Presseschau vom 29.05.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news, novorosinform u.a. sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform u.a.) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/nachts:

Gefunden über Facebook: Die Übersetzung der Analyse von Cassad zum Mord an Mosgowoi und seinen Mitkämpfern durch Vineyardsaker:
http://vineyardsaker.de/novorossiya/der-mord-an-mosgowoj-durch-wen-und-wofuer-teil-1/

http://vineyardsaker.de/novorossiya/der-mord-an-mosgowoj-durch-wen-und-wofuer-teil-2/

Dan-news.info: Der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin hat der besonderen Vertreterin der OSZE in der Kontaktgruppe Heidi Tagliavini einen Brief mit der Aufforderung, eine Ermittlung des Beschusses in Gorlowka durchzuführen, geschickt. Dies teilte er heute Journalisten mit.
„Ich habe Tagliavini einen Brief geschickt mit der Bitte, dass es notwendig ist, eine öffentliche Untersuchung durchzuführen und die Schuldigen an diesem Beschuss zu finden“, sagte er.
Puschilin sagte auch, dass er einen Brief über diese Frage an das Gemeinsame Zentrum zur Kontrolle und Koordination des Regimes der Feuereinstellung geschickt hat mit dem Ziel „alle mögliche dafür zu tun, das solches in Zukunft nicht zugelassen wird“.
Nach seinen Worten wird die Tragödie in Gorlowka auf dem großen Treffen der Kontaktgruppe am 2. Juni erörtert. „Ich gehe davon aus, dass dies in der Untergruppe zu Sicherheit aufgeworfen wird“, sagte der Leiter der Delegation der DVR.

Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko ist der Meinung, dass die Hoffnung auf eine friedliche Regelung noch nicht gestorben ist, aber wegen der Handlungen Kiews behält die DVR sich das Recht vor nach ihrem Ermessen zu handeln.
„Sie wissen, die Hoffnung stirbt zuletzt“, sagte Sachartschenko gegenüber Journalisten auf die Frage über die Perspektive der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen.
Dabei sagte er zu dem Beschuss Gorlowkas: „Die ukrainische Regierung hat ein weiteres Mal gezeigt, dass sie nicht danach strebt die Friedensvereinbarungen zu erfüllen. Sie zieht es vor, sie dreist mit Füßen zu treten“.
Auf diese Weise, fuhr das Oberhaupt der DVR fort, hat Präsident Proschenko, indem er eine Unterschrift unter Minsk-2 setzte, „dreist nicht nur uns, sondern auch die Einwohner seines Landes und der ganzen Welt betrogen“.
Die DVR erfüllt derzeit streng alle übernommenen Verpflichtungen. „Wir behalten uns das Recht vor, nach unserem Ermessen zu handeln“, sagte Sachartschenko.

novorosinform.org: Mehr als 2000 Einwohner Gorlowkas begleiteten am Mittwoch das 11-jährige Mädchen Katja und ihren Vater Jurij Tuw, die am 26. Mai beim Beschuss der Stadt durch ukrainisches Militär getötet wurden, auf ihrem letzten Weg. Dies berichtete ein Korrespondent der Agentur DAN.
Am Gebäude der Leichenhalle des 2. städtischen Krankenhauses von Gorlowka hatten sich hunderte Einwohner und fast das gesamte medizinische Personal versammelt. Die Gorlowkaer und sie Verwandten der Opfer trugen Blumen, ein Mitarbeiter des medizinischen Personals hielt ein Plakat „Kiewer Junta – Todesstrafe“.
An der Abschiedszeremonie nahmen der Chef der Verwaltung Gorlowkas Andrej Darkowski und die Beraterin des Oberhaupts der DVR für Kinderrechte Jana Tschepikowa teil.
Nach dem Trauergottesdienst begleiteten die Verwandten die Körper der Toten durch die Straßen Gorlowkas, entlang eines „menschlichen Korridors“ aus den Bewohnern, die an beiden Seiten des Weges standen – etwa 2000 Menschen…
An der Feier nahm ungeachtet des Verbots der Ärzte im Rollstuhl sitzend auch die Ehefrau und Mutter der Opfer teil, die selbst schwer verwundet worden war und eine Hand verlor.
Die Beerdigung der durch den Beschuss Umgekommenen fand auf dem örtlichen Friedhof statt. Wie der Chefarzt des Krankenhauses Walentin Charkowski sagte, erlitten das Mädchen und ihr Vater tödliche Verletzungen und starben auf der Stelle. Die Mutter der getöteten hat die Intensivstation der Traumatologie verlassen, obwohl ihr Zustand ernst ist, ungeachtet der Tatsache dass sie an der Zeremonie teilnahm. Zwei weitere Kinder der Familie befinden sich in der Kinderklinik.
„Wenn ein Mensch ein Kind verliert, verliert er die Zukunft. Das ist eine schreckliche Tragödie“, sagte die Kinderbeauftragte.
„Mit der Familie trauert die ganze Stadt, die ganze Republik. Trotz der Vereinbarungen von Minsk und unserem Wunsch nach Frieden beschießen die ukrainischen Streitkräfte weiterhin unsere friedliche Stadt“, sagte Tschepikowa. Sie stellte mit Bedauern fest, dass in einigen Gegenden des Donbass noch immer Kinder gezwungen sind, in Kellern zu sitzen.
„Ich versichere Ihnen, dass sich die Regierung unserer Republik damit niemals abfinden wird“, schloss sie.

