Presseschau vom 25.12.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen Volksrepubliken im Donbass in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Normandie-Vier: Kiew will Umsetzung der Minsker Abkommen von Moskau fordern
Die Spitzenpolitiker der Normandie-Vier planen für die kommenden Tage ein Telefongespräch zur Situation im Donbass, wie Irina Geraschtschenko, Sonderbeauftragte des ukrainischen Präsidenten für die Ostukraine, in einem Live-Interview gegenüber dem TV-Sender „Fünfter Kanal“ sagte.
Ihr zufolge wird Kiew die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen fordern — in erster Linie von Russland….

 

Dan-news.info: Kämpfer ukrainischer nationalistischer Gruppierungen haben in der letzten Nacht die frontnahe Zone in den Außenbezirken von Donezk und Gorlowka beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Die ukrainische Seite hat mit dem Beschuss von Positionen der DVR in Spartak, Sajzewo und dem Donezker Flughafen gegen Mitternacht begonnen. Insgesamt dauerte der Beschuss anderthalb Stunden“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Gemäß Informationen der Quelle schoss der Gegner von den Positionen in Peski, Opytnoje und Showanka unter Anwendung von Granatwerfern und Schusswaffen.
Wir erinnern daran, dass die Kontaktgruppe am 22. Dezember in Minsk eine gemeinsame Entscheidung über die Einrichtung einer vollständigen und uneingeschränkten Feuereinstellung ab 00:00 am 23. Dezember getroffen hat, dies ist bereits die sechste seit Beginn des Konflikts im Donbass.

 

De.sputniknews.com: Ukraine: Weihnachtsnacht durchgemacht – Staatshaushalt angenommen
Das ukrainische Parlament hat am Morgen des ersten Weihnachtstags den Staatshaushalt 2016 verabschiedet. Das Dokument, das für heftige Diskussionen bis hin zu Streit gesorgt hat, muss nun noch Präsident Petro Poroschenko unterzeichnen. Einige Fraktionen, darunter auch Vertreter der Regierungskoalition, haben den Etat als „antisozial“ bezeichnet.
Das verabschiedete Staatsbudget ist laut Julia Timoschenko, Ex-Regierungschefin und Parteichefin von Batkiwtschina (Vaterland), eine „Verurteilung“ für das ganze Land. Das Dokument sehe die Vernichtung der ärmeren Bürger und den Schutz der Reichen vor.
Für den Etat stimmten in der Nacht zum Freitag 263 Abgeordnete – bei einer erforderlichen Mindestzahl von 226 Stimmen.
Der Haushalt sieht Einnahmen in Höhe von knapp 600 Milliarden Griwna (rund 23,6 Milliarden Euro) und Ausgaben von rund 680 Milliarden Griwna vor.
Das Defizit beträgt den Angaben zufolge 3,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts und entspricht demnach den Vorgaben des IWF.
Der umstrittene Haushaltsentwurf hat für heftige Diskussionen im ukrainischen Parlament gesorgt. Einige Fraktionen, auch aus der regierenden Koalition, verurteilten ihn als „antisozial“, da er eine drastische Reduzierung der Sozialausgaben vorsieht.
Die Parteivorsitzende von „Ukraine — Vorwärts!“, Natalija Korolewska, machte darauf aufmerksam, dass der in der Nacht überarbeitete Budgetentwurf von keinem Abgeordneten durchgelesen worden wäre.
Mehrere Abgeordnete schätzten die vorgesehene Erhöhung der Löhne und Renten um 12 Prozent als absolut unzureichend ein, da die Inflation im kommenden Jahr mindestens 30 Prozent betragen werde.
Von dem Haushalt hängt außerdem die Zahlung einer bereits seit Oktober fälligen Tranche von rund 1,7 Milliarden US-Dollar des Internationalen Währungsfonds (IWF) ab. Finanzministerin Natalia Jaresko kündigte an, das Gesetz werde dem IWF zur Prüfung vorgelegt.
Ohne internationale Unterstützung könne die ukrainische Regierung nicht für wirtschaftliche Stabilität und Wachstum garantieren, sagte sie weiter.

 

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben heute morgen die Siedlung Trudowskije im Petrowskij-Bezirk von Donezk und das Dorf Spartak am nördlichen Rand der Hauptstadt mit Granatwerfern beschossen. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Die ukrainische Seite hat um 7:00 das Feuer auf die Siedlung Trudowskije eröffnet. Gegen 8:00 wurde von den ukrainischen Truppen das Feuer auf das Dorf Spartak eröffnet“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass die ukrainischen Strafbataillone das Feuer von den Positionen in Marjinka und Opytnoje aus eröffnet haben. Im Verlauf des Beschusses verwendete der Gegner Granatwerfer des Kalibers 120mm, Abwehrgeschütze und Schusswaffen.

