Presseschau vom 26.10.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.

Vormittags:

Lug-info.com: Erklärung des Oberhaupts der LVR Igor Plotnizkij zu den Wahlen in der Ukraine
Die örtlichen Wahlen gestern, am 25. Oktober, in der Ukraine verliefen unter gröbsten Verstößen gegen die Standards der OSZE und demokratischer Verfahren. Unabhängige Beobachter stellten eine Rekordzahl an Bestechungen und Einschüchterungen von Wählern, Fälschungen bei den Abstimmungen und der Auszählung der Stimmen fest.
Poroschenko ignorierte nicht nur die Kritik am Gesetz über die Wahlen von Seiten des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte. Diese Organisation wies auf Unklarheit und Verworrenheit des Gesetzes, innere Widersprüche, fehlende Entsprechungen zu den Standards der Demokratie hin. Doch selbst dieses verlogene Gesetz wurde mit einer unerhörten Spanne von Rechtsverstößen und Entstellungen angewandt. Die Wahlen sind in der größten Stadt des Donezker Oblast vollständig gescheitert. Das gleiche in Krasnoarmejsk.
Die Minsker Vereinbarungen fordern die Durchführung von Wahlen in der LVR und der DVR nach Standards der OSZE nach einem Gesetz der Ukraine. Wir sehen, dass die Ukraine auf dem eigenen Territorium den Standards der OSZE nicht folgen kann oder will. Deshalb haben sie auch nichts mit unseren zukünftigen Wahlen zu tun. Wir werden sie selbst nach den Standards der OSZE und unter Beobachtung des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte durchführen. Und das Wahlgesetz für die Ukraine werden wir selber schreiben. Offensichtlich können sie weder gute Gesetze schreiben, die den Forderungen der OSZE entsprechen, noch sie ausführen. Sollen sie erst einmal selbst den Standards der OSZE folgen und dann andere belehren.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben am Abend des 25 Oktober die Siedlung Alexandrowka im Petrowskij-Bezirk im Westen von Donezk beschossen. Dies teilte die Bezirksverwaltung mit.
„Gestern etwa um 20 Uhr haben die ukrainischen Streitkräfte die Siedlung Alexandrowka beschossen“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
In der Verwaltung des Petrowskij-Bezirks wurde hinzugefügt, dass das Feuer mit Granatwerfern des Kalibers 82mm erfolgte. Insgesamt wurden auf das Gebiet von Alexandrowka vier Granatgeschosse abgeschossen. Informationen über Verletzte gibt es nicht.

Lug-info.com: Das auf von Kiew kontrolliertem Territorium gelegene Petrowskij-Wasserwerk, das wegen einer Störung an der Wasserleitung seine Arbeit eingestellt hatte, hat nach einer einwöchigen Unterbrechung die Lieferung von Wasser in die Hauptstadt der Republik wieder aufgenommen. Dies teilte der kommissarische Leiter der südlichen Leitung der Lugansker Wasserwerke Konstantin Polkin mit.
„Wasser aus dem Petrowskij-Wasserwerk ist am Freitag, dem 23. Oktober, wieder in die Stadt gelangt, im Zusammenhang damit erhalten wir derzeit 120.000 Kubikmeter pro Tag. Aber vorläufig werden wir den Plan für die Ausgabe von Wasser an die Bevölkerung nicht ändern, weil wir die Reservoire zur Versorgung der Heizwerke auffüllen müssen“, erklärte er.

Lug-info.com: Alle Mehrfamilienhäuser der Hauptstadt der Republik sind an die Heizung angeschlsosen. Dies teilte der kommissarische Direktor des kommunalen Heizbetrieb Igor Myzykow mit.
„Es gibt bei uns keine Häuser mehr, die nicht an die Heizung angeschlossen sind. Aber auf der Festivalstraße sind drei Häuser wegen einer Störung in der Wärmeleitung derzeit ohne Heizung. Heute werden wir das beheben“, sagte er.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen beschießen das Dorf Weseloje im Jasinowataja-Bezirk der DVR in der Nähe des Donezker Flughafens mit Schusswaffen. Dies teilten Einwohner mit.
„Am Morgen ist es bei uns nicht ruhig, gerade jetzt schießen auf uns Maschinengewehre, automatische Waffen sind zu hören“, sagte der Gesprächspartner der Agentur. Er erklärte, dass die Schüsse aus Richtung der Positionen der ukrainischen Streitkräfte zu hören sind.
Die Einwohner des auch in dieser Gegend liegenden Dorfes Spartak stellen auch intensive Schussgeräusche aus Richtung des Flughafens fest. „Gestern Abend war es schon nicht ruhig, wie auch jetzt, nur in der Nacht hörte es auf“, fügte eine Einwohnerin von Spartak hinzu.