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Dan-news.info: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko rechnet damit, dass die Beschüsse von Gorlowka eine adäquate Bewertung durch die Teilnehmer der Kontaktgruppe in Minsk am 2. Juni erhalten.
„Ich hoffe, dass die Vertreter der Kontaktgruppe die adäquat bewerten und einen richtigen Schluss ziehen werden“, sagte er zu Journalisten.
Das Oberhaupt der DVR unterstrich, dass bei den Beschüssen Gorlowkas gerade friedliche Einwohner starben. „Wenn auf Soldaten geschossen wird, ist es immer möglich jemanden zu beschuldigen oder zu sagen, das waren nicht wir. Aber in diesem Fall starben friedliche Bürger, sie schossen auf friedliche Viertel“, sagte das Oberhaupt der Republik. „Wir trauern um unsere toten Landsleute. Leider ist dies nicht der erste Fall, wo unter den Schüssen der ukrainischen Soldaten unsere Frauen, Kinder, Mütter, Väter, unsere Kampfgefährten sterben. Wir werden dies niemals vergessen“.
Als Antwort auf die Frage, was die Soldaten zu erwarten haben, die für den Beschuss von Gorlowka verantwortlich sind, sagte Sachartschenko: „besser nicht fragen“. „Sollen sie leben und sich fürchten“, stellte er fest.
Ebenfalls empfahl er den ausländischen Söldnern, die auf der Seite der Ukraine kämpfen, die Geschichte zu studieren. „Wer mit dem Schwert zu uns kommt, der wird durch das Schwert sterben. Sollen sie darüber lesen“, sagte Sachartschenko.

Vormittags:

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden wurden von den Milizen 30 Beschüsse von Ortschaften der DVR von Seiten der ukrainischen Truppen festgestellt“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Die Rede ist von 16 Granatbeschüssen, vier Panzerbeschüssen und fünf Beschüssen mit gepanzerter Militärtechnik. Fünfmal wurden andere Arten von Schusswaffen verwendet.
Beschossen wurden Donezk (das Gebiet des Flughafens), Gorlowka, Debalzewo, Spartak, Shabitschwo, Grigorowka, Belaja Kamenka, Nowomarjewka, Kalinowka, Tawritschewskoje, Sachanka, Schirokino und Losowoje.
Verluste unter der Zivilbevölkerung und den Milizen werden noch geprüft.

Dan-news.info: Erklärung von Darja Morosowa, Bevollmächtigte der DVR für Menschenrechte, zur Freilassung des Oberstleutnant der ukrainischen Streitkräfte O. Kusminych
Als Ergebnis von Verhandlungen zwischen dem Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko und dem besonderen Vertreter der Ukraine zu humanitären Fragen Wiktor Medwedtschuk wurde am 21. Mai als Geste des guten Willens von Seiten der DVR der ukrainischen Seite der Oberleutnant der ukrainischen Streitkräfte O. Kusminych übergeben, der während der Kämpfe um den Donezker Flughafen gefangen genommen wurde. Wir hoffen, dass seine Freilassung als positives Beispiel für Kiew dient und es erlaubt, in der allernächsten Zeit unsere Kampfgenossen zu befreien, die sich in Gefangenschaft befinden, wie dies im Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen vorgesehen ist. Man möchte hinzufügen, dass die Übergabe von O. Kusminych im Vorfeld der Treffen der Unterarbeitsgruppen in Minsk am 2. Juni 2015 eine Rolle spielt und endlich den Prozess des Austauschs von Kriegsgefangenen und ungesetzlich festgehaltenen Personen vom toten Punkt wegbewegen soll.

