Presseschau vom 09.07.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusnext.ru, cassad.net, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden weiterhin das Regime der Feuereinstellung verletzt und das Territorium der LVR mit Granatwerfern und Abwehrgeschützen beschossen, teilte die Volksmiliz der LVR mit.
„Um 19:40 am 8. Juli wurde der Waldstreifen Suchdol mit 82mm-Granatwerfern und Abwehrgeschützen beschossen.“

Dan-news.info: Die Nacht auf den 9. Juli verlief in der DVR relativ ruhig, Beschüsse von Wohngebieten durch die ukrainischen Streitkräfte wurden von den örtlichen Behörden nicht festgestellt. Dies teilten heute verschiedene Verwaltungen von Ortschaften an der Front mit.
„Im Kiewskij-Bezirk von Donezk ist alles ruhig, keinerlei Kämpfe wurden beobachtet, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Walentin Lewtschenko mit. Ähnliche Angaben machten auch Vertreter der Bezirke Kujbyschewskij und Petrowskij der Hauptstadt.
Auch die Behörden des Nowoasowkser und des Telmanowo-Bezirks sowie das Bürgermeisteramt von Gorlowka haben keine Beschüsse von Ortschaften gemeldet.
Insgesamt ist auch am Morgen dem 9. Juli eine ruhige Situation festzustellen.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben heute mit Granatwerfern eine Lokomotive auf dem Streckenabschnit Sentjanowka-Schipilowo beschossen, teilte das Zivilschutzministerium der LVR mit.
„Um 8:40 wurde unmittelbar vor einer Lokomotive ein Streckenabschnitt der Eisenbahn mit Granatwerfern beschossen. Der Lokomotivführer wurde nicht verletzt und verließ den Ort.“
Eine Reparaturbrigade untersucht gerade den Ort des Geschehens und wird die nötigen Reparaturarbeiten durchführen.

De.sputniknews.com: Die USA und die Ukraine erwägen laut der US-Zeitung „The Wall Street Journal“ eine Erweiterung des Ausbildungsprogramms für die ukrainischen Streitkräfte.
Derzeit bilden Pentagon-Fachleute Vertreter der ukrainischen Nationalgarde in einem Übungszentrum bei Lwow in der Westukraine aus. Die Nationalgarde gehört zum Innenministerium des Landes und wird bei Kampfhandlungen in der Ostukraine nicht eingesetzt. Ihre Einheiten sorgen für den Schutz von Versorgungswegen und sind an den Kontrollposten im Einsatz, so die Zeitung.
Indessen haben ranghohe ukrainische Militärs den Wunsch geäußert, Fronteinheiten und Sondereinsatztruppen ebenfalls von Amerikanern ausbilden zu lassen. Einzelne Panzergrenadier- und Luftlandeeinheiten seien für die Ausbildung bereits gewählt worden.
Auch das Pentagon stelle sich auf eine Erweiterung des Ausbildungskontingents ein und überlege Möglichkeiten für eine Zusatzfinanzierung. Das letzte Wort bleibe allerdings beim Weißen Haus.
General Ray Odierno, Stabschef des US-Heeres, der das Übungsgelände bei Lwiw besuchte, bestätigte, dass er Kiews Pläne zur Erweiterung der Ausbildung unterstütze. Wie er sagte, spielt das Übungszentrum bei Lwiw eine zentrale Rolle bei der Unterstützung der ukrainischen Truppen, die an den Kämpfen im Donbass teilnehmen.
Mehr noch: Odierno fügte hinzu, dass die US-Militärinstrukteure bei ihren ukrainischen Kollegen einiges lernen könnten. Es sei wichtig, Erfahrungen der ukrainischen Kollegen „bei ihrem Kampf gegen Russen und Separatisten“ zu übernehmen, weil „wir schon lange mit nichts derartigem konfrontiert waren“, zitiert die Zeitung den General.
Momentan werden ukrainische Militärangehörige hauptsächlich in Sachen Minenentschärfung und medizinische Versorgung unter Kampfbedingungen unterrichtet.

