Presseschau vom 31.01.2015

Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, sputniknews, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten dnr-online, lnr-portal,  Novorossia,  dnr-news  und  novorosinform  sowie die offiziellen Seiten der Regierungen der Volksrepubliken dan-news, lug-info. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr-online, lnr-portal, Novorossia, dan-news, lug-info, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

 

 

vormittags:

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Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
In der Nacht eröffneten die Kiewer Streitkräfte 21 Mal das Feuer auf das Territorium der DVR und die Positionen der Milizen, in den letzten 24 Stunden waren es 80 Fälle. In den letzten 24 Stunden wurden 13 Zivilisten getötet und 28 verletzt. Heute Morgen traf ein Artilleriegeschoss das Mineralöllager „Agronafta“ in Jasinowata. Der Beschuss dieser Stadt hörte nicht auf, Die Brigaden des Zivilschutzministeriums der DVR konnten nicht zu den Orten der Treffer vordringen, um die Folge zu beseitigen…. In den letzten 24 Stunden wurden in Donezk 37 Gebäude zerstört. Nach der Blockierung der Gruppen der ukrainischen Truppen bei Debalzewo (ca. 8000 Menschen) begann die Miliz der DVR mit der Rotation des Personals und der Umgruppierung der Kräfte. „Bei uns findet nun eine Rotation und Umgruppierung statt. Beim Gegner findet auch eine Verstärkung der Kontingente in bestimmte Richtungen statt. Er sitzt nicht am Ort, er versucht eine Möglichkeit zum Aufbruch des Kessels zu finden, um entweder seine Abteilungen herauszuziehen oder umgekehrt Erfolg bei einem Angriff auf die Gebiete der Republik zu haben.“ Die ukrainischen Streitkräfte hatten in der Nacht Verluste von 35 Getöteten und Verletzten, es wurden zwei Artilleriesysteme zerstört, zwei Granatwerfern, drei Batterien.“ In der DVR wird den Zivilisten empfohlen nicht nach Debalzewo zu fahren. „Wir sind nicht die ukrainischen Streitkräfte, wir vernichten nicht die Zivilbevölkerung, wir bemühen uns die Zufuhr von Personal, Munition und Lebensmittel für die Streitkräfte der Ukraine zu behindern. Aber weil dort Kampfhandlungen stattfinden, sollten Zivilisten besser nicht dorthin fahren.“

Ria.ru: Die Mitarbeiter des Fernsehrsender LifeNews, die am 30.1. in Kiew festgenommen wurden, wurden freigelassen und zur Grenze mit Russland gebracht, teilt der Fernsehsender mit. Ihnen wird die Einreise in die Ukraine für die Dauer von fünf Jahren verboten, teilte der Berater des Leiters des Sicherheitsdienstes der Ukraine Markijan Lubkiwskij mit.

Dan-news.info: Die Kolonne des Zivilschutzministeriums Russlands liefert 750 Tonnen humanitäre Hilfe in die DVR, berichtet ein Korrespondent vom Ort des Geschehens. Insgesamt kamen 80 weiße Lastwagen an. Bei der Lieferung befinden sich Dinge des dringendsten Bedarfs, Lebensmittel, Baumaterialien, Elektroausrüstung und andere Dinge, die notwendig für die Daseinsvorsorge der Bevölkerung sind. Nach den Worten der Fahrer gab es keine besonderen Vorkommnisse.

Dnr-online.ru: Das Informationsministerium der DVR drückt sein tiefes Beileid den Verwandten und Freunden des Abgeordneten des Volkssowjets der DVR, des stellvertretenden Kommandeurs der ersten selbständigen Motorschützenbrigade Wadim Jakowlewitsch Sajbert aus in Zusammenhang mit dessen tragischen Tod am 30. Januar. Man kannte ihn gut in Konstantinowka. Der Luftlandesoldat, internationalistische Kämpfer Wadim Sajbert befasste sich mit der militärisch-patriotischen Ausbildung von Kindern und Jugendlichen. Selbstverständlich, dass in unserer Zeit der Veteran des Afghanistankriegs nicht zu Hause sitzen konnte. Slawjansk, Ilowajsk, Starobeschewo, Komsomolskoe, Telmanowo wurden Meilensteine seines Kämpferweges. Seine gesamte Zeit verbrachte er mit den Kämpfern. Und sie zahlten es ihm mit tiefer Verehrung zurück. Ewiges Gedenken!

Ria.ru: Der Stadtrat von Poltawa hat Russland nicht als Aggressorland anerkannt und die DVR und LVR nicht als terroristische Organisationen, melden die ukrainische Zeitung „Westi“. Von 32 Abgeordneten, die an der außerordentlichen Sitzung des Stadtrats von Poltawa teilnahmen, stimmten 20 für die Annahme einer solchen Entscheidung 12 enthielten sich. Zur Annahme wären mindestens 26 Stimmen notwendig gewesen. Es wurde berichtet, dass während der Diskussion im Sitzungssaal ein wortreicher Streit stattfand. Das Präsidium war von Menschen in Militäruniformen des „Rechten Sektors“ umringt, die Teilnehmer an den Kampfhandlungen waren. Einer von ihnen sagte, dass er in Poltawa auf Anweisung von Dmitrij Jarosch sei, des Vorsitzenden der radikalen Organisation, um mit der örtlichen „Party“ abzurechnen.