novorosinform.org: Worte der Ermutigung aus Deutschland:
Liebe Genossinnen und Genossen,
mit Trauer und Empörung haben wir von dem Mordanschlag auf den Kommandeur der Brigade Prisrak Alexej Mosgowoj und seine Begleitet gehört, bei dem er und sechs weitere Menschen getötet wurden.
Alexej Mosgowoj stand für eine menschliche, gerechte, demokratische Gesellschaft, ohne Ausbeutung und Gewalt – im Donbass und darüber hinaus. Mit seiner Ermordung sollten nicht nur ein Mensch, sondern auch diese Ideen vernichtet werden.
Ein Mensch wurde ermordet, aber die Idee einer menschlichen, gerechten, sozialistischen Gesellschaft ist unsterblich. Alexej Mosgowoj und seine Mitkämpfer werden nicht vergessen werden, sondern ein Beispiel für all die sein, die weiterkämpfen.
Liebe Genossen, wir wünschen Euch Kraft für die Fortsetzung Eures Kampfes und stehen solidarisch an Eurer Seite.
Mit solidarischen Grüßen
Patrik Köbele
Vorsitzender der DKP

Dan-news.info: Bericht des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin gegenüber der Presse (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Aufklärung der DVR hat eine Verstärkung der Aktivität der ukrainischen Streitkräfte auf der Chlorlagerungsbasis bei Charkow festgestellt sowie ein Erschienen von US-Chemie-Spezialisten in Mariupol.
„Es wurde festgestellt, dass Arbeiten auf der Chlorlagerungsbasis nordöstlich der Ortschaft Kotschetok Oblast Charkow durchgeführt werden. Ich füge hinzu, dass Mitte Mai 2015 das gesamt zivile Personal der Basis entlassen wurde, danach wurde dieses Objekt durch Kämpfer einer Spezialeinheit der ukrainischen Streitkräfte gesichert. Vor einer Woche hat unsere Aufklärung festgestellt, dass auf das Gelände 20 Tankwagen mit einem Kapazität von 5 Tonnen mit unbekannten Giftstoffen kamen.“
Er fügte hinzu, dass auf „dem Flughafen von Mariupol am 26. Mai eine zusätzliche Gruppe von amerikanischen Militärspezialisten im Bereich der Chemie eintraf“.
„Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass mit Hilfe der amerikanischen Militärspezialisten die Kiewer Behörden eine Diversion auf dem Territorium der Ukraine vorbereiten mit dem Ziel die Führung der DVR Verbrechen gegen die Menschheit zu beschuldigen“, unterstrich der Vertreter des Verteidigungsministeriums.
Er erklärte, dass das Ministerium die Situation unter Kontrolle hält und die Öffentlichkeit über die Entwicklung informieren wird.
„Die Aufklärung der Milizen hat Daten über die Bereitschaft des Kommandos der ukrainischen Streitkräfte erhalten, verdeckt die 55. separate Artilleriebrigade mit zwei Truppenteilen in den Bezirk von Wolnowacha zu verlegen“, sagte Basurin.
Nach den Worten des stellvertretenden Kommandeurs ist die Verlegung der ersten Kolonne für die Periode vom 30. Mai bis zum 2. Juni geplant – 17 reparierte Fahrzeus KRAS. Die zweite Kolonne mit 20 Fahrzeugen nach dem 5. Juni.
„Ich füge hinzu, dass die Verlegung von Feldartillerie – „Hyazinth-B“, D-30 und 2A65 MstA-B – die Missachtung der Vereinbarungen durch die Kiewer Regierung zeigt und zu einer Eskalation des Konflikts im Donbass führt“, stellte Basurin fest.