 

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben das Regime der Feuereinstellung verletzt, indem sie Positionen der Volksmiliz bei Kalinowka in der Nähe von Debalzewo beschossen haben. Dies teilte die Volksmiliz der LVR mit.
„Gestern wurde von 12:05 bis 12:40 aus Richtung Luganskoje auf unsere Positionen im Gebiet von Kalinowka mit Panzertechnik, Abwehrgeschützen und Schusswaffen geschossen. Tote und Verletzte gibt es nicht“, heißt es in der Mitteilung.

 

De.sputniknews.com: Kiew erlaubt ausländische Truppenübungen in Ukraine
Das ukrainische Parlament hat mehrheitlich ein neues Gesetz verabschiedet, laut dem im kommenden Jahr auch ausländisches Militär an Manövern in der Ukraine teilnehmen darf.
Für diese Entscheidung stimmten 239 Abgeordnete. Erforderlich waren mindestens 226 Stimmen. Das Dokument muss nun noch vom Präsidenten unterschrieben werden.
Zuvor hatte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko die Werchowna Rada (Parlament) aufgefordert, seiner Entscheidung über die Zulassung ausländischer Soldaten zu den Militärübungen 2016 zuzustimmen.
„Der Gesetzentwurf wurde ausgearbeitet, um eine Zulassung von militärischen Einheiten aus anderen Ländern und deren Beteiligung an den multinationalen Übungen 2016 zu ermöglichen“, heißt es in der Gesetzesbegründung.
Laut dem Gesetz können sich ausländische Soldaten an den Manövern „Maple Arch – 2016“, „See Breeze — 2016“ und „Rapid Trident – 2016“ beteiligen.

 

 

Nachmittags:

 

 

Dan-news.info: Ein Kämpfer des ukrainischen nationalistischen Bataillons „Ajdar“ hat sich den Behörden der DVR gestellt. Dies teilte heute eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Vor einiger Zeit ist einer der Kämpfer von „Ajdar“, der sich im Dienst befand, von den ukrainischen Positionen geflohen und hat sich den Behörden der DVR gestellt“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Gemäß den Informationen der Quelle verließ der Kämpfer die Abteilung wegen eines Konflikts mit der Führung, dem Unwillen gegen das eigene Volk zu kämpfen und die verbrecherischen Befehle des Kommandos auszuführen.
„Es existierte eine reale Gefahr für das Leben und die Gesundheit dieses Menschen. Für seine Nichtübereinstimmung drohte man ihm mit Repressalien und dem Gericht“, fügte die Quelle hinzu.
Er sagte, dass die Entscheidung des ukrainischen Soldaten auch durch die schlechte Situation im Truppenteil unterstützt wurde: Alkoholismus sowie das Fehlen von Kontrolle, Training und Übungen.

 

De.sputniknews.com: Lawrow zu C-Waffeneinsatz in Nahost: Genaue und unparteiische Ermittlungen nötig
Russland plädiert für eine sorgfältige und unparteiische Untersuchung aller Anwendungsfälle von chemischen Waffen im Nahen Osten, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag auf einer Pressekonferenz nach einem Treffen mit seinem katarischen Amtskollegen Khaled Bin Mohammed al-Attiya.
„Wir sind dafür, dass all diese Fälle sorgfältig und unvoreingenommen untersucht werden müssen. Es ist sehr gefährlich, wenn chemische Waffen in falsche Hände, ja überhaupt in beliebige Hände geraten, denn das ist verboten“, so Lawrow.
Unter Mitwirkung der Uno und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) sei ein spezieller Mechanismus entwickelt worden, der alle Berichte darüber prüfe, ob radikale Gruppierungen, einschließlich des so genannten Islamischen Staates (IS, auch Daesh), den Zugang zu chemischen Waffen bekommen hätten. Dies sei infolge der Besetzung der entsprechenden Objekte im Irak und in Libyen durch die IS-Terrormiliz geschehen, sagte der Außenminister.
Die Situation in Syrien, wo seit März 2011 ein bewaffneter Konflikt andauert, hat sich verschärft, nachdem über eine C-Waffenattacke im August 2013 berichtet worden war. Der Westen schloss damals eine militärische Operation nicht aus, während Russland mit der Initiative auftrat, die in Syrien befindlichen C-Waffen unter internationale Kontrolle zu bringen und dann zu vernichten.
Die OPCW gab Ende Oktober 2014 die Vernichtung von 97,8 Prozent der chemischen Kampfstoffe bekannt, die aus Syrien abgezogen worden waren.
Der UN-Sicherheitrat hat im August die Resolution von OPCW und Uno über die Entwicklung eines gemeinsamen Mechanismus zur Ermittlung von C-Waffenangriffen angenommen.
Im November teilte der Irak-Beauftragte des UN-Generalsekretärs, Jan Kubis, mit, dass die OPCW Informationen über den Einsatz von chemischen Waffen gegen die kurdischen paramilitärischen Peshmerga-Einheiten durch den IS untersuche.

