Presseschau vom 19.03.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dnr-news und novorosinform sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein.
Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenTund Timer) gekennzeichnet.
Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

Vormittags:

De.novorosinform.org: Nach Berichten von Kriegskorrespondenten und einheimischen Bewohnern der Donezker Volksrepublik, sowie aus den von den ukrainischen Truppen besetzten Gebiete, wir die Situation von Minute zu Minute angespannter.
So wurde in die Ortschaft Mirnoe, Telmanovskij Gebiet der Donezker Volksrepublik viele Militäreinheiten zusammen mit Truppen des Kiewer-Regimes mit LKWs und Geländewagen eingefahren und umstellten den Stadtrat. Die Patrouillen der Kommandantur patrouillieren das Dorf und nehmen alle Männer im wehrfähigen Alter mit.
In der Nacht waren in Mariupol Schüsse eines Sturmgewehrs zu hören, ein betrunkener Soldat der ukrainischen Streitkräfte schoss so lange um sich herum, bis er endlich von der Polizei verhaftet wurde.
Die Bewohner von Donezk berichten über eine Evakuierung der Schule №64 durch die novorossische Sicherheitskräfte. Seit Morgen waren in der Stadt Salven zu hören. Granatwerfer und Mörser der Truppen des Kiewer-Regimes beschossen das Gebiet des Donezker Flughafens. Gegen 11:00 Uhr waren im Kujbyschevskij Stadtteil starke Explosionen zu hören. Desweiteren wird über harte Kämpfe in Peski berichtet.
In Avdeevka waren um 12:00 Uhr seitens der Ortschaft Opytnoe oder des „alten Teils“ ebenfalls Schüsse zu hören.

De.sputniknews.com: Russland hat mehr als 200 westliche Politiker auf die Schwarze Liste der Personen gesetzt, denen die Einreise in das Land verboten ist, schreibt die Zeitung „Iswestija“ am Donnerstag.
In erster Linie handelt es sich um Politiker aus den USA und den EU-Ländern, die ständig dadurch aufgefallen waren, harte Sanktionen gegen Russland zu fordern.
Auf der Schwarzen Liste stehen laut einer dem russischen Außenministerium nahe stehenden Quelle mehr als 60 Amerikaner, darunter mehrere Assistenten des US-Präsidenten, der Vorsitzende der Republikaner-Fraktion im Kongress, Harry Reid, der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, John Boehner, Senator John McCain usw. Auf der Schwarzen Liste stehen auch Personen, die darauf nach der Verabschiedung des so genannten amerikanischen Magnitski-Gesetzes im Dezember 2012 gesetzt worden waren.
Bei anderen Ländern liegt die Zahl der Bürger, denen die Einreise nach Russland untersagt ist, zwischen zehn und 20…
Eine dem russischen Präsidialamt nahestehende Quelle schloss nicht aus, dass diese Liste erweitert wird. Das hänge allerdings von weiteren Handlungen des Westens ab, ergänzte sie. „Wir haben keine Lust auf solche Verbotsspiele. Aber falls sie (der Westen) in der Sanktionsfrage weiter aktiv bleiben, dann müssen wir neue Schwarze Listen erstellen.“
„Derzeit sind die Sanktionslisten des Westens und Russlands auf Augenhöhe“, findet der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses in der Staatsduma (russisches Parlamentsunterhaus), Alexej Puschkow, der auf einer der westlichen Schwarzen Listen steht. „Auf unsere Liste wurden mehrere Politiker und Abgeordnete gesetzt. Das haben sie bereits zu spüren bekommen.“ (Mehrere europäische Politiker durften Anfang März nicht nach Russland reisen, um der Beisetzung des ermordeten Oppositionspolitikers Boris Nemzow beizuwohnen.)
Puschkow sprach sich allerdings dagegen aus, dass Unternehmer auf die Schwarzen Listen gesetzt werden. „Das ist eine schlechte Praxis, denn Geschäftsleute machen Geschäfte und sind nicht verantwortlich für die politischen Aktivitäten ihrer Staaten. Falls sie in Russland investieren und arbeiten wollen, indem sie hier neue Arbeitsplätze schaffen, dann sollten sie dabei nicht behindert werden“, so der Abgeordnete.
Sein Stellvertreter im Auswärtigen Dumaausschuss, Leonid Kalaschnikow, zeigte sich überzeugt, dass viele europäische Länder bereits eingesehen haben, dass ihre Sanktionen gegen Russland ein Fehler waren. „Das hat die Position von sieben EU-Ländern, nämlich Italiens, Griechenlands, Zyperns, Spaniens, Österreichs, Ungarns und der Slowakei gezeigt, die unlängst gegen die Verlängerung der Russland-Sanktionen aufgetreten waren.“
„Weder der Westen noch Russland braucht diese Listen“, so Kalaschnikow weiter. „Die russischen Politiker, die darauf gesetzt wurden, hatten bzw. haben weder Immobilien noch Konten im Westen. Das einzige Ziel dieser Sanktionen war offensichtlich, uns die Möglichkeit zu nehmen, auf internationalen Parlamentsbühnen aufzutreten. Aber der Westen propagiert doch die Meinungsfreiheit als eine der wichtigsten Freiheiten. Warum versucht er dann, Politikern den Mund zu stopfen?“

