Presseschau vom 18.05.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Abends/nachts:

Dnr-news.com: In Odessa hörte man auf dem Kulikower Feld die Rufe „Der Faschismus kommt nicht durch!“
Am Sonntag versammelten sich auf dem Kulikower Feld etwa 300 Anhänger der Förderalisierung der Ukraine, um das vor einigen Tagen zerstörte Denkmal an die am 2. Mai Getöteten wiederherzustellen.
Doch die Polizei sperrte das Gebiet ab. Später kamen auch Anhänger des “Euromaidan” auf den Platz.

Vormittags:

De.sputniknews.com: Der Kreml hat Meldungen über eine Festnahme russischer Elitesoldaten in der Ost-Ukraine zurückgewiesen. Es gäbe im Donezbecken keine russischen Soldaten und habe auch nie welche gegeben, sagte Dmitri Peskow, Sprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin, am Montag.
Ukrainische Medien hatten am Sonntag berichtet, dass in der Ortschaft Schtschastje im Kampfgebiet Donbass zwei Männer gefangen genommen worden seien, die sich als Angehörige einer russischen Elite-Einheit vorgestellt hätten.
„Ich kann das nicht bestätigen“, antwortete Peskow auf eine entsprechende Frage. „Sowohl wir als auch das Verteidigungsministerium haben mehrmals gesagt, dass es im Donbass kein russisches Militär gibt.“ Einen weiteren Kommentar lehnte der Kreml-Sprecher ab: Es sei eine Angelegenheit des Verteidigungsministeriums, zu solchen Meldungen Stellung zu nehmen.
Seit Beginn des ukrainischen Bürgerkriegs haben Kiewer, aber auch US-Politiker regelmäßig über einen russischen „Einmarsch“ und Waffenlieferungen in die Ukraine berichten. Trotz fehlender Beweise werden diese Berichte gerne von westlichen Medien aufgegriffen. Russland weist jede Verwicklung in den Konflikt in der Ost-Ukraine zurück. Ende Januar gestand auch der ukrainische Generalstabschef offiziell ein, dass keine russischen Truppen am Konflikt im Donezbecken beteiligt seien…

Dan-news.info: „In den letzten 24 Stunden haben die ukrainischen Truppen 20 mal die Ortschaften der Republik beschossen. Die Milizen haben wieder die Verwendung von schwerer Bewaffnung von Seiten des Gegners festgestellt“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
Nach Angaben des Ministeriums haben die ukrainischen Streitkräfte zweimal das Feuer mit Artilleriewaffen eröffnet, 12 mal mit Granatwerfern. Es wurde ein Beschuss aus Panzerwaffen, einer unter Verwendung gepanzerter Militärtechnik und vier mit anderen Schusswaffen festgestellt.
Beschossen wurden Donezk, insbesondere das Gebiet des Flughafens und des „Volvo-Zentrums“. Zurzeit ist nach Angaben des Bürgermeisteramts der Hauptstadt die Lage in der Stadt ruhig.
Ebenfalls beschossen wurden Gorlowka, Spartak, Shabitschewo, Staromichajlowka und Kalinowka. Verluste unter der Zivilbevölkerung und den Milizen werden noch überprüft.

De.sputniknews.com: Russland muss mit einer weiteren Isolierung und zusätzlichen Sanktionen rechnen, sollten die Minsker Vereinbarungen nicht erfüllt werden, wie der stellvertretende Nato-Generalsekretär Alexander Vershbow laut Reuters erklärt hat.
Vershbow habe auch Zweifel daran geäußert, dass Russland die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen tatsächlich unterstütze.
Am Montag hat der offizielle Teil des Moskau-Besuchs von Victoria Nuland, Beraterin des US-Außenministeriums, begonnen.
Wie erwartet soll Nuland die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur Regelung der Ukraine-Krise und die russisch-amerikanischen Beziehungen mit ihren Kollegen besprechen.
Nach Angaben von RIA Novosti wird sich Nuland mit den russischen Vize-Außenministern Grigorij Karassin und Sergej Rjabkow sowie mit Vertretern russischer Menschenrechtsorganisationen treffen.

Dan-news.info: Die Landwirte des Nowoasowskij-Bezirks haben die Plan für die Aussaatkampagne zu 85% erfüllt, teilte heute der Leiter der Bezirkskoordination für Landwirtschaft Oleg Andrienko mit.
„Die Aussaatkampagne ist zu 85% beendet, innerhalb von 2 bis 3 Tagen werden wir die Aussaat aller Hackkulturen beenden – das sind Mais und Sonnenblume. Es sind noch etwa 500 Hektar Futterkulturen zu säen.“

