Presseschau vom 02.11.2014

SBU löst Rätsel der hohen Wahlbeteiligung: Lebensmittel und kommunistische Musik

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Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.

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Vormittags:

Rusvesna.su: In der Nacht zum Sonntag wurden die Städte Donezk und Gorlowka intensiv von ukrainischer Seite beschossen.

Novorossia.su: Die Wahlen in der DVR und LVR haben begonnen In der DVR eröffnen 364 Wahllokale, in der LVR 95. Gewählt werden kann von 8.00 Uhr Ortszeit (= Moskauer Zeit) bis 20.00 Uhr. Außerdem gibt es in den drei großen Flüchtlingslagern auf dem Territorium Russlands 3 weitere Wahlbezirke. Wählen dürfen alle, die einen Wohnortstempel für die DVR oder LVR haben, außerdem Personen mit einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung. In der DVR wählt man  ab dem 16. Lebensjahr, in der LVR ab 18 Jahren. Im Gebiet Donezk gibt es 3,2 Mio. Wahlberechtigte, in Lugansk 1 Mio.

Novorosinform.org: An den heutigen Wahlen in der DVR nehmen auch 70 Wahlbeobachter aus EU-Staaten teil. Es seien Beobachter aus Spanien, Deutschland, Österreich, Drankreich, Italien, Tschechien und Griexchenland gekommen, hieß es aus dem Pressezentrum von Novorossia. Es sind Vertreter fast aller politischen Richtungen dabei. Aus Österreich kamen Beobachter aus rechten Parteien, aus Griechenland Linke. Auch ein tschechischer Senator ist unter den Beobachtern. Der Parlamentspräsident Litwinow hatte schon am 20. Oktober über die Teilnahme Russlands, Polens, Abchasiens, Südossetiens und Ghanas informiert. Aus Russland werden 7 Abgeordnete der Staatsduma erwartet, Vertreter der KPRF sowie eine Delegation der Partei „Rodina“.

Novorosinform.org: Die DVR plant keine allgemeine Mobilisierung, sondern die Umwandlung der Volksmilizen in eine reguläre Armee, sagte Vize-Premier Purgin. Schwierigkeit dabei sei, dass für viele freiwillige Kämpfer die Unterordnung unter ein Oberkommando ungewohnt sei. Sie schützten als Volksmilizionäre ihren eigenen Wohnort, sind jedoch nicht vertraut damit, Aufgaben an anderen Punkten auszuführen. Das werde ein nicht einfacher Prozess, sagte Purgin.

Novorosinform.org: Mehr als 47.000 Menschen haben auf dem Gebiet der DVR online abgestimmt. Diese Möglichkeit war vor allem für die Bewohner der von Kiew okkupierten Ortschaften eingerichtet worden.

Dnr-news: Vor den Wahllokalen der DVR und LVR bilden sich z.T. lange Warteschlangen, an manchen Orten bis zu 500 Menschen.

RIA.ru: Die Delegation aus Südossetien bewertete die Durchführung der Wahlen in der LVR und DVR als auf hohem Niveau. Die Menschen gehen mit Freude wählen, Verstöße gegen das Wahlrecht gebe es nicht, sagte der Leiter der Delegation.

Interfax: Der 5. humanitäre Konvoi aus Russland traf heute in Lugansk und Donezk ein. Am wichtigsten sei im Moment die Vorbereitung auf den kommenden Winter, sagte der stellvertretende Leiter des Nationalen Koordinationszentrums für Krisensituationen in Russland.

Timer.ua: Vier von 10 politischen Gefangenen, die im Zuge des Gefangenenaustauschs aus dem Odessaer Gefängnis freigelassen wurden, kämpfen jetzt in den Reihen der Volksmilizen der DVR. Sechs von ihnen, darunter drei Frauen, kehrten nach Odessa zurück.