Nachmittags:

novorosinform.org: Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine haben in einem Odessaer Erholungsheim eine Hausdurchsuchung durchgeführt, wo der Angestellte der orthodoxen Kirche Dimitri P., der auch journalistisch für den Odesaer Fernsehsender sowie als Helfer eines Abgeordneten tätig ist, sein 25-jähriges Dienstjubiläum feierte. … Er arbeitet als Helfer des Abgeordneten Sergej Kiwalow und rechte Hand des Metropoliten Agafangel.
Zur Feier hatte P. Kollegen aus der Diözese, Studenten der Religionsschulen aus Odessa und Kiew sowie Priester eingeladen.
Die Gäste schenkten dem „Helden“ der Feier eine große Torte mit Wappen und Flagge der Donezker Volksrepublik sowie eine Flagge Russlands. Während der Durchsuchung hätten die Mitarbeiter bei einem der Gäste eine Pistole und Patronen des Kalibers 4,45 beschlagnahmt.
Kiwalow erklärte dazu auf seiner Facebook-Seite lapidar, dass P. nicht mehr sein Helfer sei.

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de.sputniknews.com: Der Nachrichtendienst der „Volksrepublik Donezk“ verfügt über Informationen über Vorbereitungen zur Herstellung von Chemiewaffen in der Ukraine unter Einbeziehung von US-Chemieexperten, wie der Vizechef des Volkswehr-Stabs, Eduard Bassurin, am Fraitag sagte.
„Die Aufklärung der Volksrepublik Donezk hat Informationen über die Entwicklung von Chemiewaffen in der Ukraine“, sagte Bassurin am Freitag. „Die Entwicklungsarbeiten laufen in einem Lager für Chlor in der Stadt Kotschetowo, Gebiet Charkow, mit Hilfe von US-Militärs.“
Vor einer Woche seien auf das Gelände 20 Behälter mit insgesamt fünf Tonnen eines Giftstoffes gebracht worden. Sobald Ergebnisse erzielt seien, wird Kiew möglicherweise Sabotageaktionen vorbereiten, um die Behörden in Donezk wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu beschuldigen.
Das Lager, dessen Personal im Mai entlassen wurde, so Bassurin weiter, sei unter den Schutz ukrainischer Soldaten gestellt worden. In Mariupol im Südosten der Ukraine sei eine Gruppe von US-Chemieexperten eingetroffen.

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Lug-info.com: Die LVR ist mit der nötigen Technik zur Einbringung der Ernte nur zu 60-70% versehen, weil ein großer Teil verschlissen oder beschädigt ist. Dies teilte heute auf einer Besprechung des Ministerrats der stellvertretende Landwirtschaftsminister der LVR Wladimir Bosow mit.
„Wenn wir alle Technik verwenden, die wir haben, so sind wir nur zu 60-70% mit der nötigen Menge ausgestattet“, stellte Bosow fest und sagte, dass ein großer Teil der Erntetechnik in der Republik entweder alt ist oder durch die Kampfhandlungen beschädigt wurde.
Nach den Worten des stellvertretenden Ministers wird die Frage der Erneuerung und Vervollständigung des landwirtschaftlichen Maschinenparks mit Vertretern Russlands erörtert.
„Diese Frage wird jetzt mit der beraten. Wir haben eine vollständige Liste der notwendigen Technik erstellt, die wir brauchen“, sagte er.

Dan-news.info: In der DVR verbindet man den Besuch des Außenministers Deutschlands Frank-Walter Steinmeier in der Ukraine nicht mit dem für den 2. Juni geplanten Treffen der Kontaktgruppe, aber man hofft, dass Berlin das Thema der Regelung aufwirft. Dies erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.

Dan-news.info: Die DVR besteht weiterhin auf der Demilitarisierung von Schirokino, erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin.
„Zurzeit ist die Situation an den Fronten ziemlich angespannt, besonders bei Schirokino. Der einzige Ausweg ist eine Demilitarisierung, weil sich die Seiten dort in unmittelbarer Nähe befinden, sie sehen einander“, sagte er.
Puschilin drückte die Hoffnung aus, dass bei den Friedensverhandlungen diese Frage dennoch gelöst wird.

novorosinform.org: Die Einwohner der DVR werden ab Juni die Möglichkeit haben Überweisungen zu tätigen, sagte auf einer Pressekonferenz in Donezk der Direktor des Staatsunternehmens „Potschta Donbassa“, Jewgenij Kownatskij.
„Wahrscheinlich werden wir schon im Juni in der Lage sein, Geldüberweisungen zwischen der DVR und der LVR durchzuführen. Es gibt noch ein paar technische Probleme, die wir aber bald lösen werden“, sagte er.
Kownatskij wies auch darauf hin, dass „Potschta Donbassa“ bereits einen Paketverdsanddienst auf den Territorien von LVR und DVR anbietet. „Wegen des geringen Volumens werden die Sendungen im Moment nur einmal pro Woche transportiert, künftig werden wir den Versand jedoch häufiger durchführen“, fügte er hinzu.

