Presseschau vom 28.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.

Abends / nachts:

de.sputniknews.com: Nach dem Ausstieg des Energieriesen Royal Dutch Shell (RD/Shell) aus einem Schiefergasprojekt im Osten der Ukraine sucht Kiew nun nach einem neuen Investor. Das teilte Energieminister Wladimir Demtschischin am Dienstag in Kiew mit. Zuvor hatte Shell das Projekt für unrentabel erklärt.
Am gleichen Tag berichtete die ukrainische Zeitung „Prawitelstwennyj Kurjer“ (Regierungskurier), dass der Konzern Nadra Jusowskaja die Erschließung des Schiefergasfeldes Jusowskaja ausgeschrieben hatte. „Sie suchen nach einem neuen Anleger“ fuhr Demtschischin fort.
Er sei davon überzeugt, dass der Wettbewerb ganz schnell zu Ende gehe. „Wenn wir einen neuen Investor nicht bis Jahresende finden, wird das Projekt aufgegeben und der Konzern aufgelöst.“ Der Minister bestätigte, dass Shell aus dem Projekt ausgestiegen war.

vormittags:

de.sputniknews.com: Proteste in Montenegro: Regierungschef kämpft mit Russland-Bashing um Machterhalt
In der vergangenen Woche musste die Polizei in der montenegrinischen Hauptstadt Podgorica Tränengas gegen Protestierende einsetzen. Ministerpräsident Milo Ðukanović warf Russland und serbischen Nationalisten vor, die Kundgebungen organisiert zu haben, schreibt die “Moskowski Komsomolez”.
Der montenegrinische Regierungschef Milo Ðukanović hat sich die EU-und NATO-Integration seines Landes auf die Fahnen geschrieben.
Dem russischen Slawisten Pjotr Iskenderow zufolge ist Montenegros Regierungschef für seine Anti-Russland-Haltung bekannt. Unter anderem habe sich Ðukanović den westlichen Russland-Sanktionen angeschlossen. Noch hinderte er russische Kriegsschiffe bei der Anlegung in den Häfen Bar und Kotor, obwohl ihnen das Recht darauf im Sinne von entsprechenden Abkommen vorbehalten sei, und warf Moskau sogar Pläne zur Einrichtung von Militärstützpunkten in Montenegro vor.
Die Lage in dem Balkan-Land ist schwierig: Es gibt Gegner und Anhänger der Nato. Viele Montenegriner plädieren für eine Multivektorenpolitik ihres Landes. 35 bis 40 Prozent der Bevölkerung in Montenegro sind Serben, die sich gegen eine NATO-Integration aussprechen. Ðukanovićs Sanktionspolitik verschlechtert die soziale und wirtschaftliche Lage im Land: Früher hatte Russland viel Geld in das Land investiert.
Die Anhänger des anderen Kurses, Rentner und Jugendliche, protestieren gegen die Regierung. Ðukanović ist ein Langzeit-Machthaber, dessen Politik auf die NATO-Integration ausgerichtet ist. Der Ministerpräsident versucht, Russland zu diskreditieren: NATO-Gegner werden automatisch zu Russland-Freunden abgestempelt.
Die montenegrinische Regierung wirft nicht nur Moskau, sondern auch Belgrad vor, die Proteste organisiert zu haben. Jetzt kämpft Ðukanović um sein politisches Überleben: Westliche Medien beschuldigen ihn der Korruption und des Zigarettenschmuggels.
Das Vabanquespiel des Regierungschefs zeigt, dass seine Vorwürfe gegen Russland rein politisch motiviert sind.

Dan-news.info: Die Nacht verlief in den frontnahen Städten und Bezirken der DVR ruhig, Beschüsse von Wohngebieten von Seiten der ukrainischen Truppen fanden nicht statt. Dies teilten heute die Stadt- und Bezirksverwaltungen mit.
„Im Grunde war die Nacht ruhig. Beschüsse wurden nicht festgestellt“, sagte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk Iwan Prichodko. Das „Regime der Ruhe“ wurde in der Nacht auch in den Bezirken Kiewskij, Kirowskij und Petrowskij der Hauptstadt eingehalten, die zuvor regelmäßig beschossen worden waren. „Bei uns verlief die Nacht angenehm“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks Maxim Shukowskij.
Eine ruhige Lage herrschte in der Nacht auch in Gorlowka, Debalzewo, Dokutschajewsk, Makejewka und Jasinowataja. „In Gorlowka gab es keine Beschüsse. Alles war ruhig“, unterstrich die Stadtverwaltung.
Die Leiter der Bezirke Telmanowo, Nowoasowsk und Amwrosiewskij der Republik bestätigten auch das Fehlen von Vorfällen und Notsituationen.

Ukrinform.ua: Der ukrainische Premierminister Arsenij Jazenjuk sieht in der Zusammenarbeit der ukrainischen und europäischen Unternehmen den Weg zur Beschleunigung der europäischen Integration.
Das sagte er gestern in der Sitzung des Runden Tisches, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Wir müssen die Herstellung von direkten Kontakten zwischen euren Unternehmen und ukrainischen Unternehmen beschleunigen. Das ist der beste Weg, die Ukraine näher und näher an die EU zu bringen“, sagte Jazenjuk.
Der Premierminister ist auch der Meinung, dass die Ukraine die lettische Erfahrung mit Reformen übernehmen soll.

