Presseschau vom 21.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen  Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Abends:

 

 

Dan-news.info: Kämpfer Kiews haben heute mit dem Beschuss von Alexandrowka und Trudowskije im Petrowskij-Bezirk am westlichen Rand von Donezk begonnen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Gegen 23:00 Uhr haben ukrainische Soldaten mit dem Beschuss der Siedlung Trudowskije und der Siedlung Alexandrowka begonnen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach Angaben der Quelle schießt der Gegner von den Positionen im okkupierten Marjinka, von der ukrainischen Seite wurden mehr als fünf Granaten abgeschossen und zwei Schüsse mit Panzerwaffen durchgeführt.
„Der Beschuss dauert an, Informationen über Opfer und Zerstörungen gibt es bisher nicht“, sagte der Gesprächspartner von DAN.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Kiew klagt, wenn Gazprom neue Tarife nicht zahlt
Kiew kann Gazprom vor dem Stockholmer Schiedsgericht verklagen, sollte der russische Gaskonzern den von ukrainischer Seite festgesetzten, neuen Tarif für den Gastransit nicht bezahlen. Das teilte der ukrainische Energieminister Wladimir Demtschischin gegenüber Journalisten mit.
Die Ukraine hat für das laufende Jahr die Transitgebühren für Gazprom um mehr als das Eineinhalbfache auf 4,5 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter und 100 Kilometer erhöht.
„Jetzt muss Gazprom überzeugt werden, damit sie zu den neuen Prinzipien der Tarifbildung übergehen“, sagte Demtschischin.
Er fügte außerdem hinzu, dass die von der Ukraine eingeführte neue Gebühr für den Gastransit über ihr Territorium bereits ab dem 1. Januar 2016 gültig sei.
Bislang zahlte Gazprom 2,7 Dollar pro 1.000 Kubikmeter und 100 Kilometer. Die ukrainische Seite wollte die Gebühr ursprünglich auf fünf Dollar anheben. Zudem hatte Kiew mehrmals erklärt, dass das ukrainisch-russische Abkommen zum Gastransit nach Europa auch nach dessen Ablauf 2019 verlängert werden müsse, „weil es keine Alternative zur ukrainischen Route gibt“.
Seinerseits arbeitet Gazprom am Bau von Unterwasserpipelines zur Umgehung des ukrainischen Territoriums.
Der zwischen Gazprom und dem ukrainischen Versorger Naftogaz 2009 geschlossene Gastransitvertrag läuft 2019 aus.

 

Dan-news.info: Die Ärzte der DVR haben in den letzten 24 Stunden eine Stabilisierung der epidemologischen Situation bezüglich SARS in der Republik festgestellt. Dies teilte heute der Pressedienst des Gesundheitsministeriums mit.
„Die epidemologische Situation bezüglich SARS, darunter auch Grippe, hat nach Angaben des Republikanischen santiärempidemologischen Aufsichtsdienstes vom Morgen des 21. Januar eine Tendenz zur Stabilisierung“, heißt es dort.
Auch wurde im Gesundheitsministerium eine Verringerung der Zahl der stationären Patienten in Zusammenhang mit SARS und Grippe, insbesondere bei Kindern festgestellt.
„Die Zahl derjenigen, die sich mit Verdacht auf SARS und Grippe an die medizinischen Einrichtungen der Republik wenden, hat sich am Mittwoch um 10,4% im Vergleich zum vorhergehenden Tag verringert und beträgt 2706, darunter 1115 Kinder, was um 15% weniger als am Dienstag ist“, erläuterte das Ministerium.
Insbesondere lässt sich ein Sinken der Zahl derjenigen, die sich an medizinische Einrichtungen wenden, in den großen Städten der Republik – Donezk, Gorlowka, Jenakiewo, Schachtjorsk und Dokutschajewsk – beobachten. „Wie zuvor gibt es in Makejewka, Charzysk und Tores eine angespannte Situation“, teilte das Ministerium mit.

 