De.sputniknews.com: In der Ukraine wächst der Umfang der Schattenwirtschaft, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ in ihrer Montagausgabe.
Dass auf den Schattensektor der Wirtschaft inzwischen 42 Prozent des BIP entfallen, räumte in der vergangenen Woche das ukrainische Wirtschafts- und Handelsministerium ein. Die Gründe dafür seien offensichtlich: die instabile Finanzlage, das große Defizit in der Zahlungsbilanz, die Abwertung der nationalen Währung, der Militärkonflikt im Südosten des Landes usw.
Das Bruttoinlandsprodukt ist laut der Behörde im ersten Quartal um 17,6 Prozent im Jahresvergleich gerfallen. Die Inflationsrate ist im April in der Jahresperspektive auf 60 Prozent gestiegen. Das lässt sich teilweise durch die Erhöhung der Strom-, Gas- und Heizungstarife erklären. Denn der Gastarif ist für die Bevölkerung laut einem Abkommen mit dem IWF im Durchschnitt um 285 Prozent gestiegen.
Auch der Außenhandel ist rückläufig: Allein im ersten Vierteljahr schrumpfte der Export nach Russland laut dem ukrainischen Statistikamt um mehr als 60 Prozent und der Import aus Russland um nahezu 64 Prozent. Der negative Außenhandelssaldo hat inzwischen 400 Millionen US-Dollar übertroffen. Zuvor hatte Premier Arsseni Jazenjuk erklärt, seine Regierung würde ihr Bestes tun, damit Russland demnächst nicht mehr der wichtigste Handelspartner der Ukraine sei. 2013 hatte der Export nach Russland bei etwa 15 Milliarden Dollar gelegen. Falls der aktuelle Trend anhält, würde die Ukraine allein deswegen bis zu neun Milliarden Dollar verlieren. Der gesamte Export der Ukraine hat 2015 etwa ein Drittel eingebüßt.
Wegen der Zuspitzung des Konflikts mit Russland, der zum Wegfall der Exporteinnahmen führt, fordert Kiew einen Schuldenschnitt und will die Kreditzinsen nicht bezahlen. Die Ukrainer bestehen auf ihrem eigenen Umschuldungsplan, obwohl ihre Kreditgeber nicht einmal einen Teil der ukrainischen Schulden erlassen wollen. „Wir haben unseren Kreditgebern ein klares Angebot bezüglich der Umschuldungsbedingungen gemacht“, teilte Jazenjuk am vergangenen Freitag im Parlament mit. „Wir bitten, wir wenden uns an sie und bestehen darauf, dass unsere Kreditgeber die aktuelle Situation begreifen und das Angebot der Ukraine akzeptieren“, zitierte Reuters Jazenjuk.
Die vor dem Staatsbankrott stehende Ukraine hatte im März ihre privaten Kreditgeber zu einer Umstrukturierung der sich noch vor dem Machtwechsel im Februar 2014 angehäuften Schulden in Höhe von 23 Milliarden Dollar aufgefordert. Dabei ginge es um eine Verlängerung der Bedienungsfrist der Eurobonds, eine Kürzung der Coupon-Renditen und die Abschreibung eines Teils der Hauptschulden. Dadurch könnte Kiew im Laufe von vier Jahren bis zu 15 Milliarden Dollar sparen. Der IWF hat diese Bedingungen in sein Programm zur Förderung der ukrainischen Reformen für insgesamt 17,5 Milliarden Dollar aufgenommen, in dessen Rahmen Kiew bereits den ersten Zuschuss von fünf Milliarden Dollar erhalten hat.
Das Komitee der Kreditgeber, das die Besitzer der ukrainischen Eurobonds für nahezu zehn Milliarden Dollar vertritt, hatte zuvor der ukrainischen Regierung ein Gegenangebot zur Umschuldung gemacht, weshalb die Abschreibung der Hauptschulden unnötig wäre. Kiew warf jedoch seinen Kreditgebern „fehlende Gesprächsbereitschaft“ vor. Finanzministerin Natalja Jaresko rief die Kreditgeber auf, konstruktiv zu sein und alle drei Aspekte des ukrainischen Angebots zu akzeptieren. Diese Frage soll im Juni entschieden werden. Andernfalls bestünde in der Ukraine die Gefahr eines Staatsbankrotts, warnen die Behörden.
Die von der „Nesawissimaja Gaseta“ befragten Experten sehen keine wirklich positiven Veränderungen in der Ukraine. „Die Ukraine schätzt ihre aktuellen Beziehungen mit der EU und den USA positiv ein“, sagte der Direktor des russischen Instituts für GUS-Länder, Konstantin Satulin. „Das Land kann nicht nur Kredite beantragen, sondern auch verschiedene Hilfen beanspruchen – von humanitärer bis zu militärischer.“ Eine der positiven Veränderungen nach dem ukrainischen Staatsstreich 2014 sei die Entstehung einer mehr oder weniger schlagkräftigen Armee, so der Experte. Ansonsten sei kaum etwas Positives erwähnenswert.
Der Berater der russischen Regierung Leonid Grigorjew verwies seinerseits darauf, dass die wirtschaftliche Talfahrt in der Ukraine schon Ende 2012, also lange vor dem Machtsturz, begonnen habe. „Vor 20 Jahren entsprach der Entwicklungsstand der ukrainischen Wirtschaft dem von Ländern wie die Türkei oder Rumänien. Jetzt aber sind diese Länder nach vorne geprescht und die Situation in der Ukraine ist so geblieben, wie sie vor 20 Jahren war.“ Jegliche positive Veränderungen sind dem Experten zufolge erst dann möglich, wenn in der Ukraine wieder Frieden herrscht. „Kein Investor wird sein Geld in ein an einem Krieg beteiligtes Land stecken, ohne über Entwicklung dieses Landes mindestens für die nächsten fünf oder zehn Jahre sicher zu sein.“

Dan-news.info: Die Regierung der Ukraine hat bisher keine Antwort auf die Vorschläge der DVR und der LVR zu Änderungen in der Verfassung des Landes geschickt. Dies erklärte heute gegenüber Journalisten der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko.

