Presseschau vom 07.04.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

abends / nachts:

news-front.info: Wenn Kinder zu Geiseln werden. Video mit deutschen Untertiteln:

de.sputniknews.com: Deutschland muss Griechenland 278,7 Milliarden Euro Reparationen als Ausgleich für die nationalsozialistische Besatzung 1941 bis 1944 auszahlen, wie der stellvertretende griechische Finanzminister Dimitris Mardas am Montag im Parlamentsausschuss für Staatsschulden sagte.
10,3 Milliarden Euro sind die Erstattung des Zwangskredits, den Deutschland während der Besatzung von der griechischen Notenbank erhalten hatte. Den Rest machen die Entschädigung der Angehörigen der Opfer und der Schadenersatz für die damals zerstörte Infrastruktur aus.
„Das Schatzamt hat eine sehr gute Arbeit geleistet und alle Daten zur Bestätigung der sogenannten deutschen Reparationszahlungen gesammelt“, sagte Mardas. Alle Fakten, die bei einer Anfrage der zuständigen Ämter erforderlich sein werden, seien gesammelt und zugänglich.

vormittags:

rusvesna.su: Die KPU kündigte für den 1. Mai eine große Aktion an, den „Marsch des Friedens“.
Es ist bekannt, dass der russische Kommunist Walerij Raschkin (Abgeordneter der russischen Staatsduma von der KPRF – Anm. d. Übers.) plant, an dieser Demonstration teilzunehmen.
Jedoch haben die radikalen nationalistischen Organisationen der Ukraine schon entschieden, die antifaschistische Demonstration zu überfallen und zu sprengen.
«Sie werden keine Kundgebung hier am 1. Mai durchführen können, das verspreche ich Ihnen. Wenn sie nicht auf diese Idee verzichten, begehen sie faktisch Selbstmord. Und wenn auch irgendwelche Vertreter der KPRF versuchen, zu uns einzureisen, so werden sie nicht weiter als bis zum Bahnsteig des Eisenbahnhofs kommen“, erklärte der Vertreter des „Rechten Sektors“ (eine extremistische, neofaschistische, in Russland verbotene Organisation) Artjom Skoropadski.
Noch radikaler ist eine andere neofaschistische Organisation „Revanche“ eingestellt. „Wir werden Jagd auf die ‚Roten’ machen, lokale Überfälle durchzuführen“, heißt es von dort.
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novorosinform.org: Der Führer der KPU Pjotr Simonenko beabsichtigt die Eröffnung eines Strafverfahrens gegen Beamte des ukrainischen Sicherheitsdienstes SBU zu fordern, die seiner Meinung nach absichtlich diskreditierende Informationen über die kommunistische Partei verbreiteten.
„Wir, die wir uns im Regime der Fragen und Antworten mit den Ermittlern befinden, wurden Zeugen, wie sich in den Massenmedien sehr viele, absichtlich erlogene Informationen verbreiteten, und damit wurde Druck ausgeübt sowohl auf die Ermittlung, als auch auf jene Bürger, die positiv zur KPU stehen.. Deshalb wird morgen früh die Klageschrift gegen diejenigen Beamten des SBU fertig gestellt sein, die gezielt lügenhafte Informationen zur Diskreditierung der kommunistischen Partei herausgeben“, sagte er Journalisten am Montagabend, nachdem er nach einem 11-stündigen Verhör das Hauptermittlungsamt des SBU verließ.
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Dan-news.info: Der Sprecher des Volkssowjets der DVR Andrej Purgin gratulierte dem Volk des Donbass zum Jahrestag der Ausrufung der Donezker Volksrepublik.
„Der 7. April 2014 war der Tag, als wir verstanden, dass wenn wir nicht jetzt die Verantwortung übernehmen, wir keine weitere Chance haben werden. Die Menschen trafen ihre Wahl, sie begingen eine zivile Heldentat“, erklärte er.
Nach seinen Worten erinnerten sich die Einwohner des Donbass, als sie durch schwere Zeiten gingen, an die Selbstorganisation, den Kollektivismus, die gegenseitige Unterstützung. „Wir haben schwer gearbeitet, wir haben verstanden, dass wir Teil der großen ökonomischen Region des Südostens der Ukraine sind, wir haben uns für die Verteidigung unserer Freiheit, die Erhaltung unseres Stolzes eingesetzt, wir haben in uns den Menschen bewahrt“, unterstrich der Vorsitzende des Parlaments der DVR.
„Ja, zurzeit haben wir eine schwierige ökonomische Situation, eine schwierige finanzielle Lage, riesige Schwierigkeiten mit der Industrie, aber ich bin überzeugt, dass wir vorwärts gehen werden“, fügte Purgin hinzu.
In der nächsten Zeit steht es der DVR bevor festzulegen, in welchem Maße der Donbass Teil der russischen Welt ist. „Wir haben Freiheit erkämpft, jetzt steht vor uns unser Leben aufzubauen“, sagte der Politiker.
„Ich will denen Geduld und Erfolg wünschen, die auf dem besetzten Territorium leben. Zurzeit entzieht die Ukraine ihnen die grundlegenden Freiheiten, Kiew hat eine „Hexenjagd“ begonnen. Denen, die weggegangen sind, wünsche ich nach Hause zu kommen. Wir werden dafür alles tun, was von uns abhängt“, erklärte der Sprecher des Parlaments der DVR.