 

Lug-info.com: „Trotz der Minsker Vereinbarungen steigert die militärisch-politische Führung der Ukraine weiterhin die Konzentration von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte in der Nähe der Abgrenzungslinie und vergrößert so die Wahrscheinlichkeit einer Destabilisierung der Situation in der Region“, sagte heute der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko.
Jaschtschenko teilte mit, dass „nach Angaben der Aufklärung der Volksmiliz aus Richtung Belowodsk in Richtung Staniza Luganskaja die Bewegung einer Kolonne schwerer Waffen und Artillerie in einer Anzahl von 30 Stück bemerkt wurde“.
„Darunter sind 10 Panzer T-64, fünf Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“ und acht 122mm-Artilleriegeschütze „Gwosdika““, erläuterte der stellvertretende Leiter des Stabs.
Nach seinen Worten bewegt sich „auch eine Kolonne mit Lastwagen und Munition sowie 60 Mann in diese Richtung“.
„Unsere vorrangige Aufgabe ist die Verteidigung unserer Bürger und der Republik. Wir wollen keine Fortsetzung des Blutvergießens und tun alles, damit der Konflikt auf dem Territorium des Donbass in kürzester Zeit geregelt wird“, unterstrich Jaschtschenko.
Gleichzeitig versicherte er ein weiteres Mal, „dass bei der Wiederaufnahme der Kämpfe von Seiten der ukrainischen Streitkräfte die Volksmiliz bereit ist, die Aggression zurückzuweisen“.

 

Dan-news.info/Dnr-online.ru: Neujahrsansprache des Republikoberhaupts Alexandr Sachartschenko im Volkssowjet der DVR (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die militärischen Erfolge haben es erlaubt, einen Durchbruch in der Außenpolitik und an der diplomatischen Front zu erreichen, dieser „Durchbruch“ ist zweifellos die Minsker Vereinbarungen. Seien wir ehrlich, es ist uns gelungen etwas Unglaubliches zu erreichen. Während der Minsker Verhandlungen konnten wir unsere politischen Absichten dem Gegner aufzwingen, wir konnten führende europäische Staaten als Garanten heranziehen und haben als wichtiges Ziel derzeit eine Feuereinstellung und eine Beendigung des Leidens unseres Volkes erreicht“.
Sachartschenko fügte hinzu, dass die Minsker Vereinbarungen es erlaubt haben, mit dem Wiederaufbau in der kommunalen und sozialen Sphäre, der Wirtschaften zu beginnen, strukturelle Änderungen in den Staatsorganen durchzuführen.
„In den Minsker Vereinbarungen gibt es einen Schlüsselpunkt – die Abstimmung jedes Prozesses mit unseren Republiken. Und dank dessen haben wir alle gestellten Ziele erreicht. Auf der einen Seite konnten wir uns auf den Aufbau des friedlichen Lebens und den sozialen Umbau der Gesellschaft konzentrieren. Auf der anderen Seite eine Basis für die weitere Umgestaltung des Staates Ukraine zu schaffen“, erklärte das Oberhaupt der DVR.
Außerdem äußerte Alexandr Sachartschenko seine Auffassung über die schnellen Folgen der zerstörerischen Prozesse, die in der Ukraine erfolgen: „Die Prozesse, die auf dem Territorium der Ukraine erfolgen, sind zerstörerisch für die Existenz dieses Landes selbst. Ich möchte daran erinnern, dass unser Ziel niemals der Krieg mit dem ukrainischen Volk war. Wir alle sind dagegen aufgestanden, dass man uns einen Standpunkt aufzwingt. Und die nazistische Bande, die die Macht in Kiew ergriffen hat, wird vom Volks selbst zerschlagen werden, wie die Bandera-Ideologie nicht nur uns fremd ist, sondern auch allen vernünftig denken Menschen. Und ich hoffe, dass der Wechsel des Regimes in Kiew ausreichend schnell erfolgt und genau dieser Tag könnte als unser größer Sieg angesehen werden“.
„Es ist uns gelungen, eine Konzeption des Staatsaufbaus zu formulieren und ihre etappenweise Realisierung zu beginnen. Diese Konzeption ist sehr einfach und verständlich: Grundlage unseres Staatsaufbaus ist die Volksmacht und unsere Ideologie ist – Freiheit, Gerechtigkeit, Gewissen, Gleichheit“.
Sachartschenko sagte, dass die ersten Buchstaben dieser Worte die Abkürzung „SSSR“ ergeben (UdSSR, im Russischen ergeben diese vier Wörter diese Abkürzung, Anm. d. Übers.).
„Möglicherweise ist die Zeit gekommen sich zu erinnern, dass die UdSSR ein großer Teil unserer Geschichte ist. Dies war ein starkes Land, in dem die Menschen glücklich waren, in dem es die Freundschaft der Völker gab, Liebe zur Heimat, Kultur und Bildung geschätzt wurden, es die Achtung vor alten Leute und die Sorge für die Kinder gab. Ein Land, in dem die sehnlichsten Träume der Menschen über Zugang zur Bildung und zur Medizin möglich waren“, sagte das Oberhaupt der DVR.