De.sputniknews.com: Washington und Kiew aktivieren militär-technische Kooperation
Der Präsident der Ukraine Petro Poroschenko und US-Vizepräsident Joe Biden haben bei einem Treffen in Davos eine Aktivierung der militär-technischen Zusammenarbeit vereinbart, heißt es auf der Internetseite des ukrainischen Staatschefs.
Poroschenko und Biden trafen sich in Davos am Rande des Weltwirtschaftsforums. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die Unterstützung von Reformen in der Ukraine durch die USA, sowie die Aktivierung der militär-technischen Zusammenarbeit.
„Wir haben uns auf die Fortsetzung und die Aktivierung dieser Kooperation verständigt“, wird Poroschenko auf der Internetseite zitiert. Der ukrainische Präsident soll sich zudem bei Biden dafür bedankt haben, dass die USA Kiew medizinische Ausstattung sowie Mittel zur militärischen Kommunikation im Wert von 23 Millionen Dollar bereitgestellt hatten.
Nach Angaben der US-Botschaft in Kiew übergaben die USA am internationalen Flughafen Kiew-Boryspil am 17. Januar Ausrüstung zur militärischen Kommunikation, unter anderm Geräte zum Schutz von Funkverbindung zum sicheren Informationsaustausch zwischen Soldaten, im Wert von 21 Millionen Dollar an die Ukraine.
Insgesamt hatte Washington Kiew seit Anfang des Krieges im Donbass nicht-letale Militärhilfe im Wert von 260 Millionen Dollar zugesichert. Bis jetzt bekam die ukrainische Armee bereits Schutzwesten, Helme, sowie medizinische und andere Ausrüstungselemente wie zum Beispiel Radargeräte. Wie jedoch der Befehlshaber der US-Truppen in Europa, General Ben Hodges, einräumte, könnte diese militärische Ausrüstung teilweise durchaus veraltet gewesen sein.

 

Ukrinform.ua: Die ukrainische Gesellschaft und die Vertreter der Staatsorgane der Ukraine haben die Bedeutung der Bekämpfung der Korruption begriffen, erklärte auf dem Briefing am Mittwoch in Kiew der Berichterstatter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (Pace), Michele Nicoletti (Italien), berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Nach dem Treffen mit Vertretern einiger staatlicher Institutionen habe ich den Eindruck, dass sie die Bekämpfung der Korruption sehr ernst nehmen“, sagte Nicolette.
Ihm zufolge soll die Bekämpfung der Korruption auf der Ebene der konstitutionellen Änderungen, Änderungen in der Gesetzgebung sowie durch die Einrichtung von entsprechenden Organen zur Bekämpfung dieses Phänomens erfolgen.
„Das Schlüsselwort ist die Umsetzung des Prozesses. Gute Sachen sind auf dem Papier geschrieben, jetzt braucht man Fakten, konkrete Handlungen, die man der Gesellschaft darstellen kann, und zeigen, dass diese Dinge funktionieren“, sagte Nicoletti.
Der Berichterstatter stellte fest, dass in der Ukraine, seiner Meinung nach, bei der Bekämpfung der Korruption der Faktor der Transparenz und der internationalen Zusammenarbeit richtig verwendet wird.
Nicoletti bemerkte ferner, dass in seinem Bericht über die Situation mit der Korruption in Europa, der am Ende dieses Sommers fertig sein soll, die Notwendigkeit der verstärkten internationalen Zusammenarbeit mit der Ukraine verankert wird.

 

Dan-news.info: Republikanische Autokennzeichen haben seit Beginn der Ausgabe fast 10.000 Einwohner der DVR erhalten. Dies teilte heute der Pressedienst des Innenministeriums der Republik mit.
Wir erinnern daran, dass die DVR-Nummernschilder seit dem 26. Mai 2015 ausgegeben werden.

 

