Presseschau vom 04.12.2014

Verwirrung um Waffenruhe


Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „dnr.today“, „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (dnr.today, Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.


Vormittags:

Itar-tass: Die US-Administration begrüßt die Maßnahme des Premierministers der Ukraine Arsenij Jazenjuk die Renten und Sozialleistungen für die Einwohner des Ostens Ukraine zurückzuhalten, um sie auszuzahlen „wenn es möglich ist, dies ungefährdet zu tun“.  Wie das Pressezentrum der Weißen Hauses mitteilt, wurde dieses Thema im Verlauf eines regulären Telefongesprächs zwischen Jazenjuk und dem Vizepräsidenten der USA Joseph Biden erörtert…. Weiter heißt es, die Gesprächspartner hätten „Russland aufgerufen sofort sichere Bedingungen für die Lieferung humanitärer Hilfe durch die ukrainische Regierung und die Wiederaufnahme der Sozialzahlungen zu schaffen“.

Itar-tass: Der Vertreter der ausgerufenen DVR bei den Verhandlungen mit der Ukraine in Minsk, Denis Puschilin, hat keine Benachrichtigung über ein Treffen in der nächsten Woche erhalten. Dies erklärte er selbst am Donnerstag gegenüber TASS. „Offiziell hat mich niemand davon benachrichtigt, dass ein Treffen in der nächsten Woche stattfinden kann. Wir sind für eine möglichst schnelle Durchführung eingetreten und treten dafür ein, und es muss dort unbedingt in erster Linie um die ökonomische Blockade des Donbass und das Gesetz über den besonderen Status der Region gehen. All dies ist entsprechend den Punkten des Minsker Memorandums vorgesehen“, sagte Puschilin. Er fügte hinzu, dass eine Teilnahme der Führung der DVR in den Verhandlungen, wenn sie beginnen, nicht vorgesehen sei.

Ria.ru: In der Nacht gingen die Artillerieschläge in Donezk trotz der zuvor angekündigten Feuerpause weiter. Nach Angaben der Stadtverwaltung wurde ein Einwohner getötet. Auch am Vormittag sind weiterhin Artilleriesalven zu hören.

Ria.ru: Die Zentrale Republikanische Bank der selbsternannten DVR öffnete schon 50 Filialen in der gesamten DVR und bereitet sich auf die Eröffnung weiterer 15 vor, erklärte die stellvertretende Finanzministerin der Republik Oksana Taran…. Zurzeit sind die Filialen der Zentralbank mit der Auszahlung von Kindergeld und Renten beschäftigt und stehen auch Firmen zur Verfügung.

Ria.ru: Die Regierung Russlands beabsichtigt die Zahlung von 912,5 Mio. Rubel an 79 Regionen Russlands als Kompensation für die Ausgaben für medizinische Hilfe für Flüchtlinge mit ukrainischer Staatsbürgerschaft oder ohne Staatsbürgerschaft, die in Russland in extremer Zahl eingetroffen sind.

Novorosinform.org: „2 Sklaven aus dem Donbass zu verkaufen“ Diese Anzeige schaltete ein Soldat der Nationalgarde in der Rubrik Kleinanzeigen. Seiner Anzeige fügte der „Sklavenhalter“ ein Foto bei, das zwei von der Nationalgarde festgenommene Zivilisten zeigt. Als Grund des Verkaufs wird der Ankauf neuer Sklaven genannt.
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Ria.ru: Der Botschaft der RF in der Ukraine liegt keinerlei Information über die Durchführung der nächsten Verhandlungsrunde der dreiseitigen Gruppe zur Regelung der Krise im Donbass vor, erklärte am Donnerstag der Pressesekretär der Botschaft Oleg Grischin.

Ria.ru: Der nächste humanitäre Konvoi wird bis Ende Dezember in den Südosten der Ukraine fahren, mit ihm kommen Neujahrsgeschenke für die Kinder, informierte am Donnerstag der Zivilschutzminister Russland Wladimir Putschkow.

Nachmittags:

dnr.today: Mit dem Beginn der Heizsaison wurden 200 Tonnen Haushaltskohle nach Jasinowata geliefert. Der gesamte Brennstoff für die Einwohner der Stadt wurde vom Bergwerk Sasjadko gespendet; die Stadtverwaltung in Gestalt der Militärverwaltung spricht den Leitern des Bergwerks ihren großen Dank aus. Die Kohle wird kostenlos an die bedürftigsten Bürger der Stadt ausgegeben, die in Wohnungen mit Kohleöfen wohnen: Behinderte, Schwerkranke, Veteranen, Familien mit vielen Kindern. Die Kohle wird von Freiwilligen zu den Wohnungen gebracht und gelagert. Allerdings ist die Problem der Haushaltskohle im Ganzen nach wie vor schwierig: Es gibt ca. 2,5 Tausend Anfragen von Bürgern Jasinowatas mit Anspruch auf Vergünstigungen nach Zuteilung der ihnen nach den Regelungen zustehenden Kohle. Für eine schnelle Lösung des Problems braucht die Stadtverwaltung die Unterstützung der zentralen Stellen der DVR. Außerdem ist angesichts eines erheblichen Kälteeinbruchs auf Anordnung des Militärkommandanten den Einwohnern der Stadt erlaubt zum Heizen der Häuser mit Brennholz eigenständig trockenes Holz in Pflanzungen, Plätzen und Straßen zu schlagen.