Nachmittags:

De.sputniknews.com: Mazedonien steht nach knapp 15 Jahren wieder am Rande eines ernsthaften Konflikts, schreibt die Zeitung „Kommersant“ am Montag.
Am Sonntag fand in der mazedonischen Hauptstadt Skopje eine Massenkundgebung der Opposition statt, die bereits als Beginn der mazedonischen „Maidan-Proteste“ bezeichnet wird.
Die Oppositionellen bezeichneten die gestrigen Proteste als Schlacht um die Zukunft des Landes. „Für Mazedonien!“ lautete das Hauptmotto der Kundgebung. Nach der mazedonischen Hymne wandte sich Oppositionsführer Zoran Zaev an die Tausenden Demonstranten. Er versprach, dass die Proteste „friedlich und gewaltlos“ verlaufen werden, sicherte jedoch zu, dass die Protestierenden bis zum Rücktritt der Regierung nicht auseinandergehen werden.
Die Oppositionellen werfen den Behörden Korruption und illegales Abhören von 20.000 Opponenten vor. Die Gegner von Premier Nikola Gruevski fordern seinen Rücktritt und die Bildung einer Koalitionsregierung.
Der mazedonische Regierungschef weist jedoch alle Forderungen zurück. Zudem bereiten die Behörden am Montag eine Gegen-Demonstration in Skopje vor. Sie werfen den Opponenten vor, eine Bunte Revolution wie in der Ukraine beginnen zu wollen. „Zaev ist eine Marionette, die ein fremdes Szenario umsetzt“, sagte Gruevski am Sonntag.
Doch die Mazedonien-Krise entstand nicht ohne Grund. Die Republik galt vor zehn Jahren als regionaler Anführer der EU-Integration. Jetzt befindet sie sich am Ende der „Warteschlange nach Europa“ und kann sogar seinen Status als EU-Beitrittskandidat verlieren. „Der Streit mit Griechenland um die Bezeichnung der Republik könnte mit einem Kompromiss gelöst werden. Stattdessen befassen sich die Behörden mit der Entfachung von Nationalismus“, so der mazedonische Experte Risto Popovski.
Die ethnischen Auseinandersetzungen brachen vor einer Woche aus, als es in Kumanovo zu einem bewaffneten Zusammenstoß zwischen der Polizei und albanischen Extremisten gekommen war. Die Behörden bezeichneten den Vorfall als Versuch von Terroristen, die Republik zu destabilisieren. Die Oppositionellen warfen der Regierung eine Inszenierung mit dem Ziel vor, die Aufmerksamkeit von der akuten Krise abzulenken.
In der vergangenen Woche reichten Innenministerin Gordana Jankulovska und Geheimpolizei-Chef Saso Mijalkov ihren Rücktritt ein. Der Premier erklärte den Rücktritt seiner engsten Mitstreiter mit dem Wunsch, die Krise zu lösen – die beiden Spitzenbeamten wurden häufig mit dem Abhör-Skandal in Verbindung gebracht. Doch wie mazedonische Medien berichten, traten die beiden zurück, nachdem ihnen in einer Botschaft eines westlichen Landes Beweise für ihre Verhandlungen mit den albanischen Extremisten vorgelegt wurden, die einen Angriff auf Kumanovo planten.
Der Westen ist über die Lage in Mazedonien beunruhigt. Sechs westliche Botschafter sprachen in der vergangenen Woche mit Gruevski und sparten nicht mit Kritik. Am Dienstag wird der mazedonische Premier zusammen mit dem Oppositionsführer im EU-Parlament in Straßburg erwartet.
Auch in Moskau werden die Ereignisse in Mazedonien aufmerksam verfolgt. Der russische Außenminister Sergej Lawrow hatte bei seinem Belgrad-Besuch am Freitag dem Westen beinahe direkt die Vorbereitung einer Bunten Revolution in Mazedonien vorgeworfen, das sich den antirussischen Sanktionen nicht angeschlossen hatte und das Gasleitungsprojekt Turkish Stream unterstützte.
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Gefunden auf der Facebook-Seite von AntiMaidan: So werden die ukrainischen Soldaten kulinarisch verwöhnt (Video mit deutschen Untertiteln)

De.sputniknews.com: Hunderte ukrainische Soldaten haben am Montag im Westen des Landes die Zufahrten zum Truppenübungsplatz Jaworiw bei Lwow blockiert. Laut ukrainischen Medien protestieren vor kurzem Mobilisierte gegen das Fehlen von Bekleidung und Schuhen. Der Skandal überschattet die gemeinsame Militärübung mit den USA, die jetzt in Jaworiw stattfindet.
Wegen der Protestaktion konnte das Zivilpersonal des Truppenübungsplatzes am Montag nicht zu seinen Arbeitsplätzen, wie die ukrainische Online-Zeitung Segodnya.ua schreibt. Den Kommandeuren gelinge es nur sehr schwer, die aufgebrachten Rekruten zurückzuhalten.
„Die Menschen wurden vor zwei Wochen eingezogen, aber sie laufen bis jetzt wie Obdachlose herum“, teilte ein nicht näher bezeichneter Sprecher der Zeitung mit. Das sei nicht der einzige Grund, warum sich die Wehrpflichtigen vergessen fühlen. „Niemand befasst sich mit ihnen. Seit zwei Wochen haben sie jeweils nur zehn Schüsse abgeben können.“
Mit der Aktion wollen die Rekruten offenbar den ukrainischen Heereschef Anatoli Puschnjakow auf ihre Misere aufmerksam machen. Der General ist in Jaworiw eingetroffen, um die gemeinsame Übung der ukrainischen Nationalgarde mit dem US-Militär zu beobachten. Das ukrainische Verteidigungsministerium hält sich mit Kommentaren vorerst zurück.
Im vergangenen Jahr hat es in der Ukraine drei Teilmobilmachungen für den Kriegseinsatz im Osten des Landes gegeben. Für dieses Jahr verordnete der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko drei weitere Mobilmachungen. Am 20. Januar begann die erste Einberufung von 50.000 Soldaten, die von Experten und Medien als gescheitert bezeichnet wird, denn viele Wehrfähige sind vor dem Einberufungsbefehl nach Russland, aber auch in westliche Staaten geflüchtet.
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Dan-news.info: Ein humanitärer Konvoi aus der Schweiz hat die DVR mit Materialien für die Reinigung von Wasser für 2,5 Monate versorgt. Dies teilte heute der leitende Ingenieur des Unternehmens „Woda Donbassa“ Alexander Jewdokimow mit.
Nach seinen Worten hat der humanitäre Konvoi 300 Tonnen Reinigungsmaterialien für Trinkwasser in die DVR geliefert. Nach Informationen der Leitung von „Woda Donbassa“ hat die Zustimmung Kiew zur Lieferung unter Teilnahme der UNO-Mission und der UNESCO mindestens einen Monat gedauert.
Jedokimow teilte mit, dass die Schweizer humanitäre Mission bereit ist, weiterhin der DVR Hilfe zu leisten. Zurzeit werden weitere Anfragen ausgearbeitet, die die Vertreter der Schweiz zugesagt haben, in nächster Zeit zu bearbeiten. Außerdem werden Gespräche mit humanitären Missionen aus anderen Staaten geführt.