De.sputniknews.com: Die USA verdächtigen die Deutsche Bank AG, die Sanktionen gegen Russland verletzt zu haben, wie die Zeitung „Financial Times“ unter Berufung auf gut unterrichtete Quellen schreibt.
In diesem Zusammenhang erweitern das US-Justizdepartement und die New Yorker Finanzaufsicht ihr Prüfungsspektrum bei der Moskauer Filiale der Bank: Bislang gab es den Verdacht auf Geldwäsche durch die Bankfiliale in Moskau. Nun wollen die US-Behörden jedoch klären, ob dabei nicht auch die Sanktionen gegen Russland verletzt wurden, hieß es.
Gegenstand der Ermittlungen sei eine Reihe von so genannten Spiegelgeschäften, bei denen russische Kunden der Bank Wertpapiere in Rubel durch die Moskauer Filiale der Deutschen Bank gekauft und diese dann in ausländischen Währungen, darunter in US-Dollar, wieder verkauft haben sollen. Der Verkauf soll über die Deutsche Bank in London abgewickelt worden sein.
Laut den Quellen stünde im Fokus der amerikanischen Ermittlungen US-Bürger Tim Wiswell und Chef einer Aktionsabteilung der Deutschen Bank in Russland, der im Laufe einer internen Untersuchung von seinen Funktionen entbunden worden sei.
Unter anderem würden die US-Behörden prüfen, ob die Compliance-Programme des Instituts ausreichend waren, um die Sanktionen in Russland zu berücksichtigen und die Regulierer mit den nötigen Informationen zu versorgen.
Außerdem wird untersucht, ob die Bankfiliale in Russland nicht doch sanktionierte Mittel aus dem Land überwiesen hat.
Ende Mai hatte Bank-Sprecherin Anke Veil mitgeteilt, dass die Deutsche Bank von einer möglichen Geldwäsche durch die Moskauer Niederlassung wisse und eine interne Untersuchung eingeleitet habe. Damals sei „eine kleine“ Zahl von Händlern in Moskau beurlaubt worden.
Im August war berichtet worden, dass es sich um Transaktionen in Milliardenhöhe aus dem Jahr 2015 handele.

Dan-news.info: Die Heizwerke einiger Bezirke von Donezk, deren Funktion aufgrund von Unterbrechungen der Gaszufuhr gestoppt war, liefern wieder Wärme in die Häuser der Einwohner der Hauptstadt. Dies teilten heute die Leiter der Bezirksverwaltungen von Donezk mit.
„Alle 38 Heizwerke wurden heute in Betrieb genommen. Aber sie arbeiten im Sparmodus – ohne Heißwasserversorgung“, sagte der Leiter des Petrowskij-Bezirks der Hauptstadt Maxim Shukowskij.
Eine vergleichbare Situation herrscht auch in den Bezirken Kiewskij, Kujbyschewskij, Kirowskij und Leninskij.
„Wir haben schon gestern angefangen die Heizwerke in Betrieb zu nehmen. Aber heute arbeiten wir im Sparmodus, weil der Gasdruck schwach ist. Heißwasserversorgung gibt es auch nicht“, sagte der Leiter des Kujbyschewskij-Bezirks Iwan Prichodko.
Aufgrund des niedrigen Drucks in der Gasleitung laufen die Heizwerke auch in einer Reihe anderer Bezirke der Republik im Sparmodus.
„Der Druck in der Gasleitung ist bis jetzt niedrig. Die Situation ist unverändert geblieben – wir sind im Sparmodus“, sagte der Leiter der Verwaltung des Amwrosiewskij-Bezirk Nikolaj Tarasenko.
Genauso stehen die Dinge im Starobeschewo-Bezirk. „Wir sind im Sparmodus, wie auch gestern“, sagte der Leiter des Bezirks Iwan Michajlow.

Dan-news.info: Kämpfe wurden in den frontnahen Bezirken im Süden und Norden der DVR in der Nacht auf den 26. Oktober von den örtlichen Behörden nicht festgestellt.
„Die Nacht verlief in Gorlowka ohne Beschüsse“, teilte das Bürgermeisteramt der Stadt mit, die während der Konflikts einer der Brennpunkte war.
Eine vergleichbare Lage herrscht auch im Telmanowo-Bezirk der DVR. „Bei uns ist alles ruhig, Informationen über Beschüsse und Provokationen sind nicht eingegangen“, teilte die Bezirksverwaltung mit.
Die Behörden der Bezirke Nowoasowsk und Starobeschewo haben in der Nacht auch keine Beschüsse von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt.
„Die Nacht verlief ruhig. Bisher gab es keinerlei Vorkommnisse“, unterstrich der stellvertretende Leiter des Nowoasowskij-Bezirks Anatolij Janowskij.

De.sputniknews.com: Die syrischen Regierungstruppen haben einen Abschnitt der wichtigsten Autostraße des Landes zwischen Damaskus und Homs unter ihre Kontrolle gebracht, wie eine Quelle aus Militärkreisen gegenüber RIA Novosti sagte.
„Nun kontrollieren wir den Abschnitt von der Hauptstadt bis Harasta. Ein Durchkämmen von weniger als zehn Kilometern ist geblieben, dann wird eine direkte, gefahrenfreie Fahrt aus Damaskus nach Homs und weiter möglich sein.“
Um aus Damaskus nach Homs zu kommen, muss man jetzt eine Nebenstraße zur Umgehung des östlichen Vororts der Hauptstadt nutzen.
Die Orte Harasta, Jobar und Douma im Osten Syriens werden vorläufig von IS-Kämpfern kontrolliert, deren zahlenmäßige Stärke bis zu 7.000 Mann beträgt.
Die syrische Armee setzt ihre Offensive am Rande von Harasta und in Jobar fort.

Lug-info.com: Der Leiter der Stadtverwaltung von Lugansk, Manolis Pilawow, hat die kommunalen Beschäftigten der Hauptstadt angewiesen einen Plan für die Behebung von Störungen in der Heizung von Aufgängen und einzelnen Rohren in Mehretagenhäusern aufzustellen.
„Vor allem muss die Aufmerksamkeit auf die Aufgänge und Rohre in Einzimmerwohnungen gerichtet werden. Damit es nicht passiert, dass in einem Haus Heizung nur in einem Aufgang von vier ist, und wir halten das Haus für an die Heizung angeschlossen“, sagte Pilawow.

