Presseschau vom 11.10.2014

Bücher brennen wieder und Tag 1 des Regimes der (Waffen-)Ruhe: mehrere Tote in Donezk


Quellen: Itar-Tass, Interfax, Ria Novosti, rusvesna.su, voicesevas.ru, hinzu kommen Informationen der Seiten „Novorossia“ sowie „dnr-news“ und „novorosinform“. Wir beziehen manchmal auch ukrainische Medien, z.B. BigMir, UNIAN, Ukrinform, KorrespondenT und die Online-Zeitung Timer aus Odessa ein. Zur besseren Unterscheidung der Herkunft der Meldungen sind Nachrichtenquellen aus den neuen ostukrainischen Volksrepubliken in Rot (Portal Novorossia, dnr-news, novorosinform) und andere ukrainische Quellen in Blau (BigMir, Ukrinform, UNIAN, KorrespondenT und Timer) gekennzeichnet. Die Übersetzung russischer Medien erfolgt in schwarzer Farbe.


 

Vormittags:

Gefunden bei german-forgein-policy.com: Hintergründe zu den Wahlen zur Obersten Rada der Ukraine – Radikalisierung im Parlament (Wichtig für das Verständnis: als „Milizen“ werden im Text die Freiwilligenbataillone der radikalen Rechten bezeichnet – Anm. des Übersetzers) http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58969

Novorossia.su: Die Ukraine fordert vom IWF weitere Kredite. Die internationalen Partner bewilligten in der letzten Zeit schon 27 Mrd. Dollar, die jedoch nicht reichten.

Rusvesna.su: Der Angriff der ukrainischen Armee auf Nikischino konnte von den Volksmilizen erfolgreich abgewehrt werden. Das berichtet der Militärjournalist Borissitsch vor Ort.

Novorossia.su: Auf dem besten Basketball der Stadt Donezk im Park des Sieges findet heute ein Massensportfest unter dem Motto „Donezk gegen den Faschismus – Wir wollen einen friedlichen Donbass“ statt. Höhepunkt ist ein Turbo-Streetball-Turnier.
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Novorossia.su: In Kiew startete eine Galerie die Initiative „Die Ukraine erwärmen“. Vor dem Eingang werden Bücher von Lenin verbrannt. Alle Interessierten sind zum Mitmachen eingeladen.

Novorosinform.org: Die Partisanen von Saporoshe beschlagnahmten einen Konvoi mit Lebensmitteln und Winterbekleidung für die 93. Brigade der ukrainischen Armee.

Rusvesna.su: Der Premier der DVR Sachartschenko erklärte, dass die Kohlevorräte der Republik reichen, um zwei Winter zu überstehen. Schwieriger sehe es mit der Stromversorgung aus. Man arbeite daran, diese zu verbessern.

Nachmittags:

Rusvesna.su: Der Leiter des Internationalen Komitees  des Roten Kreuzes in der Ukraine stellt klar, dass es sich bei den Auseinandersetzungen im Donbass nicht um einen internationalen Konflikt handele. Er verglich diese innerstaatliche militärische Auseinandersetzung mit den Aufständen in Libyen, Syrien und Liberia.

RIA.de: Der Regierungschef der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine, Alexander Sachartschenko, will „das gesamte Territorium der Republik befreien“. „Ich verspreche, im Fall meines Wahlsieges alles Mögliche und Unmögliche zu tun, um das gesetzwidrig okkupierte Territorium der Donezker Republik zu befreien“, erklärte Sachartschenko am Freitagabend in Donezk auf einer Wahlkonferenz der Bewegung „Oplot“ (Bollwerk). Zum Territorium der Donezker Republik zählte der Premier das Territorium des Gebiets Donezk. Die von Sachartschenko Anfang 2014 gegründete Bewegung „Oplot“ will am 2. November an den Wahlen in den Obersten Rat der Donezker Republik teilnehmen. Am gleichen Tag wird auch er Republikchef gewählt. Für dieses Amt hatte die Bewegung Sachartschenko selbst nominiert.

Rusvesna.su: Die Gruppe „Cyberberkut“ veröffentlichte auf ihrem Portal die Kopie eines Dokuments, das von einem hochrangigen ukrainischen Militär unterschrieben wurde. Aus diesem Dokument geht hervor, dass Kiew schon vor 2 Monaten heimlich die Materialien der Untersuchungskommission zum Absturz der Boeing MH-17 erhalten hatte. „Cyberberkut“ erklärte, dass es ihnen gelungen sei, ins interne Netzwerk de ukrainischen Verteidigungsministeriums einzudringen und dieses Dokument, das auf die „besonderen Beziehungen“ zwischen der Untersuchungskommission und dem ukrainischen Militär verweist, zu entdecken. Mit dem Dokument ist auch ein Foto veröffentlicht, das die Überreste einer Rakete zwischen den Trümmerteilen zeigt. “Wir erklären, dass die verbrecherische Junta eine großangelegte Provokation vorbereitet. In der Zeit, in der die Untersuchungskommission an ihren offiziellen Bericht arbeitet, versuchen die zynischen Lügner des Verteidigungsministeriums, die Verantwortung für dieses Verbrechen von sich abzuwälzen“, erklärte „Cyberberkut“ kiberberkut_po_boingu