TASS: Der Truppenübungsplatz Jaworow, wo Hunderte von frisch mobilisierten ukrainischen Soldaten der Ukraine rebelliert hatten, wurde von der Nationalgarde abgeriegelt, erfuhr TASS von einer Quelle aus dem Generalstab der Streitkräfte der Ukraine.
„Der Platz wurde von den Vertretern des Oberkommandos verlassen und von der Nationalgarde abgesperrt, um mögliche Unruhen zu unterdrücken“, hieß es. …
Das ukrainische Verteidigungsministerium lehnte es ab, die Lage auf dem Ausbildungsplatz zu kommentieren.
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Dan-news.info: In der DVR wurde eine zeitweilige Beschränkung der Benzin- und Dieselpreise auf 23 Griwna pro Liter festgelegt. Dies teilte heute der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko mit.
„Es wurden Grenzen für die Preise an den Tankestellen festgelegt: Benzin A-95 – 23 Griwna, A-92 – 22,5 Griwna, Diesel – 22 Griwna.“
Nach seinen Worten fand am 16. Mai eine Besprechung mit den entsprechenden Unternehmen auf Anweisung des Oberhaupts der DVR Alexandr Sachartschenko statt.
Die Beschränkungen sind für eine Frist von wenigen Tagen eingeführt. Dann wird ein erweitertes Treffen unter Teilnahme des Oberhaupts der DVR mit Vertretern der Treibstoffunternehmen stattfinden, „wo die Probleme mit der Lieferung von Treibstoffen und die Fragen der weiteren Preisregulierungspolitik besprochen werden“.

Lug-info.com: Die Kiewer Truppen haben in den letzten 24 Stunden zweimal das Regime der Feuereinstellung verletzt, ein Soldat der Volksmiliz wurde dadurch verletzt, teilte die Volksmiliz der LVR mit.
Dies erfolgte bei einem Granatbeschuss von Weselaja Gora, wo 10 Schüsse vom Kaliber 82 mm abgegeben wurden.
Außerdem wurde das Gebiet um das Denkmal des Fürsten Igor zweimal mit Granatwerfern des Kalibers 120 mm beschossen.

De.sputniknews.com: 60 bis 100 Milliarden Euro müssten extern in die Ukraine gepumpt werden, um das Land vor dem Staatsbankrott zu retten, so Gunter Deuber, Leiter der volkswirtschaftlichen Osteuropa-Analyse bei der Raiffeisen Bank International. Dieses Geldinstitut gehört zu den größten Auslandsbanken, die in der Ukraine aktiv sind.
Wie der Experte sagte, macht dabei der Russlandhandel immer noch etwa 20 Prozent des ukrainischen Auslandshandels aus. „Russland ist immer noch der wichtigste Wirtschaftspartner der Ukraine, und eine völlige Isolation gibt es sowieso nicht von Russland.“ Eine Vertiefung dieser Wirtschaftsbeziehungen wäre für Kiew sehr wichtig. „Dann wäre es auch denkbar oder möglich, dass sich Russland am finanziellen Wiederaufbau oder auch an der Sanierung der Ukraine beteiligt. Was unseres Erachtens sehr wichtig wäre und ist gerade auch ein Thema der aktuellen Umschuldung der Staatsschulden der Ukraine.“
Diese 60 bis 100 Milliarden sind eine Gesamtsumme, die öffentliche Gelder, aber auch substanzielle privatwirtschaftliche Investitionen beinhaltet“, erläuterte Deuber. „Grob zur Hälfte sind es Gelder des öffentlichen Sektors, sprich langfristige EU-Finanzierungen, Co-Finanzierungen, und der Rest wären privatwirtschaftliche Investitionen, die notwendig sind. Und hier wird es natürlich auch noch sehr viele Hürden zu überwinden geben, denn aktuell ist die internationale Bereitschaft, die Bereitschaft westeuropäischer Firmen in die Ukraine zu investieren, in substantiellen Summen, sehr gering.“
Einen eventuellen Wettbewerbsvorteil für die Ukraine im Vergleich zu den sehr wettbewerbsstarken Nachbarn wie die Slowakei, Polen oder Ungarn könnte in einem speziellen Wirtschaftsformat bestehen, das weiterhin einen Zugang zum russischen Markt ermöglichen würde, meinte er.
In der ostukrainischen Region Donezk werden Pensionen und Gehälter mittlerweile in Rubel ausgezahlt. Auch in den Läden kann man mit Rubel zahlen. Die Ursache dafür ist eine Wirtschaftsblockade von Seiten der Ukraine.
„Natürlich sieht es im Moment so aus, als wären diese ostukrainischen Regionen immer mehr auf einem Pfad, sich wirklich de facto abzuspalten“, konstatierte der Finanzexperte. „Hier muss man sagen, dass es auch an der ukrainischen Regierung liegen wird, die Einheit des Landes zu bewahren. Wobei nicht alle Schritte der ukrainischen Regierung hier auch in Westeuropa gutgeheißen werden und man teilweise die Schritte auch als zu radikal ansieht. Wobei schlussendlich auch in einem ökonomischen Kalkül hier zu hinterfragen ist, ob eine Stabilisierung oder Modernisierung der Ukraine nicht vielleicht einfacher gelingen könnte ohne die Regionen, die sich sowieso schon de facto immer mehr abnabeln oder abgenabelt werden.“
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Dan-news.info: Die Vertreter der DVR in den Untergruppen der Kontaktgruppe und der Leiter der Delegation der DVR bei den Friedensverhandlungen, der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets Denis Puschilin sind zu Verhandlungen nach Minsk gefahren. Dies teilte heute der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko mit.