Dan-news.info: Die Wahl des Donbass zugunsten einer freien, unabhängigen Entwicklung beginnt erst Wirklichkeit zu werden, erklärte der stellvertretende Sprecher des Volkssowjets der DVR, der Bevollmächtigte der Republik bei den Friedensverhandlungen Denis Puschilin.
„Ich gratuliere aufrichtig dem ganzen multinationalen Volk der DVR zum Tag der Ausrufung der Republik“, sagte er. „Dieser Festtag symbolisiert unser Streben, selbständig unser Schicksal zu bestimmen, in Frieden und Übereinstimmung mit allen Nachbarn zu leben“.
Vor genau einem Jahr wurde eine Wahl getroffen – „wir übernahmen die Verantwortung für unsere Region und unser Volk“. „Leider ist unser Weg zum Aufbau der Donezker Volksrepublik als freier und unabhängiger Staat dornig und schwierig. Doch dadurch wird unser Ziel nicht weniger wünschenswert und die Bestrebung nicht weniger ambitioniert“, meint Puschilin.
Zurzeit werden die Grundlagen des staatlichen Aufbaus geschaffen, wird die sozialökonomische Umwälzung ausgearbeitet und ihre Realisierung vorbereitet, wird die durch die militärischen Auseinandersetzungen zerstörte Infrastruktur wieder aufgebaut.
„Aber ohne Zweifel ist der wichtigste Reichtum unserer Region seine Einwohner. „Durch unsere gemeinsamen Anstrengungen, unseren Glauben und hartnäckige Arbeit können wir ein starker, unabhängiger und ökonomische stabiler Staat werden“, unterstrich Puschilin.

Ria.ru: Die Durchführung eines Verhörs kann den Vorsitzenden der KPU Petr Simonenko nicht einschüchtern, erklärte am Dienstag der Vorsitzende der Duma-Fraktion der KPRF Gennadij Sjuganow.
Simonenko hat nach einem fast 11-stündigen Verhör beim Sicherheitsdienst der Ukraine den Status eines Zeugen, aber er ist entschlossen die Einleitung eines Strafverfahrens bezüglich der Handlungen der Ermittler des Sicherheitsdienstes anzustrengen.
„Offiziell erkläre ich Herrn Naliwajtschenko (Leiter des Sicherheitsdienstes der Ukraine), dass die Union der Kommunistischen Parteien vor 20 Jahren gegründet wurde, dass sie hunderttausende von Kommunisten vereint, dass für uns Millionen Bürger stimmen und Ihre Verhöre weder Simonenko noch sonst jemanden von uns einschüchtern“, sagte Sjuganow.

Dan-news.info: „Es wurden in den letzten 24 Stunden 38 Verletzungen des Regimes der Feuereinstellung von Seiten der ukrainischen Streitkräfte festgestellt“, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit. „Davon waren zwei Artilleriebeschüsse, sieben Panzerangriffe. Auch wurden 19 Granatbeschüsse festgestellt, die übrigen waren Abwehrgeschütze und Schusswaffen“.
Das Feuer wurde auf Gorlowka, Besymennjoe, Schirokino, Spartak, Samshnoje, Shabitschewo, Nowomarjewka, Nikolajewka und das Gebiet von Peski eröffnet.
Außerdem hat der Gegner mit Artillerie den Flughafen der Stadt Donezk beschossen.
Zwei Milizangehörige wurden verletzt. Information über die Verletzte unter der Zivilbevölkerung liegen nicht vor.

Dan-news.info: Pressekonferenz der Bevollmächtigten der DVR für Menschenrecht Darja Morosowa (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die ukrainische Seite plant, 40 Gefangene an die DVR zu übergeben.
„In der Ukraine plant man 40 Menschen zu übergeben. Deshalb denke ich, dass bald ein erwidernder Schritt erfolgen wird.“
Die Bevollmächtigte für Menschenrechte erinnerte daran, dass am Vortag die Regierung der DVR einseitig der Ukraine 16 Menschen übergeben hat – die letzten ukrainischen Gefangenen, die noch auf dem Territorium der Republik waren. Sie unterstrich, dass diese Geste des guten Willens nicht in Richtung des offiziellen Kiews erfolgt ist, sondern als Antwort auf die Bitten von Seiten von Verwandten der Gefangenen.
„Die Ukraine will tatsächlich die wahre Zahl der Getöteten verheimlichen und versucht auf diese Weise zu erzählen, dass sie bei uns in Gefangenschaft sind. Seinem Gewissen kann man nicht entkommen: alle wissen gut, wie viele Menschen starben und dass die Ukraine dies weder leugnen kann noch behaupten, dass sie bei uns in Gefangenschaft sind, wenn sie nicht bei uns sind, wir sie nirgends finden“.
So kommentierte Morosowa die Erklärung, die am Vortrag der Vertreter des Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Markijan Lubowskij veröffentlicht hat. Der Vertreter des Sicherheitsdienstes behauptet, dass angeblich in der DVR noch ca. 400 ukrainische Gefangene sind.
„In der Ukraine sind sehr viele Menschen, die sich in den Verhandlungsprozess einmischen: solche wie Wasilij Budik, Jurij Tandid, Wladimir Ruban und so weiter. Sie nehmen nicht am Verhandlungsprozess teil. Deshalb verstehe ich nicht, woher der Sicherheitsdienst der Ukraine die Information haben kann, wie viele Kriegsgefangene bei uns festgehalten werden“.