Lug-info.com: Mitteilungen des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„In der Zeit vom 15. bis 20. Januar wurde eine Verschärfung der epidemologischen Lage in den Truppenteilen und Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte festgestellt. In diesem Zeitraum starben drei weitere Soldaten an Grippe, bei einem Soldaten, der in Kamyschewacha (im von den Kiewer Truppen kontrollierten Teil des Popasnaja-Bezirks – Lug) stationiert ist, wurde die Diagnose Tuberkulose gestellt“, teilte Jaschtschenko mit.
Er erklärte, dass die Ursache der Verschärfung der Lage die unzureichende Ausstattung der Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte mit Medikamenten, das Fehlen von qualifiziertem medizinischem Personal, die unzureichenden Lebensbedingungen des Personals der ukrainischen Streitkräfte sowie Fehler bei der Kontrolle der Ausstattung im Hinterland von Seiten der zuständigen Personen sind.
„Die militärisch-politische Führung der Ukraine ist insgesamt durch die Befehle und Erklärungen der westlichen Herren geleitet und vergisst darüber die eigenen Soldaten, die sich an der Front befinden“, sagte der stellvertretende Leiter des Stabs.
Dabei unterstrich er, dass die Soldaten der Volksmiliz rechtzeitig medizinische Hilfe erhalten und „zu 100% mit allem Notwendigen abgesichert sind“.
Die USA planen eine weitere Partie von Militärfahrzeugen des Typs „Hammer“ und Militärinstruktoren zur Ausbildung ukrainischer Soldaten in die Ukraine zu schicken.
„Gestern, am 20 Januar, hat nach einer Erklärung des Vizepräsidenten der US Joseph Biden, Barak Obama die Entscheidung getroffen, 780 Soldaten der Nationalgarde der Ukraine durch amerikanische Instruktoren auszubilden. Es sagte auch, dass Ende März eine Übergabe einer weiteren Partie von Militärfahrzeugen „Hammer“ an die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte erfolgen wird“, teilte Jaschtschenko mit.
Nach Auffassung Jaschtschenkos fahren die westlichen Herren fort, der ukrainischen Regierung jegliche allseitige militärische Hilfe zu leisten, von der Ausbildung von Soldaten der ukrainischen Streitkräfte durch ausländische Instruktoren bis zur Lieferung von Waffen und Militärtechnik.
Dabei unterstrich der Oberst, dass die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz sich in den letzten 24 Stunden nicht wesentlich verändert hat und wie zuvor als stabil angespannt charakterisiert werden kann. Verletzungen der Regimes der Ruhe von Seiten der ukrainischen Straftruppen wurden nicht festgestellt.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Wodka bald nur noch „made in Russia“? Produktionsverbot im Ausland gefordert
Bereits in den 1970ern hat ein internationales Schiedsgericht Russland das alleinige Recht auf die Marke „Wodka“ zugesprochen und Ausländern verboten, diese Bezeichnung ohne
Das russische Recht auf „Wodka“ sei durch Dutzende unabhängige Expertenuntersuchungen und schließlich auch durch einen Gerichtsbeschluss bestätigt worden, sagte der Duma-Abgeordnete Michail Degtjarjow gegenüber der Zeitung „Iswestija“. Trotzdem werde dieses Markenzeichen durch internationale Spirituosenhersteller „auf unverschämte Weise“ missbraucht.
Das wolle er nun ändern, sagte der Politiker von der Liberaldemokratischen Partei. In einem offiziellen Schreiben/Brief? habe er den russischen Industrieminister Denis Manturowin darum gebeten, das russische Recht auf die Marke „Wodka“ auf Ebene der Welthandelsorganisation (WTO) durchzusetzen und bei Bedarf auch internationale Gerichtsinstanzen einzuschalten. Ziel sei es, den heimischen Herstellern die Möglichkeit zu geben, vom Geschäft mit dem traditionell russischen Getränk mehr zu profitieren.

 

Ukrinform.ua: Poroschenko und Davutoğlu einigen sich auf verstärkte Partnerschaft
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko und der türkische Premierminister Ahmet Davutoğlu haben beim Treffen in Rahmen des Weltwirtschaftsforums in Davos die Richtlinien der Verstärkung der strategischen Partnerschaft bestimmt.
Darüber berichtet der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs.
„Petro Poroschenko und Ahmet Davutoğlu betonten, dass vor der Ukraine und der Türkei, als echten strategischen Partnern, in 2016 eine ehrgeizige Tagesordnung steht. In diesem Kontext besprachen die Parteien die Vorbereitungslage einer Reihe von wichtigen bilateralen Veranstaltungen, vor allem der fünften Sitzung des Strategischen Rats auf hohem Niveau zwischen der Ukraine und Türkei, die in Ankara stattfinden wird, sowie den Besuch des türkischen Regierungschefs in der Ukraine“, heißt es in der Mitteilung.
Die Seiten erörterten ferner die Fragen, die die wirtschaftliche Aggression Russlands gegen beide Staaten betreffen. Nach der Ansicht der Gesprächspartner seien die von der Russischen Föderation eingeführten Einschränkungen nicht nur grundlos, sondern stehen auch im Widerspruch mit den Regeln des Völkerrechts und den Verpflichtungen Russlands vor der Welthandelsorganisation.
Davutoğlu hob die hohe Dynamik der Umwandlungen in der Ukraine hervor und erklärte sich bereit, die ukrainische Seite bei der folgenden Reformumsetzung zu fördern.

 