Dan-news.info: In Makejewka findet das Abladen des heute eingetroffenen humanitären Konvois des Zivilschutzministeriums der RF statt. Beim Ausladen sind mehr als 200 Freiwillige beteiligt.
„Heute sind in der DVR 81 Lastwagen mit humanitärer Hilfe für den Donbass eingetroffen. Es handelt sich um Lehrbücher für die Schulen in Nowoasowsk, Lebensmittel, Hygieneartikel für die Union der Veteranen des Donbass. Auch wurden Medikamente für die Vertreter des Russichen Roten Kreuzes, Lebensmittel für die Donezker Nationaluniversität geliefert. Außerdem haben wir heute Erbsen für die Aussaatkampagne erhalten“, erklärte der stellvertretende Leiter des Zentrums für den Wiederaufbau der DVR Igor Bilodid.
Insgesamt sind 170 Lastwagen mit mehr als 1,9 tausend Tonnen Gütern heute in der DVR und LVR eingetroffen.

De.sputniknews.com: US-Präsident Barack Obama hat laut seinem Vize Joe Biden eine Trainingsmission für 780 Angehörige der ukrainischen Nationalgarde beschlossen, hieß es am Donnerstag in einer Mitteilung auf der Internetseite des ukrainischen Staatschefs, Pjotr Poroschenko. Diese sei für die nächste Zeit geplant.
In einem Telefongespräch mit Poroschenko gab Biden zudem bekannt, Ende März treffe die erste Lieferung von Militärfahrzeugen zur Erhöhung der Verteidigungsfähigkeit in der Ukraine ein.

Dan-news.info: Die ukrainischen Streitkräfte haben mehr als 28 Mal in den letzten 24 Stunden Donezk, Gorlowka und Spartak beschossen, teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Spartak wurde 10 Mal mit Granatwerfern beschossen, einmal mit einem automatischen Granatwerfer, einmal mit einem Abwehrgeschütz, auch wurde von den ukrainischen Streitkräften eine Antipanzerrakete abgeschossen.“
Der Umkreis von Donezk wurde 14 Mal beschossen, darunter auch der Flughafen. „Acht Mal wurde der Kujbyschewskij-Bezirk mit Granatwerfern beschossen und viermal der Donezker Flughafen (Granatwerfer und Antipanzerraketen).“

Gefunden auf der Facebookseite von Pawel Gubarjew: offizieller Preisvergleich 2013 – 2015 vom ukrainischen Handelsministerium: Weißkohl verteuerte sich von 2,38 auf 6,92 Griwna, Brot von 4,78 auf 7,91 Griwna, Benzin von 10,95 auf 26,63 Griwna. Nur die Stipendien wurden abgesenkt, von 730 auf bald 0,00 Griwna)

