Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.
Vormittags:
Dan-news.info: Der Beschuss einer Haltestelle des öffentlichen Nahverkehrs „Donezkgormasch“ im Stadtteil Bosse im Leninskij-Bezirk von Donezk, bei dem vor einem Jahr 13 friedliche Einwohner getötet wurden, wurde aus nordwestlicher Richtung mit Waffen eines Kalibers über 152mm durchgeführt. Zu diesem Schluss kam die Generalstaatsanwaltschaft der DVR, die auch ein Jahr nach der Tragödie weiterhin deren Umstände ermittelt.
„Objektive Daten bezeugen, dass der Artilleriebeschuss des Leninskij-Bezirks der Stadt Donezk am 22. Januar 2015 mit Artilleriesystemen aus Richtung Nordwesten erfolgte. Die Geschosse, deren Splitter von Spezialisten untersucht wurden, sind mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Artilleriewaffen des Kalibers 203mm abgeschossen worden. Die am ehesten in Frage kommenden Waffe eines solchen Kalibers, die auf dem Territorium der ehemaligen UdSSR produziert wurde, ist das Weitstreckengeschütz 2S7 „Pion““, heißt es in den Materialien der Strafsache, die bei DAN vorliegen.
Die Generalstaatsanwaltschaft erläuterte, dass solche Schlüsse aufgrund der Ergebnisse der Untersuchung von zahlreichen Splittern gemacht wurden, die am Ort der Tragödie gefunden wurden und aufgrund von Berechnung der Kriminalisten.
„Unter den untersuchten Splittern sind solche, die zwei Rillen an der Führungsschiene haben, das erlaubt es anzunehmen, dass in diesem Fall ein Artilleriegeschoss eines Kalibers über 152mm verwendet wurde, am ehesten 203mm“, heißt es in den Dokumenten der Aufsichtsbehörde.
Wie der Leiter der Ermittlungsabteilung der Generalstaatsanwaltschaft Roman Belous sagte, hat die Aufsichtsbehörde im Rahmen der Ermittlungen die notwendigen Schlussfolgerungen spezieller Militärexperten erhalten, darunter von Rettungskräften und Artilleristen. (Es folgt eine genaue Erläuterung der vermutlichen technischen Eigenschaften des Geschosses, Anm. d. Übers.)
Er fügte hinzu, dass auf Grundlage der vorliegenden Daten die Kriminalisten ein Schema der wahrscheinlichsten Sektoren erstellt haben, von denen vor einem Jahre der Artilleriebeschuss aus einem der Vorstädte der Hauptstadt der DVR kommen konnte….
Als Bestätigung ihrer Version nennt die Generalstaatsanwaltschaft auch den operativen Bericht der OSZE-Mission für den 22. Januar 2015:
„Das OSZE-Team sah zwei Krater. Einer von ihnen, 8m nordöstlich von dem Bus mit einer Tiefe von 5 cm und einem Durchmesser von 1,5 m. Einen zweiten, 150 m südöstlich von dem Bus mit einer Tiefe von 15cm und einem Durchmesser von 1,8m. Um 11:00 führten die OSZE-Beobachter eine Analyse beider Krater durch und stellten fest, dass die Beschüsse, in deren Folgen zwei Krater entstanden, aus nordwestlicher Richtung kamen. Das Team der Mission stellte auch fest, dass am ehesten entweder ein Granatwerfer oder eine Artilleriegeschütz verwendet wurden“.
Wir erinnern daran, dass der Beschuss der Haltestelle im Stadtteil Bosse am 22. Januar etwa um halb neun morgens erfolgte. Die Geschosse explodierten neben einem Trolleybus und einer Straßenbahn, eines traf ein Auto, es wurden die umgebenden Gebäude beschädigt. Die Informationen über die Opfer des Beschusses waren zuerst unterschiedlich; am Tag nach der Tragödie teilte das Zivilschutzministerium der DVR mit, dass acht Menschen starben, 17 wurden verletzt.
De.sputniknews.com: Ukraine bekommt im Frühjahr nichtletale Waffen aus Nato-Ländern
Nichtletale Waffen aus den Nato-Ländern erhält die Ukraine bereits Ende des ersten oder Anfang des zweiten Quartals des laufenden Jahres. Dies meldete am Donnerstag der „Fünfte Kanal“ des ukrainischen Fernsehens.
„Insbesondere geht es um Beobachtungsgeräte, Kommunikationsmittel und medizinische Güter. Das hat am Donnerstag Generalstabschef Viktor Muschenko in Brüssel erklärt“, heißt es auf der Website des TV-Kanals.
In Brüssel hat Muschenko an einer Sitzung des Militärausschusses der Allianz teilgenommen und mehrere bilaterale Treffen durchgeführt. So mit den Generalstabschefs der USA, Kanadas, Großbritanniens, der Türkei, aber ebenso mit dem Befehlshaber der Nato-Truppen in Europa und dem Chef des Militärausschusses der Europäischen Union.
Laut dem TV-Kanal erörterten die Gesprächspartner die Situation im Donbass und die Erfüllung der Minsker Abkommen.
Am Donnerstag hatte Muschenko zuvor erklärt, dass der Generalstab der Streitkräfte der Ukraine in der nächsten Zeit im Lande die Erweiterung der Präsenz von Militärinstrukteuren und Beratern der Nordatlantikallianz erwarte. Muschenko zufolge haben manche Länder der Allianz ihre Bereitschaft bekundet, der Ukraine neben konsultativer Unterstützung auch eine militärtechnische Hilfe in Gestalt nichttödlicher Waffen zu erweisen: Beobachtungspunkte, Kommunikationsmittel und medizinische Güter.