RIA.de: Die Entflechtung zwischen den ukrainischen Truppen und den Volksmilizen erfolgt entlang der Frontlinie nach dem Stand vom 19. September. Das erklärte Alexander Sachartschenko, Regierungschef der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk im Osten der Ukraine, am Samstag auf einer Pressekonferenz. „Ein entsprechender Vertrag wurde bereits am Donnerstag mit Generalleutnant Juri Dumanski unterzeichnet. Es war ziemlich problematisch, diese Linie zu ziehen: Jede Seite wollte eine bessere Position erlangen. Die endgültige Entflechtungslinie wurde bei gemeinsamen Einsätzen an der Frontlinie festgelegt“, sagte Sachartschenko. Ab Samstag gelte für die Volkswehr absolute Waffenruhe. „Der Abzug von Artillerie und schwerer Kampftechnik von der festgelegten Entflechtungslinie beginnt in fünf Tagen“, sagte Sachartschenko.

Novorossia.su: Die Kiewer Junta beschießt Donezk weiterhin praktisch rund um die Uhr. Die Lage bleibt gefährlich angespannt. Gestern wurden erneut Wohngebiete, Schulen und Geschäfte der Stadt beschossen.

RIA.de: Die Nationalgarde der Ukraine hat mit dem Bau von Fortifikationsanlagen an der Grenze zwischen den Gebieten Donezk und Dnepropetrowsk begonnen. Nach Angaben des Stabes der Volkswehr in der nicht anerkannten Donezker Republik werden jetzt in großem Stil Gräben ausgehoben und Betonabsperrungen montiert. „Sie (Ukrainer) ließen auch die Ortsbevölkerung für diese Arbeiten mobilisieren“, sagte ein Vertreter des Stabes am Samstag in Donezk. Auf der Website von Präsident Pjotr Poroschenko wurde am Freitag mitgeteilt, dass auf dessen Befehl drei Verteidigungslinien entstehen sollen. Diese Schutzanlagen seien notwendig, um ein „Durchsickern von Volksmilizen und Diversanten zu verhindern, die das friedliche Leben der Ukrainer stören“, hieß es in Kiew.

Voicesevas.ru: Der Verteidigungsminister der Ukraine erklärte, dass die Wehrpflichtigen erst nach einem Befehl des Präsidenten zur Demobilisierung entlassen werden können. Solange dieser Befehl nicht erteilt sei, bleiben sie Angehörige der ukrainischen Streitkräfte.

RIA.de: Serbien hat keine Angst vor einem eventuellen Hinauszögern seines EU-Beitritts wegen der Weigerung Belgrads, Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Das erklärte Serbiens Präsident Tomislav Nikolić  in einem am Samstag ausgestrahlten Interview für das russische Fernsehen. „Europa wird von Serbien ganz bestimmt noch stärker fordern, sich den gegen Russland verhängten Sanktionen anzuschließen. Möglicherweise wird ein solcher Versuch bereits in nächster Zeit unternommen. Denn Europa weist auf den Teil unseres EU-Beitrittsabkommens hin, in dem von einer gemeinsamen Außenpolitik die Rede ist“, fuhr Nikolić fort. Aber es gebe immer Ausnahmen. In Wirklichkeit habe Europa keine gemeinsame Außenpolitik, und zwar zu keiner einzigen Frage. Als Beispiel nannte Nikolić die Anerkennung der Unabhängigkeit von Kosovo und Metochien. „Wenn es eine gemeinsame europäische Außenpolitik gibt, wie könnte man erklären, dass fünf EU-Länder – Slowakei, Rumänien, Spanien, Griechenland und Zypern – die Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkannt hatten. Und das ist wesentlich ernsthafter als die Verhängung von Sanktionen gegen ein Land. Deshalb gibt es Ausnahmen, die auch für Serbien gelten sollten“, sagte Nikolić. Der serbische Präsident erklärte ferner den Unterschied zwischen der Politik der Behörden in Belgrad und der vor einem Jahr betriebenen Politik der ukrainischen Behörden: „Ein Teil der Ukraine wollte in die Europäische Union, der andere wollte mit Russland bleiben. In diesem Sinne ist Serbien nicht entzweit. Wir wollen sowohl mit Russland als auch mit der EU bleiben. Und Russland und die Europäische Union sollen uns das ermöglichen.“

