Presseschau vom 27.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte beschießen das Territorium des zerstörten Flughafens der Hauptstadt der DVR, dies teilte heute der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks Iwan Prichodko mit.
„Vor etwa einer halben Stunde haben die ukrainischen Truppen das Feuer auf das Territorium des Donezker Flughafens eröffnet. Geschossen wird mit Granatwerfern und Schusswaffen“, sagte er.
Prichodko fügte hinzu, dass „nach einigen Informationen das Territorium des Flughafens von den ukrainischen Streitkräften mit 120mm-Geschossen beschossen wird.“

Ukrinform.ua: In der Delegation, die nach Kiew zusammen mit der Handelsministerin Penny Pritzker kam, waren Vertreter von führenden Banken und Unternehmen der USA, an deren Zusammenarbeit die Ukraine sehr interessiert ist.
In der Zusammensetzung dieser Delegation war die Führung von der Citibank
.„Citibank ist das Element realer amerikanischer Investitionen in die ukrainische Wirtschaft, weil dort, wo Citibank ist, kommen amerikanische Investoren viel schneller“, sagte der ukrainische Regierungschef.
Bei diesen Gesprächen wurde die Notwendigkeit diskutiert, eine Konferenz über die Anwerbung von Investitionen in der Ukraine zu veranstalten.
Die Verhandlungen mit der Führung der Gesellschaften Cargill und DuPont war in erster Linie auf die Entwicklung des Agrarsektors fokussiert.

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben in der Nacht vom 26. auf den 27. Oktober das Feuer auf die Außenbereiche des Petrowskij-Bezirks von Donezk und das Dorf Spartak im Bereich des Flughafens der Hauptstadt eröffnet. Diese Informationen stammen aus den Berichten über die operative Lage aus den Bezirks- und Stadtverwaltungen und von Einwohnern der Republik.
„Diese Nacht wurde das Dorf wieder mit Maschinengewehren und automatischen Waffen beschossen, Explosionen von Granatgeschossen waren in dem Teil zu hören, der in der Nähe des Flughafens ist“, erklärte ein Einwohner des Dorfes Spartak im Jasinowataja-Bezirk, der im Norden an Donezk grenzt.
Ebenfalls berichtet über die Beschüsse in dieser Nacht die Verwaltung von Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk im Westen der Hauptstadt. „Am Rand gab es Explosionen, aber von den Einwohnern gingen keine Informationen ein, bis zu den Wohngebieten sind sie nicht gekommen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Außerdem wurde, wie schon zuvor berichtet, am Morgen von den Positionen der ukrainischen Truppen das Feuer mit Granatwerfern und Schusswaffen auf das Territorium des Donezker Flughafens eröffnet.
Informationen über Verletzte in der Folge der Beschüsse gingen nicht ein.
In den übrigen Städten der Republik, etwa Debalzewo, Gorlowka, Jasinowataja, Dokutschajewsk und Makejewka wurden in der Nacht keine Verletzungen des „Regimes der Ruhe“ festgestellt. „In der Nacht war alles ruhig, ohne Vorkommnisse“, informierte die Stadtverwaltung von Gorlowka.
Auch in den Bezirken Telmanowo. Amwrosiewskij, Starobeschewo und Nowoasowsk wurde in der Nacht der Waffenstillstand eingehalten.