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Dan-news.info: Die Unterzeichnung eines Gesetzes über ein Moratorium bei der Schuldenzahlung durch den Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko bedeutet faktisch einen technischen Bankrott des Landes. Diese Auffassung vertrat der Sprecher des Volkssowjets der DVR Andrej Purgin.
„Dies ist eine Art technischer Bankrott“, sagte er als Kommentar zu dem Dokument, dass der Regierung der Ukraine das Recht gibt, ein Moratorium für die Zahlung von Schulden einzuführen.
Purgin meint, dass die Ukraine nicht sofort ihre Zahlungsunfähigkeit bekannt geben wird, obwohl „sie faktisch jetzt einen ungeordneten Bankrott der großen staatlichen Unternehmen haben“.
Wir erinnern daran, dass Poroschenko gestern seine Unterschrift unter das Gesetz „Über Besonderheiten des Handels mit staatlichen, vom Staat getragenen Schulden und örtlichen Schulden“ gesetzt hat. Gemäß dem Text des Dokuments ist es der Regierung erlaubt, die Zahlung ausländischer Schulden an private Gläubiger zu stoppen. Im Kabinett war dazu erklärt worden, dass eine solche Möglichkeit nötig sei, um die staatlichen Aktiva und die Menschen vor „unzuverlässigen Gläubigern“ zu schützen. Aber Experten nannten solche Handlungen eine „ersten Schritt zum Bankrott“.

Dan-news.info: In der DVR wurde das Projekt des Buches „Goldene Sterne der Helden“ vorgestellt, dass den herausragenden Heerführern der Armee der DVR und den Leitern des Staates gewidmet ist. Die Vorstellung der ersten Ausgabe der Sammlung fand heute im Pressezentrum von Dan statt.
„Die Menschen sollen ihre Helden kennen und diejenigen, die es sein sollen“, sagte der stellvertretende Kommandeur der Milizen der DVR Eduard Basurin. Neben mir sitzen Menschen, die alles tun, damit die Einwohner von Donezk sich ruhig fühlen. Das genannte Buch ist eine Form des Tributs an Menschen, die nicht nur mit Worten, sondern mit Taten zeigen, wie man kämpfen muss“.
Das Projekt „Goldene Sterne der Helden“ wurde von Mitarbeitern des Informationsministeriums und des Verteidigungsministeriums in den letzten zwei Monaten vorbereitet. Nach den Worten der Autoren war die hauptsächliche Schwierigkeit bei der Zusammenstellung die Systematisierung bereits vorhandener und die Suche weiterer Informationen über die Menschen, die in die Sammlung aufgenommen wurden.
„Die Vorbereitung dauerte zwei Monate. Wir haben uns um Unterstützung an das Verteidigungsministerium der Republik gewandt. Wladimir Kononow hat uns in allem unterstützt. Dies ist die erste Arbeit, die die Zeugnisse über Helden der DVR zusammenfasst, die heute für die Freiheit und Unabhängigkeit des Staates kämpfen“, sagte der Vertreter des Informationsministeriums Alexej Akutin.
Das erste Buch enthält Zeugnisse über acht Helden, darunter das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachartschenko, der Verteidigungsminister Wladimir Kononow, die bekannten Kommandeure Arsenij Pawlow, Michail Tolstych, Achra Awidsba und andere. Wie das Informationsministerium erklärte, werden in den folgenden Ausgabe Informationen über Helden des Großen Vaterländischen Kriegs und der Arbeiter im Hinterland der Zeit 1941-1945 und 2014-2015 erscheinen.
„Dies ist die erste Etappe unseres Projekts. Dann nehmen an ihm nicht nur Militärs teil, sondern auch Menschen, die an der Friedensfront kämpfen, beispielsweise Mitarbeiterinnen der kommunalen Dienste der Republik. Das Wichtige ist, dass niemand vergessen werden wird“, sagte die Koordinatorin des Projekts Swetlana Kumanowa.