Im vergangenen Sommer hatte der Verteidigungsminister der Ukraine Stepan Poltorak ebenfalls das Nato-Hauptquartier in Brüssel besucht, wo er mit dem Generalsekretär mögliche Lieferungen von letalen Waffen aus den Mitgliedsländern der Allianz an die ukrainische Armee erörterte.
Die Werchowna Rada, das Parlament der Ukraine, hatte im Dezember 2014 Veränderungen in zwei Gesetze eingebracht und somit auf den nichtblockgebundenen Status des Staates verzichtet.
Die neue Militärdoktrin sieht die Wiederaufnahme des Kurses auf den Nato-Beitritt vor: Die Ukraine soll zum Jahr 2020 die volle Kompatibilität ihrer Streitkräfte mit den Streitkräften der Nato-Mitgliedsländer gewährleisten.
Lug-info.com: Durch das Zivilschutzministerium der LVR sind in Zusammenhang mit dem erwarteten Kälteeinbruch auf dem Territorium der Republik 128 Aufwärmpunkte eröffnet worden. Dies teilte der Zivilschutzminister Sergej Iwanuschkin mit.
„Im Zusammenhang damit, dass bei uns eine Kälteeinbruch bis 15-16 Grad unter Null zu erwarten ist, sind von uns 128 Aufwärmpunkte in der Republik organisiert worden, die tagsüber in Betrieb sein werden“, teilte er mit.
„An den Aufwärmpunkt in Staniza-Luganskoje (am Kontroll- und Passierpunkt der LVR) haben sich bereits 1350 Menschen gewandt. Täglich wenden sich etwa 50-60 Menschen bei uns an den Aufwärmpunkt“, fügte der Minister hinzu.
De.sputniknews.com: Kiew rechnet damit, vom Internationalen Währungsfonds (IWF) einen Kredit über sieben Milliarden US-Dollar zu erhalten, so der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko.
Zuvor hatte Poroschenko nach dem Treffen mit der IWF-Chefin Christine Lagarde am Rande des Wirtschaftsforums in Davos erklärt, Kiew rechne mit dem Erhalt der nächsten IWF- Tranche im Februar dieses Jahres.
„Die Ukraine erwartet vom IWF sieben Milliarden“, zitiert die offizielle Website der ukrainischen Präsidialverwaltung im Twitter Poroschenkos Worte unter Berufung auf sein Interview für den TV-Kanal CNN.
Die Finanzministerin der Ukraine, Natalie Jaresko, ließ zuvor verlauten, dass die Behörden des Landes eine erfolgreiche Prüfung des Memorandums über Zusammenarbeit im IWF und die Bereitstellung der dritten Kredit-Tranche erwarten.
Ukrinform.ua: Das Europäische Parlament hat Russland aufgefordert, mit seiner direkten oder indirekten Einmischung in die Konflikte in Georgien, Moldawien und der Ukraine aufzuhören und ihre Bestrebungen nach der europäischen Integration nicht zu verhindern.
Dies entnimmt man der Schau des Europäischen Parlaments über die Fortschritte bei der Umsetzung von Reformen von Georgien, Moldau und der Ukraine, die Ukrinform zur Verfügung hat.
„Russland muss aufhören, sich direkt oder indirekt in die Konflikte in Georgien, Moldawien und der Ukraine einzumischen. Auch soll Russland das Bestreben dieser Länder nach der europäischen Integration nicht behindern“, heißt es in der Meldung.
Gleichzeitig begrüßt das EU-Parlament die Fortschritte Georgiens, Moldaus und der Ukraine „auf dem von ihnen gewählten Weg zu einer engeren politischen und wirtschaftlichen Integration mit der Europäischen Union“.
Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal mit Granatwerfern das Territorium der Republik beschossen. Dies teilte heute die Volksmiliz mit.
„Von 14:30 bis 14:45 wurde aus Richtung Krymskoje eine Höhe im Bereich von Suchodol mit 82mm-Granatwerfern beschossen (10 Minuten) Um 15:40 wurde ein Beschuss aus Richtung Troizkoje im Bezirk von Weselogorowka mit 120mm-Granatwerfern beschossen (2 Geschosse)“, heißt es in einer Mitteilung der Verteidigungsbehörde der LVR.
In der Folge der Beschüsse gab es laut Mitteilung der Volksmiliz keine Opfer und Zerstörungen.
De.sputniknews.com: (Zusammenfassung mehrerer Meldungen) Laut dem Abgeordneten der Staatsduma (russisches Unterhaus) Andrej Lugowoi, der von London des Giftmordes am russischen FSB-Offizier Alexander Litwinenko beschuldigt wird, hat der Geheimdienst MI-6 versucht, ihn anzuwerben.
Großbritannien habe ihm im Mai 2006 erstmals das Einreisevisum verweigert, nachdem der Geheimdienst MI-6 vergeblich versucht hatte, ihn in eine Zusammenarbeit hineinzuziehen. Bis dahin habe er britische Visa immer erhalten, sagte Lugowoi im russischen Fernsehen am Donnerstagabend.
Der Leiter der offenen Untersuchungkomission zum Tod Litwinenkos, Coroner Robert Owen, hat am Donnerstag in seinem Bericht den russischen Staat für den Tod des russischen Geheimdienst-Offiziers verantwortlich gemacht. Aus dem Bericht geht hervor, dass Litwinenko am 1. November 2006 von Andrej Lugowoi und seinem Freund Dmitri Kowtun bei einer Teerunde vergiftet worden sei.
Wie Lugowoi zuvor gesagt hatte, hatten britische Experten ihn mithilfe eines Lügendetektors geprüft und waren zu dem Schluss gelangt, dass er nicht in Litwinenkos Tod verwickelt sei.