De.sputniknews.com: Syrien-Krieg: Blutbad bei der taz, Bombenstimmung bei Bild
(von Rüdiger Göbel)
Dank russischer Luftangriffe ist Syriens Armee dabei, von islamistischen Kampfgruppen besetzte Gebiete zu befreien. Je erfolgreicher die Anti-Terror-Operation, desto aggressiver die Medien hierzulande. Die Olivgrünen baden Putin und Assad in Blut, der Boulevard setzt auf Boden-Luft-Raketen für die Aufständischen.
In der vergangenen Woche ist Syriens Präsident Baschar Al-Assad nach Moskau geflogen. Er dankte seinem Amtskollegen Wladimir Putin für den militärischen Beistand Russlands. Die Unterstützung habe geholfen, »den Terrorismus« einzudämmen, so Assad. Und er stellte klar: »Natürlich müssen auf das militärische Vorgehen politische Schritte folgen.« Im Gegensatz zu der vom Westen unterstützten syrischen Exilopposition unterstützt die syrische Führung vom UN-Unterhändler Staffan de Mistura angestoßene Vermittlungsgespräche.
Der Dank aus Damaskus hat Medien in Deutschland, die sich dem Regime Change verschrieben haben, zur Höchstform auflaufen lassen. Die Berliner Alternativzeitung taz, die bisher noch jede NATO-Intervention zum humanitären Hilfseinsatz umdekliniert hat, schlagzeilte zum »Wellnesstrip nach Moskau« mit einer Kriegstreiberkarikatur auf der Titelseite. Sie zeigt Assad und Putin beim vergnügten Planschen in einer Badewanne voll Blut. Kanzlerin Angela Merkel und US-Präsident Barack Obama schauen dabei »ratlos« zu, wie ein »international Geächteter« »außenpolitische Aufwertung« erfahre. Dazu hervorgehoben der Hinweis: »Je dramatischer die Flüchtlingskrise, desto größer Russlands Macht.«
So geht das nicht, dekretiert Silke Mertins: »Mit dem Empfang Assads zeigt Putin seine Stärke. Der Westen sollte ihn damit nicht durchkommen lassen.« Und dann die taz-Order: »Weiter herumwurschteln ist keine Option mehr.«
Das Blatt lässt der Hetze freien Lauf: Die sich da in Moskau treffen, das sind für die taz »zwei Autokraten, denen Demokratie und Menschenrechte so viel bedeuten wie Eiterbeulen am Allerwertesten«. Für Putin gehe es »um weit mehr als nur den Syrienkonflikt und die russischen Interessen in der Region«. Russlands Staatschef sei »davon getrieben, Macht und Stärke zu zeigen – besonders gegenüber dem Westen«
Und wer hat den Westen verraten? Sozialdemokraten! »Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) hat bereits eine Lockerung der Sanktionen gegen Moskau ins Gespräch gebracht, um eine Kooperation im Syrienkonflikt zu erreichen«, wettert die taz gegen die friedenspolitische Realpolitik des Wirtschaftsministers. Das wundert kaum, die Grünen-nahe Zeitung hat sich schon 2011 der Regime-Change-Initiative »Adopt a Revolution« verschrieben und macht medial für den Umsturz an der Levante mobil.
Und als wären die westlichen Interventionen nicht für die Zerstörungen ganzer Länder wie Irak und Libyen verantwortlich, ergeht von der taz die nächste Interventionsorder: »Die USA und Europa müssen sich nicht nur darüber klar werden, welche Lösung sie für Syrien wollen. Sie sollten auch Konsequenzen folgen lassen, wenn die russische Luftwaffe vom Westen unterstützte gemäßigte Rebellen bombardiert – bis hin zu weiteren Sanktionen.« Und eigentlich darüber hinaus. Für die vor den Kampfhandlungen Fliehenden trage die westliche Welt eine »Schutzverantwortung« – das neue Codewort für die Legitimierung von Militärinterventionen.
Die gleiche Diktion beim taz-Nachbarn im Springer-Hochhaus: »Massenmörder trifft Kalten Krieger«, schlagzeilte Bild nach dem Assad-Besuch im Kreml. Und: »Dieser Handschlag schickt noch mal 100.000 Flüchtlinge.«
Bild-Onlinechef Julian Reichelt erklärt, »warum es für uns gefährlich ist, auf Despoten und ihren Schutzpatron Putin zu setzen«. Das große Boulevardblatt barmt über die deutsche Außenpolitik. »Ohne Putin wird es in Syrien keine Lösung geben«, heiße es im Auswärtigen Amt. Kanzlerin Merkel habe US-Präsident Obama gebeten, mit Putin über Zusammenarbeit in der Syrien-Krise zu verhandeln. »Die Logik«, kritisiert das Boulevardblatt: »Nur Putin, nicht mehr der Westen, ist stark genug, ›Stabilität‹ wiederherzustellen.« Die Botschaft komme an, »vor allem bei den Unterdrückern dieser Welt. Wer Putins Schutz genießt, hat vom Westen nichts zu befürchten. Auf Putin ist Verlass. Putin lässt niemanden fallen. Putin setzt zur Not auch sein Militär ein, um seine Interessen gegen westliche Interessen durchzusetzen.«
Und so erklärt Reichelt den russischen Präsidenten zum »globalen Paten der Finsternis«. Die westliche und deutsche Politik müssten endlich beachten: »Putin und seine Despoten-Freunde« sind »nicht unsere Partner, sondern unsere Widersacher«.
Die gilt es notfalls auch militärisch niederzuringen, nicht zuletzt zum Eigenschutz: »In der vernetzten, flachen Welt führen alle Flüchtlingsrouten nach Deutschland. Wenn wir den Menschen in ihrer Heimat keinen Schutz gewähren – mit finanziellen, politischen und auch militärischen Mitteln –, dann kommen sie zu uns.«
Und sie kommen in Massen. »Assad-Putin-Pakt löst neue Flüchtlingswelle aus«, haut Bild-Reporter Julian Röpcke in die Tasten. »Bis zu 350.000 werden Region um Aleppo verlassen.« – Eine reife Leistung, die Zahl binnen Stunden um eine Viertel Million in die Höhe zu treiben.
Röpcke nennt eine wirklich zuverlässige Quelle: »Bild erreichte den Militärkoordinator der Syrischen Nationalen Koalition, der in engem Kontakt zur Freien Syrischen Armee (FSA) südlich von Aleppo steht. Seinen Angaben nach entvölkern die russischen Luftschläge und syrisch-iranische Bodenoffensive in der Region ganze Städte.« Und weiter: »Die FSA würde Zehntausende Menschen derzeit nach Westen evakuieren, weg von der Front. Aber auch Kilometer von der Front entfernt würden die Menschen jetzt flüchten.« Das ist insofern erstaunlich, als selbst Washington die Freie Syrische Armee als praktisch nicht mehr existent bezeichnet.
Am Montag fragte Röpcke fast begeistert: »Wird der syrische Luftraum für russische Kampfjets bald zur Gefahrenzone?« Wie Bild nämlich »aus Kreisen der gemäßigten ›Freien Syrischen Armee‹ erfuhr, rechnen die gegen Assad, ISIS und jetzt auch Russland kämpfenden Rebellen mit dem Eintreffen von modernen Flugabwehr-Waffen. Damit wollen sie sich gegen die andauernden Luftschläge zur Wehr setzen.« Die anonyme Plaudertasche verrät via Bild auch gleich das Geheimnis, woher die Waffen stammen würden, »nämlich von der amerikanischen CIA«.
Die gewünschten tragbaren Boden-Luft-Raketen, sogenannte MANPADS, würden bald, sehr bald, vielleicht schon nächste Woche kommen, »aus Saudi-Arabien über die Türkei nach Syrien«, wo die »Freie Syrische Armee«« sie in Empfang nehme und anschließend im Kampf einsetze.
Springers Politik-Redakteur ist geradezu euphorisiert. Via Kurznachrichtendienst Twitter bewirbt der Bild-Krieger:
Röpcke verschickt über seinen »privaten« Twitter-Account täglich Dutzende derartige Jubelnachrichten von antisyrischen Kampfgruppen – auf mehr als 60.000 Tweets in vier Jahren bringt es @JulianRoepcke, Propaganda-Fotos und Videos inklusive. Bis hin zu Wetterkarten aus den Kampfgebieten: « Schlechtes Wetter für die Kampfjets heißt freie Bahn für die Dschihadisten am Boden.
Übrigens: Anfang Oktober hatte sich Bild noch ereifert: »Putin-TV sagt Bomben-Wetter voraus.«