De.sputniknews.com: Nach Angaben der deutschen Wochenzeitschrift „DIE ZEIT“ greift der Westen nach den Schwarzerde-Gebieten in der Ukraine, schreibt die „Nesawissimaja Gaseta“ am Donnerstag.
Das Ringen um die Kontrolle über den ukrainischen Landwirtschaftssektor sei ein ausschlaggebender Faktor im größten Ost-West-Konflikt seit dem Kalten Krieg, heißt es in einem „DIE ZEIT“-Artikel unter Berufung auf einem Bericht des kalifornischen Oakland Instituts über die Investitionsaktivitäten der westlichen Konzerne in der ukrainischen Landwirtschaft. Zu den interessierten Konzernen gehören Monsanto, Cargill und DuPont.
Zuletzt hätten die Firmen ihre Investitionen erheblich erhöht, so sehr, dass es einer Übernahme der ukrainischen Landwirtschaft durch westliche Konzerne gleichkomme, sagte der Strategiedirektor des Oakland Instituts, Frédéric Mousseau. „Alle Aspekte der ukrainischen Agrarlieferkette – von der Produktion landwirtschaftlichen Inputs bis zum Export der Ware – werden auf diese Weise zunehmend von westlichen Firmen kontrolliert“, so Mousseau.
Die Ukraine ist der drittgrößte Mais- und siebtgrößte Weizenexporteur der Welt. Das ukrainische Getreide geht vor allem in die Länder Nordafrikas und des Nahen Ostens. Insgesamt entfällt auf das ukrainische Ackerland rund ein Drittel des gesamten Ackerlands der EU – 32 Millionen Hektar. Dabei seien bereits rund 1,7 Millionen Hektar Ackerland in ausländischer Hand, schreibt „DIE ZEIT“.
Und die Finanzinstitutionen des Westens, etwa die Weltbank und der Weltwährungsfonds, unterstützten die Interessen des Kapitals durch ihre Politik“, so Mousseau. Das Assoziierungsabkommen mit der EU sehe vor, dass die Ukraine ihre Landwirtschaft weiter für ausländische Investitionen öffnen solle.
Der US-amerikanische Wirtschaftsexperte Paul Craig Roberts hatte im TV-Sender Russia Today geäußert, dass das US-Unternehmen Monsanto, das wegen der Nutzung von gentechnisch verändertem Saatgut in der Kritik steht, am ukrainischen Ackerland interessiert sei. In den meisten EU-Ländern sei die Züchtung vom gentechnisch verändertem Getreide verboten – in der Ukraine ist das jedoch nicht der Fall. „Falls Monsanto dieses Getreide in der Ukraine züchten wird, kann es nach Russland und Europa billige Lebensmittel liefern, wobei die einheimischen Hersteller vom Markt gedrängt werden“, so Roberts.
Wladislaw Ginjko von der Russischen Akademie der Volkswirtschaft zufolge bildet die ukrainische Landwirtschaft nicht die Grundlage des Interesses des Westens an diesem Land. „Die geopolitischen Ambitionen der Nato sind wichtiger. Der weltweite Lebensmittelmarkt hat sich schon vor langer Zeit gebildet. Niemand will in der EU den Anteil der Ukraine absichtlich erhöhen. Dafür können aber die Felder der Ukraine von Interesse sein, doch hier gibt es mehr Geopolitik als Wirtschaft. Nach Angaben des vergangenen Jahres und von Anfang dieses Jahres erhöht die Ukraine die Exporte nach Europa nicht. Eine Erhöhung der Importe aus Europa würde mit der Zeit ein neuer Trend werden. Dafür wird auch ein Teil der Kredite ausgegeben, die die westlichen Partner der Ukraine geben“, so der Experte.