Dan-news.info: Die Behörden von Makejewka haben heute mit der Inbetriebnahme der Heizwerke für die Heizung von sozialen Objekten begonnen. Dies teilte die kommissarische Bürgermeisterin von Makejewka Larisa Tolctykina mit.
„Heute haben wir schon bestätigt, dass der Druck in den Heizwerken es erlaubt Wärme zu erzeugen und wir beginnen sie anzuwerfen. In erster Linie werden soziale Objekte versorgt, darunter Kindergärten“, sagte sie.
Sie ergänzte, dass am Vortag in der Stadt nur sieben Heizwerke funktionierten, die die Heizung in den Makejewker Krankenhäusern sicherstellten. „Gestern arbeiteten nur sieben Heizwerke, heute befinden sich 56 in Betrieb, die den sozialen Bereich heizen“, sagte die Bürgermeisterin.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat vor, die landwirtschaftliche Fläche für den Gemüseanbau um ein Mehrfaches zu vergrößern, teilte der Landwirtschaftsminister der DVR Maxim Sawenko mit.
„Die Fläche für Gemüse, an denen die Republik derzeit ein Defizit hat, wir um das Zehnfache vergrößert werden“, sagte er.
Er erinnerte daran, dass während der ukrainischen Regierung der Bedarf des ehemaligen Donezker Oblast an Gemüse durch Lieferungen aus anderen Regionen gedeckt wurde, die jetzt durch die von Kiew durchgeführte Blockade gestoppt sind.
Nach den Worten Sawenkos sollte die Entwicklung des Gemüseanbaus in der DVR durch die Entwicklung von Bodenverbesserungstechnologien unterstützt werden, „darunter die Einführung eines fortschrittlichen Bewässerungssystems“.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Die Erklärung des montenegrinischen Premierministers Milo Ðukanović über Russlands Beteiligung an den Protesten in seinem Land hängt mit der Gewohnheit zusammen, Russland zu dämonisieren, wie der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, äußerte. Der Kreml rechne aber damit, dass die Vernunft letzten Endes wieder die Oberhand gewinne.
Zuvor hatte Ðukanović erklärt, dass serbische Nationalisten und Russland eine aktive Rolle bei der Veranstaltung von Anti-Regierungs-Protesten im Land, die auf einen Machwechsel zielten, spielten. Dies ist dem Interview von Ðukanović gegenüber dem kroatischen Sender HRT, das auf der Internet-Seite der Regierung Montenegros veröffentlicht wurde, zu entnehmen.
„Ende letzter Woche gab es in der Tat solche Erklärungen, sie wurden in den Medien zitiert. Das sind aus unserer Sicht, wie aus ihrer auch, merkwürdige Erklärungen“, sagte Peskow.
„Überall nach einem Teufel zu suchen und dabei Russland weiter zu dämonisieren ist eine bekannte Spielerei vieler Staaten. Wir rechnen aber damit, dass die Vernunft die Oberhand gewinnen und nüchterne Einschätzungen dominieren werden“, unterstrich Peskow.
Mehrere von der Oppositionskoalition „Demokratische Front“ veranstaltete Anti-Regierung-Demonstrationen fanden im Balkanstaat Montenegro in den letzten Wochen statt. Bei den jüngsten Massenprotesten am Samstag setzte die Polizei gegen regierungskritische Demonstranten Tränengas und andere Zwangsmittel ein.

Dan-news.info: Die russische Vertretung im Gemeinsamen Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung plant, die ukrainische Seite im Gemeinsamen Zentrum zum Monitoring der Situation im Westen von Donezk heranzuziehen. Dies teilte heute das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Für eine objektivere Bewertung der Situation in Alexandrowka haben die Vertreter des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination die Entscheidung getroffen, die Arbeit gemeinsam mit den Vertretern des Zentrums von der ukrainischen Seite zu organisieren“, sagte der Gesprächspartner der Agentur.
Nach seinen Worten wird diese Frage gerade auf der Ebene der Führung der DVR erörtert.

Lug-info.com: Ein rund um die Uhr besetztes „Vertrauenstelefon“ zur Fragen der Verhütung und Aufdeckung von Korruptionsfällen gibt es im Staatssicherheitsministerium. Dies teilte heute der Pressedienst des Ministeriums mit.
„Indem sie die angegebene Nummer anrufen oder an die angegebene E-Mail-Adresse schreiben, können Bürger der LVR über Korruptionsfälle berichten, über Erpressung durch Amtspersonen der Staatsorgane oder der örtlichen Selbstverwaltung“, teilte das Ministerium mit.
Auch können Einwohner der Republik über das „Vertrauenstelefon“ in Fällen von Missbrauch von Vollmachten durch Amtspersonen und bei unzuverlässiger Erfüllung von Pflichten durch die Amtspersonen berichten.

De.sputniknews.com: Der Iran ist gewillt, der Bank der BRICS-Staaten beizutreten, teilt die Nachrichtenagentur Tasnim am Montag unter Hinweis auf einen iranischen Beamten mit.
Die erste Sitzung des Rates der von den BRICS-Staaten im Juli 2014 gegründeten Entwicklungsbank hatte in der russischen Stadt Ufa stattgefunden.
Der erste Präsident der Neuen Entwicklungsbank, K. V. Kamath, ist der Vertreter Indiens, das Hauptquartier der Organisation wird sich in China befinden.
Das eingezahlte Kapital der Bank soll zehn Milliarden US-Dollar betragen (der Beitrag jedes Landes liegt bei zwei Milliarden US-Dollar), kann in Zukunft nötigenfalls auf 40 Milliarden US-Dollar gesteigert werden und darf die Obergrenze von 100 Milliarden US-Dollar nicht überschreiten.
Die Entwicklungsbank wird Infrastrukturprojekte in den BRICS-Staaten und anderen Schwellenländern finanzieren.
Den BRICS-Staaten gehören Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika an.