 

De.sputniknews.com: Das russische Wirtschaftsministerium sieht in den angekündigten Strafmaßnahmen seitens der Ukraine keine Gefahren für die eigene Wirtschaft, wie der stellvertretende Wirtschaftsminister Alexei Likhachev am Freitag sagte.
„Der Importersatz ist leicht zu organisieren“, sagte er über den möglichen Einfuhrstopp von ukrainischen Metallen und Produkten der Chemieindustrie.
Likhachev erinnerte auch daran, dass der Handelsumsatz zwischen den zwei Staaten seit 2011 bereits um 70 Prozent geschrumpft ist. Abgesehen vom Gasgeschäft, sei die Handelsbalance am Ende immer zugunsten der Ukraine gewesen.
„Tatsächlich wird die Ukraine auf jeden Fall mehr verlieren“, unterstrich er.
Zuvor hatte das ukrainische Parlament beschlossen, ab 1. Januar 2016 Strafmaßnahmen gegen Russland einzuführen. Damit will Kiew auf die russischen Sanktionen gegen die Ukraine antworten.Russland streicht ab Januar die bisherigen Handelspräferenzen für die ukrainischen Exporteure und verhängt ein Lebensmittelembargo gegen das Nachbarland.
Der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk erklärte, dass seine Regierung ein dem russischen entsprechendes Lebensmittelembargo gegen Russland einführen wird.

 

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Heute fand am Kontroll- und Passierpunkt der DVR in Jelenowka eine Protestaktion statt, die gegen die Sabotage der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite gerichtet ist, teilte der Pressedienst von „Molodaja Respublika“ mit.
Die Kundgebungsteilnehmer versuchten der Weltöffentlichkeit das Problem deutlich zu machen, dass die Ukraine ihre Verpflichtungen nicht erfüllt, insbesondere in der Frage der Schaffung und des Betriebs von logistischen Zentren in der Pufferzone. Die Teilnehmer kamen mit Plakaten „Ukraine, stopp die Beschüsse“, „Die Ukraine verletzt die Minsker Vereinbarungen“ und so weiter.
Die Teilnehmer der Veranstaltung hatten entschieden, die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf dieses Problem hinzuweisen, da es keine Informationen zur Frage der Schaffung der zugesagten logistischen Zentren durch die Ukraine gibt. „Wir verstehen nicht, was die Ukraine hindert ihre Verpflichtungen zu erfüllen. Heute haben wir uns hier versammelt, um den ukrainischen und den internationalen Massenmedien dieses Problem zu vermitteln, die ukrainischen Lügen aufzudecken. Wir haben nicht vor, die Augen vor dieser Willkür zu verschließen“, sagte ein örtlicher Einwohner.
Derzeit funktionieren in drei Richtungen die Zentren nicht in vollem Maße: Artjomowsk (Kontroll- und Passierpunkt „Sajzewo“, Wolnowacha (Kontroll- und Passierpunkt „Nowotroizkoje“) und Kurachowskije (Kontroll- und Passpierpunkt „Marjinka“).

 

Dan-news.info: Kiew versucht bei den Verhandlungen in Minsk in jeglicher Weise die Erörterung des Themas der Rückkehr der ungesetzlich aus der DVR weggebrachten Kinder zu vermeiden. Dies teilte heute vor der Plenarsitzung des Parlaments gegenüber Journalisten der Leiter der DVR bei den Minsker Vereinbarungen, der Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin mit.
„Leider sind wir zu keiner abschließenden Lösung gekommen, obwohl diese Frage tatsächlich aufgeworfen wurde. Die Ukraine weicht der Erörterung als solche aus und versucht andere vorrangige Fragen zu finden, in denen wir dann auch versinken“, sagte der Sprecher des Parlaments.
Nach den Worten Puschilins haben die ukrainischen Vertreter die Frage des Rückkehr der Kinder in die politische Untergruppe verschoben, die ihrerseits die meiste Zeit der Verhandlungen für andere Themen verwendet hat.
„Die Untergruppe zu politischen Fragen hat praktisch ihre ganze Zeit für die Frage der Wahlen verwendet. Weiter gibt es die Frage der Verfassungsreformen, die auch wichtig ist, aber dazu wir noch nicht gekommen“, fügte der Sprecher hinzu.
Nach den Worten der Beraterin des Oberhaupts der DVR für Kinderrechte Jana Tschepikowa sind während der Kämpfe 391 Kinder ungesetzlich auf das von der Ukraine kontrollierte Gebiet gebracht worden, darunter sind 68, die keine Waisen sind.

 

De.sputniknews.com: Untersuchung von SU-24-Blackbox in Russland professionell – britische Expertin
Die Untersuchung des Flugschreibers des vom türkischen Militär abgeschossenen Su-24-Jets in Russland ist „sachkundig und völlig transparent“ verlaufen, sagte die Generaldirektorin des britischen Unternehmens „Gates Aviation Ltd.“, Emma Farrant, gegenüber SputnikNews.
Farrant betonte, dass ihr Berater Jonathan Gillespie bei der Öffnung der Blackbox als unabhängiger Experte anwesend war und dass das Unternehmen „mit keiner britischen Regierungsorganisation verbunden“ sei.
„Was die Art und Weise betrifft, wie die Untersuchung durchgeführt wurde, so hat sie sehr kompetent, sachkundig und völlig transparent ausgesehen“, sagte Farrant auf die Frage, wie sie die Arbeit der russischen Experten an dem Flugschreiber einschätze.