Lug-info.com: Die Einwohner von Stachanow haben den Jahrestag des Beginns der massiven Artilleriebeschüsse der Stadt von Seiten der ukrainischen Truppen mit einer stadtweiten Schweigeminute begangen. Dies teilte die Presseabteilung von Stachanow mit.
Die Aktion fand unter Leitung der Stachanower Abteilung der gesellschaftlichen Bewegung „Mir Luganschtschine“ statt.
„Der 21. Januar 2015 wird für immer als schwarze Seite in die Geschichte von Stachanow eingehen. An diesem Tag wurde unsere Stadt das erste Mal massiv von Seiten der ukrainischen Armee beschossen. Das friedliche Leben hat mit einem Augenblick aufgehört, stattdessen kamen, Trauer, Tränen und Leiden“, sagte der Bürgermeister der Stadt Sergej Shewlakow.
„Wir dürfen diese schrecklichen Januartage nie vergessen, als Geschosse unsere Stadt trafen, die Tod und Zerstörung mit sich brachten. Wir dürfen nicht die Tränen der Kinder und alten Menschen vergessen, die gezwungen waren sich in Kellern zu verstecken, nicht die grauen endlosen Tage, die mit Angst und Warten erfüllt waren. Im Ergebnis der Strafoperation gegen die friedliche Bevölkerung unserer Städte starben 16 zivile Einwohner, 44 wurden verschieden schwer verletzt. Das Schrecklichste ist, dass unter den Toten und Verletzten kleine Kinder waren“, erinnerte der Bürgermeister von Stachanow.
Nach seinen Worten wurden während der Beschüsse 12 private Häuser und ein Mehrparteienhaus vollständig zerstört, teilweise beschädigt wurden 238 Mehrparteienhäuser und 304 private Häuser. Außerdem wurden Objekte des sozialen Bereichs beschädigt – Schulen, Kindergärten, Krankenhäuser, Schwimmbäder, der Gorkij-Kulturpalast und noch viele weitere sozial wichtige Einrichtungen.
„Niemand in Stachanow konnte sich je vorstellen, dass politische Meinungsverschiedenheiten ein Anlass für ein militärisches Eingreifen sind, dass der Krieg in unseren friedlichen und arbeitsliebenden Bezirk kommt, dass unsere Häuser durch einen verbrecherischen Befehl zerstört werden. Das, was wir in diesen Tage durchlebt haben, kann nicht vergessen und vergeben werden. Die Erinnerung an die Toten wird für immer in unseren Herzen bleiben“, untertrich Shewlakow.
„Aber trotz aller Schwierigkeiten, mit denen wir in diesem Jahr zu kämpfen hatten, lebt die Stadt Stachanow weiter und arbeitet. Wir fanden Mittel und Möglichkeiten, um wenigstens etwas den Familien der Toten und den Verletzten zu helfen, teilweise Wiederaufbauarbeiten in den mehrstöckigen Häusern und den privaten Häusern durchzuführen, schrittweise bauen wir die Objekte der sozialen Infrastruktur wieder auf“, sagte der Bürgermeister.
Im Namen der Einwohner der Stadt dankte er Russland und dem russischen Brudervolk, dass während dieser schweren Zeit die Stachanower unterstützt hat und weiterhin Hilfe leistet.
„Ich danke dem Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij, dem 6. Panzergrenadierkosakenregiment „Platow“ für die materielle und finanzielle Hilfe für die Stadt, den Unternehmern, allen nicht gleichgültigen Menschen, Freiwilligen, einfach den Einwohnern, die am Wiederaufbau der Häuser, Schulen und Kindergärten teilgenommen haben“, sagte Shewlakow.
„Wir haben noch viel zu tun, viel muss wieder aufgebaut werden. Aber wir legen die Hände nicht in den Schoß. Wir haben uns als erstaunlich standhafte, ausdauernde Menschen erwiesen und jeder von uns glaubt und hofft zutiefst, dass bald Frieden und Stabilität in unser Land zurückkehren, die Zuversicht auf den nächsten Tag und das Wohlergehen“, fügte der Leiter der Stadtverwaltung hinzu.
Im Bürgermeisteramt wurde erläutert, dass Stachanow auch am 23., 27. Januar und am 6. und 10 Februar 2015 massiv beschossen wurde.
„Direkt nach den Beschüssen wurde den Familien der Toten und den verletzten Einwohnern von der Stadtverwaltung materielle Hilfe zugeteilt. Im Frühling 2015 wurde auf Initiative des Bürgermeisters an der Ewigen Flamme im Gedenken an die Stachanower, die während der Artilleriebeschüsse starben, und an die Helden der Milizen eine Gedenktafel aufgestellt. Zukünftig soll im Zentrum der Stadt ein Gedenkstein aufgestellt werden“, heißt es im Bürgermeisteramt.

 

Dan-news.info: Polizeimitarbeiter der DVR haben bei der Überprüfung von Dokumenten während der Sperrstunde in Gorlowka einen Soldaten von einem der ukrainischen Territorialbataillone festgenommen. Dies teilte heute der Pressedienst des Innenministeriums der Republik mit.
„In Gorlowka wurde neben dem Staatlichen Dienst für außerbehördliche Wachdienste des Innenministeriums der DVR ein Soldat eines ukrainischen Territorialbataillons festgenommen“, heißt es dort. „Die Polizisten hielten den Mann wegen Verstoßes gegen die Sperrstunden an“.
Nach Angaben der Behörde wurden bei dem Festgenommenen ein ukrainischer Pass mit Meldeort Dnjepropetrowsk, eine Bestätigung als Teilnehmer der „ATO“, ein Militärausweis eines Soldaten eines ukrainischen Territorialbataillons, ein Mobiltelefon, einige Simkarten und ein Dienstabzeichen mit ukrainischer Symbolik gefunden.
„Während der Unterhaltung mit Mitarbeitern der Polizei verhielt sich der Mann äußerst verdächtig und unangemessen, auf Fragen antwortete er unklar und seine Sprache und Bewegung waren unsicher. Die Polizisten schlossen daraus, dass der Mann Drogen genommen hatte, weil die charakteristischen Anzeichen von Alkoholgenuss fehlten“, unterstrich das Innenministerium.
Die Bezeichnung der Abteilung des Festgenommenen wurde nicht genannt. Der Soldat wurde Vertretern des Verteidigungsministeriums der DVR übergeben.

