Presseschau vom 22.11.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

Vormittags:

 

 

De.sputniknews.com: Russland kann in die G8 zurückkehren, wenn es die Zusammenarbeit mit dem Westen bei der Regelung der syrischen Krise fortführt und wenn der Ukraine-Konflikt beigelegt wird, sagte Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier der „Bild“-Zeitung im Interview.
„Sollten wir im Ukraine-Konflikt weitere Hürden erfolgreich aus dem Weg räumen, und sollte Russland im Syrien-Konflikt wie bisher weiter gemeinsam mit uns an einer Lösung arbeiten, dann kann und sollte der Westen kein dauerhaftes Interesse haben, Russland aus der regelmäßigen Abstimmung zwischen den großen westlichen Nationen auszuschließen“, so Steinmeier gegenüber der „Bild am Sonntag“.
„Unser Interesse war es nie, Russland zu isolieren oder aus der G8 wieder dauerhaft eine G7 zu machen“, zitiert die Zeitung den Minister.
Die G7-Gruppe war im Jahr 1998 mit Russland auf die G8 erweitert worden. Im vorigen Jahr hatten die Mitglieder des politischen Clubs wegen der Krim-Ereignisse ihre Teilnahme an dem in Sotschi geplanten G8-Gipfel abgesagt und sich dann in Brüssel versammelt.
Die G7-Gruppe setzt sich aus Deutschland, den USA, Kanada, Japan, Frankreich, Großbritannien und Italien zusammen.

 

Dan-news.info: Kämpfer ukrainischer extremistischer Formationen haben in der Nacht Wohngebiete im Westen der Hauptstadt der DVR beschossen. Dies teilte heute eine Quelle aus dem Verteidigungsministerium der DVR mit.
„In der letzten Nacht haben ukrainische Truppen die Siedlungen Trudowskije und Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk im Westen von Donezk beschossen. Das Feuer auf dieses Gebiet wurde gegen 23 Uhr eröffnet und endete um 1 Uhr nachts“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Er fügte hinzu, dass der Gegner von den Positionen in Marjinka unter Anwendung von Granatwerfern des Kalibers 82 und 120mm, Abwehrgeschützen, Panzertechnik, kleineren Granatwerfern und Schusswaffen geschossen hat. Nach Angaben der Quelle wurden insgesamt auf das Territorium der zwei Siedlungen von den ukrainischen Truppen in der Nacht 20 Granatgeschosse abgefeuert.

 

De.sputniknews.com: Die Top-Politiker des Westens haben beim jüngsten G20-Gipfel vereinbart, die Sanktionen gegen Russland um weitere sechs Monate bis Juli 2016 zu verlängern, wie Reuters meldet.
Wie die Agentur unter Berufung auf eine diplomatische Quelle in Europa berichtet, ist dies mit den bevorstehenden Wahlen in der Ukraine verbunden.
„Die Wahlen in der Ukraine sind eine schwere Aufgabe“, wird der Diplomat von Reuters zitiert. „Wir haben die Chance, das zu bekommen, was wir wollen, aber nur dann, wenn wir die Sanktionen-Karte spielen lassen. Die Finanz-Sanktionen müssen bis zum Schluss in Kraft bleiben.“
Der Beschluss sei trotz der zahlreichen Aufrufe angenommen worden, mit Moskau im Bereich des Antiterrorkampfes und der Kampfes gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ zu kooperieren.
Bei ihrem kurzen Treffen haben US-Präsident Barack Obama, Bundeskanzlerin Angela Merkel, der britische Premier David Cameron, der italienische Regierungschef Matteo Renzi und der französische Außenminister Lauren Fabius, der sein Land bei der G20 vertrat, betont, dass der Druck auf Russland im Zusammenhang mit den Wahlen in der Ukraine fortgesetzt werden müsse.

 

Dnr-online.ru: Der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin hat im Verlauf eines Treffens mit der Leitung von Bildungsorganisationen der Republik die Frage über die Möglichkeit der Reintegration von evakuierten Hochschulen kommentiert.
„Einige Personen meinen, dass es möglich ist, uns alles aus dem Gedächtnis zu streichen und so zu tun, als ob nichts geschehen wäre. Man kann eindeutig sagen, dass, wie auch immer der Minsker Prozess sich fortsetzt, es eine Rückkehr zur Vergangenheit nicht geben wird, das ist nicht real und nicht möglich umzusetzen, nicht einmal physisch. Wie Sie wissen, gibt Poroschenko für Europa die einen Erklärungen ab und für das innere Auditorium der Ukraine völlig andere. So braucht man sich nicht zu wundern. Leider befinden sich die Menschen, die mit den Hochschulen weggegangen sind, in einer wesentlich schlechteren Lage und unternehmen gewisse Versuche. Aber die Entscheidungen über die Rückkehr einzelner Personen müssen von den Arbeitskollektiven oder Leitungen getroffen werden, aber in keiner Weise von den Behörden der Ukraine“, erklärte Denis Puschilin.