Lug-info.com: Pressekonferenz des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Igor Plotnizkij zweifelt daran, dass Kiew das Urteil des obersten Verwaltungsgerichts der Ukraine über die Wiederaufnahme der Renten- und Sozialzahlungen an die Einwohner des Donbass erfüllen wird.
„Die Entscheidung des obersten Organs ist für jede ausführende Gewalt verpflichtend. Aber wir wissen schon lange, dass Kiew Entscheidungen nicht gemäß dem Gesetz trifft, sondern so, wie sie die Gesetze interpretieren wollen. Deshalb denke ich, dass diese Entscheidung nicht in Kraft treten wird und mir scheint, die Renten unserer alten Leute, die Zahlungen für die Mütter, haben sich Poroschenko und Jazenjuk schon lange in die Tasche gesteckt“, sagte Plotnizkij.
„Aber es ist gut, dass es eine solche Entscheidung gibt, wir haben eine offizielle Begründung die Rückgabe unserer Gelder zu fordern“, unterstrich er.
Der Abzug von Waffen eines Kalibers unter 100mm von der Kontaktlinie durch die Volksmiliz der LVR gemäß den Minsker Vereinbarungen wird sich nicht auf die Verteidigungsfähigkeit der LVR auswirken.
„Alles wird sowohl bei uns als auch bei ihnen erfolgen und wir kennen jede Bewegung, deshalb wird alles in Ordnung sein“, unterstrich er.
Er bemerkte, dass auch die ukrainischen Truppen Waffen von der Kontaktlinie abziehen, wenn auch verspätet.
Bezüglich der Methoden des Kampfes gegen die in der Republik aufgekommene Korruption sagte das Oberhaupt, dass der Volkssowjet zurzeit an einem Programm für den Kampf gegen dieses Problem arbeitet.
„Sie wissen, dass bezüglich dessen jetzt eine parlamentarische Kommission geschaffen wurde, in der Vertreter der Staatsanwaltschaft, des Innenministeriums, Staatssicherheitsministeriums, der gesellschaftlichen Organisationen und Abgeordnete Mitglied sind. Die Listen werden heute veröffentlicht. Und diese Kommission wird Vollmachten haben, in deren Rahmen sie ihre Untersuchungen durchführt und gemäß den Ergebnissen werden Maßnahmen ergriffen, darunter auch von mir. Und ich sehe, was und wie es bei uns läuft. Weil die Korruption nicht nur in einem Ministerium ist oder in einer Abteilung, wenn sie auftaucht, dann erscheint sie überall. Wir werden sehen. Und wenn es solche Tatsachen wirklich gibt, heißt es, wir müssen dagegen kämpfen“, unterstrich er.
Die Republik hat aus ökonomischen und politischen Gründen bisher nicht die Möglichkeit, die Eisenbahnverbindung mit der RF wiederaufzunehmen und die Zugverbindung Lugans-Rostow in Betrieb zu nehmen.
„Das Projekt selbst ist nicht schlecht, es ist sogar gut. Wir sind dazu bereit aber finanziell nicht in der Lage, unser Budget erlaubt dies nicht“, sagte das Republikoberhaupt.
„Außerdem muss es für jedes Projekt, jedes internationale Projekt eine Abstimmung geben. Aber Sie wissen, dass wir derzeit erst eine nicht anerkannte Republik sind, deshalb gibt es einige Schwierigkeiten dabei, ich würde sagen, dass dies eher eine politische Frage ist als eine ökonomische“, erklärte Plotnizkij.
„Aber es ist keine Situation, die sich endlos hinziehen wird. Ich denke, dass wir früher oder später dieses Projekt umsetzen werden“, erklärte er.