 

De.sputniknews.com: Giftmord in London: Moskau bedauert Politisierung von Litwinenko-Fall
Zehn Jahre nach dem rätselhaften Gifttod des russischen Ex-Geheimdienstlers Alexander Litwinenko in London hat ein britisches Gericht die Ermittlungen unterbrochen und dabei den russischen Staat und Präsident Putin persönlich verantwortlich gemacht. Das Außenministerium in Moskau kritisiert nun die Entscheidung als politisiert.
Russland bedauere, dass die britischen Behörden diesen rein kriminellen Fall politisiert und damit die bilateralen Beziehungen belastet haben, sagte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa am Donnerstag. Sie kritisierte das britische Ermittlungsverfahren als intransparent und voreingenommen. Und tatsächlich fanden die Untersuchungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt.
Ein weiterer russischer Diplomat, der anonym bleiben wollte, bezeichnete die Einstellung der britischen Ermittlungen zum Litwinenko-Fall als „unzivilisiert und nicht legitim“, und warnte vor den Folgen für die Beziehungen zwischen beiden Staaten.
Der Offizier des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB Litwinenko war 2000 nach Großbritannien geflüchtet und sechs Jahre später gestorben. Laut britischen Experten wurde der 44-Jährige, der damals schon im Sold des britischen Geheimdienstes MI6 stand, mit radioaktivem Plutonium-210 vergiftet.
Die britische Staatsanwaltschaft stellte einen Haftbefehl gegen den Russen Andrej Lugowoi aus, weil Litwinenko nach einem Treffen mit ihm erkrankt war. London forderte Russland auf, Lugowoi auszuliefern. Moskau lehnte das ab. Der Vorfall hat die Beziehungen zwischen den beiden Staaten schwer belastet.

 