de.sputniknews.com: Kommunalwahl Ukraine: Jazenjuk wird Sündenbock, Jaresko wohl Premierministerin
Der ukrainische Premier Arsenij Jazenjuk kann nach den jüngsten Kommunalwahlen seinen Posten der Finanzministerin Natalija Jaresko überlassen, wie die Zeitung „Kommersant“ unter Bezug auf einen Sprecher der ukrainischen Präsidialverwaltung schreibt.
Ihm zufolge ist der Rücktritt des Regierungschefs schon seit langem überfällig.
Wie der Sprecher weiter ausführte, kann über das Schicksal von Jazenjuk in den kommenden Tagen in einer der täglichen Sitzungen des „Koalitionsrates“ entschieden werden, der aus den vier die Parlamentsmehrheit bildenden Fraktionen besteht.
Die Zeitung erinnert daran, dass die „Volksfront“ von Jazenjuk, die bei der Parlamentswahl im Oktober 2014 einen Sieg errungen hatte, 2015 auf die Aufstellung ihrer Kandidaten bei den Kommunalwahlen verzichtete.
Demzufolge wurden die machttreuen Kräfte lediglich durch den Block „Solidarnost“ von Petro Poroschenko vertreten, der durchschnittlich weniger als 20 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigten konnte.
Der Sprecher erläuterte, Poroschenko könne nun den „durchaus logischen Schritt“ unternehmen: dem Premier vorwerfen, die Wirtschaftspolitik zum Scheitern gebracht zu haben.
Gut unterrichtete Quellen des Blatts in Kiew halten Jaresko für eine geeignete Nachfolgerin für den Premierposten.
„Dafür gibt es mehrere Gründe. Erstens hat sie im Amt der Finanzministerin ihre Arbeitseffizienz gezeigt. Zweitens werden weder die EU noch die USA gegen ihre Ernennung stimmen. Drittens hat sich Jaresko, im Unterschied zum Gouverneur in Odessa zum Beispiel, Michail Saakaschwili, bisher nicht als unabhängige Politikerin angekündigt, deswegen braucht der Präsident keine Konkurrenz von ihrer Seite zu befürchten“, so „Kommersant“.
Zugleich ruft der Sprecher dazu auf, keine voreiligen Schlüsse bezüglich des Schicksals von Jazenjuk zu ziehen.
„Wir wurden aus gewissen Gründen nicht über die Pläne hinsichtlich des neuen Premiers informiert. Die Versuche aus dem Umfeld Poroschenkos, Jazenjuk zum Sündenbock zu stilisieren, sind ein nicht ganz ehrliches Spiel“, kommentierte ein Rada-Abgeordneter der Volksfront.

Dan-news.info: Das Verteidigungsministerium der DVR hat heute das zuvor veröffentlichte Datum für den Abschluss des Abzugs von Waffen eines Kalibers unter 100mm, Panzern und Granatwerfern von der Kontaktlinie bestätigt – den 10. November. Eine entsprechende Erklärung gab der Leiter des Stabs des Verteidigungsministeriums der DVR Ruslan Jakubow während des Abzugs von Artillerie in der Stadt Ilowajsk.
„Heute ziehen wir die Technik mehr als 30km ab. Wir planen den Abzug vollständig bis zum 10. November abzuschließen, auf diese Weise zeigen wir der Ukraine, dass wir eine Lösung des Konflikts auf friedlichem Weg anstreben“, sagte der Leiter des Stabs des Verteidigungsministeriums der DVR Ruslan Jakubow.
Heute haben die Abteilungen der DVR im Gebiet von Ilowajsk (im Osten von Donezk) Antipanzerwaffen „Rapira“ von der Kontaktlinie abgezogen. Am vergangenen Donnerstag, 22. Oktober, hat die DVR den Abzug von Panzern von der Kontaktlinie durchgeführt. Der Beginn des Abzugs von Granatwerfern ist nach den Worten des russischen Vertreters im Gemeinsamen Zentrum Hassan Kalojew für den 6. November geplant.

Ukrinform.ua: Die mögliche Inbetriebnahme des zweiten Werkes des Konzernes Leoni in der Ukraine ist das Ergebnis der Verhandlungen des Ministers für wirtschaftliche Entwicklung und Handel der Ukraine, Aivaras Abromavičius, mit den deutschen Investoren in Berlin am 23. Oktober.
Das erzählte der Minister dem Ukrinform-Reporter nach dem ukrainisch-deutschen Wirtschaftsforum in Berlin am 23. Oktober.
„Wir haben mit denen gesprochen, wer schon hier (in der Ukraine –Red.) ist, darunter mit der Firma Leoni, die in Lwiw 6 Tsd. Arbeitsplätze geschaffen hat. Sie reden über die Inbetriebnahme einer neuen Fabrik, die es eine ähnliche schon gibt. Ich verhandelte mit ihnen, wir konkurrieren mit noch zwei Nachbarländern“, sagte Abromavičius.
Der Minister verzeichnete auch das große Interesse deutscher Investoren an der Entwicklung des Unternehmertums in der Ukraine.

de.sputniknews.com: Die berüchtigte Terrormiliz „Islamischer Staat“, die seit Jahren in Syrien und im Irak ihr Unwesen treibt, ist laut Alexandr Bortnikow, Direktor des russischen Inlandsgeheimdienstes FSB, von „einzelnen Staaten“ gezielt ins Leben gerufen worden und hat die Welt „an den Rand eines globalen Konfliktes“ gebracht.
„Das Projekt ‚Islamischer Staat‘ ist aus dem Arabischen Frühling entstanden und hat aufgrund doppelzüngiger Politik einzelner Welt- und Regionalmächte an Kraft gewonnen, die so ihre eigenen Ziele in Asien und Afrika erreichen wollten“, sagte Bortnikow am Mittwoch bei einem Treffen von Geheim- und Sicherheitsdienstchefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).
Konkrete Staaten nannte der FSB-Chef dabei nicht. Ihm zufolge hat der IS die Welt „an den Rand eines globalen Religions- und Konfliktes“ gebracht…