Lug-info.com: Im Entwurf für den Haushalt der LVR für das erste Halbjahr 2015, der bald vom Volkssowjet der LVR  bestätigt werden soll, sind Mittel für Zahlungen an Arbeitslose vorgesehen, teilte die Sozial- und Arbeitsministerin der LVR Swetlana Malachowa mit.

Gefunden auf der Facebook-Seite von AntiMaidan: Mitglieder des Bestrafungsbataillons „Asow“ mit ‪‎Hitler-Bild. Keine ‪Faschisten in ‪ der Ukraine, nur ‪‎Demokraten?

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Nachmittags:

Lug-info.com: Die humanitäre Kolonne des Zivilschutzministeriums der RF ist in Lugansk eingetroffen. Mehr als 80 Lastwagen brachten mehr als 750 Tonnen humanitäre Hilfe. Die Regierung der LVR hat entschieden, einen Teil der heute eingetroffenen humanitären an die am meisten Not leidenden Bewohner in den am meisten beschädigten Gebieten zu geben.

de.sputniknews.com: Die ukrainischen Regierungstruppen führen Gefechte mit den Volksmilizen, um aus der Einkesselung bei der Stadt Debalzewo im Donbass auszubrechen, wie der stellvertretende Kommandeur der Volkswehr der Volksrepublik Donezk, Eduard Bassurin, mitgeteilt hat. „Der Gegner versucht, den Kessel bei Debalzewo zu sprengen, um entweder aus der Einkesselung herauszukommen oder umgekehrt seinen Erfolg in Richtung unserer Städte auszubauen“, äußerte Bassurin in einer Besprechung. Zuvor hatte der Chef der selbsterklärten Volksrepublik Donezk, Alexander Sachartschenko, von einer Einkesselung ukrainischer Truppen bei Debalzewo berichtet und die Soldaten aufgerufen, die Waffen niederzulegen. Im Gegenzug dafür versprach er ihnen das Leben. Das ukrainische Militär dagegen hat die Informationen über die Einkesselung bestritten. Die Stadt Debalzewo mit 45 000 Einwohnern liegt 55 Kilometer nordöstlich von Donezk. Im Juli hatten die Regierungstruppen die Stadt unter Kontrolle gebracht. Jetzt sind dort nach Angaben des Führungsstabs der Volksmilizen rund 10 000 Soldaten der Regierungstruppen und der Nationalgarde der Ukraine stationiert. Die Gruppierung rückt in das Territorium der Volkswehr vor und bedroht damit mehrere Städte der Gebiete Donezk und Lugansk. Ende Januar hatten die Volksmilizen mit der Einkesselung des Territoriums begonnen.
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Dan-news.info: Mehr als 250 Freiwillige begannen mit dem Ausladen der humanitären Hilfe, die heute mit dem 12. Konvoi des Zivilschutzministeriums der RF in Makejewka ankam… Der Vorgang wird von der OSZE beobachtet. „Aus der RF kamen insgesamt 450 Tonnen Lebensmittel, mehr als 20 Sorten, um die wir die russische Seite geben haben. Schon am Montag werden sie an die Sozialkantinen geliefert. Außerdem wird die Landung an alle Ministerien geliefert, an Kindergärten, Krankenhäuser und Kinderheime“, erklärte der stellvertretende Leiter des Zentrums für die Koordination des Wiederaufbau der DVR Igor Bilodid. „Die humanitäre Lieferung ist nur für die sozialen Bedürfnisse der Bevölkerung bestimmt“, sagte er. Die Mehrheit der Freiwilligen sind Studenten der Donezker Nationaluniversität, gemeinsam mit ihnen lädt der Rektor der Universität Sergej Baryschnikow aus.

Dan-news.info: Gemeinsame Erklärung der bevollmächtigten Vertreter der DVR und LVR in der dreiseitigen Kontaktgruppe in Minsk Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego
Es erschienen Informationen, dass Poroschenko einen Erlass über die Ernennung von L.Kutschma zum offiziellen Vertreter bei den Verhandlungen in Minsk herausgegeben hat. Dennoch wird für Verhandlungen auf der Ebene der Oberhäupter der DVR und LVR ein Vertreter gefordert ist, der einen genügend hohen Posten im ukrainischen Staat einnimmt und nicht nur eine Privatperson, die keine persönliche Verantwortung für ein Scheitern der getroffenen Absprachen trägt. Außerdem erwarten wir zunächst von Kiew die Veröffentlichung des Erlasses auf der offiziellen Seite des Präsidenten und eine Übertragung von den Vollmachten, mit denen ein offizieller Vertreter bei Verhandlungen versehen sein muss. In jedem Fall, wenn Poroschenko einen offiziellen Vertreter ernannt hat, besteht die, wenn auch nicht große, Hoffnung auf die Vernunft Kiews. Was die Teilnahme der Oberhäupter der Republiken an den Verhandlungen betrifft, so ist diese nur möglich nach der Beachtung weiterer Bedingungen. Zum ersten muss auf der Ebene von bevollmächtigten Vertretern ein Dokument zur Unterschrift der Seiten ausgearbeitet und paraphiert sein. Zum zweiten – und das ist das Hauptsächliche! – muss der Beschuss unserer Ortschaften von Seiten der ukrainischen Streitkräfte vollständig eingestellt werden, weil die Oberhäupter vollständig in den Prozess des Widerstands gegen den Beschuss und die Liquidierung der Folgen des offenen Genozids an unserer Bevölkerung eingebunden sind. Ein Beweis dafür, dass die Oberhäupter bei ihren Bürgern bleiben müssen, ist der gestrige Beschuss von Donezk, der Beschuss von Menschen, die in einer Schlange zum Empfang humanitärer Hilfe standen, in dessen Folge 12 Menschen starben und mehr als 20 verletzt wurden!