Ukrinform.ua: Man muss die Konfiskation von 1,5 Milliarden Dollar des Regimes Janukowitschs beschleunigen, denn das ist ein Teil des Haushalts.
Das erklärte der Premierminister der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, bei der Beratung über Antikorruptionsuntersuchungen, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Der Premierminister und die Regierung haben sich an die Staatsanwaltschaft und Rechtsschutzorgane gewendet, damit wir die Sache mit der tatsächlichen Konfiskation von rund 1,5 Milliarden Dollar an Vermögenswerten des ehemaligen Regimes von Janukowitsch beenden, die jetzt durch die Entscheidung des Gerichts gesperrt sind. …Es geht um fast 40 Milliarden Hrywnja (UAH), die man dem Staatshaushalt zuschreiben und mit denen soziale Standards, Renten, Gehälter erhöhen kann. Wir müssen die Schlüsselaufgabe stellen – das Gericht und die Beschlagnahme von 1,5 Milliarden Dollar, die schon real gesperrt sind“, sagte Jazenjuk.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden nicht verändert. Die ukrainischen Truppen haben elfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
Beschossen wurden die Gebiete der Ortschaften Losowoje, Shabunki, Schirokaja Balka, Trudowskije und das Gebiet des Flughafens von Donezk. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik mehr als 130 Granatgen der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen, zwei Schüsse mit Panzern und mehr als 20 Schüsse mit Panzertechnik abgegeben.
Der Gegner beschießt weiter vor der Nase der OSZE-Vertreter das Territorium von Kominternowo von dem besetzten Wodjanoje in der Pufferzone aus. Die ukrainischen Straftruppen haben 60 Granaten des Kalibers 120mm und 47 Granaten des Kalibers 82mm abgeschossen. Dabei tun die Vertreter der internationalen Mission so, als würden sie die provokativen Aktivitäten der ukrainischen Truppen nicht bemerken.
Ich lenke die Aufmerksamkeit darauf, dass die ukrainische Seite mit dem Ziel einer Zuspitzung der Lage im Medienraum und des Erbettelns von Boni während der Minsker Verhandlungen in den letzten 24 Stunden nicht die Zahl der Verletzungen des Regimes der Ruhe nennt, sondern die Zahl der mit Schusswaffen und anderen Waffenarten abgeschossenen Geschosse. Dies erlaubt es den Straftruppen mit Hilfe der Massenmedien den Eindruck zu erwecken, dass angeblich die Positionen der ukrainischen Streitkräfte von mehr Geschossen getroffen werden, während tatsächlich diese Zahl um einige Male geringer ist als die Zahl der Beschüsse des Territoriums der DVR. Die Zahlen können Sie selbst vergleichen, ausgehend davon, dass die ukrainischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden das Territorium der DVR mehr als 150 Mal beschossen haben. Mehr noch, es muss bemerkt werden, dass die Ukraine die Zahl der Beschüsse ihres Territoriums erheblich übertreibt, während sie sich weigert, auf der Ebene der Arbeit der ukrainischen Vertreter im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination die Fakten der Beschüsse des Territoriums der DVR zu bestätigen.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin eine Verschiebung von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte zur Kontaktlinie hin fest. So wurde in Donezker Richtung die Stationierung von sechs Artilleriegeschützen im Gebiet von Krasnogorowka (3 km von der Kontaktlinie) festgestellt. In Mariupoler Richtung wurden ein Geschütz „Nono-S“, sieben Fahrzeuge mit Personal und Munition, ein 120mm-Granatwerfer im Gebiet von Belaja Kamenka (1 km von der Kontaktlinie) festgestellt.
Nach unseren Informationen finden in Nowoluganskoje Festnahmen von Einwohnern statt, die an der Durchführung des Referendums am 11. Mai 2014 und der Organisation von Checkpoints auf dem Territorium der DVR beteiligt waren. Die Festnahmen erfolgen anhand zuvor zusammengestellter Listen des Sicherheitsdienstes der Ukraine. Weiter werden den Festgenommenen nicht existente Beschuldigungen angerechnet, um sie vor die Wahl zu stellen: eine nicht verdiente Strafe in Gefängnissen abzusitzen oder unter das Amnestieprogramm des Sicherheitsdienstes „Kehre nach Hause zurück“ zu fallen. Dabei wird für das Zurückziehen von falschen Beschuldigungen eine Anwerbung durch Spezialdienste der Ukraine vorgeschlagen, um weitere Informationen über ihre Landsleute oder die Durchführung von Erkundungsaktivitäten auf dem Territorium der DVR zu erreichen.
Außerdem haben ukrainische Soldaten einen Zirkus am Checkpoint im Gebiet von Beresowoje veranstaltet, dafür haben sie sich in Uniformen mit Erkennungszeichen der DVR und der RF gekleidet und eine Flagge der Republik geschwenkt, danach haben sie vorbeifahrende Bürger belästigt. Diese primitive Aktion hatte das Ziel, die Armee der DVR zu diskreditieren, indem über die lügnerischen ukrainischen Medien inszenierte Geschichten verbreitet werden sowie um mit den jungen Republiken sympathisierende Bürger der Ukraine zu entdecken um dann einen Vorwand für ihre Festnahme zu haben.
Zum Abschluss will ich die Aufmerksamkeit auf einen weiteren Fakt lenken. Gestern hat der Leiter des Generalstabs Mushenko in einer Erklärung mitgeteilt, dass begonnen wird, von ukrainischen Soldaten wegen des Gebrauchs von Alkohol Geldstrafen zu erheben, in einer Höhe von mehr als 50% ihrer Gehaltszahlungen. Die genannte Entscheidung hat das Ziel, im Zusammenhang mit dem beträchtlichen Alkoholmissbrauch in der Armee erhebliche Mittel auf Kosten der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte einzusparen. Die Idee ist gut, die Entscheidung lobenswert. Jetzt werden die Streitkräfte der Ukraine vollständig zu Bettlern oder möglicherweise ein ganz klein bisschen nüchtern.

 

Dan-news.info: Kämpfer Kiews haben heute wieder die Durchführung der in Minsk vereinbarten Arbeiten zur Reparatur des Stromnetzes in der Pufferzone nördlich von Gorlowka zum Scheitern gebracht. Dies teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Heute haben während der Durchführung von Arbeiten an Stromleitungen in der Pufferzone im Gebiet von Sajzewo ukrainische Scharfschützen wieder das Feuer auf die Positionen der DVR eröffnet. Im Zusammenhang damit waren die Vertreter der OSZE-Mission, die sich dort befanden, gezwungen den Ort vor dem geplanten Zeitpunkt zu verlassen, die Arbeiten wurden gestoppt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Er fügte hinzu, dass sich der Vorfall in der ersten Tageshälfte ereignete.

 

Ukrinform.ua: Die Ukraine plant, in naher Zukunft eine neue diplomatische Initiative zu ergreifen, die ermöglichen würde, die Kontrolle über die durch Russland annektierte Krim wiederherzustellen.
Das erklärte in Davos Natalia Jaresko, Finanzministerin der Ukraine, berichtet Reuters.
„Wir sind damit nicht einverstanden, dass die Krim „weg“ ist. In diesem Jahr beginnen wir in der Tat, den Prozess der Rückgabe der Krim zu intensivieren“, sagte Jaresko.
Ihr zufolge beabsichtigt die Ukraine, ein Forum ähnlich wie das Genfer Format zu bilden, in dem Russland, die Ukraine, die Europäische Union und die Vereinigten Staaten vertreten sein würden.
„Wir rechnen auf die Erstellung von etwas größerem als das Genfer Format, um mit dem Dialog über die Rückgabe der Krim an die Ukraine zu beginnen“, sagte die Chefin des ukrainischen Finanzministeriums.
Wie die Nachrichtenagentur Reuters auch feststellt, könnte die Ukraine, nach Ansicht einiger Experten, erfolgreich die Annexion der Krim als Druckhebel auf Russland in der Gerichtsklage über die Nichtzahlung der sogenannten Janukowitschs Schulden in Höhe von $ 3 Milliarden verwenden. Aber laut der Nachrichtenagentur verweigerte sich Frau Jaresko, diese Möglichkeit zu kommentieren.