Dnr-news: Die Wahlbeobachter sind beeindruckt von der hohen Wahlbeteiligung in Lugansk Bilder von 10.00 Uhr Ortszeit

Dnr-news: Und ein Video aus Donezk:

Dnr-news: Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU eröffnete ein Strafverfahren wegen der Durchführung der Wahlen in der Donezker und Lugansker Volksrepubliken, heißt es auf der Facebook-Seite der Behörde.

Timer.ua: Auf dem Schnepfenfeld in Odessa findet heute eine Gedenkkundgebung anlässlich der Tragödie des 2. Mai statt. Am Abend sollen für alle Opfer Kerzen aufgestellt werden.

RIA.de: In den „Volksrepubliken“ Lugansk und Donezk finden am Sonntag die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen statt, mit denen die beiden international nicht anerkannten Republiken ihre Unabhängigkeit von Kiew untermauern wollen. Wie der Leiter der Zentralen Wahlkommission der „Volksrepublik Lugansk“, Sergej Kosjakow, am Sonntag in Lugansk in einer Pressekonferenz sagte, haben alle 102 Wahllokale auf dem Territorium der Republik um acht Uhr geöffnet. Bei den Wahlen in der Selbsterklärten Volksrepublik Donezk haben 350 der insgesamt 364 Wahllokale geöffnet. Zudem sind drei Donezker und fünf Lugansker Wahllokale auch in den russischen Gebieten Belgorod, Rostow und Woroschen geöffnet. Laut dem Leiter der Zentralen Wahlkommission der Donezker Volksrepublik, Roman Ljagin, sind die Wahllokale in den Städten Schdanowka und Kirowskaja wegen der andauernden Kämpfe geschlossen geblieben. Nach Angaben der Wahlleitungen der beiden Republiken ist die Wahlbeteiligung recht hoch.  In den Volksrepubliken Donezk und Lugansk sind insgesamt 3,2 Millionen bzw. eine Million Bürger wahlberechtigt.

Nachmittags:

TASS: Wegen des hohen Andrangs in einigen Wahllokalen dürfen diese bis 22.00 Uhr geöffnet bleiben. Dies erklärte die Zentrale Wahlkommission der LVR. In Lugansk lag die Wahlbeteiligung um 12.00 Uhr Ortszeit bei über 18%, in Antrazit schon über 40%.

 

Dnr-news: Der Vorsitzende der Kommunistischen Partei der Russischen Förderation forderte sein Land auf, ohne Blick auf USA und EU die Wahlen der DVR und LVR anzuerkennen.

RIA.de: Bei den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen, die am Sonntag in der selbsterklärten Volksrepublik Donezk stattfinden, haben bis 14:00 Uhr bereits mehr als 527 000 Wähler ihre Stimmen abgegeben. Das teilte der Chef der Zentralen Wahlkommission, Roman Ljagin, in Donezk mit. Laut Ljagin sind bei der Abstimmung keine nennenswerten Ordnungswidrigkeiten registriert worden. „Die Abstimmung verläuft plangemäß, die Situation ist ruhig.

Timer.ua: Bei der Polizei in Odessa ging angeblich eine Meldung von einer Bombenlegung auf dem Schnepfenfeld ein. Die Polizei versucht, die Aktivisten, die sich zum Gedenken der Opfer des 2. Mai dort versammelt hatten, zu entfernen. Die Organisatoren der Gedenkveranstaltung verlegten die Kundgebung zum Denkmal der gefallenen Revolutionäre. Doch kurz darauf informierte die Polizei darüber, dass sie das Gelände kontrolliert haben. Daraufhin teilte sich die Aktion: ein Teil der Menschen zog zum Haus der Gewerkschaften, der andere Teil setzte die Veranstaltung am Denkmal fort.

Novorosinform.org: Laut Angaben des Wahlleiters der DVR konnten nur 3 Wahllokale wegen schwerer Kämpfe vor Ort nicht öffnen, um den Schutz der Bevölkerung zu gewährleisten. Für diese Wähler sei jedoch eine Buslinie aus jedem dieser Orte zu einem geöffneten Wahllokal in angrenzenden Ortschaften eingerichtet worden, um allen die Stimmabgabe zu ermöglichen.