Dan-news.info: Die offiziellen und bevollmächtigten Vertreter der DVR und LVR Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego sind in Minsk eingetroffen und warten auf den vom Präsidenten der Ukraine Petr Poroschenko ernannten Vertreter Kiews Es wird erwartet, dass dies der ehemalige Präsident der Ukraine Leonid Kutschma sein wird. Bisher gibt es keine Informationen über ein Eintreffen der ukrainischen Seite in Minsk…

de.sputniknews.com: In den vergangenen 24 Stunden sind im Donezbecken 15 ukrainische Soldaten getötet und weitere 30 verletzt worden, wie der Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak, am Samstag in einem Briefing mitteilte. „Bezüglich der aktuellen Situation um die Siedlung bei Debalzewo, die Sie genannt haben, wo heute Gefechte geführt werden und die leider teilweise von terroristischen Organisationen kontrolliert wird, haben wir diese Zahlen: Gestern sind dort 15 Militärangehörige ums Leben gekommen. Das ist innerhalb von 24 Stunden geschehen, längs der ganzen Kollisionslinie, vom Gebiet Lugansk bis Mariupol“, sagte Poltorak. Nach seinen Worten sind 30 Soldaten verletzt worden. Laut dem offiziellen Vertreter der Sonderoperation, Andrej Lyssenko, sind 33 Militärangehörige verletzt worden.

Dan-news.info: Vertreter Kiews, der OSZE und der RF trafen in Minsk ein. Die ukrainische Seite wird vom Ex-Präsidenten des Landes Leonid Kutschma vertreten, die OSZE von der Vertreterin der Organisation in der Ukraine Heidi Tagliavini, die RF vom Botschafter Russlands in der Ukraine Michail Surabow.

Lug-info.com: Eine vollständige Blockade der Gruppierung der Kiewer Streitkräfte im Gebiet Debalzewo ist nur eine Sache der Zeit, aber die LVR wird dies nicht zu einem „beliebigen Preis“ tun. Die Regierung der Republik ist bestrebt, die Verluste möglichst gering zu halten. Dies erklärte das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij. „Ich war gestern an den Kampfpositionen und ich und Alexandr Sachartschenko waren nicht mehr durch viele Kilometer getrennt. Ich war auf der einen Seite – Debalzewo, er an der anderen Seite bei Uglegorsk. Wir hofften uns gestern die Hand geben zu können“, sagte Plotnizkij. „Aber das System der Verstärkung ist bei ihnen ernst genug. Deswegen stellt sich uns die Frage nicht darin, dieses Territorium zu einem beliebigen Preis einzunehmen, sondern darin mit möglichst geringen Verlusten auszukommen. Wir versuchen unsere Leute zu schonen und haben das immer getan“, sagte das Oberhaupt der LVR. „Ein Tag früher oder später – das ist jetzt schon nicht so wichtig und ich denke, dass die ukrainischen Truppen das schon begreifen“, fügte er hinzu.

de.sputniknews.com: Die angekündigte Mobilmachung in der Ukraine ist zwar im Gange, viele Ukrainer sind aber laut der polnischen Zeitung „Polska Niepodlegla“ bemüht, dem Wehrdienst auf verschiedenen Wegen zu entgehen. „Viele flüchten ins Ausland, andere verweisen auf ihre religiöse Überzeugung als Grund für die Verweigerung. In einem Dorf haben sich alle jungen Männer in einen Bus gesetzt und sind … nach Russland gefahren“, schreibt das Blatt. „Interessanterweise ist die größte Zahl der Verweigerer nicht im Osten, sondern im Westen der Ukraine zu verzeichnen.“ Im westukrainischen Gebiet Iwano-Frankowsk seien 57 Prozent der Männer nicht zur Musterung erschienen. 37 Prozent seien ins Ausland geflohen. Das ukrainische Parlament hatte am 15. Januar einen Präsidentenerlass über drei Etappen der Teilmobilmachung gebilligt. Sie soll 90 Tage dauern und 50 000 Bürger des Landes erfassen.