Lug-info.com: Das vor genau einem Jahr, am 18. Mai 2014, beschlossene Grundgesetz der LVR hat die Schaffung der LVR gefestigt. Dies erklärte heute auf einer feierlichen Sitzung des Volkssowjets dessen Vorsitzender Alexej Karjakin.
„Wir haben unser gewichtiges Wort am 11. Mai gesagt. Wir haben ein Referendum durchgeführt – die Republik geschaffen und sie dann sofort mit einer Verfassung gefestigt“, sagte er.
„Man könnte viel dazu sagen, was wir in diesem Jahr durchlebt haben. Aber in diesem Jahr wurden 66 Gesetze angenommen, davon 49 grundlegende Gesetze“, sagte Karjakin.
„An jedes Gesetz sind wir mit viel Aufmerksamkeit herangegangen“, erklärte er.
„Wir haben auch zwei Deklarationen ratifiziert. Das ist die allgemeine Erklärung der Menschrechte und die Deklaration über Kinderrechte.“
Der Vorsitzende der Regierung der LVR Gennadij Zypkalow unterstrich, dass das vor einem Jahr angenommene Dokument eine echte Volksverfassung ist.
„Ein Volksverfassung, weil sie tatsächlich das Volk angenommen hat – der Menschen, die auf die Plätze kamen, die Wahrheit verteidigt und bestätigt haben“, sagte er.
„Dieses Dokument gibt uns das Recht als Republik zu existieren. Alle folgenden Gesetze, die angenommen wurden und angenommen werden – das sind Zusätze, aber grundlegend ist unsere Verfassung“, sagte der Vorsitzende der Regierung.
„Dieses Dokument ist bereits nicht nur in unsere, sondern in die Weltgeschichte eingegangen. Und dieses Dokument, denke ich, wird in nächster Zeit von anderen Staaten bestätigt werden“, erklärte Zypkalow.
„Durch die Annahme der Verfassung haben wir deutlich unsere Meinung gesagt, dass wir nicht auf demselben Weg sind wie jene Gruppe von Personen, die die Macht in Kiew an sich gerissen haben“, fügte Karjakin hinzu.
„Wir bemühen uns immer, dass so wenig wie möglich Blut vergossen wird, sowohl unseres als auch ihres. Aber trotz der Minsker Vereinbarungen sehen wir nur eine Verstärkung der Wirtschaftsblockade. Der Ukraine ist der Frieden anscheinend nicht nützlich – ihnen ist nicht nützlich, hier eine stabile Situation zu haben. Man kann nur raten, warum eine Gruppe von Personen, die dort die Macht an sich gerissen hat, all dies tut“, sagte er.

De.sputniknews.com: Der stellvertretende Nato-Generalsekretär Alexander Vershbow hat dem Donezbecken (Donbass) das Recht abgesprochen, bei der Beilegung des Ukraine-Konfliktes mitzuentscheiden. Laut dem US-Politiker ist die abtrünnige Industrieregion zu klein, um Bedingungen stellen zu dürfen.
„Die Gebiete, die von Separatisten besetzt sind, machen nur 2,8 Prozent des Territoriums der Ukraine aus und die Bevölkerung nur 5,8 Prozent“, sagte Vershbow, ehemaliger US-Botschafter in Moskau, am Montag am Rande der Parlamentarischen Versammlung der Nato in Budapest. „Deshalb dürfen diese Regionen dem übrigen Teil des Landes keine Bedingungen diktieren.“..
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Dan-news.info: Mitteilungen des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin gegenüber der Presse (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
„In der Folge der Beschüsse betragen die Verluste unter den Streitkräften der DVR einen Verletzten.“ Basurin erinnerte daran, dass in den letzten 24 Stunden 20 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung furch die ukrainischen Truppen festgestellt wurden.
„Die Streitkräfte der Ukraine haben verbotene Artillerie im Bereich von Spartak angewendet – Kaliber 152 mm – und im Bezirk von Gorlowka haben sie Granatwerfer der Kaliber 120 und 82mm verwendet.“
„Die Aufklärung der Streitkräfte stellt weiterhin Fälle von Misshandlung und Folter gegenüber Bürgern der DVR und der LVR fest, die von den ukrainischen Truppen gefangen genommen wurden, sowie Verbrechen der ukrainischen Truppen gegenüber der Bevölkerung in der „ATO“-Zone.“
Zur Bestätigung seiner Worte zeigte Basurin den Vertretern der Medien Materialien, in denen Fakten der Willkür von ukrainischen Truppen auf den okkupierten Territorien des Donbass dokumentiert sind. Unter anderem ist die Rede von der Folter Gefangener, Plünderung, Gewalt gegen zivile Einwohner, die der Zusammenarbeit mit der DVR verdächtigt werden.
„Im Hinblick auf den bevorstehenden Gipfel „Östliche Partnerschaft“ in Riga bereitet die ukrainische Seite, wie ich schon zuvor gesagt habe, Diversion und Provokationen vor. Es ist nicht ausgeschlossen, dass Kiew die zuvor gefangen genommenen Soldaten benutzt, um sie der von der ukrainischen Regierung vorbereiteten Provokationen zu beschuldigen und die Gefangenen unter Folter zu falschen Aussagen zu zwingen.“