gefunden im www: Moskau-ein Reisebericht. Auf der Suche nach der in unseren Medien dargestellten Homophobie in Russland. Lesenswert. http://logon-echon.com/2015/03/09/moskau-ein-reisebericht/
Dan-news.info: Die DVR und die LVR fordern einen möglichst schnellen Beginn der Arbeit der Untergruppen der Kontaktgruppe, andernfalls wird der Prozess der friedlichen Regelung im Donbass zu einer Frace. Dies erklärten heute die bevollmächtigten Vertreter der DVR und LVR Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego:
„Wir fordern den schnellstmöglichen Beginn der Arbeit aller vier Arbeitsgruppen und einen detaillierten wöchentlichen öffentlichen Bericht über ihre Tätigkeit. Wir sind überzeugt, dass nur in diesem Fall der Friedensprozess effektiv und unumkehrbar wird.“
Die Autoren der Erklärung erinnerten daran, dass in der DVR und LVR entsprechend den Festlegungen des Maßnahmekomplexes vom Februar alles mögliche zum schnellstmöglichen Arbeitsbeginn der Unterarbeitgruppen in vier Richtungen getan wurde: ökonomische Fragen und der Wiederaufbau von Objekten; Fragen der Flüchtlinge, der innerhalb des Landes Vertriebenen und der humanitären Zusammenarbeit; politische Fragen; Sicherheitsfragen.
„Wenn in der nächsten Zeit keine reale, nicht imitierte, Arbeit in alle oben angegebenen Richtung beginnt, wird allen deutlich, dass man uns, die Vertreter des Donbass, ein weiteres Mal betrogen hat.“ Nach ihren Worten wird in diesem Fall klar, dass das wahre Ziel Kiews nicht die friedliche Regelung sondern eine allseitige Blockade des Donbass ist. „In diesem Fall können und werden wir nicht an einer Farce teilnehmen“, schließen die Vertreter der Volksrepubliken.

Dnr-online.ru: Während eines Arbeitstreffens mit Landwirten des Starobeschewskij-Bezirks am 6. April hat der Leiter der Administraton des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko erklärt, dass die Regierung der Republik große Aufmerksamkeit auf die Lösung der Probleme der Landwirte legt.
„Es wurde das Staatsunternehmen „Märkte des Donbass“ gegründet, das sich auf die Arbeit mit den örtlichen Landwirten orientieren wird. Zurzeit arbeitet das Landwirtschaftsministerium zusammen mit der Administration des Oberhaupts der DVR ein Programm zur Stimulierung der Landwirtschaft aus. Es ist recht kompliziert, aber effektiv. Im Moment werden Fragen zur Bereitstellung von Mitteln im Haushalt für die Unterstützung der Landwirtschaft bearbeitet und es ist geplant, die Landwirtschaft im Bereich der Bereitstellung von Technik, Dünger, der Erfüllung bestimmter Arbeit zu unterstützen. Der Staat wird staatliche Aufträge für alle Arten landwirtschaftlicher Produkte ausgeben, damit unsere Landwirte klar wissen, wem sie ihre Produktion verkaufen können.
Ich möchte ein sehr wichtiges Moment hinzufügen: den Landwirten werden in diesem Jahr sehr viel Aufmerksamkeit und Mittel zuteil werden – sowohl materielle als auch finanzielle. Dies geschieht, damit unsere Landwirtschaft wiederbelebt wird. Unter Berücksichtigung dessen, dass unsere Region eine sehr hohe Bevölkerungsdichte hat, mit Blick auf die ökonomische Blockade von Seiten der Ukraine ist eine eigene Landwirtschaftsproduktion einfach lebensnotwendig. Deshalb muss das negative Element der ökonomischen Blockade als ein positiver Schlüssel verwendet werden – den Markt unserer eigenen landwirtschaftlichen Produktion in vielen Richtungen zu erweitern“, erklärte der Leiter der Administration des Oberhaupts der DVR Maxim Leschtschenko.