Dan-news.info: Die OSZE-Mission hat 21 Treffer auf Wohnhäuser in den Ortschaften Swobodnoje und Telmanowo mit Waffen des Kalibers über 100mm festgestellt. Dies wird in einem Bereichs der OSZE-Mission festgehalten.
„In der Ortschaft Swobodnoje (49 km nordöstlichen von Mariupol) wurden 15 Treffer festgestellt, die nach Einschätzung der Mission mit Waffen des Kalibers 120mm abgeschossen wurden, aus westlicher Richtung. In der Ortschaft Telmanowo hat die OSZE sechs direkte Treffer auf einer Fläche von 75 mal 300 Metern festgestellt. Nach Einschätzung der Beobachtermission erfolgte der Beschuss mit Artillerie des Kalibers 152mm aus Richtung Westen und Südwesten.“
In dem Bericht wird gesagt, dass die OSZE-Mission in Swobodnoje drei Häuser untersucht hat, die durch direkte Treffer zerstört wurden, „aber an vielen anderen Häusern wurden auch mechanische Beschädigungen festgestellt“.

Nachmittags:

Dan-news.info: Bisher haben 471 Einwohner des Kujbyschewskij-Bezirks von Donezk ihre Zustimmung zur Umsiedlung in einen sicheren Teil der Hauptstadt gegeben, teilte der Bürgermeister von Donezk Igor Martynow mit.
Nach den Worten Martynows laufen die Arbeiten zu Umsiedlung von Einwohnern in allen frontnahen Bezirken der Hauptstadt. Im Kiewskij-Bezirk haben 135 Menschen sich entschlossen in sichere Bezirke überzusiedeln, im Kirowskij-Bezirk sind es zehn.

De.sputniknews.com: Die Stationierung zusätzlicher Nato-Kräfte in der Nähe der russischen Grenze widerspricht den Vereinbarungen zwischen Russland und der Nato, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow in einer Pressekonferenz geäußert hat.
„Zuerst bringt man gegen uns grundlose Anschuldigungen vor und erweckt damit die öffentliche Meinung, auf die man später verweist, wenn man nicht mehr rhetorische, sondern durchaus praktische Schritte unternimmt, indem man eine militärische Infrastruktur der Nato in der Nähe unserer Grenze schafft und damit gegen die Verpflichtungen verstößt, die Russland und die Nordatlantische Allianz im Rahmen der sogenannten Grundakte übernommen haben“, sagte Lawrow.
„Wir erinnern unsere amerikanischen Kollegen regelmäßig daran, dass die öffentliche Meinung, auf die sie zu reagieren versuchen, von ihnen selbst geschaffen wird“, betonte der russische Außenminister.

Dan-news.info: Die Beschüsse von Seiten der ukrainischen Truppen haben in der Zeit des Konflikts zur Beschädigung von mehr als 1500 Objekten in Gorlowka geführt, teilte heute auf einer Sitzung von Bürgermeistern und Bezirksleitern der Republik der Bürgermeister von Gorlowka Roman Chramenkow mit.
„Es wurden in Gorlowka 1529 Objekte beschädigt: 792 private Häuser, 80 Schulen, 24 Krankenhäuser, 11 Objekte aus dem Kulturbereich und mehr als 700 mehrstöckige Häuser. Bis heute wurden aus eigenen Kräften 35 Objekte wieder aufgebaut, darunter vier Schulen und zwei Kindergärten“, sagte Chramenkow.
Der Bürgermeister Gorlowkas fügte hinzu, dass im Moment die letzten Vorbereitungsarbeiten zur Wiederherstellung der Gasleitungen in die Siedlungen des Bergwerks 6-7 und Sajzewo laufen. Die Ortschaften befinden sich in der Nähe der Kontaktlinie, deshalb konnte lange nicht mit der Reparatur begonnen werden.
„Zehn Monate lang haben die Einwohner dieser Siedlung überhaupt kein Gas erhalten. Wir bereiten im Moment die Dokumente vor und innerhalb von zwei Wochen werden wir die Gaszufuhr in Gang bringen“, sagte er.
Die Stadt hat einen Mangel an Baumaterialien, die für eine schnelle Wiederherstellung der Infrastruktur nötig sind.