„Litwinenko verstarb im November 2006. Von März bis April war mir ganz offen eine Zusammenarbeit (mit MI-6 – Anm. d. Red.) vorgeschlagen worden. Um mich irgendwie dazu zu motivieren, wurde mir im Mai 2006 das Einreisevisum verweigert. Nach meinem Telefongespräch mit Litwinenko (…) wurde mir unerwarteter Weise die Einreise wieder genehmigt. Ich habe diese beiden Ereignisse immer im Zusammenhang miteinander betrachtet“, so der Abgeordnete.
Andrej Lugowoi, dem die britische Justiz die Mitschuld am Tod des russischen Geheimdienst-Offiziers Alexander Litwinenko gibt, schließt eine Vergiftung seiner eigenen Person mit Polonium nicht aus.
Seiner Meinung nach könnte er gleichzeitig mit Litwinenko oder aber an einem anderen Ort verstrahlt worden sein.
„Ich habe den Verdacht, gleichzeitig mit Litwinenko (Polonium-)Strahlung abbekommen zu haben. Aber ich war in britischen Hotels abgestiegen, mit britischen Flugzeugen geflogen und mit Vertretern des britischen Establishments zusammengetroffen. Weiß Gott, wer mir das Gift gegeben haben könnte“, sagte Lugowoi im russischen Fernsehen.
Der Parlamentarier verwies darauf, dass er und sein Freund Dmitri Kowtun, der bei dem Treffen mit Litwinenko in London am 1. November 2006 auch anwesend war, nach der Rückkehr aus Großbritannien eine Dauertherapie machen mussten.
„…Wir waren (radioaktiv) verseucht und hielten uns einen Monat lang in einer physisch-biologischen Klinik auf, die Erfahrung mit Behandlung dieser Art hat (…) In diesem Zusammenhang hat die Generalstaatsanwaltschaft ein Untersuchungsverfahren zum Attentat auf zwei russische Bürger – Lugowoi und Kowtun – eingeleitet“, so Lugowoi.
Ihm zufolge wurden die Unterlagen zu seinem und Kowtuns Gesundheitszustand, die das Ermittlungskomitee Russlands an Großbritannien übergeben wollte, von der britischen Justiz nicht akzeptiert….
Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben in der letzten Nacht vier Stunden lang den Petrowskij-Bezirk in der frontnahen Zone am westlichen Rand von Donezk beschossen. Dies teilte heute der Leiter der Bezirksverwaltung Maxim Shukwoskij mit.
„Bei uns war gestern ab 10 Uhr abends bis zwei Uhr nachts ein Beschuss. Es wurden drei Elektrounterstationen in Trudowskije beschädigt, jetzt arbeiten dort die Energietechniker“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Worten wurde in dem Bezirk auch eine Stromleitung beschädigt, ohne Strom sind derzeit drei Straßen. Shukowskij erläuterte, dass aus Richtung der Positionen der ukrainischen Truppen unter Anwendung von Granatwerfern und Schusswaffen geschossen wurde.
Dan-news.info: Ein Qualitätszeichen für Produkte aus einheimischer Produktion wird in der DVR eingeführt. Dies teilte heute die Leiterin des Projekts „Volkskontrolle“, die Abgeordnete des Volkssowjets (Fraktion „Donezkaja Respublika“) Jekaterina Martjanowa mit.
„Wir planen, in kurzer Zeit ein Qualitätszeichen der Volkskontrolle für republikanische Produktion vorzustellen“, sagte sie.
Nach den Worten Martjanowas ist das Qualitätszeichen notwendig für die Auszeichnung der besten örtlichen Produzenten, deren Waren höchsten Standards genügen.
„Wir haben viele Produzenten, die ein Qualitätszeichen verdienen. Dies wird auch ein Anreiz für andere Produzenten sein nachzuziehen“, fügte die Abgeordnete hinzu.
Die Leiterin der „Volkskontrolle“ erläuterte, dass die Vorstellung des Qualitätszeichens für Ende Januar/Anfang Februar geplant ist.
Nachmittags:
De.sputniknews.com: Verluste von Kriegstechnik bei ukrainischer Armee: In drei Wochen 145 Waffen geklaut
Aus den ukrainischen Waffendepots sind zwischen 25. Dezember und 15. Januar insgesamt 145 Einheiten Kriegstechnik entwendet worden, sagte der russische OSZE-Botschafter Alexander Lukaschewitsch in einer Sitzung des Ständigen Rates der Organisation.
„Die spezielle Beobachtermission der OSZE kann bezeugen, dass der Verschärfung der Spannungen im Donbass eine ernsthafte Vorbereitung der ukrainischen Seite vorangegangen war. Die ukrainischen Streitkräfte hatten umfassende Rotationen in ihren Verbänden vorgenommen. Veraltete und defekte Waffen waren dabei durch neue ersetzt worden“, so Lukaschewitsch.
Ihm zufolge wurden in der Zeit vom 25. Dezember 2015 bis 15. Januar 2016 aus den ukrainischen Waffendepots insgesamt 145 Einheiten Rüstungsmaterial, darunter Mehrfachraketenwerfer und andere großkalibrige Artillerieanlagen, entwendet. Dabei seien sämtliche von der Beobachtermission registrierten Waffen der Volksmilizen im selben Zeitraum weiter in ihren Depots verblieben.
Lukaschewitsch teilte unter Berufung auf den Vize-Chef der OSZE-Mission in der Ukraine, Alexander Hug, mit, dass die Beobachtergruppe die ukrainisch-russische Grenze vom 23. November 2015 bis 17. Januar 2016 insgesamt 64-mal besucht hat.
Lug-info.com: Mehr als 10.000 Einwohner der Republik sind in der letzten Woche an Grippe erkrankt, teilte die Gesundheitsministerin der LVR Larisa Ajrapetjan mit.