Lug-info.com: Mehr als 2000 Pakete humanitäre Hilfe wurden an das Dorf Frunse in der Nähe der Front geliefert, teilte der humanitäre Dienst der LVR mit. Die Einwohner des Dorfes erhielten 2380 Pakete mit Fleisch- und Fischkonserven, Grütze, Zucker. Der Ort litt sehr unter dem Beschuss durch die ukrainischen Streitkräfte. Viele Häuser wurden vollständig zerstört oder ernsthaft beschädigt, Strom und Wasser gibt es im Dorf nur mit Unterbrechungen.

novorossia.su: Die Volksmiliz stürmt Tschjornuchino, das ukrainische Militär hat große Verluste. An allen Positionen der ukrainischen Truppen finden Kämpfe statt, „überall wird gekämpft, auf beiden Seiten“. Laut Berichten vor Ort ist in Tschjornuchino gerade „die Hölle los“. „Das Dorf wird von den Ukrainern beschossen. Ich habe es selber gehört und gesehen. Die Volksmiliz beschießt ihre Positionen und die Ukrainer uns!“, schrieb ein Dorfbewohner im sozialen Netzwerk. Die Freiwillige der „ATO“ Tatjana Djurd berichtete über erhebliche Verluste in der 128. Brigade. „In Tschjornuchino hat die 128. Brigade 5 Tote … und 11 Verletzte. Die Jungs sagten mir, dass eine andere Einheit aus Mangel an Kräften ihre Posten verlassen hat. Mehr konnte ich vor Lärm von Explosionen nicht hören“.
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novorosinform.org: Ukrainische Scharfschützen töteten einen Arzt in Nikischino. In tiefer Trauer informieren wir darüber, dass am 29.01.2015 in der Siedlung Nikischino der Intensivmediziner Konstantin Sergejewitsch Stawinski (25.09.1963 – 29.01.2015) durch einen ukrainischen Scharfschützen getötet wurde. Er war ein wunderbarer und guter Mensch, ein Arzt …, der vielen Menschen das Leben gerettet hat, nicht nur in Friedenszeiten, sondern auch während des Krieges im Donbass, der von der blutigen Kiewer Junta entfesselt wurde. Konstantin Sergejewitsch arbeitete im Donezker Militärkrankenhaus und an der Front nach dem Grundsatz, bei verwundeten Soldaten niemals zwischen „eigenen“ und „fremden“ zu unterscheiden. Er fühlte sich dem hippokratischen Eid verpflichtet, Leben zu retten, und behandelte nicht nur Kämpfer der Armee Novorossias, sondern auch ukrainische Kriegsgefangene, die von ihren Befehlshabern zum Sterben an die Front geworfen wurden. Vor Kurzem schuf Konstantin Sergejewitsch ein Rettungsteam an vorderster Front, das jetzt sein Werk fortsetzt – das Leben von Menschen zu retten, das eigene riskierend. Konstantin Sergejewitsch wurde heute in Donezk beerdigt. Die Erinnerung an Konstantin Sergejewitsch wird immer in den Herzen und um Gedächtnis aller bleiben, die ihn gekannt haben. Wir übermitteln unser tiefes Mitgefühl den Angehörigen und Freunden des Verstorbenen.
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de.sputniknews.com: Der 12. russische Hilfskonvoi für die umkämpfte Ostukraine, der am Samstag im Donbass eingetroffen ist, ist laut Russlands Zivilschutz vom ukrainischen Zoll inspiziert worden. Die Kontrolle habe an den Grenzübergängen Donezk und Matwejew Kurgan stattgefunden. Ein Lastwagen nach dem anderen sei in die Kontrollstelle geleitet worden, wo sie russische Zollbeamte und Grenzsoldaten in Anwesenheit von Vertretern des ukrainischen Zolls und des Grenzschutzes sowie von Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) kontrolliert haben. Die mehr als 170 Fahrzeuge des Hilfskonvois mit insgesamt 1500 Tonnen Hilfsgütern überquerten die Grenze innerhalb von anderthalb Stunden, so Alexander Lekomzew, Leiter der Zivilschutzstelle Noginsk. Bei den Hilfsgütern, die am Samstag in Donezk und Lugansk eingetroffen sind, handelt es sich um Lebensmittel, Medikamente, Baumaterial und Energieausrüstungen. Seit August hatte Russland mehr als 14 800 Tonnen Hilfsmittel in den Donbass gebracht.
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dnr-news: Wir, die CyberBerkut, erinnern daran, dass heute die Frist abgelaufen ist, die wir der Kiewer Junta für die Unterbrechung des Mordes der friedlichen Menschen des Donbass gesetzt haben. Wieder einmal wurden wir davon überzeugt, dass es vergeblich ist, mit der Stimme der Vernunft an diese grausamen Menschen zu appellieren, für die das Leben der einfachen Ukrainer nichts bedeuten. Wir teilen mit, dass wir uns ständig im informativen Raum der Ukraine befinden und Zugang auf die Computernetze des juristischen Dienstes von D.Jarosch und seinem Privatcomputer haben. Heute veröffentlichen wir Dokumente, die von der kriminellen Tätigkeit dieses Anführers der ukrainischen Neonazis zeugen und die zahlreichen Fakten von feindlicher Übernahme verschiedener Unternehmen und Immobilienobjekten von ukrainischen Kleinunternehmern und die Vollziehung anderer Wirtschaftsverbrechen durch D.Jarosch und seinen Mitarbeitern. Außerdem wird das gesamte gestohlene Geld auf Offshore-Konten und an Firmen in Zypern überwiesen, die auf Strohmänner registriert sind Jetzt werden alle erkennen, dass die ukrainischen Neonazis, geführt von D.Jarosch, eine gewöhnliche Bande sind, die die Politik, angefangen mit dem Maidan, für das Vertuschen ihrer verbrecherischen Tätigkeit und der Bereicherung auf Kosten der Bürger der Ukraine nutzen …
Wir sind die CyberBerkut! Wir vergessen nicht! Wir vergeben nicht!  
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Novorosinform.org: Nach Ablauf der genannten 72 Stunden veröffentlichte CyberBerkut auf ihrer Website die versprochen Dossiers über jedes Mitglied der ukrainischen Regierung (in russischer Sprache):

