Presseschau vom 15.07.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/nachts:

Dnr-online.ru: Unbekannte haben heute in Donezk einen Anschlag auf das Leben des Abgeordneten des Volkssowjets, den Vorsitzenden der Veteranenvereinigung des Donbass „Berkut“ Jurij Siwokonenko verübt. Dies teilte heute die republikanische gesellschaftliche Bewegung „Swobodnyj Donbass“ mit, deren Mitglied er ist. „Der Anschlag auf Jurij Siwokonenko ereignete sich auf der Panfilow-Straße, wo unbekannte automatische Waffen verwendeten. Dem Angegriffenen gelang es, sich in Deckung zu bringen, in der Folge des Anschlags wurde Siwokonenko an der Hand verletzt.“ In der gesellschaftlichen Bewegung „Swobodnyj Donbass“ ist man überzeugt, dass in der Stadt eine ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe aktiv ist. „Am Ort des Überfalls ist die Polizei der DVR, es wird nach der Diversionsgruppe gefahndet“, fügte der Pressedienst von „Swobodnyj Donbass“ hinzu. Von „Swobodnyj Donbass“ wurde daran erinnert, dass die Geschichte der Geschehnisse, die sich in der Ukraine ereignet haben, vor einem Jahr gerade mit der Vernichtung von Kämpfern von „Berkut“ begann. „Und heute ist ihr Leben auch in Gefahr: Kämpfer für die Ideale der Freiheit sind wie zuvor auf schwarzen Listen der ukrainischen Nationalfaschisten. In diesem Fall ist es den ukrainischen Spezialdiensten nicht gelungen – das Leben von Jurij Wiktorowitsch ist nicht in Gefahr, sein Zustand ist stabil.“ In der Bewegung wird unterstrichen, dass die heutigen Ereignisse im Donbass eine Fortsetzung der nazistischen Traditionen sind, begründet von den Hitleranhängern und von ihren Nachfolgern auf dem „Maidan“ wiederbelebt. „Dies ist ein weiteres Glied in der Kette der Verbrechen der heutigen Nazisten, wozu gehören – der Mord im Gewerkschaftshaus in Odessa, die Beschüsse von Wohngebieten des Donbass, massenhafte Morde und Misshandlungen der zivilen Bevölkerung“, unterstrich „Swobodnyj Donbass“. „In diesem Fall kann man den Einwohnern der Republik nur eines raten – Ruhe zu bewahren und in keinem Fall auf Provokationen einzugehen“, wurde im Pressedienst der Bewegung zusammengefasst.

Dan-news.info: Die Explosion, die heute morgen in einem der Fahrzeuge bei der Fabrik „Topas“ in Donezk erfolgte, sowie der Anschlag auf den Abgeordneten des Volkssowjets Jurij Siwokonenko zeugen davon, dass in der Stadt eine ukrainische Diversions- und Erkundungsgruppe tätig ist. Dies erklärte der Pressedienst der republikanischen gesellschaftlichen Bewegung „Swobodnyj Donbass“. „Heute Morgen wurde bei der Fabrik „Topas“ im Kujbyschewskij-Bezirk ein Fahrzeug gesprengt, an dessen Steuer sich eine Frau befand.“ Weiter wird von der Vereinigung mitgeteilt, dass buchstäblich sofort nach der Ausführung dieses Verbrechens in ukrainischen Massenmedien eine entsprechende Mitteilung als Schlagzeilen erschien. „Dies bringt eindeutig den Gedanken auf, dass all dies geplante Aktionen waren.“ Von ukrainischen Journalisten wurde die Information verbreitet, dass „angeblich das Ziel der „Bandenkriege“ in der DVR die Sekretärin Alexandr Sachartschenkos war, die während der Explosion am Morgen starb“. „Wir müssen die eifrigen Journalisten „enttäuschen“: die Frau ist gesund, mit ihr ist alles in Ordnung. Aber was mehr als alles erschreckt ist, dass Donezk wieder Objekt der Tätigkeit einer Diversionsgruppe ist.“, erklärte „Swobodnyj Donbass“. Im Pressedienst der Bewegung wurde hinzugefügt, dass ein ähnliches Verbrechen am Abend des 14. Juli begangen wurde. „Im Kujbyschewskij-Bezirk wurde ein Fahrzeug von Unbekannten gesprengt. Nach vorläufiger Information waren in dem Auto zwei Zivilisten, sie wurden mit Verletzungen verschiedenen Schweregrads ins Krankenhaus gebracht“, teilt der Pressedienst mit.