Dan-news.info: Reparaturbrigaden des kommunalen Unternehmens „Woda Donbassa“ haben die Reparatur der strategischen Hochspannungsleitung zwischen Gorlowka und Dsershinsk abgeschlossen. Dies teilte der Pressedienst des kommunalen Unternehmens mit.
„Die Reparatur der Reserverhochspannungsleitung, von der die Stromversorgung des Komplexes von Pumpstationen am dritten Abschnitt des Kanals Sewerskij Donez – Donbass abhängt (Region der Schuma-Schlucht, westlicher Rand von Gorlowka) ist abgeschlossen.
Bei „Woda Donbassa“ wurde hervorgehoben, dass es für die vollständige Wiederherstellung des Stromversorgungssystems noch nötig ist, die Ausrüstung im Gebiet von Majorsk am nordwestlichen Rand von Gorlowka zu reparieren. „Um das zu tun, brauchen wir eine weitere Erlaubnis zur Durchführung der Arbeiten“, sagte die Gesprächspartnerin der Agentur.
Die Erlaubnis zur Durchführung der Reparaturarbeiten im Bereich der Schuma-Schlucht am westlichen Rand von Gorlowka hat der Betrieb am 22. Oktober erhalten.

Lug-info.com: Die Leitung zur Koordination humanitärer Fragen der UNO und die Leitung des Hohen Kommissars der UNO zu Flüchtlingsangelegenheiten haben eine Akkreditierung in der LVR erhalten. Dies erklärte heute der Vorsitzende der Kommission zur Akkreditierung ausländischer humanitärer Organisationen auf dem Territorium der Republik, der kommissarische stellvertretende Leiter des Ministerrats der LVR Wasilij Nikitin…..
„Dies sind die Organisationen, die gearbeitet haben. Leider konnten wir zu Beginn mit ihnen keine gemeinsame Sprache finden. Doch wir konnten inzwischen mit ihnen alles recht fruchtbar ausarbeiten und die UN-Mission erhielt eine Akkreditierung. Sie haben schon mit der Arbeit begonnen, sie haben vor uns humanitäre Hilfe zu liefern“, sagte Nikitin.
„Sie werden alle übrigen Organisationen vertreten, die zur UNO gehören. Das sind das Welternährungsprogramm und die Weltgesundheitsorganisation, sagte Nikitin, wobei er bemerkte, dass diese beiden Organisationen Koordinator aller übrigen UN-Organisationen sein werden, die auf dem Territorium der Republik tätig sind.

De.sputniknews.com: In Kiew wie auch in anderen großen Städten der Ukraine außer Charkiw ist die Kommunalwahl noch nicht entschieden. Bei der Bürgermeisterwahl in Kiew bekam der Amtsinhaber, Ex-Boxer Vitali Klitschko, etwas mehr als 38 Prozent der Stimmen und muss nun in die Stichwahl. Überschattet wurde die Wahl zudem von einem schweren Versagen der Wahlbehörden.
Die Kommunalwahlen vom 25. Oktober haben gleich mehrere Antirekorde aufgestellt. Einer der größten Misserfolge war eine sehr niedrige Wahlbeteiligung. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission der Ukraine haben nur etwa 47 Prozent der Ukrainer ihre Stimme abgegeben.
Der zweite Antirekord ist eine Vielzahl an Verletzungen. In Gebiet Charkiw wurden mehrere Strafverfahren wegen der Bestechung von Wählern eingeleitet. In den ostukrainischen Städten Mariupol und Krasnoarmijsk konnten die Bürger am Sonntag gar nicht wählen. Die Wahllokale blieben geschlossen, weil die Stimmzettel fehlerhaft waren.
„The Washington Post“ bezeichnete die jüngsten Kommunalwahlen in der Ukraine als „Tag der Enttäuschungen“. Die Zeitung unterstreicht, dass sich die Ukrainer nun vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise und des Reformscheiterns von ihren Maidan-Illusionen verabschieden.
„Die Atmosphäre des Wahltags war von einem Gefühl des Scheiterns der Illusionen bestimmt“, schreibt der Ukraine-Experte von der „Carnegie Stiftung für Internationalen Frieden“, Balázs Jarábik, in dem Artikel.
Ukrainische Wähler interessierten sich Jarábik zufolge weniger für neue örtliche Politiker und Machtorgane, sondern viel mehr für steigende Preise, die Abwertung der Nationalwährung und die zunehmende Korruption. Viele äußerten die Ansicht, dass die Korruption aktuell noch größer sei als unter Präsident Janukowitsch.
Die Unzufriedenheit mit der neuen ukrainischen Regierung sei auch unter den Führern der Protestbewegung, die zum Stürz der vorherigen Regierung beigetragen hatte, sehr hoch, so Jarábik.