Itar-tass: In der ausgerufenen LVR wird jedes Kind ein Neujahrsgeschenk erhalten. Dies erklärte am Donnerstag das Oberhaupt der LVR Igor Plotnizkij. Nach seinen Worten werden für den Festtag traditionelle Süßigkeiten und Früchte vorbereitet. „Das werden nicht unbedingt besondere Naschereien sein, aber jedes Kind kann leckere Süßigkeiten und Früchte bekommen, die unter der Tanne von Väterchen Frost liegen. Unsere Kinder bleiben in keinem Fall ohne Festtag“, sagte Plotnizkij. Er drückte Bedauern aus, dass „die Kinder in der Ukraine solche Geschenke nicht haben werden“. Zuvor war bekannt geworden, dass im ukrainischen Sozialetat keine Gelder für Neujahrsgeschenke für Kinder vorgesehen seien. „Täglich gibt Poroschenko für die Antiterroroperation 80 Millionen Griwna aus, dieses Geld nimmt er auch den jungen Ukrainern weg“, sagte das Oberhaupt der LVR. Der stellvertretende Bildungsminister der LVR, Oleg Tarasjuk, ergänzte, dass ein Teil der Geschenke mit dem nächsten humanitären Transport nach Lugansk kommen werde „Es ist schon bekannt, das Abchasien uns Mandarinen schickt. Gesellschaftliche Organisationen sind engagiert, sie kommen mit Konzerten und Geschenken. Zurzeit entscheiden sie schon alle organisatorischen Dinge“, sagte er. Er fügte hinzu, dass Kinder bis zum Alter von 18 Jahren Geschenke erhalten: 74342 Schüler, 19 425 Kindergartenkinder und 1373 Internatsschüler.

Dnr.today: Als Folge der Kampfhandlungen am 1. Dezember sind in der Stadt Tores 9 Heizwerke wegen der Beschädigung einer Elektrostation und eines Wasserknotenpunktes aus Betrieb. Inzwischen konnte die Funktionsfähigkeit von drei Heizwerken wiederhergestellt werden. An 5 Heizwerken erfolgt die Wasserzirkulation nur zur Vermeidung des Einfrierens. Der Grund ist eine unzureichende Wasserversorgung für eine volle Funktionsfähigkeit des Objekts. Durch die Einschränkung der Wasserversorgung kommunaler Unternehmen wird versucht das Fehlen warmen Wassers in den Stadtbezirken zu minimieren.

novorossia.su: In Charkow sind Straßenbahnen und O-Busse ohne Strom, berichtet der Pressedienst der Stadtverwaltung. Mehrere Straßenbahn- und O-Bus-Linien können vorübergehend nicht verkehren. Auch das Unternehmen „Charton“ und einige Wohngebiete seien ohne Strom, hieß es. Ursache für die Unterbrechung sei die Notwendigkeit, wegen des Ausfalls von Block 3 im Kernkraftwerk Saporoshje den Stromverbrauch zu reduzieren.
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Itar-tass: Human Rights Watch teilte mit, dass die Regierung der Ukraine zugesagt habe, den Streitkräften eine Anweisung zu geben, keine Kassettenmunition in der Konfliktzone im Südosten des Landes zu verwenden. Zuvor hatte die Menschenrechtsorganisation erklärt, dass Beweise vorlägen, dass ukrainisches Militär Kassettenmunition im Osten des Landes verwendet hat.

Dnr.today: Auf Anregung von Schülern der Schule Nr. 16 in der Stadt Donezk wurde mit Unterstützung der Lehrer eine Unterrichtsstunde zum Thema Frieden im Rahmen der Vorbereitung des Neujahrsfestes durchgeführt. Die Schüler zeichneten Glückwunschzeichnungen für die Kämpfer der Miliz der DVR zum Neuen Jahr. Mit ihren Zeichnungen wünschten die Kinder den Kämpfern Frieden, Sieg, Gesundheit und eine schnelle Rückkehr zu ihren Familien und Freunden. Am 26. August wurde die Schule Nr. 16 von einem Artillerieschlag von Seiten der ukrainischen Armee getroffen. Bei den Gebäuden der Grundschule und des Kindergartens wurden Fenster und Türen zerstört und die inneren Konstruktionen beschädigt. Die Schule war zu Beginn des Schuljahrs nicht fertig. Der Wiederaufbau des Gebäudes wurde während eines Monats mit Kräften des Elternkomitees und der Lehrer durchgeführt.