Ukrinform.ua: Kiew wird die Staatsverschuldung vor Moskau nicht begleichen, wenn Russland in ihre Umschuldung nicht einwilligen wird, erklärte der Premierminister der Ukraine, Arsenij Jazenjuk, in einem Interview mit dem Handelsblatt.
„Wir werden ein Moratorium für die Schuldenzahlung einführen und wir hören einfach auf, den Kredit zu bedienen. Wir können uns zu Russland nicht anders verhalten als zu anderen internationalen Kreditgebern“, erklärte Jazenjuk.
„Wir bieten Russland die gleichen Bedingungen an. Die Deadline für das Erreichen einer Vereinbarung ist der 29. Oktober“, sagte der ukrainische Premierminister.
Außerdem erinnerte er, dass der russische Kredit für die Ukraine „in Wirklichkeit ein Bestechungsgeld von Russland ist“, das der ehemalige Präsident der Ukraine, Wiktor Janukowitsch, erhalten hatte, um die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der Europäischen Union zu stoppen.
Die Ukraine bot der Russischen Föderation die gleichen Bedingungen an, wie privaten Gläubigern, aber Russland hat bereits mehrmals zur Umschuldung von $ 3 Milliarden nein gesagt, und fordert, das ganze Geld fristgemäß zurückzuzahlen.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Die IS-Terrormiliz hat in Palmyra drei Säulen, an denen drei Menschen festgebunden waren, gesprengt, meldet die in Großbritannien ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte.
Laut Rami Abdel Rahman, dem Leiter der Beobachtungsstelle, hat die IS-Miliz drei Personen, die von den Terroristen in den naheliegenden Ortschaften festgehalten wurden, an drei Säulen festgebunden und sie durch die Sprengung hingerichtet.
Khaled al-Homsi, ein Aktivist aus Palmyra, fügte hinzu, dass die Extremisten den Einwohnern weder Namen der Opfer, noch den Grund genannt haben. „Niemand hat die Hinrichtung gesehen“, sagte der Aktivist.
Die antiken Ruinen drohen völlig vernichtet zu werden, sagte gegenüber RIA Novosti Maamun Abdelkarim, Direktor der syrischen Antikensammlungen.
„Falls Palmyra in den Händen des „Islamischen Staates“ bleibt, werden wir in den nächsten Monaten zu Zeugen einer nie gesehen Tragödie – des Verlustes des Weltkulturerbes der Oasenstadt Palmyra. Diesmal, im Gegensatz zu den vorigen Malen, haben sie (die IS-Terroristen – d.Red.) die antiken Säulen für die Hinrichtung der Menschen benutzt. Diese Sprengung ist Ausdruck völliger Missachtung der Weltgemeinschaft“, sagte Maamun Abdelkarim.
Maamun Abdelkarim hat die Weltgemeinschaft dazu aufgerufen, nicht mehr schweigend zuzusehen, wie Kulturgeschichte vernichtet werde, sondern die Rettung der antiken Stadt Palmyra aufzunehmen, solange sie von der Terroristen nicht völlig zerstört wurde, wie es mit antiken Ruinen im irakischem Mosul passiert ist. Die einzige Hoffnung, das Kulturerbe zu retten, sei die Befreiung der Stadt von IS-Terroristen.
Die antike Stadt Palmyra, die zum UNESCO-Weltkulturerbe gehört, war im Mai dieses Jahres unter die Kontrolle des sogenannten „Islamischen Staates“ geraten. Anfang Oktober hatten die Terroristen den Triumphbogen gesprengt, der Ende des 2. Jahrhunderts nach Christus von den Römern errichtet worden war.
Am 4. September hatte die IS-Miliz drei Grabtürme gesprengt, die in der Zeit zwischen 44 und 103 nach Christus errichtet worden waren. Am 1. September hatte die UNO Informationen über die Zerstörung der antiken Baal- und Baalschamin-Tempel bestätigt. Am 19. September hatten die IS-Terroristen den Chef-Archäologen der Oasenstadt auf dem Hauptplatz der Antikstadt hingerichtet.