de.sputniknews.com: Die kanadische Pianistin ukrainischer Herkunft Valentina Lisiza ist nach ihren Worten wegen ihrer Haltung im Ukraine-Konflikt aus dem Symphonie-Orchester Toronto ausgeschlossen worden. Via Twitter hatte sie das Vorgehen der Kiewer Behörden in der Ostukraine kritisiert.
Auf ihrem Account twitterte sie über die Ereignisse in der Ukraine: Sie übersetzte Nachrichten lokaler Internetseiten, veröffentlichte Tweets mit Augenzeugenberichten und widerlegte falsche Nachrichten westlicher Medien.
„Dadurch habe ich mich viele Feinde geschaffen, die nun auch meine Musik verbieten möchten“, schreibt nun Lisiza auf Facebook.
Ihr Ausschluss aus dem Aprilprogramm habe einen politischen Hintergrund, denn die Orchesterleitung habe versprochen, das ihr zustehende Honorar zu zahlen, und zugleich gebeten, niemandem über die Ursachen der Vertragsauflösung etwas zu sagen.
Diese Entscheidung sei aus ihrer Sicht auf den Druck der aggressiven lokalen Ukraine-Lobby zurückzuführen, die ihr vorwirft, auf Twitter Hass zu schüren.
Sie bat per Facebook, sie zu unterstützen und das Symphonie-Orchester Toronto aufzufordern, sie weiter im Orchester spielen zu lassen.
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novorosinform.org: Das Ministerium für regionale Entwicklung, Bau und Wohnungswesen und Kommunalwirtschaft erklärte, sie würden das Eigentum der Bürger, die regelmäßig die Versorgungsleistungen nicht bezahlen, einziehen. Dies wurde im Rahmen einer Pressekonferenz von der Leiterin des Ministeriums für regionale Entwicklung Natalia Hotsyanovskaya angekündigt.
„Heute gibt es das Gesetz über die Durchsetzung der Zahlungen und eine ziemlich breite Palette von Auswirkungen auf die Nicht-Zahler. Das Gesetzt sieht voraus: Einziehung, in erster Linie der finanziellen Mittel des Schuldners, der beweglichen Sachen und darüber hinaus ist im Artikel 63 die Entziehung der Wohnung, des Hauses und vor allem des Grundstücks vorgesehen“, sagte sie. Hotsyanovskaya erklärt, dass die Behörde bereit ist, die drastischen Maßnahmen einzusetzen, um die Schuldner zu zwingen die Zahlungen zu leisten.
Zuvor hatte der Sprecher der Obersten Rada Volodimir Groisman gesagt, dass die Erhöhung der Tarife und Preise sehr schmerzhaft seien. Aber diese Frage könne mithilfe der qualitativen Sozialpolitik ausgeglichen werden. Er erklärte, dass das Parlament Entscheidungen über die Erhöhung von Zuschüssen getroffen hat, die die Lage vieler Ukrainer erleichtern werden.
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de.sputniknews.com: Im ostukrainischen Charkow haben Unbekannte in der Nacht zum Dienstag versucht, eine Säule zu sprengen, an deren Spitze die ukrainische Staatsflagge wehte.
Eine Bombe sei am Fuß der Säule explodiert, brachte diese jedoch nicht zum Fallen. Dennoch wurde das mehr als 23 Meter hohe Monument im Stadtkern beschädigt und musste am Morgen aus Sicherheitsgründen abmontiert werden, wie die Zeitung Objektiv berichtete. Die Staatsanwaltschaft stufte die Explosion als Terroranschlag ein.
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nachmittags:

Dan-news.info: Gemeinsame Erklärung der bevollmächtigten Vertreter der DVR und der LVR Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego
Wir haben nicht der Schaffung irgendeiner von irgendwelchen zwei Arbeitsgruppen zugestimmt, und der Verschiebung der Schaffung der übrigen. Wir sehen darin eine Ausrede Kiews mit dem Ziel, sich vor der Lösung der ökonomischen Probleme des Donbass und vor der Durchführung von mit der DVR und LVR abgestimmten Reformen des politischen Systems der Ukraine zu drücken. Kiew will zu wiederholten Mal nicht nur uns, nicht nur das Volk des Donbass, sondern auch die Garanten des Friedensprozesses – Deutschland, Frankreich und Russland – betrügen.
Aller vier Unterarbeitsgruppen (zur ökonomischen Fragen und zum Wiederaufbau von Objekten; zu Fragen von Flüchtlingen, zu im Land vertriebenen Personen und humanitärer Zusammenarbeit; zu politischen Fragen, zu Sicherheitsfragen) müssen gleichzeitig mit der Arbeit beginnen. Nach der blamablen Abstimmung in der Rada am 17. März, durch die der von Poroschenko den Einwohnern des Donbass zugesagte besondere ökonomische und politische Status abgeschafft wurde, gibt es keinerlei Vertrauen in Kiew. Ein weiteres Mal können Poroschenko und Jazenjuk nicht alle betrügen.

de.sputniknews.com: Der Außenbeauftragte der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Alexej Puschkow, hat Sanktionen gegen Lettland gefordert, nachdem der Außenminister des baltischen EU-Landes Russland mit dem Deutschen Reich verglichen hatte. Wenn ein Minister „Unsinn über Russland“ rede, müsste sein Staat, so Puschkow, die Konsequenzen tragen.
Der lettische Außenamtschef Edgars Rinkēvičs hatte am Montag im Twitter geschrieben, dass Russland wie das Deutsche Reich nach dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg enden könnte. „Meine persönliche Meinung ist, dass derartige Äußerungen ihren Preis haben müssen“, kommentierte Puschkow im Gespräch mit dem Radiosender Echo Moskwy. „Wenn der Außenminister Lettlands sich solche Äußerungen erlaubt, muss er damit rechnen, dass unsererseits Schritte folgen könnten, die die Interessen Lettlands in Wirtschaft und Handel ernsthaft beeinträchtigen.“ Ausländische Politiker dürfen „keinen Quatsch über Russland ohne Folgen“ reden, so Puschkow weiter. „Wenn dieser Politiker einen Staat offiziell vertritt, muss dieser Staat die Verantwortung für seine Worte tragen.“
Unterdessen hat sich die lettische Regierung von den Äußerungen ihres Außenministers distanziert. „Das ist seine persönliche Meinung“, sagte die lettische Ministerpräsidentin Laimdota Straujuma am Montag dem Sender LTV7. „Ich betone: Das ist keine offizielle Position Lettlands.“
Lettland selbst erntet jedes Jahr Kritik wegen der Aufmärsche der Waffen-SS-Veteranen in der Hauptstadt Riga (Fotostrecke>>). Die Parade der ehemaligen Kämpfer der Lettischen SS-Freiwilligen-Legion findet jedes Jahr statt, um den Tag zu feiern, an dem Nazi-Deutschland diese Einheit während des Zweiten Weltkrieges im Jahre 1943 erstmals gegen die sowjetische Armee eingesetzt hatte. Vor diesem Hintergrund klagen antifaschistische Aktivisten über „Hetzjagd“ von Seiten der lettischen Sicherheitsbehörden.