Itar-tass: Der Außenminister der Ukraine Pawel Klimkin rief die OSZE auf, die Formulierungen des Dokuments über den Konflikt im Südosten nicht aufzuweichen, aber es sei zu befürchten, dass ein Konsens zurzeit nicht möglich ist. Mit dieser Ankündigung trat er auf dem Außenministertreffen der OSZE auf.

Itar-tass: Die Internationale Vereinigung der Journalisten und die Europäische Vereinigung der Journalisten sind beunruhigt über die Schaffung eines staatlichen Organs zur Kontrolle der Informationen in den Massenmedien in der Ukraine. Darüber wurde am Donnerstag von einer unabhängigen Mediengewerkschaft der Ukraine berichtet. Die Vereinigungen rufen die Regierung der Ukraine auf, die Freiheit der Presse und das Recht der Journalisten zu achten und ihre Entscheidung bezüglich eines neuen Ministeriums zu ändern…. Nach der Bekanntgabe der Schaffung des Ministeriums hatten einige ukrainische Journalisten und Aktivisten eine Protestaktion vor dem Parlamentsgebäude organisiert…. Der Minister für Informationspolitik Jurij Stez, der lange Zeit im Aufsichtsrat von „5 Kanala“ war und seit Juni Vorsitzender der Leitung für Informationssicherheit bei der Nationalgarde, erklärte nach seiner Ernennung, dass das neugeschaffene Organ sich mit der Realisierung eines einheitlichen Programms für Informationssicherheit befassen solle. Das neue Ministerium hat nach seinen Worten die Aufgabe der Formierung eines Images der Ukraine und „der Verhütung äußerer Einflüsse auf den inneren Informationsraum des Landes“.

Ria.ru: Die Koalition in der Obersten Rada hat vollständig die Macht im Parlament usurpiert und will die Opposition nicht anhören, meint der nicht fraktionsgebundene Abgeordnete, der frühere Stellvertreter des Gouverneurs von Dnjepopetrowsk Boris Filatow. Am Donnerstag ist geplant, die 27 parlamentarischen Komitees zu besetzen und ihre Leiter zu ernennen. Die Ämter der stellvertretenden Parlamentspräsidenten reklamieren die Vertreter der Koalitionsfraktionen für sich, obwohl traditionellerweise einer der Vizesprecher des Parlaments von der Opposition gestellt wird. „Das erste Mail in der Geschichte des ukrainischen Parlamentarismus hat eine Koalition vollständig die Macht im Parlament usurpiert, indem sie das Amt des stellvertretenden Sprechers der Opposition wegnimmt und alle Komitees kontrolliert. Dann stellt er sich weiter so dar, dass nur die „Oppositionsblock“ die Opposition ist. Wir meinen, dass die Opposition alle Abgeordneten sind, die nicht zur Koalition gehören. Mit uns will niemand etwas besprechen“, sagte Filotow am Donnerstag zu Journalisten.

Ria.ru: Donezker Unternehmen, die bisher Steuern in das Budget der Ukraine gezahlt haben, hören damit auf, als Antwort auf die Erklärung einer ökonomischen Blockade durch Kiew, erklärte in Donezk bei einem Treffen mit Studenten der Sekretär des Sicherheitsrats der selbsternannten DVR Alexandr Chodakowskij.

Ria.ru: Der Sekretär des Sicherheitsrats der selbsternannten DVR Alexandr Chodakowskij ist der Auffassung, dass die ukrainischen Truppen den Donezker Flughafen verlassen müssen. „Um die Kampfhandlungen am Flughafen zu beenden, ist nötig, dass die ukrainische Garnison ihn verlässt… Aber heute beeilt sich die ukrainische Seite nicht dies zu tun“, erklärte er. „Wir müssen die ukrainische Seite überzeugen, das Terminal zu verlassen und auf die abgesprochenen Positionen zu gehen“, fügte Chodakowskij hinzu. Nach seinen Worten müsse dies unter Vermittlung der OSZE geschehen.

novorossia.su: Die Streitkräfte der Ukraine beschießen erneut den Donezker Stadtbezirk „Oktober“ von Peski aus. Nach operativen Informationen findet in Peski im Moment ein Kampf mit Handfeuerwaffen statt, berichtet ein Milizionär in sozialen Netzwerken. Artillerie sei auch in Gorlowka zu hören.