Lug-info.com: Pressekonferenz des stellvertretenden Leiters des Stabs der Volksmiliz der LVR Igor Jaschtschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Kiewer Seite hat nicht alle Mehrfachraketenwerfersysteme „Grad“ von der Kontaktlinie auf die in den Minsker Vereinbarungen vorgesehene Entfernung abgezogen.
„Ich möchte die Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit auf die Nichteinhaltung der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite lenken. So sind nach Daten der Aufklärung 4 km nördlich von Nowoajdar zwei „Grad“-Systeme entdeckt worden“, sagte er.
Nach den Worten Jaschtschenkos befinden sich dort Abteilungen zur Sicherung zum Heranführen von Munition.
„Diese Informationen wurden den Vertretern der OSZE-Mission und dem Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination übergeben“, unterstrich der stellvertretende Leiter des Stabs.
Die Abteilungen der Volksmiliz der LVR führen ihre Übungen zur Verteidigung der Republik unter Winterbedingungen fort.
„In der Volksmiliz der LVR laufen die Übungen für die Winterperiode. So werden in dieser Woche Maßnahmen und Übungen zur Vorbereitung der Technik auf die Winterzeit durchgeführt“, sagte er.
Nach den Worten Jaschtschenkos beinhaltet dies den Austausch technischer Flüssigkeiten und andere „notwendige technische Wartungen sowie den Austausch von Verbrauchsmaterialien“.
„Außerdem laufen die militärischen Übungen unter Berücksichtigung der sich ändernden Wetterbedingungen planmäßig weiter“, sagte er.
Soldaten der Streitkräfte der Ukraine versuchen Kämpfe mit Soldaten der Volksmiliz zu provozieren, weil sie nur bei Kämpfen zusätzliche Zahlungen erhalten.
Jaschtschenko sagte, dass die Situation im Verantwortungsbereich der Volksmilz als ruhig bezeichnet werden kann, wie zuvor wird das Regime der Ruhe eingehalten.
„Aber ukrainische Soldaten unterlassen dennoch nicht die Versuche, unsere Soldaten zu Kämpfen zu provozieren“, erklärte er.
Nach seinen Worten könnte dies mit dem bei den ukrainischen Streitkräften vorhandenen System der Zahlungen an die Soldaten zusammenhängen.
„Die Sache ist die, dass die ukrainischen Soldaten zusätzliche Zahlungen nur dann erhalten, wenn echte Kämpfe stattfinden, Kämpfe oder Beschüsse von Territorien, Stationierungsorten, wo sie sich befinden. Mit anderen Worten, Menschen, die gekommen sind, um an dem brudermörderischen Krieg Geld zu verdienen, erhalten während der Waffenstillstands keine zusätzlichen Zahlungen und versuchen mit allen Mitteln diese Situation in Ordnung zu bringen“, erklärte der stellvertretende Leiter des Generalstabs.
Er unterstrich, dass in Zusammenhang damit, dass derzeit die Volksmiliz keine Kämpfe führt, bei den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte die Praxis weit verbreitet ist, die eigenen Positionen zu beschießen, was häufig zu Opfern unter ihren eigenen Kameraden führt.
„So erklärte am 25. Oktober das Pressezentrum der ATO, dass einer ihrer Soldaten eine Splitterverletzung erlitten hat. Aber zu diesem Zeitpunkt haben an diesem Ort weder OSZE-Vertreter noch Vertreter des Gemeinsamen Zentrums irgendwelche Beschüsse registriert“, teilte Jaschtschenko mit.
Kiew ist gezwungen, seine Abteilungen aus der Zone der sogenannten „ATO“ aufgrund des schlechten psychischen Zustands der Soldaten abzuziehen.
„Nach uns vorliegenden Informationen ist der psychische Zustand der Soldaten der ukrainischen Streitkräfte äußert schlecht. Ukrainische Soldaten trinken Alkohol, nehmen Medikamente, viele desertieren, greifen ihre eigenen Kameraden an, greifen auch unsere Checkpoints an, Sie wissen, es gab Vorfälle. Viele gehen auf unsere Seite, die Seite der LVR über“, sagte Jaschtschenko.
„In dieser Situation ist die militärisch-politische Führung der Ukraine gezwungen, ihre Abteilungen aus der Zone der Durchführung der Strafoperation abzuziehen“, erklärte er.
Als Beispiel nannte Jaschtschenko eine Abteilung der 24. separaten Panzergrenadierbrigade der ukrainischen Streitkräfte, die nach seinen Worten „von der Kontaktlinie unter dem Anschein planmäßiger Rotation abgezogen wurde, obwohl dies mit einer etwas anderen Situation verbunden war.“

De.sputniknews.com: Sollte die US-geführte Koalition innerhalb der nächsten Tage keine Beweise für die angeblichen russischen Luftschläge gegen Krankenhäuser und Zivilobjekte in Syrien liefern, wird Russlands Außenministerium diese Beschuldigungen als bewusste Falschmeldungen betrachten, wie der Vize-Verteidigungsminister Anatoli Antonow am Montag mitteilte.
„Wir haben heute die Militärattachés der USA, von Großbritannien, Frankreich, Italien, Saudi-Arabien, der Türkei und des NATO-Blocks dazu aufgerufen, eine offizielle Begründung der davor gemachten Aussagen zu geben, oder ein Dementi zu liefern. Besonders betrifft das die in einer Reihe von englischsprachigen Medien erhobenen heftigen Vorwürfe über Pseudo-Luftschläge gegen Krankenhäuser“, sagte Antonow.
Es sei bedauernswert, dass „einige offizielle Persönlichkeiten und Politiker einer ganzen Reihe von Ländern derartige Äußerungen von sich geben“.
Moskau sei der Meinung, dass einige Tage ausreichen sollten, um Beweise oder Dementis für die angeblichen Opfer unter der Zivilbevölkerung und die Luftschläge gegen syrische Zivilobjekte, darunter Moscheen, Krankenhäuser und Schulen, zu liefern.
„Falls jedoch keine Beweise vorgelegt werden oder offizielle Dementis erfolgen sollten, gehen wir davon aus, dass diese antirussischen Lügenmeldungen ein Teil des Informationskriegs gegen Russland sind“, betonte er.
Das russische Verteidigungsministerium werde seinerseits eine gründliche Untersuchung aller dieser Erklärungen durchführen, fügte Antonow hinzu.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen beschießen seit heute Morgen das Territorium des Flughafens der Hauptstadt der DVR. Dies teilte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks der Stadt Iwan Prichodko mit.
„Der Beschuss eines der Terminals des Flughafens von Donezk, der gegen 8 Uhr begonnen hat, dauert bis jetzt an. Gegen 12 Uhr wurden Granatgeschosse eines Kalibers von 120mm festgestellt“, sagte er.
Prichodko fügte hinzu, dass am dem Ort des Beschusses Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung arbeiten. Informationen über Verletzte werden geprüft.

Dan-news.info: Die Behörden von Makejewka haben alle 208 Heizwerke der Stadt wieder in Betrieb genommen, berichtete die kommissarische Bürgermeisterin der Stadt Larisa Tolstykina.
„Alle funktionieren: alle 208 Heizwerke wurden heute in Betrieb genommen und geben Wärme“, sagte sie.