vollständige Liste http://cyber-berkut.org/traitors/

Arsen Awakow B. http://cyber-berkut.org/traitors/0002.php

Klitschko Vitaly V. http://cyber-berkut.org/traitors/0003.php

Igor Kolomoisky http://cyber-berkut.org/traitors/0013.php

Alexander Kuzmuk http://cyber-berkut.org/traitors/0023.php

Lyashko Oleg V. http://cyber-berkut.org/traitors/0004.php

Valentin Nalyvaychenko http://cyber-berkut.org/traitors/0005.php

Paruby Andrey http://cyber-berkut.org/traitors/0006.php

Peter A. Poroschenko http://cyber-berkut.org/traitors/0007.php

Sergey Taruta http://cyber-berkut.org/traitors/0014.php

Julia Timoschenko http://cyber-berkut.org/traitors/0001.php

Turchinov Alexander V. http://cyber-berkut.org/traitors/0008.php

Tyagnibok Oleg Yaroslavovich http://cyber-berkut.org/traitors/0009.php

Yarosh Dmitri Anatoljewitsch http://cyber-berkut.org/traitors/0010.php

Jazenjuk Arseni Petrovich http://cyber-berkut.org/traitors/0011.php
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De.sputnik.com: Der Verteidigungsminister der Ukraine, Stepan Poltorak, hat versprochen, zur Einbürgerung der Ausländer, einschließlich der Russen, die an den Kampfhandlungen im Donbass an der Seite der ukrainischen Regierungstruppen teilnehmen, persönlich beizutragen. „Jeder Mensch, nicht nur aus der Russischen Föderation, sondern aus einem beliebigen Staat, hat das Recht zum Erhalt einer Staatsbürgerschaft, auch in der Ukraine. Es gibt solche Menschen, die zu uns gekommen sind und unser Land verteidigen, und ich würde ihnen beim Erhalt der Staatsbürgerschaft (der Ukraine) persönlich helfen. Ich werde mitwirken“, äußerte Poltorak am Samstag in einer Presskonferenz. Zuvor hatte der Sprecher des Untersuchungskomitees von Russland, Wladimir Markin, mitgeteilt, dass Russland den Moskauer Bürger Roman Schelesnow, der in der Ukraine im Rahmen des Bataillons „Asow“ an den Kampfhandlungen teilnimmt, zur internationalen Fahndung ausschreiben könne. Schelesnow kam in die Ukraine und trat freiwillig dem Bataillon „Asow“ bei. Für die Teilnahme an den Kampfhandlungen seien ihm umgerechnet rund 309 US-Dollar pro Monat angeboten worden. In Russland ist Schelesnow nach Angaben von Massenmedien als Teilnehmer der Neonazibewegung bekannt.

Abends:

Dnr-news: In Saporoshe machten Faschisten wieder einen Versuch, das zentrale Lenin-Denkmal abzureißen, konnte jedoch nicht einmal zu dem Sockel gelangen. Gestern Abend wurde um das Denkmal einen Zaun installiert und Polizeibeamte bewachten ihn unter rund um die Uhr. Vertreter der Organisation „Nationale Kraft“ hatten für heute ihre Anhänger für den Abriss des Denkmals aktiviert. Am Nachmittag kamen trotz des Regen ein paar hundert Menschen. Die Teilnehmer der Aktion schwenkten Nationalflaggen, manche trugenm blau-gelb Armbinden. Laut Aktivisten blockiert die Polizei das Auto der „Nationalen Kraft“ auf der Hafenstraße. Einige wurden verhaftet…

Interfax: Treffen zur der Kontaktgruppe zur Ukraine abgeschlossen Die Mitglieder der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Ukraine haben das Gästehaus des Außenministeriums Belorusslands verlassen, das Treffen ist beendet, berichtete der Korrespondent von Interfax. Die Teilnehmer, die das Treffen verließen, gaben keinerlei Erklärung an die Presse ab. Das gesamte Treffen der Kontaktgruppe hatte hinter verschlossenen Türen stattgefunden. Wie schon berichtet, nahmen an der Sitzung der frühere ukrainische Leonid Kutschma, die OSZE-Sonderbeauftragte Heidi Tagliavini, Russlands Botschafter in Kiew Michail Surabow sowie die Vertreter von DVR und LVR, Denis Puschilin und Wladislaw Dejnego teil. An der Sitzung war außerdem der Leiter der gesellschaftlichen Organisation „Ukrainische Wahl“,  Viktor Medwedtschuk, beteiligt. Er ist der Sonderbeauftragte der Kontaktgruppe für humanitäre Angelegenheiten. Denjego und Puschilin verließen das Gästehaus des Außenministeriums vor den anderen Teilnehmern und fuhren zum Flughafen.