 

Dnr-online.ru: Auf die Frage eines Journalisten der offiziellen Seite der DVR kommentierte der Transportminister der DVR Semen Kusmenko die Tendenz zur Erhöhung der Tarif für den Passagierverkehr.
„Die Tarife für den Passagierverkehr sind eine sehr schwierige Frage. Sie waren für mehr als zwei Jahre „eingefroren“. Wir haben folgende Situation: die Preise für Ersatzteile sind auf das Achtfache gestiegen. Ich erinnere daran, dass der Hauptteil unserer Fuhrparks auf dem Territorium der Ukraine produziert wurde und wir nicht auf andere Ersatzteile übergehen können. Der Reexport von Ersatzteilen erfolgte über die RF, davon werden sie auch nicht billiger. Die zweite Frage ist der Treibstoff. Angesichts dessen bereitet das Ministerium eine Anhebung der Tarife vor. Schrittweise, fließend, aber das ist nötig, um die Arbeit rentabel zu halten. Aber das wird es nur bei einer Verbesserung der allgemeinen sozialen Situation in der Republik geben“, sagte Semen Kusmenko.

 

De.sputniknews.com: Krim-Politiker: Vom Westen gelernt, vom Westen bestraft
Die westlichen Sanktionen sind für die Einwohner der Krim eine moralische Beleidigung, meint der Parlamentspräsident der Autonomen Republik Krim, Wladimir Konstantinow.
„Die Sanktionen empfinden wir als eine moralische Beleidigung. Materielle Verluste bringen sie kaum“, sagte er.
Vor der Wiedervereinigung der Krim mit Russland war Konstantinow Parlamentsvorsitzender. Damals habe er mehrere Delegationen aus dem Westen empfangen, das aber habe der Wirtschaft der Halbinsel „keinen einzigen Dollar“ gebracht.
„Sie lehrten uns Demokratie – wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, haben abgestimmt, wie es sich gehört. Uns jetzt bestrafen sie uns, die Krimbewohner, für diese Wahl. Das ist es, was mich an der ganzen Geschichte am meisten empört“, erklärte Politiker.
Die USA ergänzten am Dienstag die Sanktionsliste gegen Russland mit 34 weiteren juristischen und natürlichen Personen. Auf der Liste landeten unter anderem einige Tochterunternehmen von Russlands größten Banken – Sberbank und VTB, sowie die Tochter der Technologie-Holding Rostech. Diese Unternehmen sollen laut der US-Behörde Russland bei der Einmischung in ukrainische Angelegenheiten behilflich gewesen sein.

 

Unian.net: Der Stadtrat von Saporoshe weigerte sich, Russland als Aggressor anzuerkennen
Heute, am 25. Dezember in der ersten Sitzung des Stadtrates von Saporoshe wurde ein Dokument über die Anerkennung von Russland als Aggressor und die der „LVR“ und „DVR“ als terroristische Organisationen vorgelegt…
Die Abgeordneten weigerten sich, in ihrer ersten Sitzung über den eingebrachten Vorschlag abzustimmen.
Diesen hatte die Partei UKROP dem Stadtrat vorgelegt…
Der Bürgermeister von Saporoshe Vladimir Buriak sagte, dass die Entscheidung vertagt und in die zweite Sitzung verlegt werde.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage an der Kontaktlinie hat sich in den letzten 24 Stunden nicht geändert, sie hat die Tendenz zur Verschärfung. Trotz der in Minsk angenommen Entscheidung über ein vollständiges und uneingeschränktes Regime der Ruhe haben die ukrainischen Truppen neun Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Beschossen wurden die Gebiete von Sajzewo, Spartak, das Gebiet des Flughafens von Donezk. Auf das Territorium der Republik wurden mehr als 15 Granatgeschosse des Kalibers 82mm abgeschossen sowie 20 Schüsse aus Abwehrgeschützen. Verluste unter den Soldaten der Armee der DVR gibt es nicht, unter der Zivilbevölkerung wurde ein Mann durch eine Mine im Bereich von Sajzewo verletzt. Dieses Ereignis bestätigt die Aktivitäten von ukrainischen Diversionsgruppen, die gegen die friedliche Bevölkerung des Donbass gerichtet sind. Minen wurden auf den Routen des öffentlichen Verkehrs und auf den gewöhnlichen Wegen der friedlichen Bevölkerung gelegt“, teilte Eduard Basurin mit.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin die Verschiebung von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte entlang der gesamten Kontaktlinie fest.
„So wurde in folgenden Ortschaften festgestellt:
Trawnewoje, 1km von der Kontaktlinie, zwei Feuerpositionen von 120mm-Granatwerfern;
Nowoluganskoje, 5 km von der Kontaktlnie, die Stationierung vier 120mm-Granatwerfern;
Stepanowka, 16 km von der Kontaktlinie, die Ankunft von 400 Mann;
Selidowo, 29 km von der Kontaktlinie die Ankunft von zehn Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ und zehn Haubitzen D-30.
Die Verschiebung von Technik stellt auch die OSZE-Mission in ihrem Bericht vom 24. Dezember 2015 fest. In den von den OSZE-Vertretern kontrollierten Lagerorten für abgezogene Waffen der ukrainischen Streitkräfte fehlen sechs 152mm-Haubitzen „Msta-B““, erklärte Eduard Basurin.
Die OSZE-Mission hat während eines Besuchs von Kominternowo keine Anwesenheit der Streitkräfte der DVR festgestellt und auch keine Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung.
„Diese Fakten ziehen ein weiteres Mal die Erklärungen der verlogenen, korrumpierten Führung des Innenministeriums der Ukraine in Zweifel und bestätigen direkt die provokativen Absichten der ukrainischen Seite. Unsererseits erwarten wir von der OSZE-Mission und den Vertretern der internationalen Menschenrechtsorganisationen die Durchführung von Ermittlungen bezüglich der Besetzung der Ortschaften Pischtschewik, Pawlopol, Winogradnoje, Gnutowo, Schirokino. Bachmutowka und Showanka, die sich in der Pufferzone befinden, durch Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte. Eine rechtzeitige Einmischung der internationalen Beobachter wird es erlauben, Opfer unter der friedlichen Bevölkerung zu vermeiden, die durch die Provokationen der ukrainischen Seite auftreten könnten.
Auf diese Weise eskaliert die Ukraine mit ihren Aktivitäten die Anspannung an der gesamten Kontaktlinie und zeigt so ihr fehlendes Interesse an einer Erfüllung der Minsker Vereinbarungen.
Von unserer Seite aus werden die Erfordernisse der Minsker Vereinbarungen im vollen Umfang erfüllt, aber im Falle einer Entfesselung einer Aggression von Seiten der ukrainischen Truppen sind wir bereit diese zurückzuschlagen“, erklärte Eduard Basurin.