Nachmittags:

Dan-news.info: In der DVR wird nicht ausgeschlossen, dass die Sozialzahlungen an die Bevölkerung in Rubel erfolgen, erklärte heute der Leiter der Administration des Republikoberhaupts Maxim Leschtschenko.
„Angesichts der Wirtschaftsblockade sind praktisch die Griwna vom Territorium der Republik weggeschwemmt: Es stellt sich die Frage einer Multiwährungszone. In der nächsten Woche beginnen Auszahlungen und die erste Zahlung wird möglicherweise in Rubel sein.“
Auch die Steuereinnahmen werden in Rubel verbucht.
„Zur Zeit erfolgen Handelsbeziehungen in einigen Fällen in russischen Rubeln. Steuereinahmen für die Republik erfolgen in dieser Währung. Das Wirtschaftsministerium hat die Aufgabe die Handelsketten zu informieren, dass Preisschilder mit dem deutlichen Hinweis über die Möglichkeit in mehreren Währungen zu zahlen, versehen sind.“
Den Wechselstellen ist jedwede Spekulation diesbezüglich verboten.

De.sputniknews.com: Moskau ruft Frankreich und Deutschland auf, eine Einschätzung zu dem umstrittenen Beschluss Kiews über den Sonderstatus des Donbass zu geben, wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Donnerstag in Moskau zu Journalisten sagte.
Russland, Deutschland, Frankreich und die Ukraine hatten im Februar einen Plan zur Regelung in der Ostukraine vereinbart. Unter anderem wurde beschlossen, dass Kiew bis zum 14. März den räumlichen Geltungsbereich des ukrainischen Gesetzes über den Sonderstatus des Donbass festlegen wird.
Die Werchowna Rada hat am Dienstag den Geltungsbereich des Gesetzes bestimmt, jedoch das Inkrafttreten des Gesetzes bis zu dem Zeitpunkt verschoben, da lokale Wahlen „entsprechend den ukrainischen Gesetzen“ im Donbass durchgeführt werden. Das Parlament hat diese Territorien als „zeitweilig okkupiert“ eingestuft und den Wunsch geäußert, dass internationale Friedenstruppen dort eingesetzt werden.
„Wir haben von unseren Kollegen und Partnern keine Einschätzung gehört und wir hoffen weiterhin, dass sie die erforderliche Beurteilung geben werden“, so Peskow.
Soviel er wisse, lägen dem Kreml keine Angaben zu offiziellen Reaktionen von Paris und Berlin auf die Herausgabe des Gesetzes über den Sonderstatus des Donbass durch den ukrainischen Präsidenten vor, so Peskow.

Lug-info.com: Der Preis für Gas für die Bevölkerung und die Unternehmen in der LVR wird ca. 7% geringer sein, als es am 1. März war, teilte heute Igor Plotnizkij mit.
„Der Unterschied im Gaspreis insgesamt zwischen uns und der Ukraine ist minus 300%. In der Produktion ist es sogar 400% billiger.“

Dan-news.info: In der DVR wurde das Amt eines Bevollmächtigten für die Rechte der Kinder bei der Administration des Republikoberhauptes eingerichtet.
Das Amt wird von Jana Wasijewna Tschepikowa wahrgenommen.
Zwischen ihr und dem Bevollmächtigten für die Rechte der Kind der RF haben bereit die ersten Konsultationen stattgefunden mit dem Ziel, Maßnahmen zur Unterstützung der Kinder in der DVR einzuleiten.

Dan-news.info: Ab der nächsten Woche wird es eine Zugverbindung Donezk-Debalzewo-Lugansk geben, teilte der Transportminister der DVR Semen Kusmenko mit.
Die Fahrt wird in beide Richtungen einmal täglich erfolgen.