De,sputniknews.com: Nach der gestrigen Resolution der OSZE PV wirft Alexej Puschkow, Leiter des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus) dieser Organisation vor, für die „halbkriminelle Ukraine“ Partei zu ergreifen.
Die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) hatte am Mittwoch in Helsinki Russland wegen dessen Ukraine-Politik verurteilt. Eine entsprechende Resolution wurde mit 96 Stimmen gegen sieben bei 32 Enthaltungen angenommen. In der Resolution, die von den Delegationen der Ukraine und Kanadas abgefasst wurde, wird Russland eines „einseitigen und unbegründeten Angriffs auf Souveränität und territoriale Einheit der Ukraine“ beschuldigt.
Diese „antirussische und proukrainische“ Resolution zeige, dass die politischen Institutionen des Westens sich es zur Aufgabe gemacht haben, die odiöse, gescheiterte und halbkriminelle Ukraine in Schutz zu nehmen“, kommentierte Puschkow am Donnerstag. Mit Blick auf die jüngsten Abstimmungen im Europaparlament und in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) äußertre der russische Außenpolitiker, dass bis 30 Prozent des politischen Establishments im Westen sowohl die jetzige Ukraine als auch den offiziellen Ukraine-Kurs der westlichen Regierungen ablehnten. „Leider ist das noch kein Mainstream.“

De.sputniknews.com: Das Ermittlungskomitee Russlands ermittelt in 54 Fällen wegen Kriegsverbrechen im Donbass, wie RIA Novosti am Donnerstag unter Berufung auf den Sprecher des Komitees Wladimir Markin mitteilte.
Nach seinen Worten ist Russland bereit, die entsprechenden Prozessakten an den Internationalen Gerichtshof zu übergeben.
“Im Rahmen des Ermittlungsverfahrens wurden mehr 100.000 Menschen befragt, 20.000 von ihnen wurden als Geschädigte anerkannt. Laut ihren Aussagen wurden besiedelte Orte im Donbass regelmäßig massiven Luftangriffen seitens der ukrainischen Streitkräfte ausgesetzt. Das hatte zum Tod von Zivilisten, zur Zerstörung von Wohnvierteln, Gebäuden, Krankenhäusern, Schulen und Infrastruktur geführt“, sagte Markin mit Blick auf den Aufruf der DVR und der LVR, ein internationales Tribunal für die Kriegsverbrechen der Ukraine im Donbass zu schaffen.
Die chemische Begutachtung der von ukrainischen Flüchtlingen dem Ermittlungskomitee Russlands übergebenen Bodenproben habe gezeigt, dass dieser Boden Verbrennungsprodukte des Brenngemisches H-17 enthalte, mit dem Minen und Fliegerbomben befüllt werden, so Markin.
„Faktisch ist das eine vervollkommnete und wirkungsstärkere Variante von Brandgeschossen, die früher mit weißem Phosphor gefüllt wurden. Solche Geschosse setzten die ukrainischen Streitkräfte gegen die friedliche Bevölkerung ein. Im Laufe der Untersuchungen werden insgesamt mehr als 150 Begutachtungen angesetzt“, betonte der Sprecher der Behörde.
Der Republikchef der VR Lugansk, Igor Plotnizki, hatte zuvor geäußert, dass die DVR und die LVR den UN-Sicherheitsrat um die Einrichtung eines internationalen Tribunals zur gerichtlichen Verfolgung der Personen bitten, die an den Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht und an den Verbrechen gegen die Menschlichkeit in der Ukraine die Schuld tragen. Der Föderationsrat (russisches Parlamentsoberhaus) hat das an den UN-Sicherheitsrat gerichtete Ersuchen unterstützt.