 

 

Nachmittags:

 

 

De.sputniknews.com: Totaler Stromausfall auf der Krim – Behörden beschließen kontrollierte Abschaltungen
Die Behörden der Halbinsel Krim haben aufgrund des totalen Stromausfalls einen Abschaltungsplan konzipiert.
Wie der erste Vize-Premier der Republik Krim, Michail Scheremet, nach einer Sitzung der zuständigen Regierungskommission sagte, ist die eigene Stromerzeugung auf der Krim noch unzureichend. Aus diesem Grund werden in der Republik vorübergehend kontrollierte Stromabschaltungen vorgenommen und die Wasserversorgung eingeschränkt. Die Bevölkerung werde alle zwei Stunden über die behördlichen Maßnahmen benachrichtigt, so Scheremet.
Der erste Vize-Premier fügte hinzu, dass die größten Städte der Halbinsel, darunter Simferopol, an das Stromnetz angeschlossen sind. In kleineren Städten seien Stromgeneratoren im Einsatz.
Am Samstag waren im Süden der benachbarten Ukraine die Energieleitungen, über die Strom auf die Krim fließt, beschädigt worden. Das ukrainische Innenministerium teilte mit, dass Hochspannungsleitungsmasten gesprengt worden waren. Die Stromlieferung aus der Ukraine auf die Krim wurde unterbrochen.
Der Strombedarf der Krim kann heute etwa zur Hälfte aus eigener Energieerzeugung gedeckt werden.

 

Rusvesna.su: Alle vier Hauptstromleitungen in der Region Cherson sind zerstört, es besteht die Gefahr, dass die Region ohne Strom sein wird, erklärte der Berater des Ministers für Innere Angelegenheiten der Ukraine Ivan Varchenko in einem ukrainischen TV-Sender.
Am Freitag wurden in der Region Cherson Strommasten, die Strom auf die Krim und in die südlichen Regionen der Ukraine liefern, gesprengt. Gleichzeitig mit den Reparaturmannschaften waren die Aktivisten der Krim-Blockade vor Ort, die die Wiederaufnahme der vollen Stromlieferungen auf die Halbinsel verhindern wollen.
„Im Moment haben wir vier Masten, die zerstört auf dem Boden liegen, und wir verstehen, dass dies auch die Bereitstellung von Elektrizität im Gebiet Cherson gefährdet“, sagte Varchenko.

 

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Oberst Igor Jaschtschenko
Die Kiewer Truppen ziehen unter Verletzung der Minsker Vereinbarungen weiterhin Kräfte in der Nähe der Kontaktlinie zusammen.
„Trotz unseres Bestrebens zu einer friedlichen Regelung des Konflikts bei vollständiger Erfüllung der Bedingungen des Regimes der Feuereinstellung verschärfen die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte weiterhin die Lage in der Region, indem sie ihre durch die Minsker Vereinbarungen verbotene Technik in der Nähe der Abgrenzungslinie zusammenziehen“, teilte er mit.
So wurden nach Angaben der Aufklärung des Volksmiliz in Olchowoje in Richtung Fedtschino, nordwestlich von Lugansk, „eine Verlagerung von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte im Umfang von 12 Panzern, sieben Einheiten Panzertechnik und vier Artilleriesystemen festgestellt“.
„Auf diese Weise zieht die ukrainische Seite weiterhin ihre Kräfte und Mittel in der Nähe der Kontaktlinie zusammen und ignoriert damit die Vereinbarungen der „normannischen Vier“ und die übernommenen internationalen Verpflichtungen“, fügte Jaschtschenko hinzu.
Dabei sagte der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz, dass die allgemeine Situation im Verantwortungsbereich der Volksmiliz der LVR „sich in den letzten 24 Stunden nicht wesentlich geändert hat“.
„Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung wurden nicht festgestellt“, erklärte er.
Er unterstrich, dass die Abteilungen der Volksmiliz der LVR ununterbrochen Dienst tun, Übungen durchführen und eine „hohe Kampfbereitschaft zur Abwehr jeglicher Provokationen und Aggressionen von Seiten der ukrainischen Straftruppen“ aufrecht erhalten.