„In der Republik breitet sich die Grippe aus, es werden ständig neue Krankheitsfälle registriert. In dieser Woche sind bei uns in der Republik 10221 Menschen erkrankt, davon sind 691 im Krankenhaus“, sagte die Ministerin.
Ukrinform.ua: Die Nationale Antikorruptionsbehörde der Ukraine und die zentrale Sicherheitsbehörde der Vereinigten Staaten (FBI) werden ein Memorandum über die Zusammenarbeit im Bereich der gemeinsamen Untersuchungen unterzeichnen.
Das sagte Artem Sytnyk, Direktor der ukrainischen Antikorruptionsbehörde, im Interview mit Voice of America, berichtet der Pressedienst der Behörde.
Laut Sytnyk hilft die Unterzeichnung des Memorandums der Antikorruptionsbehörde bei Ermittlungen, denn die FBI die Möglichkeit hat, Dollarströme zu verfolgen.
„Vernetzte Korruptionsschemas enden selten innerhalb des Staates. Ohne Beteiligung der Amerikaner, der FBI, wird es sehr schwer sein, abgesetzte Vermögenswerte zu finden und sie zurück in die Ukraine zu holen“, sagte er.
Lug-info.com: Die Aktivitäten Kiews und des Westens zeugen von dem Unwillen den Konflikt im Donbass auf friedlichem Weg zu lösen. Dies teilte heute auf einer Pressekonferenz der stellvertretende Leiter der Volksmiliz der LVR Igor Jaschtschenko mit.
Er sagte, dass im Ganzen die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz sich in den letzten 24 Stunden nicht wesentlich geändert hat und als stabil angespannt charakterisiert werden kann. Es wurden zwei Beschüsse festgestellt.
Dabei unterstrich Jaschtschenko, dass die Ukraine und ihre westlichen Herren weiterhin eine Politik der Verschärfung fahren und versuchen, auf diese Weise die Lage an der Kontaktlinie zu destabilisieren.
„So erwartet die Ukraine nach einer Erklärung die der Leiter des Generalstabs der ukrainischen Streitkräfte Mushenko gestern im Nato Stabsquartier in Brüssel abgab, eine erhebliche Erhöhung der Zahl der militärischen Konsultanten und Instruktoren aus der NATO“, sagte der stellvertretende Leiter des Stabs.
„Neben beratender Hilfe haben einige Staaten der Allianz ihre Bereitschaft und ihren Wunsch ausgedrückt, der Ukraine auch militärtechnische Unterstützung in Form von Waffen, Beobachtungsgerät, Kommunikationsmitteln und medizinischer Ausrüstung zu leisten“, teilte Jaschtschenko mit.
Außerdem sagte er, dass am 21. Januar die Abgeordneten des EU-Parlaments die Initiative der Regierung der Ukraine über die Entsendung von internationalen Friedenstruppen an die ukrainisch-russische Grenze sowie auf das Territorium der Oblaste Donezk und Lugansk unterstützt haben.
„Auf diese Wiese zieht die Ukraine nach wie vor eine bewaffnete Variante der Lösung ders Konflikts im Donbass in Erwägung und operiert dabei mit Unterstützung der NATO“, erklärte Jaschtschenko.
Dnr-online.ru: Heute fand im Leninskij-Bezirk von Donezk an der Haltestelle auf der Kuprina-Straße, im Stadtteil Bosse, ein Trauergottesdienst und eine Kundgebung zum Gedenken an die friedlichen Einwohner statt, die in der Folge des Beschusses am 22. Januar 2015 getötet wurden.
An der Veranstaltung nahm das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, die stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets Olga Makejewka, die Informationsministerin Jelena Nikitina, der Bürgermeister von Donezk Igor Martynow, Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, Minister und Einwohner von Donezk teil.
„Heute gedenken wir unserer Landsleute, die vor einem Jahr an diesem Ort unter Beschuss gerieten. Die Menschen wollten einfach leben. Hier waren keine Soldaten, hier verlief nicht die Font. Ukrainische Faschisten haben eine friedliche Stadt beschossen. Und solche Orte gibt es in unserer Republik viele. In Gorlowka, Schachtjorsk, Sneshnoje und vielen anderen Städten. Und viele Dutzend unserer Landsleute haben auch ihr Leben für die Freiheit eingesetzt. Dies ist das Heiligste, für das es sich lohnt zu leben. Für unsere Freiheit, die unserer Kinder, unserer Enkel. Wir müssen dieser Menschen gedenken. Dies ist ein sehr abscheuliches Verbrechen. Sie wollen nicht, dass unsere Kinder lernen, sie wollen, dass wir ohne Strom, ohne Wasser, ohne Gas leben. Dass wir nicht überleben. Aber wir werden leben! Wir werden unsere Kinder aufziehen, sie lehren, ein neues Land aufbauen. Trotz allem werden wir dieses Land glücklich machen. Und dies wird das größte für die sein, die nicht mehr bei uns sind. Ihnen ein leuchtendes Andenken!, erklärte das Oberhaupt der Republik Alexandr Sachartschenko.
Am Ort der Tragödie wurde ein Gedenkstein mit den Namen der Toten eingeweiht. Er wurde mit Unterstützung der Bezirksverwaltung des Leninskij-Bezirks von Donezk und der Donzeker höheren allgemeinmilitärischen Offiziersschule errichtet. Am Ende der Veranstaltung legten Tausende von Donezker Blumen an den Gedenkstein und ehren das Andenken der Toten mit einer Schweigeminute.