Vormittags:

Dan-news.info: Die Generalstaatsanwaltschaft der Ukraine hat im letzten halben Jahr ein erhebliches Anwachsen der Zahl der Verbrechen festgestellt, die von Vertretern der bewaffneten Strukturen, darunter den ukrainischen Streitkräften, der Nationalgarde und dem Strafverband „Rechter Sektor“ begangen wurden. Wie heute das Verteidigungsministerium der DVR berichtete, zeugen davon Informationen, die die Aufklärung von einer Quelle aus der Leitung des Innenministeriums der Ukraine erhalten hat. „Die Zahl der Rechtsverletzungen durch Vertreter der bewaffneten Formationen aller Oblaste der Ukraine betrug im Jahr 2014 14.854. Die Zahl der Verbrechen in einer analogen Periode des laufenden Jahres beträgt 20.216“. Gemäß den dem Verteidigungsministerium vorliegenden Informationen entfällt der größte Teil der Rechtsverletzungen auf die Extremisten aus dem „Rechten Sektor“. „Beispielsweise gehen in Kiew auf das Konto des „Rechten Sektor“ mehr als 30% der von Truppenangehörigen begangenen Verbrechen, im Charkower Oblast 57%, im Sakarpatskij-Oblast mehr als 45%.“ Nach Auffassung der Vertreter des Ministeriums zeugt eine solche Statistik von „der massiv verschlechterten sozialökonomischen Situation in der Ukraine, von der schlechten Qualifikation der Mitarbeiter der Rechtsschutzorgane, vom äußerst niedrigen Stand der Moral in den ukrainischen Streitkräften und der Straflosigkeit der Vertreter radikaler extremistischer Formierungen in der Art des „Rechten Sektors“.“

Dan-news.info: Zwei Einwohner Gorlowkas wurden beim Beschuss der Stadt von Seiten der ukrainischen Streitkräfte verletzt, teilte die Gesundheitsabteilung der Stadtverwaltung mit. „Wir haben zwei Verletzte, einen Mann und ein Frau, ihr Alter beträgt etwa 60 Jahre.“ Die Verwaltung fügte hinzu, dass den Verletzten Erste Hilfe im städtischen Krankenhaus Nr. 2 geleistet wurde. „Der Mann konnte nach Hause geschickt werden, die Frau ist in der Intensivstation.“ Nach Angaben des Bürgermeisteramts erlitten die alten Leute Splitterverletzungen im Bereich des Bergwerks 6/7, gegen 21 Uhr am 14. Juli. Die Stadtverwaltung teilte auch mit, dass die ukrainischen Truppen die Stadt bis  3 Uhr morgens beschossen.

De.sputniknews.com: Rund 1,3 Millionen Zivilisten im Osten der Ukraine leiden nach Angaben des UN-Kinderfonds (UNICEF) unter Wassermangel. „Sauberes Trinkwasser ist eines der wichtigsten Bedürfnisse von Kindern und Erwachsenen in den umkämpften ostukrainischen Gebieten Donezk und Lugansk“, teilte Giovanna Barberis, UNICEF-Vertreterin in der Ukraine, mit. Ihr zufolge haben rund 550.000 Menschen im Osten der Ukraine seit Jahresbeginn unter Mitwirkung von UNICEF den Zugang zu sauberem Trinkwasser bekommen. Dennoch verwies sie darauf, dass für die Lösung des geltenden Problems eine größere Anzahl von „humanitären Partnern“ erforderlich sei…

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden fünfmal das Regime der Feuereinstellung verletzt und das Territorium der LVR mit Granatwerfern beschossen, ein Soldat der Volksmiliz wurde getötet, teilte die Volksmiliz der Republik mit. Um 20:10 Uhr wurde Donezkij mit Grantwerfern beschossen. Um 21:15 Uhr wurde das Gebiet um das Denkmal des Fürsten Igor mit Granatwerfern und Schusswaffen beschossen. Um 21:30 Uhr beschossen die Kiewer Truppen mit Granatwerfern Wesjolaja Gora, in der Folge wurde ein Soldat der Volksmiliz tödlich verwundet. Um 23:00 Uhr wurden eine T-förmige Kreuzung und das Dorf Prischib beschossen.