Novorosinform.org: In der DVR, auf der Straße Debalzewo-Uglegorsk, sind die Kämpfer des Bataillons „Donbass“ in einen Hinterhalt geraten. Darüber berichtet auf seiner Facebook-Seite der Freiwillige Aleksej Motschanow. «Der Weg Debalzewo-Uglegorsk. Weiter zu fahren war keine Möglichkeit nicht. Sind dort „Donbass“und Sementschenko begegnet. Sich bis zur Garnison in Uglegorsk durchzuschlagen konnten die Leute nicht — sind in einem Hinterhalt unter Beschuss …“ Nach unbestätigten Angaben wurde Semen Sementschenko infolge durch einen Splitter eines Grad-Geschosses schwer verletzt oder getötet. Zuvor hatte der Abgeordnete Semen Sementschenko mitgeteilt, dass die Kräfte der «АТО» Uglegorsk in der Donezker Volksrepublik angreifen.
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Dan-news.info: Pressekonferenz des stellvertretenden Kommandeurs der Milizen der DVR Eduard Basurin (Zusammenfassung mehrerer Meldungen)
Die Milizen der DVR befreiten die Ortschaft Kalinowka im Westen von Debalzewo. „Die aktivsten Gefechte fanden im Gebiet der Ortschaften Debalzewo, Tschernuchino und Kalinowka statt. Zu Beginn des Tages wurde Kalinowka befreit, das im Westen an Debalzewo angrenzt.“ So wurde der Ring um diese Stadt, wo sich bis zu 8000 Soldaten befinden, faktisch geschlossen. „Die Abteilungen der Milizen der DVR führen weiterhin Kampfhandlungen durch um die ukrainischen Truppen im Debalzewokessel zu blockieren. Seit dem Morgen versuchte der Gegner aus der Umkreisung auszubrechen, wobei er massive Verluste an Menschen und Technik erlitt.“ Aber all dies erwies sich als erfolglos. „Unter Kreuzfeuer wurden sie von den Zugangswegen abgeschnitten und zogen sich nach Debalzewo zurück.“ Der strategisch wichtige Weg nach Artjomowsk befindet sich wie zuvor unter Kontrolle der Milizen. Die Kämpfer der DVR und der LVR behindern in keiner Weise die Evakuierung von Zivilisten. „In den letzten Tagen verließen bis zu 1000 Menschen die Stadt.“ In Richtung Donezk eröffneten die ukrainischen Streitkräfte massives Feuer auf Donezk und Gorlowka von Awdejewka her. Dadurch wurden zwei Zivilisten getötet, fünf wurden verletzt. Geschossen wurde auch auf das Zentrum von Dokutschajewsk, Telmanowo und Dolja. In der Hauptstadt der DVR sind Diversionsgruppen des Gegners aktiv. In Richtung Mariupol fanden keine Gefechte statt. Während der aktiven Kämpfe im Januar verloren die ukrainischen Streitkräfte 1439 Menschen.  Allein heute verloren sie 97 Menschen 5 Panzer und 7 Batterien. Die Milizen verloren 4 Menschen, 19 wurden verletzt. Die ukrainischen Streitkräfte haben begonnen, sich hinter Zivilisten zu verstecken, um Debalzewo zu verlassen. „Am Morgen wurden ein Versuch von vier Einheiten von Militärtechnik der ukrainischen Streitkräfte festgestellt, aus Debalzewo im Rahmen einer Kolonne ziviler Fahrzeuge herauszufahren.“ „Solche Versuche zu entkommen wurden von den Milizen mit vorbeugendem Feuer verhindert. Die zivilen Fahrzeuge verließen ohne Hindernis die Stadt“. Auf Nachfrage erklärte er, dass es sich offenbar um eine organisierte Herangehensweise handelt. Die Anzahl der ukrainischen Soldaten, die sich in die Gefangenschaft der Milizen der DVR begeben, wächst weiter. „Gegen 5 Uhr morgens ergeben sich im Gebiet Uglegorsk 19 ukrainische Soldaten unter den Bedingungen, dass ihr Leben geschont würde. Unter ihnen waren zwei Offiziere.“ Zurzeit werden sie von den Ermittlungsbehörden der DVR verhört. Basurin berichtete auch, dass acht ukrainische Soldaten aus der Zahl derer, die sich Anfang der Woche ergeben haben, heute nach Hause geschickt wurden. „Sie haben sicher das Territorium der DVR verlassen.“ Im Namen des Verteidigungsministeriums rief Basurin offiziell die Soldaten der Ukraine im Gebiet Debalzewo auf, den Widerstand einzustellen und die Waffen niederzulegen, um weitere Verluste auf ihrer Seite abzuwenden.

Ria.ru: Der Vorsitzende der Partei „Novorossia“, der ehemalige „Volksgouverneur“ der DVR Pawel Gubarew rief die Milizen auf „bei sich seelische Kräfte zu finden, um die Ehre und Würde der ukrainischen Kriegsgefangenen“ zu achten. „Indem wir uns respektvoll gegenüber den ukrainischen Kriegsgefangenen verhalten, zeigen wir unsere Zivilisiertheit und Übereinstimmung mit den Normen des internationalen Rechts. Außerdem zeigen wir den Soldaten der ukrainischen Streitkräfte, dass es nicht zu irgendeiner Verschlechterung ihrer Lage führt, wenn sie sich in Gefangenschaft begeben“, schrieb Gubarew auf seiner Facebook-Seite. Er sagte auch, dass die Kriegsgefangenen unter den Bedingungen freigelassen werden, dass sie nicht wieder die Waffen aufnehmen.

