezk anzunehmen, dass die nächsten Falschmeldungen Informationen über die Einnahme des Flughafens durch die ukrainischen Streitkräfte oder über einen Einfall in den Kujbyschewskij- oder den Petrowksij-Bezirk sein werden. Indem sie verlogene Erklärungen abgibt, versucht die militärisch-politische Führung der Ukraine sich „militärische Erfolge“ zuzuschreiben, die es faktisch nicht gibt, außer den Versuchen die Abteilungen der Streitkräfte der DVR zu Schüssen zu provozieren, um sie in der Folge der Verletzung des Regimes der Feuereinstellung zu beschuldigen. Dies ist eine katastrophale Politik der ukrainischen Führung, die mit ihren Verletzungen der Minsker Vereinbarungen nur die Lage im Donbass destabilisiert, aber mit lauten Erklärungen versucht, sich nach den katastrophalen Operationen seit dem Machtantritt der proamerikanischen Marionetten zu rehabilitieren.
Ich will auf die positive Arbeit des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination von der russischen Seite hinweisen. Dank ihrer Anstrengungen wurde ein Passierpunkt im Bereich von Gorlowka eröffnet, was die soziale Spannung in diesem Gebiet wesentlich senken sollte. Wir schlagen der ukrainischen Seite vor, sich ein Beispiel an den Offizieren der russischen Seite beim Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination zu nehmen und mit gemeinsamen Anstrengungen eine folgerichtige Wiederherstellung des Friedens und der Stabilität auf dem Territorium des Donbass zu unterstützen.

 

De.sputniknews.com: Moskau: Angriffe von türkischem Territorium aus in Nordsyrien festgestellt
Das russische Koordinierungszentrum für Versöhnung in Syrien verfügt über Informationen, denen zufolge die Stadt Tell Abjad im Norden Syriens von bewaffneten Einheiten von türkischem Terrirorium aus angegriffen wurde, wie der Leiter des Zentrums, Generalleutnant Sergej Kuralenko, mitteilte.
„In der Nacht zum 28. Februar sind im russischen Zentrum zur Versöhnung der Konfliktparteien in Syrien Informationen über einen Angriff bewaffneter Einheiten mit Unterstützung durch schwerste Artillerie vom Territorium der Türkei auf die Stadt Tell Abjad eingegangen. Später wurden die Angaben geprüft und durch mehrere Quellen, einschließlich der Vertreter der Demokratischen Kräfte Syriens, bestätigt“, so Kuralenko.
Das russische Koordinierungszentrum wandte sich bereits mit Bitte um Auskunft über den Beschuss des syrischen Territoriums von Seiten der Türkei, die ein Mitglied der US-angeführten Koalition ist, an das US-amerikanische Zentrum für Versöhnung mit Sitz in Amman.
Am Vorabend hatte der Leiter der offiziellen Vertretung des syrischen Kurdistans in Moskau, Rodi Osman, mitgeteilt, dass türkische Truppen von Kurden kontrollierten Städte in Syrien beschossen haben sollen….

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute tagsüber das Territorium des Donezker Flughafens und des Volvo-Zentrums am nördlichen Rand der Hauptstadt der DVR beschossen, teilte eine Quelle aus den militärischen Strukturen der Republik mit.
„Heute gegen 15:00 haben ukrainische Abteilungen das Feuer auf den Flughafen und das Volvo-Zentrum eröffnet, sie haben mit Granatwerfern des Kalibers 82mm geschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Er fügte hinzu, dass das Feuer von den Positionen in den durch ukrainische Truppen besetzten Ortschaften Peski und Opytnoje kam.
In der letzten Nacht haben die Straftruppen auch das Feuer auf das Territorium des Donezker Flughafens eröffnet. Gestern haben ukrainische Abteilungen das Dorf Weseloje beschossen, das sich in der Nähe des Flughafens befindet, in der Folge des Beschusses wurde ein Haus beschädigt.

 

De.sputniknews.com: Syrische Opposition: Türkei verletzt Waffenruhe in Syrien
Die gröbsten Verstöße gegen die Waffenruhe in Syrien erfolgen aus Richtung der Türkei, wie der Vorsitzender der Partei des Volkswillens, ein Mitglied der Volksfront für Wandel und Freiheit, Qadri Dschamil, gegenüber Sputniknews mitteilte.
„Die größten Verletzungen des Waffenstillstandes ereignen sich im Norden Syriens an der Grenze zur Türkei. Das ist ein Verstoß gegen die Feuerpause seitens der Türkei. Ansonsten gibt es nur Einzelfälle. Insgesamt ist alles in Ordnung“, sagte Dschamil….

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 28.02.2016

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