Dan-news.info: Zwei Wohnhäuser sind in Gorlowka in den letzten 24 Stunden in der Folge des Beschusses von Seiten der ukrainischen Streitkräfte zerstört worden, in der Stadt ist teilweise die Stromversorgung unterbrochen, teilte die Stadtverwaltung mit…. Nach Angaben der örtlichen Behörden sind in Mitschurino im Bereich des Wohngebiets Bessarabka nach dem Beschuss 63 Transformatorunterstationen außer Betrieb. „Reparaturarbeiten finden schon statt, im Laufe des Tages werden die kommunalen Dienste die Stromversorgung wieder hergestellt haben“, teilte die Stadtverwaltung mit.

De.sputniknews.com: Die Lage in der Westukraine verschärft sich: Mittlerweile ist sogar die Rede davon, dass eine so genannte „Volksrepublik Transkarpatien“ entstehen könnte, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Mittwoch.
Ende vergangener Woche war es in der westukrainischen Kleinstadt Mukatschewe (Gebiet Transkarpatien) zu einer bewaffneten Auseinandersetzung zwischen der Polizei und Kämpfern des rechtsradikalen Rechten Sektors gekommen.
Gestern gab es vor zwei Polizeigebäuden in Lwiw Explosionen, bei denen zwei Beamte schwere Verletzungen erlitten. Wie das ukrainische Innenministerium in einer Erklärung mitteilte, stehen die Anschläge in Lwiw mit den Ereignissen in Mukatschewe im Zusammenhang und haben das Ziel, die Lage im Westen des Landes zu destabilisieren.
Direkte Vorwürfe gegen den Rechten Sektor gab es in der Erklärung jedoch nicht. Quellen behaupten inzwischen, dass das Innenministerium und die Generalstaatsanwaltschaft die Oberste Rada (Parlament) auffordern wollen, die Immunität des Abgeordneten Dmitri Jarosch, der an der Spitze des Rechten Sektors steht, aufzuheben. Das könnte die Situation erst richtig explosiv machen:
Die Radikalen hatten am Sonntag gewarnt, 18 bzw. 19 Reservebataillone des Rechten Sektors nach Kiew schicken zu können, sollten die Behörden die Ereignisse in der Westukraine „einseitig betrachten“ und versuchen, nur eine der Konfliktseiten zu bestrafen. Daraufhin dementierte das Innenministerium die Erklärung und behauptete, sein Twitter-Account wäre gehackt worden. Später wurde bekannt, dass auch der Account des Präsidialamtes im selben sozialen Netzwerk geknackt worden war. Der Berater des Innenministers und Abgeordnete Anton Geraschtschenko sagte, dieser Cyper-Angriff sei vom Territorium Russlands aus erfolgt.
Der Abgeordnete Sergej Wyssozki (Volksfront von Premier Arseni Jazenjuk) zeigte sich überzeugt, dass eine „dritte Kraft“ die ukrainischen „Silowiki“ (bewaffnete Strukturen) und den Rechten Sektor aufeinander hetzen wolle. Nach seinen Worten hatte Jarosch zuletzt mit dem Sicherheitsdienst (SBU) eng kooperiert, um die Situation in Transkarpatien friedlich zu regeln. „Dass jemand versucht, dieses relative Vertrauen zu zerstören, ist ein Beweis dafür, dass die russische Seite dieses Thema (Konflikt in Mukatschewe) für die Destabilisierung der Situation in der Westukraine ausnutzen will“, betonte er.
Der Leiter des ukrainischen Zentrums für den Austausch von Kriegsgefangenen im Donezbecken, Wladimir Ruban, nannte die Ereignisse im Westen des Landes „ein sehr gefährliches Spiel“, das zur Entstehung einer Volksrepublik Transkarpatien führen könnte. In der Donbass-Region hätte sich Lage einst nach der Maxime ‚Abtrennung von der Ukraine und Beitritt zu Russland‘ angespannt. In Transkarpatien entwickele sich die Situation nach einem anderen Szenario: „Die Mitglieder des Rechten Sektors werden von vielen als Kämpfer eines modernen ‚Robin Hood‘ wahrgenommen, die gegen die regionale Mafia kämpfen, die mit der Regierung, darunter mit den Ordnungskräften, verbunden ist“, so der Experte.
Der Politologe Alexander Palij findet, dass die Situation in Wahrheit noch komplizierter ist: „Im günstigsten Fall für die Ukraine gab es in Mukatschewe eine Auseinandersetzung zwischen zwei verfeindeten Clans – zwischen zwei Mafia-Gruppierungen, wobei der Rechte Sektor benutzt wurde. Es gäbe aber auch eine andere Variante: Russische Agenten könnten etwas damit zu tun haben, denn während eines Kriegs kann man nichts ausschließen.“ Der Experte verwies darauf, dass in Kiew öfter darüber gesprochen worden sei, dass in verschiedenen Regionen der Ukraine prorussische Projekte in Gang gebracht werden könnten.
Der Politologe Wladimir Neboschenko vermutete, dass von den jüngsten Ereignissen auch gewisse ukrainische Kräfte profitieren könnten. Vor allem sei dadurch die Öffentlichkeit „von dem gescheiterten Kampf gegen hochrangige Mitarbeiter der Generalstaatsanwaltschaft abgelenkt worden, die der Korruption überführt wurden“. Zudem verwies Neboschenko darauf, dass die Ostukraine, wo seit dem vorigen Jahr eine Anti-Terror-Operation andauert, „sich in den europaweit größten Schmuggel-Hub verwandelt hat, durch den täglich Waren, Rohstoffe, Waffen und Drogen für Dutzende Millionen Euro transportiert werden. Seitens der Ukraine und Russlands sind daran große Kräfte beteiligt“, so der Politologe. Und das sei „der wichtigste Vorwand, diesen merkwürdigen Krieg fortzusetzen“.
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Dan-news.info: Die Behörden der DVR haben in der ersten Hälfte des Juli den Einwohnern des Staates Renten in Höhe von insgesamt mehr als 800 Mio. Rubel ausgezahlt, teilte die Vorsitzende des Rentenfonds der Republik Galina Sagajdakowa mit. „Die Gesamtsumme der Auszahlung betrug am 14. Juli 837 Mio. Rubel. Bereits 178.000 Rentner der Republik haben ihr Geld erhalten.“ In der DVR sind mehr als eine halbe Million Rentenbezieher registriert. Zuvor hatte der Rentenfonds mitgeteilt, dass die Gesamtsumme der Auszahlungen im Juni 2,65 Mrd. Rubel überstieg.