Dan-news.info: Die kriegerischen Erklärungen des Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko unterstützen die friedliche Regelung im Donbass nicht. Die erklärte heute der Leiter der Delegation der DVR in der Kontaktgruppe, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.
„Wir sehen Erklärungen ukrainischer Politik und die recht kühle Erklärung von Poroschenko selbst. Ich habe die Befürchtung, dass dies ein Versuch ist, die Verhandlungen zu sprengen“, sagte er. „Wir bestehen auf einer politischen Lösung der Frage. Leider sehen wird, dass Kiew die Versuche einer militärischen Lösung nicht aufgibt“.
Gestern hatte der Präsident der Ukraine Petr Poroschenko auf dem Sicherheitsforum in Kiew erklärt, dass es gelingen wird, den Frieden im Donbass zu sichern, dank einer „mächtigen Gruppierung“ der ukrainischen Streitkräfte von etwa 50.000 Menschen.
„Wir erinnern daran – das ist nicht richtig, und wir warnen, dass dies genau wie früher enden wird: mit „Kesseln“. Wir unsererseits warnen Kiew vor einem tragischen Ausgang“ unterstrich Puschilin abschließend.

Gefunden bei rtdeutsch.com: Es klingt wie Satire, scheint aber wahr zu sein. Laut einem geleakten Brief, datiert auf den 19. Mai und vom ukrainischen Parlamentspräsidenten Wladimir Groysman unterzeichnet, setzt sich die US-amerikanische Botschaft in Oslo aktuell dafür ein, dass der ukrainischen Präsident Petro Poroschenko für den Nobelpreis nominiert wird. Zwei von fünf Mitgliedern des Nobelpreiskomittees sollen bereits ihre Zustimmung signalisiert haben.
Der Brief, gerichtet an die Geschäftsträgerin der US Botschaft in Oslo, Julie Furuta-Toy, beginnt zunächst mit einer Danksagung für die bereits unternommen „Mühen“ der diplomatischen Vertretung der USA in Norwegen, Petro Poroschenko für den Friedensnobelpreis zu nominieren.
Im weiteren Verlauf des Briefes wird jedoch darauf verwiesen, dass die bisher erreichte Unterstützung von „nur zwei der insgesamt fünf Komiteemitgliedern unzureichend ist“, um eine positive Entscheidung herbeizuführen. Deswegen fordert Groysman die Botschaft auf, noch mehr Druck auf die drei Mitglieder auszuüben, die bisher ihre Zustimmung verweigert haben. Diese drei Personen werden auch direkt namentlich benannt: Berit Reiss-Andersen von der norwegischen Arbeiterpartei, Inge Marie Ytterhorn von der libertären Fortschrittspartei sowie die Vorsitzende des Komitees und ehemalige Parteivorsitzende der Konservativen, Kaci Kullmann. Besonders auf letztere soll vermerkt Druck ausgeübt werden. Kullman saß bereits 2009 bei der Vergabe des Friedensnobelpreises an US-Präsidenten Barack Obama dem Komitee vor.
Als „Instrument“, um die drei „renitenten“ Mitglieder des Nobelpreiskomittes zum Umdenken zu bringen wird auf die Senatoren verwiesen, „die bereits 2009 [Nobelpreis für US-Präsident Barack Obama] effektiv mit dem Komitee kooperiert haben“.
Um dies zu erreichen, wird auf Information verwiesen, „die Sie [die US-Geschäftsträgerin in Oslo] aus Deutschland erhalten werden“. Die zwei Mitglieder, die bereits ihre Zustimmung zum Ausdruck gebracht haben sollen, sind der ehemalige Premierminister Thorbjørn Jagland sowie Henrik Syse, Wissenschaftler am Friedensforschungsinstitut in Oslo.
RT Deutsch hat sich in den letzten zwei Tagen bemüht sowohl mit dem Nobelpreiskomitee als auch mit der US-Botschaft in Oslo diesbezüglich telefonisch und via E-Mail in Kontakt zu treten. Allerdings blieben alle E-Mail- und Telefonanfragen bisher unbeantwortet.
Lediglich die ukrainische Botschaft in Berlin war zu einer Auskunft bereit. Auf die Frage, ob sie bestätigen können, dass Petro Poroschenko für den Nobelpreis nominiert werden soll, antwortete die Botschaftsangehörige vielsagend: „Bisher nicht, aber wir arbeiten daran“. Zu der Authentizität des geleakten Briefes des Rada-Vorsitzenden Groysman wollte sich die Botschaft nicht äußern.