Dan-news.info: Die DVR hat Kiew Hilfe bei der Reparatur der Wasserversorgung auf den von den ukrainischen Truppen besetzten Gebieten des Donbass vorgeschlagen. Dies berichtete heute der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko.
„Von unserer Seite gab es den Vorschlag, dorthin Arbeiter des Unternehmens „Woda Donbassa“ zu schicken, damit diese die Reparatur durchführen“, sagte er. Nach seinen Worten war ein entsprechender Vorschlag während der Minsker Verhandlungen vorgebracht worden.
Leschtschenko erklärte, dass die in der DVR existierende Rohrleitung Wasser auch an die Kontaktlinie und auf das von den ukrainischen Streitkräften kontrollierte Territorium des Donbass liefert: „Das Wasser kommt in einer sehr geringen Menge und viele Orte leiden unter dem Mangel – vor allem sind das Mariupol und Krasnoarmejsk“.
Etwa 2,8 km Wasserleitung in der Nähe der Kontaktlinie benötigen Reparaturen, teilte er weiter mit.
Außerdem sind viele Wasserleitungen unmittelbar an der Front beschädigt, unter anderem in den Ortschaften Opytnoje und Spartak sowie im Donezker Flughafen.
„Heute werden Verhandlungen mit der ukrainischen Seite geführt, um mit den Wiederaufbauarbeiten zu beginnen. Genehmigungen für die Wiederaufnahme der Reparaturarbeiten wurden schon erteilt.“
Jewdokimow fügte hinzu, dass Mitarbeiter von „Woda Donbassa“ mit der Wiederherstellung der Wasserversorgungssysteme beginnen werden, sobald die Arbeit an diesen Teilstücken relativ sicher sein wird.

Dan-news.info: Die Regierung der DVR hat im April 2015 den Arbeitern der kohlefördernden Industrie des Landes eine Summe von mehr als 108 Mio. Griwna (5,2 Mio. Dollar nach dem Kurs vom 16. Mai) gezahlt, teilte heute der Pressedienst des Kohle- und Energieministeriums der DVR mit.
„Im kohlefördernden Sektor der DVR zeichnet sich eine positive Dynamik mit der Zahlung der Arbeitsentgelte der Werktätigen ab. Wenn in den ersten drei Monaten 2015 die Arbeiter der Kohleindustrie ungefähr 40 Prozent des Entgelts erhielten, hat diese Zahl im April 73 Prozent im Durchschnitt über die Unternehmen erreicht. Die Gesamtsumme der ausgezahlten Gelder übersteigt 108 Mio. Griwna.“
„In Friedenszeiten würden solche Zahlen nicht als Optimismus angesehen werden. Aber jetzt ist Kriegszeit, sehr viele Gelder werden in den Aufbau der zerstörten Bergwerke gesteckt, ihre Infrastruktur, wir bauen die Wirtschaftsbeziehungen von Null auf, wir suchen neue Märkte für unsere Produktion“, zitiert der Pressedienst den Energieminister der DVR Ruslan Dubowskij.
Nach den Worten des Ministers erzeugt die deutliche Erhöhung des Umfangs der Zahlung der Arbeitsentgelte an die Bergleute Vertrauen in die Richtigkeit des von der Regierung und den Einwohnern der Republik gewählten Kurses. „Die nächsten Pläne des Ministeriums beinhalten eine hundertprozentige und rechtzeitige Auszahlung der aktuellen Entgelte an die Arbeiter des Kohlesektors, danach wird es die Möglichkeit geben, auch mit der Tilgung der bestehenden Schulen zu beginnen“.

Lug-info.com: Die LVR fordert von Kiew, sofort die zwei Kämpfer der Volksmiliz freizulassen, die zuvor von Kiewer Truppen im Gebiet der Stadt Stschastje beim einem Überfall auf einen Checkpoint der Volksmiliz gefangen genommen wurden, teilte der stellvertretende Kommandeur der Volksmiliz Sergej Koslow mit.
„In Übereinstimmung mit dem sechsten Punkt der vom ukrainischen Präsidenten unterschriebenen Minsker Vereinbarungen und zur Vermeidung einer Eskalation der Lage in der Region, fordern wir die sofortige Rückkehr unserer Genossen Alexandr Alexandrow und Jewgenij Jerofejew“, sagte er.
„Die Fortsetzung der Misshandlung unserer Genossen wird nicht ohne Folgen bleiben“, unterstrich Koslow.
Die Kämpfer der Volksmiliz „kennen nicht nur vom Hörensagen die Methoden, die der Sicherheitsdienst der Ukraine anwendet, um die nötigen Geständnisse herauszuprügeln, nach denen viele unserer kämpfenden Genossen lebenslänglich zu Invaliden wurden“, sagte der stellvertretende Kommandeur.
Koslow fügte hinzu, dass die Volksmiliz der LVR „sich immer bemüht hat, sich ausdrücklich menschlich zu allen auf dem Territorium der LVR gefangenen genommenen Vertretern des Gegners zu verhalten“.
„Ich möchte unterstreichen, dass die Rede nicht nur von Kriegsgefangenen der ukrainischen Armee ist, sondern auch von Mitgliedern der ukrainischen Strafbataillone, unter denen sich recht viele ausländische Bürger befinden. Ihnen allen wurde sofort Hilfe gewährt, wonach sie nach Hause zurückkehrten“, sagte er.