Dnr-online.ru: Am Montag, den 6. April, fand in der Stadt Debalzewo die feierliche Eröffnung der allgemeinbildenden Schulen nach den Wiederaufbauarbeiten statt. Die Veranstaltung besuchte die erste stellvertretende Vorsitzenden es Exekutivkomitees der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Jekaterina Martjanowa.
Beim Stand am 6. April sind in Debalzewo die Heizung, Strom und Wasserversorgung in den medizinischen Einrichtungen der Stadt zu 100% wiederhergestellt. 99 mehrstöckige Häuser und 267 Einzelhäuser sind an die Stromversorgung angeschlossen. Schulen, Krankenhäuser, die Gebäude der Staatsanwaltschaft, der Polizei und des Zivilschutzministeriums sind an die Versorgungssysteme angeschlossen. Außerdem ist die Stromversorgung auf dem Bahnhof teilweise wiederhergestellt, die Verglasung durchgeführt und zu 70% die Versorgungssysteme.
Die Schüler hatten ihren ersten Unterrichtstag. Jekaterina Martjanow sprach über die Arbeit und die Mittel, die die Regierung für den Wiederaufbau der Stadt eingebracht hat.
„Ich war vor einem Montag bei Ihnen und ich sehe, dass Sie jetzt vollständig zum friedlichen Leben zurückgekehrt sind. Kinder, lernt, lernt und lernt, weil das Lernen das Fundament eurer Zukunft ist, weil ihr, die Kinder, unsere Zukunft seid“, sagte sie
Von der gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ bekamen die Kinder süße Geschenke. Die Kinder kamen mit sichtlicher Freude zum Unterricht mit der Hoffnung, dass sie ihre eigene Schule nicht mehr verlassen müssen.

Ria.ru: Die selbstausgerufenen LVR und DVR werden nur unter der Bedingung einer weitreichenden Autonomie innerhalb der Ukraine bleiben, erklärte auf einer Pressekonferenz am Dienstag der Vorsitzende der KPU Petr Simonenko.
„Wenn man von der Zukunft dieser Territorien spricht, bleiben sie in der Ukraine oder nicht – muss man unmittelbar das Programm der KPU umsetzten. Dann bleiben sie innerhalb in der Ukraine, bei einer sehr großen Autonomie, unter der Bedingung der Dezentralisierung alle Oblaste der Ukraine“, sagte Simonenko.
Er sagte, dass der Konflikt im Donbass nicht auf gewaltsamem Weg gelöst werden kann. Gleichzeitig sagte der Vorsitzende der Kommunisten, dass die Ukraine kein Zentralstaat mehr sein kann und ein föderativen Aufbau annehmen muss. Dazu teilte Simonenko mit, dass die KPU ein Antikrisenprogramm erarbeitet hat, dass Maßnahmen beinhaltet, wie das Land aus der ökonomischen Krise kommen kann.
Der Politiker ist überzeugt, dass das Vorhaben der Regierung, die kommunistische Ideologie im Land zu verbieten, nicht zum Frieden führen und die Spaltung unterstützen wird. Simonenko prognostiziert für den Mai eine Verstärkung der sozialen Spannungen im Land, was eine Folge der Wirtschaftspolitik der Regierung sei. Im Zusammenhang damit ist die KPU entschlossen, am ersten Mail in Kiew eine Aktion gegen die Politik der derzeitigen Regierung durchzuführen.

Dan-news.info: Kiew will mit heißer Unterstützung Washingtons den Prozess der Änderung der Verfassung äußerst erschweren und schließlich paralysieren, erklärte heute der Sprecher des Volkssowjets der DVR Andrej Purgin.
„Poroschenko, Jazenjuk und ihre Helfer sprechen immer öfter von der Durchführung eines Referendums zur Änderung der Verfassung der Ukraine. Wir bewerten diese Ideen als den nächsten Versuch, die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen über die Einrichtung eines in der Verfassung festgelegten besonderen Status und besonderer Selbstverwaltungsrechte für den Donbass zu verhindern“, sagte er.
Nach den Worten Purgins „will Kiew mit heißer Unterstützung Washingtons den Prozess der Änderung der Verfassung äußerst erschweren, komplizieren und im Endeffekt paralysieren“. „Ein ernsthaftes Referendum ist aufgrund der undeutlichen und sperrigen ukrainischen Gesetzgebung praktisch unmöglich. Dabei ist allen bekannt, dass für die Einrichtung eines besonderen Status für den Donbass die Einbringung von Verfassungsänderungen auf gewöhnliche Weise völlig ausreichend ist – durch Abstimmung in der Obersten Rada“, sagte der Politiker.
„Die Behandlung des Themas durch ein Referendum ist ungesetzlich, juristisch und politisch nicht begründet. Und verfolgt ein Ziel – den Friedensprozess zu sprengen. Sich der politischen Regelung zugunsten gewaltsamer Handlungen zu verweigern“, schloss der Vorsitzende des Volkssowjets der DVR.