 

De.sputniknews.com: Kiew will Coca Cola wegen Russland-Karte mit Krim bestrafen
Ukrainische Behörden haben ein Strafverfahren gegen Mitarbeiter von Coca Cola und Pepsi eingeleitet, die Anfang Januar in sozialen Netzwerken eine Karte von Russland veröffentlicht hatten, auf der die Halbinsel Krim als Teil Russlands zu sehen war.
Laut Kiew haben die zwei Limonaden-Produzenten damit die „illegale Annexion“ der Krim unterstützt.
„Die Krim ist ukrainisch und wir werden an allen Fronten um sie kämpfen, vor allem an der juristischen Front“, sagte dazu der Rada-Abgeordnete Georgi Logwinskij.
Zuvor hatte der Administrator der offiziellen Coca-Cola-Community im russischen Netzwerk VKontakte am 30. Dezember eine Karte von Russland ohne die Krim, Kaliningrad und die Kurilen-Inseln veröffentlicht, was zu einem Aufschrei unter den russischen Internetnutzern geführt hatte.
Später hatten sich Vertreter von Coca Cola für diesen Fehler entschuldigt und eine neue Karte veröffentlicht.
Diese Vorgänge waren aber schließlich nicht nur ins Blickfeld der ukrainischen Behörden geraten. Wie die englischsprachige Seite „What They Say About the USA“ berichtet, dass der ukrainische Parlamentsabgeordnete und Journalist Mustafa Najem zu einem Boykott von allen Coca Cola-Produkten aufgerufen hatte. Dazu hatte Najem den Hashtag #BanCocaCola auf Twitter gestartet, der schließlich zu einem der trendigsten im ukrainischen Internet geworden ist.

 

De.sputniknews.com: Poroschenko gründet Behörde für Krim-Rückholung
Fast zwei Jahre nach der Abspaltung der Krim kann sich die Führung in Kiew nicht damit abfinden. Petro Poroschenko hat per Erlass eine Behörde gründen lassen, die sich mit der Reintegration der Region befassen soll. Die Meinung der Bewohner der Halbinsel scheint den ukrainischen Staatschef dabei gar nicht zu interessieren.
Die neue Behörde soll unter anderem mit Umsiedlern aus der Krim arbeiten, aber auch an „strategischen Programmen für eine Rückholung der Halbinsel unter die ukrainische Rechtshoheit“ teilnehmen, wie es in Poroschenkos Erlass heißt. Am Vortag hatte die ukrainische Finanzministerin Natalia Jaresko eine „diplomatische Initiative“ für die Rückführung der Krim angekündigt…

 

Lug-info.com: Mitarbeiter des Innenministeriums haben im Verlauf von Ermittlungen von Verbrechen ukrainischer Soldaten und ihrer Helfer auf dem Territorium der LVR die Beteiligung einer Einwohnerin des Slawjanoserbskij-Bezirks an der Übergabe von Namen von Organisatoren des Referendums am 11. Mai 2014 und von Mitgliedern der Volksmiliz an Kämpfer aus den nationalistischen Bataillonen „Ajdar“ und „Solotye worota“ festgestellt. Dies teilte heute das Zentrum für Verbindungen zur Öffentlichkeit des Innenministeriums der LVR mit.
„Am 20. Januar 2016 stellten Mitarbeiter der Ermittlungsabteilung im Verlauf einer Ermittlung in einer Strafsache in Bezug auf eine Bürgerin, Geburtsjahr 1986, ein bisher nicht registriertes Vergehen fest. Insbesondere wurde bekannt, dass die Frau, die in der Ortschaft Sabowka, Slawjanoserbskij-Bezirk, wohnt, seit August 2014 den ukrainischen Strafbataillonen „Ajdar“ und „Solotyje worota“ Hilfe leistete, indem sie ihnen Personen angab, die an der Organisation und Durchführung des Referendums teilgenommen haben oder die Mitglieder der Miliz waren“, teilte das Innenministerium mit.
Die Polizei bemerkte, dass in der Folge der Aktivitäten der Beschuldigten alle angegeben Menschen ungesetzlich festgenommen wurden.
Bezüglich der genannten Fakten wird eine Überprüfung durchgeführt. Die Lugansker Polizei ermittelt weiter die Ereignisse des Jahres 2014.