De.sputniknews.com: Die vom Pentagon ausgebildeten Kräfte der syrischen Opposition sind laut US-Verteidigungsminister Ashton Carter keinen Angriffen der russischen Luftwaffe ausgesetzt gewesen.
„Was die Kräfte betrifft, die das Verteidigungsministerium in Syrien trainiert und versorgt, so sind sie nicht (von Russland) attackiert worden“, sagte Carter auf eine Frage des republikanischen Senators John McCain bei Anhörungen im US-Senat.
Der Minister sagte auch, dass andere Mitglieder der „gemäßigten Opposition“ von russischen Luftschlägen betroffen gewesen seien.
US-Medien hatten zuvor unter Berufung auf einheimische Beamte berichtet, Russland führe absichtlich Luftschläge gegen die von der CIA ausgebildeten syrischen Rebellen, was eine direkte Herausforderung an die Politik von US-Präsident Barack Obama in Syrien sei.
Die USA „beabsichtigen, den Luftfeldzug gegen den IS zu verstärken“, so Carter.
Er merkte auch an: „Wir arbeiten nicht mit Russland zusammen und werden es diesem Land nicht erlauben, den Kurs der Koalition zu beeinflussen.“
Carter sagte zugleich, dass die USA die Tür für Russland offen halten werden, damit es einen positiven Beitrag zur Lösung des Konfliktes in Syrien leisten könne. Der Verteidigungsminister betonte, dass die USA „die internationale Koalition, der 65 Länder angehören, weiter unterstützen werden“.
Wie das russische Außenministerium am Montag bestätigte, haben Emissäre der Freien Syrischen Armee Russland besucht.
Diese Gruppe der syrischen Opposition hat Russland vorgeschlagen, in Kairo über ein Zusammenwirken bei der Regelung der Situation in Syrien zu verhandeln.
Russland hat wiederholt zu einem politischen Dialog über die Regelung in Syrien aufgerufen und für einen Dialog mit der syrischen Opposition, darunter mit der Freien Syrischen Armee, plädiert. Moskau hat dabei Großbritannien und die USA um Hilfe bei der Herstellung dieser Kontakte gebeten.
Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow geäußert hatte, betrachtet Russland die Freie Syrische Armee nicht als eine Terrororganisation und ist bereit, die FSA bei den Kämpfen gegen den IS zu unterstützen.

Dnr-online.ru/Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Lage in der DVR hat sich in den letzten 24 Stunden heftig zugespitzt.
„Die ukrainischen Truppen haben 21 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt. Von den Positionen der 93. separaten mechanisierten Brigade unter dem Kommando des Oberst Klotschkow wurden mit 120 und 82mm Granatwerfern Shabitschewo, Spartak, das Gebiet des „Volvo“-Zentrums und des Flugplatzes von Donezk angegriffen, auf die 59 Granatgeschosse abgeschossen wurden.
Ich möchte bemerken, dass die ukrainischen Truppen in der letzten Woche 97 Mal das Regime der Feuereinstellung verletzt haben. Auf Ortschaften der Republik und Positionen der Streitkräfte der DVR wurden 122 Granatgeschosse der Kaliber 120 und 82mm abgeschossen. Die größte Zahl der Beschüsse erfolgte während der Zeit der Durchführung der örtlichen Wahlen in der Ukraine.
Die Aufklärung der DVR stellt weiterhin Verletzungen der Minsker Vereinbarungen durch die ukrainische Seite bezüglich des Abzugs schwerer Waffen über 100mm fest. So wurde in Kalinino, 36 km von der Kontaktlinie, die Ankunft von 15 Mehrfachraketenwerfersystemen „Uragan“ festgestellt. Ebenso wurde in Marjinka die Ankunft einer Abteilung von „Ajdar“ in einer Stärke von 150 Personen festgestellt.
Wir haben mehrfach die Aufmerksamkeit auf die Ankunft von nationalistischen Bataillonen in der sogenannten ATO-Zone gelenkt. Daraus kann der Schluss gezogen werden, dass die regulären Kräfte der ukrainischen Streitkräfte in einem schlechten psychischen und motivationsmäßigen Zustand sind und schon nicht mehr fähig, in vollem Umfang Kampfaufgaben durchzuführen“, erklärte Eduard Basurin.
Der Beschuss des Flughafens von Donezk wurde heute Dank des Eingreifens des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination sowie der OSZE-Mission beendet.
„Der Beschuss wurde um halb eins beendet. Dank der Unterstützung des Gemeinsamen Zentrums und der OSZE ist es uns gelungen diesen Spannungsherd zu löschen, der seit der Nacht anhielt.“

Dan-news.info: Rentner des Donbass haben mehr als 10.000 gerichtliche Klagen gegen den Rentenfonds der Ukraine bezüglich der Eintreibung der von Kiew nach der Einführung der „ökonomischen Blockade“ nicht ausgezahlter Renten übergeben. Darüber berichtete der Vorsitzende der Rechtsanwaltsunion der DVR Alexej Shigulin.
„Es wurden mehr als 10.000 Klagen von konkreten Rentnern an ukrainische Gerichte übergeben. Derzeit haben die ukrainischen Gerichte keine stabile und feste Position, weder negativ noch positiv bezüglich dieser Klagen“.
Eine Reihe individueller Klagen wurde auch an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte übergeben.
Shigulin vertrat die Auffassung, dass eine Zwangseintreibung der Schulden gegenüber den Rentnern des Donbass bei der ukrainischen Regierung Entscheidungen von internationalen Gerichten erfordert, insbesondere des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.
„Die Arbeit mit der ukrainischen Justiz bringt einen auf den Gedanken, dass die Ukraine nicht die Absicht hat, irgendwelche Mechanismen für reale Auszahlungen an die Rentner zu schaffen. In dieser Richtung haben wir viel Arbeit investiert und wir verstehen, dass eine Perspektive nur eine Eingabe an eine internationale Instanz sein kann“, sagte er.
Shigulin unterstrich, dass „nur über eine internationale Instanz eine reale Eintreibung der Gelder vom Staat Ukraine möglich sein wird, die er schuldet“.
„Die Ukraine manipuliert einfach die eigene Gesetzgebung und sogar die Gerichtsentscheidungen, die durch Rechtsschutzaktivitäten erreicht wurden“, fügte er bezüglich der Nichtbeachtung der Entscheidung des obersten Verwaltungsgerichts der Ukraine durch die Kiewer Regierung hinzu.