Lug-info.com: Die Volksmiliz der LVR hat in der vergangenen Nacht den Versuch einer Diversions- und Erkundungsgruppe der Kiewer Truppen, in die LVR einzudringen, verhindert. Dies teilte heute der stellvertretende Leiter des Stabs der Volksmiliz Igor Jaschtschenko mit.
„In der Nacht auf den 28. Oktober versuchte aus Richtung Popasnaja eine Diversions- und Erkundungsgruppe der Kiewer Truppen nach Kalinowo vorzudringen. Abteilungen der Volksmilizen haben diesen Versuch verhindert“, sagte er.

nachmittags:

de.sputniknews.com: Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Vizekanzler Sigmar Gabriel, wird am 28. und 29. Oktober nach Moskau kommen, wo er Verhandlungen zu Energie-Fragen durchführen wird, heißt es in der Pressemitteilung des Ministeriums.
„Der Bundesminister für Wirtschaft und Energie, Sigmar Gabriel, reist vom 28. bis 29. Oktober 2015 in die Russische Föderation. In Moskau führt er Gespräche zu energie- und wirtschaftspolitischen Fragen, unter anderem ist ein Gespräch mit Präsident Wladimir Putin geplant“, so die Mitteilung.
Den Angaben des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie zufolge lag das bilaterale Handelsvolumen 2014 bei 67,7 Mrd. Euro. Die Einfuhren nach Deutschland aus Russland betrugen 38,4 Mrd. Euro (-6,9 Prozent gegenüber dem Vorjahr), die deutschen Ausfuhren nach Russland betrugen 29,3 Mrd. Euro (-18,1 Prozent). Im ersten Halbjahr 2015 betrugen die Einfuhren nach Deutschland aus Russland 15,4 Mrd. Euro(-24 Prozent), die deutschen Ausfuhren nach Russland betrugen im gleichen Zeitraum 10,5 Mrd. Euro (-31,5 Prozent).
Am Vortag hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow mitgeteilt, dass der russische Staatschef am Mittwoch ein kurzes Gespräch mit Gabriel führen werde.

kpdnr-mak.ru: Heute ist der Tage der Befreiung der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik von den faschistischen deutschen Besatzern. Die Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs begehen diesen hellen Feiertag.
Es werden Blumen an den Gräbern der gefallenen Kämpfer für die Freiheit unserer Heimat niedergelegt. Unsere Genossen fragen: „Wird dieser Feiertag in der DVR begangen?“. Natürlich wird er das. Alle, die älter als 25 Jahre sind, wurden in der UdSSR geboren und die USSR war eine von 15 Bruderrepubliken. Für den Sieg, für die Befreiung unserer Länder haben nicht nur Ukrainer, sondern auch Russen, Aserbaidschaner und Armenier, Georgier, Abchasier und Osseten gekämpft; die besten Söhne und Töchter aller Völker der Sowjetunion. Mit gemeinsamen Anstrengungen haben sie Europa von der braunen Pest befreit, den Feind in seinem Lager zerschlagen. Leider wurden die Metastasen, die wie ein Krebsgeschwür sind, auf unserem Territorium nicht ausgemerzt und haben ihre Klauen wieder ausgestreckt, aber nicht in der USSR, wo es keine Voraussetzungen für Nationalismus in einer multinationalen Familie gab, sondern in der kapitalistischen Ukraine.
Unsere Aufgabe ist es, diese Seuche nicht nur in der DVR und der LVR zu besiegen, sondern in der ganzen Ukraine.
Das Beispiel der Väter und Großväter ist ein Beispiel für unsere Generationen.
Wir werden die Ukraine vom Faschismus befreien.
Gratulation zum Festtag, liebe Genossen!
Zentralkomitee der Kommunistischen Partei der DVR

de.sputniknews.com: Russland und der Iran könnten das Vakuum füllen, das die USA im Nahen Osten hinterlassen, kommentierte der republikanische Senator John McCain Informationen über den Wunsch Afghanistans, Militärhilfe aus Russland für den Antiterrorkampf zu bekommen.
Die afghanische Führung wende sich auf der Suche nach militärischer Unterstützung an Russland, weil US-Präsident Barack Obama sich auf die Einschränkung des amerikanischen Einflusses auf das Geschehen in Afghanistan konzentriert, so McCain.
„Genauso wie im Irak, in Syrien, der Ukraine und an vielen anderen Orten weltweit hinterlässt die gescheiterte Vorherrschaft ein weiteres Mal ein Vakuum, das unvermeidlich von unseren Gegnern ausgefüllt wird“, wird McCain von CNSNews zitiert. Unter den Rivalen der USA nannte er Russland und den Iran.
Zuvor hatten US-Medien mitgeteilt, dass Afghanistan die russische Seite um Militärhilfe in Form von Kampfhubschraubern und schweren Waffen zum Kampf gegen den Terrorismus ersucht habe. Der erste Vizepräsident Afghanistans Abdul Raschid Dostum, hatte vor kurzem Moskau besucht, und der russische Botschafter in Kabul, Alexander Mantizki, bestätigte, dass seine Regierung eine „Wunschliste“ der afghanischen Seite in Betracht ziehe, teilt CNSNews weiter mit.
Letzte Woche hatte Afghanistans Premierminister Abdullah Abdullah mitgeteilt, sein Land werde jegliche Hilfe im Antiterrorkampf begrüßen, erinnert das Blatt. Russlands Spitzenpolitiker hätten in den letzten Wochen mehrmals ihre steigende Besorgnis über die Ausbreitung des Islamischen Staates und anderer Terrorgruppen in Afghanistan zum Ausdruck gebracht, schließt CNSNews.