Am Morgen des 22. Januar 2015 wurde das Artilleriefeuer auf die Haltestelle „Donezkgormasch“ der Linie 17 eröffnet. An der Haltestelle und im Trolleybus starben friedliche Einwohner von Donezk, Splitter beschädigten Häuser auf der Kuprinastraße, das örtliche Gebäude der Kommune und einen Kindergarten.
de.sputniknews.com: Kreml dementiert: Keine Rücktrittsempfehlung an Assad
Der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, hat Medienberichte dementiert, wonach Wladimir Putin dem syrischen Staatschef Baschar al-Assad einen Rücktritt nahegelegt habe.
„Nein. Das ist nicht so“, sagte Peskow gegenüber RIA Novosti.
Die Zeitung Financial Times hatte am Freitag einen Artikel veröffentlicht, in dem unter Berufung auf zwei ranghohe Mitarbeiter der westlichen Geheimdienste mitgeteilt wird, dass der Chef der russischen Militäraufklärung GRU, Igor Sergun, wenige Wochen vor seinem Tod am 3. Januar nach Damaskus die Botschaft von Putin für Assad gebracht habe, seinen Posten zu verlassen.
Lug-info.com: Der Volkssowjet hat auf der Plenarsitzung die Ernennung in den Ministerrat der Republik gebilligt, die vom Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij vorgeschlagen wurden.
Insbesondere stimmten die Abgeordneten der Ernennung des Zivilschutzministers Sergej Iwanuschkin zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Ministerrats und von Alexandr Drobot, Leiter des Koordinationszentrums für den Wiederaufbau der LVR und von Alexej Melnik, Leiter des Apparats des Innenministeriums der LVR, zu stellvertretenden Vorsitzenden zu.
De.sputniknews.com: Das Kartellamt der Ukraine hat Gazprom mit einer Strafe in Höhe von 85 Milliarden Hrywnja (etwa 3,4 Milliarden US-Dollar) wegen Missbrauchs seiner Monopolstellung am Gastransitmarkt belegt, so der Chef dieser Behörde Juri Terentjew.
„Gerade erst wurde eine Entscheidung bezüglich des Missbrauchs der Monopolstellung am Gastransitmarkt mittels der über das Territorium der Ukraine führenden Pipelinemagistralen durch das Unternehmen Gazprom als Monopolkäufer getroffen. Die Summe der Strafe beträgt 85 Milliarden Hrywnja“, schreibt Terentjew in Facebook.
Zuvor hatte die Ukraine bereits die Transitgebühren für Gazprom um das Anderthalbfache bis auf 4,5 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter und 100 Kilometer erhöht. Früher betrug diese Gebühr 2,7 US-Dollar.
Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In den letzten 24 Stunden hat sich die Lage an der Kontaktlinie verschärft.
„Die ukrainischen Truppen haben 153 Mal das Territorium der DVR in der Folge von 20 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung beschossen. Beschossen wurden die Gebiete von Sajzewo, Shabunki, Staromichajlowka, Alexandrowka, Kominternowo, Belaja Kamenka, Spartak, das Gebiet des Donezker Flughafens und die Siedlung des Bergewerks „Trudowskaja“ in Donezk. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 44 Granatgeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen, es wurden ein Schuss mit Panzerwaffen, 88 Schüsse mit Abwehrwaffen und mehr als 27 Schüsse mit Panzertechnik abgegeben. In der Folge des Beschusses starb ein Soldat der Streitkräfte der DVR.“
Eduard Basurin unterstrich, dass die ukrainische Seite weiterhin aus den Ortschaften der Pufferzone heraus schießt. „Die ukrainischen Streitkräfte haben 5 Granatgeschosse des Kalibers 82mm aus der besetzten Ortschaft Wodjanoje auf Kominternowo abgeschossen. Wegen der Beschüsse der ukrainischen Truppen sind die Einwohner von Sajzewo den vierten Tag ohne Stromversorgung. Dabei ignorieren die Vertreter der OSZE-Mission diese Fakten weiterhin und unterstützen durch ihr Schweigen die Provokationen der ukrainischen Streitkräfte.“
„Genau vor einem Jahr haben die ukrainischen Truppen 13 friedliche Einwohner getötet und 20 verletzt. Dies ist einer der Fakten aus der schmachvollen Geschichte der neuen Ukraine, die ein Genozid am Volk im Donbass durchführt. Dabei begeht die Ukraine heute den sogenannten Tag der Gemeinsamkeit, der die Ukraine vereinen soll. Faktisch erfolgt diese Vereinigung jetzt um die Brutalitäten der ukrainischen Truppen im Donbass, um die Verbrechen der ukrainischen Regierung gegen das eigene Volk. Wir bedauern, dass solche Werte nun die Ukrainer vereinen“, erklärte Eduard Basurin.
Es werden neue Fakten zum Anwachsen der Epidemie von schweren Atemwegserkrankungen unter ukrainischen Soldaten festgestellt.
„Allein seit Anfang dieser Woche sind in militärische und zivile Krankenhäusern von Charkow und Dnjepropetrowks mehr als 200 ukrainische Soldaten eingeliefert worden. V
on der Aufklärung der DVR wurde bereits zuvor bemerkt, dass Forschungsarbeiten unter Heranziehung amerikanischer Militärspezialisten auf dem Territorium des geschlossenen Laboratoriums in der Ortschaft Schelkostanzija, 30 km von Charkow, stattfinden. Nach unseren Informationen ging die Ausbreitung eines Stamms der tödlichen kalifornischen Grippe gerade von dort aus“, erklärte Eduard Basurin.
De.sputniknews.com: Kerry: Umsetzung von Minsk-Abkommen und Aufhebung der Sanktionen bald möglich
Die antirussischen Sanktionen könnten bei vollständiger Umsetzung der Minsker Abkommen bereits in den nächsten Monaten aufgehoben werden, wie US-Außenminister John Kerry beim Weltwirtschaftsforum in Davos sagte.