De.sputniknews.com: Die bisher letzten Handlungen Kiews sprechen dafür, dass die Ukraine sich nicht zu verändern beabsichtigt, und der Donbass wird höchstwahrscheinlich eigenständig existieren, wie Igor Plotnizki, Oberhaupt der selbsterklärten Volksrepublik Lugansk, am Donnerstag sagte.
Das ukrainische Parlament hatte am Dienstag den Geltungsbereich des Gesetzes über den Sonderstatus einzelner Teile der Gebiete Lugansk und Donezk festgelegt, jedoch das Inkrafttreten des Gesetzes bis zu dem Zeitpunkt verschoben, da lokale Wahlen „entsprechend den ukrainischen Gesetzen“ im Donbass durchgeführt werden. Das Parlament hat diese Territorien als „zeitweilig okkupiert“ eingestuft und den Wunsch geäußert, dass internationale Friedenstruppen dort eingesetzt werden.
Präsident Pjotr Poroschenko hat das Sonderstatus-Gesetz unterzeichnet.
Die selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk hatten zuvor darauf verwiesen, dass das ukrainische Parlament mit seinen Donbass- Beschlüssen die Unfähigkeit Kiews zu Verträgen demonstriert hat und dass keinerlei Kompromisse mit Kiew bis zur Aufhebung der genannten Beschlüsse möglich sind.
„Die Ukraine will sich nicht verändern. Dabei ist eine friedliche Wandlung der Ukraine gerade das Ziel aller Minsker Vereinbarungen gewesen. Daraus ergibt sich also – und das wohl zum Glück —, dass wir eigenständig nach unseren Gesetzen leben werden“, zitiert das Lugansker Informationszentrum Plotnizki.

Dan-news.info: Die Datenbasis für freie Stellen, die im Republikanischen Beschäftigungszentrum geschaffen wurde, weist zur Zeit ca. 1500 freie Stellen auf, die meisten davon den Bereichen Bildung und Medizin. Dies berichtete heute die Arbeits- und Sozialministerin der DVR Olga Malinowskaja.
„Seit Dezember letzten Jahres wurden Maßnahmen zur Schaffung einer Datenbank mit freien Arbeitsplätzen auf dem Weg eines operativen Monitorings der Unternehmen geschaffen. Wenn es am 1.1.15 erst 300 Vakanzen in der Datenbank gab, so sind es heute fast 1500. Das Monitorin erfolgt auf freiwilliger Basis, es wurden ca. 900 Unternehmen mit mehr als 80.000 Mitarbeitern befragt“, sagte sie.
Nach den Worten Malinowskajas wird zur Zeit an einer Datenbank Arbeitssuchender weitergearbeitet. Bis jetzt haben sich an den Arbeitsvermittlungsdienst 2000 Arbeitssuchende gewandt. „Es wurden 500 Vorstellungsgespräche organisiert.“
Die Direktorin des Republikanischen Beschäftigungszentrums Tamara Kosenko erklärte, dass aber nur266 Menschen tatsächlich eingestellt wurden. Die Hauptursache der Absagen sind fehlende Nachweise über Arbeitserfahrungen und Abschlüsse.
„Es gibt Absagen sowohl von Seiten des Arbeitgebers als auch von Seiten der Arbeitssuchenden. Die Arbeitgeber sagen aufgrund eines niedrigen Qualifikationsniveaus, fehlender Erfahrungen oder Fertigkeiten ab. Und die Leute sagen ab, wenn der Rückstand bei den Lohnzahlungen zwei oder mehr Monate beträgt. Die Praxis zeigt, dass die Menschen niedrigere Löhne akzeptieren, aber mit einer stabilen Auszahlung“, informierte Kosenko.
Beschäftigungszentren arbeiten auf dem gesamten Territorium der Republik. Die meisten freien Stellen gibt es in Donezk, Makejewka und Charzysk. Im Arbeits- und Sozialministerium wird erklärt, dass es für eine effektivere Arbeit des Dienstes nötig ist „eine Analyse des Niveaus der Arbeitslosigkeit durchzuführen, die Registrierung bestehender Arbeitsverträge zu organisieren und einen Mechanismus für die Reservierung von Arbeitsplätzen für Invaliden, Abgänger von Hochschulen, Flüchtlinge und Waisen auszuarbeiten“.