Dnr-online.ru: Während einer Pressekonferenz äußerte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko seine Meinung über das Verbot, die Flagge des Sieges in Odessa zu verwenden.
„Was wäre in Odessa geschehen, wenn man vor zwei Jahren das Georgsband verboten hätte? Ich denke, Zehntausende von Menschen wären auf die Straßen gegangen. Und jetzt tut dies kaum jemand. Elementare Angst hat sich in den Herzen vieler Odessiten eingenistet. Dies hat auch die Kiewer Regierung erreicht, die alle Andersdenkenden verfolgt“, erklärte Alexandr Sachartschenko.
Nach den Worten des Oberhaupts der DVR wurde die Tragödie am 2. Mai organisiert, um den Geist der Odessiten zu brechen. Er nannte die Kiewer Regierung einen grausamen Feind, der versucht, das Bewusstsein der Menschen mit allen Methoden zu ändern. Dabei drückte Alexandr Sachartschenko die Hoffnung aus, dass die Odessiten genug Mut und Gewissen haben, um am Tag des Sieges, am 9. Mai, und am Tag der Befreiung der Stadt von der faschistischen Okkupation, am 10. April, mit roten Fahnen auf die Straßen zu gehen.

de.sputniknews.com: Das russische Außenministerium hat scharfe Kritik am montenegrinischen Ministerpräsidenten Milo Dukanović geübt, der Russland vorgeworfen hatte, die Anti-Regierungs-Proteste in seinem Land entfacht zu haben…

ukrinform.ua: Dank der Feuereinstellung im Donbass eröffnete sich das „Fenster der Möglichkeiten“ und man muss es in vollem Umfang nutzen.
Das betonten der Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, und die Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Telefongespräch, berichtet der Pressedienst des ukrainischen Staatschefs.
„Petro Poroschenko informierte Angela Merkel ausführlich über die Entwicklung der Situation im Donbass. Sie betonten die Notwendigkeit der vollen Umsetzung der Abkommen von Minsk durch die russische Seite. Die Gesprächspartner betonten, das „Fenster der Möglichkeiten“ nutzen zu müssen, das sich dank der Feuereinstellung im Donbass eröffnete“, heißt es in der Meldung.
Poroschenko und Merkel verzeichneten demokratische und transparente Kommunalwahlen in der Ukraine, was von internationalen Beobachtern bestätigt worden war.
Die Seiten haben auch den Verlauf der Reformen in der Ukraine besprochen, insbesondere Gerichtsreform, Dezentralisierung und Bekämpfung der Korruption.
Dabei bestätigten sie, sie werden sich um den erfolgreichen Abschluss des Prozesses der Erfüllung der Kriterien durch die Ukraine, die für die Gewährung des visafreien Regimes mit der EU notwendig sind, bemühen.

Dnr-online.ru: Erklärung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko in Zusammenhang mit den Feiern des Tages der Befreiung der Ukraine von den nazistischen Besatzern
Heute feiert die Ukraine ein weiteres Mal den Jahrestag der Befreiung von den faschistischen deutschen Besatzern. Aber jetzt ist dieser Festtag kein Festtag. Es gibt nicht zu feiern, diejenigen, die vor 70 Jahren aus der Ukraine vertrieben wurden, sind zurückgekehrt und sitzen im Zentrum von Kiew in der Regierung.
Bei der Einrichtung dieses Feiertags auf offizieller Ebene wurde davon gesprochen, dass der Tag der Befreiung ein Tag der Einheit werden muss. Aber jetzt, unter jener Regierung, die in der Folge einer bewaffneten Staatsstreichs nach Kiew gekommen ist, vereint dieser Feiertag das Volk der Ukraine nicht, sondern er spaltet es. Und das Schlimmste ist, dass diese Spaltung die Kiewer Regierung selbst durchführt.
Mehr noch, selbst der Sieg des sowjetischen Volks im Großen Vaterländischen Krieg wird von der Kiewer Regierung in Zweifel gestellt. Jetzt sind unter den offiziellen Helden der Ukraine die Verbrecher, die damals zusammen mit den Nazisten zerschlagen wurden – Bandera und Schuchewitsch, und nicht die sowjetischen Kommandeure Shukow und Watutin.
Auf den Straßen Kiews finden wie vor mehr als 70 Jahren Fackelzüge von Nazis statt. Es werden die Denkmäler für die Helden des Großen Vaterländischen Kriegs vernichtet und Denkmäler für die Unterstützer der Nazis aufgebaut. Das Ergebnis einer solchen Politik der Geschichtsrevision ist der Zerfall der Gesellschaft und ein Bürgerkrieg.
So ist dem Wesen nach unser Krieg eine Fortsetzung des Großen Vaterländischen Krieges. Ich weiß nicht, warum Amerikaner auf ukrainischem Boden kämpfen, aber wir kämpfen in unserem Land für dessen endgültige Befreiung von den Nachfolgern der nazistischen Seuche! Erreger dieser Seuche sind nach jenem großen Krieg auf dem ukrainischen Land zurückgeblieben und jetzt sind diese, gefüttert von gierigen und prinzipienlosen Politikern und Oligarchen, wieder herangewachsen. Unsere Aufgabe, unsere Verantwortung vor unseren Großvätern und Urgroßvätern ist es dieses Unkraut endgültig auszurotten.
Und wir werden das tun!
Ich glaube, dass auch das ukrainische Volk die Angst überwinden wird, mit deren Hilfe es die jetzigen Herren Kiews regieren, dass es erwacht und sein Land auf den Weg der Einheit und des Aufbaus und nicht auf den des Zerfalls und der Zerstörung zurückführen wird. Und dann wird vielleicht in der Ukraine am 28. Oktober ein doppelter Feiertag gefeiert: Der Tag der Befreiung von den nazistischen Besatzern im Jahr 1944 und der Tag der Befreiung von den Bandera-Revanchisten unserer Tage. Das wird so sein, weil das die Logik der Geschichte ist. Unmenschliche Regimes und Ideologien werden zerstört und von den Nachkommen verurteilt.
Unsere Großväter und Urgroßväter haben uns ein Beispiel gegeben. Shukow und Watutin müssen Orientierungspunkte für uns und unsere Kinder sein, nicht Bandera und Schuchewitsch!