 

De.sputniknews.com: US-Botschafter belehrt Serben: Nicht Russland ist euer Freund, sondern die EU
US-Botschafter Michael Kirby hat in einem Medieninterview versucht, die Serben darüber aufzuklären, wer für sie wirklich ein Freund ist. Der Diplomat versteht nach eigener Aussage nicht, warum die Serben immer noch an die amerikanischen Bombardements von 1999 denken, obwohl Amerika ihnen danach eine Milliarde Dollar geschenkt habe.
Die Serben lägen falsch, wenn sie zu Russland halten, sagte Kirby in einem Gespräch mit der Zeitung „Vecernje novosti“. „Viele hierzulande denken, dass nicht die EU, sondern Russland Serbiens wichtigster Wirtschaftspartner ist“, empörte sich der amerikanische Diplomat.
„Selbst eure Medien haben berichtet, dass ihr von Russland keinen Dinar ohne Rückzahlungspflicht bekommen habt. Wir haben euch eine Milliarde Dollar Hilfe gegeben, die ihr nicht zurückzahlen müsst. Aber niemand in Serbien spricht davon, dass ihr von uns etwas außer Bomben bekommen habt“, sagte Kirby. Er empfahl den Serben, „die Dinge real zu sehen, statt mit Mythen zu leben“.
Serbien hat von den USA wirklich viel mehr als nur Bomben bekommen. Von März bis Juni 1999 hatte die amerikanische Luftwaffe gemeinsam mit Verbündeten die damalige Bundesrepublik Jugoslawien bombardiert. Die Angriffe dauerten 78 Tage und kosteten bis zu 2.500 Zivilisten, darunter 89 Kindern, das Leben. Tausende weitere Menschen wurden verletzt.
Die Nato-Jets feuerten nach serbischen Angaben 1.300 Marschflugkörper und warfen 37.000 verbotene Streubomben ab. Darüber hinaus schlugen bis zu zehn Tonnen verbotene und hochgiftige Uranmunition „Depleted Uranium“ auf jugoslawischem Boden ein. In den Folgejahren nahm die Zahl der Krebskranken dramatisch zu.
Die Nato-Bomben beschädigten fast 200 Fabriken, acht Kraftwerke, 82 Brücken, sieben Bahnhöfe, sechs Flughäfen und unzählige Straßen. Über 40.000 Gebäude, darunter 422 Schulen und 48 Krankenhäuser sowie der Fernsehsender, wurden nach serbischen Regierungsanlagen komplett zerstört.
Unabhängige Experten schätzten den Gesamtschaden auf 29,6 Milliarden US-Dollar. Amerika stellte als Hilfe eine Milliarde bereit. Ein Teil davon wurde genutzt, um die explosiven Überbleibsel des Nato-Krieges in Serbien zu räumen. Ein anderer Teil floss US-nahen Nichtregierungsorganisationen zu, die die Bombardements als „Kampf gegen Diktator Milosevic“ rechtfertigten.
Auch Russland finanzierte Minenräumarbeiten in Serbien. Russische Spezialisten haben viele Jahre in dem Balkan-Staat verbracht und weite Gebiete von Nato-Minen gesäubert.