 

De.sputniknews.com: Der französische Flugzeugträger “Charles de Gaulle”, der für die Teilnahme am Kampf gegen den Islamischen Staat in den östlichen Teil des Mittelmeeres eingelaufen ist, hat sich mit russischen Militärkräften in Verbindung gesetzt, meldet der Pariser Radiosender Europe1 am Sonntag.
„Im Moment laufen alle Kontakte gut, aber es gibt keine Koordinierung in Bezug auf die Operationen (gegen IS – Anm. d. Red.) selbst“, berichtet ein Europe1-Korrespondent von Bord des Kriegsschiffes.
Ihm zufolge hatte es zuvor eingeschränkte Kontakte mit der russischen Seite in Bezug auf Navigationsfragen gegeben. Dabei werde täglich mit den US-Amerikanern kommuniziert, unter anderem zur Planung von Operationen, so der Berichterstatter.
Die „Charles de Gaulle“, die in der Nacht zum Sonntag an der Spitze eines Schiffsverbandes in das östliche Mittelmeergebiet eingelaufen war, soll laut dem französischen Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian am Montag eine Operation gegen die Terroristen in Syrien beginnen.
Der Stabschef der französischen Streitkräfte, Pierre de Villiers, und der Generalstabschef der russischen Streitkräfte, Valeri Gerassimow, hatten sich in einem Telefongespräch auf eine Koordinierung der Handlungen beim Syrien-Einsatz geeinigt.
Frankreich gehört zu der Koalition aus 65 Staaten, die Bombenangriffe auf den Islamischen Staat im Irak und in Syrien vornimmt.

 

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin
Die Lage in der DVR hat die Tendenz zur Verschärfung. Die ukrainischen Truppen haben vierzehn Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt.
„Beschossen wurden unter Anwendung von Artillerie, Granatwerfern, Panzertechnik und Schusswaffen Shabunki, Shelesnaja Balka, Staromichajlowka, der Petrowskij-Bezirk, Spartak und der Flughafen der Stadt Donezk. In den letzten 24 Stunden wurden mehr als 40 Granatgeschosse des Kalibers 120 und 82mm abgeschossen.
Ein weiteres Mal haben wir die Anwendung von Artillerie des Kalibers 122mm festgestellt, es wurden 5 Geschosse auf den Petrowskij-Bezirk von Donezk abgeschossen.
Die Aufklärung der Streitkräfte der DVR stellt weiterhin eine Konzentration von Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte fest. In den folgenden Ortschaften: Persche Trawnja, 6 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft von zehn Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ festgestellt; Krasnyj Pachar, 13 km von der Kontaktlinie, es wurde die Ankunft einer Kolonne Panzertechnik mit sechs Panzern, drei Artilleriegeschützen, zwei Mehrfachraketenwerfersystemen „Grad“ und sechs Fahrzeugen mit Munition festgestellt. In Olginka, 12 km von der Kontaktlinie, wurde die Ankunft von 500 Mann mit Panzertechnik festgestellt. In Starognatowka, 4,5 km von der Kontaktlinie, sind Positionen von sieben getarnten Panzern entdeckt worden.
Die Konzentration und Verlagerung von Panzertechnik und Artillerie der ukrainischen Streitkräfte bestätigt auch die OSZE-Beobachtermission, so wird im Bericht vom 21. November festgestellt, dass an den Abzugsorten für schwere Waffen vier Artilleriesysteme „Gwosdika“, zwei Artilleriesysteme „Akazija“ fehlen und in der Pufferzone durch die Minsker Vereinbarungen verbotene Artilleriesysteme im Umfang von zwölf Artilleriegeschützen „Gwosdika“ und sechs Artilleriegeschützen „Akazija“ vorhanden sind.
Die militärisch-politische Führung der Ukraine führt weiterhin die Oberhäupter der Weltstaaten Russland, Frankreich und Deutschland bezüglich ihrer Aktivitäten in Bezug auf die Minsker Vereinbarungen in die Irre, indem sie verdeckt Gruppierungen ihrer Truppen mit schwerer Bewaffnung entlang der Kontaktlinie stationiert, mehr als zuvor von der OSZE registriert wurde“, erklärte Eduard Basurin.