Dan-news.info: „Die Intensität der Beschüsse durch die ukrainische Seite ist in den letzten 24 Stunden gewachsen und beträgt 43 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung. Die ukrainischen Truppen verwenden weiterhin Artillerie“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Das Ministerium teilte mit, dass auf das Territorium der DVR 43 Artilleriegeschosse, 96 Granatgeschosse der Kaliber 82 und 120mm abgeschossen wurden, außerdem wurden kleine Granatwerfer und Schusswaffen verwendet.
Am intensivsten mit Artillerie beschossen wurde die Ortschaft Solnzewo. Außerdem wurden beschossen: Donezk (Bergwerk „Oktjabrskaja“, das Gebiet des Flughafens und der Kujbyschewskij-Bezirk), Gorlowka, Dokutschajewks, Spartak, Shabunki, Besymennoje und Wasiljewka.
Ein Soldat der Streitkräfte der DVR wurde verletzt.

Dan-news.info: Die ukrainischen Truppen haben mit Mehrfachraketenwerfern Solnzewo im Starobeschewskij-Bezirk etwa 70km südlich von Donezk beschossen, teilte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin mit.
„Am intensivsten wurde Solnzewo mit Artillerie beschossen. Der Beschuss erfolgte mit „Grad“-Systemen von den Positionen der 72. sepsareten mechanisierten Brigade unter dem Kommando von Grischtschenko.“
Basurin sagte, dass das Feuer aus der von ukrainischen Truppen okkupierten Ortschaft Granitnoje kam, das sich 16 km südwestlich von Solnzewo befindet.

De.sputniknews.com: Der ukrainische Premier Arseni Jazenjuk hat das Parlament um die Bewilligung von 135 Millionen Griwna (mehr als 6,2 Millionen US-Dollar) zur Nachfinanzierung des Baus der Schutzhülle über dem Unglücks- Energieblock 4 des Atomkraftwerkes Tschernobyl ersucht.
„Das Parlament muss ein Gesetz verabschieden, um das AKW Tschernobyl nachfinanzieren zu können. Es geht um 135 Millionen Griwna“, sagte Jazenjuk am Bauplatz für das Objekt „Abdeckung“ („Ukrytije“) im Norden des Gebietes Kiew.
Ihm zufolge ist für den 16. Juli in London eine Geberversammlung des Tschernobyl-Fonds angesetzt. Die ukrainische Delegation zu der Versammlung werde vom Ersten Vizepremier Valeri Woschtschewski geleitet.
Früheren Berichten zufolge soll Kanada zwölf Millionen US-Dollar für die Bauarbeiten am Atomkraftwerk bereitstellen.
Wie die Nachrichtenagentur UNIAN unter Berufung auf Jazenjuk meldet, will die Ukraine im kommenden Jahr eine umfassende internationale Konferenz zur Situation um Tschernobyl durchführen und westliche Unternehmen zur Abschätzung der Strahlungssituation dort heranziehen.
Der Premier teilte auch mit, dass die Staatsagentur für die Verwaltung der Tschernobyl-Sperrzone aufgelöst werde. Diese Funktion soll dem Staatskonzern für Arbeit mit nuklearen Materialen überantwortet werden.

Dan-news.info: „Morgens gab es einen Beschuss der Ortschaft Jushnyj, das sich in der Kollektivwirtschaft von Dokutschajewsk befindet. Dort wurde ein Mann durch Splitter verletzt, die Verletzung ist nicht schwer. Der Verletzte wurde in das städtische Krankenhaus gebracht“, sagte der Bürgermeister von Dokutschajewsk Jewgenij Bunjo.
Außerdem sind nach seinen Worten in der Siedlung 25 Häuser ganz oder teilweise zerstört worden. „Zwei direkte Treffen auf Häuser, die anderen sind teilweise zerstört“, sagte Bunjo.
Er fügte hinzu, dass in der Siedlung die Stromversorgung ausgefallen ist und die Gaszufuhr unterbrochen. „Zurzeit laufen Reparaturarbeiten, die Brigaden werden heute alles reparieren.“
Das Feuer kam von den Positionen der ukrainischen Armee in Richtung Beresowoje, Nikolajewka und Nowotroizkoje. Es wurde mit Granatwerfern und Panzergeschützen geschossen.