Dnr-online.ru: Erklärung der Ministerin für Arbeit und Sozialpolitik Olga Malinkoskaja an die Einwohner der Republik
Sehr geehrte Einwohner der Donezker Volksrepublik!
In einzelnen Internetressourcen wird lügenhafte Information verbreitet, die dazu dienen soll, die Tätigkeit der Staatsorgane der DVR zu kompromittieren und unvernünftige Aufregung und Panik unter der Bevölkerung hervorzurufen. Beispielsweise erscheint in sozialen Netzen Information, dass im Haus der Regierung Listen für die Gewährung von Renten und die Ausgabe von humanitärer Hilfe aufgebaut werden. Diese Information ist eine Provokation und entspricht nicht der Wahrheit. Die Listen für den Erhalt von sozialen Zahlungen für Rentner werden beim Rentenfonds der DVR geführt und fordern keine weitere Erklärung von Seiten des Bürgers. Das Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik der DVR verteilt keine humanitäre Hilfe und gibt sie auch nicht aus. Im Haus der Regierung gibt es auch keine Stellen zur Ausgabe von humanitärer Hilfe. Über die Regelungen zum Erhalt aller Sozialzahlungen, darunter auch an Rentner, die in der Republik existieren, wird die Information ausschließlich in den offiziellen Informationsquellen verbreitet und auch bei den entsprechenden Staatsorganen. Wir bitten eindringlich darum, nicht Informationen zu glauben, die in sozialen Netzen auftauchen und nicht auf Provokationen hereinzufallen. Sie können sich jederzeit für Erklärungen und notwendige Informationen an das Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik, den Rentenfonds oder die „heiße Linie“ wenden.

Ria.ru: Die Teilnehmer der Verhandlungen der Kontaktgruppe in Minsk haben kein Ergebnisdokument unterschrieben, die Erörterung geht weiter, erklärte der Bevollmächtigte der LVR bei den Gesprächen Wladislaw Dejnego.

Lug-info.com: Der von Kiew ernannte „Gouverneur“ Gennadij Moskal lügt wieder, wenn er die LVR der Zerstörung der Infrastruktur des Donbass beschuldigt und erklärt, dass seine „Bezirksverwaltung“ Reparaturarbeiten an den beschädigten Objekten auf seine Kosten durchführt. Dies berichtete Igor Plotnizkij in einem Gespräch. „Igor Benediktowitsch, heute erklärte Moskal, dass von Territorium der LVR aus mit Gradsystemen der Ort Swetlitschnoe beschossen wird, wo sich das Wasserwerk „Luganskwoda“ befindet. Es wurden zwei Hochdruckwasserleitungen zerstört – große Städte der LVR und einige von  den Kiewer Streitkräften kontrollierte Orte sind ohne Wasser. Moskal erklärte, dass sie die Wasserzufuhr nicht auf ihre Kosten reparieren würden Wir zitieren weiter: „Wenn die Hochstapler, die sich als Regierung aufgerufen haben, wollen, dass die okkupierten Territorien Wasser haben, dann sollen sie die Zerstörungen auf ihre Kosten und mit ihren Kräften in Ordnung bringen“. Können Sie diese Erklärung kommentieren?“ „Erstens. Hochstapler sind nicht die, die das Volk in Wahlen gewählt hat, sondern die, die von politischen Gaunern, die die Macht in einem Putsch an sich gerissen haben, ernannt wurden, die Gefängniswärter, die mit einem Repressionsapparat eine Zwangsmobilisierung durchführen, die folgerichtig die Bewohner des Donbass in Kanonenfutter verwandeln. Zweitens. Wir wissen nicht, wer das Dorf beschoss und können keine Folgerungen ziehen, da wir keine Ermittlungen durchführen können, auch nicht bei Anwesenheit der OSZE. Aber Moskal macht  wie immer seine Schlussfolgerungen verführt. Ich musste mich schon zweimal mit ihm auseinandersetzen, dass es nicht möglich ist, das zu reparieren, was er will, dass das Problem der Wiederherstellungsarbeiten nur im Komplex und nur unter Bedingungen einer Beachtung eines „Regimes der Ruhe“ stattfinden kann. Drittens. Das ist einfach Zynismus – zuerst unsere Infrastruktur zu vernichten und dann zu erklären, dass er sie auf seine Kosten wiederherstellt. Auf wessen Kosten – seine? Aus dem Geld, dass sie unseren Rentnern und öffentlichen Arbeitern weggenommen haben und ihre Geld in den gegen uns gesteckt haben? Viertens. Er lügt, wenn er sagt, dass Gelder von der Oblastverwaltung ausgegeben wurden. „Luganskwoda“ führt die Reparaturen aus seinen Mitteln durch. Wir haben nie von Moskal Geld verlangt und werden das nicht tun. Wir haben alles selbst getan und werden es weiter tun. Und wir stellen die Infrastruktur nicht das erste Mal und dem zielgerichteten Feuer des Gegners wieder her. Und wenn uns einer half, so ist das Russland. Und heute haben wir den nächsten Beweis dafür – die Waren des humanitären Konvois, ein Teil dessen sind Ausrüstungen zur Wiederherstellung der Wasser- und Stromversorgung.

Ria.ru: Der Vorsitzende der gesellschaftlichen Bewegung „Ukrainische Wahl“ Wiktor Medwetschuk nimmt an den Verhandlungen in Minsk auf Anweisung des Sicherheitsdienstes der Ukraine teil und ist Spezialvertreter für humanitäre Fragen, erklärt die Bewegung.