Dnr-online.ru: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin
Im Vorfeld einer weiteren Etappe des Abzugs von Waffen unter 100mm gemäß den Minsker Vereinbarungen verletzt die ukrainische Seite weiterhin das Regime der Feuereinstellung. In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Streitkräfte zwölf provokative Verstöße begangen.
„Von den Positionen der 93. separaten mechanisierten Brigade unter dem Kommando des Oberst Klotschkow wurde mit 120mm-Granatwerfern und 3U-23-Geschützen das Gebiet des Flughafens von Donezk beschossen. Mit Panzertechnik wurde der Bereich des „Volvo“-Zentrums von Donezk aus Richtung des Ventilationsschachtes des Butowka-Bergwerks beschossen. In den letzten 24 Stunden wurden mit Schusswaffen und Granatwerfern die Ortschaften Shabunki, Michajlowka, Alexandrowka und Spartak beschossen.
Es wird eine Konzentration von nationalistischen Einheiten und regulären Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte zur Kontaktlinie hin festgestellt. So wurde in Troizkoje die Ankunft von Personal aus den Abteilungen des „Rechten Sektors“ in einer Größenordnung von 50 Personen festgestellt. Außerdem wurde die Ankunft des Bataillons „Ajdar“ mit schweren Waffen und Technik in der sogenannten ATO-Zone registriert. In Uspenowka wurde in den Gebäuden des Kulturhauses und einer Schule die Stationierung von mehr als 1500 Personen bemerkt, die für ihre Unterbringung private Häuser von Einwohnern beschlagnahmt haben.
Ich will mich an die Vernunft der Soldaten der ukrainischen Armee wenden – aufzuhören sinnlose provokative Beschüsse von Ortschaften der Republik durchzuführen und sich an ihren militärischen Eid zu erinnern, in dem es heißt: „… sein Volk zu verteidigen“ und nicht es zu vernichten“, sagte Eduard Basurin.

Dan-news.info: Der staatliche Konzern „Donbassgas“ nimmt die Gaslieferungen an die Heizwerke der DVR bis zum 28. Oktober wieder im normalen Umfang auf. Dies erklärte heute der Pressedienst des Unternehmens.
„Bis zum 28. Oktober wird die Gaszufuhr für alle Heizwerke der Republik, die zuvor in den Sparmodus gesetzt wurden, wieder im Umfang gemäß der Temperaturlage aufgenommen“, teilte Donbassgas mit.
Dort wurde hinzugefügt, dass jetzt in den Städten der DVR „nach der Durchführung notwendiger technischer Maßnahmen die Gaszufuhr im verlangten Umfang für die Heizwerke des Wohnsektors und des Sozialbereichs sowie für die Heißwasserversorgung wieder aufgenommen werden“.

De.sputniknews.com: Syriens Präsident Baschar al-Assad hat bei einem Treffen mit russischen Abgeordneten die Ansicht geäußert, dass die politischen Krisen in der Ukraine und in Syrien durch einen „Architekt“ organisiert wurden. Dies berichten russische Medien unter Berufung auf den Duma-Abgeordneten der Kommunistischen Partei, Alexander Juschtschenko.
„Beim Treffen mit unserer Delegation erklärte Assad, dass es einen Unterschied zwischen den Krisen in Syrien und der Ukraine geben mag, ‚der Architekt‘ sei jedoch der gleiche“, wird Juschtschenko in russischen Medien zitiert.
Dem Abgeordneten zufolge unterstrich Assad, dass die Nationalisten in der Ukraine und die IS-Terroristen aus einer Zentrale angeleitet würden.

Dan-news.info: Kommentar Denis Puschilins zu den Wahlen in der Ukraine
Die gestern in der Ukraine stattgefundenen örtlichen Wahlen können im Prinzip schwer als Wahlen angesehen werden und noch weniger als demokratisch.
Selbst eine flüchtige Analyse der stattgefundenen Wahlen zeigt, dass die Abstimmung unter Verletzung von internationalen Forderungen und Standards stattfand, darunter auch der Standards des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte. Es wurde ein Grundrecht jedes Menschen verletzt – das Recht auf Freiheit der Meinungsäußerungen.
Das für jeden demokratischen Staat unabdingbare Recht abzustimmen wurde den Flüchtlingen aus dem Donbass genommen, denen, die durch die Schuld der Regierung auch ihrer teuersten Dinge beraubt wurden: Zuhause, Verwandte und Freunde. Und dies ist auch kein technischer Fehler der Behörden oder ein Fehler in der Organisation des Wahlprozesses, dies ist eine zielgerichtete Politik der Diskriminierung des eigenen Volks.
Wenn man ein solches Verhältnis der ukrainischen Regierung zu ihren Bürgern berücksichtigt, habe ich große Zweifel an der Fähigkeit Kiews, örtliche Wahlen in der DVR und der LVR nach den Standards der OSZE und einem mit dem Donbass abgestimmten Gesetz durchzuführen, wie es die Minsker Vereinbarungen fordern.
Ich bin überzeugt, dass wir aufgrund eigener Erfahrung in der gesetzgeberischen Arbeit selbständig diesen Punkt der Vereinbarungen erfolgreicher realisieren können, als in Zusammenarbeit mit der ukrainischen Regierung.

De.sputniknews.com: US-Präsident Barack Obama wird seinen Posten möglicherweise früher verlassen, als der syrische Präsident Baschar Assad, dem Obama einen baldigen Amtsrücktritt verheißen hatte. Diese Meinung vertritt Alexej Puschkow, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Unterhaus)
„‘Assads Tage sind gezählt‘, sagte Obama am 2. März 2012. Seitdem sind 1131 Tage vergangen. Und in den USA zählt man immer noch Assads Tage. Inzwischen kann Obama gehen…“, schrieb Puschkow auf Twitter.
Die westlichen Länder waren immer konsequent für den Rücktritt Baschar Assads eingetreten. Aber in letzter Zeit wird immer öfter die Meinung ausgesprochen, dass die Syrien-Krise ohne Assad nicht bewältigt werden könne.
US-Außenminister John Kerry hatte zuvor gesagt, dass die USA auf einem „schrittweisen Machtwechsel“ in Syrien bestehen und nicht zu einem sofortigen Rücktritt von Präsident Baschar Assad aufrufen.