Nachmittags:

Dan-news.info: „Heute morgen haben ukrainische Truppen einen massiven Beschuss des Dorfes Nikolajewka durchgeführt. Nach vorläufigen Daten wurden keine Einwohner des Dorfes verletzt“, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung des Telmanowo-Bezirks Sergej Iwanow mit. Er fügte auch hinzu, dass das Feuer eine Stunde andauerte. Zurzeit ist bekannt, dass zahlreiche prviate Häuser beschädigt wurden. Iwanow unterstrich, dass „in Nikolajewka keine Soldaten der DVR sind“.

Dan-news.info: Eine Einwohnerin von Gorlowka wurde bei dem nächtlichen Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte getötet. Diese Information wurde vom Verteidigungsministerium der DVR bestätigt. „In der Folge des Beschusses starb eine zivile Einwohnerin von Gorlowka. Ebenfalls bestätigen wir die Information über drei verletzte Zivilisten“. Die Stadtverwaltung von Gorlowka gab an, dass unter den Verletzten ein Kind ist. „Es ist verletzt, es wird in der städtischen Poliklinik behandelt.“

Lug-info.com: Der Wiederaufbau der ersten 100 Privathäuser von sozial benachteiligten Einwohnern der Republik beginnt mit der nächsten Woche in vier der am meisten geschädigten Orte, teilte der Minister für Bauwesen und Wohn- und Kommunalwirtschaft der LVR Alexej Rusakow mit. „Ab der nächsten Woche beginn der Prozess des Wiederaufbaus der ersten 100 Häuser in vier am meisten von den Kämpfen geschädigten Orten. Das sind Tschernuchino. Georgijewka, Nowoswetlowka und Chrjaschtschewatoje“, sagte er. „Es wurde festgelegt, dass wir in jedem der Orte 25 Häuser wiederaufbauen werden. Als erstes helfen wir den Menschen, die es tatsächlich sehr nötig haben, um die soziale Spannung zu senken“, erklärte Rusakow. „In erster Linie wird der Wohnraum von sozial bedürftigen Kategorien der Bevölkerung aufgebaut: alleinstehende Bürger, Veteranen des Großen Vaterländischen Kriegs, Invaliden. Und wenn die Planungen eingehalten werden, so können sie im Herbst in ihre Häuser ziehen“, fügte die Arbeits- und Sozialministerin der LVR Swetlana Malachowa hinzu. Nach Angaben des Bau- und des Arbeitsministeriums wurden auf dem Territorium der LVR während der Kämpfe mehr als 11.000 Häuser beschädigt, die von 20-30% bis zu 100% zerstört sind, In die Wohnungen, die teilweise zerstört waren und von den Bewohnern mit Unterstützung der Führung der Republik mit eigenen Kräften aufgebaut werden konnten, sind die Besitzer schon zurückgekehrt.