„Anfang dieser Woche haben US-Vizepräsident Biden und ich hier in Davos den ukrainischen Präsidenten, Petro Poroschenko, getroffen, um bei der Umsetzung der Minsker Abkommen zu helfen. Und ich bin davon überzeugt, dass durch rechtmäßige Bemühungen zur Problemlösung von beiden Seiten die Minsker Abkommen in den nächsten Monaten umgesetzt werden und dadurch auch die Sanktionen aufgehoben werden können, so Kerry bei seinem Auftritt auf dem Weltwirtschaftsforum.
Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen haben sich wegen der Ukraine-Krise verschlechtert. Die EU und die USA gingen von Einzelsanktionen gegen Privatpersonen und Unternehmen zu einschränkenden Maßnahmen gegen ganze Sektoren der russischen Wirtschaft über. Im Gegenzug erließ Russland ein Einfuhrverbot für Lebensmittel aus den Ländern, die Sanktionen gegen Russland verhängt hatten, und zwar die USA, die EU-Länder, Kanada, Australien und Norwegen.
Dan-news.info: Presskonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Produktion von Pässen für Bürger der DVR wird in der nächsten Woche beginnen. Alexandr Sachartschenko zeigt ein Muster des Dokuments.
„Buchstäblich gestern Abend habe ich das erste Muster gesehen. Der Pass hat sieben Sicherheitselemente und in der nächsten Woche wird die Herstellung dieser Pässe beginnen“, sagte das Republikoberhaupt. „Jeder Bürger der DVR wird ein solches Dokument haben“.
Sachartschenko unterstrich, dass die Regierung der DVR die Entscheidungen über die Ausstattung der Bürger mit Pässen unter dem Druck der ukrainischen Seite getroffen hat.
„Ich will sagen, dass dies eine erzwungene Maßnahme ist, weil die Ukraine ihre Pässe auf biometrische umstellen wird, womit sie versucht, uns alle Dokumente zu entziehen“, erklärte das Oberhaupt der DVR.
Auf die Frage eines Korrespondenten erklärte er, dass im Rahmen der ersten Partie zehntausend Pässe gedruckt werden. „Diese werden Ende diesen Monats oder zu Beginn des nächsten Monats begonnen auszugeben“, fügte Sachartschenko hinzu. „In erster Linie an die, die 16 Jahre alt werden, danach allen übrigen“.
Die ukrainische Seite versucht, bei den Friedensverhandlungen die Freilassung von Angehörigen der Straftruppen zu erreichen und schlägt als Gegenleistung vor, der DVR niemandem bekannte Personen zu übergeben.
„Von der Zahl von Gefangenen, die wir erbeten haben und die die Ukraine übergeben will, kennen wir neun. Die übrigen sind uns überhaupt nicht bekannt“, sagte er. „Wir wissen nicht, wer sie sind und warum sie dort inhaftiert sind“.
Diese unbekannten Personen, unterstrich Sachartschenko, versucht Kiew gegen solche auszutauschen, die mit der Waffe in der Hand gegen das Volk des Donbass gekämpft haben.
„Wir haben unsere Liste der Ukraine vorgeschlagen, mit was wir einverstanden sind und wen wir gegen unsere Brüder austauschen“, fügte das Republikoberhaupt hinzu. „Die Ukraine schweigt“.
Der Zeitpunkt für die örtlichen Wahlen in der DVR ist nicht verändert, die Abstimmung wurde zuvor für April 2016 geplant. Das erklärte heute das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko auf die Frage eines Journalisten.
„Wir erfüllen die Minsker Vereinbarungen, deshalb, wenn wir also Wahlen für dieses Jahr geplant haben, so werden sie stattfinden, ob die Ukraine dies will oder nicht“, sagte das Republikoberhaupt. Er unterstrich, dass die ukrainischen politischen Kräfte, die die Strafoperation Kiews gegen das Volk des Donbass provoziert und unterstützt haben, kein Recht haben, an den Wahlen teilzunehmen.
Die Wahlen für die örtlichen Staatsorgane des Donbass, die vom Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar 2015 vorgesehen sind, wurden ursprünglich für den 18. Oktober in der DVR und für den 1. November in der LVR geplant. Während des Treffens der Kontaktgruppe in Minsk am 6. Oktober haben Donezk und Lugansk zugestimmt die Abstimmung zu verschieben, um der Ukraine die Möglichkeit zu geben, ihren Teil der Verpflichtungen zur politischen Regelung zu erfüllen, also dem Donbass einen besonderen Status zuzugestehen, die Verfolgung und Bestrafung von Teilnehmern des Konflikts nicht zuzulassen und auch Änderungen an der Verfassung der Ukraine zu beschließen, in einer neuen mit der DVR und der LVR abgestimmten Redaktion.
Der Leiter der Delegation der DVR bei den Minsker Verhandlungen, der Vorsitzende des Volkssowjets der Republik Denis Puschilin hatte zuvor im Dezember bemerkt, dass das Datum für die örtlichen Wahlen, das auf den 20. April 2016 verschoben wurde, nicht abschließend ist und in Abhängigkeit von den Schritten Kiews verändert werden kann.
Die Kiewer Regierung hat wie zuvor ihre Änderungen an der Verfassung der Ukraine nicht abgestimmt.
„Bis heute hat niemand aus der Kiewer Regierung mit mir oder mit irgendjemand anderem die Verfassungsänderungen abgestimmt“, sagte das Republikoberhaupt.
Sachartschenko fügte hinzu, dass in diesem Zusammenhang die Abgeordneten bei der bevorstehenden Sitzung der Obersten Rada am 2. Februar „einfügen können, was ihnen gefällt“.