Dan-news.info: Pressekonferenz des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die örtlichen Wahlen in der Ukraine, die von zahlreichen Verstößen begleitet wurden, zeigen die Degradierung der Staatsorgane und überhaupt des gesamten politischen Lebens im Land:
„Diese Wahlen sind eine Farce, eine Degradierung der Staatsorgane, der Wahlen, eine Degradierung des gesamten politischen Lebens des Landes“, sagte das Oberhaupt der DVR. Nach seinen Worten zeigt der kleine Anteil der Abstimmenden, dass „das Volk diese Wahlen nicht einmal annimmt“.
Dabei unterstrich Sachartschenko, dass die Wahlen, die in der DVR 2016 stattfinden sollen, sich grundlegend von den ukrainischen unterscheiden werden. „Die Wahlen, die in der Ukraine stattfanden, haben absolut keinen Einfluss auf die Situation in der DVR. Hier verstehen die Menschen, warum sie abstimmen und was sie von diesen Wahlen erwarten. Dies ist der Grund, warum bei uns die Wahlen anders sein werden, dafür führen wir Krieg, dafür kämpfen wir“, sagte das Republikoberhaupt.
„In unserem Staat können solche Wahlen (wie in der Ukraine) nicht stattfinden“, schloss Sachartschenko.
Jede Zuspitzung der Situation von Seiten der ukrainischen Armee an der Abgrenzungslinie wird eine Abwehr durch die republikanischen Kräfte erhalten, erklärte das Oberhaupt der DVR.
„Ich kann mit Überzeugung erklären, dass jede Eskalation des Konflikts eine würdige Abwehr erhalten wird.“
Dabei erwartet das Republikoberhaupt in der nächsten Zeit keine Verschärfung der Situation an der Kontaktlinie.
„Die Ukraine versteht sehr gut, dass uns seit mehr als einem Jahr niemand besiegen kann und mit den Kräften, die sie jetzt hat, wird sie uns sicher nicht besiegen. Unsere Einwohner können beruhigt sein.

De.sputniknews.com: Präsident Barack Obama und der US-Kongress wollen der Ukraine im nächsten Monat eine dritte Kreditgarantie in Höhe von einer Milliarde Dollar gewähren, wie US-Handelsministerin Penny Pritzker mitteilte.
Sie hat nach eigenen Worten mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko „Möglichkeiten zur Nutzung der dritten Kreditgarantie für die Unterstützung der Reformprozesse in der Ukraine“ erörtert, die Investitionen ins Land holen sollen.
Der ukrainische Präsident nannte „diese Entscheidung der USA eine Position eines wahren Freundes“.
Wie Mitte Oktober berichtet wurde, sollen die USA der Ukraine eine zusätzliche humanitäre Hilfe in Höhe von 15 Millionen Dollar gewähren.
Indes kann der Internationale Währungsfonds das Finanzierungsprogramm für die Ukraine aussetzen, wenn der Ausschuss für Steuer- und Zollpolitik des ukrainischen Parlaments einen eigenen Entwurf der Steuerreform ins Parlament einbringen sollte.
Die schwere politische Krise in der Ukraine wirkt sich dramatisch auf die Wirtschaft und den Haushaltsbereich des Landes aus, das am Rand der Pleite steht…

Dnr-online.ru: Der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR, der Vorsitzende der gesellschaftlichen Organisationen „Molodaja Respublika“ Sergej Kondrykinskij hat in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR die Frage der Festnahme eines Aktivisten der von ihm geführten Organisation bei Kiew kommentiert.
„Der Sekretär der Schachtjorsker Abteilung von „Molodaja Respublika“, ein Sportstudent und einfach ein junger Mann, der ständig alten Leuten, Kindern und allen die es nötig haben half, wurde von Mitarbeitern der Sicherheitsdienstes der Ukraine festgenommen. Daneben befasste er sich mit der Realisierung der Jugendpolitik der DVR. Und heute sehen wir, dass kein einziger Einwohner der Republik, der auf das Territorium der Ukraine reist, seiner eigenen Sicherheit gewiss sein kann“, sagte der Abgeordnete des Volkssowjets der DVR.
Außerdem äußerte Sergej Kondrykinskij seine Meinung über das Ziel, dass die Kiewer Regierung bei der Durchführung solcher rechtswidrigen Handlungen verfolgt: „Trotz der schlimmen Situation werden wir bis zum Schluss unseren Aktivisten verteidigen. Derzeit halten wir die Verbindung mit seinem Rechtsanwalt und suchen einen Weg ihn zu befreien. Was die ukrainische Regierung betrifft, so schüchtern sie an Stelle einer Lösung der sozialen Fragen einfach die Einwohner des Donbass ein. Aber ich bin überzeugt, dass ihnen das nicht gelingen wird. In unserer Organisationen sind zehntausende junger Leute, die bereit sind, die Jugend auf ihre Seite zu bringen. Wir lieben die DVR und werden bis zum letzten kämpfen“.