 

De.sputniknews.com: Der russische Außenminister Sergej Lawrow wird an der bevorstehenden Sicherheitskonferenz in München teilnehmen. Das hat seine Sprecherin Maria Sacharowa bestätigt. Präsident Wladimir Putin hatte zuvor die Einladung nach München abgelehnt.
Lawrow nähme jedes Jahr an der Münchener Konferenz teil, sagte Sacharowa am Donnerstag. Auch dieses Jahr werde keine Ausnahme…

 

De.sputniknews.com: Nach der Absage Wladimir Putins übernimmt Regierungschef Dmitri Medwedew die Leitung der russischen Delegation auf der bevorstehenden Münchener Sicherheitskonferenz.
Medwedew habe die Einladung der Organisatoren in München angenommen, teilte die Pressesprecherin des Regierungschefs, Natalja Timakowa, am Donnerstag mit. Nach einer Besprechung zwischen Medwedew und Putin sei beschlossen worden, dass der Premier die russische Delegation leiten werde….

 

kpdnr.su: Am 21. Januar fand in Donezk auf dem zentralen Platz eine Kundgebung aus Anlass des 92. Todestags von Wladimir Lenin statt. Die Veranstaltung wurde von der Kommunistischen Partei der DVR organisiert.
An diesem Tag versammelten sich Dutzende von Kommunisten um das Andenken des sowjetischen Führers zu ehren. Vor den Anwesenden trat der Leiter der Ideologieabteilung des ZK der KPDVR Stanislaw Retinskij auf.
„Die Kraft Wladimir Lenins lag in seiner Vielseitigkeit und seiner Überlegenheit gegenüber dem politischen Gegner. Ein weiter Blick, dem die marxistische Erkenntnismethode zugrunde lag, erlaubte es ihm jedes Mal als Sieger aus theoretischen Auseinandersetzungen hervorzugehen. Er begründete die Unumgänglichkeit des Zerfalls des bäuerlichen Gemeinschaft und in der Folge das Utopische der Volksvorstellung über den Aufbau des Sozialismus auf ihrer Grundlage. Er legte die Grundlage in der Sache des Parteiaufbaus und erreichte damit den Sieg über den menschewistischen Flügel der russischen Sozialdemokratie. Die Arbeiten des Führers der Bolschewiki waren eine sehr wichtige Etappe bei der Vorbereitung der sozialistischen Revolution“, sagte Stanislaw Retinskij.
Zum Abschluss der Kundgebung legten die Kommunisten Blumen am Denkmal für den sowjetischen Führer nieder.

 

skpkpss.ru: Aktivisten der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets legten rote Nelken am Denkmal für W. I. Lenin im Zentrum von Lugansk nieder. Trotz Blockade und Zerstörung, ehren die Einwohner des Donbass weiterhin das Andenken des Führers der proletarischen Revolution. Nach den Worten des ersten Sekretärs des ZK der Union der Kommunisten des Lugansker Gebiets Igor Gumenjuk „lebt die Sache Lenins, solange das Kapital die Arbeiter knechtet, solange ein Häuflein Oligarchen und Bankiers ganze Kontinente zugrunde richtet. Die Sache Lenins lebt, solange es Herzen gibt, in denen die Flamme der Revolution lebt. Das Volk des Donbass, das vor den Kiewer Gauleitern nicht auf die Knie geht, ist dafür ein Beispiel!“

 

de.sputniknews.com: Putin: Lenin legte „Atombombe unter Russland“
Präsident Wladimir Putin hat dem Begründer der Sowjetunion Wladimir Lenin eine destruktive Rolle in der Geschichte bescheinigt: Die Tätigkeit des marxistischen Theoretikers und führenden Kopfes der Oktober-Revolution von 1917 habe das „historische Russland zerstört“.
Unter Lenin sei „unter Russland eine Atombombe gelegt worden“, sagte Putin am Donnerstag in einer Sitzung des Forschungsrats in Moskau nach Angaben russischer Medien. Dabei verwies der Staatschef auf die Idee der Bolschewiki von einer „Autonomisierung“ der damaligen russischen Regionen.
Diese Tätigkeit habe im Ergebnis zum Zerfall der Sowjetunion geführt. „Unter das Gebäude, das Russland hieß, legte man eine Atombombe, die dann in die Luft ging.“

 

Lug-info.com: Die Verwaltung von Stachanow plant für 2016, 201 Wohnhäuser im Rahmen des republikanischen Programms „2000 Häuser“ und etwa 20 weitere Mehrparteienhäuser im Rahmen der zweiten Etappe des Programms zum Wiederaufbau kommunalen Wohnraums wieder aufzubauen. Dies teilte heute die Informationsabteilung der Verwaltung von Stachanow mit.