Dan-news.info: Die Streitkräfte der Ukraine haben den Telmanowo-Bezirk der DVR beschossen, was zu Bränden von Weizenfeldern in der Nähe des Dorfes Nikolajewka führte, teilte der Leiter der Bezirksverwaltung Sergej Iwanow mit.
„Heute um 15:30 haben die ukrainischen Streitkräfte wieder einen Schlag auf den Telmanowo-Bezirk verübt. In der Folge geriet ein Weizenfeld in Brand.“
Zurzeit versuchen die örtlichen Behörden den Brand zu lokalisieren und zu löschen.

De.sputniknews.com: Als „Hyperbedrohung“ des 21. Jahrhunderts hat US-General Joseph Dunford Russland bezeichnet. Der Kommandeur des amerikanischen Marinekorps und designierte US-Generalstabschef hat aufgefordert, im Rahmen der Nato ein neues Eindämmungsmodel gegen Russland aufzubauen.
„Wir müssen das System der Eindämmung erneuern, um auf die Hyperbedrohung durch Russland zu antworten“, sagte Dunford am Donnerstag vor dem Ausschuss des Senats für die Streitkräfte. „Wir brauchen ein Eindämmungsmodell des 21. Jahrhunderts, um der russischen Bedrohung auch künftig zu widerstehen.“ Auf diesen Gedanken hätten ihn die Ereignisse in der Ukraine und in Georgien gebracht.
US-Präsident Barack Obama hatte im Mai den 59-jährigen Dunford als Generalstabschef nominiert. In diesem Amt löst Dunford den General Martin Dempsey ab.

Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„Am heutigen Tag wurden von uns 48 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung festgestellt, davon 21 während der dunklen Tageszeit“, sagte er.
Nach seinen Worten verwendet der Gegner auch schwere Waffen, einschließlich Mehrfachraketenwerfern und Artillerie vom Kaliber 152 und 122mm.
Scharfschützen der ukrainischen Streitkräfte haben vorsätzlich Positionen der Milizen der DVR vor der Ankunft von OSZE-Beobachtern beschossen, um eine Erwiderung des Feuers zu provozieren.
„Es werden die Routen der Kolonnen der OSZE-Mission verfolgt und vor ihrer Ankunft in Ortschaften, wo unsere Positionen sich befinden, beginnen Scharfschützen auf unsere Soldaten zu schießen, um eine Erwiderung des Feuers auf ukrainische Positionen zu provozieren“, unterstrich Basurin.
Nach den Worten Basurins geschieht dies, damit die OSZE-Beobachter sowie die des Gemeinsamen Zentrums zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung „so viele Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung wie möglich von Seiten der Abteilungen der Streitkräfte der DVR registrieren“.
Er fügte hinzu, dass die Abteilungen der DVR nicht auf die Provokationen der ukrainischen Truppen eingehen und das „Regime der Ruhe“ einhalten.
„Die Verwendung von schallgedämpften Gewehren ausländischer Herkunft durch ukrainische Scharfschützen nimmt stark zu“, sagte Basurin.
„Die interministerielle Ermittlungsgruppe der DVR zur Ermittlung von Verbrechen der ukrainischen Straftruppen im Donbass hat eine erhebliche Zahl von Beweisen gesammelt, darunter auch über die Anwendung von verbotenen Waffen im Juni-August 2014 – Phosphormunition, Kassettenmunition, Luftbomben großer Sprengkraft, taktische Raketen „Totschka-U“, die sogar mit Kernsprengköpfen versehen werden können“, sagte Basurin.
Dabei unterstrich er, dass „alle Fakten von Aussagen von Augenzeugen, charakteristischen Verletzungen von Menschen sowie Video- und Fotomaterial von Journalisten bestätigt werden“.
Basurin erwähnte auch die zahlreichen Beschüsse von zivilen Gebäuden, auf die es nicht zulässig ist zu feuern, darunter Schulen, Krankenhäuser und Kindergärten. Der Vertreter der Verteidigungsministeriums der DVR legte Informatiionen über etwa 30 solcher Vorfälle vor, deren Opfer mehr als 270 friedliche Einwohner, darunter Frauen und Kinder wurden.
„Dies sind bei weitem nicht alle Verbrechen der ukrainischen Straftruppen gegen den Frieden und die Menschheit, es gibt bei weitem mehr.“
„Alle Soldaten der Armee der DVR, die sich bei der ukrainischen Armee und der Nationalgarde in Gefangenschaft befinden, werden schwer misshandelt. Man fügte ihnen Verbrennung zu, schnitt Hakenkreuze in den Rücken, hackte Zehen und Finger ab“.
Auch Zivilisten, die ungesetzlich von den ukrainischen Truppen festgehalten wurden, wurden misshandelt und gefoltert. Nach den Worten Basurins beschäftigt sich die interministerielle Ermittlungsgruppe der DVR zur Verfolgung von Verbrechen der ukrainischen Straftruppen mit der Sammlung und Dokumentation von Fakten von Folter von Gefangenen.
„Alle diese Fakten werden von uns protokolliert, sowohl medizinische Zeugnisse als auch Aussagen der Menschen selbst, die in Gefangenschaft waren“, sagte Basurin.