Dnr-online.ru: Gegenüber des Gebäudes der Regierung in Kiew findet der „Tarifmaidan“ statt – eine Protestkation der Einwohner der Ukraine für die Senkung der Tarife der kommunalen Dienste. Während einer Pressekonferenz, die heute stattfand, kommentierte das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko die Situation.
„Ich konnte nie glauben, dass in Kiew ein „Tarifmaidan“ stattfinden wird. Es gab schon eine „orangene Revolution“, einen Maidan zum Anschluss der Ukraine an die EU, jetzt der „Tarifmaidan“… Die Menschen in der Ukraine müssen verstehen, dass die Tarife für die kommunalen Dienste, die die Bevölkerung jetzt bezahlt und die noch weiter steigen werden, eine Verhöhnung des Volkes sind. Man kann uns jetzt bezüglich vieler Kennzahlen vergleichen: preiswerte oder teure Lebensmittel, Treibstoffe, mehr oder weniger Arbeitsentgelte, aber eine der grundlegenden Kennziffern dafür wie sich um das Volk gesorgt wird, sind die Tarife für kommunale Dienste. Während der Kämpfe, als fast neunzig Prozent der Unternehmen entweder nicht arbeiteten oder zerstört waren, konnten wir die Tarife auf Vorkriegsniveau halten. Wir haben die kommunalen Tarife kein einziges Mal erhöht. Es gab bestimmte Veränderungen, aber die gesamte finanzielle Belastung der Bevölkerung blieb wie zuvor. Die Republik bemüht sich alles zu tun, damit es für das Volk leichter ist. In der Ukraine ist das nicht so. Es gibt keine reichen Oligarchen, die Geld erarbeiteten, Oligarchen rauben, und je mehr sie rauben, desto weniger Geld hat das Volk. Deshalb wird in der Ukraine das Volk ärmer und ärmer. Die Tarife werden dort angehoben werden, weil die Oligarchie darauf besteht, dass sie ein stabiles, hohes Einkommen bekommt, und woher sie es nehmen, ist für sie absolut nicht wichtig. Genau deswegen ist das Volk in Kiew auf den „Tarifmaidan“ gegangen“, sagte Alexandr Sachartschenko.
Während der Pressekonferenz wandte sich das Republikoberhaupt auch an das Volk der Ukraine: „Sehr geehrte Bürger, ich werde ihnen eine Sache sagen: solange sie auf den Maidan gehen, auf dem Platz springen und mit Plakaten sitzen, wird sich bei ihnen nichts ändern. Ändern sie ihr Leben. Ich will Sie daran erinnern, dass Sie irgendwann einmal auf dem Maidan gesagt haben: „Wir sind gegen die Korruption“, „Wir sind gegen die Oligarchen“, „Wir sind für das Volk“, „Wir sind für ein normales menschliches Leben“. Jetzt haben Sie die alten Oligarchen behalten, es kommen neue auf, denken sie an die korrupten Komponenten in ihrem Land. Deshalb wird der Maidan in der Ukraine weitergehen. Womit er endet und wie lange Sie das alles ertragen, können nur Sie entscheiden“, sagte Alexandr Sachartschenko.

De.sputniknews.com: Die syrische Armee hat am Montag weitere Erfolge im Kampf gegen die Terroristen gemeldet. Im Norden des Landes, an der Grenze zur Türkei, seien wichtige Höhen besetzt worden, wie Brigadegeneral Ali Mayhub Journalisten in Dschabla mitteilte.
„Zudem flog unsere Luftwaffe Angriffe gegen die Positionen der Terroristen, ihre Kommandostellen und Munitionsdepots im Raum von Salma, Mariya, Ikko und Tertia. Alle Ziele wurden zerstört, Dutzende Terroristen vernichtet.“
Dem General zufolge setzt die syrische Armee ihre Offensive im Raum der Golanhöhen an der Grenze zu Israel fort. Die Terroristen hätten erhebliche Verluste zu beklagen. „In den Gouvernements Idlib und Homs wurden Kommandostellen und einige Munitionsdepots zerstört.“ Bombenangriffe auf Positionen der Terroristen seien auch bei mehreren Ortschaften des Gouvernements Aleppo geflogen worden.
„Im Gouvernement Homs befreite die syrische Armee zwei Siedlungen. Dabei wurden Dutzende Extremisten getötet und ihre Munitionsdepots vernichtet… Bei Aleppo wurden Territorien von rund 120 Quadratkilometern von den Terroristen befreit. Die Bevölkerung wurde zur Heimkehr aufgerufen“, sagte der General.

Dnr-online.ru: Auf einer Pressekonferenz am 26. Oktober ging das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko auf die Situation mit der Wärmeversorgung von Donezk ein.
„Am 24./25. Oktober entstand ein erzwungener Stopp des Heizungssystems der Stadt aufgrund des Sinkens des Gasdrucks in den Leitungen. Schon am 25. Oktober um 15 Uhr war der Gasdruck wieder erhöht. Der Stand am 26. Oktober ist so, dass von 321 Heizwerken 321 in Betrieb sind. Heizung gelangt in 4988 Häuser von 5046 (58 Häuser sind nicht angeschlossen, darunter 44 Häuser, bei denen Reparaturarbeiten geplant sind). Es sind 164 Kindergärten von 165, 146 von 147 Schulen, 77 von 79 Krankenhäusern, 36 von 37 Kultureinrichtungen angeschlossen“, erklärte Alexandr Sachartschenko.
Nach den Worten des Oberhaupts der DVR gehen die Arbeiten zum Anschluss der Verbraucher an die Heizungsversorgung weiter. Für den 27. Oktober ist die Wiederherstellung der Heißwasserversorgung geplant.
Die Situation in Debalzewo hat sich grundlegend geändert, da nun 89% der Heizwerke funktionieren. Derzeit sind 152 Häuser an die Heizung angeschlossen. Am 29. Oktober werden weitere 43 Häuser angeschlossen.
„Wir leben seit vielen jahren ohne Subventionen für die Kohle. Unsere Kohleunternehmen sind nicht nur nicht verlustbringend, sondern sogar ertragreich. Obwohl wir keine Kopeke Subventionen aus Kiew erhalten, haben wir die Tarife nicht angehoben. Der Donbass war eine Region die die halbe Ukraine ernährt hat“, fuhr Alexandr Sachartschenko fort.
Er bemerkte weiter, dass die Heizsaison in der Republik besser verläuft als im letzten Jahr. Er dankte den kommunalen Diensten, die allein Donezk 16 km Rohre innerhalb von drei Tagen ausgetauscht haben.