 

Dan-news.info: Drei friedliche Einwohner der DVR sind in den letzten 24 Stunden auf von ukrainischen Diversanten gelegte Minen geraten, teilte heute der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„In den letzten 24 Stunden sind drei friedliche Einwohner auf Minen geraten, die von ukrainischen Diversionsgruppen gelegt wurden. Dies geschah in Dokutschajewsk, im Nowoasowskij-Bezirk und im Süden der DVR im Bereich von Sajzewo nördlich von Gorlowka“, sagte Eduard Basurin. Alle drei Einwohner wurden verletzt.
Er unterstrich, dass die Diversanten des Gegners weiterhin Minen auf den Routen des öffentlichen Nahverkehrs und auf den häufig von der Bevölkerung benutzten Wegen installieren.

 

Dnr-online.ru: An den Apparat der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrechte wandten sich in der Periode vom 19. bis 25. Dezember 2015 31 Menschen in Flüchtlingsfragen. 11 Menschen erhielten Plätze in vorläufigen Unterkünften, 10 in Donezk, einer in Surgres, teilte der Pressedienst der Bevollmächtigten mit.
Vom Apparat der Bevollmächtigten wurden vom 18. bis 25. Dezember 2015 8 Menschen als vermisst und ungesetzlich festgenommen registriert, darunter vier Zivilisten und vier Soldaten der DVR.
Insgesamt werden derzeit von der ukrainischen Seite etwa 1307 Menschen ungesetzlich festgehalten. Darunter sind 478 Soldaten, 590 politische Gefangene und 239 Zivilisten, die keinerlei Beziehung zum Konflikt haben. Weitere 396 Menschen sind vermisst. Möglicherweise befinden sie sich in ukrainischer Gefangenschaft.
Außerdem wurden in dieser Woche drei Soldaten der Armee der DVR verletzt, zwei wurden getötet.

 

 

Abends:

 

 

Dnr-online.ru: Am Abend des 25. Dezember wurde auf dem zentralen Platz von Donezk – dem Leninplatz – die zentrale Neujahrstanne von Donezk eingeweiht. An der feierlichen Zeremonie nahmen das Republikoberhaupt Alexandr Sachartschenko, der Vorsitzende des Parlaments der Republik Südossetien Anatolij Bibilow und der Bürgermeister von Donezk Igor Martynow teil.
„Liebe Landsleute, alles Gute für 2016! Auch in diesem Jahr ist unsere Tanne die schönste, die beste. Meine Lieben, ich wünschen Ihnen, dass alles Schlechte, was es 2015 gab, in diesem vergangenen Jahr zurückbleibt. Dass Glück, Gesundheit, Frieden, Liebe uns 2016 begegnen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Die Lichter der Hauttanne von Donezk wurden beim Klang der reparierten Uhr am Hauptpostamt angeschaltet. „Teures, verehrtes, liebes, heroisches Volk des Donbass! Vom Volk der Republik Südossetien möchte ich Ihnen zum beginnenden Neuen Jahr gratulieren. Ich will Ihnen Gesundheit, Ruhe, Frieden, Gutes, Gedeihen wünschen und dass die Kinder, die hier leben, niemals mehr Schüsse hören oder die Explosionen von Geschossen. Ich bin überzeugt, dass Sie unter der Führung eines Patrioten seines Volkes, der an der Spitze des Widerstands und des Wunsches des Volks des Donbass nach einem Leben in Frieden steht, dies erreichen werden. Donezk lebt und wird leben!“, sagte Anatolij Bibilow zu den Donezkern.
Die Tanne ist 27 m hoch und sie ist mit etwa 2km Girlande geschmückt. „Die Jahre fliegen. Erst im letzten Jahr haben wir die Tanne 2015 eingeweiht und jetzt schon die für 2016. Das wichtigste ist, dass Frieden kommt und wir tatsächlich die Süße des friedlichen Lebens fühlen, die wir schon vergessen haben“, sagte der Bürgermeister der Stadt Donezk Igor Martynow.

 

De.sputniknews.com: Der Parlamentschef der russischen Schwarzmeerhalbinsel Krim hat vorgeschlagen, aus westlichen Sprachen stammende Lehnwörter aus dem Gebrauch zu verbannen.
„Es muss nicht Blackout, sondern Energieblockade heißen“, sagte Konstantinow am Freitag zu Journalisten. Auch die aus dem Englischen entlehnten „Coffee Break“ für Kaffeepause und „Office“ für Büro sollten als „feindliche Wörter“ verbannt werden.
„Blackout“ ist auf der Krim zu einem Schlagwort geworden, nachdem die Ukraine die Halbinsel von der Stromversorgung abgeschnitten hatte. Im November waren in der benachbarten Ukraine Versorgungsleitungen gesprengt worden, wodurch die Stromversorgung für etwa 1,5 Millionen Menschen auf der Krim abbrach. Die Behörden der Halbinsel riefen den Notstand aus. Jetzt werden Stromleitungen von der Taman-Halbinsel (Russland) zur Krim gebaut, um die Insel von der Versorgung aus der Ukraine unabhängig zu machen.
Die westlichen Staaten hatten 2014 die Krim mit Sanktionen bestraft, nachdem die Einwohner der Halbinsel bei einem Referendum für eine Abtrennung von der Ukraine und eine Wiedervereinigung mit Russland gestimmt hatten. Anlass für das Referendum war ein nationalistischer Umsturz in der ukrainischen Hauptstadt Kiew gewesen.