„Ich sehe keinerlei Bewegung in dieser Frage“, fasste das Oberhaupt der DVR zusammen.
Zuvor hatten ukrainischen Medien die Meldungen verbreitet, dass auf der Sitzung der Obersten Rada am 2. Februar diesen Jahres Änderungen an der Verfassung der Ukraine bezüglich der Dezentralisierung und der Absicherung eines besonderen Status des Donbass behandelt werden.
Das Treffen der Assistentin des US-Außenministers zu Fragen Europas und Eurasiens Victoria Nuland und des Assistenten des Präsidenten der RF Wladislaw Surkow sollte die Regulierung des Konflikts im Donbass unterstützen und die Ursachen feststellen, weswegen Kiew die Minsker Vereinbarungen nicht erfüllt.
„Ein direkter Kontakt mit Washington wird helfen das Problem damit zu lösen, dass Kiew die Minsker Vereinbarungen kategorisch nicht erfüllen wird, tausende Gründe und Ausreden findet, um irgendetwas zu verdrehen und zu verzerren, irgendwelchen kurzfristigen Nutzen zu erzielen“, sagte das Oberhaupt der DVR.
Sachartschenko fügte hinzu, dass in diesem Zusammenhang der Kontakt Russlands und der USA auch im Ganzen positiv ist. „Es ist für niemanden ein Geheimnis, dass der Herr Kiews sich in Washington befindet“, unterstrich er.
Ukrinform.ua: Die Delegation der Ukraine in der Organisation der Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation (SMWK, eng. BSEC) hat die Sitzung im Zusammenhang mit Beginn des russischen Vorsitzes in dieser Organisation verlassen.
Darüber berichtet auf Facebook der Generalkonsul der Ukraine in Istanbul, Wasyl Bodnar.
„Die Delegation der Ukraine hat eine diplomatische Demarche im Zusammenhang mit Beginn des russischen Vorsitzes in der Organisation für Schwarzmeer-Wirtschaftskooperation gemacht“, schreibt er.
Ihm zufolge wurde unter anderem festgestellt, dass Russland durch die Besetzung der Krim sowohl das Völkerrecht, die territoriale Integrität der Ukraine als auch das Grundprinzip der SMWK über die Umwandlung der Schwarzmeer-Region in die Region des Friedens, der Stabilität und des Wohlstandes verletzt hatte.
„Die aggressive Politik Russlands steht auf dem Weg der Entwicklung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit in verschiedenen Bereichen der multilateralen Zusammenarbeit. Die Position der Ukraine hat eine Reihe von SMWK-Mitgliedstaaten unterstützt“, fügte Bodnar hinzu.
Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute wieder die Reparaturarbeiten an den Stromleitungen im Bereich Sajzewo nördlich von Gorlowka zum Scheitern gebracht. Dies teilte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Heute wurden die Arbeiten an dem Stromnetz im Gebiet von Sajjewo wieder durch einen Beschuss mit Schusswaffen zu Scheitern gebracht“, sagte er.
Er fügte hinzu, dass dies schon der fünfte Abbruch der Arbeiten ist, die von der Kontaktgruppe bei den Verhandlungen in Minsk vorgesehen sind.
De.sputniknews.com: Riesen-Demo: Halb Tschetschenien demonstriert für Kadyrow und Putin
Hunderttausende Menschen haben sich am Freitag in Tschetscheniens Hauptstadt Grosny eingefunden, um Solidarität mit Republikchef Ramsan Kadyrow zu bekunden und auch die Politik von Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin zu unterstützen.
Nach Behördenangaben kamen 800.000 Menschen zu der Demo. Medien zählten sogar eine Million Teilnehmer – glaubt man diesen Einschätzungen, so waren gut zwei Drittel der gesamten Bevölkerung der Kaukasus-Republik da. Laut den amtlichen Statistiken vom Dezember 2015 leben in Tschetschenien knapp 1,4 Millionen Menschen, davon 284.000 in der Hauptstadt Grosny.
Das Fernsehen zeigte Demonstranten am überfüllten Hauptplatz von Grosny und große Menschenmassen auf anliegenden Straßen.
Anlass für die Mega-Demo war die scharfe Kritik an Kadyrow aus der liberalen Szene. Der 39-Jährige Republikchef hatte zuvor die außerparlamentarische Opposition als „Verräter“ und „Saboteure“ bezeichnet, weil diese aus seiner Sicht aus der aktuellen Wirtschaftskrise in Russland Profite ziehen wollen. Diese Äußerungen sorgten bei Bürgerrechtlern für Unmut. Einige forderten sogar eine Absetzung Kadyrows.
Daraufhin riefen gesellschaftliche Organisationen zu einer Solidaritäts-Demo für Kadyrow auf. Recht viele Menschen folgten dem Apell. Laut Medien stammten bis zu 10.000 Demonstranten aus dem benachbarten Dagestan und anderen russischen Regionen. Die Teilnehmer skandierten „Ramsan! Ramsan“, hielten tschetschenische und russische Flaggen hoch. „Wir sind für Russland!“ und „In der Einheit ist unsere Stärke!“ stand auf Transparenten.
„Wir sind gegen diejenigen, die unser Land durch den Schlamm ziehen, zu Sanktionen gegen Russland aufrufen und die Situation zu destabilisieren versuchen“, sagte der Chef des tschetschenischen Gewerkschaftsbundes Hussain Sultagerejew. „Wir sind für eine stabile Entwicklung unseres ganzen Landes und der Tschetschenischen Republik. Wir drücken dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und Republikchef Ramsan Kadyrow unsere Unterstützung aus.“
Rund 5000 Sicherheitskräfte sorgten während der großen Kundgebung für Sicherheit, wie ein Polizeisprecher der Nachrichtenagentur RIA Novosti mitteilte. Nach seinen Worten ging die Kundgebung ohne Vorkommnisse zu Ende.