De.sputniknews.com: Aserbaidschan hat die Assoziierung mit der EU abgelehnt, um gute Beziehungen zu Russland nicht zu belasten, meint Asai Gulijew, Abgeordneter des aserbaidschanischen Parlaments. „Wir wollen kein abhängiger Staat werden“, betonte er am Montag in Baku.
„Wir wollen keine Marionette in den Händen gewisser westlicher Kreise sein. Sie üben aber Druck aus, um unsere Beziehungen (zu Russland) zu verschlechtern, um Aserbaidschan dazu zu bewegen, zwischen Russland und dem Westen zu wählen sagte fuhr Gulijew, der den Rat für staatliche Förderung der Nichtregierungsorganisationen (NGO) beim Präsidenten Aserbaidschans leitet.
„Aber wir werden das nie tun, denn wir halten Russland für unseren Freund. Wir wollen die Beziehungen zu Russland nicht verschlechtern.“ Gulijew sagte ferner, dass der Westen Aserbaidschan zur Verhängung von Sanktionen gegen Russland drängt.
Zuvor hatte das aserbaidschanische Parlament beschlossen, die Teilnahme des Landes am europäischen Projekt der Östlichen Partnerschaft einzustellen. Vizeparlamentschef Walech Aleskerow verlas am Montag eine entsprechende Erklärung.
Das Projekt der Östlichen Partnerschaft hat zum Ziel, sechs frühere Unionsrepubliken – Armenien, Aserbaidschan, Georgien, Moldawien, Ukraine und Weißrussland – politisch und ökonomisch enger an die EU zu binden. Drei Länder — Ukraine, Georgien und Moldawien – hatten 2014 das EU-Assoziierungsabkommen unterzeichnet.

Abends:

De.sputniknews.com: In Medien wird eine Lüge über Opfer unter der syrische Bevölkerung verbreitet, die angeblich durch russische Luftschläge getötet worden sind. Sie fand ihren Ursprung im Bericht der „Syrisch-Amerikanischen Medizingesellschaft“, die in Illinois registriert ist, wie der russische Armeesprecher, General Igor Konaschenkow, mitteilte.
„Wir beobachten und analysieren solche Fakes. Zunächst einmal muss klargestellt werden, dass die Syrisch-Amerikanische Medizingesellschaft (SAMS), die im US-Bundesstaat Illinois registriert ist, sowohl mit Medizin als auch mit Ärzten genauso wenig zu tun hat, wie beispielsweise der Islamische Staat mit der internationalen Pfadfinderbewegung“, sagte Konaschenkow am Montag.
Seit ihrer Gründung im Jahr 2012 sei diese Organisation vor allem auf die Veröffentlichung von „Augenzeugenberichten“ von Chemiewaffen-Angriffen gegen die syrische Opposition spezialisiert. Im Jahr 2013 hatten die USA die Armee Assads der Durchführung von Giftgasangriffen beschuldigt, die in der Region Ghuta stattgefunden hatten. Der Präsident der Vereinigten Staaten, Barack Obama, hatte damals seinen Entschluss zu einem Militäreinsatz gegen die Armee Assads bekannt gegeben. Danach stellte sich jedoch heraus, dass die chemischen Kampfstoffe von Rebellen gegen die Regierungstruppen eingesetzt worden waren, und nicht umgekehrt.
Der eigentliche Zweck solcher Strukturen sei aber, so der General, anonyme Fakes zu verbreiten und an vorbestimmte Medien weiterzuleiten. „Als sich jedoch herausstellte, dass all diese ‚Augenzeugenberichte‘ Lügenmärchen sind, ist diese Organisation ganz leise untergetaucht“, fügte er hinzu.
„Bevor irgendein Objekt der Terroristen zerstört wird, wird die Information mehrere Tage und über mehrere Kanäle überprüft. Und nur wenn wir über das Ziel hundertprozentig sicher sind, führen die Luftstreitkräfte Schläge mit entsprechenden Präzisionswaffen gegen die IS-Infrastruktur durch“, betonte Konaschenkow.
Zuvor waren bereits mehrmals Berichte über zivile Opfer in Syrien erschienen, sogar noch vor Beginn der russischen Luftangriffe.

Rusvesna.su: Bei Gorlowka beschießt die ukrainische Armee unter Verletzung des Waffenstillstands Positionen der Streitkräfte der DVR.
Laut Berichten von Einwohnern begann die ukrainische Seite um 19:00 Uhr den Beschuss aus automatischen Granatwerfern, einer Flak-Einheit und Schützenpanzern.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 26.10.2015

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