Dan-news.info: In der DVR ist man bereit am Minsker Memorandum festzuhalten. Dies erklärte am Ende der Verhandlungen der Kontaktgruppe der Vertreter der DVR bei Verhandlungen in Minsk, Denis Puschilin. „Wie zuvor sind wir bereit am Minsker Memorandum festzuhalten“, sagte er. Gleichzeitig unterstrich der Politiker, dass nicht die Rede von Erfüllung von Ultimaten Kiews die Rede sein könnn, wenn die ukrainischen Streitkräfte die Städte der DVR beschießt. Die Ukraine fordert außerdem von Donezk, auf die Kontaktlinie vom 19. September letzten Jahres zurück zu gehen. Dem zuzustimmen hieße die ukrainischen Streitkräfte auf die Positionen zu lassen, die sie in den letzten zwei Wochen verlassen haben.
„Die Linie hat sich verändert. Diese Linie jetzt näher an die Ortschaften zu bringen, dazu haben wir kein Recht“, unterstrich Puschilin. Nach den Worten des stellvertretenden Vorsitzenden des Volkssowjets haben die Seiten auf dem Treffen nur ihre Positionen dargelegt. Die Vorschläge der ukrainischen Seite werden studiert werden, fügte Puschilin hinzu.

Ria.ru: Der Vertreter der selbsternannten DVR Denis Puschilin erklärte, dass der Ex-Präsident der Ukraine Leonid Kutschma nicht seine Vollmachten als offizieller Vertreter Kiews bestätigen konnte.

ukrinform.ua  Kutschma über das Treffen in Minsk:
Die Verhandlungen wurden abgebrochen. Der Vertreter der Ukraine in der dreiseitigen Kontaktgruppe zur Lösung des  Konflikts im Donbass, der frühere Präsident Leonid Kutschma, gab das Scheitern der Verhandlungen bekannt. Wie „Interfax“ berichtete, sagte er nach dem dreistündigen Treffen der Kontaktgruppe am Samstag: „Die heutigen Konsultationen über den Plan zur Umsetzung der Minsker Vereinbarung, die eine Reihe konkreter Maßnahmen für eine schnelle Deeskalation der Situation enthält, wurden durch das Nichterscheinen von Alexander Sachartschenko und Igor Plotnitzki in Minsk zur Unterzeichnung und die ultimativen Aussagen ihrer Vertreter Denis Puschilin und Wladimir Dejnego gestört, sowie durch ihre Weigerung, einen Aktionsplan für einen sofortigen Waffenstillstand und den Rückzug der schweren Waffen zu diskutieren.“ Er betonte, dass die ukrainische Seite keine Ultimaten akzeptiere und auf der strikten und vollständigen Umsetzung der am 5. und 19. September 2014 in Minsk schriftlich fixierten Vereinbarungen bestehe.

Ria.ru: Die Teilnehmer der Minsker Verhandlungen tauschten nur ihre Positionen aus, erklärte in Minsk der bevollmächtigte Vertreter der DVR Denis Puschilin. „Ich kann nicht sagen, dass das heutige Treffen konstruktiv endete: Es gelang nur unsere Positionen auszutauschen“, erklärte er gegenüber Journalisten.

Lug-info.com: Die Teilnehmer der Kontaktgruppe nahmen ein Timeout zu Konsultationen zu Fristen für eine Feuerpause. Dies erklärte der offizielle Vertreter der LVR Wladislaw Dejnego…. Den Seiten sei es nicht gelungen, einen Text mit Ergebnissen zur Stabilisierung der Situation zu ratifizieren. Dejnego unterstrich, dass der Vertreter Kiews, der Ex-Präsident der Ukraine Leonid Kutschma bis jetzt noch nicht vom Präsidenten Petr Poroschenko als offizieller Vertreter ernannt wurde… Weitere Fragen wurden während des Treffens nicht erörtert „aufgrund der Unterschiede in den Positionen der Seiten“. „Das ist verschoben bis zur Entscheidung der Hauptfrage – der Feuerpause, für die ein Befehl Poroschenkos nötig ist, weil es keinen Glauben in die Realität einer Feuerpause ohne einen solchen Befehl gibt, offiziell ausgegeben und veröffentlicht“, unterstrich Dejnego.

Unian.ua: Moskal: Militante verwenden „psychologische Waffe“
Die Terroristen der LVR verwenden in Staniza Luganskaja eine neue Art von psychologischer Waffe. Am Abend brachten sie auf den Hügel in der Nähe des Seversky Donez (ein paar hundert Meter von der Kreisstadt) leistungsstarke Lautsprecher und  begannen, russische Popmusik und Propaganda, wie gut man in Russland lebt, auszustrahlen. „Die Sendung dauerte die ganze Nacht und wurde nur für die Zeit unterbrochen, zu der sie neuen Beschuss entfachten“, sagte der Vorsitzende des Luhansker Regionaladministration Gennady Moskal. „Seit dem Morgen russische Popmusik hören, das ermüdet selbst die Militanten, so dass sie das Mikrofon nahmen und Staniza zu beschimpfen begannen.“..

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Ein Gedanke zu “Presseschau vom 31.01.2015

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