Presseschau vom 17.01.2016

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

Vormittags:

 

Dan-news.info: Mitarbeiter des staatlichen Konzerns „Donbassgas“ haben die Gasversorgung im Dorf Kominternowo in der Pufferzone im Süden des Donbass repariert, die nach einem Beschuss der Ortschaft durch ukrainische Truppen unterbrochen war. Dies teilte heute der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks der DVR Oleg Morgun mit.
„Sie haben die Gasversorgung repariert, Mitarbeiter unseres „Donbassgas“ haben die Leitungen ans Gas angeschlossen, obwohl dieses Netz nicht unseres ist, sondern zu Mariupol gehört“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach den Worten Morguns haben Soldaten der DVR gemeinsam mit OSZE-Vertretern die Sicherheit der Gastechniker zur Durchführung der Reparaturarbeiten in der Nähe der Positionen der ukrainischen Streitkräfte garantiert.
„Dort sind es 700 m von der beschädigten Gasverteilungsstation bis zum ukrainischen Checkpoint“, erklärte der Leiter des Bezirks.

 

Lug-info.com: Die ukrainischen Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal das Territorium der Republik beschossen, auch mit Granatwerfern. Dies teilte heute die Volksmiliz mit.
„Gestern, am 16. Januar, um 18:20 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte aus Richtung Trjochisbjonka den Checkpoint der Volksmilz, der an der T-förmigen Kreuzung nördlich von Slawjanoserbsk liegt, mit Granatwerfern beschossen. Es wurde mit 82mm-Granatwerfern geschossen. Es wurden drei Granaten auf den Checkpoint abgefeuert“, heißt es in einer Mitteilung der Verteidigungsbehörde der LVR.
„Um 20:40 Uhr wurde aus Richtung Staniza Luganskaja aus dem Gebiet der Eisenbahnbrücke auf unsere Positionen im Bereich der Autobrücke und des Denkmals des Fürsten Igor mit Kleinwaffen geschossen“, heißt es in der Volksmiliz.
„Opfer und Zerstörungen gibt es nicht“, heißt es weiter.

 

Dan-news.info: Die Ukraine hat in die Liste für den Austausch von Gefangenen mit der DVR nicht Milizangehörige der Republik, sondern politische Gefangene und zufällig festgenommene Personen aufgenommen. Dies erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen in Minsk, der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin.
„Kiew bleibt wie zuvor seinen Traditionen treu“, sagte der Sprecher des Parlaments. „Anstelle unserer Kriegsgefangenen sind sie wieder bereit uns politische Gefangene und zufällig festgenommene Personen zu übergeben“.
Puschilin unterstrich, dass dennoch die Ukraine tatsächlich vorschlägt mehr Gefangene auszutauschen, während die DVR bereit ist Personen frei zu lassen, die aktiv an den Kämpfen im Donbass teilgenommen haben.
„Unsere Soldaten, die sich seit Monaten und manche schon mehr als einem Jahr in den Kerkern des Sicherheitsdienstes der Ukraine befinden, werden dort weiter bleiben“, schloss der Sprecher des Volkssowjets.

 

Dan-news.info: Die Behörden der frontnahen Städte und Bezirke der DVR haben in der Nacht keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt.
„Keinerlei Mitteilungen über Beschüsse, Verletzte und Zersötrungen sind bei uns eingegangen“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks von Donezk Maxim Shukowskij. In den Bezirken Kirowskij, Kiewskij und Kujbschewskij wurden auch keine Beschüsse festgestellt.
Über eine Einhaltung des „Regimes der Ruhe“ wurde auch in Makejewka, Jasinowataja und den Bezirken Nowoasowsk und Amwrosiewka der Republik berichtet.
„Im Grunde war alles ruhig, nun wir haben das Gas in Kominternowo repariert“, fügte der Leiter des Nowoasowskij-Bezirks der DVR Oleg Morgun hinzu und erinnerte daran, dass das Dorf in der Pufferzone zuvor von den Positionen der Straftruppen aus beschossen wurde.
Informationen über Beschüsse gingen auch von der Stadtverwaltung von Gorlowka nicht ein.