 

Lug-info.com: Der Oberst der Reserve der Nationalgarde der Ukraine Jurij Smirnow ist nach dem Aufruf des Republikoberhaupts Igor Plotnizkij an Landsleute, die in die Heimat zurückkehren wollen, auf die Seite der LVR übergegangen. Dies berichtete er selbst einem Korrespondenten.
Smirnow sagte, dass er zum Zeitpunkt seiner Entlassung im Dezember 2014 stellvertretender Kommandeur des Lugansker Regiments der inneren Truppen des Innenministeriums war, das seit Beginn der Kämpfe in Charkow stationiert war.
Der Oberst unterstrich, dass er als Lugansker sich geweigert hat, an der sogenannten „ATO“ teilzunehmen, aber während der Kämpfe gezwungen war, sich auf von Kiew kontrolliertem Territorium aufzuhalten.
„Ich wurde im Dezember 214 entlassen, war in Charkow. Informationen wurden verschiedene verbreitet: die einen sagten, dass es möglich ist zurückzukehren, die anderen, dass nicht“, erzählte Smirnow.
„Ein Jahr ist vergangen und ich habe die Entscheidung getroffen, dass ich nicht weiter von der Familie, die hier geblieben ist, getrennt sein will und beschloss zu kommen“, erklärte er.
„Am 15. Dezember wurde ich angerufen, mir wurde gesagt, dass es einen offiziellen Erlass gibt, dass Funktionsträger, die nicht an der Strafoperation teilgenommen haben, zurückkehren können und es keinerlei Verfolgungen geben wird“, sagte der Oberst.
Smirnow sagte, dass er bei der Ankunft in Lugansk freiwillig zu Vertretern der Rechtsschutzorgane gegangen ist, wo mit ihm ein Gespräch geführt wurde, danach ist er nach Hause zu seinen Verwandten zurückgekehrt.
Jetzt ist der Oberst der Reserve der Nationalgarde der Ukraine entschlossen, in dem heimatlichen Lugansk zu leben und zu arbeiten.

 

Dan-news.info: Kämpfer ukrainischer nationalistischer Formationen haben heute tagsüber auf das Dorf Kominternowo in der Pufferzone im Süden des Donbass mindestens 240 Granatgeschosse abgefeuert. Dies teilte eine Quelle aus den militärischen Einrichtungen der DVR mit.
„Der Beschuss des Dorfes Kominternowo begann gegen ein Uhr und endete gegen 16:00. In dieser Zeit hat der Gegner mindestens 240 Granatgeschosse des Kalibers 82mm auf das Dorf abgeschossen. Außerdem wurde die Ortschaft mit Panzerwaffen beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Auch tagsüber wurde das Territorium des ehemaligen Donezker Flughafens von nationalistischen Bataillonen beschossen. Während des Beschusses verwendeten die Straftruppen Granatwerfer des Kalibers 120mm.
Wir erinnern dran, dass Kiew zuvor die Falschinformation verbreitet hat, dass die Milizen der DVR angeblich Kominternowo eingenommen hätten. Nach den Worten des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin werden solche Desinformationen von der ukrainischen Seite zur Rechtfertigung der darauf folgenden aggressiven Handlungen genutzt.

 

Facebookseite von Alexej Granowskij, Bürgermeister von Debalzewo: Heute war ein Festtag in Debalzewo. Für die Kinder und für die Erwachsenen, für alle.
Jeder fand dort etwas für sich. Die Kinder bekamen eine Portion Zuckerwatte, die Schüler tanzten an der Tanne und aßen Süßigkeiten, wer etwas älter ist, kam zu den Ständen mit Schaschlik und kostenlosem Glühwein. Am Abend gab es ein Neujahrsfeuerwerk.
Aber das Wichtigste sind die Gefühle. Menschen, die die Besatzung durchlebt haben, den Krieg, die Bombardierungen, die Schwierigkeiten und Entbehrungen durchlebt haben, freuten sich wie kleine Kinder. Viele sagten, dass es so etwas in Debalzewo noch nie gegeben hat, dass dies ein Zeichen ist, dass alles Gute erst begonnen hat.
Die Freude der Einwohner der Stadt zeigte, dass die Arbeit vieler Menschen nicht vergebens war und tatsächlich alles Gute erst begonnen hat, und alles Schlechte zusammen mit dem endenden Jahr 2015 zurückbleiben soll.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 25.12.2015

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