Abends:

De.sputniknews.com: Die polnische Wochenzeitung „Do Rzeczy“ behauptet im Artikel „Tajemnica spalonej budki“(„Das Geheimnis der ausgebrannten Bude“), dass hinter dem Brandanschlag auf das Wachhäuschen der russischen Botschaft in Warschau während eines Unabhängigkeitsmarsches am 11. November 2013 Polens Innenminister Bartlomiej Sienkiewicz persönlich gestanden hätte.
Artikel mit schweren Vorwürfen
Den am Montag veröffentlichten Artikel hat Cezary Gmyz geschrieben. In dem Artikel wird ein geheim aufgenommener Audiomitschnitt eines Gesprächs des Leiters des Zentralen Anti-Korruptions-Büros, Pawel Wojtunik, mit der damaligen stellvertretenden Ministerpräsidentin Elzbieta Bienkowska am 5. Juni 2014 in einem Warschauer Restaurant entschlüsselt. Die beiden sprachen dabei über die Arbeitsmethoden von Sienkiewicz, unter anderem darüber, wie er die Agentur für innere Sicherheit (ABW), wie auch andere Geheimdienste, „per Telefon“ leitet.
„Siehst du, er hat es ihnen beigebracht, so dass er sie jetzt anrufen und ihnen etwas befehlen kann. So sind sie gegangen und haben die Bude vor der Botschaft in Brand gesetzt, denn der Minister hatte sich persönlich einfallen lassen, die Idee dieser….“, so Wojtunik. „Dieser Konzeption“, ergänzt Bienkowska. „Ein solches Regieren per Hand bringt aber nur Ärger, besonders wenn es um einen Minister geht, der keine solchen Vollmachten hat“, fügte Wojtunik hinzu.
Der Autor des Artikels schlussfolgert, dass der polnische Innenminister den Brandanschlag vor der russischen Botschaft in Warschau angeordnet haben könnte. Sienkiewicz nannte diese Vorwürfe „unsinnig und absurd“. „Ich glaube nicht, dass irgendein Beamter einen solchen Unsinn wiederholen könnte“, so der ehemalige Innenminister.
Onet.pl, die führende Nachrichtenwebsite Polens, schrieb dazu, „ein großer internationaler Skandal könnte ausbrechen, falls die Informationen über die Provokation der polnischen Geheimdienste sich bestätigen sollten.“
Bartlomiej Sienkiewicz ist ein polnischer Politiker und Publizist, Gründer des Zentrums für orientalische Forschungen. 2013 und 2014 war er Innenminister und Berater der Geheimdienste. Jetzt leitet er das Instytut Obywatelski (Bürgerinstitut), die Denkfabrik der Regierungspartei „Bürgerplattform“.
Elzbieta Bienkowska war stellvertretende Ministerpräsidentin im Kabinett von Donald Tusk. Jetzt ist sie EU-Kommissarin.
Überfall auf russische Botschaft in Warschau
Am 11. November 2013 marschierten polnische Nationalisten und Rechtsradikale an der russischen Botschaft vorbei. Dabei wurde das Wachhäuschen vor dem Eingang der Botschaft in Brand gesetzt. Das Gebäude der Botschaft wurde mit Steinen und Feuerwerkskörpern beworfen. Zuvor hatten die Teilnehmer der Aktion Auseinandersetzungen im Zentrum Warschaus provoziert, eine Installation in Regenbogenform sowie mehrere Fahrzeuge angezündet.
Der russischen Botschaft in Warschau wurde dadurch ein Schaden in Höhe von 11 000 Dollar zugefügt, wie die damalige Sprecherin der russischen diplomatischen Vertretung, Valeria Perschinskaja, mitteilte.
Der Schaden entfiel großenteils auf das Automatiktor der Botschaft. Zudem wurden drei Fahrzeuge russischer Diplomaten beschädigt. Wegen des Rauchs beim Brand im Wachhäuschen wurde ein Teil des Zauns schwarz und musste neu gestrichen werden.
Das russische Außenministerium forderte damals von der polnischen Seite eine Entschuldigung samt Entschädigung und der Bestrafung der Schuldigen.