Dan-news.info: Das Multiwährungssystem in der DVR wird ab dem 25. März 2015 eingeführt, erklärte heute die Ministerin für ökonomische Entwicklung der DVR Jewgenija Samochina. Hauptwährungen werden russischer Rubel und Dollar sein. Die ukrainische Griwna verschwindet schrittweise vom Währungsmarkt der Republik.

De.sputniknews.com: Russland trägt keine Verantwortung für die Krise in der Ukraine, wie der frühere tschechische Präsident Vaclav Klaus in einem am Donnerstag ausgestrahlten Interview für das Fernsehsender ČT24 sagte.
Die ukrainische Krise sei nicht von außen gekommen, betonte Klaus.
Die Ukraine sei ein halbzerfallenes Land, zitiert TASS den Ex-Präsidenten. Ein Land, das in zwei Teile geteilt sei. Ein Land, das es nicht geschafft habe, den Prozess des Übergangs vom Totalitarismus zu verkraften.
Als der Westen die Ukraine in die Enge getrieben und die Antwort gefordert habe, welche Richtung sie einschlagen will – Osten oder Westen —, war sie nicht bereit, diese Frage zu beantworten, so Klaus.
„Die Europäische Union und die USA wie auch Russland sollten den Rückwärtsgang einlegen und die Ukraine ihre Probleme selber lösen lassen“, sagte Klaus weiter.
Für die Zuspitzung der Ukraine-Krise machte er den Westen verantwortlich. Die Unterstützung der USA und der EU für die Maidan-Proteste habe tragische Ereignisse in der Ukraine zur Folge.
„Vom Standpunkt einer langfristigen Perspektive aus ist das eine schlechte Politik.“
Klaus unterstützte die Entscheidung des tschechischen Präsidenten Milos Zeman, zur Feier des 70. Jahrestages des Sieges über Hitler-Deutschland nach Moskau zu kommen.
„Milos Zeman gehört zu meiner Generation, die den Zweiten Weltkrieg nicht vergessen hat“, betonte Klaus. Er selbst würde auch so eine Entscheidung treffen. „Würde ich dorthin nicht reisen, würde ich mich vor mir selbst schämen“, fügte er hinzu.

Lug-info.com: Den Vertretern der OSZE, die den Abzug schwerer Waffen durch die Konfliktseiten im Donbass kontrollieren, kann der Besuch einer Reihe Territorien in der LVR verweigert werden, wenn diese Gebiet sich außerhalb der Zone befinden, aus der die schweren Waffen abgezogen werden müssen. Dies teilt heute das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij mit.
Er kommentierte damit eine Erklärung des stellvertretenden Leiters der besonderen Beobachtermission der OSZE in der Ukraine Alexander Hug, dass die Beobachter bis jetzt nicht den vollständigen Abzug der Waffen bestätigen können wegen fehlender Zusammenarbeit von beiden Seiten“.
„Ich habe es in diesem Fall nicht gehört, aber wenn sie versucht haben außerhalb dieser Zone zu kommen, so ist es möglich, dass sie tatsächlich eine Absage erhalten haben“, sagte Plotnizkij.
„Wir haben die gesamte Technik abgezogen und zwar vor Ablauf jeglicher Fristen, die von den Minsker Vereinbarungen festgelegt sind“, sagte das Republikoberhaupt.