 

Nachmittags:

 

Lug-info.com: Kiew hat Soldaten aus den nationalistischen Bataillonen „Tschernigow-2“ und „Winniza“ an die Kontaktlinie gebracht. Dies teilte heute der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko mit.
„Nach Daten unserer Aufklärung wurde im Gebiet von Staniza Luanskaja, 1 km von der Abgrenzungslinie, die Ankunft von 60 Mann aus dem Bataillon „Tschernigow-2“ festgestellt“, teilte er mit.
„In Popasnaja, 1,5 km von der Kontaktlinie, ist das nationalistische Bataillon „Winniza“ in einer Stärke von 100 Mann eingetroffen“, fügte der stellvertretende Leiter des Stabs hinzu.
Auf diese Weise verschärft Kiew nach seiner Auffassung weiterhin die Lage in der Konfliktzone, „obwohl es nicht in der Lage ist die Situation zu kontrollieren“.
„Es ist offensichtlich, dass eine Vergrößerung der Zahl der Soldaten mit der Absicht Kiews verbunden ist, so viele Soldaten wie möglich von der Hauptstadt der Ukraine abzuziehen, damit sie ihre Kräfte nicht gegen die ukrainische Regierung selbst einsetzen“, erklärte Jaschtschenko.
Er bemerkte, dass in der jüngsten Zeit „in vielen Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte sich eine Unzufriedenheit mit den Aktivitäten und der Politik Kiews abzeichnet“.
„Die Volksmiliz der LVR erfüllt ihrerseits genau die Bedingungen der Minsker Vereinbarungen, die auf eine möglichst schnelle Regelung des derzeitigen Konflikts gerichtet sind, und wird diese weiter erfüllen“, versicherte der stellvertretende Leiter des Stabs.

Dan-news.info: Die DVR ist entschlossen eine Wiederherstellung des Status quo in der Pufferzone zu erreichen, wo ukrainische Truppen eine Reihe Ortschaften eingenommen haben und besetzt halten. Dies teilte heute der Leiter der Delegation der DVR bei den Verhandlungen in Minsk, der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin gegenüber Journalisten mit.
„Wir sind entschlossen den Status quo wiederherzustellen, damit diese Ortschaften, die sich in der „grauen Zone“ befinden auch solche bleiben“, sagte der Sprecher des Parlaments. „OSZE-Beobachter waren dort, sie stellen Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte fest und wir werden weitere Aktivitäten erreichen, nur Deklarationen sind hier zu wenig“.
Als Kommentar zu den Worten des stellvertretenden Leiter der OSZE-Mission, dass die Minsker Vereinbarungen keine „grauen“ oder „Puffer“zonen vorsehen, erinnerte Puschilin daran, dass m Maßnahmekomplex vom 12. Februar 2015 von der Schaffung von Sicherheitszonen im Donbass gesprochen wird.
„Wir hatten praktisch eine Zone errichtet, in der keine direkten Gefechte stattfanden“, unterstrich der Vertreter der DVR. „Und das Vorrücken der ukrainischen Gruppen auf unsere Positionen wird zu nichts Gutem führen, kann aber zu einer vollwertigen Wiederaufnahme der Kämpfe führen“.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden verschärft.
Der Gegner hat in Verletzung aller Vereinbarungen zwanzigmal das Territorium der Republik beschossen. Beschossen wurden die Gebiete von Sajzewo, Nabereshnoje, Shabitschewo, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk. Insgesamt wurden auf das Territorium der Republik 26 Granaten des Kalibers 82 mm abgeschossen, es wurden etwa 100 Schüsse aus Panzertechnik, Abwehrgeschützen und kleineren Granatwerfern abgegeben.
Die ukrainische Seite beschießt weiter Ortschaften der Pufferzone, so wurde aus Gnutowo Kominternowo mit Panzertechnik beschossen.
Außerdem stellt die Aufklärung der DVR weiterhin Verschiebungen und Konzentrationen von Waffen und Personal des Gegners fest, die das Ziel haben Angriffsaktivitäten in Richtung Mariupol vorzubereiten:
Samonshnoje, 2,5 km von der Kontaktlinie, es wurde das Ausladen von zwei Pontons bemerkt, die für die Sicherung des Übergangs von Militärtechnik und Personal über ein Wasserhindernis vorgesehen sind;
Pawlopol, Pufferzone, es wurde die Ankunft von Personal der ukrainischen Streitkräfte zur Durchführung von Säuberungen unter der örtlichen Bevölkerung festgestellt.
Durch das Kommando der ukrainischen Streitkräfte wurde im Verlauf der Vorbereitung von Angriffsaktivitäten in Richtung Mariupol in der Zeit vom 7.bis 14. Januar eine nicht öffentliche Befragung des Personals der Abteilungen durchgeführt, in deren Verlauf festgestellt wurde, dass die Soldaten moralisch nicht bereit zur Führung von Kampfhandlungen sind. In diesem Zusammenhang richtet die militärische Führung ihr hauptsächliches Augenmerk im Zuge der geplanten Aktivitäten auf ausländische Abteilungen sowie auch radikale islamische Kämpfer, die aus dem Umfeld des IS gekommen sind, um für die Regierungstruppen der Ukraine zu kämpfen. Derzeit befinden sich bei Mariupol zwei Bataillone von Kämpfern aus Polen, Georgien und aus arabischen Ländern, die bereit sind, auf den ersten Befehl hin in das Gebiet von Schirokino zur Durchführung von Provokationen vorzurücken.
Besondere Aufmerksamkeit erfordert der gestrige Zwischenfall, der mit Vertretern der OSZE-Mission vorgefallen ist. Während der Reparaturarbeiten an einer Hauptgasleitung bei Marjinka erfolgte ein Beschuss eines Fahrzeugs der internationalen Beobachtermission durch eine Diversionsgruppe ukrainischer Spezialdienste. Der Beschuss erfolgte mit Schusswaffen auf den hinteren Teil des Fahrzeugs, in der Folge wurde ein Fenster zerschlagen. Ich will die Aufmerksamkeit auf eine Reihe Faktoren lenken, die die Beteiligung der ukrainischen Seite an der Diversion demonstrieren:
Erstens, auf der Durchführung der Arbeiten genau an diesem Tag bestand die ukrainische Seite;
zweitens, das Fahrzeug befand sich in einer Entfernung von mehr als einem Kilometer von den nächsten Positionen der Armee der DVR, was eine zielgerichtete Anwendung von Schusswaffen unmöglich macht;
drittens, das betroffene Fahrzeug kam vom von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium und befand sich zuvor nicht auf dem Territorium der Republik;
viertens, der Treffer der Kugel erfolgte auf das einzige nicht gepanzerte Fenster des Fahrzeugs der OSZE, alle übrigen Fahrzeuge waren vollständig gepanzert, auch das zeugt davon, dass die Diversanten wussten, wohin sie schießen mussten;
fünftens, der betroffene Jeep wurde von Vertretern der OSZE-Mission auf einem offenen Platz einzeln stehen gelassen, in erheblicher Entfernung von den übrigen Fahrzeugen, die zusammen mit der Gruppe eingetroffen waren;
sechstens, die Vertreter der Mission haben bis jetzt die Kugel nicht gefunden (oder halten sie versteckt), die in den Innenraum des Fahrzeugs flog.
Aber das Interessanteste ist, dass das Pressezentrum des Stabs der ATO auf seiner Seite in Facebook auf den Beschuss der OSZE schneller reagierte, als die Vertreter der Mission davon erfuhren. Um keinen Verdacht bezüglich der Zeit der Veröffentlichung ihrer ersten Mitteilung aufkommen zu lassen, haben die Vertreter der ATO innerhalb einer Stunde die Veröffentlichungszeit geändert, indem sie den Text der Erklärung selbst redigiert haben.
Auch beunruhigt uns die Erklärung von Alexander Hug zu der genannten Tatsache, der ohne die Durchführung von Ermittlungen abzuwarten schon jetzt die Situation mit dem Beschuss politisiert. Offensichtlich deswegen verweigern die Vertreter der OSZE-Mission den Ermittlungsorganen der DVR die Zusammenarbeit bezüglich des Beschusses des Fahrzeugs. Daraus entsteht der Eindruck, dass an der genannten Provokation nicht nur die ukrainische Seite interessiert ist.