de.sputniknews.com: Eine Bodenoffensive der US-Armee in Syrien ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus wäre ein grober Völkerrechtsbruch, warnt Valentina Matwijenko, Vorsitzende des Föderationsrates (russisches Parlamentsoberhaus).
Die USA schließen eine Bodenoperation gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ nicht mehr aus, wie Pentagon-Chef Ashton Carter am Dienstag mitteilte. Bislang beschränken sich die Vereinigten Staaten auf Angriffe auf den IS aus der Luft. Die amerikanischen Bomben fallen in Syrien ohne Erlaubnis der dortigen Regierung.
Wenn die USA ohne Einverständnis aus Damaskus eine Bodenoperation starten würden, wäre das eine weitere grobe Verletzung des Völkerrechts, kommentierte Matwijenko am Mittwoch. „Das ist unzulässig“, sagte sie und verwies darauf, dass die USA mit ihren Bombardements, denen weder die UNO noch Syrien zugestimmt haben, bereits „grob gegen das Völkerecht“ verstoßen hätten….

de.sputniknews.com: Wladimir Putin hat die GUS-Staaten zu einem Zusammenschluss im Kampf gegen Terrorismus und Kriminalität aufgefordert. Im Alleingang sind diese Übel laut dem russischen Präsidenten nicht zu bekämpfen.
Kein Land der Welt sei in der Lage, im Alleingang wirksam gegen organisiertes Verbrechen und gegen den Terrorismus zu kämpfen, sagte Putin am Mittwoch bei einem Treffen der Geheim- und Sicherheitsdienstchefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS).
Es entstünden immer neue Gefahren für die GUS-Staaten, äußerte der russische Staatschef mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen in Afghanistan und im Nahen Osten. Deshalb sei es für die Geheim- und Sicherheitsdienste äußerst wichtig, die Handlungen zu koordinieren.

de.sputniknews.com: „Russland und Deutschland. Von der Konfrontation zur Zusammenarbeit“ – heißt die Ausstellung, die am 29. Oktober im Deutsch-Russischen Museum Berlin-Karlshorst eröffnet wird und dem 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges gilt. Es gehe darum, 70 Jahre Berührung in der Geschichte Revue passieren zu lassen, so Museumsdirektor Dr. Jörg Morré….

Dnr-onrline.ru/Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR ist in den letzten 24 Stunden angespannt geblieben. Die ukrainischen Truppen haben sechzehnmal das Regime der Feuereinstellung verletzt.