De.sputniknews.com: Ulrich Gellermann: Kiew will den totalen Krieg in der Ost-Ukraine
Während das Hemd von Yanis Varoufakis immer noch die deutschen Medien erschütterte, flogen US-Atombomber Einsätze an der russischen Grenze. Und weil das nicht sein darf – grundsätzlich kennen deutschen Medien nur russische Militärflugzeuge am westlichen Himmel – wurde die Meldung schlicht ignoriert.
Doch die B-52s von der Minot Air Force Base in North Dakota – Big Ugly Fat Fucker genannt und mit 20 Marschflugkörpern der atomaren Art bestückt – nahmen an der jüngsten Übung der NATO unweit der russischen Grenze teil. Schwere Waffen der Kiewer Armee rückten in der Ost-Ukraine vor: Der Krieg in der Ukraine kennt keine Atempause.
Die Kiewer Schüler haben brav von den EU-Lehrern und deren Griechenland-Politik gelernt, wie man ein Volk sogar ohne Militär stranguliert: Statt das Minsker Abkommen umzusetzen, das die Wiederherstellung normaler sozialwirtschaftlicher Beziehungen zum abtrünnigen Donbass vorsieht, marschiert die Blockade: Es werden keine Renten gezahlt, auch nicht die Arzt- und Lehrergehälter, Kiew verbietet alle Warenströme in die Ost-Ukraine und sogar den Autobusverkehr in die Rebellenrepubliken. Es war die Freundin von Frau Merkel, Julia Timoschenko, die schon früh ankündigte, dass man für die acht Millionen russischsprachigen Ukrainer eine Atombombe zur Endlösung einsetzen sollte. Nun wird erstmal der Hunger als Waffe eingesetzt.
Doch Petro Poroshenko, der Oligarch im Präsidenten-Habit, denkt weiter: Mit dem Gesetz 2953, jüngst mit der üblichen Putsch-Mehrheit durch das ukrainische Parlament, die Werchowna Rada, geschleust, macht er den Weg zur „schnelle(n) Stationierung von Atom- und anderen Massenvernichtungswaffen“ möglich, berichtet die ukrainische Nachrichtenagentur Unian. Ungerührt zitiert die SÜDDEUTSCHE ZEITUNG die Wiener OSZE-Vertreter, die das ukrainische Gesetz als einen „Vorratsbeschluss“ bezeichneten, der bei westlichen Beobachtern und Kritikern wohl „durchgerutscht“ sei. Bei den Berliner Gönnern der Kiewer Regierung ist scheinbar auch die fröhliche Forderung von Aleksandr Turtschninow, dem Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine, durchgerutscht: Die Ukraine müsse jetzt dringend eine „schmutzige Bombe“ entwickeln. – Genug radioaktives Abfall-Material kann die Ukraine jederzeit aus ihren Atomkraftwerken gewinnen.