 

De.sputniknews.com: Krim: Millionen Menschen ohne Strom
Bei einem Ausfall beschädigter Leitungen sind auf der Halbinsel Krim in der Nacht zum Sonntag fast bei zwei Millionen Menschen die Lichter ausgegangen. Krankenhäuser und andere wichtige Gebäude werden mit Generatoren versorgt, wobei demnächst auch 13 Gasturbinenanlagen eingesetzt werden sollen, berichtet Russlands Energieministerium am Sonntag.
Am Samstag waren im Süden der benachbarten Ukraine Energieleitungen beschädigt worden, über die Strom auf die Krim fließt. Das ukrainische Innenministerium teilte mit, dass Hochspannungsleitungsmasten gesprengt worden waren. Die Stromlieferung aus der Ukraine auf die Krim wurde unterbrochen.
„Privatverbraucher der Republik Krim und der Stadt Sewastopol (ca. 1.896 Millionen Menschen) haben keinen Strom“, heißt es in einem Bericht des russischen Energieministeriums. Die Gesamtleistung der abgeschalteten Leitungen soll bei 673 Megawatt pro Tag gelegen haben.
Laut Angaben des Energieministeriums wurde am frühen Sonntagmorgen der Notstand ausgerufen. Krankenhäuser und andere wichtige Gebäude werden nun durch Generatoren mit Strom versorgt, wobei demnächst auch 13 mobile Gasturbinenanlagen in das Energiesystem der Krim eingegliedert werden sollen. Der Strombedarf der Krim könne heute etwa zur Hälfte aus eigener Energieerzeugung gedeckt werden.
Das Energieministerium überwache nun die Lage rund um die Uhr, dazu seien auch spezielle Krisenstäbe gebildet worden.
Zur gleichen Zeit teilte der erste Vize-Premier der Republik Krim, Michail Scheremet, nach einer Sitzung der zuständigen Regierungskommission mit, dass die eigene Stromerzeugung auf der Krim noch unzureichend sei. Aus diesem Grund werden in der Republik vorübergehend kontrollierte Stromabschaltungen vorgenommen und die Wasserversorgung eingeschränkt.
Zuvor hatte der stellvertretende Energieminister Andrei Tscheresow am 20. und-21. November zwei außerordentliche Sitzungen abgehalten, bei denen die Beendigung der Stromversorgung der Halbinsel aus der Ukraine erörtert wurde.
Die Krim ist zu 70 Prozent auf ukrainische Stromlieferungen angewiesen. Laut Hochrechnungen des russischen Energieministeriums braucht die Region täglich zusätzlich rund 880 Megawatt Elektroenergie. Bis Ende 2015 soll der erste Bauabschnitt einer Energiebrücke in Betrieb genommen werden, der täglich bis zu 400 Megawatt Strom vom russischen Festland auf die Krim bringen soll.

 

Dnr-news.com: Die Krimtataren nannten die vollständige Einstellung der Stromversorgung der Halbinsel aus der Ukraine eine terroristische Handlung und brachten ihren Protest gegenüber den Aktionen ihrer ehemaligen Landsleute zum Ausdruck. Dies wurde vom stellvertretenden Premierminister der Republik Ruslan Balbec, der für nationalen Fragen verantwortlich ist, erklärt.
„Menschen der Krim-Tataren Gemeinschaft wenden sich an uns, auch der Mufti rief an und brachte seine Besorgnis zum Ausdruck über die Terrorakte der Ukraine unter der Teilnahme von Vertretern der Radikalen der Medschlis und der Extremisten des „Rechten Sektors“, sagte er.
Nach den Worten des stellvertretenden Ministerpräsidenten wollen sich die Vertreter der öffentlichen Organisationen der Krim-Tataren am heutigen Sonntag in Simferopol versammeln, um „eine Einschätzung dessen, was passiert ist, zu erarbeiten und angemessen auf diese Angriffe zu reagieren.“
„Die große Mehrheit der Vertreter der Krim-Tatarischen Community ist empört und verurteilt diese Terrorakte. Es wurde auch von allen Meinungsumfragen bestätigt“…
Zuvor hatten die Angeordneten der ukrainischen Rada Mustafa Djemiljew und Refat Chubarov sowie der ehemalige stellvertretende Ministerpräsident der Krim, der Besitzer des Kanals ATP Lenur Islyamov. offiziell ihre Absicht angekündigt, eine „Energieblockade“ der Krim zu beginnen.
„Ich möchte betonen, dass sie nichts mit den Krimtataren haben. Djemiljew spekuliert im Namen der Krimtataren und verkauft sie auf den internationalen Märkten. Ziel all dieser Aktionen ist die eigene Bereicherung. Um dies durchzuführen, ging das Trio von extremistischen Aussagen zu direkten Terrorakten über“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident…
„Wir werden eine Dringlichkeitssitzung durchführen. Wahrscheinlich werden wir eine Kundgebung organisieren. Das ist eine Diversion gegen die Krim-Tataren Menschen, das ist es definitiv, und kann als Völkermord bezeichnet werden“, erklärte er auf dem Kanalt TRK „Krim“.

 

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