Novorossia.su: Den Berichten von Einwohnern der von der ukrainischen Armee besetzten Orte zufolge werden wahllos Zivilisten in Ermangelung realer Volksmiliz-Angehöriger verhaftet. Sie kommen in Gruppen am Morgen und am Abend und nehmen die mit, die zur Arbeit gehen wollen oder gerade heimkehren. Dann hätten sie nur zwei Möglichkeiten: Entweder sie werden von Verwandten freigekauft oder sie werden vor ein Charkower Gericht gestellt, das aus jedem beliebigen Zivilisten einen „Terroristen und Separatisten“ mache. Im Charkower Gebiet marodieren Kämpfer vom „Rechten Sektor“. In Izjum beispielsweise wurden „zu Verteidigungszwecken“ sechs Wagen der Schnellen Medizinischen Hilfe beschlagnahmt, darunter zwei Reanimationswagen, und nach Mariupol gebracht.
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RIA.de: Die Kiewer Armee zerstört absichtlich den Flughafen von Donezk im Osten der Ukraine. Das sagte Wladimir Kononow, Verteidigungsminister der nicht anerkannten Volksrepublik Donezk, am Samstag auf einer Pressekonferenz. „Sie (Ukrainer) machen den Flughafen einfach dem Erdboden gleich. Ähnlich gingen sie auch in Lugansk vor. Sie zerstören absichtlich unsere Infrastruktur – Schulen, Umspannwerke, Wasserleitungen“, sagte Kononow. Auf dem Gelände des Donezker Flughafens, der jetzt weitgehend von der Volkswehr kontrolliert werde, habe sich ein Haufen Nationalgardisten verschanzt. „Sie verstecken sich in Kellerräumen und weigern sich aufzugeben. Die ukrainische Armee zieht immer mehr Kräfte zum Flughafen zusammen. In der Nacht wurde ein Durchbruch von zehn Panzern auf das Flughafengelände versucht, der aber verhindert werden konnte“, sagte der Minister.

Ukrinform.ua: Präsident Poroschenko erklärte, dass Verteidigungsminister Geletej weiterhin im Amt bleibt. Er ergänzte, dass Geletej ihn am Freitag auf einer Inspektion im Donezker und Lugansker Bezirk begleitet habe, in der es um die Vorbereitung der Armee auf den Winter ging.

RIA.de: Die Volksmilizen in der Donbass-Region müssen auf den Artilleriebeschuss von Donezk durch die ukrainische Armee mit Gegenfeuer reagieren. „Wir müssen das Artilleriefeuer erwidern, das die Junta von der Siedlung Awdejewka aus führt“, sagte ein Vertreter der Volkswehr am Samstag in Donezk.

Abends:

RIA.de: Die ukrainischen Militär- und Sicherheitskräfte sind nicht gewillt, die von ihnen kontrollierten Territorien der Donbass-Region an die Volkswehr zu übergeben. Das erklärte der Sprecher des Rates für nationale Sicherheit der Ukraine, Andrej Lyssenko, am Samstag in Kiew. „Die Übergabe von Ortschaften auf befreiten Territorien an die Terroristen (Kiews Bezeichnung für die Volkswehr – Anm. der Redaktion) steht nicht einmal zur Diskussion. Wir werden keine einzige Siedlung aufgeben. Wir bleiben dort, wo wir sind und versichern den Bürgern der Ukraine, dass wir die von uns kontrollierten Orte nicht verlassen werden“, betonte Lyssenko. Der von Präsident Pjotr Poroschenko am Freitag eingesetzte neue Gouverneur des Gebiets Donezk, General Alexander Kichtenko, erklärte am Samstag, dass er die ursprünglichen Grenzen des Gebiets wiederherstellen will. „Das ist unser strategisches Ziel. In der ersten Phase wird eine Pufferzone (zwischen Armee und Volksmilizen) geschaffen. Wir werden von der anderen Seite eine strikte Erfüllung der Minsker Vereinbarungen fordern“, sagte der frühere Vize-Befehlshaber der Innentruppen.

RIA.ru: Am ersten „Tag der Stille“ starben in Donezk beim Beschuss des 21. Krankenhauses mindestens 3 Menschen.

Gefunden bei ANNA News Facebook : Ein Interview mit einem Jungen in Donezk, mit deutschen Untertiteln:

Dnr-news: In Charzysk wurde das Ewige Feuer am Denkmal der Befreier der Stadt von den deutschen Faschisten im September 1943 wieder entzündet. An der Feier nahmen zahlreiche junge und alte Bürger der Stadt, Abgeordnete des Obersten Sowjets der Volksrepublik und Kirchenvertreter teil. Die Redner betonten die Bedeutung dieses Symbols für die Einwohner von Charzynsk, für alle Bewohner des Donbass. Es wurde eine Schweigeminute und das traditionelle Salutschießen abgehalten. Das Feuer entzündeten eine Schülerin der Stadt und ein Volksmilizionär gemeinsam. Danach legten viele Menschen Blumen nieder. Ein Video davon in russischer Sprache hier:

Novorosinform.org: Eine Karte der Kämpfe in Novorossia von „Cassad“
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Dnr-news: Das Restaurant „Stargorod“ in Donezk erhält humanitäre Hilfe durch die Regierung der DVR, da hier an etwa 1.000 Menschen täglich eine warme Mahlzeit ausgegeben wird.

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