Das Gesetz 2953 hat einen weiteren Kriegs-Entwicklungs-Bestandteil: Es legalisiert den Einsatz ausländischer Söldner in der Ukraine. Das passt zur ungebrochenen Aggressions-Rhetorik des Gauck-Freundes Poroschenko: „Wir befreien den Airport von Donezk, denn das ist unser Land“, sagt der Mann, der im Minsker Abkommen etwas ganz anderes unterschieben hat, ohne von seinen westlichen Partnern gezügelt zu werden. Im Gegenteil verschärft er die Kriegs-Lage weiter, wenn er in dieser Woche erklärt, dass er, entgegen dem Minsker Abkommen, dem Donezbecken den dort vereinbarten Sonderstatus verweigert.
Rund fünf Millionen Dollar muss das Kiewer Regime nach eigenen Angaben täglich für seinen Krieg in der Ost-Ukraine ausgeben. Das ist Geld, das die Ukraine in Wahrheit nicht hat. Dass die Ukraine nicht längst den Bankrott hat anmelden müssen, ist nur dem IWF zu verdanken. Dank eines Satzes von Christine Lagarde kann Kiew weiter Sold bezahlen, Munition kaufen und die Ost-Ukraine in Schutt und Asche legen: „Und wenn das Land zu dem Schluss kommt, dass es seine Schulden nicht bedienen kann, ist der Fonds in der Lage, (weitere) Anleihen an die Ukraine auszugeben.“ So wird aus dem Bankrotteur ein solventer Kriegstreiber. Da will Deutschland nicht zurückstehen. Mitten in der weiteren Verschärfung des Krieges wird sich die Bundeswehr im laufenden Jahr an zwei Militärmanövern in der Ukraine beteiligen.
Was soll uns Krieg und Weltverfall, wird sich die ehrenwerte SÜDDEUTSCHE ZEITUNG gedacht haben, als sie in diesen Tagen über das Motorrad von Yanis Varoufakis philosophierte: „Allein das Knistern und Tickern beim Abkühlen des kräftigen Vierzylinders, das schafft nur ein luftgekühltes Triebwerk.“ In der irren Profit-Anstalt des Kapitalismus ist das Knistern und Ticken des totalen Krieges, den die Ukraine im Osten des Landes führen will, anscheinend nicht zu hören. Dass der totale Ukraine-Krieg jederzeit zu einem noch totaleren und radikaleren Krieg führen kann, das können sich augenscheinlich weder die Kanzlerin ohne Alternativen noch die ihr ergebenen Medien vorstellen. – Den letzten totalen Krieg haben übrigens die Russen gewonnen.