Dan-news.info: „Die Intensität der Beschüsse durch die ukrainische Seite hat sich in den letzten 24 Stunden um 35 Fälle erhöht und beträgt jetzt 86 Verletzungen der Regimes der Feuereinstellung“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit: Das Ministerium erklärte, dass der Gegner 116 Artilleriegeschosse, 38 Panzergeschosse, 235 Granatgeschosse des Kalibers 82 und 120mm auf das Territorium der DVR geschossen hat, er verwendete auch Abwehrgeschütze, kleinere Granatwerfer und Schusswaffen. Beschossen wurden Donezk (die Bezirke Kiewskij, Petrowskij und Kujbyschewskij, das Gebiet des Flughafens), Gorlowka, Jasinowataja, Debalzewo, Sajzewo, Shelesnaja Balka, Spartak, Schirokaja Balka, Golmowskij, Shobunki, Losowoje, Kalinowka und Belaja Kamenka.

Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Die Verluste unter den Soldaten der Armee der DVR betragen: zwei Tote, vier Verletzte.“ Außerdem unterstrich Basurin, dass in der Folge des Beschusses der Außenbezirke von Gorlowka eine Frau getötet wurde. Drei Menschen erlitten Verletzungen, darunter ein 15jähriges Mädchen. Basurin sagte, dass das Feuer von den Positionen der ukrainischen Streitkräfte kommt, die „in der Ortschaft Nowgorodskoje stationiert sind“ (8km von Gorlowka).
„Die Aufklärung der Streitkräfte der DVR deckt weiterhin Verschiebungen von Militärtechnik und Personal der ukrainischen Streitkräfte auf. Es wurde die Verlagerung von elf SAU-Artillerieeinheiten festgestellt, deren Schussweite es erlaubt, das Feuer aus 25km Entfernung zu eröffnen.“
Basurin fügte hinzu, dass die Verlagerung der ukrainischen Technik aus Kramatorsk in Richtung Prawdowka (Bezirk Konstantinowka) erfolgt, das sich 16km von der Kontaktlinie befindet. Der stellvertretende Kommandeur unterstrich, dass „die Abteilungen der ukrainischen Streitkräfte die Minsker Vereinbarungen vollständig ignorieren und ständige Verschiebungen von schweren Waffen und Artillerie entlang der Kontaktlinie durchführen, in deren Folge die Beschüsse der Positionen der Truppen der DVR sowie der Ortschaften nicht aufhören.

De.sputniknews.com: Russland wird keine Schiffsmotoren aus ukrainischer Produktion mehr beziehen und nur noch die Lieferung der bereits bezahlten Aggregate einfordern, wie der Präsident der Vereinten Schiffbaukorporation, Alexej Rachmanow, dem Fernsehsender „Rossija 24“ sagte. Nach dem Abbruch der militärtechnischen Kooperation zwischen den beiden Ländern hatten die ukrainischen Hersteller ihre Lieferungen von Gasturbinentriebwerken für Kriegsschiffe nach Russland eingestellt. Ursprünglich sollten die in Bau befindlichen Fregatten der Projekte 22350 und 11356 mit Triebwerken aus ukrainischer Produktion ausgestattet werden. „Aus unserer Sicht ist das Kapitel der Lieferungen von ukrainischen Gasturbinen-Aggregaten bereits abgeschlossen. Wir können auf dieses Thema gerade noch zurückkommen, um das einzufordern, was wir bereits bezahlt haben“, so Rachmonow. Der Chef der Korporation verwies darauf, dass Russland eine 100-prozentige Vorauszahlung für Triebwerke an die Ukraine geleistet hatte. Ein Teil der Erzeugnisse sei bereits nach Russland geliefert worden und die übrigen befänden sich im abschließenden Herstellungsstadium, so Rachmanow. Ihm zufolge wird die russische Seite darauf bestehen, dass die bezahlten Erzeugnisse ihr zugestellt werden. Rachmanow merkte außerdem an, dass die Aussichten auf eine Rückerstattung des bezahlten Geldes eher gleich null seien. Denn jeder beliebige Dialog auf der Ebene der politischen Behörden der Ukraine sei wegen der von Kiew angenommenen Gesetzgebungsakte über das Lieferverbot nach Russland nicht möglich. „Ich befürchte, dass wir dieses Geld abschreiben und auf den Importersatz, das heißt auf die Produktion solcher Aggregate in Russland, umschwenken werden müssen“, so Rachmanow.