 

Dnr-online.ru: Heute fand in Donezk ein Treffen zwischen Vertretern der Staatsorgane der LVR und der DVR statt, in dessen Verlauf die Teilnehmer die Möglichkeit diskutierten, die Gesetzgebungssysteme der beiden Staaten zu synchronisieren. An dem Treffen nahmen der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin, der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Alexej Karjakin sowie Parlamentarier aus der LVR und der DVR teil.
„Natürlich brauchen wir eine zwischenparlamentarische Zusammenarbeit, eine Zusammenarbeit zwischen den Republiken auf gesetzgeberischer Ebene, nötig ist eine Synchronisation. Heute haben wir ein vorbereitendes Treffen durchgeführt, zu dem zu uns eine Delegation aus unserer befreundeten Republik gekommen ist. Wir haben Elemente der Zusammenarbeit erörtert, Pläne für das nächste Treffen festgelegt – die Unterzeichnung eines Memorandums, eine interparlamentarische Vereinbarung, die Ausarbeitung eines Reglements für solche Treffen sowie einen Mechanismus zur Abstimmung grundlegender Gesetzesentwürfe“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
Der Vorsitzende des Volkssowjets der LVR Alexej Karjakin sagte, dass den Staatsaufbau der beiden Bruderrepubliken ein Ziel vereinen muss – das Wohlergehen des Volkes.
„Wir haben erklärt, dass die LVR und die DVR ein einziger Organismus sind. Wir haben ein gemeinsames Ziel – das Wohlergehen unseres Volkes. Die Gesetzgebung muss in den beiden Bruderrepubliken einheitlich sein“, sagte Alexej Karjakin.

 

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