De.sputniknews.com: Das Verteidigungsministerium Russlands wird alle ausländischen Berichte aufmerksam prüfen, wonach bei Angriffen der russischen Luftwaffe in Syrien auch Zivilisten getötet werden, sagte Vizeressortchef Anatoli Antonow am Dienstag in Moskau.
„Das Ministerium informiert die russische und die internationale Öffentlichkeit täglich detailliert über Aktionen der russischen Fliegerkräfte in Syrien. Wir zeigen auch, wo, wie, wann und gegen wen wir Angriffe fliegen. Wenn unsere Partner über andere Angaben verfügen, würden wir sie gerne prüfen. Wir hatten bereits mehrmals aufgerufen, uns diese Informationen zur Verfügung zu stellen“, sagte Antonow nach einem Treffen mit Militärattachés einiger Länder.
„Sollten die Angaben über zerstörte Krankenhäuser, Moscheen und Schulen sowie über getötete Zivilisten stimmen, werden wir jeden Fall unter die Lupe nehmen und westliche Medien ausführlich über die Resultate informieren“, versicherte der Minister.

Dan-news.info: Die Behörden der DVR haben im Oktober 2015 den Bürgern Renten in einer Gesamtsumme von mehr als 2,3 Mrd. Rubel ausgezahlt, teilte heute das Arbeits- und Sozialministerium der DVR mit.
Wie zuvor die Leiterin des Pensionsfonds der DVR Galina Sagajdakowa mitgeteilt hatte, sind in der Republik mehr als eine halbe Million Rentenbezieher registriert.

Lug-info.com: Mehr als 700 Menschen haben sich beim Aufgang zur von den Kiewer Truppen zerstörten Brücke über den Sewerskij Donez bei Staniza Luganskaja versammelt, wo der Leiter der sogenannten „militärisch-zivilen Administration des Lugansker Oblast“ Georgij Tuka heute die Eröffnung eines Fußgängerüberwegs über die Kontaktlinie ankündigt hat.
Wie der Leiter des an der Brücke gelegenen Checkpoints der Volksmiliz Nikolaj Kusmin dem sich am Ort des Geschehens befindenden Korrespondenten berichtete, kollidierten die Versuche der ukrainischen Behörden, eine feierliche Zeremonie zum Anfang der Arbeit des Übergangs zu organisieren, mit ihrer „Unorganisiertheit“.
„Die Menschen waren vorher nicht informiert worden, welche Dokumente man für den Übertritt bei sich haben muss, außerdem wurde dauernd das Eröffnungsdatum verlegt. In Zusammenhang damit bildeten sich Schlangen, einige Male blieb das System stehen, dass die Kontrolle der Passierscheine ermöglichen sollte“, erzählte Kusmin.
„Im Ergebnis haben sich aus Richtung Lugansk an ihrem Checkpoint etwa 230 Menschen versammelt“, sagte er.
Nach den Worten des Kommandeurs des Checkpoints wird der Passierpunkt nur bis 17 Uhr geöffnet sein, „was die Menschen nach diesem Zeitpunkt tun sollen, ist unklar“.
„Außerdem teilen uns Einwohner mit, dass von jener Seite des Checkpoints etwa 500 Menschen versuchen, nach Lugansk zu ihren Verwandten auszureisen“, teilte Kusmin mit.
Er unterstrich, dass die ukrainischen Behörden den Checkpoint nicht geöffnet hatten, weil „angeblich der Wald vermint ist usw.“.
„Ich kann mit Überzeugung erklären, dass wir von unserer Seite nicht vermint haben, wir sind unserer Kräfte sicher. Davon konnten sich auch die Vertreter der OSZE überzeugen, die mehrfach hierher gekommen sind“, unterstrich der Vertreter der Volksmiliz.
Er erinnerte daran, dass der Checkpoint seit dem 19. April geschlossen ist, „am Anfang wurden vereinzelt Frauen mit Kindern durchgelassen, Ärzte, aber später wurden auch sie nicht durchgelassen“.
In der ganzen Zeit sind nach unseren Zählungen sechs Zivilisten auf Minen geraten, dies geschah in unmittelbarer Nähe des ukrainischen Checkpoints – 100-200 Meter entfernt“, sagte Kusmin.
„Dabei sind Menschen nicht nur auf Minen geraten, weil sie versucht haben. den ukrainischen Checkpoint zu umgehen, sondern einfach wenn sie am Rand der Straße liefen, um auf ihre Häuser zu sehen“, fügte er hinzu.