Dan-news.info: Die Makejewker bezirksübergreifende Staatsanwaltschaft hat Verstöße bei der Verteilung von humanitärer Hilfe an kinderreiche Familien im Tscherwonogwardejskij-Bezirk aufgedeckt. Die Verwaltung wurde aufgefordert, dies sofort in Ordnung zu bringen. Das teilte der Pressedienst der Generalstaatsanwaltschaft der DVR mit. „Während einer Überprüfung wurde festgestellt, dass in Verletzung des Erlasses des Republikoberhaupts Nr. 58 vom 29.4.15 durch die Kommission zur Ausgabe von humanitärer Hilfe der Verwaltung des Tscherwonogwardejskij-Bezirks die Ausgabe von humanitärer Hilfe an vier kinderreiche Mütter verweigert wurde, die sich mit einem entsprechenden Antrag an die Verwaltung gewandt hatten“, informierte die Behörde. Die Überprüfung stelle auch fest, dass die Bezirkskommission zu Fragen der Ausgabe humanitärer Hilfe künstlich den Prozess der Eingabe von Anträgen auf ihren Empfang verkompliziert. „In der Folge wurde die Bezirksverwaltung von der Staatsanwaltschaft angewiesen, die Verstöße zu bereinigen und in Zukunft zu unterlassen“, fügte der Pressedienst hinzu.

De.sputniknews.com: Bei einem Beschuss der ostukrainischen Region Donbass in den vergangenen 24 Stunden durch die ukrainischen Sicherheitskräfte sind nach Angaben der Volkswehr drei Menschen getötet und weitere sieben verletzt worden. Zuvor hatte das Verteidigungsministerium der Republik von insgesamt 86 Verstößen gegen die Waffenruhe in den zurückliegenden 24 Stunden durch die ukrainische Armee berichtet.
„Bei den Toten handelt es sich um eine Frau sowie zwei Volkswehrleute. Weitere drei Zivilisten, darunter ein 15-jähriges Mädchen sowie vier Angehörige der Volksmilizen haben Verletzungen erlitten“, sagte der stellvertretende Volkswehr-Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk Eduard Bassurin.
Inzwischen verlegen die ukrainischen Sicherheitskräfte laut Bassurin wieder schwere Waffen an die Trennlinie im Donbass. Die zivil-militärische Regionalbehörde meldete ihrerseits fünf Tote unter den ukrainischen Militärs bei einem Feuergefecht unweit der Trennlinie im Gebiet Lugansk. Die Soldaten seien auf eine Mine getreten. Außerdem hätten weitere zwei ukrainische Militärangehörige bei einem Beschuss aus Granatenwerfern Splitterverletzungen erlitten. Sie mussten in ein Krankenhaus gebracht werden.
Nach Angaben der ukrainischen Sicherheitskräfte hat sich die Lage im Konfliktraum seit Dienstag weiter zugespitzt. Der Stab der so genannten Anti-Terror-Operation im Osten der Ukraine registrierte am Vortag mindestens 100 Verstöße gegen den Waffenstillstand durch die Volksmilizen.
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Dan-news.info: Die Donezker Filterstation ist wegen eines weiteren Beschusses durch die ukrainischen Truppen am 14. Juli wieder im Notbetrieb, teilten die kommunalen Wasserwerke mit. „Zurzeit ist die Station im Notbetrieb, weil Rohrleitungen im Bereich von Gorlowka beschädigt sind. Wasser gelangt trotz der beschädigten Rohrleitungen in die Ortschaften. Zurzeit findet die Wasserzufuhr über die rechte Leitung statt, die auch große Beschädigungen aufweist.“ Zuvor hatte das kommunale Unternehmen mitgeteilt, dass ab 14. Juli die Wasserleitung wieder voll funktionsfähig ist, aber genau an diesem Tag wurde sie wieder beim Beschuss von Gorlowka beschädigt. „Spezialisten der Regionalleitung haben in Anwesenheit von OSZE-Vertretern die Rohrleitungen untersucht und zwei große Löcher von direkten Geschosstreffern entdeckt. Eines der Geschosse ist neben einem Chlorlager explodiert, aber der Chlorbehälter wurde nicht beschädigt.“ Die kommunalen Wasserwerke weisen die Öffentlichkeit auf die Unzulässigkeit von Beschüssen von strategisch wichtigen Infrastrukturobjekten hin. Der Kanal Sewerskij Donez-Donbass ist die einzige Quelle der Trinkwasserversorgung für die Region und im Fall seines Ausfalls sind einige Millionen Menschen ohne Wasser. „Wenn in der Folge eines Beschusses die Chlorbehälter beschädigt werden, so folgt unvermeidlich eine ökologische Katastrophe“, wird im Pressedienst der Wasserwerke zusammengefasst.