Dan-news.info: In der DVR hat man gelernt, die Verhandlungstricks Kiews zu sehen. Dies erklärte heute der Berater des Leiters des Exekutivkomitees der regierenden gesellschaftlichen Bewegung „Donezkaja Respublika“ Andrej Kramar als Kommentar zum Wunsch der Ukraine aus der Schaffung aller Untergruppen der Kontaktgruppe auszusteigen.
„Kiew erfüllt immer wieder das Zugesagte nicht“, sagte er. „Ich bin absolut einverstanden mit der heutigen Erklärung der ständigen Vertreter der DVR und LVR in der Kontaktgruppe Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego, sagte er….
„Heute wissen Puschilin und Dejnego den Preis der Versprechungen der Ukraine und ziehen die richtigen Schlüsse“, sagte er. „Sie erkennen alle derartigen Stolpersteine Kiews“. Er unterstrich, dass nur die genaue Einhaltung der Friedensvereinbarungen es erlaubt die Situation im Donbass zu normalisieren.

gefunden auf der Facebook-Seite der Strelkow-Gruppe: Erklärung von Igor Iwanowitsch Strelkow am 7.4.15.
Über einen Waffenstillstand sprechen wir hier, der analog zu „Minsk-1″ abläuft, als im Verlaufe der 4 Monate die Kampfhandlungen nicht stoppten Es ist jetzt das gleiche. In Schirokino gibt es täglich Kämpfe, ebenso im Bereich Awdejewka, Peski und Bachmutka. Jeden Tag erfolgen Schusswechsel bei Staniza Luganskaja.. Und die Ukraine hat nicht vor, sie Waffen zurückzuziehen und Frieden zu schließen. Die Ukraine kauft und erhält jetzt in großem Maßstab aus dem Ausland tödlichen Waffen. Diese Geschichten, dass irgendjemand nicht liefert, sind Geschichten für die einfache Bevölkerung. Täglich landen 4-5 „Hercules“ sauf den Flugplätzen der Ukraine, und es werden jede Art von Waffe entladen -. sowohl tödliche als auch nicht-tödliche, Ausrüstung und Munition Alle Geräte, die in den NATO-Manövern verwendet werden, bleiben in der Ukraine. Und es steigt die Anzahl von Ausbilder, von aktiven Militärs, von privaten Militärunternehmen.
Bald rollen neue Wellen zur Mobilisierung, Poroschenko hat nicht verborgen, dass er im Begriff ist, die Zahl der ukrainischen Armee auf 250.000 Menschen zu steigern.
Darüber hinaus gibt es tollwütige antirussische Propaganda und öffentliche Aussagen darüber, dass nach der „Befreiung“ von Donezk die Krim an der Reihe ist.
Nicht ein Fakt zeugt davon, dass Kiew bereit wäre, Frieden zu schließen. All die sogenannten Fakten über den Abzug schwerer Waffen der Ukraine sind offene Täuschungen. Zurückgezogen wird die Technik um 5-6 km und ist zu jeder Zeit einsatzbereit. Darüber hinaus wird weitere Technik, Raketensysteme an die Front geschafft. Die gesamte Konfiguration der ukrainischen Gruppierungen spricht davon, dass sie die Absicht haben anzugreifen.

Dnr-online.ru: In einem Interview mit der staatlichen Medien-Holding hat der Abgeordnete des Volkssowjets Boris Litwinow den Bürgern der DVR zum Jahrestag der Ausrufung der staatlichen Souveränität gratuliert und von den Ereignissen, die mit diesem Datum verbunden sind, erzählt.
„Sehr geehrte Bürger der Donezker Volksrepublik! Es ist ein Jahr vergangen, seitdem wir gemeinsam eine große Sache vollbracht haben – wir haben das Aufkommen der faschistischen Ideologie im Donbass gestoppt. Vor einem Jahr haben wir die Macht in unsere Hände genommen: Am 7. April 2014 um 12:00, haben wir, die Vertreter der territorialen Versammlungen des Donezker Oblast, der politischen Parteien und gesellschaftlichen Organisationen die staatliche Souveränität ausgerufen. Ich gratuliere Ihnen zu diesem Ereignis und will allen Einwohner der Republik dafür danken, dass wir unter schrecklichen Kriegsbedingungen, in Mittellosigkeit und Hunger standgehalten haben und unsere Wahl verteidigt haben. Ich hatte das große Glück, die Deklaration und den Akt über die Souveränität der DVR zu schreiben, aber ich habe nur den Willen des Volkes zum Ausdruck gebracht. Und in diesen Dokumenten ist das niedergelegt, von dem wir träumten – der Aufbau eines sozial orientierten Staates, frei von faschistischer Ideologie, brüderliche Beziehungen mit der eurasischen ökonomischen Gemeinschaft und vor allem mit der Russischen Föderation. Ja, wir habe es schwer, vom Staatsoberhaupt bis zum einfach Bürger, aber ich bin überzeugt, dass wir von unserem Weg nicht abweichen werden, seien Sie dessen gewiss.“
„In diesem Jahr haben wir die Grundlagen des staatlichen Aufbaus geschaffen, ein Parlament und ein Staatsoberhaupt gewählt, eine eigene Armee geschaffen, die unsere Wahl verteidigt. Wir kämpfen dafür, dass der von den ukrainischen Truppen besetzte Teil des Territoriums, sich unter unserer Kontrolle befindet, ein einiger ganzer Staat, die Donezker Volksrepublik, wird.“