TASS: Der ukrainische Sicherheitsdienst SBU wird alle internationalen Wahlbeobachter, die sich zur Zeit in der LVR und DVR aufhalten, auf die Liste unerwünschter Personen setzen. Wir betrachten ihre Teilnahme an den Wahlvorgängen als Verbrechen, hieß es aus der Behörde.

voicesevas.ru: Der Angriff der ukrainischen Armee auf Stellungen der Volksmilizen nahe Mariupol wurde abgewehrt. Im Gegenangriff rückte die Armee von Novorossia bis an die Stadtgrenze von Mariupol vor.

dnr-news: Um 15.00 Uhr Ortszeit lag die Wahlbeteiligung in den 3 Wahlbezirken für Flüchtlinge aus dem Donbass auf russischem Territorium zwischen 40% und 85%.

RIA.de: Die Einwohner von Donezk nehmen an den Wahlen des Republikchefs und des Volksrates aktiv teil, wie ein RIA-Novosti-Korrespondent am Sonntag aus Donezk berichtete. Ihm zufolge stehen Menschen vor den Wahllokalen Schlange.

dnr-news: Die internationalen Wahlbeobachter bewerten die Wahlen in der DVR und LVR als ruhig und ohne Verstöße gegen das Wahlrecht. Sie berichten von einer hohen Wahlaktivität und von guter Organisation des Wahlprozesses.

Abends:

RIA.de: Die Wahlen in den „Volksrepubliken“ Donezk und Lugansk (VRD und VRL) sind gültig, wie der Direktor der russischen Vereinigung „Bürgerkontrolle“, Georgi Fjodorow, am Sonntag zu RIA Novosti sagte. Ihm zufolge ist die Wahlbeteiligung immens hoch. Und es seien keine nennenswerten Ordnungswidrigkeiten registriert worden, so der Menschenrechtler. Fjodorow hatte zuvor RIA Novosti mitgeteilt, dass die „Bürgerkontrolle“ den Ablauf der Wahlen in Donbass aus der Distanz verfolgen werde. In der VRD und der VRL würden einheimische Menschenrechtler als Beobachter tätig sein, mit denen die Vereinigung in Kontakt stehe, so Fjodorow. Bei den Wahlen in den beiden selbsterklärten Volksrepubliken sind insgesamt rund 100 ausländische Beobachter, darunter eine Delegation der russischen Partei „Rodina“ (unter Teilnahme von Staatsduma-Abgeordneten) und eine Delegation vom abchasischen Parlament sowie Politiker aus Italien, Österreich, Spanien, Belgien und den USA, eingesetzt. Laut Fjodorow sind bei der Abstimmung keine Rechtsverstöße registriert worden, die die Willensäußerung der Bürger beeinflussen könnten. Die Beobachter hätten zugleich auf eine etwas angespannte Stimmung unter den einheimischen Einwohnern verwiesen, die sich vor Provokationen, Feuerangriffen und Terroranschlägen fürchteten.

Novorosinform.org: Anlässlich der Wahlen finden in Donezk und Lugansk Konzerte statt.