Abends:

Dnr-online.ru: Heute berichtete in einem Interview mit der offiziellen Seite der DVR die Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Jewgenija Samochina über den Übergang auf einen flexiblen Wechselkurs.
„In der jetzigen Phase muss der Übergang auf eine grundlegende Währung erfolgen – den Rubel, das betrifft die gesamte Buchhaltung, alle Gebühren, alle Preise, und dann wird eine Umrechnung erfolgen. Bezüglich des Übergangs auf einen flexiblen Wechsel, denke ich, dass das geschehen wird, aber nicht in der nächsten Zeit, denn um dies richtig, kompetent und schmerzfrei zu machen, muss an diese Frage ausreichend abgewogen herangegangen werden. Dafür ist eine gemeinsame Arbeit vieler Ministerien und anderer Organe der ausführenden Gewalt nötig sowie aller, die an der Formierung von Tarifen und der Bereitstellung von Dienstleistungen beteiligt sind. Eine wichtige Frage, die der Einzelhandel stellt: „Wie werden wir jeden Tag die Preise ändern“. Ich möchte sagen, dass es nicht nötig sein wird sie jeden Tag zu ändern, wenn es bei uns eine grundlegende Währung gibt, den Rubel“, sagte Jewgenija Samochina.

Dan-news.info: „Alle Erklärungen der ukrainischen Seite über die Bereitschaft uns unsere Soldaten zurückzugeben, sind nicht mehr als Lügengeschichten. Wenn es zu einem wirklichen Austausch kommt, tauschen sie die aus, die sie wollen, häufig Menschen, die nicht einmal eine indirekte Verbindung zur DVR haben“, erklärte der Verteidigungsminister der DVR Wladimir Kononow.
Kononow unterstrich, dass zurzeit zwischen den Konfliktseiten keine Vereinbarungen über die Organisation eines zukünftigen Gefangenenaustauschs gibt.
Heute hatte der ukrainische Freiwillige Jurij Tandit gegenüber ukrainischen Medien erklärt, dass zwischen der Ukraine und der DVR angeblich bald ein Gefangenenaustausch stattfinden soll.

De.sputniknews.com: In ihrem Eifer, russischen Medien die Akkreditierung im Land zu verweigern, haben die Behörden der Ukraine sogar die Internetseiten von Stimme Amerikas, des russischen Dienstes von BBC und den TV-Sender Euronews-Russia verboten. Die Hackergruppe CyberBerkut veröffentlichte eine Liste von Medien, deren Mitarbeiter in der Ukraine unerwünscht sind.
Auf der vom Inlandsgeheimdienst SBU erstellten und vom Ministerium für Informationspolitik der Ukraine bestätigten Liste stehen unter anderem die russischen Zeitungen „Kommersant“, „Wedomosti“, „Nowaja Gaseta“, die Internetportale lenta.ru und gazeta.ru.
„Die Liste beweist, dass das Informationsministerium der Ukraine ausschließlich auf die Einschränkung der Pressefreiheit hinarbeitet“, behaupteten die Hacker. „Minister Juri Stez und seine Propagandisten versuchen nach Kräften, die Wahrheit vor der Landesbevölkerung und der internationalen Öffentlichkeit zu verbergen, sie zu betrügen und Verbrechen des Kiewer Regimes zu rechtfertigen“, hieß es.
Zudem hatte das Ministerium für Informationspolitik eine ausführliche Anweisung erstellt, wie man Personen zu ermitteln hat, die antiukrainische journalistische Aktivitäten betreiben könnten. „Ein Notebook, Chips und eine Kamera im Gepäck könnten durchaus als triftiger Grund anerkannt werden, dem Inhaber die Einreise in die Ukraine zu verweigern. Dabei handelt es sich nicht nur um Bürger Russlands, sondern auch um Bürger anderer Länder.“
Zuvor hatte der SBU rund 117 russische Medien auf die „schwarze Liste“ gesetzt. Verboten sind alle russischen TV-Anstalten bis auf Doschd sowie alle renommierten Nachrichtenagenturen, darunter Rossiya Segodnya.

Dan-news.info: Diversionsgruppen der ukrainischen Streitkräfte haben in der vergangenen Nacht einen Versuch eines Durchbruchs nach Donzek im Gebiet des Flughafens unternommen, erklärte heute der Verteidigungsminister der DVR Wladimir Kononow.
„Heute Nacht gab es einen Durchbruchversuch der ukrainischen Streitkräfte am Donezker Flughafen. Mit zwei Diversionsgruppen versuchten sie in die Stadt zu kommen“.
Kononov erläuterte, dass die ukrainischen Soldaten unter Deckung von Panzertechnik und Abwehrgeschützen tätig waren. Der Durchbruchversuch wurde abgewehrt.
„Von unserer Seite wurden nur Handlungen mit Verteidigungscharakter durchgeführt“, unterstrich der Minister.

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