Dnr-online.ru: Am 7. April, dem Jahrestag der Ausrufung der DVR fand im Donezker akademischen musikalisch-dramatischen Theater eine Festveranstaltung statt.
„Wir werden in einem Land leben, wo das Volk gedeihen wird. Und wir haben schon begonnen unseren Staat aufzubauen und in eine echte Volksrepublik zu verwandeln. Wir bauen Bergwerke wieder auf, den landwirtschaftlichen Komplex und schaffen Arbeitsplätze. Trotz allem ist es uns gelungen Mittel zusammen zu bekommen und mit der Auszahlung von Sozialleistungen und Renten zu beginnen. Ich sage es ehrlich, dieser Tag ist unser Donezker Tag des Sieges“, verlas der Leiter der Administration des Republikoberhaupts Maxim Leschtschenko eine Grußbotschaft von Alexandr Sachartschenko.
Es kamen die leitenden Persönlichkeiten der Republik, um allen Einwohner des jungen Staates zu gratulieren.
„Heute ist wirklich ein sehr bedeutsames Datum, ein Wendepunkt. Die Menschen trafen ihre Wahl, sie begingen eine zivile Heldentat. Wir kämpften für die Freiheit, jetzt steht uns bevor unser neues Leben aufzubauen“, sagte der Vorsitzende des Volkssowjets Andrej Purgin.
Mit einer Schweigeminute wurde das Andenken aller Helden der DVR geehrt, die ihre Leben verloren haben, um die friedliche Bevölkerung des Donbass zu verteidigen.
Seine Erinnerungen daran, wie der neue Staat entstand, teilte der Abgeordnete des Volkssowjets Boris Litwinow mit. „Ich kann offen sagen, dass es schrecklich war. Es war gefährlich. Weil man unsere Leute geraubt hat. Wir alle können uns an dutzende von Menschen erinnern, die für unsere Idee gestorben sind,“ sagte er.
„In all den Jahren der Existenz der Ukraine hat man uns verlernen lassen Patrioten zu sein. Wir erinnern uns genau an die Zeit, als wir stolz auf uns großes und mächtiges Land waren. Nach der Schaffung und Ausrufung unserer jungen Republik, habe ich mich wieder erinnert, was Patriotismus ist, was es bedeutet, bis zum Ende für seinen Staat und Volk einzustehen“, sagte der stellvertretende Vorsitzende des Volkssowjets Denis Puschilin.

abends:

de.sputniknews.com: Auch nach der Unterzeichnung des Individuellen Partnerschaftsaktionsplans (IPAP) mit der Nato hat Serbien weiterhin nicht vor, dem Bündnis beizutreten. Laut Außenminister Ivica Dacic stehen die Serben wegen der Erinnerungen an die Bombenangriffe von 1999 der Nato ablehnend gegenüber.
„Serbien wahrt weiter die militärische Neutralität. Dies hat das serbische Parlament beschlossen“, sagte Dacic in einem Exklusivinterview für RIA Novosti. „Das bedeutet, dass Serbien mit verschiedenen militärischen Organisationen wie der Nato und der OVKS (Sicherheitsbündnis ehemaliger Sowjetrepubliken– Red.) zusammenarbeitet, ohne diesen beizutreten.“
Serbien wolle eine Partnerschaft mit der Nato, jedoch keine Mitgliedschaft, betonte Dacic. Nach seinen Worten steht die serbische Öffentlichkeit der Nato ablehnend gegenüber. „Die historischen Erfahrungen, die Bombenangriffe auf Serbien sind der Hauptgrund für die negative Haltung der serbischen Bürger.“
Die Nato hatte im Kosovo-Konflikt vom 24. März bis 8. Juni 1999 Jugoslawien bombardiert. In dieser Zeit kamen diversen Schätzungen zufolge zwischen 1200 und 2500 Menschen ums Leben, darunter 89 Kinder. 12.500 Zivilisten wurden verletzt. Zerstört wurden 148 Wohnhäuser und 62 Brücken, etwa 300 Schulen, Krankenhäuser und Staatseinrichtungen sowie 176 Kulturdenkmäler wurden beschädigt.
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novorosinform.org: Der russische Vizeaußenminister Grigori Karasin sagte in einem Interview in der „Rossijskaja Gaseta“, dass Moskau auf dem Abzug aller ausländischen Truppen vom Territorium der Ukraine, einschließlich der USA- und der NATO-Instrukteure, besteht.