„Von den Positionen der 93. einzelnen mechanisierten Brigade unter dem Kommando von Oberst Klotschkow wurden aus Richtung Opytnoje und Awdejewka mit Granatwerfern des Kalibers 82 und 120 mm die Ortschaften Shabunki, Spartak und das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen. Mit Granatwerfern wurden auch Staromichajlowka und Batmanka beschossen. Insgesamt wurden mehr als 20 Granatgeschosse auf Ortschaften abgeschossen.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin Verletzungen der Minsker Vereinbarungen zum Abzug von schweren Waffen über 100 mm durch die ukrainische Seite fest. So wurde in Nowoselowka-Perwaja, 17 km von der Kontaktlinie, die Stationierung von fünf 2S1 „Gwosdika“ Artilleriegeschützen festgestellt. Außerdem werden weiterhin Panzer an der Kontaktlinie zusammengezogen. In Awdejewka und Opytnoje wurde die Ankunft von 10 Panzern beobachtet. Ich möchte anmerken, dass an der ganzen Kontaktlinie eine Verlagerung nicht nur von schweren Waffen und Techinik, sondern auch von Personal festgestellt wird. So wurde in Granitnoje und Starognaotowka die Ankunft von 700 Soldaten aus Abteilungen der Nationalgarde festgestellt, was von einer Konzentration von Truppengruppierungen durch die ukrainische Seite zeugt“, sagte Eduard Basurin.
Am 27. Oktober um 21:30 wurde im Bereich von Schirokaja Balka von Abteilungen des Bataillons „Ajdar“ das Feuer mit Schusswaffen auf Abteilungen der Streitkräfte der DVR eröffnet.
„Dies ist ein klarer Provokationsversuch der Nazisten, die das Ziel haben, eine Erwiderung des Feuers durch die Abteilungen der Streitkräfte der DVR zu provozieren, um sie dann der Verletzungen der Minsker Vereinbarungen zu beschuldigen. Dies beweist ein weiteres Mal, dass die Führung der ukrainischen Streitkräfte nicht in der Lage ist, die Abteilungen der nationalistischen Bataillone zu kontrollieren, die nur formal dem Verteidigungsministerium der Ukraine untergeordnet sind.
Die Konzentration von Personal der ukrainischen Streitkräfte und der Nationalgarde und ihre Übergriffe in den Ortschaften und an den Checkpoints ruft den begründeten Hass der Bevölkerung hervor. Fakten von Verbrechen und Misshandlungen gegen friedliche Einwohner stellt auch die OSZE-Mission fest. So wird im Bericht der Mission vom 26. Oktober bemerkt, dass aus Peski, das auf von den ukrainischen Streitkräften kontrollierten Territorium liegt, 24 Menschen zwangsweise aus ihren Häusern vertrieben wurden, die sich über Plünderungen und ungesetzliche Aneignung von Eigentum, d.h. Raub, durch die ukrainischen Soldaten beklagten.
Wir haben schon mehrfach Fakten von Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte gegen friedliche Bürger bekannt gegeben. Jetzt hat dieses Problem einen solchen großflächigen Charakter angenommen, dass es nicht mehr möglich ist, es vor der Weltöffentlichkeit und den internationalen Organisationen in Gestalt der OSZE zu verbergen“, erklärte Eduard Basurin.
Kämpfer der nationalistischen Gruppierungen „Asow“, „Dnjepr“ und „Lwow“ mit einer Gesamtzahl von 2000 Personen sind vollständig aus der Unterordnung unter die ukrainischen Streitkräfte ausgeschieden und sind in der Nähe der Kontaktlinie stationiert.
„Nach Angaben unserer Aufklärung wurde eine Gruppierung des Gegners aus Abteilungen von „Asow“, „Dnjepr“ und „Lwow“ im Gebiet zwischen Nowgorodskoje und Troizkoje (bei Gorlowka) entdeckt, die vollständig aus der Kontrolle der ukrainischen Streitkräfte ausgeschieden sind, etwa in einer Zahl von 2000 Personen“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
Er fügte hinzu, dass in diesem Gebiet eine Konzentration von 50 Technikeinheiten in Verletzung der Minsker Vereinbarungen bemerkt wurde, insbesondere Panzer, Panzertechnik und Feldartillerie.

de.sputniknews.com: Die meisten Russen (88 Prozent) schätzen die Arbeit von Präsident Wladimir Putin positiv ein, hat eine Umfrage des Lewada-Zentrums für Meinungsforschung ergeben.
12 Prozent der Befragten beurteilen die Arbeit des russischen Präsidenten negativ. Im vorigen Monat waren 84 Prozent der Befragten mit der Tätigkeit von Putin zufrieden und 15 Prozent unzufrieden.
Befragt wurden 1600 Menschen ab 18 Jahren in 134 Ortschaften aus 46 Regionen Russlands. Die Umfrage wurde in der Zeit vom 23. bis 26. Oktober 2015 durchgeführt.
Die Politologen vermuten, dass die Unterstützung für Putin durch die russische Bevölkerung bis zu den Präsidentenwahlen 2018 auf einem hohen Niveau bleiben wird. Den derzeitigen Anstieg des Ratings führen sie unter anderem auf den Einsatz der russischen Luftwaffe in Syrien, die Initiativen Russlands auf dem internationalen Parkett und das Vertrauen der Bürger in den Präsidenten zurück…

de.sputniknews.com: Pakistans Ex-Präsident Pervez Musharraf hat zugegeben, dass sein Land Taliban-Extremisten zum Kampf gegen Russland geschickt hat und auch 13 andere Terrorgruppierungen, deren Tätigkeit gegen Indien gerichtet war, unterstützt hat.
„Wir haben die Taliban-Kämpfer trainiert und sie zum Kampf gegen Russland geschickt. Taliban, Haqqani, Usama bin Laden, Al-Sawahiri waren damals unsere Helden. Zu Bösewichten wurden sie später“, sagte Musharraf.
Dem Ex-Präsidenten zufolge hat sich Pakistan 1979 für die Unterstützung der „religiösen kämpferischen Einheiten“ eingesetzt. Der Ausdruck „religiöser Kampfgeist“ als solcher sei in seinem Land entstanden.
„In den 90er Jahren begann der Kampf um die Unabhängigkeit Kaschmirs (umstrittene Region zwischen Indien und Pakistan)“, zitiert die Presseagentur Press Trust of India den Politiker. „Damals haben sich die Gruppierung Lashkar-e-Taiba sowie 11 bis 12 andere Extremistengruppen herausgebildet. Wir haben ihre Kämpfer unterstützt und geschult, weil sie für Kaschmir zum Preis ihrer Leben gekämpft haben“.
Gleichzeitig hat Musharraf eingestanden, dass jetzt diese Kämpfer „gegen das eigene Volk in Pakistan kämpfen, und dass das gestoppt werden muss“.
Pervez Musharraf war 1999 nach einem Umsturz in Pakistan an die Macht gekommen. 1999-2002 hatte er den Posten des Premierministers des Landes bekleidet.