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Abends:

novorosinform.org: Der Innenminister der Ukraine Arsen Awakow hat erklärt, dass es, sobald die Ukraine die Rücknahme der Unterstützung Russlands für die Republiken Noworossias durchgesetzt hat, eine schnelle und gewaltige militärische Operation der neuen ukrainischen „Macht“ zur Abrechnung mit ihren Gegnern geben werde.
„Man muss mit Hilfe internationaler Anstrengungen die ukrainisch-russische Grenze an den derzeit besetzten Punkten wiederherstellen. Danach verdrängen wir die russischen Truppen aus dem Donbass. Anschließend dauert die Militäroperation in den okkupierten Gebieten – bei Abwesenheit russischer Truppen – zwei bis drei Wochen, und alles ist zu Ende.
Im Falle einer friedlichen Variante mit dem Abzug der russischen Truppen dauert es sechs Monate und diese Territorien werden stückweise oder vollständig selbst zur Ukraine zurückkehren, weil ihr Budget ohne direkte Subventionen aus Russland nicht ausreicht. Und Russland hat dieses Geld nicht.“, sagte Awakow.
Gleichzeitig räumte er ein, dass die faschistische Ukraine auch kein Geld für den Donbass hat.
„Wir haben auch keine ausreichenden Mittel für den Wiederaufbau und die Unterstützung dieser Gebiete. Aber es ist die Ukraine!“, erklärte er.

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Rusvesna.su: Pjotr Poroschenko hat die Chefs der Donezker und Lugansker Volksrepubliken als „Obdachlose, Gottlose und Parasiten“ bezeichnet.
Er sagte dies während eines Treffens mit den Mitarbeitern des Kramatorsker Betriebes für Werkzeugmaschinenbau.
„Obdachlose, Gottlose, Parasiten, denen man Waffen gegeben hat. Sie werden auf beiden Seiten von niemandem gebraucht. Sie sind auf Grund ihrer Inkompetenz nicht in der Lage, die auf diesen Territorien wohnenden Menschen zu versorgen. Sie verhalten sich zu den Kindern und den Alten verantwortungslos“, erklärte Poroschenko.
Die Erklärung Poroschenkos sieht besonders zynisch aus, wenn man bedenkt, dass er vor einem Jahrbefohlen hat, den Kampf gegen DVR zu beginnen und namentlich auf seinen Befehl gibt es die Wirtschaftsblockade des Donbass.

Lug-info.com: Der Leiter der sogenannten „militärisch-zivilen Verwaltung des Lugansker Oblast“ Gennadij Moskal hat angewiesen, den Fußgängerübergang über die gesprengte Brücke bei Staniza Luganskaja für 60 Tage zu schließen. Darüber informierte der Kommandeur des Bataillons der Territorialverteidigung „Ataman“ mit Codenamen „Terek“.
„Der Checkpoint ist von ukrainischer Seite geschlossen. Schon seit zwei Tagen wird niemand durchgelassen, weder Invaliden noch Schwangere, noch alte Leute, weder dorthin noch dorther“, sagte er. „Wenige Ausnahmen gibt es, sehr wenige“.
Der Kommandeur erzählte, dass nach seinen Informationen der letzte übrig gebliebene offene Passierpunkt an der Kontaktlinie der Milizen der LVR mit den Kiewer Truppen auf persönliche Anweisung Moskals geschlossen wurde.
„Die Menschen kommen natürlich und waren heute da – aber es wurde niemand durchgelassen“, fügte er hinzu.
Seinerseits erzählte einer der Offiziere der Volksmiliz der LVR, der am Checkpoint an der gesprengten Brücke Dienst hat, dass gestern in Staniza Luganskaja Menschen eine spontane Kundgebung am Verwaltungsgebäude durchgeführt haben.
„Dort versammelten sich einige hundert Menschen mit der Forderung den Übergang zu öffnen. Die ukrainischen Truppen jagten die Kundgebung auseinander. Menschen wurden mit Gewehrkolben geschlagen und einige wurden festgenommen“, fügte er hinzu.
Wir erinnern daran, dass am Morgen des 22. Mai ohne Angabe von Gründen die ukrainischen Truppen den Fußgängerübergang über die Brücke von Staniza Luganskaja blockiert hatten.
Die am Ort eingetroffenen OSZE-Vertreter erklärten, dass am Samstag, dem 23. Mai, der Passierpunkt nach Staniza Luganskaja geöffnet werde, wenn während 24 Stunden von beiden Seiten keine Beschüsse erfolgten. Morgens am 23. Mai begannen die ukrainischen Truppen teilweise die Menschen nach Staniza Luganskaja zu lassen, die dort auf dem von Kiew kontrollierten Gebiet registriert sind. In Richtung LVR wurden Menschen durchgelassen mit einer Registrierung auf dem Gebiet der Republik. In der zweiten Tageshälfte des 24. Mai wurde der Passierpunkt geöffnet.
Die Brücke über den Sewerskij Donezk ist derzeit der einzige Übergangspunkt für die Bewohner von Staniza Luganskaja, wo bis zum Krieg etwa 15.000 Menschen lebten. Für die Einwohner von Staniza, dass sich zur Zeit unter ukrainischer Kontrolle befindet, ist diese Brücke eine lebenswichtige Transportader, die die Ortschaft mit Lugansk verbindet, wo viele Stanizer arbeiten und Mitglieder ihrer Familien leben. Die landwirtschaftliche Produktion, auch aus Treibhäusern des privaten Sektors von Staniza Luganskaja spielt eine insgesamt wichtige Rolle für die Versorgung der Bevölkerung von Lugansk mit Lebensmitteln.