Dan-news.info: Grippewelle (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Das Gesundheitsministerium der DVR hat 26 Todesfälle der Grippe A H1N1 auf dem gesamten Territorium der DVR registriert. Dies teilte der Pressedienst des Ministeriums mit….
Nach aktualisierten Daten des Ministeriums haben sich am 21. Januar dieses Jahres 2419 Bürger mit Verdacht auf SARS an die Ärzte gewandt, dies sind 10,6 Prozent weniger als am Tag davor…
In Sneshnoje, Schachtjorsk, Tores und Shdanowka wurde eine Verminderung der Zahl der Arztbesuche bisher nicht beobachtet. „Dort hin ist die Erkrankungswelle später gekommen und dort ist die epidemologische Situation bis heute beunruhigender“, erläuterte das Ministerium.
Das Bildungsministerium teilte mit, dass aufgrund der Grippewelle die Ferien der Klassen 1 bis 11 bis zum 30. Januar verlängert werden.
In den Vorschuleinrichtungen wird die Kontrolle über den Zustand der Kinder verschärft und die Leitungen sind angewiesen, auch bei geringer Auslastung keine Gruppen zusammenzulegen und die Prophylaxe zu verstärken.
Bei den mittleren und höheren Berufsbildungseinrichtungen können die Leitungen selbst bei Notwendigkeit entsprechende Entscheidungen über ganze oder teilweise Schließungen treffen, müssen aber über diese Entscheidungen das Bildungsministerium informieren.
Die medizinischen Einrichtungen, die für die Leistung medizinischer Hilfe bei Grippe- und SARS-Erkrankungen zuständig sind, sind ausreichend mit den notwendigen Medikamenten aus der Reserve des Oberhaupts des DVR ausgestattet, in die zehn Prozent der Medikamente aus der humanitären Hilfe fließen.
Abends:
De.sputniknews.com: Moskau empört über Schließung russischer Ehrenkonsulate in USA
Moskau hat seine Empörung über den Entzug der Akkreditierung für fünf von insgesamt sechs Ehrenkonsuln Russlands in den USA zum Ausdruck gebracht, wie die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Freitag mitteilte.
Es handele sich um Diplomaten in den Bundesstaaten Kalifornien, Yuta, Minnesota, Florida und Puerto Rico.
Laut Sacharowa droht den Diplomaten sogar eine strafrechtliche Verfolgung.
„Mit dem Entzug der Akkreditierung von Ehrenkonsuln setzt die US-Administration den Kurs auf den Abbruch der Beziehungen zu unserem Land fort“, betonte Sacharowa.
Am Vortag hatte die Zeitung „Komsomolskaja Prawda“ mitgeteilt, dass das US-Außenministerium am 13. Januar russische Ehrenkonsulate per E-Mail über ihre Schließung kurz benachrichtigt habe, und zwar rückwirkend – das Dokument sei rückdatiert worden.
Den Grund dafür nannte die Zeitung nicht.
US-amerikanische Geheimdienste stellen ihre Provokationen gegen Mitarbeiter der russischen diplomatischen Vertretungen nicht ein, und zwar nicht nur in den USA, sagte die Sprecherin.
„Es ist allgemein bekannt, dass gerade die USA die Sanktionsaggression gegen Russland entfesselt haben und für die Ausweitung der Russophobie in der ganzen Welt sorgen, womit sie die Verantwortung für die Unterstützung des bewaffneten Umsturzes in der Ukraine und des Blutvergießens im Donbass von sich ablenken wollen“, so Sacharowa.
Dan-news.info: Kämpfer Kiews haben mit dem Beschuss von Staromichajlowka im Kirowskij-Bezirk im Westen von Donezk begonnen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit:
„Gegen 19 Uhr haben ukrainische Truppen einen massiven Beschuss von Staromichajlowka begonnen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. „Das Feuer hält an“.
Nach Angaben der Quelle schießt der Gegner von den Positionen im von den ukrainischen Streitkräften okkupierten Krasnogorowka unter Verwendung von Granatwerfern und Panzertechnik. Informationen über Zerstörungen und Opfer gibt es bisher nicht.
De.sputniknews.com: Der russische Gasgigant Gazprom hat sich über Vorwürfe des ukrainischen Kartellamtes erstaunt gezeigt, die Monopolstellung beim Gastransit durch das Territorium der Ukraine missbraucht zu haben. „Somit versucht die Behörde, Gazprom unter Druck zu setzen“, erklärte Gazprom am Freitag in Moskau.
Medienberichten zufolge habe das Antimonopolkomitee der Ukraine beschlossen, Gazprom mit 85 Milliarden Griwna (rund 3,4 Milliarden US-Dollar) zu bestrafen. Die Entscheidung rufe Befremden hervor, denn Gazprom betreibe keine Geschäftsaktivitäten auf dem Territorium der Ukraine, hieß es.
Der Mitteilung zufolge pumpt Gazprom das für Europa bestimmte Erdgas bis zur Westgrenze Russlands. Für die Weiterleitung des Gases sei der ukrainische Versorger Naftogaz zuständig. „Gazprom wird seine Rechte und legitimen Interessen mit allen zur Verfügung stehenden Rechtsmitteln verteidigen“, betonte der Konzern.
Aus der Mitteilung geht ferner hervor, dass das ukrainische Kartellamt nicht für den Gastransitvertrag zuständig ist. „Alle Streitigkeiten (aus diesem Vertrag) können ausschließlich im Stockholmer Schiedsgericht beigelegt werden“, erinnerte Gazprom.
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