Dnr-online.ru: Auf Initiative der Leiters der Verwaltung von Donezk Igor Martynow wird in nächster Zeit in der Stadt eine Gruppe zur Kontrolle der Preisbildung und der Arbeit der Handelspunkte der Stadt unter der Bezeichnung „Donezker Kontrolle“ gebildet werden. In der Gruppe werden Vertreter der juristischen Leitung der Stadtverwaltung, der Leitung der Verbraucherinfrastruktur und der landwirtschaftlichen Entwicklung und Teilnehmer der gesellschaftlichen Organisation „Udobnyj Donezk“ vertreten sein
„Wir haben festgelegt, dass 9 Gruppen der „Donezker Kontrolle“ gebildet werden, die in allen Bezirken der Stadt aktiv sein werden“, sagte Igor Martynow. „Darin werden Vertreter der Organe, die das Kontrollrecht haben, mitarbeiten sowie Einwohner von Donezk. Wofür werden sie gebraucht? Dafür, damit dieser Kontrollprozess nicht korrumpiert wird. Mit den Einwohnern kann man keine Absprachen vor Ort treffen. Es gibt hier wirklich ernsthafte Bußgelder – 50.000 Rubel usw. Die Anwesenheit von Menschen, die auf ihren Interessen bestehen werden, schließt jedes Aufkommen von Korruption aus. Mit ihnen Absprachen zu treffen ist nicht möglich. Was werden sie tun? Preise kontrollieren. Es gibt ein Gesetz, das die Gewinnspannen begrenzt. Vor allem betrifft dieses Waren mit sozialer Bedeutung“, fügte er hinzu.
Der stellvertretende Leiter des Verwaltung Maxim Bojkow sagte: „Wir müssen eine Liste von Waren in das Ministerium für ökonomische Entwicklung der DVR geben, die beliebt sind, mehr nachgefragt sind. Und diese Preise auf dieser Warenliste werden sich auch unter Kontrolle befinden“.

de.sputniknews.com: Die irakische Regierung braucht die Bodeneinsätze der US-Truppen nicht und hat die USA um derartige Operationen nicht gebeten, wie der Sprecher des irakischen Premierministers, Sa’ad al-Hadithi, dem Fernsehsender NBC sagte.
Am Dienstagabend hatte Pentagon-Chef Ashton Carter mitgeteilt, dass die US-Militärs weitere Bodeneinsätze gegen die IS-Kämpfer im Irak nicht ausschließen würden.
Laut Sa’ad al-Hadithi müssen jegliche militärische Aktivitäten im Land mit der Regierung abgestimmt werden, genauso wie die Luftschläge, die die von den USA angeführte internationale Koalition fliegt.
„Es ist eine Angelegenheit des Irak, und die Regierung hat das Verteidigungsministerium der USA nicht darum gebeten, an derartigen Einsätzen teilzunehmen. Wir haben genug Bodentruppen“, zitiert NBC die Worte des Beamten.
Dabei schätzte al-Hadithi die US-Hilfe für den Irak als wichtig ein und betonte, dass das Land die USA für „die Ausrüstung und Ausbildung seiner Truppen“ brauche.
Derzeit befinden sich ca. 3.300 US-amerikanische Militärs im Irak, die lokale Kämpfer ausbilden und die unter der Schirmherrschaft der USA stehenden Objekte schützen.
In der vergangenen Woche hatten die US-Militärs gemeinsam mit den Kurdischen Milizen einen Spezialeinsatz gegen den Islamischen Staat im Nordirak durchgeführt. Danach erklärte der Pentagon-Chef, dass die USA die irakische Regierung über ihre Handlungen nicht in Kenntnis gesetzt hätten, weil dies ihrer Strategie in der Region entspräche.

de.sputniknews.com: Markus Ederer, Staatssekretär des deutschen Auswärtigen Amts, ist nach Moskau gekommen, um über eine Beilegung des Syrien-Konfliktes zu beraten. Bei einem Treffen mit Michail Bogdanow, Russischer Vizeaußenminister und Nahost-Beauftragter, beriet er auch über die Bekämpfung der Terrororganisation „Islamischer Staat“.
„Während des Gesprächs wurde die Situation im Nahen Osten im Hinblick auf eine politische Lösung der Syrien-Krise besprochen“, teilte das russische Außenministerium am Mittwoch mit. Auch seien Fragen des Kampfes gegen den „Islamischen Staat“ und gegen andere radikale Gruppen erörtert worden.

Dan-news.info: An einer Kundgebung aus Anlass des 71. Jahrestags der Befreiung der Ukrainischen Sozialistischen Sowjetrepublik von den deutschen Besatzern haben heute in Donezk etwa 500 Menschen teilgenommen. Die Aktion fand am Denkmal für die Opfer des Faschismus im Park der Slawischen Kultur statt.
Auf der Kundgebung versammelten sich Vertreter der regierenden Bewegung „Donezkaja Respublika“, Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, Teilnehmer an Befreiungsoperationen, gesellschaftliche Aktivisten und weitere Bürger.
„Heute ist der Tag der Befreiung der Ukraine vom Faschismus, aber leider erinnert sie sich daran nicht. Sie haben heute andere Helden, die Kinder und Frauen ermordeten. Dies ist schrecklich zu sehen. In der Ukraine regieren Faschisten, die die Geschichte verändern wollen, aber das wird ihnen nicht gelingen. Der Faschismus kam damals nicht durch und wird jetzt nicht durchkommen“, erklärte die Abgeordnete des Volkssowjets der DVR Jekaterina Martjanowa.
Die Organisatoren erzählten den Teilnehmern von der Geschichte der Befreiungsbewegung, erinnerten an konkrete Fälle von Verbrechen der Okkupanten. Pioniere aus Makejewka malten für die Veteranen Plakate mit Danksagungen, patriotischen Gedichten und Zeichnungen.
„Wir begehen den Tag der Befreiung der Ukraine auf neue Weise, weil wir jetzt in der DVR leben. Und jetzt ist unser Volk wieder zur Verteidigung von Ehre und Würde aufgestanden“, sagte der Vorsitzende der Union Sowjetischer Offiziere, der Oberst im Ruhestand Eduard Ljubimow.
Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, die an der Kundgebung teilnahmen, wünschten trotz des Verhältnisses zwischen Kiew und Donezk ihren Mitkämpfern in der Ukraine, dass sie die Heldentat von vor 70 Jahren wiederholen.
„Wir wünschen, dass sie schnell diese faschistische Diktatur stürzen, wie in der Zeit jenes Krieges. Damit es gesunde und lange Lebensjahre gibt“, sagte der Veteran Wselwolod Kosarez.
Zum Abschluss des offiziellen Teils der Veranstaltungen legten die Versammelten Blumen am ewigen Feuer nieder.