Lug-info.com: Die medizinische Untersuchung hat bei den Milizangehörigen, die in ukrainischer Gefangenschaft waren, Brüche und auch Narben von Stich- und Schnittwunden festgestellt. Dies berichtete heute die Bevollmächtigte zur Fragen des Gefangenenaustausches, die Teilnehmerin der Untergruppe der Kontaktgruppe zu humanitären Fragen aus der LVR, die Abgeordnete des Volkssowjets Olga Kobzewa.
Sie sagte, dass nach der medizinischen Untersuchung bei vielen Milizangehörigen, die beim letzten Gefangenenaustausch zwischen der LVR und der Ukraine freikamen, „Brüche, Narben von Stich- und Schnittwunden und psychische Schocks festgestellt wurden“. „So müssen fünf von ihnen zur Behandlung in die Neuropathologie, einer hat eine Operation am Bein nötig, weil ihm nicht rechtzeitig medizinische Hilfe geleistet wurde und ein Bein kürzer ist als das andere“, sagte Kobzewa. „Weitere drei brauchen eine Behandlung zur Wiederherstellung der Beweglichkeit in einem Rehabilitationszentrum“, fügte sie hinzu. Weiter sagte Kobzewa, dass nach längerem Aufenthalt in Gefangenschaft „absolut alle psychologische Hilfe benötigen“.

De.sputniknews.com: Nato-Spezialisten erörtern mit der Ukraine das Pilotprojekt zum Wiederaufbau der ukrainischen Marine. Das teilte der Pressedienst des ukrainischen Verteidigungsministeriums am Mittwoch mit. Eine Nato-Delegation hatte sich mit ukrainischen Vertretern mit dem Vizekommandostabschef der Marine, Konteradmiral Dmitri Taran, an der Spitze getroffen. Die Seiten sprachen bei mehreren Treffen „über die Konzeption der operativen Möglichkeiten, die Ausarbeitung der Struktur des Steuerungssystems, die Durchführung von Operationen zur Überwachung des Meeres und die Kontrolle des Hochseeschiffsverkehrs“. Die Nato-Vertreter hätten über die Standards und die Forderungen der Allianz in Bezug auf die Vorbereitung der Truppen informiert, heißt es im Pressedienst des Verteidigungsministeriums.
Am 15. Juli reisen die Nato-Spezialisten nach Mykolajiw, um den Ausbau des Übungsstützpunkts der ukrainischen Marine zu besprechen.
Zudem ist ein Besuch bei der Luftwaffeneinheit der ukrainischen Marine geplant. Die Nato-Berater waren am Dienstag in Odessa eingetroffen und besichtigten das Flaggschiff der ukrainischen Flotte — die Fregatte „Getman Sagajdatschny“. Am Dienstag teilte die Sprecherin des ukrainischen Verteidigungsministeriums, Viktoria Kuschnir, mit, dass die kanadischen und amerikanischen Militärberater die Ukraine besuchen und sie bei der Vorbereitung auf internationale Manöver und bei der Ausbildung von Pionieren unterstützen würden.
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte im April angekündigt, dass die ukrainische Kriegsflotte mit den Nato-Flotten kompatibel gemacht werde. Poroschenko zufolge beziehen sich die neuen Standards auf die Kampfvorbereitung, die Aufklärung und den Ankauf von Waffen. Darüber hinaus sei eine Umgestaltung des militärischen Ausbildungssystems gemäß den Nato-Kriterien nötig, sagte der ukrainische Staatschef damals.
Die Oberste Rada (Parlament) hatte im Dezember 2014 das Gesetz von 2010 annulliert, in dem der blockfreie Status der Ukraine festgeschrieben war. Damit erhielt Kiew die rechtliche Möglichkeit, sich einem militärpolitischen Bündnis anzuschließen. Poroschenko sagte im Herbst 2014, dass es in der Ukraine in fünf bis sechs Jahren ein Referendum zum Nato-Beitritt geben könne.
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Abends:

De.sputniknews.com: Der Kreml wird sich nicht zu Details eines Berichts über den Absturz einer malaysischen Passagiermaschine vor einem Jahr über der Ostukraine äußern. Wie Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau sagte, hatten ausländische Medien am gleichen Tag über Einzelheiten des von niederländischen Experten erstellten Berichts informiert. Der Nachrichtensender CNN berichtete unter Berufung auf einen Experten, der das Dokument gelesen haben soll, dass die Schuld für den Absturz der MH17-Maschine den Donezker Volksmilizen und dem Flugunternehmen in die Schuhe geschoben wird. Der Bericht enthalte einen genauen Typ der tödlichen Rakete und Daten ihrer Flugbahn, hieß es. „Ich kann nicht kommentieren, weil mir bislang keine substantiellen Informationen vorliegen“, sagte Peskow. Die Boeing 777 der Malaysia Airlines war am 17. Juli aus bisher ungeklärter Ursache im umkämpften ostukrainischen Gebiet Donezk abgestürzt. Alle 298 Insassen der von Amsterdam nach Kuala Lumpur fliegenden Verkehrsmaschine, darunter 85 Kinder, kamen ums Leben.

De.sputniknews.com: Russische Fachleute sind von Ermittlungen zum Absturz der malaysischen Passagier-Boeing MH17 ausgeschlossen worden, wie der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin am Mittwoch in einem Interview für den TV-Sender Rossija 24 sagte. „Wir waren immer für eine enge internationale Zusammenarbeit bei der Klärung der Umstände dieses Unglücks. Aber unsere Experten wurden im Grunde genommen suspendiert, die Ermittlungen laufen von selbst“, sagte der Diplomat. Tschurkin sprach sich gegen die Bildung eines internationalen Tribunals zur Klärung der Umstände dieser Katastrophe aus. „Das würde nur noch weitere Probleme schaffen… Die Ermittlungen laufen noch. Wir sind weiterhin für eine enge internationale Zusammenarbeit, die wir leider nicht sehen.“ Tschurkin wies darauf hin, dass der Entwurf einer Resolution über die Bildung des Tribunals keine Chancen hat, angenommen zu werden, sollte das Papier doch noch zur Abstimmung (im UN-Sicherheitsrat) eingebracht werden.
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De.sputniknews.com: Im Falle eines neuen Staatsstreichs wird die Nationalisten-Garde Rechter Sektor den ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko nicht unterstützen, und ihm wird es nicht gelingen, aus dem Land zu fliehen, schreibt Voice of America unter Berufung auf den Sprecher der Nationalistenbewegung, Artjom Skoropadski.
„Falls es zu einer neuen Revolution kommt, werden der ukrainische Präsident Poroschenko und seine Kampfgenossen nicht aus dem Land fliehen können, wie es der vorherige Präsident gemacht hat. Sie können nichts anderes als die Todesstrafe in einem dunklen Keller erwarten, die eine Gruppe von jungen ukrainischen Soldaten oder von Mitgliedern der Nationalgarde vollstrecken wird“, zitiert VOA Skoropadski und merkt dabei an, dass er das zu dem Radiosender noch vor den Ereignissen in Mukatschewo gesagt hat.
Eine Kolonne der Nationalistengarde jagte am 11. Juli durch die Provinzhauptstadt Mukatschewo in den Karpaten unweit der ungarischen Grenze. Die Kämpfer waren mit Granatwerfern, Maschinenpistolen und einem schweren Maschinengewehr bewaffnet. An einem Kontrollpunkt der Polizei eröffneten sie das Feuer auf die Sicherheitskräfte. Dabei wurden ein Dutzend Personen verletzt, darunter Zivilisten. Drei Menschen starben. Der Pressesprecher des Rechten Sektors betonte, dass seine Organisation zwar nicht zum Staatsstreich aufrufe, er aber nicht zu vermeiden sei, wenn die Regierung taub gegen die Bitten der Kämpfer der Bataillone und der Bevölkerung bleiben werde, heißt es im VOA-Artikel.
Einige Experten seien dabei der Meinung, dass die ukrainischen Nationalisten sich im Klaren sind, dass sie keine ausreichende Unterstützung durch die Bevölkerung genießen, und im Endeffekt einen Versuch unternehmen können, die Macht zu ergreifen. Außerdem sei die ukrainische Armee sehr eng mit den nationalistischen Organisationen verbunden. Deswegen sei es höchst wahrscheinlich, dass im Falle eines Konflikts der Regierung mit den Rechtsextremisten die Armee auf der Seite der Letzten auftreten werde, schreibt VOA weiter. „Die einzige Frage besteht darin, die richtige Person zu finden, die als Diktator und als Retter des Landes erscheinen würde“, zitiert VOA den Blogger und Kämpfer des Bataillons „Donbass“ Dmitri Resnitschenko.

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