Rusvesna.su: Am Abend des 29. Mai begannen Kämpfe im Raum Gorlowka. Aus Richtung Kurdjumowka und Dylejewka donnern die automatische Granat- und Minenwerfer.
Aus Richtung Sajzewo wurde das Feuer aus automatischen Waffen eröffnet. Auch im Raum Werchnetorezka finden Kämpfe statt.
Bereits vorher gab es Schusswechsel in Golm und Sajzewo.

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Rusvesna.su: Russlands Präsident Wladimir Putin hat in einem Telefonat mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem französischen Präsidenten Francoise Hollande über die Verschärfung der Situation an der Kontaktlinie gesprochen. Die Seiten haben dabei erneut die Notwendigkeit der Beachtung der Minsker Abkommen betont.
Bekräftigt wurden die Bedeutung der strengen Umsetzung der Vereinbarungen über den Abzug schwerer Waffen unter Beobachtung der OSZE und der Bildung demilitarisierter Zonen an der Kontaktlinie. Dies wird auf der offiziellen Webseite des Präsidenten Russlands berichtet.
„Von russischer Seite wurde die Besorgnis im Zusammenhang mit dem zunehmenden Beschuss ziviler Objekte durch das ukrainische Militär zum Ausdruck gebracht, der zum Tod von Zivilisten führt. Es hat ein Meinungsaustausch über mögliche zusätzliche Maßnahmen stattgefunden, die auf die strenge Beachtung des Regimes der Feuereinstellung und die Deeskalation der Situation gerichtet sind“, heißt es in der offiziellen Mitteilung.
Die Repräsentanten der drei Länder haben besondere Aufmerksamkeit der Tätigkeit der vier Untergruppen im Rahmen der Kontaktgruppe gewidmet. Putin, Merkel und Hollande vereinbarten auch die Fortsetzung der Arbeit auf verschiedenen Ebenen.

Rusvesna.su: Die Lage an der westlichen Front hat sich verschlechtert.
Am Abend des 29. Mai, als Studenten ihre Graduierung feierten und zu Fuß durch die Straßen der Städte und Siedlungen gingen, begannen ukrainische Truppen einen intensiven Beschuss.
Um 9 Uhr abends dauert der Beschuss im Bereich der Siedlunken Peski und Spartak an.
Es werden schwere Waffen eingesetzt. Granaten explodieren u.a. am Donetzker Flughafen und im Stadtteil Oktjabrski, auch aus dem Kirower Stadtbezirk im Südwesten von Donezk wird von Granateinschlägen berichtet…

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Standard

Ein Gedanke zu “Presseschau vom 29.05.2015

  1. Dietrich schreibt:

    Ich möchte nicht kommentieren, sondern mich vielmehr bei Euch für die ungeheuerliche und stets sehr zuverlässige Übersetzungsarbeit bedanken. Ich hoffe Ihr könnt euch vorstellen, wie wertvoll Eure Arbeit für Menschen ist, die zwar Begriffen haben, dass sie von den sogenannten Qualitätsmedien nur noch getäuscht und manipuliert werden, die jedoch mangels russischer Sprachkenntnisse wenig Möglichkeiten haben, sich ein eigenständiges Bild zu machen.ich danke euch von ganzem Herzen für Eure unverzichtbare Arbeit.

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