Dan-news.info: Offizielle Erklärung Puschilins über die Erfüllung der Minsker Vereinbarungen durch Kiew
Kiew hat ein weiteres Mal die Minsker Vereinbarungen grob verletzt, indem es in einseitiger ultimativer Weise am 17. März eine Entscheidung über die Modalitäten der Durchführung der örtlichen Wahlen im Donbass getroffen hat.
Entsprechend dem Maßnahmekomplex zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen, muss die Arbeit der Kontaktgruppe in ein intensives Regime gehen. Es mussten Arbeitsgruppen zur Erfüllung aller Aspekte der Minsker Vereinbarungen geschaffen werden, wie es in Punkt 13 des Maßnahmekomplexes vorgesehen ist.
Stattdessen hat die ukrainische Seite das Gegenteil getan. Kiew hat die Schaffung von Arbeitsgruppen sabotiert, alle Vorschläge ignoriert, die von den Republiken kamen. Wir haben vorgeschlagen die Modalitäten der Durchführung von Wahlen zu erörtern. Wir haben darauf bestanden, weil wir den Punkt 4,12, und 13 des Maßnahmekomplexes gefolgt sind, aber die Gruppen wurden durch die Schuld Kiews nicht eingerichtet. Gleichzeitig wurden Entscheidungen in einseitiger Weise getroffen, ohne Erörterung mit den Vertretern der Volksrepubliken und ohne diese Fragen in die Arbeitsgruppen zu geben.
Der Plan Kiews bestand darin, den Anschein zu erwecken, dass sie Vereinbarungen vom 12. Februar folgen. Alle zu betrügen, einschließlich der Führer der „normannischen Vier“ und die Entscheidung einseitig zu treffen, nur von ihrem Nutzen ausgehend und ohne die Auffassung unserer Seite zu berücksichtigen.
Ich erkläre, dass dies eine grobe Verletzung nicht nur der Buchstaben, sondern auch des Geistes der Minsker Vereinbarungen ist. Außerdem wurde dadurch, dass die Bedingungen der Punkte 4, 12 und 13 des Maßnahmekomplexes, den die Kiewer Seite unterschrieben hat, nicht beachtet wurden, die Bedingung verletzt, die das wichtigste Ergebnis von „Minsk-2“ ist – der direkte Dialog zwischen Kiew auf der einen und Donezk und Lugansk auf der anderen Seite.
Gerade das Fehlen eines direkten Dialogs zwischen Kiew und Donezk/Lugansk ist die Ursache dafür, dass die ukrainische Seite systematisch den von allen Seiten am 12. Februar unterzeichneten Maßnahmekomplex zur Realisierung der Minsker Vereinbarungen verletzt.
Der offizielle Vertreter der DVR in der Kontaktgruppe, stellvertretender Sprecher des Volkssowjets der DVR Denis Puschilin.

Dan-news.info: Die Stationierung beliebiger Friedenstruppen im Donbass widerspricht dem Maßnahmekomplex zur Erfüllung der Minsker Vereinbarungen, erklärte heute Denis Puschilin.
„In der DVR verhält man sich absolut normal zu Friedenstruppen, aber lassen Sie uns nicht vergessen, dass die Stationierung beliebiger Friedenstruppenkontingente in der Ukraine gegen Punkt 3 des Maßnahmekomplexes verstört. In Zusammenhang damit ist die Stationierung beliebiger Friedenstruppen eine direkte Verletzung der von der Ukraine und uns unterschriebenen Minsker Vereinbarungen“, sagte er.
Nach seinen Worten ist im Maßnahmekomplex deutlich festgeschrieben, dass beim Prozess der Erfüllung der Minsker Vereinbarungen nur eine internationale Organisation mitarbeiten kann. Das ist die OSZE.

Abends:

Dan-news.info: Vertreter der OSZE haben heute die Orte der Dislozierung der von der Kontaktlinie zurückgezogenen schweren Waffen der Armee der DVR im Amwrosijewskij-Bezirk inspiziert….
Während der Inspektion sahen die Mitarbeiter der OSZE alle Arten schwerer Waffen der Milizen der DVR an einigen Orten der zeitweiligen Dislozierung.
„Die OSZE-Mission hat die Nummern der Waffen aufgenommen. Im Folgenden können sie zu jedem beiliegen Zeitpunkt hierhin fahren und ihre Vorhandensein an den bisherigen Orten überprüfen“, erklärte Eduard Basurin. „Wenn man die Nummer einer Waffe hat, kann man sie immer identifizieren.“
Nach den Worten des Mitarbeiters der OSZE-Mission Michael Storey besteht die Tätigkeit der Mission im Monitoring der Einhaltung der Minsker Vereinbarungen, von denen ein Punkt er Abzug schwerer Waffen von der Kontaktlinie ist. „Im Grunde versuchen wir uns davon zu überzeugen, dass die schweren Waffen aus der Sicherheitszone abgezogen sind. Ich denke, das ist ein guter Anfang“, sagte Storey.
Basurin berichtete, dass dies nicht die erste Inspektion der OSZE an den Orten der zeitweiligen Dislozierung der von der Kontaktlinie abgezogenen schweren Waffen ist.
„Vor kurzem waren die OSZE-Vertreter am Dislozierungsort der 152mm-Haubitzen. Wie auch heute haben sie die Nummern festgestellt“, erzählte Basurin. Außerdem „überzeugte sich die OSZE davon, dass bei den Streitkräften der DVR keine russischen Waffen sind. Dies sind Waffen, die die ukrainische Armee zurückgelassen hat und die von der Sowjetunion zurückgeblieben sind“, erklärte Basurin.

De.sputniknews.com: Russland hat im Zusammenhang mit Verstößen Kiews gegen die Minsker Abkommen zur Lösung der Ukraine-Krise eine Sondersitzung des UN-Sicherheitsrates einberufen. Das teilte der Sprecher der russischen UN-Botschaft, Alexej Saizew, am Donnerstag in New York mit.
„Hinter verschlossenen Türen erörtert der Weltsicherheitsrat die Frage, die mit der jüngsten Verletzung der Minsker Vereinbarungen vom 12. Februar durch Kiew zusammenhängt“, sagte der Diplomat.
Die vom ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko vorgeschlagenen Novellen zum früheren Sonderstatus-Gesetz sehen vor, dass dieser Status erst nach örtlichen Wahlen gewährt wird, die laut ukrainischem Gesetz durchgeführt werden sollen. Zudem wurden die von der Volkswehr kontrollierten Territorien als „okkupiert“ eingestuft. Sie sollten „befreit“ werden, bevor die Wahlen überhaupt ausgetragen würden, hieß es in Kiew.
Laut Minsker Abkommen soll aber am nächsten Tag nach dem Abzug schwerer Waffen von der Trennlinie in der Donbass-Region ein Dialog über den Sonderstatus der selbst ernannten Volksrepubliken Donezk und Lugansk aufgenommen werden.

Dan-news.info: Während des Krieges im Donbass hat die ukrainischen Streitkräfte 35 Brücken und Viadukte der Donezker Eisenbahn zerstört, teilte heute der Transportminister der DVR Semen Kusmenko mit.
In 23 von diesen Fällen wurden die Zerstörungen bereits wieder beseitigt.

Dan-news.info: Gerüchte über die Entlassung des Verteidigungsministers der DVR Wladimir Kononow entsprechen nicht der Wirklichkeit. Dies teilte das Verteidigungsministerium der DVR mit.
„Der Verteidigungsminister Generalmajor Wladimir Kononow befindet sich im Moment in Urlaub aus familiären Gründen“, teilte der stellvertretende Kommandeuer der Milizen der DVR Eduard Basurin mit. „Zeitweilig ist für die Wahrnehmung der Funktion des Verteidigungsministers der Oberst Sergej Welikorodnyj ernannt worden“.
Basurin fügte hinzu, dass im Fall der Zuspitzung der Situation in der Republik Wladimir Kononow vorzeitig seinen Urlaub beendet und seine Funktion wieder wahrnimmt.

Rusvesna.su: Einer der Geldautomaten im Zentrum von Kolomy in der Iwano-Frankiwsker Region gab einem Kunden eine Banknote heraus, auf der stand:
„Die USA bringt uns um. Für ein einiges Russland! DVR und Novorossia!“.
Wie die Banknote in den Automaten kam, ist unbekannt. Aber der Kunde, der sie erhalten hatte, erschrak und brachte den Schein zum Sicherheitsdienst der Ukraine.