de.sputniknews.com: Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hat im vorigen Jahr mehr als 368,9 Millionen Griwna (rund 16,5 Millionen US-Dollar) verdient, wie aus seiner Einkommenserklärung hervorgeht.
Das Gesamteinkommen von Pjotr Poroschenko habe im vorigen Jahr 368,94 Millionen Griwna betragen, berichtet der Pressedienst des Präsidenten. 345,67 Millionen Griwna davon entfielen auf Dividenden und Zinsen. Weitere 11,25 Millionen Griwna seien mit Wertpapieren und Korporativrechten erwirtschaftet worden. Die Einnahmen aus dem Vermögensverkauf haben 961.000 Griwna betragen, heißt es.
Die Gesamteinkünfte der Familienangehörigen des Präsidenten haben bei 36.000 Griwna gelegen.

Dnr-online.ru: Das Oberhaupt der DVR Alexandr Sachrtschenko gratuliert den Einwohnern der Republik
Liebe Einwohner der Donezker Volksrepublik! Kollegen und Mitkämpfer!
Landsleute!
Ich wende mich an alle Bürger unseres jungen, aber starken Landes: an die Metallarbeiter und Bergleute, Ingenieure und Ärzte, Vertreter der schaffenden Intelligenz.
Liebe Einwohner des Donbass – ich gratuliere Ihnen zum Festtag!
Nun existiert unser Staat schon ein Jahr, wir leben, entwickeln uns, bauen ein schönes, gerechtes Land, unser Heimatland.
Am 7. April 2014 erschien auf der Weltkarte ein neuer Staat und heute, am 7. April 2015 können wir bestätigen: Die Donezker Volksrepublik ist Wirklichkeit geworden!
So weit sind wir gekommen, indem wir schwere Prüfungen überwunden haben und für unsere Unabhängigkeit einen hohen Preis gezahlt haben. Man wollte uns auf die Knie zwingen und schickte in unser Gebiet Horden von Bestrafern, die den Donbass „befrieden“ sollten.
Aber unser Volk hat eine unglaublich Heldentat vollbracht.
Als wahnsinnige Kiewer Politik zum Verbrechen gegen das eigene Volk übergingen, als auf friedliche Städte und Dörfer Panzer und Artillerie geworfen wurden, zeigten unsere Einwohner, was der Donbasser Charakter ist. Frühere Arbeiter, Bergleute, Lehrer und Studenten nahmen Waffen in die Hand und zeigten, was ein der Zorn des Volkes ist. In diesen Tagen wurde die Miliz geschaffen, der es gelang der ukrainischen Armee eine Niederlage zuzufügen.
Aber das Wichtigste ist nicht der Sieg an den Fronten.
Uns wurde klar, dass wir nicht in einem solchen Staat leben wollen, wo die Regierung ihr Volk beraubt und die Armee gegen es schickt, wo Verbrecherclans regieren und arrogante Beamte die Menschen vernichten.
Wir wollen nicht in einem Land leben, wo Huren und Korruptionäre gedeihen.
Wir werden in einem Land leben, wo das Volk gedeihen wird.
Und wir haben schon begonnen unser Land zu bauen, es in eine echte Volksrepublik zu verwandeln.
Jetzt machen wir in der DVR, trotz Blockade und Zerstörung, Anstrengungen eine Erhöhung der sozialen Verpflichtungen gegenüber der Bevölkerung zu erreichen, ihren sozialen Standard zu festigen.
Wir bauen Fabriken und Bergwerke wieder auf, unterstützen die Landwirtschaft, schaffen Arbeitsplätze. Wir bauen den Finanzsektor auf und haben unser republikanisches Finanzsystem geschaffen.
Trotz allem haben wir es geschafft, Mittel zusammen zu bekommen und begonnen, Renten und Sozialleistungen auszuzahlen.
Unsere Kinder lernen in wieder aufgebauten und reparierten Schulen, und den Frieden unserer Mütter und Väter bewacht eine starke, gut ausgebildete und echte Volksarmee.
Ich sage ehrlich, dieser Tag ist unser Donezker Tag des Sieges.
Und dies wird keine Übertreibung sein. Dies ist ein Festtag – mit Tränen in den Augen, und diesen Tag haben wir näher gebracht, wie wir es konnten.
Gratulation zum Festtag, Donbass!

gefunden auf der Facebook-Seite der Strelkow-Gruppe: Bericht vom Freiwilligen mit dem Codenamen „Eule“.
„Gestern und heute wurden wir etwa hundert Mal beschossen. Und das aus Panzertechnik und Granatwerfern. Die Schießereien zu zählen wäre zwecklos. Man schießt auf uns und wir antworten jeden Tag. Von der ukrainischen Seite wird die Waffenruhe nicht eingehalten und von uns jetzt auch nicht mehr (wir antworten immer stärker und stärker.). Heute flogen zwei Gradgeschosse in das Gebiet Shelobka. Sie versuchten, genau unseren Stützpunkt zu erwischen. Nun, wir haben als Vergeltung die Ukrys auf einer Höhe von 175,9 bearbeitet. Sie verwenden zunehmend Haubitzen und Selbstfahrlafetten. Ein oder zwei Schüsse…“

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 07.04.2015

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