Ria.ru: Die Regierung der RF hilft der Ukraine im Rahmen des Welternährungsprogramms, erklärte am Donnerstag der Zivilschutzminister Wladimir Putschkow. „Heute hat die Regierung der RF die Entscheidung getroffen, aus dem Föderationsbudget im Rahmen des Welternährungsprogramms Ressourcen für die Hilfe und Unterstützung von Menschen auf dem Gebiet der ganzen Ukraine zu finanzieren“, sagte Putschkow.

novorossia.su: Artilleriefeuer der Streitkräfte Novorossias zerstörte am 2. Dezember das Hauptquartier einer privaten polnischen Söldnertruppe, die sich der „ATO“ angeschlossen hatte, in der Nähe von Wolnowacha. Dabei sei auch ein Munitionslager zerstört worden. Nach vorläufigen Angaben der Aufklärung lägen die Verluste des Gegners bei 100 oder mehr Personen, berichtete ein Milizionär in sozialen Netzwerken. Der Leiter des militärischen Nachrichtendienstes der DVR, Sergej Petrowski, bestätigte diese Information.peski._vzryv_btr_600_2

Itar-tass: Die Oberste Rada wählte als ersten stellvertretenden Sprecher des Parlaments den ehemaligen Sekretär der Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine Andrej Parubij („Nationale Front“), zweiter Stellvertreter wurde die Abgeordnete Oksana Swroed von der „Selbsthilfe“.

Abends:

novorossia.su: Der ukrainische Präsident Poroschenko hält ein Treffen mit den Verantwortlichen der militärischen Strukturen des Landes ab. Dies würde in einer Twitter-Mitteilung der Präsidialverwaltung bekanntgegeben, berichtet „Russkaja Wesna“. „Der Präsident der Ukraine trifft sich mit den Leitern der Sicherheitsbehörden“, hieß es darin. Weitere Details wurden nicht genannt.

RIA.de: Die Führung der selbsterklärten „Donezker Volksrepublik“ (DVR) hat am Donnerstag die Vereinbarung mit Kiew über den Waffenstillstand ab dem 9. Dezember in Donbass bestätigt, wie RIA Novosti vom Vorsitzenden des Volksrates der DVR, Andrej Purgin, erfuhr. „Die Gruppe, der unsere und ukrainische Militärs angehören, hat sich mit Unterstützung der OSZE und der russischen Seite über die Einstellung der Kampfhandlungen ab dem 9. Dezember geeinigt“, so Purgin. Ihm zufolge ist ein Termin für die nächste Runde der Minsker Verhandlungen, deren Fortsetzung die „Volksrepublik“ Donezk fordert, noch nicht festgelegt. Der Chef der selbsterklärten „Lugansker Volksrepublik“ (LVR), Igor Plotnizki, bestätigte am Donnerstag in einem Telefongespräch mit RIA Novosti, dass sich die LVR und Kiew auf einen Waffenstillstand ab dem 9. Dezember in Donbass mündlich geeinigt haben. Ein diesbezügliches Dokument sei noch nicht unterzeichnet, so Plotnizki. Der ukrainische Präsident Pjotr Poroschenko hatte am Donnerstag in Kiew bekannt gegeben, dass am Dienstag, dem 9. Dezember, in der (südukrainischen) Region Donbass ein „Ruhe-Regime“ eingeführt wird.

novorossia.su: In Folge des Beschusses ist Kirowsk ohne Licht und Wasser. Bereits gestern wurde die Umgebung der Stadt Kirowsk (LVR) mehrfach durch ukrainisches Militär beschossen, heute wurde der Beschuss wieder aufgenommen, berichtet ein Korrespondent der Agentur „Novorossia“. Das ukrainische Militär zerstöre systematisch die Infrastruktur der Stadt. Beim gestrigen Beschuss wurde ein Sammelbehälter der Wasserversorgung beschädigt. Die dringend nötige Reparatur war nicht möglich, da sie Mechaniker Gefahr liefen, erneut unter Beschuss zu geraten. Zuvor waren bereits mehrere Masten der Hochspannungsleitung beschädigt worden, was zum Ausfall der Stromversorgung führte. Wie der Abgeordnete des Volkssowjets der LVR Alexandr Schkitin berichtete, bleibe die Situation in Kirowsk angespannt. Wegen des Stromausfalls sei es nicht möglich, die Wasserversorgung in vollem Umfang zu gewährleisten… Wegen des Wassermangels können auch die Kessel der Fernwärmeversorgung nicht mit voller Leistung betrieben werden, Inzwischen nehme die Kälte zu. Die Schulen und Kindergärten von Kirowsk seien derzeit nicht in Betrieb. Angehörige der freiwilligen humanitären Hilfe versorgen das Krankenhaus und bedürftige Bewohner der Stadt.
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novorossia.su: In der Lugansker Volksrepublik werden wieder Gehälter an die Beschäftigten in Bildung und Kultur ausgezahlt, berichtete ein Korrespondent der Agentur „Novorossia“.

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