Dan-news.info: Auf den von der Ukraine besetzten Gebieten des Donbass werden Fälle von Verbrechen durch die ukrainischen Truppen festgestellt. Dies geht aus Materialien der ukrainischen Polizei hervor, die von der Aufklärung der DVR abgefangen und DAN vom Verteidigungsministerium der DVR zur Verfügung gestellt wurden.
Darunter sind Berichte von Abteilungen des sogenannten „Innenministeriums der Ukraine im Oblast Donezk“. So sind gemäß einem der Berichte am 8. Mai in Mariupol drei Soldaten in eine Wohnung am Stadtrand eingedrungen und haben unter Gewaltandrohung das im Haus befindliche Geld geraubt.
Am gleichen Tag sind 8 Menschen in ein Wachunternehmen des Welikonowoselskij-Bezirks des „Oblast Donezk“ eingedrungen, einer von ihnen erwies sich als Mitarbeiter der Kiewer Polizei. „Die Überfallenden wandten physische Gewalt gegenüber den Mitarbeitern des Unternehmen OAO „Alpha Asow LTD“ an und raubten außerdem 70.000 Griwna“, hieß es in dem Protokoll der Befragung von Zeugen.
In den Dokumenten wird auch mehrfach Raub an Checkpoints festgestellt.
Die von der Aufklärung der DVR erhaltenen Dokumente zeugen auch von schwereren Verbrechen. Unter anderem wird in einem Bericht vom 8. Mai die Entdeckung der Leiche eines 37jährigen Einwohners in Mariupol erwähnt, der zuvor zweimal von Kämpfern des Bataillons „Asow“ unter dem Verdacht des Separatismus festgenommen wurde. Gemäß den Aussagen von Verwandten wurde der Getötete geschlagen und misshandelt.
Aus Konstantinowka kam Ende April die Mitteilung über die Erschießung eines 51jährigen Einwohners von Dsershinsk durch zwei Soldaten des sogenannten 42. Bataillons der Territorialverteidigung „Ruch oporu“.

Rusvesna.su: In der Obersten Rada wurde ein Gesetzentwurf über die Befreiung der an den ‚Veranstaltungen’ vom 2. Mai 2014 in Odessa Beteiligten von strafrechtlicher Verantwortung vorgelegt, in deren Folge beim Feuer im Haus der Gewerkschaften etwa 50 Menschen getötet wurden, berichtet RIA Novosti unter Berufung auf den Pressedienst des ukrainischen Parlaments.
Der Text des Dokuments mit dem Titel „Entwurf eines Gesetzes über die Befreiung der Bürger, die an den Ereignissen am 2. Mai 2014 in Odessa teilnahmen, von strafrechtlicher Verantwortlichkeit“ wurde bislang nicht veröffentlicht. Initiator des Entwurfs ist der Abgeordnete Alexej Gontscharenko aus der Fraktion „Block Poroschenko“.
Es ist bekannt, dass der Politiker selbst aktiv an den Ereignissen von Odessa beteiligt war. Er hatte Bilder von getöteten und verbrannten Menschen ins Internet gestellt.
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Dnr-news.com: Mustafa Dschemilew blieb lange ohne Aufgabe und lebte von amerikanischen Zuschüssen. Nun wurde offensichtlich von seinen Geldgebern aus dem Ausland beschlossen, dass Dschemilew seine „Forschungen“ zur „Unterdrückung“ der Krimtataren durch die russischen „Okkupanten“ wieder aufnehmen soll. So hat Dschemilew angekündigt, dass in der Region Cherson die Konzentration der loyal zur Ukraine stehenden Krimtataren ansteigen soll, aus denen dann Bataillone zur Rückeroberung der Krim formiert werden sollen. Diese Worte Dschemilews, der vom amerikanischen Sponsoring durchgefüttert wird, wurden vom „Channel 5“ des ukrainischen Fernsehens veröffentlicht, der Petr Poroschenko gehört…

Novorossia.su: Die OSZE-Beauftragte für Medienfreiheit, Dunja Miijatovic, bezeichnete das von der Obersten Rada verabschiedete Gesetz über die ‚Entkommunisierung’ als potenzielle Bedrohung für die Freiheit der Meinungsäußerung in den Medien.
„Die Verfechter der Rede- und Pressefreiheit waren fassungslos, als dieses Gesetz in Kraft trat. Zuvor gab es mehrfach Appelle, diese Grundrechte zu verteidigen“, sagte Mijatovic.

De.sputniknews.com: Trotz Kritik aus Russland, Polen und anderen Staaten hat der ukrainische Präsident das Gesetz abgesegnet, das die ehemaligen Mitglieder der Organisation Ukrainischer Nationalisten OUN und der nationalistischen Aufstandsarmee UPA als Unabhängigkeitskämpfer einstuft und ihnen weite Sozialpräferenzen gewährt.
Der Präsident habe am 15. Mai das Gesetz unterzeichnet, teilte das ukrainische Parlament (Rada) am Montag mit. Die Abgeordneten hatten bereits im April das umstrittene Gesetz verabschiedet und damit für internationale Empörung gesorgt.
Denn auf das Konto der ukrainischen Nationalisten, die im Zweiten Weltkrieg unter anderem gegen die Sowjetarmee und andere Staaten der Anti-Hitler-Koalition gekämpft hatten, gehen viele Gräueltaten. So richteten sie im Sommer 1943 ein Massaker an der polnischen Zivilbevölkerung an (Massaker von Wolhynien). Laut diversen Schätzungen wurden dabei 36.000 bis 100.000 Männer, Frauen und Kinder in unvorstellbar grausamer Weise umgebracht.
Das russische Außenministerium verurteilte das neue ukrainische Gesetz als „Heroisierung der Nazihelfer“ und als „Fälschung der Kriegsgeschichte“.
Nach dem Kiewer Umsturz 2014, bei dem nationalistische Gruppen wie der Rechte Sektor eine große Rolle gespielt haben, verweisen russische und ausländische Politiker auf den zunehmenden Neonazismus in der Ukraine. Als die UN-Vollversammlung Ende 2014 eine Resolution gegen die Nazi-Heroisierung annahm, stimmten die Ukraine, aber auch die USA und Kanada dagegen.
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Novorossia.su: Der Berater des Leiters des Sicherheitsdienstes der Ukraine Markiyan Lubkivsky teilte mit, dass ein Austausch der beiden am 16. Mai von Kiewer Sicherheitskräften in der Region Lugansk festgenommen Volksmilizionäre nicht stattfinden werde.

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 18.05.2015

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