RIA.de: Laut dem Sprecher des ukrainischen Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung (SNBO), Andrej Lyssenko, haben die ukrainischen Militärs „eine intensive Verlegung“ von Militärtechnik und Truppen von Russland nach Donbass registriert. „Es werden weiterhin Militärtechnik und Truppen des Gegners vom Territorium der Russischen Föderation auf das Territorium intensiv verlegt, das zeitweilig unter Kontrolle von Bandenformationen steht“, so der SNBO-Sprecher. Lyssenkomerkte zugleich an, dass den ukrainischen Militärs noch keine genauen Informationen über die Menge der gegnerischen Waffen vorliegen. „Wir können jedoch sehen, dass die Einheiten der illegalen bewaffneten Formationen, die sich jetzt in den Gebieten Donezk und Lugansk befinden, tatsächlich verstärkt werden“, ergänzte Lyssenko. Moskau hat wiederholt erklärt, dass es an dem innerukrainischen Konflikt nicht beteiligt ist und mit den Ereignissen im Südosten der Ukraine absolut nichts zu tun hat. Wie der russische Außenminister Sergej Lawrow äußerte, gibt es keine Gründe, Russland wegen der Verkomplizierung der Situation in der Ukraine zu beschuldigen.  Auch das russische Verteidigungsministerium erklärte wiederholt, keine Kampftechnik und keine Munition an die Volkswehr (von Donbass) geliefert zu haben.

RIA.de: Laut dem ukrainischen Präsidenten Pjotr Poroschenko stellen die Wahlen in Donbass eine Bedrohung für den Friedensprozess dar. Wie der Pressedienst des Präsidenten am Samstag mitteilte, hat Poroschenko versprochen, auf diese Herausforderung adäquat zu reagieren. „Das Minsker Protokoll sieht die Durchführung vorgezogener Kommunalwahlen in einzelnen Donbass-Kreisen nur auf der Grundlage der ukrainischen Gesetze vor. Eine grobe Verletzung der internationalen Vereinbarungen bedroht daher den Friedensprozess. Die Ukraine wird auf diese Herausforderung adäquat reagieren“, hieß es. Poroschenko brachte die Hoffnung zum Ausdruck, dass Russland die Ergebnisse der Wahlen in Donbass nicht akzeptieren werde. „Ich rechne damit, dass auch Russland die Pseudowahlen nicht anerkennen wird, denn sie verstoßen grob gegen das Minsker Protokoll vom 5. September, unter das auch ein Vertreter Russlands seine Unterschrift gesetzt hatte“, so der ukrainische Präsident.

Dnr-news: Die Spezialisten vom ukrainischen Sicherheitsdienst haben das Rätsel der hohen Wahlbeteiligung gelöst. Den Menschen werden zur Unterhaltung an den Wahllokalen billige Lebensmittel aus dem russischen humanitären Konvoi sowie kommunistische Musik und Losungen geboten, hieß es aus der Behörde.

Timer.ua: Zum Gedenken an die Opfer des 2. Mai stellten die Aktivisten des Schnepfenfeldes Kerzen auf, die die Worte ergaben „Odessa verzeiht nicht“

Gefunden im www: Das Tageblatt über die Wahlen in Donezk in Bild und Text http://www.tageblatt.lu/nachrichten/story/30302324
(Obwohl im Text von  Buffets die Rede ist, sieht man davon nicht bei den Fotos. Komisch!! Die für mich schönste Stelle hier schon mal im Zitat: „Ich habe für Sachartschenko gestimmt, er ist jung, wird dem Krieg ein Ende setzen und die Korruption bekämpfen“, sagt die 74-jährige Nadeschda Ermotschenko, die hier ihre Stimme abgibt. „Wir müssen uns ein Beispiel an Lenin und Stalin nehmen, denn die waren ehrlich und haben nicht gestohlen“, fügt sie hinzu.. Anm. d. Übersetzers)

Dnr-news: In der LVR lag die Wahlbeteiligung um 20.00 Uhr Ortszeit bei über 60%. Einige Wahllokale haben wegen des großen Andrangs noch bis 22.00 Uhr geöffnet.

Rusvesna.su: Der Wahltag in der DVR und LVR verlief relativ ruhig. Es gab nur zweimal Beschuss, zum einen wurde Donezk beschossen, zum anderen das Dorf Jasnoje.

Voicesevas.ru: An den Wahlen in der DVR nahmen über 1 Mio Menschen teil, sagte der Leiter der Zentralen Wahlkommission. Etwa 10% der Stimmzettel müssen noch ausgezählt werden.