Abends:

Kprf.ru: Am 26.-27. Oktober besuchte im Auftrag des Vorsitzenden des ZK der KPRF Gennadij Andrejewitsch Sjuganow und des stellvertretenden Vorsitzenden des ZK der KPRF, des Leiters des Allrussischen Stabs für Protestaktivitäten Wladimir Iwanowitsch Kaschin der erste stellvertretende Vorsitzende des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten, der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Union Kommunistischer Parteien – KPdSU (SKP-KPSS), der Sekretär des ZK der KPRF, der Leiter des Stabs der ZK der KPRF zur Leistung von humanitärer Hilfe an die DVR und die LVR Kasbek Kuzukowitsch Tajsajew in einem Arbeitsbesuch die Donezker Volksrepublik.
Bei der Reise begleiteten ihn der Leiter der Gruppe zur Lieferungen humanitärer Güter Julij Jakubow und der Sekretär des Tarangorsker Stadtkomitees der KPRF Sergej Prokopenko.
Im Verlauf der Reise fanden einige Treffen statt, darunter mit dem Außenminister und dem Verteidigungsminister der Republik. K. K. Tajsajew besuchte auch eine ganze Reihe von Objekten, an denen Wiederaufbauarbeiten laufen.
Bei einem Treffen mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko wurde ein weites Feld von Fragen erörtert: die Organisation der Zusammenarbeit mit der Regierung der DVR und mit den Abgeordneten des Volkssowjets der Republik bei ihrer Arbeit zur Wiederherstellung der Volkswirtschaft und der sozialen Infrastruktur.
Der erste stellvertretende Vorsitzende des Komitees der Staatsduma für Angelegenheiten der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, eurasische Integration und Verbindungen mit Landsleuten, der erste stellvertretende Vorsitzende des Zentralrats der Union Kommunistischer Parteien – KPdSU, der Sekretär des ZK der KPRF K. K. Tajsajew sagte: „In diesen zwei Tagen war das wichtigste, was ins Auge sprang, dass wir auf den Straßen von Donezk Verkehrsstaus gesehen haben. Dies ist ein weiteres Anzeichen dafür, dass trotz der noch manchmal andauernden Beschüsse die Stadt beginnt ein vollständiges Leben zu leben, die Menschen kehren weiterhin in ihre Häuser, an ihre Herde zurück.
Heute läuft hier in den Krankenhäusern, Schulen, Kulturobjekten in der DVR eine aktive Vorbereitung für die Wintersaison und unsere Hilfe wird nicht überflüssig sein. Gerade deswegen muss die Frage der Eröffnung von Vertretungen in der DVR vorangetrieben werden. Diese und andere Fragen haben wir auf Treffen mit dem Vorsitzenden der KP der DVR, dem Abgeordneten des Volkssowjets der DVR B. A. Litwinow, dem Außenminister der DVR A.I. Kofman, der Führung des Verteidigungsministeriums, dem Kommando der inneren Truppen, dem Oberhaupt der Verwaltung von Donezk, der Leitung des Amwrosiewskij-Bezirk und auch mit dem Oberhaupt der DVR Alexandr Wladimirowitsch Sachartschenko erörtert, wo noch einmal alles Notwendige für eine erfolgreiche Erfüllung des Wiederaufbauarbeiten besprochen wurde. Im Zusammenhang mit der bevorstehenden Eröffnung von Vertretungen der KPRF und der SKP-KPSS haben wir eine Reihe unserer Aufgaben, darunter die Arbeit mit der Bevölkerung und Bürgern der RF, die in der DVR leben, diskutiert. Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko versprach seinerseits, alles maximal Mögliche zu tun, damit die Vertretungen eröffnet werden und erfolgreich funktionieren.
Wir haben mit ihm unsere Meinungen ausgetauscht, wie unserer gemeinsamen Arbeit ein noch organisierter, effektiverer Charakter gegeben werden kann, was getan werden kann, damit alles Notwendige in operativer Weise geliefert werden kann. Für die Hilfe und die Unterstützung des Stabs des ZK der KPRF dankte Alexandr Wladimirowitsch persönlich und im Namen aller Einwohner der Republik der KPRF und allen Kommunisten und sagte, dass ohne diese Hilfe es schwierig sein würde das friedliche Leben zu organisieren, die durch den Krieg zerstörte Wirtschaft wieder aufzubauen.
Im Zusammenhang damit will ich sagen, dass die KPRF immer die Anstrengungen Alexandr Sachartschenkos unterstützt hat, sowohl in den schweren Tagen der kriegerischen Auseinandersetzungen als auch heute, wo alle dafür getan wird, dass die Bürger der Republik endlich unter Bedingungen von Frieden und Sicherheit leben können. Wir unsererseits haben dafür alles uns Mögliche getan, tun es und werden es tun.“

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 28.10.2015

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