De.sputniknews.com: Rund 500 Terroristen des Islamischen Staates (IS) sind mit vier aus der Türkei in Syrien eingetroffenen Maschinen nach Jemen ausgeflogen worden, wie Brigadegeneral Ali Mayhub von den syrischen Streitkräften am Dienstag in Latakia mitteilte.
„Nachrichtendienstlichen Angaben zufolge landeten die Flugzeuge in Aden. Zwei davon gehörten den Turkish Airlines, ein Flugzeug war aus Katar und noch ein aus den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE). Sie brachten etwa 500 IS-Terroristen aus Syrien, die sich vor russischen Luftangriffen retten wollten“, sagte Mayhub.
„Die Extremisten wurden von Offizieren der saudischen Koalition in Empfang genommen… Die IS-Leute sollen an einer Bodenoperation der Koalition teilnehmen, die in den jüngsten Kämpfen gegen die Huthi-Milizen erhebliche Verluste hinnehmen musste.“ Dabei sagte der General unter Berufung auf die Aufklärung, dass in nächster Zeit weitere IS-Terroristen aus Syrien ausgeflogen werden sollten.

Dan-news.info: Ukrainische Truppen haben heute eine Inspektion von Beobachtern der OSZE und des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination der Feuereinstellung zum Scheitern gebracht, indem sie ein weiteres Mal Spartak im Bereich des Donezker Flughafens beschossen haben. Darüber informierte eine Quelle aus der Nähe der Situation.
„Gegen 10 Uhr wurde von Seiten der ukrainischen Streitkräfte erneut das Feuer auf Spartak eröffnet, das bereits seit mehr als drei Stunden beschossen wurde. Dies war die Ursache des Scheiterns einer gemeinsamen Inspektion des Gemeinsamen Zentrums und der OSZE in der Ortschaft, die auch in der Nacht des 26. Oktober beschossen wurde“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Nach seinen Worten haben Beobachter beider Organisationen geplant, die Fakten der Beschüsse und der entstandenen Schäden festzuhalten.
In der Donezker Vertretung der OSZE-Mission wollte man gegenüber DAN die Situation nicht operativ kommentieren, auch im Gemeinsamen Zentrum gab man keine Kommentare ab.

Rusvesna.su: Von Positionen der ukrainischen Truppen in Krasnogorowka aus wurde das Feuer auf die Vorstadt von Donezk, die Siedlung Staromichailowka, eröffnet.
Nach Angaben des Zentrums für die operative Zusammenarbeit eröffnete die ukrainische Seite gegen 16:15 Uhr das Feuer auf Positionen der Streitkräfte der DVR mit Kleinwaffen, schweren Maschinengewehren und Panzergranaten. Informationen über Opfer liegen nicht vor.

Abends:

Dan-news-info: Die Summe der Schulden der Ukraine gegenüber den Rentnern des Donbass, deren Zahlungen Kiew nach der Ausrufung einer „ökonomischen Blockade“ der DVR und der LVR eingestellt hat, beträgt mehr als 10 Mrd. Griwna. Dies berichtete heute die stellvertretende Vorsitzende des Komitees für Budget, Finanzen und Wirtschaftspolitik des Volkssowjets der DVR Jekaterina Gubarjewa („Swobodnyj Donbass“).
„Wir haben berechnet, dass die Summe der Schulden bezüglich Renten und Sozialzahlungen an die Einwohner des Donbass mehr als 10 Mrd. Griwna (439 Mio. Dollar in Preisen vom 27. Oktober) betragen. Diese Summe ist natürlich für die Ukraine nicht aufbringbar“, sagte sie.

Ukrinform.ua: Die Ukraine hat in Lagern schon mehr als 2,6 Millionen Tonnen Kohle angehäuft. Im Oktober wurden noch 200 Tausend Tonnen dazu getan.
Das gab auf einer Pressekonferenz der Minister für Energie und Kohleindustrie der Ukraine, Wolodymyr Demtschyschyn, bekannt, berichtet ein Ukrinform-Korrespondent.
„Die Kohlereserven betragen mehr als 2,6 Millionen Tonnen. Im Oktober sind zusätzlich 200 Tausend Tonnen dazu getan worden. Es scheint mir, dass der Prozess positiv ist. Zu sagen, dass die Kohle nicht ausreicht, ist nicht objektiv. Letztes Jahr gab es eine Million Tonnen weniger. Jetzt haben wir weniger als 3,2 Millionen Tonnen, die wir planten, aber mehr als im letzten Jahr“, sagte der Minister.
Er stellte fest, dass die Wetterbedingungen ganz milde sind, und deshalb wird die Kohleaufspeicherung weitergehen.

Novorosinform.org: Der Vorsitzende des Staatsrats der Krim, Wladimir Konstantinow, hat vom Büro der Staatsanwaltschaft der Ukraine eine Vorladung zum Verhör bekommen. Dies teilte er während eines Treffens mit einer serbischen Delegation mit.
„Mir wurde vorgestern eine Vorladung der ukrainischen Staatsanwaltschaft zugestellt. So etwas kann man nur als eine humoristische Einlage bezeichnen, weil es einfach zum Lachen ist. Es ist einfach absurd.“, wird Konstantinow von RIA Nowosti zitiert.

Dan-news.info/Novorosinform.org: Die ukrainischen Streitkräfte haben schwere Artillerie und Panzer an die Frontlinie bei Donezk verlegt. Darüber berichtete heute ein Vertreter des Verteidigungsministeriums der DVR gegenüber DAN.
„Die ukrainische Seite verlegte in den Bereich zwischen Awdejewka und Marjino eine taktische Gruppierung in Bataillonsstärke mit schwerer Artillerie, Panzern und Selbstfahrlafetten.“, sagte der Gesprächspartner
Nach seiner Aussage gibt es die größte Konzentration von Artillerie in der Umgebung der Siedlung Opytnoe. „Es besteht die Möglichkeit von nächtlichen Angriffen und Provokationen“, ergänzte er.